1081
Bundesgesetzblatt
Teil 1 Z 5702 A
1985 Ausgegeben zu Bonn am 26. Juni 1985 Nr. 32
Tag 1n halt Seite
21. 6. 85 · Viertes Gesetz zur Änderung des Bundessozialhilfegesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1081
2170-1
19. 6. 85 Neufassung der Kosmetik-Verordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1082
2125-11
20. 6. 85 Dritte Verordnung zur Änderung der Benzinqualitätsangabeverordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1122
2129-5-2
20. 6. 85 Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Berufsausbildung zum Drucker . . . . . 1130
800-21-1-33
20. 6. 85 Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über verschreibungspflichtige Arzneimittel 1133
. 2121-50-1-16
20. 6. 85 Fünfundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die automatische Verschrei-
bungspflicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1134
2121-51-7
Viertes Gesetz
zur Änderung des Bundessozialhilfegesetzes
Vom 21. Juni 1985
Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates 3. § 79 wird wie folgt geändert:
das folgende Gesetz beschlossen:
a) In Absatz 1 Nr. 1 und Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 werden
jeweils die Worte „in Höhe des Doppelten des
Artikel 1 Regelsatzes eines Haushaltsvorstandes" durch
Das Bundessozialhilfegesetz in der Fassung der die Worte „in Höhe von 736 Deutsche Mark"
Bekanntmachung vom 24. Mai 1983 (BGBI. 1 S. 613), ersetzt.
geändert durch Artikel 26 des Haushaltsbegleitgeset- b) In Absatz 3 Satz 1 werden die Worte „den Grund-
zes 1984 vom 22. Dezember 1983 (BGBI. 1 S. 1532), betrag und'' gestrichen.
wird wie folgt geändert:
4. § 81 wird wie folgt geändert:
1. § 22 Abs. 4 wird gestrichen.
a) In Absatz 1 werden die Worte „in Höhe des Drei-
fachen des Regelsatzes eines Haushaltsvorstan-
2. § 23 wird wie folgt geändert:
des" durch die Worte „in Höhe von 1 104 Deut-
a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: sche Mark" ersetzt. ·
aa) In Nummer 1 werden die Worte „65. Lebens- b) In Absatz 2 Satz 1 werden die Worte „in Höhe des
jahr" durch die Worte „60. Lebensjahr" Sechsfachen des Regelsatzes eines Haushalts-
ersetzt. vorstandes" durch die Worte „in Höhe von 2 208
bb) in Nummer 2 werden die Worte „unter 65 Deutsche Mark" ersetzt.
Jahren" durch die Worte „unter 60 Jahren"
ersetzt. 5. Nach § 81 wird folgender § 82 eingefügt:
b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: ,,§ 82
Nach den Worten „für Personen, die" werden die Änderung der Grundbeträge
Worte „mit einem Kind unter 7 Jahren oder die" Der Bundesminister für Jugend, Familie und
eingefügt. Gesundheit setzt durch Rechtsverordnung mit
1082 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Zustimmung des Bundesrates die Grundbeträge Artikel 2
nach den§§ 79 und 81 Abs. 1 und 2 jährlich, erstmals Dieses Gesetz gilt nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 des
mit Wirkung vom 1. Juli 1986, entsprechend der Ent- Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin.
wicklung der allgemeinen Bemessungsgrundlage in
der Rentenversicherung der Arbeiter ( § 1 255 Abs. 2 Artikel 3
der Reichsversicherungsordnung) neu fest." Dieses Gesetz tritt am 1. Juli 1985 in Kraft.
Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt und
wird im Bundesgesetzblatt verkündet.
Bonn, den 21. Juni 1985
Der Bundespräsident
Weizsäcker
Der Bundeskanzler
Dr. Helmut Kohl
Der Bundesminister
für Jugend, Familie und Gesundheit
Geißler
Bekanntmachung
der Neufassung der Kosmetik-Verordnung
Vom 19. Juni 1985
Auf Grund des Artikels 2 der Neunten Verordnung zur 7. die hinsichtlich ihres Artikels 1 Nr. 5 am 1. Januar
Änderung der Kosmetik-Verordnung vom 20. März 1985 1985, im übrigen am 28. Juli 1982 in Kraft getretene
(BGBI. 1 S. 586) wird nachstehend der Wortlaut ·der Verordnung vom 21. Juli 1982 (BGBI. 1 S. 1007),
Kosmetik-Verordnung in der seit 29. März 1985 gelten-
8. die am 31. Dezember' 1982 in Kraft getretene Ver-
den Fassung bekanntgemacht. Die Neufassung berück-
ordnung vom 22. Dezember 1982 (BGBI. I S. 2018),
sichtigt:
1. die am 1. Januar 1978 in Kraft getretene Verord- 9. die am 15. Juni 1983 in Kraft getretene Verordnung
nung vom 16. Dezember 1977 (BGBI. 1 S. 2589), vom 10. Juni 1983 (BGBI. 1 S. 693),
2. die am 1. Januar 1979 in Kraft getretene Verord- 10. die am 29. März 1985 in Kraft getretene eingangs
!lung vom 21. Dezember 1978 (BGBI. 1 S. 2088), genannte Verordnung.
3. die am 1. August 1979 in Kraft getretene Verord- Die Rechtsvorschriften wurden erlassen auf Grund
nung vom 18. Juli 1979 (BGBI. 1 S. 1055), des § 25 Abs. 2 in Verbindung m·it § 25 Abs. 1 des
4. die am 24. Juli 1980 in Kraft getretene Verordnung Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes vom
vom 18. Juli 1980 (BGBI. 1 S. 1019), 15. August 197 4 (BGBI. 1S. 1945, 1946), der durch Arti-
kel 6 Nr. 3 des Gesetzes vom 24. August 1976 (BGBI. 1
5. die am 1. Januar 1981 in Kraft getretene Verord- S. 2445) geändert worden rst, sowie des § 26 Abs. 1
nung vom 19. Dezember 1980 (BGBI. 1 S. 2308), Nr. 3 in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1, 2, 4, 5, 8 und
6. die am 1. Januar 1982 in Kraft getretene Verord- 9 Buchstaben a und b, des § 29 Nr. 1 und des § 44 Nr. 2
nung vom 18. Dezember 1981 (BGBI. 1 S. 1486), des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes.
Bonn, den 1 9. Juni 1 985
Der Bundesminister
für Jugend, Familie und Gesundheit
Geißler
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1083
Verordnung
über kosmetische Mittel
(Kosmetik-Verordnung)
§ 1 (2) Der Gehalt an den in Anlage 3 aufgeführten Farb-
stoffen in den in Absatz 1 genannten kosmetischen Mit-
Allgemein verbotene Stoffe
teln darf die in Spalte f der Anlage angegebenen
Die in Anlage 1 aufgeführten Stoffe dürfen bei dem Höchstmengen nicht überschreiten.
gewerbsmäßigen Herstellen oder Behandeln von kos-
(3) Die in Anlage 3 aufgeführten Farbstoffe müssen
metischen Mitteln nicht verwendet werden. Zulässig ist
jedoch die Verwendung dieser Stoffe als Hilfsstoffe, den in Spalte g der .Anlage angegebenen Reinheits-
sofern sie aus dem kosmetischen Mittel vollständig oder anforderungen entsprechen, wenn sie beim gewerbs-
mäßigen Herstellen von in Absatz 1 genannten kosmeti-
soweit entfernt werden, daß sie darin nur als technisch
schen Mitteln verwendet werden.
unvermeidbare und technologisch unwirksame Reste in
gesundheitlich unbedenklichen Anteilen enthalten sind. (4) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Behan-
Der in Anlage 1 Teil B unter Nummer 6 aufgeführte Stoff deln von kosmetischen Mitteln mit einer längeren Ver-
darf noch bis zum 31. Dezember 1985 verwendet wer- weildauer auf der Haut, die nicht dazu bestimmt sind, mit
den, sofern sein Gehalt in Haarfärbemitteln 0,5%, den Schleimhäuten in Berührung zu kommen, dürfen nur
berechnet als freie Base, nicht übersteigt. die in den Anlagen 3 und 4 genannten Farbstoffe ver-
wendet werden.
§2 (5) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Behan-
Eingeschränkt zugelassene Stoffe deln von kosmetischen Mitteln, die nur kurz mit der Haut
in Berührung kommen, dürfen nur die in den·Anlagen 3,
( 1) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Behan- 4 und 5 genannten Farbstoffe verwendet werden.
deln von kosmetischen Mitteln dürfen die in Anlage 2
enthaltenen Stoffe nur mit den in den Spalten c und e der (6) Die Verwendung der in der Anlage 3 Teil Bund in
Anlage genannten Beschränkungen verwendet werden. den Anlagen 4 und 5 genannten Farbstoffe ist nur bis
Soweit in Anlage 2 Stoffe aufgeführt sind, die der Ver- zum 31. Dezember 1985 gestattet.
schreibungspflicht nach den §§ 48 und 49 des Arznei- (7) Die Absätze 1 bis 6 gelten nicht für kosmetische
mittelgesetzes vom 24. August 1976 (BGBI. 1 S. 2448) Mittel, die zur Verwendung als Haarfärbe- oder Haar-
unterliegen, werden sie für die in Anlage 2 bezeichneten tönungsmittel bestimmt sind.
Verwendungs- und Anwendungsgebiete zugelassen.
Die in den Sätzen 1 und 2 genannten Verwendungs- § 3a
beschränkungen gelten nicht, soweit die Stoffe entspre- Konservierungsstoffe
chend§ 1 Satz 2 als Hilfsstoffe verwendet werden. Die
in Anlage 2 Teil C aufgeführten Stoffe dürfen nur bis zum (1) Konservierungsstoffe im Sinne dieser Verordnung
31. Dezember 1985 verwendet werden. sind Stoffe und Zubereitungen, die kosmetischen Mit-
teln überwiegend zu dem Zweck hinzugefügt werden,
(2) Der Gehalt an den in Anlage· 2 aufgeführten Stof-
die Entwicklung von Mikroorganismen in diesen Erzeug-
fen in kosmetischen Mitteln darf die in Spalte d der
nissen zu hemmen.
Anlage angegebenen Höchstmengen nicht überschrei-
ten. (2) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Behan-
deln von kosmetischen Mitteln dürfen nur die in Anlage 6
(3) Die in Anlage 2 aufgeführten Stoffe müssen den in aufgeführten Konservierungsstoffe verwendet werden.
Spalte e der Anlage angegebenen Reinheitsanforderun- Dabei sind die in der Spalte d der Anlage genannten Ein-
gen entsprechen, wenn sie beim gewerbsmäßigen Her-
schränkungen und Anforderungen einzuhalten.
stellen kosmetischer Mittel verwendet werden.
(3) Der Gehalt an den in Anlage 6 aufgeführten Kon-
servierungsstoffen in kosmetischen Mitteln darf die in
§3 Spalte c der Anlage angegebenen Höchstmengen nicht
Farbstoffe überschreiten. Die in Anlage 6 mit dem Zeichen (+) ver-
sehenen Stoffe können jedoch in anderen Konzentratio-
( 1) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Behan- nen zu anderen Zwecken als zur Konservierung kosme-
deln von kosmetischen Mitteln, die zur Verwendung im tischer Mittel verwendet werden, sofern sich der andere
Bereich der Augen, für die Lippen, die Mundhöhle oder Zweck aus der Kennzeichnung des Erzeugnisses ergibt.
die lntimpflege bestimmt sind, dürfen nur die in Anlage ;3
aufgeführten Farbstoffe verwendet werden. Dabei sind (4) Die Verwendung der in Anlage 6 Teil B genannten
die in den Spalten e und f der Anlage angegebenen Ver- Konservierungsstoffe ist nur bis zum 31. Dezember
wendungsbeschränkungen zu beachten. 1985 gestattet.
1084 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
§3b §5
Ultraviolett-Filter (UV-Filter) Kennzeichnung
(1) UV-Filter im Sinne dieser Verordnung sind Stoffe (1) Kosmetische Mittel dQrfen gewerbsmäßig nur in
und Zubereitungen, die kosmetischen Mitteln überwie- den Verkehr gebracht werden, wenn auf ihren Packun-
gend zu dem Zweck hinzugefügt werden, Ultraviolett- gen oder Behältnissen außer der in § 28 des Lebens-
Strahlen zu filtern, um die Haut vor bestimmten schäd- mittel- und Bedarfsgegenständegesetzes vorgeschrie-
lichen Einwirkungen dieser Strahlen zu schützen. benen Kennzeichnung und den Angaben nach § 4 das
Mindesthaltbarkeitsdatum angegeben ist, sofern die
(2) UV-Filter im Sinne dieser Verordnung sind auch Erzeugnisse eine Mindesthaltbarkeit von 30 Monaten
Stoffe und Zubereitungen, die kosmetischen Mitteln nur oder weniger aufweisen.
zum Schutz der Erzeugnisse gegen Ultraviolett-Strah-
len zugesetzt werden. (2) Das Mindesthaltbarkeitsdatum eines kosmeti-
schen Mittels ist das Datum, bis zu dem dieses Erzeug-
(3) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen und Behan- nis bei sachgerechter Aufbewahrung seine ursprüng-
deln von kosmetischen Mitteln dürfen nur die in Anlage 7 liche Funktion erfüllt. Es ist unverschlüsselt mit den
aufgeführten UV-Filter verwendet werden. Dabei sind Worten „mindestens haltbar bis ... " unter Angabe von
die in Spalte d genannten Einschränkungen einzuhal- Monat und Jahr in dieser Reihenfolge anzugeben. Die
ten. Angabe von Monat und Jahr kann auch an anderer
(4) Der Gehalt an den in Anlage 7 aufgeführten Stelle erfolgen, wenn in Verbindung mit der Angabe
UV-Filtern in kosmetischen Mitteln darf die in Spalte c nach Satz 2 auf diese Stelle hingewiesen wird. Ist die
der Anlage angegebenen Höchstmengen nicht über- angegebene Mindesthaltbarkeit nur bei Einhaltung
schreiten. bestimmter Aufbewahrungsbedingungen gewährleistet,
so ist ein entsprechender Hinweis in Verbindung mit den
(5) Die Verwendung der in Anlage 7 Teil B genannten Angaben nach den Sätzen 2 oder 3 anzubringen. Die
UV-Filter ist nur bis zum 31. Dezember 1988 gestattet. Angaben nach den Sätzen 2 bis 4 sind unverwischbar,
deutlich sichtbar, leicht lesbar und in deutscher Spra-
(6) Absatz 3 Satz 1 und Absatz 5 gelten nicht für kos-
metische Mittel, denen UV-Filter ausschließlich zu dem che anzugeben.
in Absatz 2 genannten Zweck zugegeben werden.
§5a
Untersuchungsverfahren
§4 Bei der amtlichen Kontrolle der Zusammensetzung
Angaben zum Schutz der Gesundheit kosmetischer Mittel sind die Analysenmethoden anzu-
wenden, die in der Amtlichen Sammlung von Unter-
(1) Kosmetische Mittel dürfen gewerbsmäßig nur in suchungsverfahren nach § 35 des Lebensmittel- und
den Verkehr gebracht werden, wenn auf ihren Packun- Bedarfsgegenständegesetzes *) unter den Gliede-
gen oder Behältnissen die Nummer des Herstellungs- rungsnummern
postens oder ein Kennzeichen angegeben ist, die eine
Identifizierung der Herstellung ermöglichen; sollte dies K 84.00 - 1 bis 5 (EG) Stand Mai 1982
wegen der geringen Abmessungen kosmetischer Mittel K 84.00 - 6 bis 8 (EG) Stand November 1982
praktisch unmöglich sein, so braucht ein solcher Hin- K 84.00 - 9 bis 15 (EG) Stand Mai 1984
weis nur auf der Außenverpackung dieser Mittel zu K 84.02 - 1 (EG) Stand Mai 1984
stehen. K 84.04 - 1 bis 4 (EG) Stand Mai 1984
K 84.04.14/15-1 (EG) Stand Mai 1984
(2) Kosmetische Mittel dürfen ferner gewerbsmäßig K 84.06.01-1 und 2 (EG) Stand Mai 1984
nur in den Verkehr gebracht werden, wenn auf ihren
Behältnissen folgende Angaben angebracht sind: veröffentlicht sind.
1. die in Spalte f der Anlage 2 und die in den Spalten e
der Anlagen 6 und 7 hinsichtlich bestimmter Stoffe §6
vorgesehenen Angaben, wenn die kosmetischen Mit- Straf- und Bußgeldvorschriften
tel diese Stoffe enthalten;
(1) Nach§ 51 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 bis 4 des Lebens-
2. sonstige besondere Anwendungsbedingungen und
mittel- und Bedarfsgegenständegesetzes wird bestraft,
Warnhinweise bei bestimmten kosmetischen Mitteln,
wer vorsätzlich oder fahrlässig bei dem gewerbsmäßi-
bei denen solche Angaben erforderlich sind, um eine
ge.n Herstellen oder Behandeln von kosmetischen
Gefährdung der Gesundheit zu verhüten.
Mitteln
Kann der volle Wortlaut der Angaben aus praktischen
1. entgegen § 1 in Anlage 1 aufgeführte Stoffe,
Gründen auf den Behältnissen nicht angebracht wer-
den, so müssen diese Angaben auf der Verpackung 2. entgegen § 2 Abs. 1 Satz 1 in Anlage 2 aufgeführte
oder einer Packungsbeilage enthalten sein; außerdem Stoffe unter Nichteinhaltung der dort vorgesehenen
muß in diesem Fall ein verkürzter Hinweis auf die An- Verwendungsbeschränkungen oder entgegen § 2
gaben auf dem Behältnis stehen. Abs. 1 Satz 4 solche Stoffe über die dort vorgese-
hene Frist hinaus,
(3) Die Angaben nach den Absätzen 1 und 2 sind
unverwischbar, gut leserlich und deutlich sichtbar in
deutscher Sprache zu machen. •) Zu beziehen durch Beuth-Verlag GmbH, Berlin und Köln.
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1085
3. entgegen § 3 Abs. 1 Satz 1, Abs. 4 oder 5 andere als § 6a
die dort bezeichneten Farbstoffe, entgegen § 3 a Übergangsvorschriften
Abs. 2 Satz 1 andere als die dort bezeichneten Kon-
servierungsstoffe oder entgegen § 3 b Abs. 3 Satz 1 (1) Kosmetische Mittel, die den Vorschriften dieser
andere als die dort bezeichneten UV-Filter oder Verordnung in der bis zum 30. Dezember 1982 gelten-
4. entgegen § 3 Abs. 1 Satz 2 Farbstoffe, entgegen den Fassung entsprechen, dürfen noch bis zum
§ 3 a Abs. 2 Satz 2 Konservierungsstoffe oder entge-
31. Dezember 1985 hergestellt und eingeführt und bis
gen§ 3 b Abs. 3 Satz 2 UV-Filter unter Nichteinhal- zum 31. Dezember 1987 in den Verkehr gebracht wer-
tung der dort vorgesehenen Einschränkungen oder den. Die auf Grund der Achten Verordnung zur Änderung
Anforderungen oder entgegen § 3 Abs. 6 Farbstoffe der Kosmetik-Verordnung vom 10. Juni 1983 (BGBI. 1
über die dort vorgesehene Frist hinaus S. 693) ab 15. Juni 1983 geltenden Verwendungs-
beschränkungen für Etidronsäure und ihre Salze
verwendet. (Anlage 2 Teil B Nr. 11) bleiben unberührt.
(2) Nach § 52 Abs. 2 Nr. 7 des Lebensmittel- und (2) Kosmetische Mittel, die den Vorschriften dieser
Bedarfsgegenständegesetzes wird bestraft, wer Verordnung in der bis zum 28. März 1985 geltenden
1. bei dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Behandeln Fassung entsprechen, dürfen, soweit sie den Anforde-
von kosmetischen Mitteln in Anlage 2 aufgeführte rungen des§ 3 b oder§ 5 nicht entsprechen, noch bis
Stoffe über die in§ 2 Abs. 2, Farbstoffe über die in§ 3 zum 31 . Dezember 1986 hergestellt und eingeführt und
Abs. 2, Konservierungsstoffe über die in § 3 a Abs. 3 bis zum 31. Dezember 1988 in den Verkehr gebracht
Satz 1 oder UV-Filter über die in§ 3 b Abs. 4 festge- werden, in den übrigen Fällen noch bis zum 31. Juli 1985
setzten Höchstmengen hinaus oder hergestellt und eingeführt und bis zum 31. Dezember
1986 in den Verkehr gebracht werden.
2. bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von kosmeti-
schen Mitteln in Anlage 2 aufgeführte Stoffe unter
Verstoß gegen die in§ 2 Abs. 3 oder Farbstoffe unter §7
Verstoß gegen die in § 3 Abs. 3 festgesetzten Rein-
heitsanforderu ngen (Änderung des Gesetzes
über das Branntweinmonopol)
verwendet. Wer eine in Satz 1 bezeichnete Handlung
fahrlässig begeht, handelt nach § 53 Abs. 1 des Lebens-
mittel- und Bedarfsgegenständegesetzes ordnungs- §8
widrig.
(Änderung des Farbengesetzes)
(3) Ordnungswidrig im Sinne des § 53 Abs. 2 Nr. 1
Buchstabe d des Lebensmittel- und Bedarfsgegenstän-
degesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig ent- §9
gegen§ 4 kosmetische Mittel gewerbsmäßig in den Ver-
kehr bringt, die nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Berlin-Klausel
Weise mit den dort bezeichneten Angaben versehen
sind. Diese Verordnung gilt nach§ 14 des Dritten Überlei-
tungsgesetzes in Verbindung mit Artikel 11 des Geset-
(4) Ordnungswidrig im Sinne des§ 54 Abs. 1 Nr. 3 des zes zur Gesamtreform des Lebensmittelrechts auch im
Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes han- Land Berlin.
delt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 5 kos-
metische Mittel gewerbsmäßig in den Verkehr bringt, die
§ 10
nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise gekenn-
zeichnet sind. (Inkrafttreten)
1086 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Anlage 1
(zu § 1)
Stoffe, die bei dem Herstellen oder Behandeln von kosmetischen Mitteln
nicht verwendet werden dürfen 1)
Teil A Fenfluraminum*
Fenmetramidum*
1. 2-Acetamido-5-chlor-benzoxazol Fluminorexum*
2. ß-Acetoxyäthyl-trimethyl-ammoniumhydroxid Levamfetaminum*
(Acetylcholin) und seine Salze Meclofenoxatum*
3. Deanoli aceglumas* Mephenterminum*
4. Spironolactonum* Metamfetaminum*
Methylphenidatum*
5. 4-( 4-Hydroxy-3-jod-phenoxy)-3,5-dijod-phenylessig-
säure (3,3' ,5-Trijodthyroessigsäure) und ihre Salze Ortetaminum*
Paramethylamphetamine
6. Methotrexatum*
Pemolinum*
7. Acidum aminocaproicum* und seine Salze
Pentorexum*
8. Cinchophenum*, seine Salze, Derivate und deren Salze Phacetoperane
9. Acidum thyropropicum* und seine Salze Phenatine
10. Trichloressigsäure Phendimetrazinum*
Phenterminum*
11. Aconitum napellus L., seine Blätter, Wurzeln und Zu-
bereitungen Pipradrolum*
Prolintanum*
12. Aconitin und seine Salze
Trifluorex
13. Adonis vernalis L. und seine Zubereitungen
Xylopropamine
14. Epinephrinum*
22. Aminobenzol (Anilin), seine Salze und seine halogenier-
15. Alkaloide aus Rauwolfia serpentina und ihre Salze
ten und sulfonierten Derivate
16. Acetylenalkohole, ihre Ester, Äther und Salze
23. Betoxycainum* und seine Salze
17. lsoprenalinum*
24. Zoxazolaminum*
18. Allylisothiocyanat (Allylsenföl)
25. Procainamidum*, seine Salze und seine Derivate
19. Alloclamidum* und seine Salze
26. 4,4' -Biphenyldiamin (Benzidin)
20 Nalorphinum*, seine Salze und Äther
27. Tuaminoheptanum*, seine Isomeren und seine Salze
21. Adrenomimetische Amine mit Wirkung auf das zentrale
28. Octodrinum* und seine Salze
Nervensystem, die in der Entschließung AP (69) 2 des
Europarats als verschreibungspflichtige Stoffe aufge- 29. D,L-2-Amino-1,2-bis-(p-methoxyphenyl)-äthanol
führt sind: (Evadol) und seine Salze
Amfecloralum* 30. 1,3-Dimethylpentylamin und seine Salze
Amfepentorexum • 31. 4-Amino-salicylsäure und ihre Salze
Amfepramonum* 32. Isomere Aminotoluole (Toluidine), ihre Salze, ihre halo-
Aminorexum* genierten und ihre sulfonierten Derivate
Amphetaminum* 33. Isomere Aminoxylole (Xylidine), ihre Salze, ihre haloge-
Benzphetaminum* nierten und ihre sulfonierten Derivate
Chlorphenterminum • 34. 9-(3-Methyl-2-butenyloxy)-7H-furo[3,2-g] [1]
Clominorexum* benzopyran-7-on (lmperatorin)
Cloforexum* 35. Ammi majus L. und Zubereitungen
Dexamphetaminum*
36. D,L-2,3-Dichlor-2-methylbutan (Amylendichlorid)
Dimephenopane
Diphemethoxine 37. Stoffe mit androgener Wirksamkeit
Doxapramum* 38. Anthracenöl
Ethylamphetamine 39. Antibiotika
Fenbutrazatum • 40. Antimon und seine Verbindungen
Fencamfaminum*
41. Apocynum cannabinum L. und Zubereitungen
Fenetyllinum*
42. 5,6,6a,7-Tetrahydro-6-methyl-4H-dibenzo [de, g]
1) Die mit einem Stern versehenen . Bezeichnungen ent- chinolin-10, 11-diol (Apomorphin) und seine Salze
sprechen dem „Computer Printout 1975, International Non- 43. Arsen und seine Verbindungen
proprietary Names (INN) for pharmaceutical products,
Lists 1-33 of proposed INN", veröffentlicht von der Welt- 44. Atropa belladonna L. und ihre Zubereitungen
gesundheitsorganisation; Genf, August 1975. 45. Tropin-D,L-tropat (Atropin), seine Salze und Derivate
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1087
46. Bariumsalze, ausgenommen Bariumsulfat, Bariumsulfid 90. Butanilicainum• und seine Salze
unter den in Anlage 2 Teil A Nr. 23 angegebenen Bedin- 91. Chlormezanonum•
gungen sowie unlösliche Lacke, Pigmente und Salze der
mit dem Symbol X aufgeführten Farbstoffe der Anlage 3 92. Triparanolum•
47. Benzol 93. 2-[2-(p-Chlorphenyl)-2-phenyl-acetyl]-1,3-indandion
(Chlorophaci none)
48. Benzimidazolon
94. Chlorphenoxaminum•
49. Dibenzazepin und Dibenzodiazepin,
ihre Salze und Derivate 95. Phenaglycodolum*
50. D,L-( 1-Dimethylaminomethyl-1-methyl-propyl)- 96. Monochloräthan (Äthylchlorid)
benzoat (Amylocain) und seine Salze 97. Salze des Chroms sowie Chromsäure und ihre Salze
51. 2,2,6-Trimethyl-piperidin-4-yl-benzoat (Benzamine) 98. Claviceps purpurea Tul., seine Alkaloide und seine Zu-
und seine Salze bereitungen
52. lsocarboxacidum• 99. Conium maculatum L.
53. Bendroflumethiazidum• und seine Derivate (Früchte, Pulver und Zubereitungen)
54. Beryllium und seine Verbindungen 100. Glycyclamidum•
55. Brom, elementar 101. Cobalt-benzolsulfonat
56. Bretylii tosilas• 102. Colchicin, seine Salze und seine Derivate
57. Carbromalum• 103. Colchicosid und seine Derivate
58. Bromisovalum• 104. Colchicum autumnale L. und seine Zubereitungen
59. Brompheniraminum• und seine Salze 105. Convallatoxin
60. Benzilonii bromidum• 106. Früchte von Anamirta cocculus L.
61. Tetrylammonii bromidum• 107. Fettes Öl von Croton tiglium
62. 10, 11-Dimethoxystrychnin (Bruzin) 108. N-Butyl-N' -(N-crotonoyl-sulfanilyl)-harnstoff
63. Tetracainum• und seine Salze 109. Curare und Curarine
64. Mofebutazonum• 110. Synthetische Mittel mit curareartiger Wirkung
65. Tolbutamidum• 111. Cyanwasserstoffsäure und ihre Salze
66. Carbutamidum• 112. N,N'-Tetraäthyl-2-(cx-cyclohexylbenzyl)-1,3-
propandiamin
67. Phenylbutazonum•
113. Cyclomenolum• und seine Salze
68. Cadmium und seine Verbindungen
114. Natrii hexacyclonas•
69. Lytta vesicatoria Fabricius
(Kanthariden, Spanische Fliegen) 115. Hexapropymatum•
70. Cantharidin 116. Dextropropoxyphenum*
71. Phenprobamatum• 117. N-Allyl-normorphin-diacetat (Diacetylnalorphin}
72. Nitroderivate des Carbazols 118. Pipazetatum* und seine Salze
73. Schwefelkohlenstoff 119. 5-(cx,ß-Dibromphenäthyl)-5-methyl-imidazolidin-2,4-
dion
74. Katalase
120. Pentamethylen-bis-(trimethylammonium)-Salze
75. Emetin-methyläther (Cephaelin) und seine Salze (z. B. Pentamethonii bromidum*)
76. Ätherisches Öl aus Chenopodium ambrosioides · 121. Azamethonii bromidum*
77. 2,2,2-Trichloracetaldehydhydrat (Chloralhydrat) 122. Cyclarbamatum*
78. Chlor, elementar 123. Chlofenotanum•
79. Chlorpropamidum* 124. Hexamethylen-bis-(trimethylammonium)-Salze
80. Diphenoxylatum• (z. B. Hexamethonii bromidum*)
81. 2,4-Diaminoazobenzol-hydrochlorid-citrat 125. Dichloräthane (Äthylenchloride)
(Chrysoidin-hydrochlorid-citrat) 126. Dichloräthylene (Äthylendichloride)
82. Chlorzoxazonum• 127. Lysergidum• und seine Salze
83. 2-Chlor-4-dimethylamino-6-methyl-pyrimidin
128. 2-Diäthylaminoäthyl-4-phenyl-3-hydroxy-benzoat und
(Crimidin)
seine Salze
84. Chlorprothixenum• und seine Salze 129. Cinchocainum* und seine Salze ·
85. Clofenamidum• 130. 3-Diäthylaminopropyl-cinnamat
86. N-Methyl-bis-(2-chloräthyl)-amin-N-oxid 131. 0,0' -Diäthyl-O"-(p-nitrophenyl)-thiophosphat
(Mustin-N-oxid) und seine Salze
132. N,N' -Bis-(diäthyl)-N,N' -bis-(o-chlorbenzyl)-N,N' -
87. Chlormethinum* und seine Salze (4,5-dioxo-3,6-diaza-octamethylen)-diammonium-
88. Cyclophosphamidum* und seine Salze Salze (z. 8. Ambenonii chloridum*)
89. Mannomustinum• und seine Salze 133. Methyprylonum* und seine Satze
1088 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
134. Digitalin und alle 0igitalisglycoside 181. Glutethimidum* und seine Salze
135. 7-{2-Hydroxy-3-[N-(2-hydroxyäthyl)-N-methyl- 182. Äthylenoxid
amino]-propylf-theophyllin (Xanthinol) 183. Bemegridum* und seine Salze
136. Dioxethedrinum* und seine Salze 184. Valnoctamidum*
137. Piprocurarii iodidum* 185. Haloperidolum*
138. Propyphenazonum*
186. Paramethasonum*
139. Tetrabenazinum* und seine Salze 187. Fluanisonum*
140. Captodiamum*
188. Trifluperidol*
141. Mefeclorazinum* und seine Salze
189. Fluoresonum*
142. Dimethylamin
190. Fluorouracilum*
143. 1, 1-Bis-(dimethylaminomethyl)-propyl-benzoa:t · 191. Fluorwasserstoffsäure, ihre Salze, ihre Komplexver-
(Amydricaine) und seine Salze bindungen und Hydrofluoride, ausgenommen die in
144. Methapyrilenum* und seine Salze Anlage 2 Teil A aufgeführten
145. Metamfepramonum* und seine Salze 192. Furfuryl-trimethyl-ammonium-Salze
(z. B. Furtrethonii iodidum*)
146. Amitriptylinum* und seine Salze
193. Galantaminum*
147. Metforminum* und seine Salze
194. Stoffe mit gestagener Wirksamkeit
148. lsosorbidii dinitras*
195. 1,2,3,4,5,6-Hexachlorcyclohexan (Lindan)
149. Propandinitril (Malononitril) und seine Salze
150. Butandinitril (Succinonitril)
196. 1,2,3,4, 10, 10-Hexachlor-6, 7-epoxy-1,4,4a,5,6, 7,8,8a-
151. Dinitrophenol-lsomere octahydro-1,4-endo-5,8-endo-dimethano-naphthalin
(Endrin)
152. lnproquonum*
153. Dimevamidum* und seine Salze 197. Hexachloräthan
154. Diphenylpyralil"um* und seine Salze 198. 1,2,3,4, 10, 10-Hexachlor-1,4,4a,5,8,8a-hexahydro-1,4
-endo-5,8-endo-dimethano-naphthalin (Jsodrin)
155. Sulfinpyrazonum*
199. Hydrastin sowie Hydrastinin und ihre Salze
156. N-(4-Amino-4-oxo-3,3-diphenyl-butyl)-N,N-
200. Hydrazide und ihre Salze
diisopropyl-N-methyl-ammonium-Salze
(z.B. lsopropamidi iodidum*) 201. Hydrazin, seine Derivate und seine Salze
157. Benactyzinum* 202. Octamoxinum* und seine Salze
158. Benzatropinum* und seine Satze 203. Warfarinum* und seine Salze
159. Cyclizinum* und seine Salze 204. Äthyl-2,2-bis-(4-hydroxy-3-cumarinyt)-acetat (Ethyt-
biscoumacetate) und die Salze der nicht veresterten
160. 5,5-Diphenyl-4-imidazolidinon Säure
161. Probenecidum*
205. Methocarbamolum*
162. Disulfiramum* 206. Propatylnitratum*
163. Emetin, seine Salze und seine Derivate 207. 3,3' -(3-Methylthiopropylidenbis)-( 4-hydroxycumarin)
164. Ephedrin und seine Salze (Thioporan)
165. Oxanamidum* und seine Derivate 208. Fenadiazolum*
166. Eserin (Physostigmin) und seine Salze 209. Nitroxolinum* und seine Salze
167. Ester der p-Aminobenzoesäure mit freier Aminogruppe, 21 0. Hyoscyamin, seine Salze und seine Derivate
ausgenommen den in Anlage 2 Teil C aufgeführten 211. Hyoscyamus niger L., Blätter, Samen und ihre Zuberei-
168. ~ster von Cholin und Methylcholin und ihre Salze tungen
169. Caramiphenum* und seine Satze 212. Pemolinum* und seine Salze
170. O,O'-Diäthyl-O"-(p-nitrophenyl)-phosphat 213. Jod, elementar
171. Metethoheptazinum* und seine Satze 214. Decamethylen-bis-(trimethylammonium)-Salze
(z. 8. Decamethonii bromidum*)
172. Oxypheneridinum* und seine Salze
215. Cephaelis ipecacuanha A. Richard,
173. Ethoheptazinum* und seine Satze Wurzeln und ihre Zubereitungen
174. Metheptazinum* und seine Salze 216. 2-lsopropyl-4-pentenoyl-harnstoff (Apronalid)
175. Methylphenidatum* und seine Salze 217. Santonin
176. Doxylaminum* und seine Satze 218. Lobelia inflata L. und ihre Zubereitungen
177. Tolboxanum* 219. Lobelinum* und seine Salze
178. Monobenzonum* 220. Barbitursäure, ihre Derivate und ihre Salze
179. Parethoxycainum* und seine Salze 221. Quecksilber und seine Verbindungen, ausgenommen die
180. Fenozolonum* in Anlage 6 Teil 8 aufgeführten
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1089
222. Mescalin und seine Salze 271. 2-Phenyl-1,3-indandion (Phenindione)
223. Metaldehyd 272. Ethylphenacemidum*
224. N,N-Diäthyl-( 4-allyl-2-methoxyphenoxy)-acetamid 273. Phenprocoumonum*
225. Coumetarolum* 274. FenY.ramidolum*
226. Dextromethorphanum• und seine Salze 275. Triamterenum* und seine Salze
227. N, 1-Dimethyl-hexylamin und seine Salze 276. Tetraäthylpyrophosphat
228. lsometheptenum* und seine Salze 277. Tricresylphosphat
229. Mecamylaminum* 278. Psilocybinum*
230. Guaifenesinum* 279. Phosphor und Metallphosphide
231. Dicoumarolum* 280. Thalidomidum* und seine Salze
232. Phenmetrazinum*, seine Derivate und seine Salze 281. Physostigma venenosum Balf.
282. Picrotoxin
233. Thiamazolum*
283. Pilocarpin und seine Salze
234. 3,4-Dihydro-2-methoxy-2-methyl-4-phenyl-2H,5H-
pyrano[3,2-c] [1 ]benzopyran-5-on (Cyclocumarol) 284. (-)-L-Threo-(X-phenyl-2-piperidinmethanol-acetat
(Levophacetoperan) und seine Salze
235. Carisoprodolum*
285. Pipradrolum* und seine Salze
236. Meprobamatum*
286. Azacyclonolum* und seine Salze
237. Tefazolinum* und seine Salze
287. Bietamiverinum*
238. Arecolin
288. Butopiprinum*
239. Poldini metilsulfas*
289. Bleiverbindungen, ausgenommen Blei-11-acetat
240. Hydroxyzinum*
290. Coniin
241. l3-Naphthol
291. Prunus laurocerasus L., wäßriges Destillat der Blätter
242. (X-Naphthylamin und ll-Naphthylamin und ihre Salz~ (Kirschlorbeerwasser)
243. 4-Hydroxy-3-(1-naphthyl)-cumarin 292. Metyraponum*
244. Naphazolinum* und seine Salze 293. Radioaktive Stoffe 1)
245. Neostigmin und seine Salze 294. Juniperus .sabina L. (Zweigspitzen, ätherisches Öl und
(z. B. Neostigmii bromidum*) Zubereitungen)
246. Nicotin und seine Salze 295. Scopolamin, seine Salze und seine Derivate
247. lsopentylnitrit 296. Goldsalze
248. Metall salze der salpetrigen Säure, ausgenommen Natrium- 297. Selen und seine Verbindungen
nitrit
298. Solanum nigrum L. und seine Zubereitungen
249. Nitrobenzol
299. Spartein und seine Salze
250. Nitrocresole und ihre Alkalisalze
300. Glucocorticoide
251. Nitrofurantoinum*
301. Datura stramonium L. und seine Zubereitungen
252. Furazolidonum*
302. Strophantine, ihre Genine (Strophanthidine) und die
253. Nitroglycerin jeweiligen Derivate
254. Acenocoumarolum* 303. Strophantusarten und ihre Zubereitungen
255. Alkali-pentacyanonitrosylferrat(ll) 304. Strychnin und seine Salze
256. Nitrostilbene, ihre Homologen und ihre Derivate 305. Strychnos-Arten und ihre Zubereitungen
257. Noradrenalin und seine Salze 306. Betäubungsmittel:
258. Noscapinum* und seine Salze Jeder Stoff, der in den Tabellen I Jnd II des am 30 .. März
1961 in New York unterzeichneten Einheitsübereinkom-
259. Guanethidinum* und seine Salze
mens über Suchtstoffe aufgeführt ist (BGBI. 1977 II
260. Stoffe mit östrogener Wirksamkeit s. 111)
261. Oleandrin 307. Sulfonamide (p-Aminobenzolsulfonamidund seine durch
Substitution eines oder mehrerer H-Atome in einer der
262. Chlortalidonum*
beiden NH 2-Gruppen erhaltenen Derivate) und ihre
263. Pelletierin und seine Salze Salze
264. Pentachloräthan 1) Natürliche radioaktive Stoffe und durch künstliche Kon·ta-
265. Pentaerithrityli tetranitras* mination der Umwelt entstandene radioaktive Stoffe dürfen
266. Petrichloralum* vorhanden sein, soweit sie nicht zur Herstellung kosmeti-
scher Erzeugnisse angereichert wurden und ihre Konzen-
267. Octamylaminum* und seine Salze tration den Richtlinien zur Festlegung der Grundnormen für
268. Pikrinsäure den Gesundheitsschutz der Bevölkerung und der Arbeits-
kräfte gegen die Gefahren ionisierender Strahlungen
269. Phenacemidum* (ABI. EG Nr. 11 vom 20. Februar 1959, Seite 221 /59) ent-
270. Difencloxazinum* spricht.
1090 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
308. Sultiamum* 342. Dihydrotachysterolum*
309. Neodym und seine Salze 343. 1,4-Diäthylendioxid(p-Dioxan)
310. Thiotepum* 344. Tetrahydro-1,4-oxazin (Morpholin) und seine Satze
311. Pilocarpus jaborandi Holmes und seine Zubereitungen 345. Pyrethrum album L. und seine Zubereitungen
312. Tellur und seine Verbindungen 346. Pyridin maleat (Pyrianisaminmaleat)
313. Xylometazolinum* und seine Salze 347. Pyribenzaminum*
314. Tetrachloräthylen 348. Tetrachlorsalicylanilide
315. Tetrachlorkohlenstoff 349. Dichlorsalicylanilide
316. Hexaäthyl-tetraphosphat 350. Tetrabromsalicylanilide, außer als Verunreinigung von
317. Thallium und seine Verbindungen Tribromsalicylanilid nach den in Anlage 2 Teil C festge-
legten Kriterien
318. Glycoside der Thevetia peruviana K. Schl!mann
351. Dibromsalicylanilide (z.B. Dibromsalanum*) außer als
319. Ethionamidum Verunreinigungen von Tribromsalicylanilid nach den in
320. Phenothiazinum* und seine Verbindungen, ausgenom- Anlage 2 Teil C festgelegten Kriterien
men die in Anlage 5 Buchstabe c unter den Nummern 9 352. Bithionolum*
und 10 aufgeführten Farbstoffe 353. Thiurammonosulfide
321 Thioharnstoff und seine Derivate, ausgenommen das in 354. Thiuramdisulfide
Anlage 2 Teil A aufgeführte
355. Dimethylformamid
322. Mephenesinum*
356. 4-Phenyl-3-buten-2-on (Benzylidenaceton)
323. Vaccine, Toxine oder Seren, die als solche im Anhang
zur zweiten Richtlinie des Rates vom 29. Mai 1975 zur 357. Coniferylbenzoate, ausgenommen normale Gehalte in
Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften natürlichen ätherischen Ölen
über Arzneispezialitäten (ABI. Nr. L 147 vom 9. Juni 358. Furocumarine (z.B. Trioxysalenum*, 8-Methoxypsora-
1975, S. 13) aufgeführt sind len), ausgenommen normale Gehalte in natürlichen
- Wirkstoffe, die verwendet werden, um eine aktive Immu- ätherischen Ölen
nität hervorzurufen 359. Laurus nobilis L., Öl (Oleum Lauri)
z. B. Cholera-Impfstoff, Tuberkulose-Impfstoff, Polio-
360. Safrol, außer normale Gehalte in natürlichen Ölen und
myelitis-Impfstoff und Pocken-Impfstoff;
unter der Voraussetzung, daß die Konzentration fol-
- Wirkstoffe, die verwendet werden, um den lmmunitäts- gende Werte nicht überschreitet:
grad zu diagnostizieren, und die insbesondere folgende Zahn- und Mundpflegemittel
Stoffe umfassen: Tuberkulin sowie PPD-Tuberkulin, für Kinder safrolfrei
die für den Schicktest und den Dicktest verwendeten
Sonstige Zahn- und Mundpflege- 50 Milligramm in
Toxine sowie Brucellin; mittel 1 kg Fertigerzeugnis
- Wirkstoffe, die verwendet werden, um eine passive Immu- Sonstige kosmetische Mittel 100 Milligramm in
nität hervorzurufen 1 kg Fertigerzeugnis
z. 8. Diphtherie-Antitoxin, Antipocken-Globulin und
361. 6,6-Bithymoldijodid (Jodothymol)
Antilymphozyten-Globulin.
