BGBl. Teil II: Nr. 17 (1989)

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Eine Übersicht über alle Veröffentlichungen in diesem Blatt:

Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls zum Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die langfristige Finanzierung des Programms über die Zusammenarbeit bei der Messung und Bewertung der weiträumigen Übertragung von luftverunreinigenden Stoffen in Europa (EMEP) (Seite 15)

Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Internationalen Übereinkommens über sichere Container (Seite 16)

Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens zur Erleichterung des Internationalen Seeverkehrs (Seite 16)

Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Zolltarifverordnung (Zollpräferenzen 1989 gegenüber Entwicklungsländern - EGKS) (Seite 1)

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Nr. 17 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 17. Mai 1989 431 Anhang C Liste der am wenigste!" fortgeschrittenen Entwicklungsländer Äquatorialguinea Lesotho Äthiopien Malawi Afghanistan Malediven Bangladesch Mali Benin Mauretanien Bhutan Nepal Birma Niger Botsuana Ruanda Burkina Faso Sao Tome und Principe Burundi Seschellen und zugehörige Gebiete Dschibuti Sierra Leone Gambia Somalia Guinea Sudan Guinea-Bissau Tansania, Vereinigte Republik Haiti Togo Jemen Tonga Jemen, Demokratischer Tuvalu Kap Verde, Republik Tschad Kiribati Uganda Komoren Westsamoa Laotische Demokratische Volksrepublik Zentralafrikanische Republik Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls zum übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die langfristige Finanzierung des Programms über die Zusammenarbeit bei der Messung und Bewertung der weiträumigen Übertragung von luftverunreinlgenden Stoffen In Europa (EMEP) Vom 20. April 1989 Das Protokoll vom 28. September 1984 zum Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die langfristige Finanzierung des Programms über die Zusammenarbeit bei der Messung und Bewertung der weiträumigen Übertragung von luftverunreinigenden Stoffen in Europa - EMEP - (BGBI. 1988 II S. 421) ist nach seinem Artikel 10 Abs. 2 für Italien am 12. April 1989 Portugal am 19. April 1989 in Kraft getreten. Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 24. November 1988 (BGBI. II S. 1170). Bonn, den 20. April 1989 Der Bundesminister des Auswärtigen Im Auftrag Dr. 0 es t er h e I t

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432 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1989, Teil II Herausgeber Der Bundesminister der Justiz - Verlag Bundesanzeiger Verlags- ges.m.b.H. - Druck Bundesdruckeret Zwetgbetrieb Bonn Bundesgesetzblatt Teil I enthält Gesetze, Verordnungen und sonstige Veröffent- lichungen voo wesentlicher Bedeutung. Bundesgesetzblatt Teil II enthält a) völkerrechtliche Vereinbarungen und Verträge mit der DDR und die zu ihrer Inkraftsetzung oder Durchsetzung erlassenen Rechtsvorschriften sowie damit zusammenhängende Bekanntmachungen, b) Zolltarifvorschriften. laufender Bezug nur ,m Verlagsabonnement Postanschrift für Abonnements- bestellungen sowie Bestellungen bereits erschienener Ausgaben Bundesgesetz- blatt, Postfach 13 20, 5300 Bonn 1, Tel (02 28) 3 82 08 - 0 Bezugspreis für Teil I und Teil II halbJährlich Je 74,75 DM. Einzelstücke Je angefan- gene 16 Seiten 2,35 DM zuzüglich Versandkosten Dieser Preis gilt auch für Bundesgesetzblätter, die vor dem 1 Januar 1989 ausgegeben worden sind Lieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postgirokonto Bundes- gesetzblatt Köln 3 99-509, BLZ 370 100 50, oder gegen Vorausrechnung. Preis dieser Ausgabe 3,35 DM (2,35 DM zuzüglich 1,00 DM Versandkosten), bet Lteferung gegen Vorausrechnung 4,35 DM Bundesanzeiger Verlageges.m.b.H. Postfach 13 20 5300 Bonn 1 Im Bezugspreis ist die Mehrwertsteuer enthalten, der angewandte Steuersatz beträgt 7% Postvertriebsstück Z 1998 A Gebühr bezahlt Bekanntmachung Bekanntmachun~ über den Geltungsbereich des Internationalen über den Geltungsbereich des Ubereinkommens Übereinkommens über sichere Container zur Erleichterung des Internationalen Seeverkehrs Vom 20. April 1989 Vom 20. April 1989 Das Internationale Übereinkommen vom 2. Dezember Das übereinkommen vom 9. April 1965 zur Erleichte- 1972 über sichere Container (CSC) - BGBI. 1985 II rung des Internationalen Seeverkehrs (BGBI. 1967 II S. 1009 - wird nach seinem Artikel VIII Abs. 2 für S.2434; 1971 II S. 1377; 197811 S. 1445; 198311 S.576; 1984 II S. 938; 198611 S. 1141; 1989 II S. 70) ist nach Vanuatu am 13. Januar 1990 seinem Artikel XI für in Kraft treten. Vanuatu am 14. März 1989 Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die in Kraft getreten. Bekanntmachung vom 8. September 1988 (BGBI. II s. 933). Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 13. Juli 1988 (BGBI. II S. 689). Bonn, den 20. April 1989 Bonn, den 20. April 1989 Der Bundesminister des Auswärtigen Im Auftrag Der Bundesminister des Auswärtigen Dr. 0 es t e r h e I t Im Auftrag Dr. 0 es t e r h e I t

