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BGBl. Teil II: Nr. 43 (1996)

Veröffentlicht am 01.10.1996,  PDF downloaden


Eine Übersicht über alle Veröffentlichungen in diesem Blatt:

1.
Verordnung über die Inkraftsetzung der ECE-Regelung Nr. 97 über einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Fahrzeugalarmsystemen und Kraftfahrzeugen hinsichtlich ihrer Alarmsysteme (Verordnung zur ECE-Regelung Nr. 97) (Seite 8)

2.
Achtundsechzigste Verordnung zur Änderung der Zolltarifverordnung (Besondere Zollsätze gegenüber der Türkei - EGKS) (Seite 9)

3.
Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (Seite 9)

4.
Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens zum Schutz der Hersteller von Tonträgern gegen die unerlaubte Vervielfältigung ihrer Tonträger (Seite 10)

5.
Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Internationalen Vereinbarung über die Nutzung von INMARSAT-Schiffs-Erdfunkstellen innerhalb des Küstenmeers und in Häfen (Seite 10)



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Seite 15S. 15
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