362. Acetyläthyltetramethyltetralin
324. Tranylcyprominum* und seine Salze
363. o-Phenylendiamin und seine Satze
325. Trichlornitromethan (Chlorpikrin)
364. 2,4-Toluylendiamin und seine Satze
326. 2,2,2-Tribromäthanol
365. Artistolochiasäure und ihre Satze
327. Trichlormethinum* und seine Salze
328. Tretaminum*
Teil B
329. Gallamini triethiodidum*
330. Urginea maritima (Linne) Baker 1. Chloroform
und ihre Zubereitungen 2„ Strontium und seine Satze, ausgenommen
331. Veratrin und seine Salze - Salze der Thioglykolsäure für Enthaarungsmittel nach
332. Schoenocaulon officinale Lind., seine Samen und seine Anlage 2 Teil A Nr. 2
Zubereitungen - Sulfide nach Anlage 2 Teil A Nr. 23
333. Alle Arten von Veratrum und ihre Zubereitungen - Chlorid nach Anlage 2 Teil 8 Nr. 7
334. Monochloräthylen (monomeres Vinylchlorid)
- unlösliche Lacke, Pigmente und Satze der mit dem
335. Ergocalciferolum* und Cholecalciferol Symbol X aufgeführten Farbstoffe der Anlage 3
(Vitamin D2 und 0 3)
3. Zirkonium und seine Verbindungen, aus~enommen
336. Alkalixanthat und Alkylxanthate
- Komplexe nach Anlage 2 Teil C Nr. 2
337. Yohimbin und seine Salze
- unlösliche Lacke, Pigmente und Satze der mit dem
338. Dimethyli sulfoxidum* Symbol X aufgeführten Farbstoffe der Anlage 3
339. Diphenhydraminum* und seine Salze 4. Benzoylperoxid
340. p-tert.-Butyl-phenol und seine Derivate 5. 11 cx-Hydroxy-4-pregnen-3,20-dion
341. p-tert.-Butyl-brenzcatechin 6. 2,4-Diaminoanisol
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1091
Anlage 2
(zu § 2)
Liste der Stoffe,
die in kosmetischen Mitteln nur unter Einhaltung der angegebenen Einschränkungen
und sonstigen Bedingungen verwendet werden dürfen 1) 2 )
Teil A
Einschränkungen
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Anwendungsbedingungen
Stoff Anwendungsgebiet Weitere
Nr. Höchstkonzentration und Warnhinweise auf der
und/oder Einschränkungen
im kosmetischen Etikettierung
Verwendung und Anforderungen
Fertigerzeugnis
a b C d e f
1 Borsäure, a) Puder a) 5% a), b) und d) a), b) und d)
Borate und b) Mundpflege- b) 0,5%. be- Nicht in Mitteln Nicht zur Babypflege
Tetraborate mittel rechnet für Kinder verwenden
als unter 3 Jahren (nur bei Mitteln, die ggf.
c) Zahnprothesen- c) - Bor- verwenden für die Pflege von Kindern
Reinigungsmittel säure unter 3 Jahren verwendet
d) sonstige Mittel d) 3% werden könnten)
2 Thioglykolsäure, a) Kräuselung und a) a) Enthält Thioglykolate.
ihre Salze Entkräuselung Gebrauchsanweisung
und Ester der Haare beachten.
- allgemeine - 8%
Verwendung gebrauchs-
fertig
pH ~ 9,5
- gewerbliche - 11 % - nur für gewerbliche
Verwendung gebrauchs- Verwendung
fertig
pH ~ 9,5
b) Enthaarungs- b) 5% b) Enthält Thioglykolate.
mittel pH ~ 12,7 Gebrauchsanweisung
beachten.
c) andere Haar- c) 2% c) Enthält Thioglykolate.
behandlungs- Prozentsätze Gebrauchsanweisung
mittel, die nach berechnet als beachten.
Anwendung Th ioglykolsäure
entfernt werden
3 Oxalsäure, Haarmittel 5% Nur für gewerbliche
ihre Ester und Verwendung
ihre Alkalisalze
4 Ammoniak 6 % berechnet Über 2 %:
als NH3 Enthält Ammoniak
5 Tosylchloramidum 0,2%
natricum *
6 Chlorate a) Zahnpasten a) 5%
der Alkali-Metalle b) Sonstige · b) 3%
Anwendungen
7 Methylench lorid 35% 0,2 % als Höchst-
(Bei Vermischung gehalt an
mit 1, 1, 1-Trichlor- Verunreinigung
ethan darf die
Gesamtkonzen-
tration 35 % nicht
überschreiten)
1) Hinsichtlich der mit einem Stern gekennzeichneten Stoffe siehe Fußnote zu Anlage 1.
2) Werden die mit (X) gekennzeichneten Stoffe in einem kosmetischen Mittel in Vermischung untereinander verwendet, so darf die Summe der Mengen der
einzelnen vermischten Stoffe, ausgedrückt in Vomhundertteilen der zulässigen Höchstmenge, 100 nicht überschreiten. ·
Werden die mit (XX) gekennzeichneten Stoffe in einem kosmetischen Mittel in Vermischung untereinander verwendet, so darf die Summe der Mengen der
einzelnen vermischten Stoffe, ausgedrückt in Vomhundertteilen der zulässigen Höchstmenge, 200 nicht überschreiten.
1092 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Einschränkungen
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Anwendungsbedingungen
Stoff Anwendungsgebiet Weitere
Nr. Höchstkonzentration und Warnhinweise auf der
und/oder Einschränkungen
im kosmetischen Etikettierung
Verwendung und Anforderungen
Fertigerzeugnis
a b C d e f
8 m- und p- Oxidations- 6 % berechnet a) Erzeugnis kann eine
Phenylendiamine, Haarfärbemittel als freie Base (X) allergische Reaktion
ihre N-substi- a) allgemeine hervorrufen. Vorherige
tuierten Derivate Verwendung Allergieprobe ratsam.
und ihre Salze, Enthält Phenylen-
N-substituierte diamin. Nicht zur
Derivate des Färbung von Wimpern
o-Phenylendiamins und Augenbrauen
verwenden.
b) gewerbliche b) Nur für gewerbliche
Verwendung Verwendung. Enthält
Phenylendiamin.
Erzeugnis kann eine
allergische Reaktion
hervorrufen. Vorherige
Allergieprobe ratsam.
9 o-, m- und p- Oxidations- 10 % berechnet a) Erzeugnis kann eine
Toluylendiamine, Haarfärbemittel als freie Base (X) allergische Reaktion
ihre N-substi- a) allgemeine hervorrufen. Vorherige
tuierten Derivate Verwendung Allergieprobe ratsam.
und ihre Salze Enthält Toluylendiamin.
mit Ausnahme Nicht zur Färbung von
von 2,4-Toluylen- Wimpern und Augen-
diamin und seinen brauen verwenden.
Salzen
b) gewerbliche b) Nur für gewerbliche
Verwendung Verwendung. Enthält
Toluylendiamin.
Erzeugnis kann eine
allergische Reaktion
hervorrufen. Vorherige
Allergieprobe ratsam.
10 Diaminophenole Oxidations- 1 0 % berechnet a) Erzeugnis kann eine
Haarfärbemittel als freie Base (X) allergische Reaktion
a) allgemeine hevorrufen. Vorherige
Verwendung Allergieprobe ratsam.
Enthält Diaminophenol.
Nicht zur Färbung von
Wimpern und Augen-
brauen verwenden.
b) gewerbliche b) Nur für gewerbliche
Verwendung Verwendung. Enthält
D1aminophenol. Kann
eine allergische
Reaktion hervorrufen.
Vorherige Allergieprobe
ratsam.
11 Dichlorophenum * Andere 0,5% Enthält Dichlorophen
Verwendungen als
die eines Konser-
vierungsstoffs
12 Wasserstoffperoxid_ a) Haar- 12% H2O2 a), b) und c)
behandlungs- Enthält Wasserstoff-
mittel peroxid.
b) Zubereitungen 4% H2O2 Kontakt mit den Augen
zur Hautpflege vermeiden.
c) Zubereitungen 2% H2O2 Sofort Augen spülen,
zur Nagel- falls das Erzeug!lis mit
härtung den Augen in Berührung
gekommen ist.
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1093
Einschränkungen
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Anwendungsbedingungen
Nr. Stoff Anwendungsgebiet Weitere
und/oder Höchstkonzentration Einschränkungen und Warnhinweise auf der
Verwendung im kosmetischen und Anforderungen Etikettierung
Fertigerzeugnis
a b C d e f
13 Formaldehyd Nagel härter 5 % berechnet als Die Nagelhaut mit einem
Formaldehyd Fettkörper schützen.
Enthält Formaldehyd. 1 )
14 Hydrochinon a) Oxidations- 2 % (XX) a)
Haarfärbemittel
1. allgemeine 1. Nicht zur Färbung
Verwendung von Wimpern und
Augenbrauen ver-
wenden. Sofort
Augen spülen, falls
das Erzeugnis mit
den Augen in Be-
rührung gekommen
ist. Enthält
Hydrochinon.
2. gewerbliche 2. Nur für gewerbliche
Verwendung Verwendung. Enthält
Hydrochinon. Sofort
Augen spülen, falls
das Erzeugnis mit
den Augen in Berüh-
rung gekommen ist.
b) Hautbleichmittel 2% b) Enthält Hydrochinon.
Den Kontakt mit den
Augen vermeiden.
Nur auf kleine
Flächen auftragen.
Bei Reizung die Ver-
wendung beenden.
Nicht für Kinder unter
12 Jahren verwenden.
15 Kaliumhydroxid a) Nagelhaut- a) 5 Gewichts- a) Enthält Alkali. Kontakt
oder entferner hundertteile 2) mit den Augen ver-
Natriumhydroxid meiden. Erblindungs-
gefahr. Darf nicht in die
Hände von Kindern
gelangen.
b) Entkräuselungs- b) b)
mittel für die
Haare
1. allgemeine 1. 2 Gewichts- 1. Enthält Alkali.
Verwendung hundert- Kontakt mit den
teile 2) Augen vermeiden.
Erblindungsgefahr.
Nicht in Reichweite
von Kindern auf-
bewahren.
2. gewerbliche 2. 4,5 Gewichts- 2. Nur für gewerbliche
Verwendung hundert- Verwendung. Kon-
teile 2) takt mit den Augen
vermeiden. Erblin-
dungsgefahr.
c) Mittel zur Regu- c) bis pH 12,7 c) Darf nicht in die Hände
lierung des pH- von Kindern gelangen.
Wertes - Ent- Kontakt mit den
haarungsmittel Augen vermeiden.
d) Sonstige Ver- d) bis pH 11
wendungen zur
Regulierung
des pH-Wertes
1) Nur bei einer Konzentration von mehr als 0,05 %.
2) Die Summe von zwei Hydroxiden, ausgedrückt in Gewicht als Natriumhydroxid.
1094 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Einschränkungen
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Anwendungsbedingungen
Stoff Anwendungsgebiet Weitere
Nr. Höchstkonzentration und Warnhinweise auf der
und/oder Einschränkungen
im kosmetischen Etikettierung
Verwendung und Anforderungen
Fertigerzeugnis
a b C d e f
16 a-Naphthol Haarfärbemittel 0,5% Enthält a-Naphthol
17 Natriumnitrit Korrosionsi nhibitor 0,2% Nicht zusammen
mit sekundären
oder tertiären
Aminen oder son-
stigen Nitrosamine
bildenden Sub-
stanzen verwenden
18 Nitromethan Korrosionsinhibitor 0,3%
19 Phenol und seine Seifen 1 % berechnet Enthält Phenol
Alkali salze und Shampoos als Phenol
20 Pyrogallol Oxidations-Haar-
färbemittel
a) allgemeine 5% (XX) a) Nicht zur Färbung von
Verwendung Wimpern und Augen-
brauen verwenden.
Enthält Pyrogallol.
Sofort Augen spülen,
falls das Erzeugnis mit
den Augen in Berüh-
rung gekommen ist.
b) gewerbliche b) Nur für gewerbiiche
Verwendung Verwendung. Enthält
Pyrogallol.
Sofort Augen spülen,
falls das Erzeugnis mit
den Augen in Berüh-
rung gekommen ist.
21 Chinin und a) Shampoo a) 0,5 % als
seine Salze Chininbase
berechnet
b) Haarlotion b) 0,2 % als
Chininbase
berechnet
22 Resorcin a) Oxidations- a) 5 % (XX) a)
Haarfärbemittel
1. allgemeine 1. Enthält Resorcin.
Verwendung Nach Anwendung
die Haare gut
spülen.
Nicht zur Färbung
von Wimpern und
Augenbrauen ver-
wenden. Sofort
Augen spülen, falls
das Erzeugnis mit
den Augen in Berüh-
rung gekommen ist.
2. gewerbliche 2. Nur für gewerbliche
Verwendung Verwendung. Ent-
hält Resorcin.
Sofort Augen
spülen, falls das
Erzeugnis mit den
Augen in Berührung
gekommen ist.
b) Haarlotion und b) 0,5% b) Enthält Resorcin
Shampoo
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1095
Einschränkungen
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Anwendungsbedingungen
Stoff Anwendungsgebiet Weitere
Nr. Höchstkonzentration und Warnhinweise auf der
und/oder Einschränkungen
Verwendung im kosmetischen Etikettierung
und Anforderungen
Fertigerzeugnis
a b C d e f
23 a) Alkalisulfide a) Enthaarungs- a) 2 % berechnet a) Darf nicht in die Hände
mittel als Schwefel von Kindern gelangen.
pH~12,7 Kontakt mit den Augen
vermeiden.
b) Erdalkalisulfide b) Enthaarungs- b) 6 % berechnet b) Darf nicht in die Hände
mittel als Schwefel von Kindern gelangen.
pH ~ 12,7 Kontakt mit den Augen
vermeiden.
24 Wasserlösliche 1 % berechnet als
zinkhaltige Salze, Zink
ausgenommen
Zinkphenolsulfonat
und Pyrithion-Zink
25 Zinkphenolsulfonat Desodorierungs- 6 % berechnet als Kontakt mit den Augen
mittel, schweiß- Anhydrid vermeiden
hemmende Mittel
und adstringieren-
de Lotionen
26 Ammonium mono- Mundpflege 0, 15 % berechnet Enthält Ammoniummono-
fluorphosphat als F; bei Mischung fluorphosphat
mit nach dieser
Anlage zugelasse-
nen Fluorverbin-
dungen darf der
Gesqmtfl uorgehalt
diese Konzentration
nichtüberschreiten
27 Natriummonofluor- idem 0,15% Enthält Natriummono-
phosphat idem fl uorphosphat
28 Kaliummonofluor- idem 0,15% Enthält Kaliummono-
phosphat idem fluorphosphat
29 Calcium mono- idem 0,15% Enthält Calciummono-
fluorphosphat idem fluorphosphat
30 Calciumfluorid idem 0,15% Enthält Calciumfluorid
idem
31 Natriumfluorid idem 0,15% Enthält Natriumfluorid
idem
32 Kaliumfluorid idem 0,15% Enthält Kaliumfluorid
idem
33 Ammoniumfluorid idem .0,15 % Enthält Ammoniumfluorid
idem
34 Aluminiumfluorid idem 0,15% Enthält Aluminiumfluorid
idem
35 Zinn(ll)fluorid idem 0,15% Enthält Zinn(ll)fluorid
idem
36 Cetylamin- idem 0,15% Enthält Cetylamin-
hydro-fluorid idem hydrofluorid
(Hexadecylamin-
hydrofluorid)
1096 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Einschränkungen
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Anwendungsbedingungen
Stoff Anwendungsgebiet Weitere
Nr. Höchstkonzentration und Warnhinweise auf der
und/oder Einschränkungen
im kosmetischen Etikettierung
Verwendung und Anforderungen
Fertigerzeugnis
a b C d e f
37 Bis-(hydroxyethyl)- idem 0,15% Enthält Bis-(hydroxy-
aminopropyl-N- idem ethyl)-aminopropyl-N-
hydroxyethyl- hydroxyethyl-
oktadecylamin- oktadecylamin-
dihydrofluorid dihydrofluorid
38 N,N' ,N'-Tri-(poly- idem 0,15% Enthält N,N',N'-Tri-(poly-
oxyethylen)-N- idem oxyethylen)-N-hexadecyl-
hexadecyl-propy- propylendiamin-dihydro-
lendiamin-dihydro- fluorid
fluorid
39 Oktadecenylamin- idem 0,15% Enthält Oktadecenylamin-
hydrofluorid idem hydrofluorid
40 Natrium- idem 0,15% Enthält Natrium-
Silicofluorid idem Silicofluorid
41 Kalium- idem 0,15% Enthält Kalium-
Silicofluorid idem Silicofluorid
42 Ammonium- idem 0,15% Enthält Ammonium-
Silicofluorid idem Silicofluorid
43 Magnesium- idem 0,15% Enthält Magnesium-
Silicofluorid idem Silicofluorid
44 1,3-Bis-(hydroxy- Zubereitung zur 2% in Aerosol- Enthält 1,3-Bis-
methyl)-imidazoli- Haarbehandlung packungen (hydroxymethyl)-
din-2-thion (Sprays) verboten imidazolidin-2-th ion
45 Benzylalkohol Lösemittel, Parfüms
und Duftstoffzu-
sammenstellungen
46 6-Methylcumarin Mundpflegemittel 0,003%
47 Nikomethanol- Mundpflegemittel 0,15% Enthält Nikomethanol-
fluorhydrat berechnet als F; fluorhydrat
bei Mischung mit
nach dieser An-
lage zugelassenen
Fluorverbindungen
darf der Gesamt-
fluorgehalt diese
Konzentration nicht
überschreiten
48 Silbernitrat Erzeugnisse zur 4% Enthält Silbernitrat.
Färbung von Sofort Augen spülen, falls
Wimpern und das Erzeugnis mit den
Augenbrauen Augen in Berührung
kommt.
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1097
Teil B
Einschränkungen
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Anwendungsbedingungen
Stoff Anwendungsgebiet Weitere
Nr.
und/oder Höchstkonzentration und Warnhinweise auf der
Einschränkungen
im kosmetischen Etikettierung
Verwendung und Anforderungen
Fertigerzeugnis
a b C d e f
1 Acetanilid Stabilisator für 0,025%
Wasserstoffperoxid
2 S-(Carboxy- a) Mittel zur An- a) 1 %
methyl)-L-cystein wendung auf
Haut und Haar
b) Mittel zur An- b) 2%
wendung auf
Haut und Haar,
die wieder ab-
gespült werden
-
3 4-Hydroxybutter- Dauerwellmittel 6%
säure und ihr
Ammoniumsalz
4 1-Hydroxypyridin- a) Mittel, die a) 1,0% In Erzeugnissen
2-thion, Zinksalz wieder abge- zur Anwendung an
spült werden und in der Mund-
b) andere Mittel b) 0,2% höhle verboten
·-
5 Lidocainum * a) Rasur-Nachbe-
handlungsmittel
b) Mittel zur An- 0,1 %
wendung nach
dem Sonnenbad
6 Retinsäure und Haut- und 0,001 %
ihre Salze Haarpflegern ittel
7 Strontiumchlorid Mundpflege 3,5 % berechnet
als Strontium
8 1-(4-lsopropyl- Lichtfilterstoff 5%
phenyl)-3-phenyl-
1,3-propandion
9 Blei-11-acetat Haarfärbemittel 0,6% Darf nicht in die Hände
von Kindern gelangen!
10 Hexachloro- a) Fein zerstäu- a) 0,1 % In Erzeugnissen Nicht zur Babypflege
phenum * bende Sprays für die Kinder- verwenden.
b) desodorierende b) 1,0% pflege und die (Nur bei Mitteln, die
Seifen Intimhygiene ggf. für die Pflege von
verboten Kindern unter 3 Jahren
c) andere kosme- c) 0,5%
verwendet werden
tische Mittel
kön,,ten).
Enthält Hexachlorophen.
11 Etidronsäure und a) Mundpflege- a) 1,0%
ihre Salze mittel
b) Haarbehand- b) 1,5%
lungsmittel
c) Seifen c) 0,2%
Prozentsätze
berechnet
als Etidronsäure
1098 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Teil C
Einschränkungen
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Anwendungsbedingungen
Nr. Stoff Anwendungsgebiet Weitere
und/oder Höchstkonzentration Einschränkungen und Warnhinweise auf der
Verwendung im kosmetischen und Anforderungen Etikettierung
Fertigerzeugnis
a b C d e f
1 Methylalkohol Als Denaturie- 5%
rungsmittel für berechnet in% des
Ethyl- und lsopro- Ethylalkohols und
pylalkohol des lsopropyl-
alkohols
2 Aluminium- und Schweißhem- 20 % berechnet als 1. Das Verhältnis
Zirkoniumhydrat- mende Mittel wasserfreie Alumi- zwischen der
hydroxoch loride nium- und Zirko- Anzahl Alumi-
AlxZr(OH)yClz und niumhydroxo- nium- und Zir-
ihr Komplex mit Chloride koniumatome
Glyzin 5,4 % berechnet als muß zwischen
Zirkonium 2 und 10 liegen.
2. Das Verhältnis
zwischen der
(Al + Zr)- und
der Chloratome
muß zwischen
0,9 und 2,1
liegen.
3. In Aerosol-
packungen
(Spray) verboten.
3 8-Quinolinol und Mittel zur Stabili- 0,3 % als Base Nicht in Mitteln, die Nicht zur Pflege von
sein Sulfat sierung der berechnet nach dem Sonnen- Kindern unter 3 Jahren
Peroxide baden verwendet verwenden (nur bei
werden, und nicht Mitteln, die ggf. für die
in Puder für Kinder Pflege von Kindern unter
unter 3 Jahren 3 Jahren verwendet
werden könnten)
4 1, 1, 1-Trichlorethan Aerosolpackungen 35% Nicht gegen Flamme
(Methylchloroform) (Bei Vermischung oder auf glühende
mit Methylenchlorid Gegenstände sprühen
darf die Gesamt-
konzentration
35 % nicht über-
schreiten)
5 3,4',5-Tribrom- Seife 1% Reinheitskriterien: Enthält
salicylanilid 3,4',5-Tribromsali- Tribromsalicylanilid
(Tribromsalanum) * cylanilid:
mindestens 98,5 %.
Andere Bromsali-
cylanilide:
höchstens 1,5 %.
4',5-Dibromsali-
cylanilid:
höchstens 0, 1 %.
Anorgan. Bromid:
höchstens 0, 1 %,
berechnet als
Natriu.mbromid.
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1099
Anlage 3
(zu § 3)
Farbstoffe für kosmetische Mittel
Teil A
a) Rot
Einschränkungen
Lfd. Chemische oder Colour EWG-
Index Anwendungs- höchst-
Nr. sonstige Bezeichnung 1) Nummer 3)
zulässige Reinheitsanforderungen
Nummer2) bereich 4 )
Konzentration
a b C d e f g
1 1-(2'-Chlor-4'-nitro-1 '-phenylazo)- 12085 3%
2-hydroxy-naphthalin (X)
2 Ceresrot; Sudanrot; Fettrot G 12150
3 4-(2' -Methoxy-5' -su lfosäurediäthyl- 12490
amid-1 '-phenylazo)-3-hydroxy-5"-
eh loro-2" ,4" -d i methoxy-2-naph-
thoesäureanilid
4 2-(4-Sulfo-1-naphthylazo)-1-naph- 14 720 E 122 Allgemeine 5)
thol-4-sulfosäure sowie spezielle
Anforderungen:
In Wasser unlösliche
Bestandteile: max. 0,2 %.
In Äthyläther extrahier-
bare Anteile: max. 0,2 %.
Nebenfarbstoffe:
max. 1 %.
5 2-(6-Sulfo-2,4-xylylazo)-1-naph- 14 815 E 125 Allgemeine 5)
thol-5-sulfosäure sowie spezielle
Anforderungen:
In Wasser unlösliche
Bestandteile: max. 0,2 %.
In Äthyläther extrahier-
bare Anteile: max. 0,2 %.
6 1-(2-Sulfosäure-4-chlor-5-carbon- 15525
säure-1-phenylazo)-2-hydroxy-
naphthalin
7 1-(3-Methyl-phenylazo-4-sulfo- 15580
säure)- 2-hydroxynaphthalin
1
8 1-(4-Chlor-o-sulfo-5-tolylazo)-2- 15585 r
naphthol (X)
9 2-Hydroxy-1,2' -azo-naphthalin-1 '- 15630 3%
sulfosäure (X)
10 1-(2-Sulfo-4-methyl-1-phenylazo)- 15850
2-naphthol-3-carbonsäure (X)
11 1-(2-Sulfo-4-methyl-5-chlor-1- 15865
phenylazo)-2-hydroxy-naphthalin-
3-carbonsäure (X)
12 1-(2-Sulfo-1-naphthylazo)-2- " 15880
,,
hydroxynaphthalin-3-carbonsäure
13 1-(4-Sulfo-1-naphthylazo)-2- 16185 E 123 Wie unter Nr. 5
naphthol-3,6-disulfosäure
14 1-(4-Sulfo-1-naphthylazo)-2- 16255 E 124 Wie unter Nr. 13
naphthol-6,8-disulfosäure (X)
1100 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Einschränkungen
Lfd. Chemische oder Colour
EWG- höchst-
Nr. sonstige Bezeichnung 1) Index Nummer Anwendungs-
Nummer2)
3)
zulässige Reinheitsanforderungen
bereich 4 )
Konzentration
a b C d e f g
15 1-(4-Sulfo-1-naphthylazo)-2- 16290 E 126 Allgemeine 5)
naphthol-3,6,8-trisulfosäure sowie spezielle
Anforderungen:
In Wasser unlösliche
Bestandteile: max. 0,2 %.
In Äthyläther: max. 0,2 %.
Nebenfarbstoffe:
max. 3%.
16 3,6-Bis-(diäthylamino)-9-(2'- 45170
benzoesäure)-xanthyl-immonium (X)
17 4,5-Dibromfluorescein 45370 Nicht mehr als 1 %
Fluorescein und 2 %
Monobromfluorescein
18 2,4,5, 7-Tetrabromfluorescein (X) 45380 Wie unter Nr. 17
19 Acid Red 98 45405 r Wie unter Nr. 17
20 3',4',5',6'-Tetrachlor-2,4,5,7-tetra- 45410 Wie unter Nr. 17
bromfluorescein (X)
21 4,5-Dijodfluorescein 45425 Nicht mehr als 1 %
Fluorescein und 3 %
Monojodfluorescein
22 2,4,5, 7-Tetrajodfluorescein (X) 45430 E 127 Allgemeine 5)
sowie spezielle
Anforderungen:
In Wasser unlösliche
Bestandteile: max. 0,2 %.
In Äthyläther extrahier-
bare Anteile: max. 0,2 %.
Nicht mehr als 1 %
Fluorescein und 2 %
Monobromfluorescein.
23 1,2-Oioxyanthrachinon, Calcium- 58000
Aluminiumkomplex
24 4,4' -Dimethyl-6,6' -dichlorthioindigo 73360
25 Komplexsalz (Na, Al, Ca) der Kar- 75470 E 120 Allgemeine 5)
minsäure sowie spezielle
Anforderungen:
In Wasser lösliche
Bestandteile: max. 0,2 %.
In Äthyläther extrahier-
bare Anteile: max. 0,2 %.
Papierchromatographie:
Mit einer Lösung mit 2 g
Trinatriumzitrat in
100 ml 5%igem Ammo-
niumhydroxid ergibt
echtes Karmin nur
einen einzigen Fleck
in der alkalischen Zone.
26 Pigment Red 101 und 102 77015
27 Eisenoxid 77 491 E 172 Allgemeine 5)
sowie spezielle
Anforderungen:
Selen: max. 1 mg/kg
Quecksilber:
max. 1 mg/kg
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1101
Einschränkungen
Colour
Lfd. Chemische oder EWG- höchst-
Index Anwendungs-
Nr. sonstige Bezeichnung 1) Nummera) zulässige Reinheitsanforderungen
Nummer2) bereich 4 )
Konzentration
a b C d e f g
28 Benzopyryliumsalze E 163 Allgemeine
Anforderungen 5)
29 Betanin E 162 Allgemeine 5)
sowie spezielle
Anforderungen:
Papierchromatograph ie:
Mit den mit 2n-Salz-
säure gesättigten Bu-
tylakohol als Lösungs-
mittel (steigende
Chromatographie) er-
gibt Betanin einen ein-
zigen roten Fleck mit
bräunlichen Streifen
und geringer Wanderung
b) Orange und gelb
1 2,4-Dinitrohydroxynaphthalin-7- 10 316
sulfosäure (X)
2 2,4-Dihydroxy-azobenzol 11920
3 1-(2,4-Dinitrophenylazo)-2- 12075
naphthol (X)
4 1-(4-Sulfo-1-phenylazo)-4-amino- 13 015 E 105 Allgemeine 5)
benzol-5-sulfosäure sowie spezielle
Anforderungen:
In Wasser lösliche
Bestandteile: max. 0,2 %.
In Äthyläther extrahier-
bare Anteile: max. 0,2 %.
Nebenfarbstoffe:
max. 3%.
Nicht sulfonierte aro-
matische Amine und
Anilin:
max. 10 mg/kg 6).
5 2 ,4-Di hyd roxy-azobe nzol-4' -su lfo- 14270 E 103 Allgemeine 5)
säure sowie spezielle
Anforderungen: .
In Wasser lösliche
Bestandteile: max. 0,2 %.
In Äthyläther extrahier-
bare Anteile: max. 0,2 %.
6 1-(4'-Sulfophenylazo)-2-hydroxy- 15 510 r
naphthalin (X)
7 1-(3-Sulfo-1-phenylazo)-2-naph- 15980 E 111 Wie unter Nr. 5
thol-6-sulfosäure
8 1-(4-Sulfo-1-phenylazo)-2-naph- 15985 E 110 Wie unter Nr. 5
thol-6-sulfosäure (X)
9 4-(4-Sulfo-1-phenylazo)-1-(4-sulfo- 19140 E 102 Allgemeine 5)
phenyl)-5-hydroxy-pyrazolon-3- sowie spezielle
carbonsäure (X) Anforderungen:
In Wasser lösliche
Bestandteile: max. 0,2 %.
In Äthyläther extrahier-
bare Anteile: max. 0,2 %.
Nebenfarbstoffe:
max. 1 %.
1102 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Einschränkungen
lfd. Chemische oder Colour
EWG- höchst-
Nr. sonstige Bezeichnung 1) Index Anwendungs-
Nummer3) zulässige Reinheitsanforderungen
Nummer 2) bereich 4 )
Konzentration
a b C d e f g
10 Phenyl-2-oxyfluoron-2-carbonsäure 45350 6%
11 Chinophthalon-disulfosäure 47005 E 104 Wie unter Nr. 5
12 Natural Yellow 6, 19; Natural Red 1 75100
13 Bixin, Nor-Bixin 75120 E 160b Allgemeine 5)
sowie spezielle
Anforderungen:
Chromatographie 7)
14 Lycopin 75125 E 160d Allgemeine
Anforderungen 5)
15 trans-alpha-, beta- bzw. gamma- 75130 E 160a Allgemeine 5)
Carotin sowie spezielle
Anforderungen:
Chromatographie: Bei
der Adsorptionsanalyse
mit.Aluminiumoxid oder
Kieselgel ergibt reines
beta-Carotin nur eine
Zone
16 Keto- und/oder Hydroxyl-derivate 75135 E 161 d Wie unter Nr. 14
des Carotins
17 1, 7-Bis-(4-hydroxy-3-methoxy- 75300 E 100 Wie unter Nr. 14
phenyl)-1,6-heptadien-3,5-dion
18 Eisenoxide und -hydroxide 77489 E 172 Allgemeine 5)
sowie spezielle
Anforderungen:
Selen: max. 1 mg/kg.
Quecksilber:
max. 1 mg/kg.
19 Eisenoxidhydrat 77492 E 172 Wie unter Nr. 18
20 trans-~-Apo-8' -Carotinaldehyd 40820 E 160e Wie unter Nr. 14
(C30)
21 trans-Apo-8' -Carotinsäure(C30)- 40825 E 160f Wie unter Nr. 14
äthylester
22 6, 7-Dimethyl-9-(1 '-D-ribityl)-iso- E 101 Allgemeine 5)
alloxazin sowie spezielle
Anforderungen:
Lumiflavin B)
23 Solvent Oye 45396 Bel Ver-
wendungln
Lippenstiften
darf der Farb-
stoff nur als
freie Säure
mit einer
Höchstkon-
zentration
von 1 %
verwendet
werden
24 Capsanthin, Capsorubin E 160c Wie unter Nr. 14
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1103
c) Grün und blau
Einschränkungen
Colour
Lfd. Chemische oder EWG- höchst-
Nr. Index Anwendungs-
sonstige Bezeichnung 1) Nummer 3 ) zulässige Reinheitsanforderungen
Nummer2) bereich 4 )
Konzentration
a b C d e f g
1 2 ,4-Disu lfo-5-hydroxy-4' ,4" -bis- 42051 E 131 Allgemeine 5 )
(diäthylamino)-triphenyl-carbinol sowie spezielle
(X) Anforderungen:
In Wasser unlösliche
Bestandteile: max. 0,5 %.