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417 Bundesgesetzblatt Teil II Z 1998 A 1989 Ausgegeben zu Bonn am 17. Mai 1989 Nr. 17 Tag Inhalt Seite 5. 5. 89 Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Zolltarifverordnung (Zollpräferenzen 1989 gegenüber Entwicklungsländern - EGKS) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 417 613-2-8 20. 4. 89 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls zum Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die langfristige Finan~ierung des Programms über die Zusammenarbeit bei der Messung und Bewertung der weiträumigen Ubertragung von luftverunreinigenden Stoffen in Europa (EMEP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 431 20. 4. 89 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Internationalen Übereinkommens über sichere Container . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 432 20. 4. 89 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Übereinkommens zur Erleichterung des Internationa- len Seeverkehrs..................................... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 432 Zwanzigste Verordnung zur Änderung der Zolltarifverordnung (Zollpräferenzen 1989 gegenüber Entwicklungsländern - EGKS) Vom 5. Mal 1989 Auf Grund des§ 77 Abs. 2 Nr. 1 des Zollgesetzes in der Fassung der Bekannt- machung vom 18. Mai 1970 (BGBI. 1 S. 529), der durch Artikel 30 des Gesetzes vom 24. April 1986 (BGBI. 1 S. 560) neu gefaßt worden ist, wird verordnet: Artikel 1 In der Anlage zu § 1 der Zolltarifverordnung vom 24. September 1986 (BGBI. II S. 896), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 23. März 1989 (BGBI. II S. 338), wird der Abschnitt „Zollpräferenzen gegenüber Entwicklungs- ländern - EGKS" wie aus der Anlage ersichtlich gefaßt. Artikel 2 Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbin- dung mit§ 89 des Zollgesetzes auch im Land Berlin. Artikel 3 Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1989 in Kraft. Bonn, den 5. Mai 1989 Der Bundesminister der Finanzen Dr. Theodor Waigel

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418 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1989, Teil II Anlage (zu Artikel 1) Zollpräferenzen gegenüber Entwicklungsländern - EGKS 1. Vom 1. Januar 1989 bis 31. Dezember 1989 gilt für die dem Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) unterliegenden Waren tarifliche Zollfreiheit a) für die Waren der Nummern 2, 3, 5 und 6 des Anhangs A mit Ursprung in den in Spalte 4 bezeichneten Ländern im Rahmen der in Spalte 4 aufge- führten Zollkontingente (deutscher Anteil an Gemeinschaftszollkontingen- ten), b) für die Waren der Nummern 1 bis 6 des Anhangs A mit Ursprung in den im Anhang B genannten Ländern und Gebieten - ausgenommen die in Spalte 4 des Anhangs A bezeichneten Länder sowie Jugoslawien und Rumänien - im Rahmen der in Spalte 5 aufgeführten Gemeinschafts- plafonds (nicht auf die Mitgliedstaaten aufgeteilte gemeinschaftliche Länderhöchstbeträge), c) für die Waren der Nummern 7 bis 11 des Anhangs A mit Ursprung in den im Anhang B genannten Ländern und Gebieten jeweils bis zur Höhe eines Gemeinschaftsplafonds, der 102 v. H. des größten Höchstbetrages der für das Jahr 1980 eröffneten Zollpräferenzen entspricht. Ausgenommen sind Waren mit Ursprung in Jugoslawien, die nach Artikel 3 des Abkommens vom 2. April 1980 zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl einerseits und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien andererseits (Abi. EG Nr. L 41 vom 14. Februar 1983 S. 113) Gemeinschaftsplafonds unterliegen. 2. Die tarifliche Zollfreiheit wird gewährt, wenn der Warenursprung nach- gewiesen und das vorgeschriebene Ursprungszeugnis spätestens am Tage vor der Wiedereinführung des regelmäßigen Zollsatzes vorgelegt wird. 3. Wird für eine Ware der Nummern 1 bis 11 des Anhangs A ein Gemeinschafts- plafond durch Einfuhren aus einem einzelnen Land oder Gebiet erreicht, so tritt die Zollfreiheit gegenüber dem betreffenden Land oder Gebiet vor dem 31 . Dezember 1989 außer Kraft, wenn die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl Einvernehmen darüber erzielen. Dies wird durch die Kommission der Europäischen Gemeinschaften im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften mitgeteilt mit der Wirkung, daß die regelmäßi- gen Zollsätze von dem in dieser Mitteilung genannten Tag an wieder ange- wendet werden. 4. Nummer 3 gilt nicht für die am wenigsten fortgeschrittenen Entwicklungs- länder, die im Anhang C aufgeführt sind.

