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BGBl. Teil II: Nr. 42 (1996)

Veröffentlicht am 27.09.1996,  PDF downloaden


Eine Übersicht über alle Veröffentlichungen in diesem Blatt:

1.
Verordnung zur Revision 2 der ECE-Regelung Nr. 21 über einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Kraftfahrzeuge hinsichtlich ihrer Innenausstattung (Verordnung zur Revision 2 der ECE-Regelung Nr. 21) (Seite 4)

2.
Verordnung über die Inkraftsetzung der ECE-Regelung Nr. 86 über einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen hinsichtlich des Anbaues der Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen (Verordnung zur ECE-Regelung Nr. 86) (Seite 8)

3.
Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Abkommens von Locarno zur Errichtung einer Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Seite 14)

4.
Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (Seite 16)

5.
Verordnung zur Änderung 1 der Revision 3 der ECE-Regelung Nr. 17 über einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Kraftfahrzeuge hinsichtlich der Widerstandsfähigkeit der Sitze und ihrer Verankerungen sowie der Eigenschaften der für diese Sitze vorgeschriebenen Kopfstützen (Verordnung zur Änderung 1 der Revision 3 der ECE-Regelung Nr. 17) (Seite 2)



Seite 1S. 1
Seite 2S. 2
Seite 3S. 3
Seite 4S. 4
Seite 5S. 5
Seite 6S. 6
Seite 7S. 7
Seite 8S. 8
Seite 9S. 9
Seite 10S. 10
Seite 11S. 11
Seite 12S. 12
Seite 13S. 13
Seite 14S. 14
Seite 15S. 15
Seite 16S. 16
Seite 17S. 17
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