In Äthyläther extrahier-
bare Anteile: max. 0,2 %.
Chrom
(berechnet als Cr):
max. 20 mg/kg.
Nebenfarbstoffe:
max. 1 mg/kg.
2 4-[ (4-N-Äthyl-p-su lfobenzylamino)- 42053
phenyl-(4-hydroxy-2-sulfophenyl)-
(methylen)-1-(N-äthyl-N-p-sulfo-
benzyl)-2,5-cyclohexadienimin]
3 (N-Äthyl-p-sulfobenzylamino)- 42090
phenyl-(2-sulfophenyl)-methylen-
(N-äthyf-N;..p-sulfobenzyl)-ö_2 ,5 -
cyclohexadienfmin
4 2-Hydroxy-3,6-disulfo-4,4' -bis- 44090 E 142 Allgemeine
dimethylami no-naphthofuchsonim- Anforderungen 5)
mohium
5 1,4-Di(4'-methyl-phenylamino)- 61565
anthrachinon
6 1,4-Bis-(o-sulfo-p-toluidino)- 61 570
anthrachinon
7 Vat Blue 6; Pigment Blue 64 69825
8 Indigo 73000
9 lndigo-disulfosäure 73015 E 132 Allgemeine 5 )
sowie spezielle
Anforderungen:
In Wasser unlösliche
Bestandteile: max. 0,2 %.
In Äthyläther extrahier-
bare Anteile: max. 0,2 %.
Nebenfarbstoffe:
max. 1 %.
lsatinsulfosäure:
max. 1 %..
10 Chlorierte Phthalocyanine 74260 r
11 Chlorophyll a und b 78810 E 140 Allgemeine
Anforderungen 5)
12 Kupferverbindungen der Chloro- E 141 Wie unter Nr. 11
phylle und Chlorophylline
13 Ultramarin 77007
14 Pigment Blue 28; Pigment Green 14 77346
15 Mischungen aus Eisen(ll)- und 77510 Frei von Cyanidionen
Eisen (111)-hexacyanoferrat
16 N,N'-Dihydro-1,2,1',2'-anthra- 69800 E 130 Wie unter Nr. 11
chinonazin
1104 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
d) Violett, braun, schwarz und weiß
Einschränkungen
Lfd. Colour
Chemische oder EWG- höchst-
Nr. Index Anwendungs-
sonstige Bezeichnung 1) Nummer 3 ) zulässige Reinheitsanforderungen
Nummer 2) bereich 4 )
Konzentration
a b C d e f g
1 4'-[(4"-Sulfo-1 "-phenylazo)-7'- 28440 E 151 Allgemeine 5)
sulfo-1 '-naphthylazo]-1-hydroxy- sowie spezielle
8-acetylaminonaphthalin-3,5- Anforderungen:
disulfosäure In Wasser unlösliche
Bestandteile: max. 0,2 %.
In Äthyläther extrahier-
bare Anteile: max. 0,2 %.
Nebenfarbstoffe:
max. 15%.
Zwischenerzeugnissse:
max. 1 %.
2 4-(N-Äthyl-N-m-sulfobenzyl)- 42640
amino-4'-(N-dimethyl)-amino-4"-
(N-äthyl-N-m-sulfobenzyl)-amino-
fuchsonimmonium
3 1-Hydroxy-4-(4'-methylphenyl- 60725
amino)-anthrachinon
4 5,5'-Dichlor-7,7'-dimethylthioindigo 73385
5 Aluminium 77000 E 173 Allgemeine
Anforderungen 5)
6 Tonerdehydrat 77002
7 Wasserhaltige Aluminiumsilikate 77004
8 (gestrichen)
9 Bariumsulfat 77120
10 Calciumcarbonat 77220 E 170 Wie unter Nr. 5
11 Calciumsulfat 77231
12 Kohlenstoff 77266
13 Pigment Black 9 77267
14 Pigment Metal 2 77400
15 Gold 77480 E 175
16 Eisenoxid 77499 E 172 Allgemeine 5)
sowie spezielle
Anforderungen:
Selen: max. 1 mg/kg.
Quecksilber:
max. 1 mg/kg.
17 Pigment White 18 77713
18 Manganammoniumdiphosphat 77742
19 Manganphosphat; 77745
Mn3(PO4)2 · 7 H2O
20 Silber 77820 E 174 Wie unter Nr. 5
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1105
Einschränkungen
Lfd. Colour
Chemische oder EWG- höchst-
Index Anwendungs-
Nr. sonstige Bezeichnung 1) Nummer 3) zulässige Reinheitsanforderungen
Nummer2) bereich 4 )
Konzentration
a b C d e f g
21 Titandioxid und seine Gemische 77 891 E 171 Allgemeine 5 )
mit Glimmer sowie spezielle
Anforderungen:
Antimon:
max. 100 mg/kg,
Zink: max. 50 mg/kg,
lösliche
Bariumverbindungen:
max. 5 mg/kg.
Für Titandioxid:
in Salzsäure lösliche
Bestandteile. 10)
22 Zinkoxid 77947
23 Guanin oder Perlglanzmittel 75170
24 Aluminium-, Zink-, Magnesium-
und Calciumstearat
25 Zuckerkulör E 150 Wie unter Nr. 5
26 Garbo medicinalis vegetabilis E 153 Allgemeine 5 )
sowie spezielle
Anforderungen:
Teerprod ukte:
Filtrat einer Aufkochung
von 2 g Kohle mit 20 ml
N-Natriumhydrox,id muß
farblos sein. Höhere
aromatische Kohlen-
wasserstoffe 9)
1
) Lacke und Salze dieser Farbstoffe, in denen nicht durch Anlage 1 ver- 6) Nicht sulfonierte aromatische Amine und Anilin
botene Stoffe verwendet werden, sind zugelassen. Barium-, Strontium-
und Zirkoniumlacke, -pigmente und -salze der Farbstoffe, die in dieser a) Bestimmung des 2-Aminoazobenzols und des 4-Aminoazobenzols:
Spalte mit (X) gekennzeichnet sind, sind zugelassen, wenn 10 Gramm Man löst 20,0 g Echtgelb in 400 ml Wasser auf und versetzt es mit 5 ml
Färbemittel an 200 ml einer Salzsäurelösung unter Magensaftbedingun- N-Natriumhydroxid. Man schüttelt die Lösung in einem Scheide-
gen (pH 2,0; 30 Minuten Extraktion unter Umrühren bei 37,5° C) weniger trichter viermal mit je 50 ml Chlorbenzol jeweils 5 Minuten lang. Die so
als 0,035 % lösliche Anteile von Barium, Strontium und Zirkonium ab- gewonnenen Chlorbenzolauszüge gießt man zusammen und wäscht
geben.
sie mehrmals mit je 400 ml 0, 1 N-Natriumhydroxid, bis die oberste
wäßrige Schicht farblos bleibt. Man filtriert die Chlorbenzollösung
2
) Rowe Colour Index, 3. Auflage, Society of Dyers and Colourists, Bradford,· durch ein gefaltetes dickes Filtrierpapier; man mißt mit dem Spektral-
England 1971. photometer die Extinktion (E 1) bei 414 nm gegen in Küvetten von
geeigneter Schichtdicke (d 1 ) enthaltenes Chlorbenzol.
3) Bezeichnung entsprechend der EWG-Richtlinie von 1962 über Farbstoffe Berechnung:
in Lebensmitteln. E1 X 100
Gehalt an 2- und 4-Aminoazobenzol (mg/kg) - -----
0,397 X d 1
4
) Farbstoffe, bei denen in dieser Spalte der Buchstabe r aufgeführt ist, Anmerkung:
dürfen nicht zur Herstellung von kosmetischen Mitteln verwendet wer-
den, die mit den Schleimhäuten des Auges in Berührung kommen E 1 mg/ml bei 414 nm } für 2-Aminoazobenzol - 39,7
können, insbesondere nicht für Schminke und Abschminkmittel für das 1 cm für 4-Aminoazobenzol - 35,2
Auge.
Der Gehalt an 4-Aminoazobenzol kann nur bis 90 % bestimmt werden.
Die 2- und 4-Verbindungen werden folgendermaßen getrennt: Man
5) Allgemeine Reinheitsanforderungen dampft 100 ml Chlorbenzolauszug durch Erhitzen im Wasserbad unter
(abweichende spezielle Anforderungen gehen vor) Durchsaugen eines Heißluftstroms zu etwa 20 ml ein. Man gießt die
Arsen eingeengte Lösung auf eine entsprechend große Aluminiumoxid-
max. 5 mg/kg
säule. Man wäscht mit Chlorbenzol aus. Die ersten 100 ml Chlor-
Blei max. 20 mg/kg benzollösung enthalten nun das 2-Aminoazobenzol; auf die gleiche
Weise wäscht man die para-Verbindung mit Chlorbenzol aus. Man ver-
Antimon, Kupfer, Chrom einzeln max. 100 mg/kg dünnt die beiden Lösungen auf 100 ml. Man mißt die Extinktion der
Zink, Bariumsulfat zusammen max. 200 mg/kg ortho-Verbindung bei 414 nm (E 2 ) und die Extinktion der para-Verbin-
dung bei 376 nm (E 3 ).
Cadmium, Quecksilber, Selen, Tellur,
Thallium, Uran, Chromat und in Salzsäure nicht nachweisbar 1
lösliche Barlumverbindungen E mg/ml 414 nm für 2-Aminoazobenzol = 39,7
1 cm
Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe nicht nachweisbar 1
E mg/ml 376 nm für 4-Aminoazobenzol == 110
2-Naphthylamin, Benzidin, 4-Aminodiphenyl 1 cm
(oder Xenylamin) und deren Derivate ,nicht nachweisbar
E2 X 100
2-Aminoazobenzol-Gehalt (mg/kg) =- - - - - -
Freie aromatische Amine max. 100 mg/kg 0,397 X d 2
Andere Synthesezwischenprodukte max. 0,5 % E3 X 100
Nebenfarbstoffe (Isomere, Homologe) zusammen max. 4% 4-Aminoazobenzol-Gehalt (mg/kg) == - - - - -
1, 10 X d 3
1106 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
b) Bestimmung des Anilins / Lösung mit Chloroform aus, das zuvor mit Natriumcarbonat entwässert
Vom verbleibenden Chlorbenzolauszug schüttelt man 75 ml zweimal worden ist, und verfährt nach den Anweisungen unter a) Carr-Price-
mit je 50 ml 0,5 N-Salzsäure und dann zweimal mit je 25 ml Wasser. Reaktion.
Man gießt die wäßrigen Auszüge zusammen, neutralisiert mit 30- c) Alkalische Norbixinlösungen
prozentiger Natriumhydoxidlösung und säuert mit 10 ml 0,5 N-Salz- Man gießt 2 ml wäßrige Annattolösung in einen 50-ml-Scheidetrichter.
säure an. Darin löst man 1-2 g Kaliumbromid. Nach Abkühlung in Man gießt genügend 2n-Schwefelsäure hinzu, um eine sehr saure
Eiswasser gibt man etwa 20 Tropfen 0, 1 N-Natriumnitrit hinzu und läßt Reaktion zu erhalten. Norbixin fällt als roter Niederschlag aus. Man
10 Minuten lang stehen. Zur Beseitigung des überstehenden Nitrits gießt 50 ml Benzol hinzu und schüttelt kräftig. Nach der Abtrennung
setzt man Aminosulfosäure hinzu. Man gießt den Ansatz in etwa 5 ml verwirft man die wäßrige Schicht und wäscht die Benzollösung mit
mit 10 ml 2 N-Natriumhydroxid versetzte Lösung aus 3prozentigem 100 ml Wasser, bis die saure Reaktion verschwindet. Man zentrifugiert
R-Salz (Natriumsalz der 2-Naphthol-3,6-disulfonsäure); 15 Minuten die in der Regel emulgierte Norbixin-Benzollösung 10 Minuten lang
lang stehen lassen. Man säuert die Farbstofflösung an, bis Kongorot mit 2 500 Umdrehungen je Minute. Man gießt die klare Norbixinlösung
ST als Indikator nach blau umschlägt, man filtriert. Der Aminoazo- ab und entwässert mit wasserfreiem Natriumsulfat. Man gießt 3 bis 5 ml
benzol-Farbstoff läuft nicht durch. Man verdünnt das Filtrat auf 200 ml der Lösung oben in die Aluminiumoxidsäule ein. Wie Bixin bildet auch
und mißt die Extinktion bei 490 nm, also E4 • Norbixin eine orangerote Zone auf der Oberfläche des Aluminium-
Berechnung: oxids. Bei Behandlung mit den unter a) ganannten Elutionsmitteln ver-
hält es sich wie Bixin und ergibt auch die Carr-Price-Reaktion.
Anilin-Gehalt (mg/kg)
2,26 X d 4 B) Lumiflavin
1 mg/ml
E cm 490 nm für Anilin - 226 Man stellt folgendermaßen äthylalkoholfreies Chloroform her: Man
1 schüttelt leicht, aber sorgfältig 3 Minuten lang 20 ml Chloroform mit 20 ml
Wasser und läßt es stehen. Man zieht die Chloroformschicht ab und
7) Chromatographie
wiederholt diesen Vorgang zweimal mit je 20 ml. Schließlich filtriert man
a) Annatto das Chloroform durch ein trockenes Filtrierpapier, schüttelt das Filtrat
Man löst eine entsprechende Menge Annatto in Benzol oder verdünnt 5 Minuten lang gut mit 5 g kristallwasserfreiem Natriumsulfat in Pulver-
eine Benzollösung von Annatto soweit, daß die erhaltene Lösung die- form, läßt das Gemisch zwei Stunden lang stehen und gießt oder filtriert
selbe Farbe aufweist wie eine 0, 1 prozentige Kaliumdichromatlösung. das klare Chloroform ab. Wenn man 5 Minuten lang 25 mg Riboflavin mit
Man gießt 3 ml der Lösung oben in die Aluminiumoxidsäule ein und 10 ml äthylalkoholfreiem Chloroform schüttelt und filtriert, soll das Filtrat
wäscht langsam aus. Man spült die Säule dreimal mit Benzol aus. Das nicht stärker gefärbt sein als eine auf 1 000 ml verdünnte wäßrige Lösung
Bixin wird von der Oberfläche des Aluminiumoxids stark absorbiert von 3 ml 0, 1 N-Kaliumchromat.
und bildet eine glänzend orangerote Zone (Unterschied zum Croce-
tin). Eine sehr blaßgelbe Zone wandert im allgemeinen rasch durch die
9) Höhere aromatische Kohlenwasserstoffe
Säule, selbst bei kristallisiertem reinem Bixin. Nicht auswaschbar ist Man extrahiert 1 g Aktivkohle zwei Stunden lang mit 10 g reinem Cyclo-
Bixin mit Benzol, Petroläther, Chloroform, Aceton, Äthyl- oder Methyl- hexan. Der Extrakt muß farblos sein und darf im ultravioletten Licht
alkohol. Doch wird das Orange bei Äthyl-und Methylalkohol gelb- praktisch nicht fluoreszieren; er darf beim Verdampfen keinen Rückstand
orange. hinterlassen.
Carr-Price-Reaktion
10 ) In Salzsäure lösliche Bestandteile
Man bringt das Benzol durch dreimaliges Auswaschen mit durch
Kaliumcarbonat entwässertem Chloroform aus der Säule heraus. Nach Man schlämmt 5 g Titandioxid in 100 ml 0,5 N-Salzsäure auf und erhitzt
der letzten Chloroformwaschung gibt man oben in die Säule 5 ml Carr- unter gelegentlichem Umrühren 30 Minuten lang im Wasserbad. Man
Price-Reagenz zu. Die Bixin-Zone schlägt sofort nach grünblau um filtriert durch einen mit drei Filterschichten ausgelegten Gooch-Tiegel:
(Unterschied zum Crocetin). die erste aus grobem Asbest, die zweite aus einem Brei von Filtrierpapier,
die dritte aus feinem Asbest. Man spült dreimal mit je 10 ml 0,5 N-Salz-
b) Bixin säure durch. Man dampft das Filtrat in einer Platinkapsel bis zur Trocken-
Man löst 1 bis 2 mg kristallisiertes Bixin in 20 ml Chloroform. 5 ml heit ein, erhitzt bis zur Dunkelrotglut und bis das Gewicht sich nicht mehr
davon gießt man oben in die vorbereitete Säule ein. Man wäscht die ändert. Das Gewicht des Rückstandes soll 0,0175 g nicht übersteigen.
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1107
Teil B
a) Rot
Einschränkungen
Lfd. Colour
Chemische oder EWG- höchst-
Nr. Index Anwendungs-
sonstige Bezeichnung 1) Nummer 3 ) zulässige Reinheitsanforderungen
Nummer 2 ) bereich 4 )
Konzentration
a b C d e f g
1 Pigment Red 3 12120
2 (gestrichen)
3 (gestrichen)
4 2-(2,4-Dimethyl-phenylazo-5- 14 700 r
sulfosäure)-1-hydroxy-
naphthalin-4-sulfosäure
5 (gestrichen)
6 (gestrichen)
7 1-(4',(8')-Sulfosäure-naphthylazo)- 15620
2-hydroxynaphthalin
8 3-Hydroxy-4-phenylazo-2- 15800
naphthylcarbonsäure
9 Allura Red 16035
9a 8-Amino-2-phenylazo-1-naphthol- 17200
3,6-disulfosäure
10 1-(p-Phenylazo-phenylazo)-2- 26100
naphthol
11 Acid Red 73 (X) 27290
12 3,6-Bis-(aethylamino)-2, 7-di- 45160
methyl-9-(2' -benzoesäure-aethyl-
ester)-xanthylimmonium
13 Natural Orange 6 75480
14 (gestrichen)
b) Orange und gelb
1 Acid Yellow 17; Food Yellow 5 18965
2 Ch inophthalon 47000 r
3 Canthaxanth in E 161 g Allgemeine
Anforderungen 5 )
c) Grün und blau
1 4'-(N-Diaethyl)-amino-N- 42040
diaethylfuchsonimmonium
2 3' -Methyl-4' -(N-aethyl)-am ino- 42140
2"-ch lor-3-methyl-4-(N-aethyl)-
fuchsonimmonium
3 Diäthyl-di-sulfobenzyl-di-4- 42170
amino-2-chlor-di-2-methyl-
1
fuchsonimmonium
1108 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Einschränkungen
Lfd. Colour
Chemische oder EWG- höchst-
Nr. Index Anwendungs-
sonstige Bezeichnung 1) Nummer 3 ) zulässige Reinh_eitsanforderungen
Nummer 2 ) bereich 4 )
Konzentraticn
a b C d e f g
4 2'-Methyl-4' -(N-aethyl-N-m- 42 735
sulfobenzyl)-amino-4"-
(N-diaethyl)-amino-2-methyl-N-
aethyl-N-m-sulfobenzyl-
fuchsonimmonium
5 4'-(N-Dimethyl)-amino-4"- 44040
(N-aethyl)-aminonaphtho-N-
dimethyl-fuchsonimmonium
6 4'-(N-Dimethyl)-amino-4"- 44045
(N-phenyl)-aminonaphtho-N-
dimethyl-fuchsonimmonium
7 3-Oxypyren-5,8, 10-sulfosäure 59040
8 Solvent blue 35 61 554
9 Acid Blue 47 62085
10 Chromoxid 77288 Frei von Chromationen
11 Chromoxid, Aquosalz, Chromoxid 77289 Wie unter Nr. 10
wasserhaltig
12 Ferriferrocyanide 77 520
13 Phthalocyanine 74160
d) Violett, braun, schwarz und weiß
1 2,6-(4'-Sulfo-2",4"-dimethyl)- 20170
bis-(phenylazo)-1,3-dihydroxy-
benzol
2 2-(4'-(4"-Sulfo-1 "-phenylazo)- 27755 E 152 Allgemeine 5) sowie
7'-sulfo-1 '-naphthylazo]- spezielle
1-hydroxy-7-aminonaphthalin- Anforderungen:
3,6-disulfosäure In Wasser unlösliche
Bestandteile:
max. 0,2%.
In Äthyläther
extrahierbare Anteile:
max. 0,2%.
Blei: max. 10 mg/kg.
Arsen: max. 2 mg/kg.
3 Acid Violet 21 42580
4 3-(2'-Methylphenylamino)-6- 45190
(2' -methyl-4' -sulfo-ph enylam ino)-
9-(2" -carboxyphenyl)-xanth en i um-
salz
5 Pigment White 20 und 26 77019
6 Wismutoxychlorid und seine 77163
Verbindungen mit Glimmer
7 Pigment Black 10 77265
8 (gestrichen)
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1109
1) Lacke und Salze dieser Farbstoffe, in denen nicht durch Anlage 1 ver- 5) Allgemeine Reinheitsanforderungen
botene Stoffe verwendet werden, sind zugelassen. Barium-, Strontium- (abweichende spezielle Anforderungen gehen vor)
und Zirkoniumlacke, -pigmente und -salze der Farbstoffe, die in dieser
Arsen max. 5 mg/kg
Spalte mit (X) gekennzeichnet sind, sind zugelassen, wenn 10 Gramm
Färbemittel an 200 ml einer Salzsäurelösung unter Magensaftbedin- Blei max. 20 mg/kg
gungen (pH 2,0; 30 Minuten Extraktion unter Umrühren bei 37,5 °C) Antimon, Kupfer, Chrom einzeln max. 1 00 mg/kg
weniger als 0,035 % lösliche Anteile von Barium, Strontium und Zirkonium
abgeben. Zink, Bariumsulfat zusammen max. 200 mg/kg
Cadmium, Quecksilber, Selen, Tellur,
2) Rowe Colour Index, 3. Auflage, Society of Dyers and Colourists, Bradford, Thallium, Uran, Chromat und in Salzsäur.e nicht nachweisbar
England 1971. lösliche Bariumverbindungen
3) Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe nicht nachweisbar
Bezeichnung entsprechend der EWG-Richtlinie von 1962 über Farbstoffe
in Lebensmitteln. 2-Naphthylamin, Benzidin, 4-Aminodiphenyl
nicht nachweisbar
(oder Xenylamin) und deren Derivate
4) Farbstoffe, bei denen in dieser Spalte der Buchstabe r aufgeführt ist, Freie aromatische Amine max. 100 mg/kg
dürfen nicht zur Herstellung von kosmetischen Mitteln verwendet werden,
die mit den Schleimhäuten des Auges in Berührung kommen können, Andere Synthesezwischenprodukte max. 0,5 %
insbesondere nicht für Schminke und Abschminkmittel für das Auge. Nebenfarbstoffe (Isomere, Homologe) zusammen max. 4%
1110 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Anlage 4
(zu§ 3)
Farbstoffe für kosmetische Mittel,
die nicht dazu bestimmt sind, mit den Schleimhäuten jn Berührung zu kommen
a) Rot
Lfd. Colour
Bezeichnung 1) Index
Nr. Nummer 2)
1 Disperse Red 5 11 215
2 Pigment Red 2 12310
3 Pigment Red 7 12420
4 Acid Red 26 16150
5 Acid Red 1 18050
6 Acid Red 35 18065
7 Acid Red 186 18810
8 Solvent Red 24 26105
9 Acid Red 52 45100
10 Basic Red 50240
11 Acid Red 195 -
b) Orange und gelb
1 Solvent Yellow 2 11 020
2 Solvent Yellow 56 11 021
3 Pigment Yellow 1 11 680
4 Solvent Orange 45 11 700
5 Pigment Yellow 3 11 710
6 Acid Yellow 36 13065
7 Acid Orange 10 16230
8 Acid Yellow·121 18690
9 Acid Red 180 18 736
10 Acid Yellow 13 19 1 j!O
11 Solvent Yellow 29 21230
12 Vat Orange 7 71105
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1111
c) Grün und blau
Lfd. Colour
Nr. Bezeichnung 1) Index
Nummer2)
1 Pigment Green 8 10006
2 Acid Green 1 10020
3 Acid Blue 1 42045
4 Acid Blue 7 42080
5 Acid Green 16 44025
6 Acid Blue 49 62095
7 Acid Blue 43 63000
8 Pigment Blue 16 74100
9 Acid Blue 249 74220
10 Solvent Blue 25 74350
11 Pigment Blue 30 77420
12 Bromthymolblau -
13 Bromkresolgrün -
d) Violett, braun, schwarz und weiß
1 Solvent Red 3 12010
2 Pigment Brown 1 12480
3 Basic Violet 3 42555
4 Pigment Violet 19 46500
5 Acid Black 2 50420
6 Pigment Violet 23 51319
7 Acid Violet 34 61 710
8 Brown FK (Natrium-2,4-diaminobenzol-4-sulphonat -
und 5 dazugehörige Farbstoffe)
') Lacke und Salze dieser Farbstoffe, in denen nicht durch Anlage 1 verbotene Stoffe verwendet werden, sind zugelassen.
2
) Rowe Colour Index, 3. Auflage, Society of Dyers and Colourists, Bradford, England 1971.
1112 Bundesgesetzbl,att, Jahrgang 1985, Teil 1
Anlage 5
(zu§ 3)
Farbstoffe für kosmetische Mittel,
die nur für kurze Zeit mit der Haut in Berührung kommen
a) Rot
Lfd. Colour
Nr. Bezeichnung 1 ) Index
Nummer 2 )
1 Disperse Red 17 11 210
2 Pigment Red 112 12370
3 Pigment Orange 4 12459
4 Pigment Red 146 12485
5 Pigment Red 171 12 512
6 Pigment Red 175 12 513
7 Solvent Red 8 12 715
8 Acid Red 7 14895
9 Acid Red 5 14905
10 Acid Red 13 16045
11 Acid Violet 5 18125
12 Acid Red 155 18130
13 Acid Red 111 23266
14 Acid Red 163 24 790
15 Acid Red 47 27300
16 Solvent Red 31 27306
17 Direct Red 81 28160
18 Acid Red 289 45110
19 Basic Red 8 45150
20 Acid Red 50 45220
21 Disperse Red 15 60710
22 Disperse Red 11 62015
23 Vat Orange 15 69025
24 Vat Red 15 71100
25 Pigment Red 88 73312
26 Pigment Red 209 73905
27 Pigment Red 122 73915
28 Pigment Red 144 -
29 Pigment Red 166 -
30 Pigment Red 170 -
31 Pigment Red 188 -
b) Orange und gelb
1 Pigment Orange 1 11725
2 Pigment Yellow 2 11 730
3 Pigment Yellow 49 11 765
4 Pigment Yellow 97 11 767
5 Disperse Yellow 3 11 855
6 Solvent Yellow 9 11 870
7 Solvent Yellow 14 12055
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1113
Lfd. Colour
Nr. Bezeichnung 1) Index
Nummer 2 )
8 Solvent Orange 7 12140
9 Disperse Yellow 16 12700
10 Disperse Yellow 5 12790
11 Acid Orange 20 14600
12 Acid Orange 19 14690
13 Acid Orange 12 15970
14 Acid Yellow 11 18820
15 Pigment Yellow 16 20040
16 Pigment Yellow 55 21096
17 Pigment Yellow 13 21100
18 Pigment Yellow 17 21105
19
.. Pigment Yellow 83 21108
20 Pigment Orange 13 21110
21 Pigment Orange 34 21115
22 Acid Yellow 42 22910
23 Acid Yellow 44 23900
24 Acid Yellow 38 25135
25 Direct Yellow 15 25220
26 Disperse Yellow 7 26090
27 Direct Yellow 33 29020
28 Direct Orange 34, 39, 44, 46, 60 40215
29 Basic Orange 22 48040
30 Solvent Yellow 32 48045
31 Basic Yellow 11 48055
32 Acid Yellow 7 56205
33 Natural Yellow 8, 11 75660
34 Pigment Orange 20 77199
35 Pigment Yellow 38 77878
36 Acid Yellow 127 -
37 Pigment Yellow 93 -
38 Pigment Yellow 98 -
39 Pigment Orange 31 -
40 Pigment Yellow 36 77955
c) Grün und blau
1 Pigment Green 10 12775
2 Direct Blue 83 34230
3 Acid Blue 5 42052
4 Acid Green 3 42085
5 Acid Green 5 42095
6 Acid Green 9 42100
7 Acid Blue 59 50315
8 Acid Blue 20 50405
9 Basic Blue 9 52015
10 Basic Green 5 52020
11 Acid Blue 127 61135
12 Disperse Blue 3 61505
1114 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Lfd. Colour
Nr. Bezeichnung 1) Index
Nummer 2 )
13 Solvent Blue 11 61525
14 Acid Blue 80 61585
15 Acid Blue 56 62005
16 Acid Blue 62 62045
17 Acid Blue 78 62105
18 Acid Green 41 62560
19 Vat Blue 14 69810
20 Direct Blue 86 74180
21 Pigment Green 37 74255
22 Solvent Blue 2 -
23 Solvent Blue 19 -
24 Acid Blue 82 -
25 Acid Blue 181 -
26 Acid Blue 272 -
d) Violett, braun, schwarz und weiß
1 Acid Brown 4 14805
2 Acid Black 31 17580
3 Food Brown 3 20285
4 Acid Black 1 20470
5 Basic Brown 4 21 010
6 Direct Violet 4 7 25410
7 Basic Violet 14 42510
8 Basic Violet 2 · -;l2520
9 Basic Violet 1 42535
10 Acid Violet 17 42650
11 Basic Violet 11 45175
12 Acid Violet 50 50325
13 Vat Violet 1 60010
14 Acid Violet 43 60730
15 Disperse Violet 4 61105
16 Disperse Violet 8 62020
17 Acid Brown 19 -
18
19
Acid Brown 82
Disperse Violet 23
-
60724
20 Acid Brown 104 -
21 Acid Brown 106 -
22 Pigment Violet 37 -
23 Pigment Brown 30 -
1) Lacke und Salze dieser Farbstoffe, in denen nicht durch Anlage 1 verbotene Stoffe verwendet werden, sind zugelassen.
') Rowe Colour Index, 3. Auflage, Society of Dyers and Colourists, Bradford, England 1971.
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1115
Anlage 6
(zu§ 3 a)
Konservierungsstoffe für kosmetische Mittel
Teil A
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Einschränkungen · Anwendungsbedingungen
Nr. Stoff 1)
Höchstkonzentration und Anforderungen und Warnhinweise auf
der Etikettierung
a b C d e
1 Benzoesäure, ihre Salze und 0,5 % (Säure)
Ester(+)
2 Propionsäure und ihre Salze (+) 2 % (Säure)
3 Salicylsäure und ihre Salze (+) 0,5 % (Säure) Nicht in Mitteln für Nicht zur Pflege von
Kinder unter 3 Jahren Kindern unter 3 Jahren
1 verwenden,ausge- verwenden 2)
nommen Shampoos
4 2,4-Hexadiensäure (Sorbinsäure) 0,6 % (Säure)
und ihre Salze (+) Bei Mischung mit den
Estern darf die Gesamt-
konzentration 0,6 %
nicht überschreiten
5 Formaldehyd und Paraform- 0,2 % (ausgenommen In Aerosolpackungen Enthält Formaldehyd 3 )
aldehyd (+) Mundpflegemittel) verboten, ausge-
nommen Schaum-
erzeuger
0, 1 % (für Mund-
pflegemittel)
Konzentrationen aus-
gedrückt als unge-
bundenes Formaldehyd
6 2,2'-Methylen-bis(3,4,6-trich lor- 0,1 % In Mitteln für Kinder Nicht zur Pflege von
phenol) (Hexachlorophenum) (+) unter 3 Jahren und in Kindern unter 3 Jahren
Mitteln für die Intim- verwenden. Enthält
hygiene verboten Hexachlorophen.
7 2-Hydroxybiphenyl (o-Phenyl- 0,2%
phenol) und seine Salze (+) ausgedrückt als Phenol
8 2-Zinksulfidopydin-N-oxid 0,5% Nur in Mitteln, die
(Zlnkpyrithion) (+) nach Gebrauch sofort
ausgespült werden,
verboten in
Mundpflegemitteln
9 Anorganische Sulfite und 0,2%
Bisulfite (+) ausgedrückt als unge-
bundenes SO2
10 Natriumjodat 0,1 % Nur in Mitteln, die nach
Gebrauch sofort
ausgespült werden
11 Chlorobutanolum 0,5% In Aerosolpackungen Enthält Chlorbutanol
verboten, ausge-
nommen Schaum-
erzeuger
12 4-Hydroxybenzoesäure, ihre Salze 0,4 % (Säure) bei einem
und Ester (+), ausgenommen Ester,
4-Hydroxybenzoesäure-Benzylester 0,8 % (Säure) bei Ester-
gemischen
1
) Als Salze gelten: Salze der Kationen Natrium, Kalium, Calcium, Magnesium, Ammonium und Äthanolaminen; Salze der Anionen Chlorid, Bromid, Sulfat, Azetat.
Als Ester gelten: Methyl-, Ethyl-, Propyl-, lsopropyl-, Butyl-, lsobutyl- und Phenylester.
2) Nur bei Mitteln, die gegebenenfalls für die Pflege von Kindern unter 3 Jahren verwendet werden könnten und die längere Zeit mit der Haut in Berührung bleiben.
3) Nur bei einer Konzentration von Ober 0,05 %.
1116 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Teil B
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Einschränkungen Anwendungsbedingungen
Stoff
Nr. Höchstkonzentration und Anforderungen und Warnhinweise auf
der Etikettierung
a b C d e
1 6-Acetoxy-2,4-dimethyl-1,3- 0,2%
dioxan (Dimethoxan)
2 Borsäure (+) a) 0,5 % in Mund- Nicht in Mitteln Nicht zur Babypflege
pflegemitteln für Kinder unter verwenden (nur bei Mit-
b) 3 % in sonstigen 3 Jahren verwenden teln, die ggf. für die
Erzeugnissen Pflege von Kindern unter
3 Jahren verwendet
werden könnten)
3 3-(4-Chlorphenoxy) 1,2-propan- 0,5%
diol (Chlorphenesinum) (+)
4 3-Acetyl-6-methyl-2,4(3H)- 0,6 % (Säure)
pyrandion (Dehydracetsäure)
und seine Satze
5 Ameisensäure (+) 0,5 % (Säure)
6 4-Hydroxybenzoesäure, 0, 1 % (Säure)
Benzylester
7 1,6-Bis(4-amidinophenoxy)-n- 0,1 %
hexan (Hexamidinum) und seine
Satze (einschl. lsethionat und
p-Hydroxybenzoat (+)
8 1,6-Bis(4-amidino-2-brom- 0,1 %
phenoxy)-n-hexan (Dibromhex-
amidin) und seine Satze
(einschl. lsethionat)
9 1,3-Bis(4-amidino-2-brom- 0,1 %
phenoxy)-n-propan (Dibrom-
propamidin) und seine Satze
(einschl. lsethionat)
10 Ethylq uecksilber-(11)-th iosal icyl- 0,007 % (als Hg) Nur für Schmink- und Enthält Ethylquecksilber-
säure, Natriumsalz (Thiomersalum) Bei Mischung mit Abschminkmittel für thiosalicylat
anderen nach dieser die Augen
Verordnung zugelas-
senen Quecksilber-
verbindungen darf der
Gesamtquecksilberge-
halt diese Konzentra-
tion nicht überschreiten
11 Phenylquecksilber und seine idem idem Enthält Phenylqueck-
Salze (einschl. Borat) silberverbindungen
12 2,4-Hexadiensäureester 0,6 % (Säure)
(Sorbinsäureester) (+) Bei Mischung mit der
Säure und ihren Salzen
darf die Gesamtkon-
zentration 0,6 % nicht
überschreiten
13 10-Undecylensäure; Satze, Ester, 0,2 % (Säure)
Monoethanolamid, Diethanolamide
und Sulfosuccinate (+)
14 2,6-Diacetyl-8,9b-dimethyl-3- 0,2%
oxo-1,7,9-trihydroxy-3,9b-
dihydrodibenzfuran (Usninsäure)
und seine Satze (einschl.
Kupfersalz) (+)
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1117
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Einschränkungen Anwendungsbedingungen
Stoff und Warnhinweise auf
Nr. Höchstkonzentration und Anforderungen
der Etikettierung
a b C d e
15 5-Amino-1,3-bis(2-ethylhexyl)-5- 0,2%
methylhexahydropyrimidin
(Hexetidinum) (+)
16 Benzylformal 0,2%
17 2-Benzyl-4-ch lorphenol 0,2%
(Chlorophenum)
18 5-Brom-5-nitro-1,3-dioxan (+) 0,1 % Nur in Mitteln, die nach
Gebrauch ausgespült
werden
19 2-Brom-2-nitro-1,3-propandiol (+) 0,1 %
20 2,2' -Methylen-bis(6-brom-4- 0,1 %
eh lorphenol) (Bromch lorophen)
(+)
21 Tetrabrom-o-cresol (+) 0,3%
22 2-Chloracetamid 0,3% Enthält Chloracetamid
23 3,4-Dichlorbenzylalkohol (+) 0,15%
24 2,4-Dichlorbenzylalkohol (+) 0,15%
25 N-(4-Chlorphenyl)-N'- 0,2%
(3,4-dich lorphenyl)-harnstoff
(Triclocarbanum) (+)
26 4-Chlor-m-kresol (+) 0,2%
27 4,4' -Dichlor-3(3-fluormethyl)- 0,3% Höchstkonzentration
carbanilid (Halocarbanum) (+) in Aerosolen: 0,2 %
28 2,4,4' -Trichlor-2' -hydroxy- 0,3%
diphenylether (Triclosanum) (+)
29 5,5' -Dichlor-2,2' -dihydroxy- 0,2% Enthält Dichlorophen
diphenylmethan (Dichloro-
phenum) (+)
30 N-(Trich lormethylth io)-4- 0,5%
cyclohexen-1,2-dicarboximid (+)
31 Chlorhexidin, sein Azetat, 0,3%
Gluconat und Hydrochlorid (+)
32 4-Chlor-3,5-dimethylphenol (+) 0,5%
33 2,4-Dichlor-3,5-dimethylphenol 0,1 %
(Dichlormetaxylenol) (+)
34 8-Hydroxych inolin (8-Quinolinol) 0,3% Nicht in Mitteln, die Nicht zur Pflege von
und seine Salze (+) nach dem Sonnen- Kindern unter 3 Jahren
baden verwendet verwenden (nur bei Mitteln,
werden, und nicht in die ggf. für die Pflege von
Puder für Kinder unter Kindern unter 3 Jahren
3 Jahren verwendet werden
könnten)
35 1,3,5-Tris(2-hydroxyethyl)- 0,3% Enthält 1,3,5-Tris-
1,3,5-hexahydrotriazin (2-hydroxyethyl)-1,3,5-
hexahydrotriazin
36 1, 1'-Methylen-bis[3-(1-hydroxy- 0,6%
methyl-2,4-dioximidazolidin-
5-yl)harnstoff]
(lmidazolidinylharnstoff) (+)
1118 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Einschränkungen Anwendungsbedingungen
Stoff
Nr. Höchstkonzentration und Anforderungen und Warnhinweise auf
der Etikettierung
a b C d e
37 3-Methyl-4-(1-methylethyl) phenol 0,1 %
38 2-Chlor-N-hydroxymethyl- 0,3% Für Mittel, die nach
acetamid als Chloracetamid Gebrauch ausgespült
werden
39 1-Hydroxymethyl-5,5-dimethyl- 0,2 % (Menge an unge- Für Mittel, die nach Enthält Formaldehyd 4 )
hydantoin (+) bundenem odertheo- Gebrauch ausgespült
retisch verfügbarem werden
Formaldehyd)
40 Pyrithion-Natrium (+) 0,5%
41 2,2'-Dithiopyridin-1-oxid, 0,5%
Anlagerungsprodukt mit
Magnesiumsulfat-Trihydrat (+)
42 Poly(hexamethylendiguanid)- 0,3%
hydrochlorid (+)
43 2-Phenoxy-ethanol (+) 1,0%
44 Hexamethylentetramin 0,2 % (Menge an unge- Enthält Formaldehyd 4 )
(Methenaminum) (+) bundenem oder theo-
retisch verfügbarem
Formaldehyd)
45 Mischung von 5-Chlor-2-methyl- 0,005 % [eines Ge-
3(2H)-isothiazolon und misches von 5-Chlor-
2-Meth yl-3 (2 H)-isoth iazolon 2-methyl-3(2H)-iso-
mit Magnesiumchlorid und thiazolon und 2-Methyl-
Magnesiumnitrat 3(2H)-isothiazolon im
Verhältnis 3 : 1]
46 2-Hydroxy-pyridin-N-oxid (+) 0,5_% Nur für Mittel, die
nach Gebrauch aus-
gespült werden
47 Di-(N-oxopyridyl-2-thio)--aluminium- 0,2%
camphosulfonat (Pyrithion Alu-
minium-Camsilat)
48 1-(3-Chloroallyl)-3,5, 7-triaza-1- 0,2%
azonia-adamantanchlorid
49 1-(4-Chlorphenoxy) 1- 0,5%
(1 H-imidazol-1-yl)-
3,3-dimethyl-2-butanon (+)
50 1,3-Bis-(hydroxy-methyl)- 0,2 % (Menge an unge- Enthält Formaldehyd 4 )
5,5-dimethyl-2,4- bundenem oder theo-
imidazolidindion (+) retisch verfügbarem
Formaldehyd).