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Nr. 17 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 17. Mai 1989 419 Anhang A Liste der Waren, die Gegenstand von zollfreien Gemelnschaftszollkontlngenten und Gemelnschaftsplafonda sind Zollkontingent 1989 Gemeinschafts- Lfd. (deutscher Anteil plafond 1989 Codenummer Warenbezeichnung an Gemeinschafts- je Land Nr. zollkontingenten) oder Gebiet (in ECU) 1 ) (in ECU) 1 ) 1 2 3 4 5 P) 72071119 Halbzeug aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl 3 324 600 72071211 - mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT 72071219 - - mit quadratischem Querschnitt oder mit rechteckigem 7207 20 15 Querschnitt und einer Breite von weniger als dem 7207 20 31 zweifachen der Dicke 7207 20 33 - - - warm vorgewalzt oder stranggegossen - - - - anderes - - anderes, mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt - - - warm vorgewalzt oder stranggegossen - mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr - - mit quadratischem Querschnitt oder mit rechteckigem Querschnitt und einer Breite von weniger als dem zweifachen der Dicke - - - warm vorgewalzt oder stranggegossen - ·- - - anderes mit einem Kohlenstoffgehalt von - - - - - 0,25 GHT oder mehr, jedoch weniger als 0,6GHT - - mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt - - - warm vorgewalzt oder stranggegossen 22)3) 720811 00 Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem je 809 363 für Waren 3 237 451 72081210 Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, warm- mit Ursprung in 720812 91 gewalzt, weder plattiert noch überzogen Brasilien 720812 99 - in Rollen (Coils), nur warmgewalzt mit einer Dicke von Republik Korea 72081310 weniger als 3 mm und einer Mindeststreckgrenze von Venezuela 7208 13 91 275 MPa' oder mit einer Dicke von 3 mm oder mehr und 720813 99 einer Mindeststreckgrenze von 355 MPa 72081410 - andere, in Rollen (Coils), nur warmgewalzt 720814 90 7208 2110 7208 21 90 7208 2210 7208 22 91 720822 99 7208 2310 7208 23 91 7208 23 99 7208 2410 7208 24 90 72111210 Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem 72111910 Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm, weder 7211 2210 plattiert noch überzogen 7211 2910 - nur warmgewalzt, mit einer Dicke von weniger als 3 mm und einer Mindeststreckgrenze von 275 MPa oder mit einer Dicke von 3 mm oder mehr und einer Mindest- streckgrenze von 355 MPa - - andere, mit einer Dicke von 4, 75 mm oder mehr - - - mit einer Breite von mehr als 500 mm - - andere - - - mit einer Breite von mehr als 500 mm - andere, nur warmgewalzt - - andere, mit einer Dicke von 4,75 mm oder mehr - - - mit einer Breite von mehr als 500 mm - - andere

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420 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1989, Teil II Zollkontingent 1989 Gemeinschafts- (deutscher Anteil plafond 1989 Lfd. Codenummer Warenbezeichnung an Gemeinschafts- je Land Nr. zollkontingenten) oder Gebiet (in ECU) 1 ) (in ECU) 1 ) 1 2 3 4 5 720719 15 Halbzeug aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl je 501 623 für Waren 2 006 493 7207 20 55 - mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT mit Ursprung in Argentinien - - - anderes Brasilien - - - - mit rundem oder viereckigem Querschnitt Venezuela - - - - - warm vorgewalzt oder stranggegossen - - - - - anderes - mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr - - mit rundem oder viereckigem Querschnitt - - - warm vorgewalzt oder stranggegossen - - - - anderes - - - - - mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr, jedoch weniger als 0,6 GHT 721310 00 Walzdraht aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl 7213 31 00 - mit vom Walzen herrührenden Einschnitten, Rippen 7213 39 00 (Wülsten), Vertiefungen oder Erhöhungen 7213 41 00 - anderer, mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 7213 49 00 0,25 GHT - anderer, mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr, jedoch weniger als 0,6 GHT 7214 20 00 Anderer Stabstahl aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, nur 72144010 geschmiedet, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder 7214 40 91 nur warmstranggepreßt, auch nach dem Walzen ver- 7214 40 99 wunden 72145010 - mit vom Walzen herrührenden Einschnitten, Rippen 7214 50 91 (Wülsten), Vertiefungen oder Erhöhungen oder nach 7214 50 99 dem Walzen verwunden - anderer, mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT - anderer, mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr, jedoch weniger als 0,6 GHT 7215 90 10 Anderer Stahl aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl - anderer - - warmgewalzt, warmgezogen oder warmstrang- gepreßt, nur plattiert 722880 90 Stabstahl und Profile, aus anderem legiertem Stahl; Hohl- bohrerstäbe aus legiertem oder nichtlegiertem Stahl - Hohlbohrerstäbe - - aus nichtlegiertem Stahl 7207 19 31 Halbzeug aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl 1908900 7207 20 71 - mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT - - anderes - - - vorprofiliertes Halbzeug - - - - warm vorgewalzt oder stranggegossen - mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr - - vorprofiliertes Halbzeug - - - warm vorgewalzt oder stranggegossen

