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BGBl. Teil II: Nr. 40 (2004)

Veröffentlicht am 23.12.2004,  PDF downloaden


Eine Übersicht über alle Veröffentlichungen in diesem Blatt:

1.
Sechsundzwanzigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Anlagen A und B zu dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) (26 ADR-Ausnahmeverordnung - 26 ADR-AusnV) (Seite 2)

2.
Dritte Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RIO) - Anlage l des Anhangs B des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) (3 RID-Ausnahmeverordnung - 3 RID-AusnV) (Seite 21)

3.
Bekanntmachung über das Inkrafttreten der Protokolle zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt der Republik Bulgarien, der Republik Estland, der Republik Lettland, der Republik Litauen, Rumäniens, der Slowakischen Republik und der Republik Slowenien (Seite 30)

4.
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des deutsch-palästinensischen Abkommens über Finanzielle Zusammenarbeit 2001 (Seite 30)

5.
Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Dritten Protokolls zum Allgemeinen Abkommen über die Vorrechte und Befreiungen des Europarats (Seite 31)



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Seite 35S. 35
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