51 Benzylalkohol (+) 1,0%
52 Dodecylguanidinacetat (+) 0,5% Für Mittel, die nach
Gebrauch ausgespült
werden
0,1 % Für andere Mittel )
53 Diisobutyl-phenoxyethoxyethyl- 0,1 %
dimethyl-ammoniumchlorid
(Benzethonii chloridum) (+)
-4) Nur bei einer Konzentration von über 0,05 %.
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1119
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Einschränkungen Anwendungsbedingungen
Stoff
Nr. Höchstkonzentration und Anforderungen und Warnhinweise auf
der Etikettierung
a b C d e
54 N-Alkyl-N,N-dimethyl-benzyl- 0,5%
ammoniumchlorid, -bromid,
-saccharinat (Ca-C1 a) (Benzal-
konii chloridum) (+)
55 N-Alkyl (C12-C22) trimethyl- 0,1 %
ammoriiumbromid und -chlorid (+)
56 3-Phenoxy-1-propanol (+) 1,0%
57 1-Hydroxy-4-methyl-6-(2,4,4- 1,0% Für Mittel, die nach
trimethylpentyl)-2-pyridon und Gebrauch ausgespült
sein Monoethanolaminsalz (+) werden
0,5% Für andere Mittel
58 3-Heptyl-2-(3-heptyl-4-methyl-4- 0,002% Cremes, Toiletten-
th iozolin-2-yl idenmethyl)-4 wässer, Shampoos
methylthiazoliniumjodid
59 1,2-Dibrom-2,4-dicyanobutan 0,1 % Nicht in Sonnen-
schutzmitteln
60 4,4-Dimethyl-1,3-oxazolidin 0,1 % Für Mittel, die nach
Gebrauch abgespült
werden
Der pH-Wert des End-
erzeugnisses darf
nicht unter 6 liegen
1120 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Anlage 7
(zu§ 3 b)
Ultraviolett-Filter für kosmetische Mittel
Teil A
Obligatorische Angabe der
Lfd. Weitere Anwendungsbedingungen
Stoff Zulässige
Einschränkungen und und Warnhinweise auf
Nr. Höchstkonzentration
Anforderungen
der Etikettierung
a b C d e
1 4-Aminobenzoesäure 5%
2 3-(4'Trimethylammonium)benzyli- 6%
den-bornan-2-on methyl sulfat
3 3,3,5-Trimethyl-cyclohexyl- 10%
salicylat (Homosalatum)
4 2-Hydroxy-4-methoxy-benzo- 10% Enhält Oxybenzon *)
phenon (Oxybenzonum)
5 3-lmidazol-4-yl-acrylsäure und 2% (in Säure ausge-
ihr Ethylester drückt)
6 2-Phenylbenzimidazol-5-sulfon- 8% (in Säure ausge-
säure und ihre Kalium-, Natrium- drückt)
und Triethanolaminsalze
*) Nicht erforderlich, wenn die Konzentration 0,5 % oder weniger beträgt und die Substanz nur zur Produktsicherung dient.
Teil B
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Weitere Anwendungsbedingungen
Stoff Einschränkungen und
Nr. Höchstkonzentration und Warnhinweise auf
Anforderungen
der Etikettierung
a b C d e
1 4-Bis(hydroxypropyl)amino- 5%
benzoesäure-ethylester
2 4-Bis(polyethoxy)aminobenzoe- 10%
säure-polyethoxyethylester
3 4-Dimethylaminobenzoesäure- 5% Enthält Padimat *)
amylester (Padimatum)
4 4-Aminobenzoesäure-1-glyceryl- 5% Frei von Benzocain
ester
5 4-Dimethylaminobenzoesäure-2- 8%
ethylhexylester
6 Salicylsäure-2-ethylhexylester 5%
7 N-Acetyl-anthranilsäure-3,3,5- 2%
trimethylcyclohexylester
8 Kaliumcinnamat 2%
9 Kalium-, Natrium- u. Diethanol- 8% (in Säure ausge-
amin-4-r:nethoxycinnamat drückt)
10 4-Methoxy-zimtsäurepropylester 3%
11 Kalium-, Natrium- u. Triethanol- 2% (in Säure ausge- Der pH-Wert des Nicht bei Kindern
aminsalicylat drückt) Fertigerzeugnisses unter 3 Jahren
muß so hoch sein, verwenden
daß die Säure nicht
freigesetzt wird
*) Nicht erforderlich, wenn die Konzentration 0,5 % oder weniger beträgt und die Substanz nur zur Produktsicherung dient.
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1121
Obligatorische Angabe der
Lfd. Weitere Anwendungsbedingungen
Zulässige
Nr. Stoff Einschränkungen und und Warnhinweise auf
Höchstkonzentration
Anforderungen der Etikettierung
a b C d e
12 4-Methoxy-zimtsäure-isoamyl- 10%
ester
13 4-Methoxy-zimtsäure-2-ethyl- 10%
hexylester
14 4-Methoxy-zimtsäure-2-ethoxy- 5%
ethylester (Cinoxatum)
15 3,4-Dihydroxy-5-(3',4',5' -tri- 4%
hydroxybenzoyloxy)-benzoe-
säure-trioleat
16 2-Hydroxy-4-methoxy-4' -methyl- 4% Enthält Mexenon *)
benzophenon (Mexenonum)
17 2-Hydroxy-4-methoxybenzo- 5% (in Säure ausge-
phenon-5-su lfonsäure drückt)
(Sulisobenzonum) und das
Natriumsalz
18 4-Phenyl-benzophenon-2'- 10%
carbonsäure-2-ethylhexylester
19 5-Methyl-2-phenyl-benzoxazol 4%
20 3,4-Dimethoxy-phenyl-glyoxyl- 5% -
saures Natrium
21 1,3-Bis(4-methoxyphenyl)- 6%
propan-1,3-dion
22 5-(3,3-Dimethyl-2-norbornyliden)- 3%
3-penten-2-on
23 3-(3'-Sulfo-4'-methyl) 6%
benzyliden-bornan-2-on
24 3-(4' -Sulfo) benzyliden-bornan- 6%
2-on und Salze
25 3-(4' -Methyl) benzyliden-bornan- 6%
2-on
26 3-Benzylidenbornan-2-on 6%
27 4-Methoxy-a-cyan-zimtsäure- .5%
hexylester
28 1-(4'-lsopropylphenyl)-3- 5%
phenylpropan-1,3-dion
29 4-lsopropylbenzylsalicylat 4%
30 4-Methoxy-zimtsäurecyclohexyl- 1%
ester
31 1-(4-tert-Butylphenyl)-3- 5%
(4-methoxyphenyl)-propan.:.
1,3-dion
*) Nicht erforderlich, wenn die Konzentration 0,5 % oder weniger beträgt und die Substanz nur zur Produktsicherung dient.
1122 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Dritte Verordnung
zur Änderung der Benzinqualitätsangabeverordnung
Vom 20. Juni 1985
Auf Grund des § 2 a Abs. 3 des Benzinbleigesetzes 3. § 5 a wird wie folgt gefaßt:
vom 5. August 1971 (BGBI. 1 S. 1234), der durch das
,,§ 5 a
Gesetz vom 25. November 1975 (BGBI. 1S. 2919) ein-
gefügt worden ist, verordnet die Bundesregierung: Übergangsvorschrift
Die Hersteller und die gewerblichen Einführer, die
zu ausländischen Herstellern ständige vertragliche
Artikel 1 Beziehungen unterhalten, haben für den Betrieb von
Kraftfahrzeugen, die sie vor dem 1. Juli 1985 in den
Die Benzinqualitätsangabeverordnung in der Fassung
Verkehr gebracht haben, die empfohlenen ein-
der Bekanntmachung vom 1. August 1984 (BGBI. 1
schließlich der verwendbaren Kraftstoffqualitäten
S. 1069) wird wie folgt geändert:
den Vertragswerkstätten und -händlern sowie der
Öffentlichkeit spätestens bis zum Ablauf von zwei
1 . In § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 und § 4 werden Monaten nach diesem Zeitpunkt in geeigneter Weise
bekanntzugeben. § 5 Abs. 2 gilt entsprechend."
a) die Zitate „DIN 51 600 Ausgabe Juli 1984"
jeweils durch „D_IN 51 600 Ausgabe Juni 1985" 4. Die Anlagen 1 a und 1 b werden durch die Anlagen
und 1 a und 1 b zu dieser Verordnung ersetzt.
b) die Zitate „DIN 51 607 Ausgabe Juli 1984" Artikel 2
jeweils durch „DIN 51 607 Ausgabe Juni 1985"
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Über-
ersetzt. leitungsgesetzes in Verbindung mit§ 9 des Benzinblei-
gesetzes auch im.Land Berlin.
2. In § 5 Abs. 1 werden die Worte „die empfohlenen und
verwendbaren Kraftstoffqualitäten" durch „die emp- Artikel 3
fohlenen einschließlich der verwendbaren Kraftstoff- Diese Verordnung tritt am ersten Tage des auf die
qualitäten'' ersetzt. Verkündung folgenden Kalendermonats in Kraft.
Bonn, den 20. Juni 1985
Der Bundeskanzler
Dr. Helmut Kohl
Der Bundesminister des Innern
Dr. Zimmermann
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1123
Anlage 1 a
Juni1985 DEUTSCHE NORM
Flüssige Kraftstoffe
DIN
Verbleite Ottokraftstoffe
Mindestanforderungen 51600
Liquid fuels; leaded gasoline; minimum requirements Ersatz für Ausgabe 07.84
Combustibles liquides; essence plombe; exigences minimales
1 Anwendungsbereich
Die in dieser Norm festgelegten Anforderungen und Prüfungen sind anzuwenden für Erzeug-
nisse eines Herstellers und/oder Lieferers von solchen verbleiten Ottokraftstoffen, die zum
Betrieb von Ottomotoren (Hub- und Kreiskolbenmotoren; ausgeschlossen Flugmotoren)
geeignet sind.
Verbleite Ottokraftstoffe dürfen nicht für Motoren verwendet werden, für die vom Erbauer
unverbleiter Ottokraftstoff vorgeschrieben ist.
2 Begriff
Ottokraftstoffe nach dieser Norm bestehen aus Kohlenwasserstoffen, können kohlen-
wasserstofflösliche Zusätze zur Verbesserung und/oder Kennzeichnung enthalten und sind
verbleit.
3 Bezeichnung
Bezeichnung eines Super-Ottokraftstoffes (S), verbleit:
Ottokraftstoff Super DIN 51 600 - S - verbleit
Bezeichnung eines Normal-Ottokraftstoffes (N), verbleit:
Ottokraftstoff Normal DIN 51 600 - N - verbleit
4 Anforderungen und Prüfung
Die Winterkraftstoffe müssen einen störungsfreien Betrieb bis - 30 °C sicherstellen (Über-
prüfung nach DIN 51 421 möglich)
Verbleite Ottokraftstoffe müssen frei von anorganischen Säuren (Überprüfung nach
DIN 51 558 Teil 1 möglich), sichtbarem Wasser und festen Fremdstoffen (Überprüfung visuell
möglich) sein.
Die Anforderungen gelten für das Enderzeugnis eines Herstellers und/oder Lieferers von
Ottokraftstoffen. Eine nachträgliche Zumischung von produktionsfremden Stoffen führt
zum Verlust der Qualitätsgarantie des Herstellers und/oder Lieferers.
Bei der Entscheidung, ob ein Ottokraftstoff den Anforderungen dieser Norm entspricht, ist
DIN 51848 Teil 1 anzuwenden. Diese Festlegung gilt für alle Prüfergebnisse, die nach den in
dieser Norm aufgeführten Prüfverfahren erhalten werden, unabhängig davon, ob die Anga-
ben im Abschnitt „Präzision" der genannten Prüfnormen bereits auf die Ausdrucksweise
nach DIN 51848 Teil 1 umgestellt worden sind.
Schiedsuntersuchungen für Prüfungen können nur anerkannt werden, wenn sie von einer
Prüfstelle durchgeführt worden sind, die sich regelmäßig an Ringversuchen des Fachaus-
schusses Mineralöl- und Brennstoffnormung (FAM) beteiligt hat und deren Ergebnisse im
Rahmen der Vergleichbarkeit lagen.
Fortsetzung Seite 2 und 3
Normenausschuß Materialprüfung (NMP) im DIN Deutsches Institut für Normung e.V.
Fachausschuß Mineralöl- und Brennstoffnormung (FAM) des NMP
Normenausschuß Kraftfahrzeuge (FAKRA) im DIN
1124 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Seite 2 DIN 51 600
Anforderungen
Super Normal Prüfung nach
Sommer j Winter Sommer j Winter
Dichte bei 15 °C g/ml 0, 730 bis 0, 780 0,715 bis 0,765 DIN 51 757
mindestens ROZ 98,0 91,0 DIN 51 756
mindestens MOZ 88,0 82,7 Teil 1 und Teil 2
Klopffestigkeit
Frontoctanzahl Siehe Erläuterungen
Bleigehalt DIN 51 769 Teil 1 und
angegeben als höchstens g/l 0, 15 2) DIN 51769 Teil 5 oder
Massenkonzentration DIN 51769 Teil 7 oder
an Pb 1) DIN EN 13
Siedeverlauf:
insgesamt verdampfte Volumenanteile
bis 10°c % 15 bis 40 20 bis 45 15 bis 40 20 bis 45 DIN 51 751
bis 100 °C % 42 bis 65 45 bis 70 42 bis 65 45 bis 70
bis 180 °C mindestens % 90 90 90 90
Siedeendpunkt höchstens oc 215 DIN 51 751
Destillationsrückstand
angegeben als höchstens % 2 DIN 51 751
Volumenanteil
0,45 0,60 0.45 0,60
Dampfdruck nach Reid bar bis bis bis bis DIN 51 754
0.70 0,90 0,70 0,90
Abdampfrückstand
angegeben als höchstens mg/(100ml) 5 DIN EN 5
Massenkonzentration
Schwefelgehalt DIN EN 41 oder
angegeben als höchstens % 0,10 DIN 51 400
Massenanteil Teil 1 und Teil 2
Korrosionswirkung Korrosions-
höchstens 1-50 A 3 DIN 51 759
auf Kupfer grad
Die Verträglichkeit dieser Ottokraftstoffe
gegenüber den bisher im Kraftfahrzeug-
Verträglichkeit gegenüber Elastomeren
Motorenbau bewährten Elastomeren
muß sichergestellt sein.
') Eine Massenkonzentration an Blei von mindestens 0,07 g/l sollte nicht unterschritten werden.
7) Ottokraftstoffe mit einem höheren Massenanteil an Blei gelten als normgerecht, wenn sie nach dem Benzin-Bleigesetz
(BzBIG) zugelassen sind.
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1125
DIN 51 600 Seite 3
Zitierte Normen und andere Unterlagen
DIN 51 400 Teil 1 Prüfung von Mineralölen und Brennstoffen; Bestimmung des Schwefelgehaltes (Gesamtschwefel);
Allgemeine Arbeitsgrundlagen
DIN 51 400 Teil 2 Prüfung von Mineralölen und Brennstoffen; Bestimmung des Schwefelgehaltes (Gesamtschwefel);
Verbrennung nach Grote-Krekeler, acidimetrische Titration, gravimetrische Bestimmung
DIN 51 421 Prüfung von Mineralölen; Bestimmung des Gefrierpunktes von Flugkraftstoffen, Ottokraftstoffen und
Motorenbenzolen
DIN 51 558 Teil 1 Prüfung von Mineralölen; Bestimmung der Neutralisationszahl; Farbindikator-Titration
DIN 51 751 Prüfung flüssiger Mineralölkohlenwasserstoffe; Bestimmung des Siedeverlaufes
DIN 51 754 Prüfung flüssiger Brennstoffe; Bestimmung des Dampfdruckes nach Reid
DIN 51 756 Teil 1 Prüfung von Ottokraftstoffen; Bestimmung der Klopffestigkeit (Octanzahl); Allgemeines
DIN 51 756 Teil 2 Prüfung von Ottokraftstoffen; Bestimmung der Klopffestigkeit (Octanzahl); Bestimmung mit dem
CFR-Prüfmotor
DIN 51 757 Prüfung von Mineralölen und verwandten Stoffen; Bestimmung der Dichte
DIN 51 759 Prüfung von flüssigen Min-eralöl-Kohlenwasserstoffen; Prüfung der Korrosionswirkung auf Kupfer; Kupfer-
streifenprüfung
DIN 51 769 Teil 1 Prüfung von Mineralölerzeugnissen; Bestimmung des Bleigehaltes (Gesamtblei); Allgemeine Arbeits-
bedingungen
DIN 51 769 Teil 5 Prüfung von Mineralölerzeugnissen; Bestimmung des Bleigehaltes (Gesamtblei) von Ottokraftstoffen;
Komplexometrisches Verfahren
DIN 51 769 Teil 7 Prüfung von Mineralölerzeugnissen; Bestimmung des Bleigehaltes (Gesamtblei) von Ottokraftstoffen
mit einer Massenkonzentration an Blei über 25 mg/1; Direkte Bestimmung durch Atomabsorptions-
spektroskopie (AAS)
DIN 51 848 Teil 1 Prüfung von Mineralölen; Präzision von Prüfverfahren; Allgemeines, Begriffe und ihre Anwendung auf
Mine.ralölnormen, die Anforderungen enthalten
DIN EN 5 Bestimmung des vorhandenen Abdampfrückstandes in Kraftstoffen nach dem Aufblaseverfahren
DIN EN 13 Bestimmung des Bleigehaltes von Ottokraftstoffen; Volumetrisches Chromat-Verfahren
DIN EN 41 Bestimmung des Schwefelgehaltes von Mineralölerzeugnissen durch Verbrennung nach Wickbold
Gesetz zur Verminderung von Luftverunreinigungen durch Bleiverbindungen in Ottokraftstoffen für Kraftfahrzeugmotore
(Benzinbleigesetz-BzBIG) vom 5. 8. 1971, Bundesgesetzblatt (1971), Teil 1, Nr 77, S. 1234*)
Gesetz zur,Ergänzung des Benzinbleigesetzes (BzBIErgG) vom 25. 11. 1975, Bundesgesetzblatt (1975), Teil 1, Nr 133, S. 2919*)
Weitere Normen
DIN 51 607 Flüssige Kraftstoffe; Unverbleite Ottokraftstoffe; Mindestanforderungen
frühere Ausgaben
DIN 51600: 07.55, 01.59, 12.59, 02.66, 02.69, 01.72, 12.74, 01.76, 04.83, 07.84
Änderungen
Gegenüber der Ausgabe Juli 1984 wurden folgende Änderungen vorgenommen:
Die Fußnote 1 zur Prüfung der Klopffestigkeit und der entsprechende Hinweis im Abschnitt 4 (4. Absatz) wurden ersatzlos
gestrichen.
Erläuterungen
Die vorliegende Norm wurde vom Arbeitsausschuß NMP 632 „Anforderungen an flüssige Kraftstoffe" im Fachausschuß
Mineralöl- und Brennstoffnormung (FAM) des Normenausschusses Materialprüfung (NMP). im engen Kontakt mit dem
Normenaussclluß Kraftfahrzeuge (FAKRA) im DIN ausgearbeitet.
Die angegebenen Anforderungen gelten für den Zeitraum, für den die technischen Voraussetzungen und/oder die gesetz-
lichen Bestimmungen zur Zeit der Herausgabe unverändert bestehen. Bei einer Änderung der Voraussetzungen und/oder
der Bestimmungen werden die Mindestanforderungen in dieser Norm entsprechend geändert.
Ein Anforderungswert für die Frontoctanzahl kann nicht festgelegt werden, da keine Übereinstimmung über den erforder-
lichen Wert erzielt werden konnte.
1nternationale Patentklassifikation
C 10 L 1/06
C 10 L 1/30
·*) Zu beziehen durch: Deutsches Informationszentrum für technische Regeln (DITR) im DIN, Burggrafenstraße 4-10,
1000 Berlin 30
1126 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Anlage 1 b DEUTSCHE NORM Juni 1985
Flüssige Kraftstoffe
DIN
Unverbleite Ottokraftstoffe
Mindestanforderungen 51607
Liquid fuels; unleaded gasoline; minimum requirements Ersatz für Ausgabe 07.84
Combustibles liquides; essence sans addition de plomb; exigences minimales
1 Anwendungsbereich
Die in dieser Norm festgelegten Anforderungen und Prüfungen sind anzuwenden für Er-
zeugnisse eines Herstellers und/oder Lieferers von solchen unverbleiten Ottokraftstoffen,
die zum Betrieb von Ottomotoren (Hub- und Kreiskolbenmotoren; ausgeschlossen Flug-
motoren) geeignet sind.
Unverbleite Ottokraftstoffe dürfen nur für solche Motoren verwendet werden, für die sie
vom Erbauer zwingend vorgeschrieben oder ausdrücklich zugelassen sind.
2 Begriff
Ottokraftstoffe nach dieser Norm bestehen aus Kohlenwasserstoffen, können kohlen-
wasserstofflösliche Zusätze zur Verbesserung und/oder Kennzeichnung enthalten und
sind unverbleit.
3 Bezeichnung
Bezeichnung eines Super-Ottokraftstoffes (S), unverbleit:
Ottokraftstoff Super DIN 51607 - S - unverbleit
Bezeichnung eines Normal-Ottokraftstoffes ( N), unverbleit:
Ottokraftstoff Normal DIN 51 607 - N - unverbleit
Anmerkung: Unverbleite Ottokraftstoffe werden im allgemeinen Sprachgebrauch auch
häufig als „bleifrei" bezeichnet.
4 Anforderungen und Prüfung
Die Winterkraftstoffe müssen einen störungsfreien Betrieb bis, - 30 °C sicherstellen
(Überprüfung nach DIN 51421 möglich).
Unverbleite Ottokraftstoffe müssen frei von anorganischen Säuren (Überprüfung nach
DIN 51 558 Teil 1 möglich), sichtbarem Wasser und festen Fremdstoffen (Überprüfung
visuell möglich) sein. Sie dürfen keinen Phosphor und keine phosphorhaltigen Zusätze
enthalten (Überprüfung nach DIN 51 363 Teil 1 möglich).
Die Anforderungen gelten für das Enderzeugnis eines Herstellers und/oder Lieferers von
Ottokraftstoffen. Eine nachträgliche Zumischung von produktionsfremden Stoffen führt
zum Verlust der Qualitätsgarantie des Herstellers und/oder Lieferers.
Bei der Entscheidung, ob ein Ottokraftstoff den Anforderungen dieser Norm entspricht,
ist DIN 51 848 Teil 1 anzuwenden. Diese Festlegung gilt für alle Prüfergebnisse, die
nach den in dieser Norm aufgeführten Prüfverfahren erhalten werden, unabhängig davon,
ob die Angaben im Abschnitt „Präzision" der genannten Prüfnormen bereits auf die
Ausdrucksweise nach DIN 51 848 Teil 1 umgestellt worden sind.
Schiedsuntersuchungen für Prüfungen können nur anerkannt werden, wenn sie von einer
Prüfstelle durchgeführt worden sind, die sich regelmäßig an Ringversuchen des Fachaus-
schusses Mineralöl- und Brennstoffnormung (FAM) beteiligt hat und deren Ergebnisse
im Rahmen der Vergleichbarkeit lagen.
Fortsetzung Seite 2 bis 4
. Normenausschuß Materialprüfung"(NMP) im DIN Deutsches Institut für Normung e.V.
Fachausschuß Mineralöl- und Brennstoffnormung (FAM) des NMP
Normenausschuß Kraftfahrzeuge (FAKRA) im DJN
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1127
Seite 2 DIN 51 607
Anforderungen
Super Normal Prüfung nach
Sommer I Winter Sommer j Winter
Dichte bei 15 °C g/ml 0,740 bis 0,790 0,720 bis 0,770 DIN 51 757
mindestens ROZ 95,0 91,0 DIN 51 756
Klopffestigkeit
mindestens MOZ 85,0 82,5 Teil 1 und Teil 2
Bleigehalt
DIN 51 769
angegeben als Massen- höchstens g/l 0,013
Teil 1 und Teil 8
konzentration an Pb
Siedeverlauf:
insgesamt verdampfte Volumenanteile
bis 10°c % 15 bis 42 20 bis 47 15 bis 42 20 bis 47 DIN 51 751
bis 100 °C % 40 bis 65 42 bis 70 40 bis 65 42 bis 70
bis 180 °C mindestens % 85 85 85 85
Siedeendpunkt höchstens oc 215 DIN 51 751
Destillat ionsrück stand
angegeben als höchstens % 2 DIN 51 751
Volumenanteil
0,45 0,60 0,45 0,60
Dampfdruck nach Reid bar bis bis bis bis DIN 51 754
0,70 0,90 0,70 0,90
Abdampfrückstand
angegeben als höchstens mg/( 100 ml) 5 DIN EN 5
Massenkonzentration
Benzolgehalt
angegeben als höchstens % 5 DIN51414
Volumenanteil
---
Schwefelgehalt DIN EN 41 oder
angegeben als höchstens % 0,10 DIN 51400
Massenanteil Teil 1 und Teil 2
Korrosions- Korro-
wirkung höchstens sions- 1-50A3 DIN 51 759
auf Kupfer grad
Die Verträglichkeit dieser Ottokraft-
stoffe gegenüber den bisher im Kraft-
Verträglichkeit gegenüber Elastomeren
fahrzeug-Motorenbau bewährten
Elastomeren muß sichergestellt sein.
1128 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
DIN 51 607 Seite 3
Zitierte Normen
DIN 51 363 Teil 1 Prüfung von Mineralölen; Bestimmung des Phosphorgehaltes von Schmierölen und Schmieröl-Wirk-
stoffen; Aufschlußverfahren und photometrische Bestimmung
DIN 51 400 Teil 1 Prüfung von Mineralölen und Brennstoffen; Bestimmung des Schwefelgehaltes (Gesamtschwefel);
Allgemeine Arbeitsgrundlagen
DIN 51 400 Teil 2 Prüfung von Mineralölen und Brennstoffen; Bestimmung des Schwefelgehaltes (Gesamtschwefel);
Verbrennung nach Grote-Krekeler, acidimetrische Titration, gravimetrische Bestimmung
DIN51414 Prüfung von Mineralölerzeugnissen; Bestimmung des Benzolgehaltes von Ottokraftstoffen; Bestim-
mung durch Infrarotspektroskopie
DIN 51 421 Prüfung von Mineralölen; Bestimmung des Gefrierpunktes von Flugkraftstoffen, Ottokraftstoffen
und Motorenbenzolen
DIN 51 558 Teil 1 Prüfung von Mineralölen; Bestimmung der Neutralisationszahl; Farbindikator-Titration
DIN 51 751 Prüfung flüssiger Mineralölkohlenwasserstoffe; Bestimmung des Siedeverlaufes
DIN 51 754 Prüfung flüssiger Brennstoffe; Bestimmung des Dampfdruckes nach Reid
DIN 51 756 Teil 1 Prüfung von Ottokraftstoffen; Bestimmung der Klopffestigkeit (Octanzahl); Allgemeines
DIN 51 756 Teil 2 Prüfung von Ottokraftstoffen; Bestimmung der Klopffestigkeit (Octanzahl); Bestimmung mit dem
CF R-Prüfmotor
DIN 51 757 Prüfung von Mineralölen uhd verwandten Stoffen; Bestimmung der Dichte
DIN 51 759 Prüfung von flüssigen Mineralöl-Kohlenwasserstoffen; Prüfung der Korrosionswirkung auf Kupfer;
Kupferstreifenprüfung
DIN 51 769 Teil 1 Prüfung von Mineralölerzeugnissen; Bestimmung des Bleigehaltes (Gesamtblei); Allgemeine Arbeits-
bedingungen
DIN 51 769 Teil 8 Prüfung von Mineralölerzeugnissen; Bestimmung des Bleigehaltes (Gesamtblei) von Ottokraftstoffen
mit einer Massenkonzentration an Blei von 5 bis 25 mg/l; Direkte Bestimmung durch Atomabsorp-
tionsspektroskopie (AAS)
DIN 51 848 Teil 1 Prüfung von Mineralölen; Präzision von Prüfverfahren; Allgemeines, Begriffe und ihre Anwendung
auf Mineralölnormen, die Anforderungen enthalten
DIN EN 5 Bestimmung des vorhandenen Abdampfrückstandes in Kraftstoffen nach dem Aufblaseverfahren
DIN EN 41 Bestimmung des Schwefelgehaltes von Mineralölerzeugnissen durch Verbrennung nach Wickbold
Weitere Normen
DIN 51 600 Flüssige Kraftstoffe; Verbleite Ottokraftstoffe; Mindestanforderungen
Frühere Ausgaben
DIN 51 607: 07.84
Änderungen
Gegenüber der Ausgabe Juli 1984 wurden folgende Änderungen vorgenommen:
a) Die Anforderungen für die Klopffestigkeit wurde für Super-Ottokraftstoff für
ROZ von mindestens 96,0 auf mindestens 95,0
und
MOZ von mindestens 86,0 auf mindestens 85,0
geändert.
b) Die Fußnote 1 zur Prüfung der Klopffestigkeit und der entsprechende Hinweis im Abschnitt 4 (4. Absatz) wurde
ersatzlos gestrichen. ·
c) Die Anforderung an den Bleigehalt, angegeben als Massenkonzentration, wurde von höchstens 0,01 g/l auf höchstens
0,013 g/l geändert.
d) Neu aufgenommen wurde die Anforderung an den Benzolgehalt, der, angegeben als Volumenant_eil, höchstens 5 %
betragen darf.
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1129
Seite 4 DIN 51607
Erläuterungen
Die vorliegende Norm wurde vom Arbeitsausschuß NMP 632 „Anforderungen an flüssige Kraftstoffe" im Fachausschuß
Mineralöl- und Brennstoffnormung (FAM) des Normenausschusses Materialprüfung (NMP) im engen Kontakt mit dem
Normenausschuß Kraftfahrzeuge (FAKRA) im DIN ausgearbeitet.
Die angegebenen Anforderungen gelten für den Zeitraum, für den die technischen Voraussetzungen und/oder die gesetz-
lichen Bestimmungen zur Zeit der Herausgabe unverändert bestehen. Bei einer Änderung der Voraussetzungen und/oder
der Bestimmungen werden die Mindestanforderungen in dieser Norm entsprechend geändert.
Internationale Patentklassifikation
C 10 L 1/06
1130 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Erste Verordnung
zur Änderung der Verordnung
über die Berufsausbildung zum Drucker
Vom 20. Juni 1985
Auf Grund des§ 25 des Berufsbildungsgesetzes vom Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im
14. August 1969 (BGBI. 1 S. 1112), der zuletzt durch Berufsschulunterricht entsprechend den Rahmen-
§ 24 Nr. 1 des Gesetzes vom 24. August 1976 (BGBI. 1 lehrplänen zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für
11
S. 2525) geändert worden ist, und des § 25 der Hand- die Berufsausbildung wesentlich ist.
werksordnung in der Fassung der Bekanntmachung
vom 28. Dezember 1965 (BGBI. 19661 S. 1 ), der zuletzt 5. § 9 wird wie folgt geändert:
durch § 25 Nr. 1 des Gesetzes vom 24. August 1976
(BGBI. 1 S. 2525) geändert worden ist, wird im Einver- a) Absatz 3 wird aufgehoben.
nehmen mit dem Bundesminister für Bildung und Wis- b) Die Absätze 4 bis 8 werden Absätze 3 bis 7.
senschaft verordnet: c) Im neuen Absatz 5 wird die Zahl „5" durch die Zahl
,,4" ersetzt.
Artikel 1
Die Verordnung über die Berufsausbildung zum Druk- 6. § 11 wird wie folgt gefaßt:
ker vom 1. August 1974 (BGBI. 1S. 1721) wird wie folgt ,,§ 11
geändert: Übergangsregelung
1. Die Überschrift der Verordnung wird wie folgt gefaßt: Auf am 1. August 1985 bestehende Berufsausbil-
dungsverhältnisse sind die bis zum 31. Juli 1985 gel-
,,Verordnung über die Berufsausbildung zum Druk- tenden Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn,
ker/zur Druckerin (Drucker-Ausbildungsverordnung die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der
11
- DruckAusbV) •
vom 1. August 1985 an geltenden Fassung dieser
Verordnung. 11
2. In den §§ 1 und 2 wird die Bezeichnung des Ausbil-
dungsberufs jeweils wie folgt gefaßt: 7. Die Anlage zu § 5 wird wie folgt geändert:
,,Drucker/Druckerin". a) Nummer III erhält die Fassung der Anlage zu
dieser Verordnung.
3. § 5 wird wie folgt geändert:
b) In der Überschrift zu Nummer IV wird der Klam-
a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefaßt: merzusatz,,(§ 5 Abs. 3)" gestrichen.
„Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen
nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur
sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufs- Artikel 2
ausbildung (Ausbildungsrahmenplan) unter
Berücksichtigung der Schwerpunkte Hochdruck, Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Über-
Flachdruck oder Tiefdruck vermittelt werden.'' leitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufs-
bildungsgesetzes und § 1 28 der Handwerksordnung
b) Die Absätze 2 und 3 werden aufgehoben. auch im Land Berlin.
4. § 8 Abs. 2 wird wie folgt gefaßt:
Artikel 3
,,(2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die im
ersten und zweiten Ausbildungsjahr zu vermittelnden Diese Verordnung tritt am 1. August 1985 in ~raft.