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Nr. 17 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 17. Mai 1989 421 Zollkontingent 1989 Gemeinschafts- (deutscher Anteil plafond 1989 Lfd. Codenummer Warenbezeichnung an Gemeinschafts- je Land Nr. zollkontingenten) oder Gebiet (in ECU)') (in ECU)') 2 3 4 5 (4) 7216 10 00 Profile aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl 7216 21 00 - U-, 1- oder H-Profile, nur warmgewalzt, nur warmge- 7216 22 00 zogen oder nur warmstranggepreßt, mit einer Höhe von 7216 31 00 weniger als 80 mm 7216 32 00 - L- oder T-Profile, nur warmgewalzt, nur warmgezogen 7216 33 00 oder nur warmstranggepreßt, mit einer Höhe von weni- 7216 40 10 ger als 80 mm 7216 40 90 7216 50 10 - U-, 1- oder H-Profile, nur warmgewalzt, nur warmge- 7216 50 90 zogen oder nur warmstranggepreßt, mit einer Höhe von 7216 90 10 80 mm oder mehr - L- oder T-Profile, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt, mit einer Höhe von 80 mm oder mehr - andere Profile, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt - andere - - warmgewalzt, warmgezogen oder warmstrangge- preßt, nur plattiert 730110 00 Spundwanderzeugnisse aus Eisen oder Stahl, auch gelocht oder aus zusammengesetzten Elementen her- gestellt; durch Schweißen hergestellte Profile aus Eisen oder Stahl - Spundwanderzeugnisse 7208 3210 Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem je 1 375 000 für Waren 6 276 000 7208 32 30 Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, warmge- mit Ursprung in 7208 32 51 walzt, weder plattiert noch überzogen Argentinien 7208 32 59 - nicht in Rollen (Coils), nur warmgewalzt mit einer Dicke Brasilien 7208 32 91 von weniger als 3 mm und einer Mindeststreckgrenze Republik Südkorea 7208 32 99 von 275 MPa oder mit einer Dicke von 3 mm oder mehr 7208 33 10 und einer Mindeststreckgrenze von 355 MPa 7208 33 91 - - andere, mit einer Dicke von mehr als 10 mm 7208 33 99 7208 3410 - - andere, mit einer Dicke von 4,75 mm bis 10 mm 7208 34 90 - - andere, mit einer Dicke von 3 mm oder mehr, jedoch 7208 3510 weniger als 4, 75 mm 7208 35 91 - - andere, mit einer Dicke von weniger als 3 mm 7208 35 93 - - andere, nicht in Rollen (Coils) nur warmgewalzt 720835 99 - - andere, mit einer Dicke von mehr als 10 mm 7208 4210 7208 42 30 - - andere, mit einer Dicke von 4, 75 mm bis 10 mm 7208 42 51 - - andere, mit einer Dicke von 3 mm oder mehr, jedoch 720842 59 weniger als 4, 75 mm 7208 42 91 - - andere, mit einer Dicke von weniger als 3 mm 72084299 - andere 7208 4310 7208 43 91 - - nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als qua- 720843 99 dratisch oder rechteckig zugeschnitten 7208 4410 7208 44 90 7208 4510 7208 45 91 7208 45 93 7208 45 99 7208 90 10

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422 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1989, Teil II Zollkontingent 1989 Gemeinschafts- (deutscher Anteil plafond 1989 Lfd. Codenummer Warenbezeichnung an Gemeinschafts- je Land Nr. zollkontingenten) oder Gebiet (in ECU) 1) (in ECU) 1 ) 1 2 3 4 5 (5) 7209 12 10 Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem 7209 12 90 Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, kaltgewalzt, 7209 1310 weder plattiert noch überzogen 7209 13 90 - in Rollen (Coils), nur kaltgewalzt, mit einer Dicke von 72091410 weniger als 3 mm und einer Mindeststreckgrenze von 720914 90 275 MPa oder mit einer Dicke von 3 mm oder mehr und 7209 2210 einer Mindeststreckgrenze von 355 MPa 7209 22 90 - - mit einer Dicke von mehr als 1 mm, jedoch weniger 7209 2310 als 3 mm 7209 23 90 7209 2410 - - mit einer Dicke von 0,5 mm bis 1 mm 7209 24 91 - - mit einer Dicke von weniger als 0,5 mm 7209 24 99 - andere, in Rollen (Coils), nur kaltgewalzt 7209 3210 - - mit einer Dicke von mehr als 1 mm, jedoch weniger 7209 32 90 als 3mm 7209 3310 - - mit einer Dicke von 0,5 mm bis 1 mm 7209 33 90 7209 34 10 - - mit einer Dicke von weniger als 0,5 mm 7209 34 90 - nicht in Rollen (Coils), nur kaltgewalzt, mit einer Dicke 7209 4210 von weniger als 3 mm und einer Mindeststreckgrenze 7209 42 90 von 275 MPa oder mit einer Dicke von 3 mm oder mehr 7209 4310 und einer Mindeststreckgrenze von 355 MPa 7209 43 90 - - mit einer Dicke von mehr als 1 mm, jedoch weniger 7209 4410 als 3 mm 7209 44 90 - - mit einer Dicke von 0,5 mm bis 1 mm 7209 90 10 - - mit einer Dicke von weniger als 0,5 mm - andere, nicht in Rollen (Coils), nur kaltgewalzt - - mit einer Dicke von mehr als 1 mm, jedoch weniger als 3 mm - - mit einer Dicke von 0,5 mm bis 1 mm - - mit einer Dicke von weniger als 0,5 mm - andere - - nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als qua- dratisch oder rechteckig zugeschnitten 7210 11 10 Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem 7210 12 11 Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, plattiert 7210 12 19 oder überzogen 7210 20 10 - verzinnt 7210 31 10 - - mit einer Dicke von 0,5 mm oder mehr 7210 39 10 7210 41 10 - - - nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als qua- 7210 49 10 dratisch oder rechteckig zugeschnitten 7210 50 10 - - mit einer Dicke von weniger als 0,5 mm 72106011 - - - nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als qua- 7210 60 19 dratisch oder rechteckig zugeschnitten 7210 70 11 - verbleit, einschließlich Ternblech oder -band 7210 70 19 - - nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als qua- 7210 90 31 dratisch oder rechteckig geschnitten 7210 90 33 7210 90 35 - elektrolytisch verzinkt 7210 90 39 - - aus Stahl mit einer Dicke von weniger als 3 mm und einer Mindeststreckgrenze von 275 MPa oder mit einer Dicke von 3 mm oder mehr und einer Mindest- streckgrenze von 355 MPa - - - nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als qua- dratisch oder rechteckig zugeschnitten - - andere - - - nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als qua- dratisch oder rechteckig zugeschnitten - anders verzinkt - - gewellt

