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BGBl. Teil I: Nr. 3 (2018)

Veröffentlicht am 19.01.2018,  PDF downloaden


Eine Übersicht über alle Veröffentlichungen in diesem Blatt:

1.
Verordnung zur Beauftragung des Flughafenkoordinators (FHKBeauftrV) (Seite 2)

2.
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (zu § 32 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 und 3 sowie Absatz 3 Satz 2 und 4 des Hochschulrahmengesetzes sowie zu den Vorschriften der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen zur Ratifizierung und Umsetzung des Staatsvertrages über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung) (Seite 3)

3.
Bekanntmachung über das Inkrafttreten von Teilen des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes (Seite 6)

4.
Bekanntmachung über das Inkrafttreten von Artikel 17f Nummer 1 des Dritten Pflegestärkungsgesetzes (Seite 6)

5.
Anordnung des Vorstands der Bundesagentur für Arbeit über die Übertragung von Befugnissen auf dem Gebiet des Beamten-, Versorgungs- und Disziplinarrechts (BAZustAnO) (Seite 7)



Seite 1S. 1
Seite 2S. 2
Seite 3S. 3
Seite 4S. 4
Seite 5S. 5
Seite 6S. 6
Seite 7S. 7
Seite 8S. 8
Seite 9S. 9
Seite 10S. 10
Seite 11S. 11
Seite 12S. 12
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