Bonn, den 20. Juni 1985
Der Bundesminister für Wirtschaft
In Vertretung
Schlecht
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1131
Anlage
(zu Artikel 1 Nr. 7)
III. Zweites Ausbildungsjahr
Lfd. Teil des zu vermittelnde Fertigkeiten zeitliche Richtwerte
Nr. Ausbildungsberufsbildes und Kenntnisse in Wochen
1 2 3 4
1 Kenntnisse der a) Verschiedene Druckverfahren und ihre
Druckverfahren und der Spezialgebiete, insbesondere Verpackungs-
Druckverarbeitung druck, Flexodruck, Endlosdruck, Blech-
(§ 4 Nr. 4) druck 2
b) Druckverarbeitung, insbesondere
Schneiden, Falzen, zusammentragen,
Heften und Kleben
2 Kenntnisse der Herstellungsverfahren und Anwendungs-
verschiedenen Vorlagen bereiche von Original-Hochdruckplatten,
und Druckformen Hochdruckplatten-Nachformungen, Flach- 4
(§ 4 Nr. 5) druckplatten, Tiefdruckzylinder
3 Kenntnisse der a) Druckmaschinensysteme im Anwendungs-
Druckmaschinensysteme bereich 2
(§ 4 Nr. 6)
b) Erläuterung der Funktionsabläufe
4 Kenntnisse der a) Anwendungsbereiche der Bedruckstoffe
Bedruckstoffe 2
b) DIN-Formate, Nutzenberechnungen
(§ 4 Nr. 7)
5 Kenntnisse der Druckfarben a) Eigenschaften von Druckfarben, insbeson-
(§ 4 Nr. 8) dere Konsistenz, Deckfähigkeit, Track-
nungsverhalten und Echtheit 2
b) Eigenschaften von Farbzusatzmitteln, Ver-
schnittarten, Lösemitteln
6 Vorbereiten der Druckformen a) Ausschießen, Formschließen, Standmachen
(§ 4 Nr. 9)
b) Anfertigen von Einteilungs- oder Stand-
bogen 12
C) Kenntnisse der Wendearten des Bedruck-
stoffes für Bogendruckmaschinen
7 Vorbereiten des Bedruck- a) Kontrollieren der Qualität und Bedruckbar-
stoffes zum Druck keit der Bedruckstoffe 2
(§ 4 Nr. 10) b) Stapeln und Einhängen der Bedruckstoffe
8 Vorbereiten der Druckfarbe a) Druckfertigmachen der Farbe
zum Druck b) Kenntnisse der Wirkungsweise von Farb-
(§ 4 Nr. 11) 2
zusätzen
c) Berechnen des Farbverbrauchs
1132 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Lfd. Teil des zu vermittelnde Fertigkeiten zeitliche Richtwerte
Nr. Ausbildungsberufsbildes und Kenntnisse in Wochen
1 2 3 4
9 Vorbereiten und Einrichten a) Einstellen des Bedruckstoffdurchlaufs; des
der Druckmaschine Farbwerks, Feuchtwerks und der Rakel
einschließlich Andruck b) Vorbereiten der Druckflächen und -zylinder
(§ 4 Nr. 12)
einschließlich Aufzugmachen und Auswahl
der Presseure
c) Einrichten und Zurichten der Druckform 10
d) Einstellen der Trockeneinrichtungen und
Druckbestäubung
e) Herstellen von ein- und mehrfarbigen An-
drucken, Abstimmen der Andrucke mit der
Vorlage
10 Fortdrucken a) Überwachen und Regulieren des Druck-
(§ 4 Nr. 13) vorgangs
b) Beheben von Druckschwierigkeiten und 10
Maschinenstörungen
c) Nachbehandeln des Bedruckstoffs
11 Messen und Prüfen Messen und Prüfen, insbesondere
(§ 4 Nr. 14)
a) des Bedruckstoffs auf Saugfähigkeit, Weg-
schlageverhalten, Weißgrad, Holzhaltigkeit,
Oberflächenbeschaffenheit, Opazität, Win-
kelschnitt, Feuchtigkeit, Temperatur und
Rollneigung
b) der Druckfarbe auf Konsistenz, Viskosität,
Ergiebigkeit, Trocknung, Wegschlagever-
halten und Scheuerfestigkeit
c) der Druckform auf Rasterweite, Rastertiefe
und Oberflächenbeschaffenheit, der Justie- 4
rung von Maschinensatz, Unterlagmaterial
und Druckplatten
d) des Druckzylinders auf Vorspannung und
Abwicklung
e) des Aufzugmaterials auf Härte und Stärke
f) der Druckwalzen auf Justierung von Höhe
und Anpreßdruck sowie Shorehärte
g) der Farbdichte
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1133
Dreizehnte Verordnung
zur Änderung der Verordnung über verschreibungspflichtige Arzneimittel
Vom 20. Juni 1985
Auf Grund des § 48 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a, Abs. 3 Fosfomycin
und 4 des Arzneimittelgesetzes vom 24. August 1976 und seine Salze
(BGBI. 1S. 2445, 2448) wird im Einvernehmen mit dem Ketazolam
Bundesminister für Wirtschaft und dem Bundesminister und seine Salze
für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten nach An-
hörung des Sachverständigen-Ausschusses für Ver- Piperacillin
schreibungspflicht mit Zustimmung des Bundesrates und seine Salze
verordnet: Piroxicam
und seine Salze
Artikel 1 Sincalid
In der Verordnung über verschreibungspflichtige Arz- und seine Salze
neimittel vom 31. Oktober 1977 (BGBI. 1 S. 1933), Sucralfat,
zuletzt geändert durch die Verordnung vom 12. Dezem-
Aluminium-hydroxid-hydrat-Salz
ber 1984 (BGBI. 1 S. 1526), wird die Anlage wie folgt
geändert: Suloctidil
und seine Salze
1. In der Position „Orgoteln'' werden die Worte ,,- zur Tiaprofensäure
Anwendung bei Tieren-" gestrichen. und ihre Salze
Vindesin
2. Folgende Positionen werden angefügt: und seine Salze".
„Cimetidin
und seine Salze Artikel 2
Dextrane Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Über-
zur intravenösen Anwendung leitungsgesetzes in Verbindung mit § 99 des Arznei-
Etofyllinclofibrat mittelgesetzes auch im Land Berlin.
und seine Salze
Flunarizin Artikel 3
und seine Salze Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1985 in Kraft.
Bonn, den 20. Juni 1985
Der Bundesminister
für Jugend, Familie und Gesundheit
Geißler
1082 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Zustimmung des Bundesrates die Grundbeträge Artikel 2
nach den§§ 79 und 81 Abs. 1 und 2 jährlich, erstmals Dieses Gesetz gilt nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 des
mit Wirkung vom 1. Juli 1986, entsprechend der Ent- Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin.
wicklung der allgemeinen Bemessungsgrundlage in
der Rentenversicherung der Arbeiter ( § 1 255 Abs. 2 Artikel 3
der Reichsversicherungsordnung) neu fest." Dieses Gesetz tritt am 1. Juli 1985 in Kraft.
Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt und
wird im Bundesgesetzblatt verkündet.
Bonn, den 21. Juni 1985
Der Bundespräsident
Weizsäcker
Der Bundeskanzler
Dr. Helmut Kohl
Der Bundesminister
für Jugend, Familie und Gesundheit
Geißler
Bekanntmachung
der Neufassung der Kosmetik-Verordnung
Vom 19. Juni 1985
Auf Grund des Artikels 2 der Neunten Verordnung zur 7. die hinsichtlich ihres Artikels 1 Nr. 5 am 1. Januar
Änderung der Kosmetik-Verordnung vom 20. März 1985 1985, im übrigen am 28. Juli 1982 in Kraft getretene
(BGBI. 1 S. 586) wird nachstehend der Wortlaut ·der Verordnung vom 21. Juli 1982 (BGBI. 1 S. 1007),
Kosmetik-Verordnung in der seit 29. März 1985 gelten-
8. die am 31. Dezember' 1982 in Kraft getretene Ver-
den Fassung bekanntgemacht. Die Neufassung berück-
ordnung vom 22. Dezember 1982 (BGBI. I S. 2018),
sichtigt:
1. die am 1. Januar 1978 in Kraft getretene Verord- 9. die am 15. Juni 1983 in Kraft getretene Verordnung
nung vom 16. Dezember 1977 (BGBI. 1 S. 2589), vom 10. Juni 1983 (BGBI. 1 S. 693),
2. die am 1. Januar 1979 in Kraft getretene Verord- 10. die am 29. März 1985 in Kraft getretene eingangs
!lung vom 21. Dezember 1978 (BGBI. 1 S. 2088), genannte Verordnung.
3. die am 1. August 1979 in Kraft getretene Verord- Die Rechtsvorschriften wurden erlassen auf Grund
nung vom 18. Juli 1979 (BGBI. 1 S. 1055), des § 25 Abs. 2 in Verbindung m·it § 25 Abs. 1 des
4. die am 24. Juli 1980 in Kraft getretene Verordnung Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes vom
vom 18. Juli 1980 (BGBI. 1 S. 1019), 15. August 197 4 (BGBI. 1S. 1945, 1946), der durch Arti-
kel 6 Nr. 3 des Gesetzes vom 24. August 1976 (BGBI. 1
5. die am 1. Januar 1981 in Kraft getretene Verord- S. 2445) geändert worden rst, sowie des § 26 Abs. 1
nung vom 19. Dezember 1980 (BGBI. 1 S. 2308), Nr. 3 in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1, 2, 4, 5, 8 und
6. die am 1. Januar 1982 in Kraft getretene Verord- 9 Buchstaben a und b, des § 29 Nr. 1 und des § 44 Nr. 2
nung vom 18. Dezember 1981 (BGBI. 1 S. 1486), des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes.
Bonn, den 1 9. Juni 1 985
Der Bundesminister
für Jugend, Familie und Gesundheit
Geißler
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1083
Verordnung
über kosmetische Mittel
(Kosmetik-Verordnung)
§ 1 (2) Der Gehalt an den in Anlage 3 aufgeführten Farb-
stoffen in den in Absatz 1 genannten kosmetischen Mit-
Allgemein verbotene Stoffe
teln darf die in Spalte f der Anlage angegebenen
Die in Anlage 1 aufgeführten Stoffe dürfen bei dem Höchstmengen nicht überschreiten.
gewerbsmäßigen Herstellen oder Behandeln von kos-
(3) Die in Anlage 3 aufgeführten Farbstoffe müssen
metischen Mitteln nicht verwendet werden. Zulässig ist
jedoch die Verwendung dieser Stoffe als Hilfsstoffe, den in Spalte g der .Anlage angegebenen Reinheits-
sofern sie aus dem kosmetischen Mittel vollständig oder anforderungen entsprechen, wenn sie beim gewerbs-
mäßigen Herstellen von in Absatz 1 genannten kosmeti-
soweit entfernt werden, daß sie darin nur als technisch
schen Mitteln verwendet werden.
unvermeidbare und technologisch unwirksame Reste in
gesundheitlich unbedenklichen Anteilen enthalten sind. (4) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Behan-
Der in Anlage 1 Teil B unter Nummer 6 aufgeführte Stoff deln von kosmetischen Mitteln mit einer längeren Ver-
darf noch bis zum 31. Dezember 1985 verwendet wer- weildauer auf der Haut, die nicht dazu bestimmt sind, mit
den, sofern sein Gehalt in Haarfärbemitteln 0,5%, den Schleimhäuten in Berührung zu kommen, dürfen nur
berechnet als freie Base, nicht übersteigt. die in den Anlagen 3 und 4 genannten Farbstoffe ver-
wendet werden.
§2 (5) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Behan-
Eingeschränkt zugelassene Stoffe deln von kosmetischen Mitteln, die nur kurz mit der Haut
in Berührung kommen, dürfen nur die in den·Anlagen 3,
( 1) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Behan- 4 und 5 genannten Farbstoffe verwendet werden.
deln von kosmetischen Mitteln dürfen die in Anlage 2
enthaltenen Stoffe nur mit den in den Spalten c und e der (6) Die Verwendung der in der Anlage 3 Teil Bund in
Anlage genannten Beschränkungen verwendet werden. den Anlagen 4 und 5 genannten Farbstoffe ist nur bis
Soweit in Anlage 2 Stoffe aufgeführt sind, die der Ver- zum 31. Dezember 1985 gestattet.
schreibungspflicht nach den §§ 48 und 49 des Arznei- (7) Die Absätze 1 bis 6 gelten nicht für kosmetische
mittelgesetzes vom 24. August 1976 (BGBI. 1 S. 2448) Mittel, die zur Verwendung als Haarfärbe- oder Haar-
unterliegen, werden sie für die in Anlage 2 bezeichneten tönungsmittel bestimmt sind.
Verwendungs- und Anwendungsgebiete zugelassen.
Die in den Sätzen 1 und 2 genannten Verwendungs- § 3a
beschränkungen gelten nicht, soweit die Stoffe entspre- Konservierungsstoffe
chend§ 1 Satz 2 als Hilfsstoffe verwendet werden. Die
in Anlage 2 Teil C aufgeführten Stoffe dürfen nur bis zum (1) Konservierungsstoffe im Sinne dieser Verordnung
31. Dezember 1985 verwendet werden. sind Stoffe und Zubereitungen, die kosmetischen Mit-
teln überwiegend zu dem Zweck hinzugefügt werden,
(2) Der Gehalt an den in Anlage· 2 aufgeführten Stof-
die Entwicklung von Mikroorganismen in diesen Erzeug-
fen in kosmetischen Mitteln darf die in Spalte d der
nissen zu hemmen.
Anlage angegebenen Höchstmengen nicht überschrei-
ten. (2) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Behan-
deln von kosmetischen Mitteln dürfen nur die in Anlage 6
(3) Die in Anlage 2 aufgeführten Stoffe müssen den in aufgeführten Konservierungsstoffe verwendet werden.
Spalte e der Anlage angegebenen Reinheitsanforderun- Dabei sind die in der Spalte d der Anlage genannten Ein-
gen entsprechen, wenn sie beim gewerbsmäßigen Her-
schränkungen und Anforderungen einzuhalten.
stellen kosmetischer Mittel verwendet werden.
(3) Der Gehalt an den in Anlage 6 aufgeführten Kon-
servierungsstoffen in kosmetischen Mitteln darf die in
§3 Spalte c der Anlage angegebenen Höchstmengen nicht
Farbstoffe überschreiten. Die in Anlage 6 mit dem Zeichen (+) ver-
sehenen Stoffe können jedoch in anderen Konzentratio-
( 1) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Behan- nen zu anderen Zwecken als zur Konservierung kosme-
deln von kosmetischen Mitteln, die zur Verwendung im tischer Mittel verwendet werden, sofern sich der andere
Bereich der Augen, für die Lippen, die Mundhöhle oder Zweck aus der Kennzeichnung des Erzeugnisses ergibt.
die lntimpflege bestimmt sind, dürfen nur die in Anlage ;3
aufgeführten Farbstoffe verwendet werden. Dabei sind (4) Die Verwendung der in Anlage 6 Teil B genannten
die in den Spalten e und f der Anlage angegebenen Ver- Konservierungsstoffe ist nur bis zum 31. Dezember
wendungsbeschränkungen zu beachten. 1985 gestattet.
1084 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
§3b §5
Ultraviolett-Filter (UV-Filter) Kennzeichnung
(1) UV-Filter im Sinne dieser Verordnung sind Stoffe (1) Kosmetische Mittel dQrfen gewerbsmäßig nur in
und Zubereitungen, die kosmetischen Mitteln überwie- den Verkehr gebracht werden, wenn auf ihren Packun-
gend zu dem Zweck hinzugefügt werden, Ultraviolett- gen oder Behältnissen außer der in § 28 des Lebens-
Strahlen zu filtern, um die Haut vor bestimmten schäd- mittel- und Bedarfsgegenständegesetzes vorgeschrie-
lichen Einwirkungen dieser Strahlen zu schützen. benen Kennzeichnung und den Angaben nach § 4 das
Mindesthaltbarkeitsdatum angegeben ist, sofern die
(2) UV-Filter im Sinne dieser Verordnung sind auch Erzeugnisse eine Mindesthaltbarkeit von 30 Monaten
Stoffe und Zubereitungen, die kosmetischen Mitteln nur oder weniger aufweisen.
zum Schutz der Erzeugnisse gegen Ultraviolett-Strah-
len zugesetzt werden. (2) Das Mindesthaltbarkeitsdatum eines kosmeti-
schen Mittels ist das Datum, bis zu dem dieses Erzeug-
(3) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen und Behan- nis bei sachgerechter Aufbewahrung seine ursprüng-
deln von kosmetischen Mitteln dürfen nur die in Anlage 7 liche Funktion erfüllt. Es ist unverschlüsselt mit den
aufgeführten UV-Filter verwendet werden. Dabei sind Worten „mindestens haltbar bis ... " unter Angabe von
die in Spalte d genannten Einschränkungen einzuhal- Monat und Jahr in dieser Reihenfolge anzugeben. Die
ten. Angabe von Monat und Jahr kann auch an anderer
(4) Der Gehalt an den in Anlage 7 aufgeführten Stelle erfolgen, wenn in Verbindung mit der Angabe
UV-Filtern in kosmetischen Mitteln darf die in Spalte c nach Satz 2 auf diese Stelle hingewiesen wird. Ist die
der Anlage angegebenen Höchstmengen nicht über- angegebene Mindesthaltbarkeit nur bei Einhaltung
schreiten. bestimmter Aufbewahrungsbedingungen gewährleistet,
so ist ein entsprechender Hinweis in Verbindung mit den
(5) Die Verwendung der in Anlage 7 Teil B genannten Angaben nach den Sätzen 2 oder 3 anzubringen. Die
UV-Filter ist nur bis zum 31. Dezember 1988 gestattet. Angaben nach den Sätzen 2 bis 4 sind unverwischbar,
deutlich sichtbar, leicht lesbar und in deutscher Spra-
(6) Absatz 3 Satz 1 und Absatz 5 gelten nicht für kos-
metische Mittel, denen UV-Filter ausschließlich zu dem che anzugeben.
in Absatz 2 genannten Zweck zugegeben werden.
§5a
Untersuchungsverfahren
§4 Bei der amtlichen Kontrolle der Zusammensetzung
Angaben zum Schutz der Gesundheit kosmetischer Mittel sind die Analysenmethoden anzu-
wenden, die in der Amtlichen Sammlung von Unter-
(1) Kosmetische Mittel dürfen gewerbsmäßig nur in suchungsverfahren nach § 35 des Lebensmittel- und
den Verkehr gebracht werden, wenn auf ihren Packun- Bedarfsgegenständegesetzes *) unter den Gliede-
gen oder Behältnissen die Nummer des Herstellungs- rungsnummern
postens oder ein Kennzeichen angegeben ist, die eine
Identifizierung der Herstellung ermöglichen; sollte dies K 84.00 - 1 bis 5 (EG) Stand Mai 1982
wegen der geringen Abmessungen kosmetischer Mittel K 84.00 - 6 bis 8 (EG) Stand November 1982
praktisch unmöglich sein, so braucht ein solcher Hin- K 84.00 - 9 bis 15 (EG) Stand Mai 1984
weis nur auf der Außenverpackung dieser Mittel zu K 84.02 - 1 (EG) Stand Mai 1984
stehen. K 84.04 - 1 bis 4 (EG) Stand Mai 1984
K 84.04.14/15-1 (EG) Stand Mai 1984
(2) Kosmetische Mittel dürfen ferner gewerbsmäßig K 84.06.01-1 und 2 (EG) Stand Mai 1984
nur in den Verkehr gebracht werden, wenn auf ihren
Behältnissen folgende Angaben angebracht sind: veröffentlicht sind.
1. die in Spalte f der Anlage 2 und die in den Spalten e
der Anlagen 6 und 7 hinsichtlich bestimmter Stoffe §6
vorgesehenen Angaben, wenn die kosmetischen Mit- Straf- und Bußgeldvorschriften
tel diese Stoffe enthalten;
(1) Nach§ 51 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 bis 4 des Lebens-
2. sonstige besondere Anwendungsbedingungen und
mittel- und Bedarfsgegenständegesetzes wird bestraft,
Warnhinweise bei bestimmten kosmetischen Mitteln,
wer vorsätzlich oder fahrlässig bei dem gewerbsmäßi-
bei denen solche Angaben erforderlich sind, um eine
ge.n Herstellen oder Behandeln von kosmetischen
Gefährdung der Gesundheit zu verhüten.
Mitteln
Kann der volle Wortlaut der Angaben aus praktischen
1. entgegen § 1 in Anlage 1 aufgeführte Stoffe,
Gründen auf den Behältnissen nicht angebracht wer-
den, so müssen diese Angaben auf der Verpackung 2. entgegen § 2 Abs. 1 Satz 1 in Anlage 2 aufgeführte
oder einer Packungsbeilage enthalten sein; außerdem Stoffe unter Nichteinhaltung der dort vorgesehenen
muß in diesem Fall ein verkürzter Hinweis auf die An- Verwendungsbeschränkungen oder entgegen § 2
gaben auf dem Behältnis stehen. Abs. 1 Satz 4 solche Stoffe über die dort vorgese-
hene Frist hinaus,
(3) Die Angaben nach den Absätzen 1 und 2 sind
unverwischbar, gut leserlich und deutlich sichtbar in
deutscher Sprache zu machen. •) Zu beziehen durch Beuth-Verlag GmbH, Berlin und Köln.
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1085
3. entgegen § 3 Abs. 1 Satz 1, Abs. 4 oder 5 andere als § 6a
die dort bezeichneten Farbstoffe, entgegen § 3 a Übergangsvorschriften
Abs. 2 Satz 1 andere als die dort bezeichneten Kon-
servierungsstoffe oder entgegen § 3 b Abs. 3 Satz 1 (1) Kosmetische Mittel, die den Vorschriften dieser
andere als die dort bezeichneten UV-Filter oder Verordnung in der bis zum 30. Dezember 1982 gelten-
4. entgegen § 3 Abs. 1 Satz 2 Farbstoffe, entgegen den Fassung entsprechen, dürfen noch bis zum
§ 3 a Abs. 2 Satz 2 Konservierungsstoffe oder entge-
31. Dezember 1985 hergestellt und eingeführt und bis
gen§ 3 b Abs. 3 Satz 2 UV-Filter unter Nichteinhal- zum 31. Dezember 1987 in den Verkehr gebracht wer-
tung der dort vorgesehenen Einschränkungen oder den. Die auf Grund der Achten Verordnung zur Änderung
Anforderungen oder entgegen § 3 Abs. 6 Farbstoffe der Kosmetik-Verordnung vom 10. Juni 1983 (BGBI. 1
über die dort vorgesehene Frist hinaus S. 693) ab 15. Juni 1983 geltenden Verwendungs-
beschränkungen für Etidronsäure und ihre Salze
verwendet. (Anlage 2 Teil B Nr. 11) bleiben unberührt.
(2) Nach § 52 Abs. 2 Nr. 7 des Lebensmittel- und (2) Kosmetische Mittel, die den Vorschriften dieser
Bedarfsgegenständegesetzes wird bestraft, wer Verordnung in der bis zum 28. März 1985 geltenden
1. bei dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Behandeln Fassung entsprechen, dürfen, soweit sie den Anforde-
von kosmetischen Mitteln in Anlage 2 aufgeführte rungen des§ 3 b oder§ 5 nicht entsprechen, noch bis
Stoffe über die in§ 2 Abs. 2, Farbstoffe über die in§ 3 zum 31 . Dezember 1986 hergestellt und eingeführt und
Abs. 2, Konservierungsstoffe über die in § 3 a Abs. 3 bis zum 31. Dezember 1988 in den Verkehr gebracht
Satz 1 oder UV-Filter über die in§ 3 b Abs. 4 festge- werden, in den übrigen Fällen noch bis zum 31. Juli 1985
setzten Höchstmengen hinaus oder hergestellt und eingeführt und bis zum 31. Dezember
1986 in den Verkehr gebracht werden.
2. bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von kosmeti-
schen Mitteln in Anlage 2 aufgeführte Stoffe unter
Verstoß gegen die in§ 2 Abs. 3 oder Farbstoffe unter §7
Verstoß gegen die in § 3 Abs. 3 festgesetzten Rein-
heitsanforderu ngen (Änderung des Gesetzes
über das Branntweinmonopol)
verwendet. Wer eine in Satz 1 bezeichnete Handlung
fahrlässig begeht, handelt nach § 53 Abs. 1 des Lebens-
mittel- und Bedarfsgegenständegesetzes ordnungs- §8
widrig.
(Änderung des Farbengesetzes)
(3) Ordnungswidrig im Sinne des § 53 Abs. 2 Nr. 1
Buchstabe d des Lebensmittel- und Bedarfsgegenstän-
degesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig ent- §9
gegen§ 4 kosmetische Mittel gewerbsmäßig in den Ver-
kehr bringt, die nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Berlin-Klausel
Weise mit den dort bezeichneten Angaben versehen
sind. Diese Verordnung gilt nach§ 14 des Dritten Überlei-
tungsgesetzes in Verbindung mit Artikel 11 des Geset-
(4) Ordnungswidrig im Sinne des§ 54 Abs. 1 Nr. 3 des zes zur Gesamtreform des Lebensmittelrechts auch im
Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes han- Land Berlin.
delt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 5 kos-
metische Mittel gewerbsmäßig in den Verkehr bringt, die
§ 10
nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise gekenn-
zeichnet sind. (Inkrafttreten)
1086 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Anlage 1
(zu § 1)
Stoffe, die bei dem Herstellen oder Behandeln von kosmetischen Mitteln
nicht verwendet werden dürfen 1)
Teil A Fenfluraminum*
Fenmetramidum*
1. 2-Acetamido-5-chlor-benzoxazol Fluminorexum*
2. ß-Acetoxyäthyl-trimethyl-ammoniumhydroxid Levamfetaminum*
(Acetylcholin) und seine Salze Meclofenoxatum*
3. Deanoli aceglumas* Mephenterminum*
4. Spironolactonum* Metamfetaminum*
Methylphenidatum*
5. 4-( 4-Hydroxy-3-jod-phenoxy)-3,5-dijod-phenylessig-
säure (3,3' ,5-Trijodthyroessigsäure) und ihre Salze Ortetaminum*
Paramethylamphetamine
6. Methotrexatum*
Pemolinum*
7. Acidum aminocaproicum* und seine Salze
Pentorexum*
8. Cinchophenum*, seine Salze, Derivate und deren Salze Phacetoperane
9. Acidum thyropropicum* und seine Salze Phenatine
10. Trichloressigsäure Phendimetrazinum*
Phenterminum*
11. Aconitum napellus L., seine Blätter, Wurzeln und Zu-
bereitungen Pipradrolum*
Prolintanum*
12. Aconitin und seine Salze
Trifluorex
13. Adonis vernalis L. und seine Zubereitungen
Xylopropamine
14. Epinephrinum*
22. Aminobenzol (Anilin), seine Salze und seine halogenier-
15. Alkaloide aus Rauwolfia serpentina und ihre Salze
ten und sulfonierten Derivate
16. Acetylenalkohole, ihre Ester, Äther und Salze
23. Betoxycainum* und seine Salze
17. lsoprenalinum*
24. Zoxazolaminum*
18. Allylisothiocyanat (Allylsenföl)
25. Procainamidum*, seine Salze und seine Derivate
19. Alloclamidum* und seine Salze
26. 4,4' -Biphenyldiamin (Benzidin)
20 Nalorphinum*, seine Salze und Äther
27. Tuaminoheptanum*, seine Isomeren und seine Salze
21. Adrenomimetische Amine mit Wirkung auf das zentrale
28. Octodrinum* und seine Salze
Nervensystem, die in der Entschließung AP (69) 2 des
Europarats als verschreibungspflichtige Stoffe aufge- 29. D,L-2-Amino-1,2-bis-(p-methoxyphenyl)-äthanol
führt sind: (Evadol) und seine Salze
Amfecloralum* 30. 1,3-Dimethylpentylamin und seine Salze
Amfepentorexum • 31. 4-Amino-salicylsäure und ihre Salze
Amfepramonum* 32. Isomere Aminotoluole (Toluidine), ihre Salze, ihre halo-
Aminorexum* genierten und ihre sulfonierten Derivate
Amphetaminum* 33. Isomere Aminoxylole (Xylidine), ihre Salze, ihre haloge-
Benzphetaminum* nierten und ihre sulfonierten Derivate
Chlorphenterminum • 34. 9-(3-Methyl-2-butenyloxy)-7H-furo[3,2-g] [1]
Clominorexum* benzopyran-7-on (lmperatorin)
Cloforexum* 35. Ammi majus L. und Zubereitungen
Dexamphetaminum*
36. D,L-2,3-Dichlor-2-methylbutan (Amylendichlorid)
Dimephenopane
Diphemethoxine 37. Stoffe mit androgener Wirksamkeit
Doxapramum* 38. Anthracenöl
Ethylamphetamine 39. Antibiotika
Fenbutrazatum • 40. Antimon und seine Verbindungen
Fencamfaminum*
41. Apocynum cannabinum L. und Zubereitungen
Fenetyllinum*
42. 5,6,6a,7-Tetrahydro-6-methyl-4H-dibenzo [de, g]
1) Die mit einem Stern versehenen . Bezeichnungen ent- chinolin-10, 11-diol (Apomorphin) und seine Salze
sprechen dem „Computer Printout 1975, International Non- 43. Arsen und seine Verbindungen
proprietary Names (INN) for pharmaceutical products,
Lists 1-33 of proposed INN", veröffentlicht von der Welt- 44. Atropa belladonna L. und ihre Zubereitungen
gesundheitsorganisation; Genf, August 1975. 45. Tropin-D,L-tropat (Atropin), seine Salze und Derivate
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1087
46. Bariumsalze, ausgenommen Bariumsulfat, Bariumsulfid 90. Butanilicainum• und seine Salze
unter den in Anlage 2 Teil A Nr. 23 angegebenen Bedin- 91. Chlormezanonum•
gungen sowie unlösliche Lacke, Pigmente und Salze der
mit dem Symbol X aufgeführten Farbstoffe der Anlage 3 92. Triparanolum•
47. Benzol 93. 2-[2-(p-Chlorphenyl)-2-phenyl-acetyl]-1,3-indandion
(Chlorophaci none)
48. Benzimidazolon
94. Chlorphenoxaminum•
49. Dibenzazepin und Dibenzodiazepin,
ihre Salze und Derivate 95. Phenaglycodolum*
50. D,L-( 1-Dimethylaminomethyl-1-methyl-propyl)- 96. Monochloräthan (Äthylchlorid)
benzoat (Amylocain) und seine Salze 97. Salze des Chroms sowie Chromsäure und ihre Salze
51. 2,2,6-Trimethyl-piperidin-4-yl-benzoat (Benzamine) 98. Claviceps purpurea Tul., seine Alkaloide und seine Zu-
und seine Salze bereitungen
52. lsocarboxacidum• 99. Conium maculatum L.
53. Bendroflumethiazidum• und seine Derivate (Früchte, Pulver und Zubereitungen)
54. Beryllium und seine Verbindungen 100. Glycyclamidum•
55. Brom, elementar 101. Cobalt-benzolsulfonat
56. Bretylii tosilas• 102. Colchicin, seine Salze und seine Derivate
57. Carbromalum• 103. Colchicosid und seine Derivate
58. Bromisovalum• 104. Colchicum autumnale L. und seine Zubereitungen
59. Brompheniraminum• und seine Salze 105. Convallatoxin
60. Benzilonii bromidum• 106. Früchte von Anamirta cocculus L.
61. Tetrylammonii bromidum• 107. Fettes Öl von Croton tiglium
62. 10, 11-Dimethoxystrychnin (Bruzin) 108. N-Butyl-N' -(N-crotonoyl-sulfanilyl)-harnstoff
63. Tetracainum• und seine Salze 109. Curare und Curarine
64. Mofebutazonum• 110. Synthetische Mittel mit curareartiger Wirkung
65. Tolbutamidum• 111. Cyanwasserstoffsäure und ihre Salze
66. Carbutamidum• 112. N,N'-Tetraäthyl-2-(cx-cyclohexylbenzyl)-1,3-
propandiamin
67. Phenylbutazonum•
113. Cyclomenolum• und seine Salze
68. Cadmium und seine Verbindungen
114. Natrii hexacyclonas•
69. Lytta vesicatoria Fabricius
(Kanthariden, Spanische Fliegen) 115. Hexapropymatum•
70. Cantharidin 116. Dextropropoxyphenum*
71. Phenprobamatum• 117. N-Allyl-normorphin-diacetat (Diacetylnalorphin}
72. Nitroderivate des Carbazols 118. Pipazetatum* und seine Salze
73. Schwefelkohlenstoff 119. 5-(cx,ß-Dibromphenäthyl)-5-methyl-imidazolidin-2,4-
dion
74. Katalase
120. Pentamethylen-bis-(trimethylammonium)-Salze
75. Emetin-methyläther (Cephaelin) und seine Salze (z. B. Pentamethonii bromidum*)
76. Ätherisches Öl aus Chenopodium ambrosioides · 121. Azamethonii bromidum*
77. 2,2,2-Trichloracetaldehydhydrat (Chloralhydrat) 122. Cyclarbamatum*
78. Chlor, elementar 123. Chlofenotanum•
79. Chlorpropamidum* 124. Hexamethylen-bis-(trimethylammonium)-Salze
80. Diphenoxylatum• (z. B. Hexamethonii bromidum*)
81. 2,4-Diaminoazobenzol-hydrochlorid-citrat 125. Dichloräthane (Äthylenchloride)
(Chrysoidin-hydrochlorid-citrat) 126. Dichloräthylene (Äthylendichloride)
82. Chlorzoxazonum• 127. Lysergidum• und seine Salze
83. 2-Chlor-4-dimethylamino-6-methyl-pyrimidin
128. 2-Diäthylaminoäthyl-4-phenyl-3-hydroxy-benzoat und
(Crimidin)
seine Salze
84. Chlorprothixenum• und seine Salze 129. Cinchocainum* und seine Salze ·
85. Clofenamidum• 130. 3-Diäthylaminopropyl-cinnamat
86. N-Methyl-bis-(2-chloräthyl)-amin-N-oxid 131. 0,0' -Diäthyl-O"-(p-nitrophenyl)-thiophosphat
(Mustin-N-oxid) und seine Salze
132. N,N' -Bis-(diäthyl)-N,N' -bis-(o-chlorbenzyl)-N,N' -
87. Chlormethinum* und seine Salze (4,5-dioxo-3,6-diaza-octamethylen)-diammonium-
88. Cyclophosphamidum* und seine Salze Salze (z. 8. Ambenonii chloridum*)
89. Mannomustinum• und seine Salze 133. Methyprylonum* und seine Satze
1088 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
134. Digitalin und alle 0igitalisglycoside 181. Glutethimidum* und seine Salze
135. 7-{2-Hydroxy-3-[N-(2-hydroxyäthyl)-N-methyl- 182. Äthylenoxid
amino]-propylf-theophyllin (Xanthinol) 183. Bemegridum* und seine Salze
136. Dioxethedrinum* und seine Salze 184. Valnoctamidum*
137. Piprocurarii iodidum* 185. Haloperidolum*
138. Propyphenazonum*
186. Paramethasonum*
139. Tetrabenazinum* und seine Salze 187. Fluanisonum*
140. Captodiamum*
188. Trifluperidol*
141. Mefeclorazinum* und seine Salze
189. Fluoresonum*
142. Dimethylamin
190. Fluorouracilum*
143. 1, 1-Bis-(dimethylaminomethyl)-propyl-benzoa:t · 191. Fluorwasserstoffsäure, ihre Salze, ihre Komplexver-
(Amydricaine) und seine Salze bindungen und Hydrofluoride, ausgenommen die in
144. Methapyrilenum* und seine Salze Anlage 2 Teil A aufgeführten
145. Metamfepramonum* und seine Salze 192. Furfuryl-trimethyl-ammonium-Salze
(z. B. Furtrethonii iodidum*)
146. Amitriptylinum* und seine Salze
193. Galantaminum*
147. Metforminum* und seine Salze
194. Stoffe mit gestagener Wirksamkeit
148. lsosorbidii dinitras*
195. 1,2,3,4,5,6-Hexachlorcyclohexan (Lindan)
149. Propandinitril (Malononitril) und seine Salze
150. Butandinitril (Succinonitril)
196. 1,2,3,4, 10, 10-Hexachlor-6, 7-epoxy-1,4,4a,5,6, 7,8,8a-
151. Dinitrophenol-lsomere octahydro-1,4-endo-5,8-endo-dimethano-naphthalin
(Endrin)
152. lnproquonum*
153. Dimevamidum* und seine Salze 197. Hexachloräthan
154. Diphenylpyralil"um* und seine Salze 198. 1,2,3,4, 10, 10-Hexachlor-1,4,4a,5,8,8a-hexahydro-1,4
-endo-5,8-endo-dimethano-naphthalin (Jsodrin)
155. Sulfinpyrazonum*
199. Hydrastin sowie Hydrastinin und ihre Salze
156. N-(4-Amino-4-oxo-3,3-diphenyl-butyl)-N,N-
200. Hydrazide und ihre Salze
diisopropyl-N-methyl-ammonium-Salze
(z.B. lsopropamidi iodidum*) 201. Hydrazin, seine Derivate und seine Salze
157. Benactyzinum* 202. Octamoxinum* und seine Salze
158. Benzatropinum* und seine Satze 203. Warfarinum* und seine Salze
159. Cyclizinum* und seine Salze 204. Äthyl-2,2-bis-(4-hydroxy-3-cumarinyt)-acetat (Ethyt-
biscoumacetate) und die Salze der nicht veresterten
160. 5,5-Diphenyl-4-imidazolidinon Säure
161. Probenecidum*
205. Methocarbamolum*
162. Disulfiramum* 206. Propatylnitratum*
163. Emetin, seine Salze und seine Derivate 207. 3,3' -(3-Methylthiopropylidenbis)-( 4-hydroxycumarin)
164. Ephedrin und seine Salze (Thioporan)
165. Oxanamidum* und seine Derivate 208. Fenadiazolum*
166. Eserin (Physostigmin) und seine Salze 209. Nitroxolinum* und seine Salze
167. Ester der p-Aminobenzoesäure mit freier Aminogruppe, 21 0. Hyoscyamin, seine Salze und seine Derivate
ausgenommen den in Anlage 2 Teil C aufgeführten 211. Hyoscyamus niger L., Blätter, Samen und ihre Zuberei-
168. ~ster von Cholin und Methylcholin und ihre Salze tungen
169. Caramiphenum* und seine Satze 212. Pemolinum* und seine Salze
170. O,O'-Diäthyl-O"-(p-nitrophenyl)-phosphat 213. Jod, elementar
171. Metethoheptazinum* und seine Satze 214. Decamethylen-bis-(trimethylammonium)-Salze
(z. 8. Decamethonii bromidum*)