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Nr. 17 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 17. Mai 1989 423 Zollkontingent 1989 Gemeinschafts- (deutscher Anteil plafond 1989 Lfd. Codenummer Warenbezeichnung an Gemeinschafts- je Land Nr. zollkontingenten) oder Gebiet (in ECU) 1 ) (in ECU) 1 ) 2 3 4 5 (5) - - - nur oberffächenbearbeitet oder nur anders als qua- dratisch oder rechteckig zugeschnitten - - andere - - - nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als qua- dratisch oder rechteckig zugeschnitten - mit Chromoxid oder mit Chrom und Chromoxid über- zogen - - nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als qua- dratisch oder rechteckig zugeschnitten - mit Aluminium überzogen - - nur oberffächenbearbeitet oder nur anders als qua- dratisch oder rechteckig zugeschnitten - - - mit Aluminium-Zink-Legierungen überzogen - - - andere - mit Farbe versehen, lackiert oder mit Kunststoff über- zogen - - nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als qua- dratisch oder rechteckig zugeschnitten - andere - - andere - - - nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als qua- dratisch oder rechteckig zugeschnitten 72113010 Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem 7211 4110 Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm, weder 7211 4910 plattiert noch überzogen 7211 90 11 - nur kaltgewalzt, mit einer Dicke von weniger als 3 mm und einer Mindeststreckgrenze von 275 MPa oder mit einer Dicke von 3 mm oder mehr und einer Mindest- streckgrenze von 355 MPa - - mit einer Breite von mehr als 500 mm - andere, nur kaltgewalzt - - mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25GHT - - - mit einer Breite von mehr als 500 mm - - andere - - - mit einer Breite von mehr als 500 mm - andere - - mit einer Breite von mehr als 500 mm - - - nur oberflächenbearbeitet 721210 10 Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem 7212 10 91 Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm, plattiert 7212 21 11 oder überzogen 7212 29 11 - verzinnt 72123011 - - Weißblech und -band, nur oberffächenbearbeitet 72124010 7212 40 91 - - andere 7212 50 31 - - - mit einer Breite von mehr als 500 mm 7212 50 51 - - - - nur oberflächenbearbeitet 7212 60 11 - elektrolytisch verzinkt - - aus Stahl mit einer Dicke von weniger als 3 mm und einer Mindeststreckgrenze von 275 MPa oder mit einer Dicke von 3 mm oder mehr und einer Mindest- streckgrenze von 355 MPa - - - mit einer Breite von mehr als 500 mm - - - - nur oberflächenbearbeitet

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424 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1989, Teil II Zollkontingent 1989 Gemeinschafts- (deutscher Anteil plafond 1989 Lfd. Codenummer Warenbezeichnung an Gemeinschafts- je Land Nr. zollkontingenten) oder Gebiet (in ECU)') (in ECU)') 1 2 3 4 5 (5) - - andere - - - mit einer Breite von mehr als 500 mm - - - - nur oberflächenbearbeitet - anders verzinkt - - mit einer Breite von mehr als 500 mm - - - nur oberflächenbearbeitet - mit Farbe versehen, lackiert oder mit Kunststoff über- zogen - - Weißblech und -band, nur lackiert - - andere - - - mit einer Breite von mehr als 500 mm - - - - nur oberflächenbearbeitet - anders überzogen - - mit einer Breite von mehr als 500 mm - - - verbleit - - - - nur oberflächenbearbeitet - - - andere - - - - nur oberflächenbearbeitet - plattiert - - mit einer Breite von mehr als 500 mm - - - nur oberflächenbearbeitet 63) 720711 11 Halbzeug aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl 1 391 025 für Waren 5 891 400 72071911 - mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT mit Ursprung in 7207 20 11 Brasilien - - mit quadratischem Querschnitt oder mit rechteckigem 72072017 Republik Südkorea Querschnitt und einer Breite von weniger als dem 7207 20 51 Zweifachen der Dicke 7207 20 57 - - - warm vorgewalzt oder stranggegossen - - - - Automatenstahl - mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr - - mit quadratischem Querschnitt oder mit rechteckigem Querschnitt und einer Breite von weniger als dem zweifachen der Dicke - - - warm vorgewalzt oder stranggegossen - - anderes - - - mit rundem oder vieleckigem Querschnitt - - - - warm vorgewalzt oder stranggegossen - - - - - aus Automatenstahl - - - - Automatenstahl - - - - anderes, mit einem Kohlenstoffgehalt von - - - - - 0,6 GHT oder mehr - - mit rundem oder vieleckigem Querschnitt - - - warm vorgewalzt oder stranggegossen - - - - Automatenstahl - - - - anderes - - - - - mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,6 GHT oder mehr 7213 20 00 Walzdraht aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl 7213 50 00 - aus Automatenstahl - anderer, mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,6 GHT oder mehr