172. Oxypheneridinum* und seine Salze
215. Cephaelis ipecacuanha A. Richard,
173. Ethoheptazinum* und seine Satze Wurzeln und ihre Zubereitungen
174. Metheptazinum* und seine Salze 216. 2-lsopropyl-4-pentenoyl-harnstoff (Apronalid)
175. Methylphenidatum* und seine Salze 217. Santonin
176. Doxylaminum* und seine Satze 218. Lobelia inflata L. und ihre Zubereitungen
177. Tolboxanum* 219. Lobelinum* und seine Salze
178. Monobenzonum* 220. Barbitursäure, ihre Derivate und ihre Salze
179. Parethoxycainum* und seine Salze 221. Quecksilber und seine Verbindungen, ausgenommen die
180. Fenozolonum* in Anlage 6 Teil 8 aufgeführten
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1089
222. Mescalin und seine Salze 271. 2-Phenyl-1,3-indandion (Phenindione)
223. Metaldehyd 272. Ethylphenacemidum*
224. N,N-Diäthyl-( 4-allyl-2-methoxyphenoxy)-acetamid 273. Phenprocoumonum*
225. Coumetarolum* 274. FenY.ramidolum*
226. Dextromethorphanum• und seine Salze 275. Triamterenum* und seine Salze
227. N, 1-Dimethyl-hexylamin und seine Salze 276. Tetraäthylpyrophosphat
228. lsometheptenum* und seine Salze 277. Tricresylphosphat
229. Mecamylaminum* 278. Psilocybinum*
230. Guaifenesinum* 279. Phosphor und Metallphosphide
231. Dicoumarolum* 280. Thalidomidum* und seine Salze
232. Phenmetrazinum*, seine Derivate und seine Salze 281. Physostigma venenosum Balf.
282. Picrotoxin
233. Thiamazolum*
283. Pilocarpin und seine Salze
234. 3,4-Dihydro-2-methoxy-2-methyl-4-phenyl-2H,5H-
pyrano[3,2-c] [1 ]benzopyran-5-on (Cyclocumarol) 284. (-)-L-Threo-(X-phenyl-2-piperidinmethanol-acetat
(Levophacetoperan) und seine Salze
235. Carisoprodolum*
285. Pipradrolum* und seine Salze
236. Meprobamatum*
286. Azacyclonolum* und seine Salze
237. Tefazolinum* und seine Salze
287. Bietamiverinum*
238. Arecolin
288. Butopiprinum*
239. Poldini metilsulfas*
289. Bleiverbindungen, ausgenommen Blei-11-acetat
240. Hydroxyzinum*
290. Coniin
241. l3-Naphthol
291. Prunus laurocerasus L., wäßriges Destillat der Blätter
242. (X-Naphthylamin und ll-Naphthylamin und ihre Salz~ (Kirschlorbeerwasser)
243. 4-Hydroxy-3-(1-naphthyl)-cumarin 292. Metyraponum*
244. Naphazolinum* und seine Salze 293. Radioaktive Stoffe 1)
245. Neostigmin und seine Salze 294. Juniperus .sabina L. (Zweigspitzen, ätherisches Öl und
(z. B. Neostigmii bromidum*) Zubereitungen)
246. Nicotin und seine Salze 295. Scopolamin, seine Salze und seine Derivate
247. lsopentylnitrit 296. Goldsalze
248. Metall salze der salpetrigen Säure, ausgenommen Natrium- 297. Selen und seine Verbindungen
nitrit
298. Solanum nigrum L. und seine Zubereitungen
249. Nitrobenzol
299. Spartein und seine Salze
250. Nitrocresole und ihre Alkalisalze
300. Glucocorticoide
251. Nitrofurantoinum*
301. Datura stramonium L. und seine Zubereitungen
252. Furazolidonum*
302. Strophantine, ihre Genine (Strophanthidine) und die
253. Nitroglycerin jeweiligen Derivate
254. Acenocoumarolum* 303. Strophantusarten und ihre Zubereitungen
255. Alkali-pentacyanonitrosylferrat(ll) 304. Strychnin und seine Salze
256. Nitrostilbene, ihre Homologen und ihre Derivate 305. Strychnos-Arten und ihre Zubereitungen
257. Noradrenalin und seine Salze 306. Betäubungsmittel:
258. Noscapinum* und seine Salze Jeder Stoff, der in den Tabellen I Jnd II des am 30 .. März
1961 in New York unterzeichneten Einheitsübereinkom-
259. Guanethidinum* und seine Salze
mens über Suchtstoffe aufgeführt ist (BGBI. 1977 II
260. Stoffe mit östrogener Wirksamkeit s. 111)
261. Oleandrin 307. Sulfonamide (p-Aminobenzolsulfonamidund seine durch
Substitution eines oder mehrerer H-Atome in einer der
262. Chlortalidonum*
beiden NH 2-Gruppen erhaltenen Derivate) und ihre
263. Pelletierin und seine Salze Salze
264. Pentachloräthan 1) Natürliche radioaktive Stoffe und durch künstliche Kon·ta-
265. Pentaerithrityli tetranitras* mination der Umwelt entstandene radioaktive Stoffe dürfen
266. Petrichloralum* vorhanden sein, soweit sie nicht zur Herstellung kosmeti-
scher Erzeugnisse angereichert wurden und ihre Konzen-
267. Octamylaminum* und seine Salze tration den Richtlinien zur Festlegung der Grundnormen für
268. Pikrinsäure den Gesundheitsschutz der Bevölkerung und der Arbeits-
kräfte gegen die Gefahren ionisierender Strahlungen
269. Phenacemidum* (ABI. EG Nr. 11 vom 20. Februar 1959, Seite 221 /59) ent-
270. Difencloxazinum* spricht.
1090 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
308. Sultiamum* 342. Dihydrotachysterolum*
309. Neodym und seine Salze 343. 1,4-Diäthylendioxid(p-Dioxan)
310. Thiotepum* 344. Tetrahydro-1,4-oxazin (Morpholin) und seine Satze
311. Pilocarpus jaborandi Holmes und seine Zubereitungen 345. Pyrethrum album L. und seine Zubereitungen
312. Tellur und seine Verbindungen 346. Pyridin maleat (Pyrianisaminmaleat)
313. Xylometazolinum* und seine Salze 347. Pyribenzaminum*
314. Tetrachloräthylen 348. Tetrachlorsalicylanilide
315. Tetrachlorkohlenstoff 349. Dichlorsalicylanilide
316. Hexaäthyl-tetraphosphat 350. Tetrabromsalicylanilide, außer als Verunreinigung von
317. Thallium und seine Verbindungen Tribromsalicylanilid nach den in Anlage 2 Teil C festge-
legten Kriterien
318. Glycoside der Thevetia peruviana K. Schl!mann
351. Dibromsalicylanilide (z.B. Dibromsalanum*) außer als
319. Ethionamidum Verunreinigungen von Tribromsalicylanilid nach den in
320. Phenothiazinum* und seine Verbindungen, ausgenom- Anlage 2 Teil C festgelegten Kriterien
men die in Anlage 5 Buchstabe c unter den Nummern 9 352. Bithionolum*
und 10 aufgeführten Farbstoffe 353. Thiurammonosulfide
321 Thioharnstoff und seine Derivate, ausgenommen das in 354. Thiuramdisulfide
Anlage 2 Teil A aufgeführte
355. Dimethylformamid
322. Mephenesinum*
356. 4-Phenyl-3-buten-2-on (Benzylidenaceton)
323. Vaccine, Toxine oder Seren, die als solche im Anhang
zur zweiten Richtlinie des Rates vom 29. Mai 1975 zur 357. Coniferylbenzoate, ausgenommen normale Gehalte in
Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften natürlichen ätherischen Ölen
über Arzneispezialitäten (ABI. Nr. L 147 vom 9. Juni 358. Furocumarine (z.B. Trioxysalenum*, 8-Methoxypsora-
1975, S. 13) aufgeführt sind len), ausgenommen normale Gehalte in natürlichen
- Wirkstoffe, die verwendet werden, um eine aktive Immu- ätherischen Ölen
nität hervorzurufen 359. Laurus nobilis L., Öl (Oleum Lauri)
z. B. Cholera-Impfstoff, Tuberkulose-Impfstoff, Polio-
360. Safrol, außer normale Gehalte in natürlichen Ölen und
myelitis-Impfstoff und Pocken-Impfstoff;
unter der Voraussetzung, daß die Konzentration fol-
- Wirkstoffe, die verwendet werden, um den lmmunitäts- gende Werte nicht überschreitet:
grad zu diagnostizieren, und die insbesondere folgende Zahn- und Mundpflegemittel
Stoffe umfassen: Tuberkulin sowie PPD-Tuberkulin, für Kinder safrolfrei
die für den Schicktest und den Dicktest verwendeten
Sonstige Zahn- und Mundpflege- 50 Milligramm in
Toxine sowie Brucellin; mittel 1 kg Fertigerzeugnis
- Wirkstoffe, die verwendet werden, um eine passive Immu- Sonstige kosmetische Mittel 100 Milligramm in
nität hervorzurufen 1 kg Fertigerzeugnis
z. 8. Diphtherie-Antitoxin, Antipocken-Globulin und
361. 6,6-Bithymoldijodid (Jodothymol)
Antilymphozyten-Globulin.
362. Acetyläthyltetramethyltetralin
324. Tranylcyprominum* und seine Salze
363. o-Phenylendiamin und seine Satze
325. Trichlornitromethan (Chlorpikrin)
364. 2,4-Toluylendiamin und seine Satze
326. 2,2,2-Tribromäthanol
365. Artistolochiasäure und ihre Satze
327. Trichlormethinum* und seine Salze
328. Tretaminum*
Teil B
329. Gallamini triethiodidum*
330. Urginea maritima (Linne) Baker 1. Chloroform
und ihre Zubereitungen 2„ Strontium und seine Satze, ausgenommen
331. Veratrin und seine Salze - Salze der Thioglykolsäure für Enthaarungsmittel nach
332. Schoenocaulon officinale Lind., seine Samen und seine Anlage 2 Teil A Nr. 2
Zubereitungen - Sulfide nach Anlage 2 Teil A Nr. 23
333. Alle Arten von Veratrum und ihre Zubereitungen - Chlorid nach Anlage 2 Teil 8 Nr. 7
334. Monochloräthylen (monomeres Vinylchlorid)
- unlösliche Lacke, Pigmente und Satze der mit dem
335. Ergocalciferolum* und Cholecalciferol Symbol X aufgeführten Farbstoffe der Anlage 3
(Vitamin D2 und 0 3)
3. Zirkonium und seine Verbindungen, aus~enommen
336. Alkalixanthat und Alkylxanthate
- Komplexe nach Anlage 2 Teil C Nr. 2
337. Yohimbin und seine Salze
- unlösliche Lacke, Pigmente und Satze der mit dem
338. Dimethyli sulfoxidum* Symbol X aufgeführten Farbstoffe der Anlage 3
339. Diphenhydraminum* und seine Salze 4. Benzoylperoxid
340. p-tert.-Butyl-phenol und seine Derivate 5. 11 cx-Hydroxy-4-pregnen-3,20-dion
341. p-tert.-Butyl-brenzcatechin 6. 2,4-Diaminoanisol
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1091
Anlage 2
(zu § 2)
Liste der Stoffe,
die in kosmetischen Mitteln nur unter Einhaltung der angegebenen Einschränkungen
und sonstigen Bedingungen verwendet werden dürfen 1) 2 )
Teil A
Einschränkungen
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Anwendungsbedingungen
Stoff Anwendungsgebiet Weitere
Nr. Höchstkonzentration und Warnhinweise auf der
und/oder Einschränkungen
im kosmetischen Etikettierung
Verwendung und Anforderungen
Fertigerzeugnis
a b C d e f
1 Borsäure, a) Puder a) 5% a), b) und d) a), b) und d)
Borate und b) Mundpflege- b) 0,5%. be- Nicht in Mitteln Nicht zur Babypflege
Tetraborate mittel rechnet für Kinder verwenden
als unter 3 Jahren (nur bei Mitteln, die ggf.
c) Zahnprothesen- c) - Bor- verwenden für die Pflege von Kindern
Reinigungsmittel säure unter 3 Jahren verwendet
d) sonstige Mittel d) 3% werden könnten)
2 Thioglykolsäure, a) Kräuselung und a) a) Enthält Thioglykolate.
ihre Salze Entkräuselung Gebrauchsanweisung
und Ester der Haare beachten.
- allgemeine - 8%
Verwendung gebrauchs-
fertig
pH ~ 9,5
- gewerbliche - 11 % - nur für gewerbliche
Verwendung gebrauchs- Verwendung
fertig
pH ~ 9,5
b) Enthaarungs- b) 5% b) Enthält Thioglykolate.
mittel pH ~ 12,7 Gebrauchsanweisung
beachten.
c) andere Haar- c) 2% c) Enthält Thioglykolate.
behandlungs- Prozentsätze Gebrauchsanweisung
mittel, die nach berechnet als beachten.
Anwendung Th ioglykolsäure
entfernt werden
3 Oxalsäure, Haarmittel 5% Nur für gewerbliche
ihre Ester und Verwendung
ihre Alkalisalze
4 Ammoniak 6 % berechnet Über 2 %:
als NH3 Enthält Ammoniak
5 Tosylchloramidum 0,2%
natricum *
6 Chlorate a) Zahnpasten a) 5%
der Alkali-Metalle b) Sonstige · b) 3%
Anwendungen
7 Methylench lorid 35% 0,2 % als Höchst-
(Bei Vermischung gehalt an
mit 1, 1, 1-Trichlor- Verunreinigung
ethan darf die
Gesamtkonzen-
tration 35 % nicht
überschreiten)
1) Hinsichtlich der mit einem Stern gekennzeichneten Stoffe siehe Fußnote zu Anlage 1.
2) Werden die mit (X) gekennzeichneten Stoffe in einem kosmetischen Mittel in Vermischung untereinander verwendet, so darf die Summe der Mengen der
einzelnen vermischten Stoffe, ausgedrückt in Vomhundertteilen der zulässigen Höchstmenge, 100 nicht überschreiten. ·
Werden die mit (XX) gekennzeichneten Stoffe in einem kosmetischen Mittel in Vermischung untereinander verwendet, so darf die Summe der Mengen der
einzelnen vermischten Stoffe, ausgedrückt in Vomhundertteilen der zulässigen Höchstmenge, 200 nicht überschreiten.
1092 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Einschränkungen
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Anwendungsbedingungen
Stoff Anwendungsgebiet Weitere
Nr. Höchstkonzentration und Warnhinweise auf der
und/oder Einschränkungen
im kosmetischen Etikettierung
Verwendung und Anforderungen
Fertigerzeugnis
a b C d e f
8 m- und p- Oxidations- 6 % berechnet a) Erzeugnis kann eine
Phenylendiamine, Haarfärbemittel als freie Base (X) allergische Reaktion
ihre N-substi- a) allgemeine hervorrufen. Vorherige
tuierten Derivate Verwendung Allergieprobe ratsam.
und ihre Salze, Enthält Phenylen-
N-substituierte diamin. Nicht zur
Derivate des Färbung von Wimpern
o-Phenylendiamins und Augenbrauen
verwenden.
b) gewerbliche b) Nur für gewerbliche
Verwendung Verwendung. Enthält
Phenylendiamin.
Erzeugnis kann eine
allergische Reaktion
hervorrufen. Vorherige
Allergieprobe ratsam.
9 o-, m- und p- Oxidations- 10 % berechnet a) Erzeugnis kann eine
Toluylendiamine, Haarfärbemittel als freie Base (X) allergische Reaktion
ihre N-substi- a) allgemeine hervorrufen. Vorherige
tuierten Derivate Verwendung Allergieprobe ratsam.
und ihre Salze Enthält Toluylendiamin.
mit Ausnahme Nicht zur Färbung von
von 2,4-Toluylen- Wimpern und Augen-
diamin und seinen brauen verwenden.
Salzen
b) gewerbliche b) Nur für gewerbliche
Verwendung Verwendung. Enthält
Toluylendiamin.
Erzeugnis kann eine
allergische Reaktion
hervorrufen. Vorherige
Allergieprobe ratsam.
10 Diaminophenole Oxidations- 1 0 % berechnet a) Erzeugnis kann eine
Haarfärbemittel als freie Base (X) allergische Reaktion
a) allgemeine hevorrufen. Vorherige
Verwendung Allergieprobe ratsam.
Enthält Diaminophenol.
Nicht zur Färbung von
Wimpern und Augen-
brauen verwenden.
b) gewerbliche b) Nur für gewerbliche
Verwendung Verwendung. Enthält
D1aminophenol. Kann
eine allergische
Reaktion hervorrufen.
Vorherige Allergieprobe
ratsam.
11 Dichlorophenum * Andere 0,5% Enthält Dichlorophen
Verwendungen als
die eines Konser-
vierungsstoffs
12 Wasserstoffperoxid_ a) Haar- 12% H2O2 a), b) und c)
behandlungs- Enthält Wasserstoff-
mittel peroxid.
b) Zubereitungen 4% H2O2 Kontakt mit den Augen
zur Hautpflege vermeiden.
c) Zubereitungen 2% H2O2 Sofort Augen spülen,
zur Nagel- falls das Erzeug!lis mit
härtung den Augen in Berührung
gekommen ist.
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1093
Einschränkungen
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Anwendungsbedingungen
Nr. Stoff Anwendungsgebiet Weitere
und/oder Höchstkonzentration Einschränkungen und Warnhinweise auf der
Verwendung im kosmetischen und Anforderungen Etikettierung
Fertigerzeugnis
a b C d e f
13 Formaldehyd Nagel härter 5 % berechnet als Die Nagelhaut mit einem
Formaldehyd Fettkörper schützen.
Enthält Formaldehyd. 1 )
14 Hydrochinon a) Oxidations- 2 % (XX) a)
Haarfärbemittel
1. allgemeine 1. Nicht zur Färbung
Verwendung von Wimpern und
Augenbrauen ver-
wenden. Sofort
Augen spülen, falls
das Erzeugnis mit
den Augen in Be-
rührung gekommen
ist. Enthält
Hydrochinon.
2. gewerbliche 2. Nur für gewerbliche
Verwendung Verwendung. Enthält
Hydrochinon. Sofort
Augen spülen, falls
das Erzeugnis mit
den Augen in Berüh-
rung gekommen ist.
b) Hautbleichmittel 2% b) Enthält Hydrochinon.
Den Kontakt mit den
Augen vermeiden.
Nur auf kleine
Flächen auftragen.
Bei Reizung die Ver-
wendung beenden.
Nicht für Kinder unter
12 Jahren verwenden.
15 Kaliumhydroxid a) Nagelhaut- a) 5 Gewichts- a) Enthält Alkali. Kontakt
oder entferner hundertteile 2) mit den Augen ver-
Natriumhydroxid meiden. Erblindungs-
gefahr. Darf nicht in die
Hände von Kindern
gelangen.
b) Entkräuselungs- b) b)
mittel für die
Haare
1. allgemeine 1. 2 Gewichts- 1. Enthält Alkali.
Verwendung hundert- Kontakt mit den
teile 2) Augen vermeiden.
Erblindungsgefahr.
Nicht in Reichweite
von Kindern auf-
bewahren.
2. gewerbliche 2. 4,5 Gewichts- 2. Nur für gewerbliche
Verwendung hundert- Verwendung. Kon-
teile 2) takt mit den Augen
vermeiden. Erblin-
dungsgefahr.
c) Mittel zur Regu- c) bis pH 12,7 c) Darf nicht in die Hände
lierung des pH- von Kindern gelangen.
Wertes - Ent- Kontakt mit den
haarungsmittel Augen vermeiden.
d) Sonstige Ver- d) bis pH 11
wendungen zur
Regulierung
des pH-Wertes
1) Nur bei einer Konzentration von mehr als 0,05 %.
2) Die Summe von zwei Hydroxiden, ausgedrückt in Gewicht als Natriumhydroxid.
1094 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Einschränkungen
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Anwendungsbedingungen
Stoff Anwendungsgebiet Weitere
Nr. Höchstkonzentration und Warnhinweise auf der
und/oder Einschränkungen
im kosmetischen Etikettierung
Verwendung und Anforderungen
Fertigerzeugnis
a b C d e f
16 a-Naphthol Haarfärbemittel 0,5% Enthält a-Naphthol
17 Natriumnitrit Korrosionsi nhibitor 0,2% Nicht zusammen
mit sekundären
oder tertiären
Aminen oder son-
stigen Nitrosamine
bildenden Sub-
stanzen verwenden
18 Nitromethan Korrosionsinhibitor 0,3%
19 Phenol und seine Seifen 1 % berechnet Enthält Phenol
Alkali salze und Shampoos als Phenol
20 Pyrogallol Oxidations-Haar-
färbemittel
a) allgemeine 5% (XX) a) Nicht zur Färbung von
Verwendung Wimpern und Augen-
brauen verwenden.
Enthält Pyrogallol.
Sofort Augen spülen,
falls das Erzeugnis mit
den Augen in Berüh-
rung gekommen ist.
b) gewerbliche b) Nur für gewerbiiche
Verwendung Verwendung. Enthält
Pyrogallol.
Sofort Augen spülen,
falls das Erzeugnis mit
den Augen in Berüh-
rung gekommen ist.
21 Chinin und a) Shampoo a) 0,5 % als
seine Salze Chininbase
berechnet
b) Haarlotion b) 0,2 % als
Chininbase
berechnet
22 Resorcin a) Oxidations- a) 5 % (XX) a)
Haarfärbemittel
1. allgemeine 1. Enthält Resorcin.
Verwendung Nach Anwendung
die Haare gut
spülen.
Nicht zur Färbung
von Wimpern und
Augenbrauen ver-
wenden. Sofort
Augen spülen, falls
das Erzeugnis mit
den Augen in Berüh-
rung gekommen ist.
2. gewerbliche 2. Nur für gewerbliche
Verwendung Verwendung. Ent-
hält Resorcin.
Sofort Augen
spülen, falls das
Erzeugnis mit den
Augen in Berührung
gekommen ist.
b) Haarlotion und b) 0,5% b) Enthält Resorcin
Shampoo
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1095
Einschränkungen
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Anwendungsbedingungen
Stoff Anwendungsgebiet Weitere
Nr. Höchstkonzentration und Warnhinweise auf der
und/oder Einschränkungen
Verwendung im kosmetischen Etikettierung
und Anforderungen
Fertigerzeugnis
a b C d e f
23 a) Alkalisulfide a) Enthaarungs- a) 2 % berechnet a) Darf nicht in die Hände
mittel als Schwefel von Kindern gelangen.
pH~12,7 Kontakt mit den Augen
vermeiden.
b) Erdalkalisulfide b) Enthaarungs- b) 6 % berechnet b) Darf nicht in die Hände
mittel als Schwefel von Kindern gelangen.
pH ~ 12,7 Kontakt mit den Augen
vermeiden.
24 Wasserlösliche 1 % berechnet als
zinkhaltige Salze, Zink
ausgenommen
Zinkphenolsulfonat
und Pyrithion-Zink
25 Zinkphenolsulfonat Desodorierungs- 6 % berechnet als Kontakt mit den Augen
mittel, schweiß- Anhydrid vermeiden
hemmende Mittel
und adstringieren-
de Lotionen
26 Ammonium mono- Mundpflege 0, 15 % berechnet Enthält Ammoniummono-
fluorphosphat als F; bei Mischung fluorphosphat
mit nach dieser
Anlage zugelasse-
nen Fluorverbin-
dungen darf der
Gesqmtfl uorgehalt
diese Konzentration
nichtüberschreiten
27 Natriummonofluor- idem 0,15% Enthält Natriummono-
phosphat idem fl uorphosphat
28 Kaliummonofluor- idem 0,15% Enthält Kaliummono-
phosphat idem fluorphosphat
29 Calcium mono- idem 0,15% Enthält Calciummono-
fluorphosphat idem fluorphosphat
30 Calciumfluorid idem 0,15% Enthält Calciumfluorid
idem
31 Natriumfluorid idem 0,15% Enthält Natriumfluorid
idem
32 Kaliumfluorid idem 0,15% Enthält Kaliumfluorid
idem
33 Ammoniumfluorid idem .0,15 % Enthält Ammoniumfluorid
idem
34 Aluminiumfluorid idem 0,15% Enthält Aluminiumfluorid
idem
35 Zinn(ll)fluorid idem 0,15% Enthält Zinn(ll)fluorid
idem
36 Cetylamin- idem 0,15% Enthält Cetylamin-
hydro-fluorid idem hydrofluorid
(Hexadecylamin-
hydrofluorid)
1096 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Einschränkungen
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Anwendungsbedingungen
Stoff Anwendungsgebiet Weitere
Nr. Höchstkonzentration und Warnhinweise auf der
und/oder Einschränkungen
im kosmetischen Etikettierung
Verwendung und Anforderungen
Fertigerzeugnis
a b C d e f
37 Bis-(hydroxyethyl)- idem 0,15% Enthält Bis-(hydroxy-
aminopropyl-N- idem ethyl)-aminopropyl-N-
hydroxyethyl- hydroxyethyl-
oktadecylamin- oktadecylamin-
dihydrofluorid dihydrofluorid
38 N,N' ,N'-Tri-(poly- idem 0,15% Enthält N,N',N'-Tri-(poly-
oxyethylen)-N- idem oxyethylen)-N-hexadecyl-
hexadecyl-propy- propylendiamin-dihydro-
lendiamin-dihydro- fluorid
fluorid
39 Oktadecenylamin- idem 0,15% Enthält Oktadecenylamin-
hydrofluorid idem hydrofluorid
40 Natrium- idem 0,15% Enthält Natrium-
Silicofluorid idem Silicofluorid
41 Kalium- idem 0,15% Enthält Kalium-
Silicofluorid idem Silicofluorid
42 Ammonium- idem 0,15% Enthält Ammonium-
Silicofluorid idem Silicofluorid
43 Magnesium- idem 0,15% Enthält Magnesium-
Silicofluorid idem Silicofluorid
44 1,3-Bis-(hydroxy- Zubereitung zur 2% in Aerosol- Enthält 1,3-Bis-
methyl)-imidazoli- Haarbehandlung packungen (hydroxymethyl)-
din-2-thion (Sprays) verboten imidazolidin-2-th ion
45 Benzylalkohol Lösemittel, Parfüms
und Duftstoffzu-
sammenstellungen
46 6-Methylcumarin Mundpflegemittel 0,003%
47 Nikomethanol- Mundpflegemittel 0,15% Enthält Nikomethanol-
fluorhydrat berechnet als F; fluorhydrat
bei Mischung mit
nach dieser An-
lage zugelassenen
Fluorverbindungen
darf der Gesamt-
fluorgehalt diese
Konzentration nicht
überschreiten
48 Silbernitrat Erzeugnisse zur 4% Enthält Silbernitrat.
Färbung von Sofort Augen spülen, falls
Wimpern und das Erzeugnis mit den
Augenbrauen Augen in Berührung
kommt.
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1097
Teil B
Einschränkungen
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Anwendungsbedingungen
Stoff Anwendungsgebiet Weitere
Nr.
und/oder Höchstkonzentration und Warnhinweise auf der
Einschränkungen
im kosmetischen Etikettierung
Verwendung und Anforderungen
Fertigerzeugnis
a b C d e f
1 Acetanilid Stabilisator für 0,025%
Wasserstoffperoxid
2 S-(Carboxy- a) Mittel zur An- a) 1 %
methyl)-L-cystein wendung auf
Haut und Haar
b) Mittel zur An- b) 2%
wendung auf
Haut und Haar,
die wieder ab-
gespült werden
-
3 4-Hydroxybutter- Dauerwellmittel 6%
säure und ihr
Ammoniumsalz
4 1-Hydroxypyridin- a) Mittel, die a) 1,0% In Erzeugnissen
2-thion, Zinksalz wieder abge- zur Anwendung an
spült werden und in der Mund-
b) andere Mittel b) 0,2% höhle verboten
·-
5 Lidocainum * a) Rasur-Nachbe-
handlungsmittel
b) Mittel zur An- 0,1 %
wendung nach
dem Sonnenbad
6 Retinsäure und Haut- und 0,001 %
ihre Salze Haarpflegern ittel
7 Strontiumchlorid Mundpflege 3,5 % berechnet
als Strontium
8 1-(4-lsopropyl- Lichtfilterstoff 5%
phenyl)-3-phenyl-
1,3-propandion
9 Blei-11-acetat Haarfärbemittel 0,6% Darf nicht in die Hände
von Kindern gelangen!
10 Hexachloro- a) Fein zerstäu- a) 0,1 % In Erzeugnissen Nicht zur Babypflege
phenum * bende Sprays für die Kinder- verwenden.
b) desodorierende b) 1,0% pflege und die (Nur bei Mitteln, die
Seifen Intimhygiene ggf. für die Pflege von
verboten Kindern unter 3 Jahren
c) andere kosme- c) 0,5%
verwendet werden
tische Mittel
kön,,ten).
Enthält Hexachlorophen.
11 Etidronsäure und a) Mundpflege- a) 1,0%
ihre Salze mittel
b) Haarbehand- b) 1,5%
lungsmittel
c) Seifen c) 0,2%
Prozentsätze
berechnet
als Etidronsäure
1098 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Teil C
Einschränkungen
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Anwendungsbedingungen
Nr. Stoff Anwendungsgebiet Weitere
und/oder Höchstkonzentration Einschränkungen und Warnhinweise auf der
Verwendung im kosmetischen und Anforderungen Etikettierung
Fertigerzeugnis
a b C d e f
1 Methylalkohol Als Denaturie- 5%
rungsmittel für berechnet in% des
Ethyl- und lsopro- Ethylalkohols und
pylalkohol des lsopropyl-
alkohols
2 Aluminium- und Schweißhem- 20 % berechnet als 1. Das Verhältnis
Zirkoniumhydrat- mende Mittel wasserfreie Alumi- zwischen der
hydroxoch loride nium- und Zirko- Anzahl Alumi-
AlxZr(OH)yClz und niumhydroxo- nium- und Zir-
ihr Komplex mit Chloride koniumatome
Glyzin 5,4 % berechnet als muß zwischen
Zirkonium 2 und 10 liegen.
2. Das Verhältnis
zwischen der
(Al + Zr)- und
der Chloratome
muß zwischen
0,9 und 2,1
liegen.
3. In Aerosol-
packungen
(Spray) verboten.
3 8-Quinolinol und Mittel zur Stabili- 0,3 % als Base Nicht in Mitteln, die Nicht zur Pflege von
sein Sulfat sierung der berechnet nach dem Sonnen- Kindern unter 3 Jahren
Peroxide baden verwendet verwenden (nur bei
werden, und nicht Mitteln, die ggf. für die
in Puder für Kinder Pflege von Kindern unter
unter 3 Jahren 3 Jahren verwendet
werden könnten)
4 1, 1, 1-Trichlorethan Aerosolpackungen 35% Nicht gegen Flamme
(Methylchloroform) (Bei Vermischung oder auf glühende
mit Methylenchlorid Gegenstände sprühen
darf die Gesamt-
konzentration
35 % nicht über-
schreiten)
5 3,4',5-Tribrom- Seife 1% Reinheitskriterien: Enthält
salicylanilid 3,4',5-Tribromsali- Tribromsalicylanilid
(Tribromsalanum) * cylanilid:
mindestens 98,5 %.
Andere Bromsali-
cylanilide:
höchstens 1,5 %.
4',5-Dibromsali-
cylanilid:
höchstens 0, 1 %.
Anorgan. Bromid:
höchstens 0, 1 %,
berechnet als
Natriu.mbromid.
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1099
Anlage 3
(zu § 3)
Farbstoffe für kosmetische Mittel
Teil A
a) Rot
Einschränkungen
Lfd. Chemische oder Colour EWG-
Index Anwendungs- höchst-
Nr. sonstige Bezeichnung 1) Nummer 3)
zulässige Reinheitsanforderungen
Nummer2) bereich 4 )
Konzentration
a b C d e f g
1 1-(2'-Chlor-4'-nitro-1 '-phenylazo)- 12085 3%
2-hydroxy-naphthalin (X)
2 Ceresrot; Sudanrot; Fettrot G 12150
3 4-(2' -Methoxy-5' -su lfosäurediäthyl- 12490
amid-1 '-phenylazo)-3-hydroxy-5"-
eh loro-2" ,4" -d i methoxy-2-naph-
thoesäureanilid
4 2-(4-Sulfo-1-naphthylazo)-1-naph- 14 720 E 122 Allgemeine 5)
thol-4-sulfosäure sowie spezielle
Anforderungen:
In Wasser unlösliche
Bestandteile: max. 0,2 %.
In Äthyläther extrahier-
bare Anteile: max. 0,2 %.
Nebenfarbstoffe:
max. 1 %.
5 2-(6-Sulfo-2,4-xylylazo)-1-naph- 14 815 E 125 Allgemeine 5)
thol-5-sulfosäure sowie spezielle
Anforderungen:
In Wasser unlösliche
Bestandteile: max. 0,2 %.
In Äthyläther extrahier-
bare Anteile: max. 0,2 %.
6 1-(2-Sulfosäure-4-chlor-5-carbon- 15525
säure-1-phenylazo)-2-hydroxy-
naphthalin
7 1-(3-Methyl-phenylazo-4-sulfo- 15580
säure)- 2-hydroxynaphthalin
1
8 1-(4-Chlor-o-sulfo-5-tolylazo)-2- 15585 r
naphthol (X)
9 2-Hydroxy-1,2' -azo-naphthalin-1 '- 15630 3%
sulfosäure (X)
10 1-(2-Sulfo-4-methyl-1-phenylazo)- 15850
2-naphthol-3-carbonsäure (X)
11 1-(2-Sulfo-4-methyl-5-chlor-1- 15865
phenylazo)-2-hydroxy-naphthalin-
3-carbonsäure (X)
12 1-(2-Sulfo-1-naphthylazo)-2- " 15880
,,
hydroxynaphthalin-3-carbonsäure
13 1-(4-Sulfo-1-naphthylazo)-2- 16185 E 123 Wie unter Nr. 5
naphthol-3,6-disulfosäure
14 1-(4-Sulfo-1-naphthylazo)-2- 16255 E 124 Wie unter Nr. 13
naphthol-6,8-disulfosäure (X)
1100 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Einschränkungen
Lfd. Chemische oder Colour
EWG- höchst-
Nr. sonstige Bezeichnung 1) Index Nummer Anwendungs-
Nummer2)
3)
zulässige Reinheitsanforderungen
bereich 4 )
Konzentration
a b C d e f g
15 1-(4-Sulfo-1-naphthylazo)-2- 16290 E 126 Allgemeine 5)
naphthol-3,6,8-trisulfosäure sowie spezielle
Anforderungen:
In Wasser unlösliche
Bestandteile: max. 0,2 %.
In Äthyläther: max. 0,2 %.
Nebenfarbstoffe:
max. 3%.
16 3,6-Bis-(diäthylamino)-9-(2'- 45170
benzoesäure)-xanthyl-immonium (X)
17 4,5-Dibromfluorescein 45370 Nicht mehr als 1 %
Fluorescein und 2 %
Monobromfluorescein
18 2,4,5, 7-Tetrabromfluorescein (X) 45380 Wie unter Nr. 17
19 Acid Red 98 45405 r Wie unter Nr. 17
20 3',4',5',6'-Tetrachlor-2,4,5,7-tetra- 45410 Wie unter Nr. 17
bromfluorescein (X)
21 4,5-Dijodfluorescein 45425 Nicht mehr als 1 %
Fluorescein und 3 %
Monojodfluorescein
22 2,4,5, 7-Tetrajodfluorescein (X) 45430 E 127 Allgemeine 5)
sowie spezielle
Anforderungen:
In Wasser unlösliche
Bestandteile: max. 0,2 %.
In Äthyläther extrahier-
bare Anteile: max. 0,2 %.
Nicht mehr als 1 %
Fluorescein und 2 %
Monobromfluorescein.
23 1,2-Oioxyanthrachinon, Calcium- 58000
Aluminiumkomplex
24 4,4' -Dimethyl-6,6' -dichlorthioindigo 73360
25 Komplexsalz (Na, Al, Ca) der Kar- 75470 E 120 Allgemeine 5)
minsäure sowie spezielle
Anforderungen:
In Wasser lösliche
Bestandteile: max. 0,2 %.
In Äthyläther extrahier-
bare Anteile: max. 0,2 %.
Papierchromatographie:
Mit einer Lösung mit 2 g
Trinatriumzitrat in
100 ml 5%igem Ammo-
niumhydroxid ergibt
echtes Karmin nur
einen einzigen Fleck
in der alkalischen Zone.
26 Pigment Red 101 und 102 77015
27 Eisenoxid 77 491 E 172 Allgemeine 5)
sowie spezielle
Anforderungen:
Selen: max. 1 mg/kg
Quecksilber:
max. 1 mg/kg
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1101
Einschränkungen
Colour
Lfd. Chemische oder EWG- höchst-
Index Anwendungs-
Nr. sonstige Bezeichnung 1) Nummera) zulässige Reinheitsanforderungen
Nummer2) bereich 4 )
Konzentration
a b C d e f g
28 Benzopyryliumsalze E 163 Allgemeine
Anforderungen 5)
29 Betanin E 162 Allgemeine 5)
sowie spezielle
Anforderungen:
Papierchromatograph ie:
Mit den mit 2n-Salz-
säure gesättigten Bu-
tylakohol als Lösungs-
mittel (steigende
Chromatographie) er-
gibt Betanin einen ein-
zigen roten Fleck mit
bräunlichen Streifen
und geringer Wanderung
b) Orange und gelb
1 2,4-Dinitrohydroxynaphthalin-7- 10 316
sulfosäure (X)
2 2,4-Dihydroxy-azobenzol 11920
3 1-(2,4-Dinitrophenylazo)-2- 12075
naphthol (X)
4 1-(4-Sulfo-1-phenylazo)-4-amino- 13 015 E 105 Allgemeine 5)
benzol-5-sulfosäure sowie spezielle
Anforderungen:
In Wasser lösliche
Bestandteile: max. 0,2 %.
In Äthyläther extrahier-
bare Anteile: max. 0,2 %.
Nebenfarbstoffe:
max. 3%.
Nicht sulfonierte aro-
matische Amine und
Anilin:
max. 10 mg/kg 6).
5 2 ,4-Di hyd roxy-azobe nzol-4' -su lfo- 14270 E 103 Allgemeine 5)
säure sowie spezielle
Anforderungen: .
In Wasser lösliche
Bestandteile: max. 0,2 %.
In Äthyläther extrahier-
bare Anteile: max. 0,2 %.
6 1-(4'-Sulfophenylazo)-2-hydroxy- 15 510 r
naphthalin (X)
7 1-(3-Sulfo-1-phenylazo)-2-naph- 15980 E 111 Wie unter Nr. 5
thol-6-sulfosäure
8 1-(4-Sulfo-1-phenylazo)-2-naph- 15985 E 110 Wie unter Nr. 5
thol-6-sulfosäure (X)
9 4-(4-Sulfo-1-phenylazo)-1-(4-sulfo- 19140 E 102 Allgemeine 5)
phenyl)-5-hydroxy-pyrazolon-3- sowie spezielle
carbonsäure (X) Anforderungen:
In Wasser lösliche
Bestandteile: max. 0,2 %.
In Äthyläther extrahier-
bare Anteile: max. 0,2 %.
Nebenfarbstoffe:
max. 1 %.
1102 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Einschränkungen
lfd. Chemische oder Colour
EWG- höchst-
Nr. sonstige Bezeichnung 1) Index Anwendungs-
Nummer3) zulässige Reinheitsanforderungen
Nummer 2) bereich 4 )
Konzentration
a b C d e f g
10 Phenyl-2-oxyfluoron-2-carbonsäure 45350 6%
11 Chinophthalon-disulfosäure 47005 E 104 Wie unter Nr. 5
12 Natural Yellow 6, 19; Natural Red 1 75100
13 Bixin, Nor-Bixin 75120 E 160b Allgemeine 5)
sowie spezielle
Anforderungen:
Chromatographie 7)
14 Lycopin 75125 E 160d Allgemeine
Anforderungen 5)
15 trans-alpha-, beta- bzw. gamma- 75130 E 160a Allgemeine 5)
Carotin sowie spezielle
Anforderungen:
Chromatographie: Bei
der Adsorptionsanalyse
mit.Aluminiumoxid oder
Kieselgel ergibt reines
beta-Carotin nur eine
Zone
16 Keto- und/oder Hydroxyl-derivate 75135 E 161 d Wie unter Nr. 14
des Carotins
17 1, 7-Bis-(4-hydroxy-3-methoxy- 75300 E 100 Wie unter Nr. 14
phenyl)-1,6-heptadien-3,5-dion
18 Eisenoxide und -hydroxide 77489 E 172 Allgemeine 5)
sowie spezielle
Anforderungen:
Selen: max. 1 mg/kg.
Quecksilber:
max. 1 mg/kg.
19 Eisenoxidhydrat 77492 E 172 Wie unter Nr. 18
20 trans-~-Apo-8' -Carotinaldehyd 40820 E 160e Wie unter Nr. 14
(C30)
21 trans-Apo-8' -Carotinsäure(C30)- 40825 E 160f Wie unter Nr. 14
äthylester
22 6, 7-Dimethyl-9-(1 '-D-ribityl)-iso- E 101 Allgemeine 5)
alloxazin sowie spezielle
Anforderungen:
Lumiflavin B)
23 Solvent Oye 45396 Bel Ver-
wendungln
Lippenstiften
darf der Farb-
stoff nur als
freie Säure
mit einer
Höchstkon-
zentration
von 1 %
verwendet
werden
24 Capsanthin, Capsorubin E 160c Wie unter Nr. 14
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1103
c) Grün und blau
Einschränkungen
Colour
Lfd. Chemische oder EWG- höchst-
Nr. Index Anwendungs-
sonstige Bezeichnung 1) Nummer 3 ) zulässige Reinheitsanforderungen
Nummer2) bereich 4 )
Konzentration
a b C d e f g
1 2 ,4-Disu lfo-5-hydroxy-4' ,4" -bis- 42051 E 131 Allgemeine 5 )
(diäthylamino)-triphenyl-carbinol sowie spezielle
(X) Anforderungen:
In Wasser unlösliche
Bestandteile: max. 0,5 %.
In Äthyläther extrahier-
bare Anteile: max. 0,2 %.
Chrom
(berechnet als Cr):
max. 20 mg/kg.
Nebenfarbstoffe:
max. 1 mg/kg.
2 4-[ (4-N-Äthyl-p-su lfobenzylamino)- 42053
phenyl-(4-hydroxy-2-sulfophenyl)-
(methylen)-1-(N-äthyl-N-p-sulfo-
benzyl)-2,5-cyclohexadienimin]
3 (N-Äthyl-p-sulfobenzylamino)- 42090
phenyl-(2-sulfophenyl)-methylen-
(N-äthyf-N;..p-sulfobenzyl)-ö_2 ,5 -
cyclohexadienfmin
4 2-Hydroxy-3,6-disulfo-4,4' -bis- 44090 E 142 Allgemeine
dimethylami no-naphthofuchsonim- Anforderungen 5)
mohium
5 1,4-Di(4'-methyl-phenylamino)- 61565
anthrachinon
6 1,4-Bis-(o-sulfo-p-toluidino)- 61 570
anthrachinon
7 Vat Blue 6; Pigment Blue 64 69825
8 Indigo 73000
9 lndigo-disulfosäure 73015 E 132 Allgemeine 5 )
sowie spezielle
Anforderungen:
In Wasser unlösliche
Bestandteile: max. 0,2 %.
In Äthyläther extrahier-
bare Anteile: max. 0,2 %.
Nebenfarbstoffe:
max. 1 %.
lsatinsulfosäure:
max. 1 %..
10 Chlorierte Phthalocyanine 74260 r
11 Chlorophyll a und b 78810 E 140 Allgemeine
Anforderungen 5)
12 Kupferverbindungen der Chloro- E 141 Wie unter Nr. 11
phylle und Chlorophylline
13 Ultramarin 77007
14 Pigment Blue 28; Pigment Green 14 77346
15 Mischungen aus Eisen(ll)- und 77510 Frei von Cyanidionen
Eisen (111)-hexacyanoferrat
16 N,N'-Dihydro-1,2,1',2'-anthra- 69800 E 130 Wie unter Nr. 11
chinonazin
1104 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
d) Violett, braun, schwarz und weiß
Einschränkungen
Lfd. Colour
Chemische oder EWG- höchst-
Nr. Index Anwendungs-
sonstige Bezeichnung 1) Nummer 3 ) zulässige Reinheitsanforderungen
Nummer 2) bereich 4 )
Konzentration
a b C d e f g
1 4'-[(4"-Sulfo-1 "-phenylazo)-7'- 28440 E 151 Allgemeine 5)
sulfo-1 '-naphthylazo]-1-hydroxy- sowie spezielle
8-acetylaminonaphthalin-3,5- Anforderungen:
disulfosäure In Wasser unlösliche
Bestandteile: max. 0,2 %.
In Äthyläther extrahier-
bare Anteile: max. 0,2 %.
Nebenfarbstoffe:
max. 15%.
Zwischenerzeugnissse:
max. 1 %.
2 4-(N-Äthyl-N-m-sulfobenzyl)- 42640
amino-4'-(N-dimethyl)-amino-4"-
(N-äthyl-N-m-sulfobenzyl)-amino-
fuchsonimmonium
3 1-Hydroxy-4-(4'-methylphenyl- 60725
amino)-anthrachinon
4 5,5'-Dichlor-7,7'-dimethylthioindigo 73385
5 Aluminium 77000 E 173 Allgemeine
Anforderungen 5)
6 Tonerdehydrat 77002
7 Wasserhaltige Aluminiumsilikate 77004
8 (gestrichen)
9 Bariumsulfat 77120
10 Calciumcarbonat 77220 E 170 Wie unter Nr. 5
11 Calciumsulfat 77231
12 Kohlenstoff 77266
13 Pigment Black 9 77267
14 Pigment Metal 2 77400
15 Gold 77480 E 175
16 Eisenoxid 77499 E 172 Allgemeine 5)
sowie spezielle
Anforderungen:
Selen: max. 1 mg/kg.
Quecksilber:
max. 1 mg/kg.
17 Pigment White 18 77713
18 Manganammoniumdiphosphat 77742
19 Manganphosphat; 77745
Mn3(PO4)2 · 7 H2O
20 Silber 77820 E 174 Wie unter Nr. 5
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1105
Einschränkungen
Lfd. Colour
Chemische oder EWG- höchst-
Index Anwendungs-
Nr. sonstige Bezeichnung 1) Nummer 3) zulässige Reinheitsanforderungen
Nummer2) bereich 4 )
Konzentration
a b C d e f g
21 Titandioxid und seine Gemische 77 891 E 171 Allgemeine 5 )
mit Glimmer sowie spezielle
Anforderungen:
Antimon:
max. 100 mg/kg,
Zink: max. 50 mg/kg,
lösliche
Bariumverbindungen:
max. 5 mg/kg.
Für Titandioxid:
in Salzsäure lösliche
Bestandteile. 10)
22 Zinkoxid 77947
23 Guanin oder Perlglanzmittel 75170
24 Aluminium-, Zink-, Magnesium-
und Calciumstearat
25 Zuckerkulör E 150 Wie unter Nr. 5
26 Garbo medicinalis vegetabilis E 153 Allgemeine 5 )
sowie spezielle
Anforderungen:
Teerprod ukte:
Filtrat einer Aufkochung
von 2 g Kohle mit 20 ml
N-Natriumhydrox,id muß
farblos sein. Höhere
aromatische Kohlen-
wasserstoffe 9)
1
) Lacke und Salze dieser Farbstoffe, in denen nicht durch Anlage 1 ver- 6) Nicht sulfonierte aromatische Amine und Anilin
botene Stoffe verwendet werden, sind zugelassen. Barium-, Strontium-
und Zirkoniumlacke, -pigmente und -salze der Farbstoffe, die in dieser a) Bestimmung des 2-Aminoazobenzols und des 4-Aminoazobenzols:
Spalte mit (X) gekennzeichnet sind, sind zugelassen, wenn 10 Gramm Man löst 20,0 g Echtgelb in 400 ml Wasser auf und versetzt es mit 5 ml
Färbemittel an 200 ml einer Salzsäurelösung unter Magensaftbedingun- N-Natriumhydroxid. Man schüttelt die Lösung in einem Scheide-
gen (pH 2,0; 30 Minuten Extraktion unter Umrühren bei 37,5° C) weniger trichter viermal mit je 50 ml Chlorbenzol jeweils 5 Minuten lang. Die so
als 0,035 % lösliche Anteile von Barium, Strontium und Zirkonium ab- gewonnenen Chlorbenzolauszüge gießt man zusammen und wäscht
geben.
sie mehrmals mit je 400 ml 0, 1 N-Natriumhydroxid, bis die oberste
wäßrige Schicht farblos bleibt. Man filtriert die Chlorbenzollösung
2
) Rowe Colour Index, 3. Auflage, Society of Dyers and Colourists, Bradford,· durch ein gefaltetes dickes Filtrierpapier; man mißt mit dem Spektral-
England 1971. photometer die Extinktion (E 1) bei 414 nm gegen in Küvetten von
geeigneter Schichtdicke (d 1 ) enthaltenes Chlorbenzol.
3) Bezeichnung entsprechend der EWG-Richtlinie von 1962 über Farbstoffe Berechnung:
in Lebensmitteln. E1 X 100
Gehalt an 2- und 4-Aminoazobenzol (mg/kg) - -----
0,397 X d 1
4
) Farbstoffe, bei denen in dieser Spalte der Buchstabe r aufgeführt ist, Anmerkung:
dürfen nicht zur Herstellung von kosmetischen Mitteln verwendet wer-
den, die mit den Schleimhäuten des Auges in Berührung kommen E 1 mg/ml bei 414 nm } für 2-Aminoazobenzol - 39,7
können, insbesondere nicht für Schminke und Abschminkmittel für das 1 cm für 4-Aminoazobenzol - 35,2
Auge.
Der Gehalt an 4-Aminoazobenzol kann nur bis 90 % bestimmt werden.
Die 2- und 4-Verbindungen werden folgendermaßen getrennt: Man
5) Allgemeine Reinheitsanforderungen dampft 100 ml Chlorbenzolauszug durch Erhitzen im Wasserbad unter
(abweichende spezielle Anforderungen gehen vor) Durchsaugen eines Heißluftstroms zu etwa 20 ml ein. Man gießt die
Arsen eingeengte Lösung auf eine entsprechend große Aluminiumoxid-
max. 5 mg/kg
säule. Man wäscht mit Chlorbenzol aus. Die ersten 100 ml Chlor-
Blei max. 20 mg/kg benzollösung enthalten nun das 2-Aminoazobenzol; auf die gleiche
Weise wäscht man die para-Verbindung mit Chlorbenzol aus. Man ver-
Antimon, Kupfer, Chrom einzeln max. 100 mg/kg dünnt die beiden Lösungen auf 100 ml. Man mißt die Extinktion der
Zink, Bariumsulfat zusammen max. 200 mg/kg ortho-Verbindung bei 414 nm (E 2 ) und die Extinktion der para-Verbin-
dung bei 376 nm (E 3 ).
Cadmium, Quecksilber, Selen, Tellur,
Thallium, Uran, Chromat und in Salzsäure nicht nachweisbar 1
lösliche Barlumverbindungen E mg/ml 414 nm für 2-Aminoazobenzol = 39,7
1 cm
Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe nicht nachweisbar 1
E mg/ml 376 nm für 4-Aminoazobenzol == 110
2-Naphthylamin, Benzidin, 4-Aminodiphenyl 1 cm
(oder Xenylamin) und deren Derivate ,nicht nachweisbar
E2 X 100
2-Aminoazobenzol-Gehalt (mg/kg) =- - - - - -
Freie aromatische Amine max. 100 mg/kg 0,397 X d 2
Andere Synthesezwischenprodukte max. 0,5 % E3 X 100
Nebenfarbstoffe (Isomere, Homologe) zusammen max. 4% 4-Aminoazobenzol-Gehalt (mg/kg) == - - - - -
1, 10 X d 3
1106 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
b) Bestimmung des Anilins / Lösung mit Chloroform aus, das zuvor mit Natriumcarbonat entwässert
Vom verbleibenden Chlorbenzolauszug schüttelt man 75 ml zweimal worden ist, und verfährt nach den Anweisungen unter a) Carr-Price-
mit je 50 ml 0,5 N-Salzsäure und dann zweimal mit je 25 ml Wasser. Reaktion.
Man gießt die wäßrigen Auszüge zusammen, neutralisiert mit 30- c) Alkalische Norbixinlösungen
prozentiger Natriumhydoxidlösung und säuert mit 10 ml 0,5 N-Salz- Man gießt 2 ml wäßrige Annattolösung in einen 50-ml-Scheidetrichter.
säure an. Darin löst man 1-2 g Kaliumbromid. Nach Abkühlung in Man gießt genügend 2n-Schwefelsäure hinzu, um eine sehr saure
Eiswasser gibt man etwa 20 Tropfen 0, 1 N-Natriumnitrit hinzu und läßt Reaktion zu erhalten. Norbixin fällt als roter Niederschlag aus. Man
10 Minuten lang stehen. Zur Beseitigung des überstehenden Nitrits gießt 50 ml Benzol hinzu und schüttelt kräftig. Nach der Abtrennung
setzt man Aminosulfosäure hinzu. Man gießt den Ansatz in etwa 5 ml verwirft man die wäßrige Schicht und wäscht die Benzollösung mit
mit 10 ml 2 N-Natriumhydroxid versetzte Lösung aus 3prozentigem 100 ml Wasser, bis die saure Reaktion verschwindet. Man zentrifugiert
R-Salz (Natriumsalz der 2-Naphthol-3,6-disulfonsäure); 15 Minuten die in der Regel emulgierte Norbixin-Benzollösung 10 Minuten lang
lang stehen lassen. Man säuert die Farbstofflösung an, bis Kongorot mit 2 500 Umdrehungen je Minute. Man gießt die klare Norbixinlösung
ST als Indikator nach blau umschlägt, man filtriert. Der Aminoazo- ab und entwässert mit wasserfreiem Natriumsulfat. Man gießt 3 bis 5 ml
benzol-Farbstoff läuft nicht durch. Man verdünnt das Filtrat auf 200 ml der Lösung oben in die Aluminiumoxidsäule ein. Wie Bixin bildet auch
und mißt die Extinktion bei 490 nm, also E4 • Norbixin eine orangerote Zone auf der Oberfläche des Aluminium-
Berechnung: oxids. Bei Behandlung mit den unter a) ganannten Elutionsmitteln ver-
hält es sich wie Bixin und ergibt auch die Carr-Price-Reaktion.
Anilin-Gehalt (mg/kg)
2,26 X d 4 B) Lumiflavin
1 mg/ml
E cm 490 nm für Anilin - 226 Man stellt folgendermaßen äthylalkoholfreies Chloroform her: Man
1 schüttelt leicht, aber sorgfältig 3 Minuten lang 20 ml Chloroform mit 20 ml
Wasser und läßt es stehen. Man zieht die Chloroformschicht ab und
7) Chromatographie
wiederholt diesen Vorgang zweimal mit je 20 ml. Schließlich filtriert man
a) Annatto das Chloroform durch ein trockenes Filtrierpapier, schüttelt das Filtrat
Man löst eine entsprechende Menge Annatto in Benzol oder verdünnt 5 Minuten lang gut mit 5 g kristallwasserfreiem Natriumsulfat in Pulver-
eine Benzollösung von Annatto soweit, daß die erhaltene Lösung die- form, läßt das Gemisch zwei Stunden lang stehen und gießt oder filtriert
selbe Farbe aufweist wie eine 0, 1 prozentige Kaliumdichromatlösung. das klare Chloroform ab. Wenn man 5 Minuten lang 25 mg Riboflavin mit
Man gießt 3 ml der Lösung oben in die Aluminiumoxidsäule ein und 10 ml äthylalkoholfreiem Chloroform schüttelt und filtriert, soll das Filtrat
wäscht langsam aus. Man spült die Säule dreimal mit Benzol aus. Das nicht stärker gefärbt sein als eine auf 1 000 ml verdünnte wäßrige Lösung
Bixin wird von der Oberfläche des Aluminiumoxids stark absorbiert von 3 ml 0, 1 N-Kaliumchromat.
und bildet eine glänzend orangerote Zone (Unterschied zum Croce-
tin). Eine sehr blaßgelbe Zone wandert im allgemeinen rasch durch die
9) Höhere aromatische Kohlenwasserstoffe
Säule, selbst bei kristallisiertem reinem Bixin. Nicht auswaschbar ist Man extrahiert 1 g Aktivkohle zwei Stunden lang mit 10 g reinem Cyclo-
Bixin mit Benzol, Petroläther, Chloroform, Aceton, Äthyl- oder Methyl- hexan. Der Extrakt muß farblos sein und darf im ultravioletten Licht
alkohol. Doch wird das Orange bei Äthyl-und Methylalkohol gelb- praktisch nicht fluoreszieren; er darf beim Verdampfen keinen Rückstand
orange. hinterlassen.
Carr-Price-Reaktion
10 ) In Salzsäure lösliche Bestandteile
Man bringt das Benzol durch dreimaliges Auswaschen mit durch
Kaliumcarbonat entwässertem Chloroform aus der Säule heraus. Nach Man schlämmt 5 g Titandioxid in 100 ml 0,5 N-Salzsäure auf und erhitzt
der letzten Chloroformwaschung gibt man oben in die Säule 5 ml Carr- unter gelegentlichem Umrühren 30 Minuten lang im Wasserbad. Man
Price-Reagenz zu. Die Bixin-Zone schlägt sofort nach grünblau um filtriert durch einen mit drei Filterschichten ausgelegten Gooch-Tiegel:
(Unterschied zum Crocetin). die erste aus grobem Asbest, die zweite aus einem Brei von Filtrierpapier,
die dritte aus feinem Asbest. Man spült dreimal mit je 10 ml 0,5 N-Salz-
b) Bixin säure durch. Man dampft das Filtrat in einer Platinkapsel bis zur Trocken-
Man löst 1 bis 2 mg kristallisiertes Bixin in 20 ml Chloroform. 5 ml heit ein, erhitzt bis zur Dunkelrotglut und bis das Gewicht sich nicht mehr
davon gießt man oben in die vorbereitete Säule ein. Man wäscht die ändert. Das Gewicht des Rückstandes soll 0,0175 g nicht übersteigen.
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1107
Teil B
a) Rot
Einschränkungen
Lfd. Colour
Chemische oder EWG- höchst-
Nr. Index Anwendungs-
sonstige Bezeichnung 1) Nummer 3 ) zulässige Reinheitsanforderungen
Nummer 2 ) bereich 4 )
Konzentration
a b C d e f g
1 Pigment Red 3 12120
2 (gestrichen)
3 (gestrichen)
4 2-(2,4-Dimethyl-phenylazo-5- 14 700 r
sulfosäure)-1-hydroxy-
naphthalin-4-sulfosäure
5 (gestrichen)
6 (gestrichen)
7 1-(4',(8')-Sulfosäure-naphthylazo)- 15620
2-hydroxynaphthalin
8 3-Hydroxy-4-phenylazo-2- 15800
naphthylcarbonsäure
9 Allura Red 16035
9a 8-Amino-2-phenylazo-1-naphthol- 17200
3,6-disulfosäure
10 1-(p-Phenylazo-phenylazo)-2- 26100
naphthol
11 Acid Red 73 (X) 27290
12 3,6-Bis-(aethylamino)-2, 7-di- 45160
methyl-9-(2' -benzoesäure-aethyl-
ester)-xanthylimmonium
13 Natural Orange 6 75480
14 (gestrichen)
b) Orange und gelb
1 Acid Yellow 17; Food Yellow 5 18965
2 Ch inophthalon 47000 r
3 Canthaxanth in E 161 g Allgemeine
Anforderungen 5 )
c) Grün und blau
1 4'-(N-Diaethyl)-amino-N- 42040
diaethylfuchsonimmonium
2 3' -Methyl-4' -(N-aethyl)-am ino- 42140
2"-ch lor-3-methyl-4-(N-aethyl)-
fuchsonimmonium
3 Diäthyl-di-sulfobenzyl-di-4- 42170
amino-2-chlor-di-2-methyl-
1
fuchsonimmonium
1108 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Einschränkungen
Lfd. Colour
Chemische oder EWG- höchst-
Nr. Index Anwendungs-
sonstige Bezeichnung 1) Nummer 3 ) zulässige Reinh_eitsanforderungen
Nummer 2 ) bereich 4 )
Konzentraticn
a b C d e f g
4 2'-Methyl-4' -(N-aethyl-N-m- 42 735
sulfobenzyl)-amino-4"-
(N-diaethyl)-amino-2-methyl-N-
aethyl-N-m-sulfobenzyl-
fuchsonimmonium
5 4'-(N-Dimethyl)-amino-4"- 44040
(N-aethyl)-aminonaphtho-N-
dimethyl-fuchsonimmonium
6 4'-(N-Dimethyl)-amino-4"- 44045
(N-phenyl)-aminonaphtho-N-
dimethyl-fuchsonimmonium
7 3-Oxypyren-5,8, 10-sulfosäure 59040
8 Solvent blue 35 61 554
9 Acid Blue 47 62085
10 Chromoxid 77288 Frei von Chromationen
11 Chromoxid, Aquosalz, Chromoxid 77289 Wie unter Nr. 10
wasserhaltig
12 Ferriferrocyanide 77 520
13 Phthalocyanine 74160
d) Violett, braun, schwarz und weiß
1 2,6-(4'-Sulfo-2",4"-dimethyl)- 20170
bis-(phenylazo)-1,3-dihydroxy-
benzol
2 2-(4'-(4"-Sulfo-1 "-phenylazo)- 27755 E 152 Allgemeine 5) sowie
7'-sulfo-1 '-naphthylazo]- spezielle
1-hydroxy-7-aminonaphthalin- Anforderungen:
3,6-disulfosäure In Wasser unlösliche
Bestandteile:
max. 0,2%.
In Äthyläther
extrahierbare Anteile:
max. 0,2%.
Blei: max. 10 mg/kg.
Arsen: max. 2 mg/kg.
3 Acid Violet 21 42580
4 3-(2'-Methylphenylamino)-6- 45190
(2' -methyl-4' -sulfo-ph enylam ino)-
9-(2" -carboxyphenyl)-xanth en i um-
salz
5 Pigment White 20 und 26 77019
6 Wismutoxychlorid und seine 77163
Verbindungen mit Glimmer
7 Pigment Black 10 77265
8 (gestrichen)
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1109
1) Lacke und Salze dieser Farbstoffe, in denen nicht durch Anlage 1 ver- 5) Allgemeine Reinheitsanforderungen
botene Stoffe verwendet werden, sind zugelassen. Barium-, Strontium- (abweichende spezielle Anforderungen gehen vor)
und Zirkoniumlacke, -pigmente und -salze der Farbstoffe, die in dieser
Arsen max. 5 mg/kg
Spalte mit (X) gekennzeichnet sind, sind zugelassen, wenn 10 Gramm
Färbemittel an 200 ml einer Salzsäurelösung unter Magensaftbedin- Blei max. 20 mg/kg
gungen (pH 2,0; 30 Minuten Extraktion unter Umrühren bei 37,5 °C) Antimon, Kupfer, Chrom einzeln max. 1 00 mg/kg
weniger als 0,035 % lösliche Anteile von Barium, Strontium und Zirkonium
abgeben. Zink, Bariumsulfat zusammen max. 200 mg/kg
Cadmium, Quecksilber, Selen, Tellur,
2) Rowe Colour Index, 3. Auflage, Society of Dyers and Colourists, Bradford, Thallium, Uran, Chromat und in Salzsäur.e nicht nachweisbar
England 1971. lösliche Bariumverbindungen
3) Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe nicht nachweisbar
Bezeichnung entsprechend der EWG-Richtlinie von 1962 über Farbstoffe
in Lebensmitteln. 2-Naphthylamin, Benzidin, 4-Aminodiphenyl
nicht nachweisbar
(oder Xenylamin) und deren Derivate
4) Farbstoffe, bei denen in dieser Spalte der Buchstabe r aufgeführt ist, Freie aromatische Amine max. 100 mg/kg
dürfen nicht zur Herstellung von kosmetischen Mitteln verwendet werden,
die mit den Schleimhäuten des Auges in Berührung kommen können, Andere Synthesezwischenprodukte max. 0,5 %
insbesondere nicht für Schminke und Abschminkmittel für das Auge. Nebenfarbstoffe (Isomere, Homologe) zusammen max. 4%
1110 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Anlage 4
(zu§ 3)
Farbstoffe für kosmetische Mittel,
die nicht dazu bestimmt sind, mit den Schleimhäuten jn Berührung zu kommen
a) Rot
Lfd. Colour
Bezeichnung 1) Index
Nr. Nummer 2)
1 Disperse Red 5 11 215
2 Pigment Red 2 12310
3 Pigment Red 7 12420
4 Acid Red 26 16150
5 Acid Red 1 18050
6 Acid Red 35 18065
7 Acid Red 186 18810
8 Solvent Red 24 26105
9 Acid Red 52 45100
10 Basic Red 50240
11 Acid Red 195 -
b) Orange und gelb
1 Solvent Yellow 2 11 020
2 Solvent Yellow 56 11 021
3 Pigment Yellow 1 11 680
4 Solvent Orange 45 11 700
5 Pigment Yellow 3 11 710
6 Acid Yellow 36 13065
7 Acid Orange 10 16230
8 Acid Yellow·121 18690
9 Acid Red 180 18 736
10 Acid Yellow 13 19 1 j!O
11 Solvent Yellow 29 21230
12 Vat Orange 7 71105
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1111
c) Grün und blau
Lfd. Colour
Nr. Bezeichnung 1) Index
Nummer2)
1 Pigment Green 8 10006
2 Acid Green 1 10020
3 Acid Blue 1 42045
4 Acid Blue 7 42080
5 Acid Green 16 44025
6 Acid Blue 49 62095
7 Acid Blue 43 63000
8 Pigment Blue 16 74100
9 Acid Blue 249 74220
10 Solvent Blue 25 74350
11 Pigment Blue 30 77420
12 Bromthymolblau -
13 Bromkresolgrün -
d) Violett, braun, schwarz und weiß
1 Solvent Red 3 12010
2 Pigment Brown 1 12480
3 Basic Violet 3 42555
4 Pigment Violet 19 46500
5 Acid Black 2 50420
6 Pigment Violet 23 51319
7 Acid Violet 34 61 710
8 Brown FK (Natrium-2,4-diaminobenzol-4-sulphonat -
und 5 dazugehörige Farbstoffe)
') Lacke und Salze dieser Farbstoffe, in denen nicht durch Anlage 1 verbotene Stoffe verwendet werden, sind zugelassen.
2
) Rowe Colour Index, 3. Auflage, Society of Dyers and Colourists, Bradford, England 1971.
1112 Bundesgesetzbl,att, Jahrgang 1985, Teil 1
Anlage 5
(zu§ 3)
Farbstoffe für kosmetische Mittel,
die nur für kurze Zeit mit der Haut in Berührung kommen
a) Rot
Lfd. Colour
Nr. Bezeichnung 1 ) Index
Nummer 2 )
1 Disperse Red 17 11 210
2 Pigment Red 112 12370
3 Pigment Orange 4 12459
4 Pigment Red 146 12485
5 Pigment Red 171 12 512
6 Pigment Red 175 12 513
7 Solvent Red 8 12 715
8 Acid Red 7 14895
9 Acid Red 5 14905
10 Acid Red 13 16045
11 Acid Violet 5 18125
12 Acid Red 155 18130
13 Acid Red 111 23266
14 Acid Red 163 24 790
15 Acid Red 47 27300
16 Solvent Red 31 27306
17 Direct Red 81 28160
18 Acid Red 289 45110
19 Basic Red 8 45150
20 Acid Red 50 45220
21 Disperse Red 15 60710
22 Disperse Red 11 62015
23 Vat Orange 15 69025
24 Vat Red 15 71100
25 Pigment Red 88 73312
26 Pigment Red 209 73905
27 Pigment Red 122 73915
28 Pigment Red 144 -
29 Pigment Red 166 -
30 Pigment Red 170 -
31 Pigment Red 188 -
b) Orange und gelb
1 Pigment Orange 1 11725
2 Pigment Yellow 2 11 730
3 Pigment Yellow 49 11 765
4 Pigment Yellow 97 11 767
5 Disperse Yellow 3 11 855
6 Solvent Yellow 9 11 870
7 Solvent Yellow 14 12055
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1113
Lfd. Colour
Nr. Bezeichnung 1) Index
Nummer 2 )
8 Solvent Orange 7 12140
9 Disperse Yellow 16 12700
10 Disperse Yellow 5 12790
11 Acid Orange 20 14600
12 Acid Orange 19 14690
13 Acid Orange 12 15970
14 Acid Yellow 11 18820
15 Pigment Yellow 16 20040
16 Pigment Yellow 55 21096
17 Pigment Yellow 13 21100
18 Pigment Yellow 17 21105
19
.. Pigment Yellow 83 21108
20 Pigment Orange 13 21110
21 Pigment Orange 34 21115
22 Acid Yellow 42 22910
23 Acid Yellow 44 23900
24 Acid Yellow 38 25135
25 Direct Yellow 15 25220
26 Disperse Yellow 7 26090
27 Direct Yellow 33 29020
28 Direct Orange 34, 39, 44, 46, 60 40215
29 Basic Orange 22 48040
30 Solvent Yellow 32 48045
31 Basic Yellow 11 48055
32 Acid Yellow 7 56205
33 Natural Yellow 8, 11 75660
34 Pigment Orange 20 77199
35 Pigment Yellow 38 77878
36 Acid Yellow 127 -
37 Pigment Yellow 93 -
38 Pigment Yellow 98 -
39 Pigment Orange 31 -
40 Pigment Yellow 36 77955
c) Grün und blau
1 Pigment Green 10 12775
2 Direct Blue 83 34230
3 Acid Blue 5 42052
4 Acid Green 3 42085
5 Acid Green 5 42095
6 Acid Green 9 42100
7 Acid Blue 59 50315
8 Acid Blue 20 50405
9 Basic Blue 9 52015
10 Basic Green 5 52020
11 Acid Blue 127 61135
12 Disperse Blue 3 61505
1114 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Lfd. Colour
Nr. Bezeichnung 1) Index
Nummer 2 )
13 Solvent Blue 11 61525
14 Acid Blue 80 61585
15 Acid Blue 56 62005
16 Acid Blue 62 62045
17 Acid Blue 78 62105
18 Acid Green 41 62560
19 Vat Blue 14 69810
20 Direct Blue 86 74180
21 Pigment Green 37 74255
22 Solvent Blue 2 -
23 Solvent Blue 19 -
24 Acid Blue 82 -
25 Acid Blue 181 -
26 Acid Blue 272 -
d) Violett, braun, schwarz und weiß
1 Acid Brown 4 14805
2 Acid Black 31 17580
3 Food Brown 3 20285
4 Acid Black 1 20470
5 Basic Brown 4 21 010
6 Direct Violet 4 7 25410
7 Basic Violet 14 42510
8 Basic Violet 2 · -;l2520
9 Basic Violet 1 42535
10 Acid Violet 17 42650
11 Basic Violet 11 45175
12 Acid Violet 50 50325
13 Vat Violet 1 60010
14 Acid Violet 43 60730
15 Disperse Violet 4 61105
16 Disperse Violet 8 62020
17 Acid Brown 19 -
18
19
Acid Brown 82
Disperse Violet 23
-
60724
20 Acid Brown 104 -
21 Acid Brown 106 -
22 Pigment Violet 37 -
23 Pigment Brown 30 -
1) Lacke und Salze dieser Farbstoffe, in denen nicht durch Anlage 1 verbotene Stoffe verwendet werden, sind zugelassen.
') Rowe Colour Index, 3. Auflage, Society of Dyers and Colourists, Bradford, England 1971.
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1115
Anlage 6
(zu§ 3 a)
Konservierungsstoffe für kosmetische Mittel
Teil A
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Einschränkungen · Anwendungsbedingungen
Nr. Stoff 1)
Höchstkonzentration und Anforderungen und Warnhinweise auf
der Etikettierung
a b C d e
1 Benzoesäure, ihre Salze und 0,5 % (Säure)
Ester(+)
2 Propionsäure und ihre Salze (+) 2 % (Säure)
3 Salicylsäure und ihre Salze (+) 0,5 % (Säure) Nicht in Mitteln für Nicht zur Pflege von
Kinder unter 3 Jahren Kindern unter 3 Jahren
1 verwenden,ausge- verwenden 2)
nommen Shampoos
4 2,4-Hexadiensäure (Sorbinsäure) 0,6 % (Säure)
und ihre Salze (+) Bei Mischung mit den
Estern darf die Gesamt-
konzentration 0,6 %
nicht überschreiten
5 Formaldehyd und Paraform- 0,2 % (ausgenommen In Aerosolpackungen Enthält Formaldehyd 3 )
aldehyd (+) Mundpflegemittel) verboten, ausge-
nommen Schaum-
erzeuger
0, 1 % (für Mund-
pflegemittel)
Konzentrationen aus-
gedrückt als unge-
bundenes Formaldehyd
6 2,2'-Methylen-bis(3,4,6-trich lor- 0,1 % In Mitteln für Kinder Nicht zur Pflege von
phenol) (Hexachlorophenum) (+) unter 3 Jahren und in Kindern unter 3 Jahren
Mitteln für die Intim- verwenden. Enthält
hygiene verboten Hexachlorophen.
7 2-Hydroxybiphenyl (o-Phenyl- 0,2%
phenol) und seine Salze (+) ausgedrückt als Phenol
8 2-Zinksulfidopydin-N-oxid 0,5% Nur in Mitteln, die
(Zlnkpyrithion) (+) nach Gebrauch sofort
ausgespült werden,
verboten in
Mundpflegemitteln
9 Anorganische Sulfite und 0,2%
Bisulfite (+) ausgedrückt als unge-
bundenes SO2
10 Natriumjodat 0,1 % Nur in Mitteln, die nach
Gebrauch sofort
ausgespült werden
11 Chlorobutanolum 0,5% In Aerosolpackungen Enthält Chlorbutanol
verboten, ausge-
nommen Schaum-
erzeuger
12 4-Hydroxybenzoesäure, ihre Salze 0,4 % (Säure) bei einem
und Ester (+), ausgenommen Ester,
4-Hydroxybenzoesäure-Benzylester 0,8 % (Säure) bei Ester-
gemischen
1
) Als Salze gelten: Salze der Kationen Natrium, Kalium, Calcium, Magnesium, Ammonium und Äthanolaminen; Salze der Anionen Chlorid, Bromid, Sulfat, Azetat.
Als Ester gelten: Methyl-, Ethyl-, Propyl-, lsopropyl-, Butyl-, lsobutyl- und Phenylester.
2) Nur bei Mitteln, die gegebenenfalls für die Pflege von Kindern unter 3 Jahren verwendet werden könnten und die längere Zeit mit der Haut in Berührung bleiben.
3) Nur bei einer Konzentration von Ober 0,05 %.
1116 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Teil B
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Einschränkungen Anwendungsbedingungen
Stoff
Nr. Höchstkonzentration und Anforderungen und Warnhinweise auf
der Etikettierung
a b C d e
1 6-Acetoxy-2,4-dimethyl-1,3- 0,2%
dioxan (Dimethoxan)
2 Borsäure (+) a) 0,5 % in Mund- Nicht in Mitteln Nicht zur Babypflege
pflegemitteln für Kinder unter verwenden (nur bei Mit-
b) 3 % in sonstigen 3 Jahren verwenden teln, die ggf. für die
Erzeugnissen Pflege von Kindern unter
3 Jahren verwendet
werden könnten)
3 3-(4-Chlorphenoxy) 1,2-propan- 0,5%
diol (Chlorphenesinum) (+)
4 3-Acetyl-6-methyl-2,4(3H)- 0,6 % (Säure)
pyrandion (Dehydracetsäure)
und seine Satze
5 Ameisensäure (+) 0,5 % (Säure)
6 4-Hydroxybenzoesäure, 0, 1 % (Säure)
Benzylester
7 1,6-Bis(4-amidinophenoxy)-n- 0,1 %
hexan (Hexamidinum) und seine
Satze (einschl. lsethionat und
p-Hydroxybenzoat (+)
8 1,6-Bis(4-amidino-2-brom- 0,1 %
phenoxy)-n-hexan (Dibromhex-
amidin) und seine Satze
(einschl. lsethionat)
9 1,3-Bis(4-amidino-2-brom- 0,1 %
phenoxy)-n-propan (Dibrom-
propamidin) und seine Satze
(einschl. lsethionat)
10 Ethylq uecksilber-(11)-th iosal icyl- 0,007 % (als Hg) Nur für Schmink- und Enthält Ethylquecksilber-
säure, Natriumsalz (Thiomersalum) Bei Mischung mit Abschminkmittel für thiosalicylat
anderen nach dieser die Augen
Verordnung zugelas-
senen Quecksilber-
verbindungen darf der
Gesamtquecksilberge-
halt diese Konzentra-
tion nicht überschreiten
11 Phenylquecksilber und seine idem idem Enthält Phenylqueck-
Salze (einschl. Borat) silberverbindungen
12 2,4-Hexadiensäureester 0,6 % (Säure)
(Sorbinsäureester) (+) Bei Mischung mit der
Säure und ihren Salzen
darf die Gesamtkon-
zentration 0,6 % nicht
überschreiten
13 10-Undecylensäure; Satze, Ester, 0,2 % (Säure)
Monoethanolamid, Diethanolamide
und Sulfosuccinate (+)
14 2,6-Diacetyl-8,9b-dimethyl-3- 0,2%
oxo-1,7,9-trihydroxy-3,9b-
dihydrodibenzfuran (Usninsäure)
und seine Satze (einschl.