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Nr. 17 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 17. Mai 1989 425 Zollkontingent 1989 Gemeinschafts- (deutscher Anteil plafond 1989 Lfd. Codenummer Warenbezeichnung an Gemeinschafts- je Land Nr. zollkontingenten) oder Gebiet (in ECU) 1 ) (in ECU)1) 1 2 3 4 5 (6) 7214 30 00 Anderer Stabstahl aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, 7214 60 00 nur geschmiedet, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt, auch nach dem Walzen verwunden - aus Automatenstahl - anderer, mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,6 GHT oder mehr 72189011 Nichtrostender Stahl in Rohblöcken (Ingots) oder anderen 7218 90 13 Rohformen; Halbzeug aus nichtrostendem Stahl 7218 90 15 - andere 72189019 - - mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt 7218 90 50 - - - warm vorgewalzt oder stranggegossen - - anderes - - - warm vorgewalzt oder stranggegossen 72191110 Flachgewalzte Erzeugnisse aus nichtrostendem Stahl, mit 721911 90 einer Breite von 600 mm oder mehr 7219 12 10 - nur warmgewalzt, in Rollen (Coils) 721912 90 - nur warmgewalzt, in Rollen (Coils) 72191310 721913 90 - nur kaltgewalzt 72191410 - - mit einer Dicke von mehr als 1 mm, jedoch weniger 7219 14 90 als 3 mm 7219 21 10 - - mit einer Dicke von 0,5 mm bis 1 mm 7219 21 90 - - mit einer Dicke von weniger als 0,5 mm 7219 22 10 - andere 7219 22 90 7219 23 10 - - nur oberflächenbearbeitet, einschließlich plattiert oder 7219 23 90 nur anders als quadratisch oder rechteckig zuge- 7219 24 10 schnitten 7219 24 90 7219 3310 7219 33 90 7219 3410 7219 34 90 7219 35 10 7219 35 90 7219 90 11 7219 90 19 722011 00 Flachgewalzte Erzeugnisse aus nichtrostendem Stahl, mit 7220 12 00 einer Breite von weniger als 600 mm - nur warmgewalzt 72210010 Walzdraht aus nichtrostendem Stahl 72210090 7227 (alle Walzdraht aus anderem legiertem Stahl Nummern) 7228 10 10 Anderer Stabstahl und Profile, aus anderem legiertem 7228 10 30 Stahl, Hohlbohrerstäbe aus legiertem oder nicht1egiertem 72282011 Stahl 7228 20 19 - Stabstahl aus Schnellarbeitsstahl 7228 20 30 - - nur warmgewalzt, warmgezogen oder warmstrangge- 7228 30 10 preßt 7228 30 90 7228 60 10 - - andere 7228 70 10 - - - warmgewalzt, warmgezogen oder warmstrangge- 72202010 preßt, nur plattiert 7220 90 11 - Stabstahl aus Mangan-Silicium-Stahl 7220 90 31 - - nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warm- stranggepreßt

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426 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1989, Teil II Zollkontingent 1989 Gemeinschafts- Lfd. (deutscher Anteil plafond 1989 Codenummer Warenbezeichnung an Gemeinschafts- je Land Nr. zollkontingenten) oder Gebiet (in ECU) 1 ) (in ECU)1) 2 3 4 5 (6) - - anderer - - - warmgewalzt, warmgezogen oder warmstrangge- preßt, nur plattiert - anderer Stabstahl, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt · - anderer Stabstahl - - warmgewalzt, warmgezogen oder warmstrangge- preßt, nur plattiert - Profile - - nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder warm- stranggepreßt - nur kalthergestellt oder nur kaltfertiggesteltt - - mit einer Breite von mehr als 500 mm - andere - - mit einer Breite von mehr als 500 mm - - - nur oberflächenbearbeitet, einschließlich plattiert - - mit einer Breite von 500 mm oder weniger - - - nur oberflächenbearbeitet, einschließlich plattiert - - - - warmgewalzt, nur plattiert 72221011 Anderer Stabstahl ood Profile, aus nichtrostendem Stahl 72221019 - Stabstahl, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur 72221091 warmstranggepreßt 722210 99 - anderer Stabstahl 72223010 72224011 - - warmgewalzt, warmgezogen oder warmstrang- 72224019 gepreßt, nur plattiert 7222 4030 - Profile - - nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warm- stranggepreßt - - andere - - - warmgewalzt, warmgezogen oder warmstrang- gepreßt, nur plattiert 72249011 Anderer legierter Stahl in Rohblöcken (Ingots) oder ande- 7224 9030 ren Rohformen, Halbzeug aus anderem legiertem Stahl - andere - - mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt - - - warm vorgewalzt oder stranggegossen - - andere - - - warm vorgewalzt oder stranggegossen 7225 10 10 Flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem legiertem Stahl, 72251091 mit einer Breite von 600 mm oder mehr 722510 99 - aus Silicium-Elektrostahl 72252011 - aus Schnellarbeitsstahl 72252019 7225 2030 - - nur warmgewalzt 7225 3000 - - nur oberflächenbearbeitet, einschließlich plattiert oder 72254010 nur anders als quadratisch oder rechteckig zuge- 72254030 schnitten 7225 4050 - andere, nur warmgewalzt, in Rollen (Coils) 7225 4070 - andere, nur warmgewalzt, nicht in Rollen (Coils) 72254090 - andere, nur kaltgewalzt 7225 5000 72259010 - andere - - nur oberflächenbearbeitet, einschließlich plattiert oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zuge- schnitten

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Nr. 17 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 17. Mai 1989 427 Zollkontingent 1989 Gemeinschafts- (deutscher Anteil plafond 1989 Lfd. Nr. Codenummer Warenbezeichnung an Gemeinschafts- je land zollkontingenten) oder Gebiet (in ECU) 1 ) (in ECU) 1 ) 2 3 4 5 (6) 7226 10 10 Flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem legiertem Stahl, 722610 30 mit einer Breite von weniger als 600 mm 7226 20 10 - aus Silicium-Elektrostahl 7226 20 31 - - nur warmgewalzt 7226 20 51 7226 20 71 - - andere 7226 91 00 - - - mit einer Breite von mehr als 500 mm 7226 9210 - aus Schnellarbeitsstahl 7226 99 11 - - nur warmgewalzt 7226 99 31 - - nur kaltgewalzt 7228 70 31 7228 80 10 - - - mit einer Breite von mehr als 500 mm - - andere - - - mit einer Breite von mehr als 500 mm - - - - nur oberflächenbearbeitet, einschließlich plattiert - - - mit einer Breite von 500 mm oder weniger - - - - - nur oberflächenbearbeitet, einschließlich plat- tiert - - - - - warmgewalzt, nur plattiert - andere - - nur warmgewalzt - - nur kaltgewalzt - - - mit einer Breite von mehr als 500 mm - - andere - - - mit einer Breite von mehr als 500 mm - - - - nur oberflächenbearbeitet, einschließlich plattiert - - - mit einer Breite von 500 mm oder weniger - - - - nur oberflächenbearbeitet, einschließlich plattiert - - - - - warmgewalzt, nur plattiert - - andere - - - warmgewalzt, warmgezogen oder warmstrang- gepreßt nur plattiert - Hohlbohrerstäbe - - aus legiertem Stahl 7208 31 00 Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem 7208 41 00 Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, warmge- walzt, weder plattiert noch überzogen - nicht in Rollen, nur warmgewalzt, mit einer Dicke von weniger als 3 mm und einer Mindeststreckgrenze von 275 MPa oder mit einer Dicke von 3 mm oder mehr und einer Mindeststreckgrenze von 355 MPa - - auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt, mit einer Breite von 1250 mm oder weniger und einer Dicke von 4 mm oder mehr, ohne Ober- flächenmuster - andere, nicht in Rollen (Coils), nur warmgewalzt - - auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt, mit einer Breite von 1250 mm oder weniger und einer Dicke von 4 mm oder mehr, ohne Ober- flächenmuster 7211 11 00 Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem 7211 21 00 Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm, weder plattiert noch überzogen - nur warmgewalzt, mit einer Dicke von weniger als 3 mm und einer Mindeststreckgrenze von 275 MPa oder mit einer Dicke von 3 mm oder mehr und einer Mindest- streckgrenze von 355 MPa

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428 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1989, Teil II Zollkontingent 1989 Gemeinschafts- (deutscher Anteil plafond 1989 Lfd. Codenummer Warenbezeichnung an Gemeinschafts- je Land Nr. zollkontingenten) oder Gebiet (in ECU) 1 ) (in ECU)1) 2 3 4 5 (7) - - auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt, mit einer Breite von mehr als 150 mm und einer Dicke von 4 mm oder mehr, nicht in Rollen (Coils), ohne Oberflächenmuster - andere, nur warmgewalzt - - auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt, mit einer Breite von mehr als 150 mm und einer Dicke von 4 mm oder mehr, nicht in Rollen (Coils), ohne Oberflächenmuster 7211 12 90 - nur warmgewalzt, mit einer Dicke von weniger als 3 mm 7211 19 91 und einer Mindeststreckgrenze von 275 MPa oder mit 721119 99 einer Dicke von 3 mm oder mehr und einer Mindest- 72112290 streckgrenze von 355 MPa 72112991 - - andere, mit einer Dicke von 4, 75 mm oder mehr 72112999 - - - mit einer Breite von 500 mm oder weniger 7211 41 91 7212 60 91 - - andere - - - mit einer Breite von 500 mm oder weniger - - - - mit einer Dicke von 3 mm oder mehr, jedoch weniger als 4, 75 mm - - - - mit einer Dicke von weniger als 3 mm - andere, nur warmgewalzt - - andere, mit einer Dicke von 4, 75 mm oder mehr - - - mit einer Breite von 500 mm oder weniger - andere, nur warmgewalzt - - andere - - - mit einer Breite von 500 mm oder weniger - - - - mit einer Dicke von 3 mm oder mehr, jedoch weniger als 4, 75 mm - - - - mit einer Dicke von weniger als 3 mm - andere, nur kaltgewalzt - - mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT - - - mit einer Breite von 500 mm oder weniger - - - - in Rollen (Coils), zum Herstellen von Weißblech- bändern - plattiert - - mit einer Breite von 500 mm oder weniger - - - nur oberflächenbearbeitet - - - - warmgewalzt, nur plattiert 720911 00 Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem 7209 21 00 Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, kaltgewalzt, 7209 31 00 weder plattiert noch überzogen 7209 41 00 - in Rollen (Coils), nur kaltgewalzt, mit einer Dicke von weniger als 3 mm oder einer Mindeststreckgrenze von 275 MPa oder mit einer Dicke von 3 mm oder mehr und einer Mindeststreckgrenze von 355 MPa - - mit einer Dicke von 3 mm oder mehr - andere, in Rollen (Coils), nur kaltgewalzt - - mit einer Dicke von 3 mm oder mehr - nicht in Rollen (Coils), nur kaltgewalzt, mit einer Dicke von weniger als 3 mm und einer Mindeststreckgrenze von 275 MPa oder mit einer Dicke von 3 mm oder mehr und einer Mindeststreckgrenze von 355 MPa

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Nr. 17 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 17. Mai 1989 429 Zollkontingent 1989 Gemeinschafts- (deutscher Anteil plafond 1989 Lfd. Codenummer Warenbezeichnung an Gemeinschafts- je Land Nr. zollkontingenten) oder Gebiet (in ECU) 1 ) (in ECU) 1 ) 2 3 4 5 (9) - - mit einer Dicke von 3 mm oder mehr - andere, nicht in Rollen (Coils), nur kaltgewalzt - - mit einer Dicke von 3 mm oder mehr 103) 7219 31 10 Flachgewalzte Erzeugnisse aus nichtrostendem Stahl, mit 7219 31 90 einer Breite von 600 mm oder mehr 7219 32 10 - nur kaltgewalzt 7219 32 90 - - mit einer Dicke von 4, 75 mm oder mehr - - - mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr - - - mit einem Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT - - mit einer Dicke von 3 mm oder mehr, jedoch weniger als 4,75mm - - - mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr - - - mit einem Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT 7302 10 31 Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl, Schie- 730210 39 nen, Leitschienen und Zahnstangen, Weichenzungen, 730210 90 Herzstücke, Zungenverbindungsstangen und anderes 7302 20 00 Material für Kreuzungen oder Weichen, Bahnschwellen, 7302 40 10 Laschen, Schienenstühle, Winkel, Unterlagsplatten, 7302 90 10 Klemmplatten, Spurplatten und Spurstangen und anderes für das Verlegen, zusammenfügen oder Befestigen von Schienen besonders hergerichtetes Material - Schienen - - andere - - - neu - - - - mit einem Gewicht von 20 kg oder mehr je Meter - - - - mit einem Gewicht von weniger als 20 kg je Meter - - - gebraucht - Bahnschwellen - Laschen und Unterlagsplatten - - gewalzt - andere - - Leitschienen 1) 1 ECU (Europäische Währungseinheit) = 2,07452 DM. 2) Für Waren mit Ursprung in China wird die Zollpräferenz nicht gewährt. 3) Für Waren mit Ursprung in der Republik Korea wird die Gewährung der Zollpräferenz ausgesetzt. •) Für Waren mit Ursprung in Rumänien wird die Zollpräferenz nicht gewährt.

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430 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1989, Teil II Anhang B Liste der Entwicklungsländer und -gebiete, denen allgemeine Zollpräferenzen gewährt werden 1. Unabhängige Länder Ägypten Indonesien Panama Äquatorialguinea Irak Papua-Neuguinea Äthiopien Iran Paraguay Afghanistan Jamaika Peru Algerien Jemen Philippinen Angola Jemen, Demokratischer Ruanda Antigua und Barbuda Jordanien Rumänien Argentinien Jugoslawien Salomonen Bahamas Kamerun, Vereinigte Republik Sambia Bahrain Kamputschea, Demokratisches Samoa Bangladesch Kap Verde Säo Tome und Principe Barbados Katar Saudi-Arabien Belize Kenia Senegal Benin Kiribati Seschellen Bhutan Kolumbien Sierra Leone Birma Komoren Simbabwe Bolivien Kongo Singapur Botsuana Korea, Republik Somalia Burkina Faso Kuba Sri Lanka Brasilien Kuwait St. Christopher und Nevis Brunei Darussalam Laotische Demokratische St. Lucia Burundi Volksrepublik St. Vincent und die Grenadinen Chile Lesotho Sudan China Libanon Suriname Costa Rica Liberia Swasiland Dominica Libysch-Arabische Dschamahirija Syrien, Arabische Republik Dominikanische Republik Madagaskar Tansania, Vereinigte Republik Dschibuti Malawi Thailand Ecuador Malaysia Togo Elfenbeinküste Malediven Tonga EI Salvador Mali Trinidad und Tobago Fidschi Marokko Tschad Gabun Mauretanien Tunesien Gambia Mauritius Tuvalu Ghana Mexiko Uganda Grenada Mosambik Uruguay Guatemala Nauru Vanuatu Guinea Nepal Venezuela Guinea-Bissau Nicaragua Vereinigte Arabische Emirate Guyana Niger Vietnam Haiti Nigeria Zaire Honduras Oman Zentralafrikanische Republik Indien Pakistan Zypern II. Länder und Gebiete, die von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten Ländern abhängen oder verwaltet werden oder deren auswärtige Beziehungen ganz oder teilweise von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten Ländern wahrgenommen werden. Amerikanische Jungferninseln Grönland Amerikanisch-Ozeanien Hongkong Anguilla Kaimaninseln Aruba Macau Australische Außengebiete: Heard- und Mayotte McOonaldinseln, Kokosinseln, (Keelinginseln), Neuseeländische Überseegebiete: Cookinseln, Norfolkinseln, Weihnachtsinsel Niue, Tokelauinseln Australisches Antarktis-Territorium Niederländische Antillen Bermuda Pitcairninseln Britisches Antarktis-Territorium St. Helena und Nebengebiete Britisches Territorium im Indischen Ozean Territorium Neukaledonien Falklandinseln und Nebengebiete Turks- und Caicosinseln Französische Süd- und Antarktisgebiete Wallis und Futuna Französisch-Polynesien Westindische Assoziierte Staaten Gibraltar

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