Kupfersalz) (+)
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1117
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Einschränkungen Anwendungsbedingungen
Stoff und Warnhinweise auf
Nr. Höchstkonzentration und Anforderungen
der Etikettierung
a b C d e
15 5-Amino-1,3-bis(2-ethylhexyl)-5- 0,2%
methylhexahydropyrimidin
(Hexetidinum) (+)
16 Benzylformal 0,2%
17 2-Benzyl-4-ch lorphenol 0,2%
(Chlorophenum)
18 5-Brom-5-nitro-1,3-dioxan (+) 0,1 % Nur in Mitteln, die nach
Gebrauch ausgespült
werden
19 2-Brom-2-nitro-1,3-propandiol (+) 0,1 %
20 2,2' -Methylen-bis(6-brom-4- 0,1 %
eh lorphenol) (Bromch lorophen)
(+)
21 Tetrabrom-o-cresol (+) 0,3%
22 2-Chloracetamid 0,3% Enthält Chloracetamid
23 3,4-Dichlorbenzylalkohol (+) 0,15%
24 2,4-Dichlorbenzylalkohol (+) 0,15%
25 N-(4-Chlorphenyl)-N'- 0,2%
(3,4-dich lorphenyl)-harnstoff
(Triclocarbanum) (+)
26 4-Chlor-m-kresol (+) 0,2%
27 4,4' -Dichlor-3(3-fluormethyl)- 0,3% Höchstkonzentration
carbanilid (Halocarbanum) (+) in Aerosolen: 0,2 %
28 2,4,4' -Trichlor-2' -hydroxy- 0,3%
diphenylether (Triclosanum) (+)
29 5,5' -Dichlor-2,2' -dihydroxy- 0,2% Enthält Dichlorophen
diphenylmethan (Dichloro-
phenum) (+)
30 N-(Trich lormethylth io)-4- 0,5%
cyclohexen-1,2-dicarboximid (+)
31 Chlorhexidin, sein Azetat, 0,3%
Gluconat und Hydrochlorid (+)
32 4-Chlor-3,5-dimethylphenol (+) 0,5%
33 2,4-Dichlor-3,5-dimethylphenol 0,1 %
(Dichlormetaxylenol) (+)
34 8-Hydroxych inolin (8-Quinolinol) 0,3% Nicht in Mitteln, die Nicht zur Pflege von
und seine Salze (+) nach dem Sonnen- Kindern unter 3 Jahren
baden verwendet verwenden (nur bei Mitteln,
werden, und nicht in die ggf. für die Pflege von
Puder für Kinder unter Kindern unter 3 Jahren
3 Jahren verwendet werden
könnten)
35 1,3,5-Tris(2-hydroxyethyl)- 0,3% Enthält 1,3,5-Tris-
1,3,5-hexahydrotriazin (2-hydroxyethyl)-1,3,5-
hexahydrotriazin
36 1, 1'-Methylen-bis[3-(1-hydroxy- 0,6%
methyl-2,4-dioximidazolidin-
5-yl)harnstoff]
(lmidazolidinylharnstoff) (+)
1118 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Einschränkungen Anwendungsbedingungen
Stoff
Nr. Höchstkonzentration und Anforderungen und Warnhinweise auf
der Etikettierung
a b C d e
37 3-Methyl-4-(1-methylethyl) phenol 0,1 %
38 2-Chlor-N-hydroxymethyl- 0,3% Für Mittel, die nach
acetamid als Chloracetamid Gebrauch ausgespült
werden
39 1-Hydroxymethyl-5,5-dimethyl- 0,2 % (Menge an unge- Für Mittel, die nach Enthält Formaldehyd 4 )
hydantoin (+) bundenem odertheo- Gebrauch ausgespült
retisch verfügbarem werden
Formaldehyd)
40 Pyrithion-Natrium (+) 0,5%
41 2,2'-Dithiopyridin-1-oxid, 0,5%
Anlagerungsprodukt mit
Magnesiumsulfat-Trihydrat (+)
42 Poly(hexamethylendiguanid)- 0,3%
hydrochlorid (+)
43 2-Phenoxy-ethanol (+) 1,0%
44 Hexamethylentetramin 0,2 % (Menge an unge- Enthält Formaldehyd 4 )
(Methenaminum) (+) bundenem oder theo-
retisch verfügbarem
Formaldehyd)
45 Mischung von 5-Chlor-2-methyl- 0,005 % [eines Ge-
3(2H)-isothiazolon und misches von 5-Chlor-
2-Meth yl-3 (2 H)-isoth iazolon 2-methyl-3(2H)-iso-
mit Magnesiumchlorid und thiazolon und 2-Methyl-
Magnesiumnitrat 3(2H)-isothiazolon im
Verhältnis 3 : 1]
46 2-Hydroxy-pyridin-N-oxid (+) 0,5_% Nur für Mittel, die
nach Gebrauch aus-
gespült werden
47 Di-(N-oxopyridyl-2-thio)--aluminium- 0,2%
camphosulfonat (Pyrithion Alu-
minium-Camsilat)
48 1-(3-Chloroallyl)-3,5, 7-triaza-1- 0,2%
azonia-adamantanchlorid
49 1-(4-Chlorphenoxy) 1- 0,5%
(1 H-imidazol-1-yl)-
3,3-dimethyl-2-butanon (+)
50 1,3-Bis-(hydroxy-methyl)- 0,2 % (Menge an unge- Enthält Formaldehyd 4 )
5,5-dimethyl-2,4- bundenem oder theo-
imidazolidindion (+) retisch verfügbarem
Formaldehyd).
51 Benzylalkohol (+) 1,0%
52 Dodecylguanidinacetat (+) 0,5% Für Mittel, die nach
Gebrauch ausgespült
werden
0,1 % Für andere Mittel )
53 Diisobutyl-phenoxyethoxyethyl- 0,1 %
dimethyl-ammoniumchlorid
(Benzethonii chloridum) (+)
-4) Nur bei einer Konzentration von über 0,05 %.
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1119
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Einschränkungen Anwendungsbedingungen
Stoff
Nr. Höchstkonzentration und Anforderungen und Warnhinweise auf
der Etikettierung
a b C d e
54 N-Alkyl-N,N-dimethyl-benzyl- 0,5%
ammoniumchlorid, -bromid,
-saccharinat (Ca-C1 a) (Benzal-
konii chloridum) (+)
55 N-Alkyl (C12-C22) trimethyl- 0,1 %
ammoriiumbromid und -chlorid (+)
56 3-Phenoxy-1-propanol (+) 1,0%
57 1-Hydroxy-4-methyl-6-(2,4,4- 1,0% Für Mittel, die nach
trimethylpentyl)-2-pyridon und Gebrauch ausgespült
sein Monoethanolaminsalz (+) werden
0,5% Für andere Mittel
58 3-Heptyl-2-(3-heptyl-4-methyl-4- 0,002% Cremes, Toiletten-
th iozolin-2-yl idenmethyl)-4 wässer, Shampoos
methylthiazoliniumjodid
59 1,2-Dibrom-2,4-dicyanobutan 0,1 % Nicht in Sonnen-
schutzmitteln
60 4,4-Dimethyl-1,3-oxazolidin 0,1 % Für Mittel, die nach
Gebrauch abgespült
werden
Der pH-Wert des End-
erzeugnisses darf
nicht unter 6 liegen
1120 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Anlage 7
(zu§ 3 b)
Ultraviolett-Filter für kosmetische Mittel
Teil A
Obligatorische Angabe der
Lfd. Weitere Anwendungsbedingungen
Stoff Zulässige
Einschränkungen und und Warnhinweise auf
Nr. Höchstkonzentration
Anforderungen
der Etikettierung
a b C d e
1 4-Aminobenzoesäure 5%
2 3-(4'Trimethylammonium)benzyli- 6%
den-bornan-2-on methyl sulfat
3 3,3,5-Trimethyl-cyclohexyl- 10%
salicylat (Homosalatum)
4 2-Hydroxy-4-methoxy-benzo- 10% Enhält Oxybenzon *)
phenon (Oxybenzonum)
5 3-lmidazol-4-yl-acrylsäure und 2% (in Säure ausge-
ihr Ethylester drückt)
6 2-Phenylbenzimidazol-5-sulfon- 8% (in Säure ausge-
säure und ihre Kalium-, Natrium- drückt)
und Triethanolaminsalze
*) Nicht erforderlich, wenn die Konzentration 0,5 % oder weniger beträgt und die Substanz nur zur Produktsicherung dient.
Teil B
Obligatorische Angabe der
Lfd. Zulässige Weitere Anwendungsbedingungen
Stoff Einschränkungen und
Nr. Höchstkonzentration und Warnhinweise auf
Anforderungen
der Etikettierung
a b C d e
1 4-Bis(hydroxypropyl)amino- 5%
benzoesäure-ethylester
2 4-Bis(polyethoxy)aminobenzoe- 10%
säure-polyethoxyethylester
3 4-Dimethylaminobenzoesäure- 5% Enthält Padimat *)
amylester (Padimatum)
4 4-Aminobenzoesäure-1-glyceryl- 5% Frei von Benzocain
ester
5 4-Dimethylaminobenzoesäure-2- 8%
ethylhexylester
6 Salicylsäure-2-ethylhexylester 5%
7 N-Acetyl-anthranilsäure-3,3,5- 2%
trimethylcyclohexylester
8 Kaliumcinnamat 2%
9 Kalium-, Natrium- u. Diethanol- 8% (in Säure ausge-
amin-4-r:nethoxycinnamat drückt)
10 4-Methoxy-zimtsäurepropylester 3%
11 Kalium-, Natrium- u. Triethanol- 2% (in Säure ausge- Der pH-Wert des Nicht bei Kindern
aminsalicylat drückt) Fertigerzeugnisses unter 3 Jahren
muß so hoch sein, verwenden
daß die Säure nicht
freigesetzt wird
*) Nicht erforderlich, wenn die Konzentration 0,5 % oder weniger beträgt und die Substanz nur zur Produktsicherung dient.
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1121
Obligatorische Angabe der
Lfd. Weitere Anwendungsbedingungen
Zulässige
Nr. Stoff Einschränkungen und und Warnhinweise auf
Höchstkonzentration
Anforderungen der Etikettierung
a b C d e
12 4-Methoxy-zimtsäure-isoamyl- 10%
ester
13 4-Methoxy-zimtsäure-2-ethyl- 10%
hexylester
14 4-Methoxy-zimtsäure-2-ethoxy- 5%
ethylester (Cinoxatum)
15 3,4-Dihydroxy-5-(3',4',5' -tri- 4%
hydroxybenzoyloxy)-benzoe-
säure-trioleat
16 2-Hydroxy-4-methoxy-4' -methyl- 4% Enthält Mexenon *)
benzophenon (Mexenonum)
17 2-Hydroxy-4-methoxybenzo- 5% (in Säure ausge-
phenon-5-su lfonsäure drückt)
(Sulisobenzonum) und das
Natriumsalz
18 4-Phenyl-benzophenon-2'- 10%
carbonsäure-2-ethylhexylester
19 5-Methyl-2-phenyl-benzoxazol 4%
20 3,4-Dimethoxy-phenyl-glyoxyl- 5% -
saures Natrium
21 1,3-Bis(4-methoxyphenyl)- 6%
propan-1,3-dion
22 5-(3,3-Dimethyl-2-norbornyliden)- 3%
3-penten-2-on
23 3-(3'-Sulfo-4'-methyl) 6%
benzyliden-bornan-2-on
24 3-(4' -Sulfo) benzyliden-bornan- 6%
2-on und Salze
25 3-(4' -Methyl) benzyliden-bornan- 6%
2-on
26 3-Benzylidenbornan-2-on 6%
27 4-Methoxy-a-cyan-zimtsäure- .5%
hexylester
28 1-(4'-lsopropylphenyl)-3- 5%
phenylpropan-1,3-dion
29 4-lsopropylbenzylsalicylat 4%
30 4-Methoxy-zimtsäurecyclohexyl- 1%
ester
31 1-(4-tert-Butylphenyl)-3- 5%
(4-methoxyphenyl)-propan.:.
1,3-dion
*) Nicht erforderlich, wenn die Konzentration 0,5 % oder weniger beträgt und die Substanz nur zur Produktsicherung dient.
1122 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Dritte Verordnung
zur Änderung der Benzinqualitätsangabeverordnung
Vom 20. Juni 1985
Auf Grund des § 2 a Abs. 3 des Benzinbleigesetzes 3. § 5 a wird wie folgt gefaßt:
vom 5. August 1971 (BGBI. 1 S. 1234), der durch das
,,§ 5 a
Gesetz vom 25. November 1975 (BGBI. 1S. 2919) ein-
gefügt worden ist, verordnet die Bundesregierung: Übergangsvorschrift
Die Hersteller und die gewerblichen Einführer, die
zu ausländischen Herstellern ständige vertragliche
Artikel 1 Beziehungen unterhalten, haben für den Betrieb von
Kraftfahrzeugen, die sie vor dem 1. Juli 1985 in den
Die Benzinqualitätsangabeverordnung in der Fassung
Verkehr gebracht haben, die empfohlenen ein-
der Bekanntmachung vom 1. August 1984 (BGBI. 1
schließlich der verwendbaren Kraftstoffqualitäten
S. 1069) wird wie folgt geändert:
den Vertragswerkstätten und -händlern sowie der
Öffentlichkeit spätestens bis zum Ablauf von zwei
1 . In § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 und § 4 werden Monaten nach diesem Zeitpunkt in geeigneter Weise
bekanntzugeben. § 5 Abs. 2 gilt entsprechend."
a) die Zitate „DIN 51 600 Ausgabe Juli 1984"
jeweils durch „D_IN 51 600 Ausgabe Juni 1985" 4. Die Anlagen 1 a und 1 b werden durch die Anlagen
und 1 a und 1 b zu dieser Verordnung ersetzt.
b) die Zitate „DIN 51 607 Ausgabe Juli 1984" Artikel 2
jeweils durch „DIN 51 607 Ausgabe Juni 1985"
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Über-
ersetzt. leitungsgesetzes in Verbindung mit§ 9 des Benzinblei-
gesetzes auch im.Land Berlin.
2. In § 5 Abs. 1 werden die Worte „die empfohlenen und
verwendbaren Kraftstoffqualitäten" durch „die emp- Artikel 3
fohlenen einschließlich der verwendbaren Kraftstoff- Diese Verordnung tritt am ersten Tage des auf die
qualitäten'' ersetzt. Verkündung folgenden Kalendermonats in Kraft.
Bonn, den 20. Juni 1985
Der Bundeskanzler
Dr. Helmut Kohl
Der Bundesminister des Innern
Dr. Zimmermann
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1123
Anlage 1 a
Juni1985 DEUTSCHE NORM
Flüssige Kraftstoffe
DIN
Verbleite Ottokraftstoffe
Mindestanforderungen 51600
Liquid fuels; leaded gasoline; minimum requirements Ersatz für Ausgabe 07.84
Combustibles liquides; essence plombe; exigences minimales
1 Anwendungsbereich
Die in dieser Norm festgelegten Anforderungen und Prüfungen sind anzuwenden für Erzeug-
nisse eines Herstellers und/oder Lieferers von solchen verbleiten Ottokraftstoffen, die zum
Betrieb von Ottomotoren (Hub- und Kreiskolbenmotoren; ausgeschlossen Flugmotoren)
geeignet sind.
Verbleite Ottokraftstoffe dürfen nicht für Motoren verwendet werden, für die vom Erbauer
unverbleiter Ottokraftstoff vorgeschrieben ist.
2 Begriff
Ottokraftstoffe nach dieser Norm bestehen aus Kohlenwasserstoffen, können kohlen-
wasserstofflösliche Zusätze zur Verbesserung und/oder Kennzeichnung enthalten und sind
verbleit.
3 Bezeichnung
Bezeichnung eines Super-Ottokraftstoffes (S), verbleit:
Ottokraftstoff Super DIN 51 600 - S - verbleit
Bezeichnung eines Normal-Ottokraftstoffes (N), verbleit:
Ottokraftstoff Normal DIN 51 600 - N - verbleit
4 Anforderungen und Prüfung
Die Winterkraftstoffe müssen einen störungsfreien Betrieb bis - 30 °C sicherstellen (Über-
prüfung nach DIN 51 421 möglich)
Verbleite Ottokraftstoffe müssen frei von anorganischen Säuren (Überprüfung nach
DIN 51 558 Teil 1 möglich), sichtbarem Wasser und festen Fremdstoffen (Überprüfung visuell
möglich) sein.
Die Anforderungen gelten für das Enderzeugnis eines Herstellers und/oder Lieferers von
Ottokraftstoffen. Eine nachträgliche Zumischung von produktionsfremden Stoffen führt
zum Verlust der Qualitätsgarantie des Herstellers und/oder Lieferers.
Bei der Entscheidung, ob ein Ottokraftstoff den Anforderungen dieser Norm entspricht, ist
DIN 51848 Teil 1 anzuwenden. Diese Festlegung gilt für alle Prüfergebnisse, die nach den in
dieser Norm aufgeführten Prüfverfahren erhalten werden, unabhängig davon, ob die Anga-
ben im Abschnitt „Präzision" der genannten Prüfnormen bereits auf die Ausdrucksweise
nach DIN 51848 Teil 1 umgestellt worden sind.
Schiedsuntersuchungen für Prüfungen können nur anerkannt werden, wenn sie von einer
Prüfstelle durchgeführt worden sind, die sich regelmäßig an Ringversuchen des Fachaus-
schusses Mineralöl- und Brennstoffnormung (FAM) beteiligt hat und deren Ergebnisse im
Rahmen der Vergleichbarkeit lagen.
Fortsetzung Seite 2 und 3
Normenausschuß Materialprüfung (NMP) im DIN Deutsches Institut für Normung e.V.
Fachausschuß Mineralöl- und Brennstoffnormung (FAM) des NMP
Normenausschuß Kraftfahrzeuge (FAKRA) im DIN
1124 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Seite 2 DIN 51 600
Anforderungen
Super Normal Prüfung nach
Sommer j Winter Sommer j Winter
Dichte bei 15 °C g/ml 0, 730 bis 0, 780 0,715 bis 0,765 DIN 51 757
mindestens ROZ 98,0 91,0 DIN 51 756
mindestens MOZ 88,0 82,7 Teil 1 und Teil 2
Klopffestigkeit
Frontoctanzahl Siehe Erläuterungen
Bleigehalt DIN 51 769 Teil 1 und
angegeben als höchstens g/l 0, 15 2) DIN 51769 Teil 5 oder
Massenkonzentration DIN 51769 Teil 7 oder
an Pb 1) DIN EN 13
Siedeverlauf:
insgesamt verdampfte Volumenanteile
bis 10°c % 15 bis 40 20 bis 45 15 bis 40 20 bis 45 DIN 51 751
bis 100 °C % 42 bis 65 45 bis 70 42 bis 65 45 bis 70
bis 180 °C mindestens % 90 90 90 90
Siedeendpunkt höchstens oc 215 DIN 51 751
Destillationsrückstand
angegeben als höchstens % 2 DIN 51 751
Volumenanteil
0,45 0,60 0.45 0,60
Dampfdruck nach Reid bar bis bis bis bis DIN 51 754
0.70 0,90 0,70 0,90
Abdampfrückstand
angegeben als höchstens mg/(100ml) 5 DIN EN 5
Massenkonzentration
Schwefelgehalt DIN EN 41 oder
angegeben als höchstens % 0,10 DIN 51 400
Massenanteil Teil 1 und Teil 2
Korrosionswirkung Korrosions-
höchstens 1-50 A 3 DIN 51 759
auf Kupfer grad
Die Verträglichkeit dieser Ottokraftstoffe
gegenüber den bisher im Kraftfahrzeug-
Verträglichkeit gegenüber Elastomeren
Motorenbau bewährten Elastomeren
muß sichergestellt sein.
') Eine Massenkonzentration an Blei von mindestens 0,07 g/l sollte nicht unterschritten werden.
7) Ottokraftstoffe mit einem höheren Massenanteil an Blei gelten als normgerecht, wenn sie nach dem Benzin-Bleigesetz
(BzBIG) zugelassen sind.
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1125
DIN 51 600 Seite 3
Zitierte Normen und andere Unterlagen
DIN 51 400 Teil 1 Prüfung von Mineralölen und Brennstoffen; Bestimmung des Schwefelgehaltes (Gesamtschwefel);
Allgemeine Arbeitsgrundlagen
DIN 51 400 Teil 2 Prüfung von Mineralölen und Brennstoffen; Bestimmung des Schwefelgehaltes (Gesamtschwefel);
Verbrennung nach Grote-Krekeler, acidimetrische Titration, gravimetrische Bestimmung
DIN 51 421 Prüfung von Mineralölen; Bestimmung des Gefrierpunktes von Flugkraftstoffen, Ottokraftstoffen und
Motorenbenzolen
DIN 51 558 Teil 1 Prüfung von Mineralölen; Bestimmung der Neutralisationszahl; Farbindikator-Titration
DIN 51 751 Prüfung flüssiger Mineralölkohlenwasserstoffe; Bestimmung des Siedeverlaufes
DIN 51 754 Prüfung flüssiger Brennstoffe; Bestimmung des Dampfdruckes nach Reid
DIN 51 756 Teil 1 Prüfung von Ottokraftstoffen; Bestimmung der Klopffestigkeit (Octanzahl); Allgemeines
DIN 51 756 Teil 2 Prüfung von Ottokraftstoffen; Bestimmung der Klopffestigkeit (Octanzahl); Bestimmung mit dem
CFR-Prüfmotor
DIN 51 757 Prüfung von Mineralölen und verwandten Stoffen; Bestimmung der Dichte
DIN 51 759 Prüfung von flüssigen Min-eralöl-Kohlenwasserstoffen; Prüfung der Korrosionswirkung auf Kupfer; Kupfer-
streifenprüfung
DIN 51 769 Teil 1 Prüfung von Mineralölerzeugnissen; Bestimmung des Bleigehaltes (Gesamtblei); Allgemeine Arbeits-
bedingungen
DIN 51 769 Teil 5 Prüfung von Mineralölerzeugnissen; Bestimmung des Bleigehaltes (Gesamtblei) von Ottokraftstoffen;
Komplexometrisches Verfahren
DIN 51 769 Teil 7 Prüfung von Mineralölerzeugnissen; Bestimmung des Bleigehaltes (Gesamtblei) von Ottokraftstoffen
mit einer Massenkonzentration an Blei über 25 mg/1; Direkte Bestimmung durch Atomabsorptions-
spektroskopie (AAS)
DIN 51 848 Teil 1 Prüfung von Mineralölen; Präzision von Prüfverfahren; Allgemeines, Begriffe und ihre Anwendung auf
Mine.ralölnormen, die Anforderungen enthalten
DIN EN 5 Bestimmung des vorhandenen Abdampfrückstandes in Kraftstoffen nach dem Aufblaseverfahren
DIN EN 13 Bestimmung des Bleigehaltes von Ottokraftstoffen; Volumetrisches Chromat-Verfahren
DIN EN 41 Bestimmung des Schwefelgehaltes von Mineralölerzeugnissen durch Verbrennung nach Wickbold
Gesetz zur Verminderung von Luftverunreinigungen durch Bleiverbindungen in Ottokraftstoffen für Kraftfahrzeugmotore
(Benzinbleigesetz-BzBIG) vom 5. 8. 1971, Bundesgesetzblatt (1971), Teil 1, Nr 77, S. 1234*)
Gesetz zur,Ergänzung des Benzinbleigesetzes (BzBIErgG) vom 25. 11. 1975, Bundesgesetzblatt (1975), Teil 1, Nr 133, S. 2919*)
Weitere Normen
DIN 51 607 Flüssige Kraftstoffe; Unverbleite Ottokraftstoffe; Mindestanforderungen
frühere Ausgaben
DIN 51600: 07.55, 01.59, 12.59, 02.66, 02.69, 01.72, 12.74, 01.76, 04.83, 07.84
Änderungen
Gegenüber der Ausgabe Juli 1984 wurden folgende Änderungen vorgenommen:
Die Fußnote 1 zur Prüfung der Klopffestigkeit und der entsprechende Hinweis im Abschnitt 4 (4. Absatz) wurden ersatzlos
gestrichen.
Erläuterungen
Die vorliegende Norm wurde vom Arbeitsausschuß NMP 632 „Anforderungen an flüssige Kraftstoffe" im Fachausschuß
Mineralöl- und Brennstoffnormung (FAM) des Normenausschusses Materialprüfung (NMP). im engen Kontakt mit dem
Normenaussclluß Kraftfahrzeuge (FAKRA) im DIN ausgearbeitet.
Die angegebenen Anforderungen gelten für den Zeitraum, für den die technischen Voraussetzungen und/oder die gesetz-
lichen Bestimmungen zur Zeit der Herausgabe unverändert bestehen. Bei einer Änderung der Voraussetzungen und/oder
der Bestimmungen werden die Mindestanforderungen in dieser Norm entsprechend geändert.
Ein Anforderungswert für die Frontoctanzahl kann nicht festgelegt werden, da keine Übereinstimmung über den erforder-
lichen Wert erzielt werden konnte.
1nternationale Patentklassifikation
C 10 L 1/06
C 10 L 1/30
·*) Zu beziehen durch: Deutsches Informationszentrum für technische Regeln (DITR) im DIN, Burggrafenstraße 4-10,
1000 Berlin 30
1126 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Anlage 1 b DEUTSCHE NORM Juni 1985
Flüssige Kraftstoffe
DIN
Unverbleite Ottokraftstoffe
Mindestanforderungen 51607
Liquid fuels; unleaded gasoline; minimum requirements Ersatz für Ausgabe 07.84
Combustibles liquides; essence sans addition de plomb; exigences minimales
1 Anwendungsbereich
Die in dieser Norm festgelegten Anforderungen und Prüfungen sind anzuwenden für Er-
zeugnisse eines Herstellers und/oder Lieferers von solchen unverbleiten Ottokraftstoffen,
die zum Betrieb von Ottomotoren (Hub- und Kreiskolbenmotoren; ausgeschlossen Flug-
motoren) geeignet sind.
Unverbleite Ottokraftstoffe dürfen nur für solche Motoren verwendet werden, für die sie
vom Erbauer zwingend vorgeschrieben oder ausdrücklich zugelassen sind.
2 Begriff
Ottokraftstoffe nach dieser Norm bestehen aus Kohlenwasserstoffen, können kohlen-
wasserstofflösliche Zusätze zur Verbesserung und/oder Kennzeichnung enthalten und
sind unverbleit.
3 Bezeichnung
Bezeichnung eines Super-Ottokraftstoffes (S), unverbleit:
Ottokraftstoff Super DIN 51607 - S - unverbleit
Bezeichnung eines Normal-Ottokraftstoffes ( N), unverbleit:
Ottokraftstoff Normal DIN 51 607 - N - unverbleit
Anmerkung: Unverbleite Ottokraftstoffe werden im allgemeinen Sprachgebrauch auch
häufig als „bleifrei" bezeichnet.
4 Anforderungen und Prüfung
Die Winterkraftstoffe müssen einen störungsfreien Betrieb bis, - 30 °C sicherstellen
(Überprüfung nach DIN 51421 möglich).
Unverbleite Ottokraftstoffe müssen frei von anorganischen Säuren (Überprüfung nach
DIN 51 558 Teil 1 möglich), sichtbarem Wasser und festen Fremdstoffen (Überprüfung
visuell möglich) sein. Sie dürfen keinen Phosphor und keine phosphorhaltigen Zusätze
enthalten (Überprüfung nach DIN 51 363 Teil 1 möglich).
Die Anforderungen gelten für das Enderzeugnis eines Herstellers und/oder Lieferers von
Ottokraftstoffen. Eine nachträgliche Zumischung von produktionsfremden Stoffen führt
zum Verlust der Qualitätsgarantie des Herstellers und/oder Lieferers.
Bei der Entscheidung, ob ein Ottokraftstoff den Anforderungen dieser Norm entspricht,
ist DIN 51 848 Teil 1 anzuwenden. Diese Festlegung gilt für alle Prüfergebnisse, die
nach den in dieser Norm aufgeführten Prüfverfahren erhalten werden, unabhängig davon,
ob die Angaben im Abschnitt „Präzision" der genannten Prüfnormen bereits auf die
Ausdrucksweise nach DIN 51 848 Teil 1 umgestellt worden sind.
Schiedsuntersuchungen für Prüfungen können nur anerkannt werden, wenn sie von einer
Prüfstelle durchgeführt worden sind, die sich regelmäßig an Ringversuchen des Fachaus-
schusses Mineralöl- und Brennstoffnormung (FAM) beteiligt hat und deren Ergebnisse
im Rahmen der Vergleichbarkeit lagen.
Fortsetzung Seite 2 bis 4
. Normenausschuß Materialprüfung"(NMP) im DIN Deutsches Institut für Normung e.V.
Fachausschuß Mineralöl- und Brennstoffnormung (FAM) des NMP
Normenausschuß Kraftfahrzeuge (FAKRA) im DJN
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1127
Seite 2 DIN 51 607
Anforderungen
Super Normal Prüfung nach
Sommer I Winter Sommer j Winter
Dichte bei 15 °C g/ml 0,740 bis 0,790 0,720 bis 0,770 DIN 51 757
mindestens ROZ 95,0 91,0 DIN 51 756
Klopffestigkeit
mindestens MOZ 85,0 82,5 Teil 1 und Teil 2
Bleigehalt
DIN 51 769
angegeben als Massen- höchstens g/l 0,013
Teil 1 und Teil 8
konzentration an Pb
Siedeverlauf:
insgesamt verdampfte Volumenanteile
bis 10°c % 15 bis 42 20 bis 47 15 bis 42 20 bis 47 DIN 51 751
bis 100 °C % 40 bis 65 42 bis 70 40 bis 65 42 bis 70
bis 180 °C mindestens % 85 85 85 85
Siedeendpunkt höchstens oc 215 DIN 51 751
Destillat ionsrück stand
angegeben als höchstens % 2 DIN 51 751
Volumenanteil
0,45 0,60 0,45 0,60
Dampfdruck nach Reid bar bis bis bis bis DIN 51 754
0,70 0,90 0,70 0,90
Abdampfrückstand
angegeben als höchstens mg/( 100 ml) 5 DIN EN 5
Massenkonzentration
Benzolgehalt
angegeben als höchstens % 5 DIN51414
Volumenanteil
---
Schwefelgehalt DIN EN 41 oder
angegeben als höchstens % 0,10 DIN 51400
Massenanteil Teil 1 und Teil 2
Korrosions- Korro-
wirkung höchstens sions- 1-50A3 DIN 51 759
auf Kupfer grad
Die Verträglichkeit dieser Ottokraft-
stoffe gegenüber den bisher im Kraft-
Verträglichkeit gegenüber Elastomeren
fahrzeug-Motorenbau bewährten
Elastomeren muß sichergestellt sein.
1128 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
DIN 51 607 Seite 3
Zitierte Normen
DIN 51 363 Teil 1 Prüfung von Mineralölen; Bestimmung des Phosphorgehaltes von Schmierölen und Schmieröl-Wirk-
stoffen; Aufschlußverfahren und photometrische Bestimmung
DIN 51 400 Teil 1 Prüfung von Mineralölen und Brennstoffen; Bestimmung des Schwefelgehaltes (Gesamtschwefel);
Allgemeine Arbeitsgrundlagen
DIN 51 400 Teil 2 Prüfung von Mineralölen und Brennstoffen; Bestimmung des Schwefelgehaltes (Gesamtschwefel);
Verbrennung nach Grote-Krekeler, acidimetrische Titration, gravimetrische Bestimmung
DIN51414 Prüfung von Mineralölerzeugnissen; Bestimmung des Benzolgehaltes von Ottokraftstoffen; Bestim-
mung durch Infrarotspektroskopie
DIN 51 421 Prüfung von Mineralölen; Bestimmung des Gefrierpunktes von Flugkraftstoffen, Ottokraftstoffen
und Motorenbenzolen
DIN 51 558 Teil 1 Prüfung von Mineralölen; Bestimmung der Neutralisationszahl; Farbindikator-Titration
DIN 51 751 Prüfung flüssiger Mineralölkohlenwasserstoffe; Bestimmung des Siedeverlaufes
DIN 51 754 Prüfung flüssiger Brennstoffe; Bestimmung des Dampfdruckes nach Reid
DIN 51 756 Teil 1 Prüfung von Ottokraftstoffen; Bestimmung der Klopffestigkeit (Octanzahl); Allgemeines
DIN 51 756 Teil 2 Prüfung von Ottokraftstoffen; Bestimmung der Klopffestigkeit (Octanzahl); Bestimmung mit dem
CF R-Prüfmotor
DIN 51 757 Prüfung von Mineralölen uhd verwandten Stoffen; Bestimmung der Dichte
DIN 51 759 Prüfung von flüssigen Mineralöl-Kohlenwasserstoffen; Prüfung der Korrosionswirkung auf Kupfer;
Kupferstreifenprüfung
DIN 51 769 Teil 1 Prüfung von Mineralölerzeugnissen; Bestimmung des Bleigehaltes (Gesamtblei); Allgemeine Arbeits-
bedingungen
DIN 51 769 Teil 8 Prüfung von Mineralölerzeugnissen; Bestimmung des Bleigehaltes (Gesamtblei) von Ottokraftstoffen
mit einer Massenkonzentration an Blei von 5 bis 25 mg/l; Direkte Bestimmung durch Atomabsorp-
tionsspektroskopie (AAS)
DIN 51 848 Teil 1 Prüfung von Mineralölen; Präzision von Prüfverfahren; Allgemeines, Begriffe und ihre Anwendung
auf Mineralölnormen, die Anforderungen enthalten
DIN EN 5 Bestimmung des vorhandenen Abdampfrückstandes in Kraftstoffen nach dem Aufblaseverfahren
DIN EN 41 Bestimmung des Schwefelgehaltes von Mineralölerzeugnissen durch Verbrennung nach Wickbold
Weitere Normen
DIN 51 600 Flüssige Kraftstoffe; Verbleite Ottokraftstoffe; Mindestanforderungen
Frühere Ausgaben
DIN 51 607: 07.84
Änderungen
Gegenüber der Ausgabe Juli 1984 wurden folgende Änderungen vorgenommen:
a) Die Anforderungen für die Klopffestigkeit wurde für Super-Ottokraftstoff für
ROZ von mindestens 96,0 auf mindestens 95,0
und
MOZ von mindestens 86,0 auf mindestens 85,0
geändert.
b) Die Fußnote 1 zur Prüfung der Klopffestigkeit und der entsprechende Hinweis im Abschnitt 4 (4. Absatz) wurde
ersatzlos gestrichen. ·
c) Die Anforderung an den Bleigehalt, angegeben als Massenkonzentration, wurde von höchstens 0,01 g/l auf höchstens
0,013 g/l geändert.
d) Neu aufgenommen wurde die Anforderung an den Benzolgehalt, der, angegeben als Volumenant_eil, höchstens 5 %
betragen darf.
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1129
Seite 4 DIN 51607
Erläuterungen
Die vorliegende Norm wurde vom Arbeitsausschuß NMP 632 „Anforderungen an flüssige Kraftstoffe" im Fachausschuß
Mineralöl- und Brennstoffnormung (FAM) des Normenausschusses Materialprüfung (NMP) im engen Kontakt mit dem
Normenausschuß Kraftfahrzeuge (FAKRA) im DIN ausgearbeitet.
Die angegebenen Anforderungen gelten für den Zeitraum, für den die technischen Voraussetzungen und/oder die gesetz-
lichen Bestimmungen zur Zeit der Herausgabe unverändert bestehen. Bei einer Änderung der Voraussetzungen und/oder
der Bestimmungen werden die Mindestanforderungen in dieser Norm entsprechend geändert.
Internationale Patentklassifikation
C 10 L 1/06
1130 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Erste Verordnung
zur Änderung der Verordnung
über die Berufsausbildung zum Drucker
Vom 20. Juni 1985
Auf Grund des§ 25 des Berufsbildungsgesetzes vom Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im
14. August 1969 (BGBI. 1 S. 1112), der zuletzt durch Berufsschulunterricht entsprechend den Rahmen-
§ 24 Nr. 1 des Gesetzes vom 24. August 1976 (BGBI. 1 lehrplänen zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für
11
S. 2525) geändert worden ist, und des § 25 der Hand- die Berufsausbildung wesentlich ist.
werksordnung in der Fassung der Bekanntmachung
vom 28. Dezember 1965 (BGBI. 19661 S. 1 ), der zuletzt 5. § 9 wird wie folgt geändert:
durch § 25 Nr. 1 des Gesetzes vom 24. August 1976
(BGBI. 1 S. 2525) geändert worden ist, wird im Einver- a) Absatz 3 wird aufgehoben.
nehmen mit dem Bundesminister für Bildung und Wis- b) Die Absätze 4 bis 8 werden Absätze 3 bis 7.
senschaft verordnet: c) Im neuen Absatz 5 wird die Zahl „5" durch die Zahl
,,4" ersetzt.
Artikel 1
Die Verordnung über die Berufsausbildung zum Druk- 6. § 11 wird wie folgt gefaßt:
ker vom 1. August 1974 (BGBI. 1S. 1721) wird wie folgt ,,§ 11
geändert: Übergangsregelung
1. Die Überschrift der Verordnung wird wie folgt gefaßt: Auf am 1. August 1985 bestehende Berufsausbil-
dungsverhältnisse sind die bis zum 31. Juli 1985 gel-
,,Verordnung über die Berufsausbildung zum Druk- tenden Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn,
ker/zur Druckerin (Drucker-Ausbildungsverordnung die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der
11
- DruckAusbV) •
vom 1. August 1985 an geltenden Fassung dieser
Verordnung. 11
2. In den §§ 1 und 2 wird die Bezeichnung des Ausbil-
dungsberufs jeweils wie folgt gefaßt: 7. Die Anlage zu § 5 wird wie folgt geändert:
,,Drucker/Druckerin". a) Nummer III erhält die Fassung der Anlage zu
dieser Verordnung.
3. § 5 wird wie folgt geändert:
b) In der Überschrift zu Nummer IV wird der Klam-
a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefaßt: merzusatz,,(§ 5 Abs. 3)" gestrichen.
„Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen
nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur
sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufs- Artikel 2
ausbildung (Ausbildungsrahmenplan) unter
Berücksichtigung der Schwerpunkte Hochdruck, Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Über-
Flachdruck oder Tiefdruck vermittelt werden.'' leitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufs-
bildungsgesetzes und § 1 28 der Handwerksordnung
b) Die Absätze 2 und 3 werden aufgehoben. auch im Land Berlin.
4. § 8 Abs. 2 wird wie folgt gefaßt:
Artikel 3
,,(2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die im
ersten und zweiten Ausbildungsjahr zu vermittelnden Diese Verordnung tritt am 1. August 1985 in ~raft.
Bonn, den 20. Juni 1985
Der Bundesminister für Wirtschaft
In Vertretung
Schlecht
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1131
Anlage
(zu Artikel 1 Nr. 7)
III. Zweites Ausbildungsjahr
Lfd. Teil des zu vermittelnde Fertigkeiten zeitliche Richtwerte
Nr. Ausbildungsberufsbildes und Kenntnisse in Wochen
1 2 3 4
1 Kenntnisse der a) Verschiedene Druckverfahren und ihre
Druckverfahren und der Spezialgebiete, insbesondere Verpackungs-
Druckverarbeitung druck, Flexodruck, Endlosdruck, Blech-
(§ 4 Nr. 4) druck 2
b) Druckverarbeitung, insbesondere
Schneiden, Falzen, zusammentragen,
Heften und Kleben
2 Kenntnisse der Herstellungsverfahren und Anwendungs-
verschiedenen Vorlagen bereiche von Original-Hochdruckplatten,
und Druckformen Hochdruckplatten-Nachformungen, Flach- 4
(§ 4 Nr. 5) druckplatten, Tiefdruckzylinder
3 Kenntnisse der a) Druckmaschinensysteme im Anwendungs-
Druckmaschinensysteme bereich 2
(§ 4 Nr. 6)
b) Erläuterung der Funktionsabläufe
4 Kenntnisse der a) Anwendungsbereiche der Bedruckstoffe
Bedruckstoffe 2
b) DIN-Formate, Nutzenberechnungen
(§ 4 Nr. 7)
5 Kenntnisse der Druckfarben a) Eigenschaften von Druckfarben, insbeson-
(§ 4 Nr. 8) dere Konsistenz, Deckfähigkeit, Track-
nungsverhalten und Echtheit 2
b) Eigenschaften von Farbzusatzmitteln, Ver-
schnittarten, Lösemitteln
6 Vorbereiten der Druckformen a) Ausschießen, Formschließen, Standmachen
(§ 4 Nr. 9)
b) Anfertigen von Einteilungs- oder Stand-
bogen 12
C) Kenntnisse der Wendearten des Bedruck-
stoffes für Bogendruckmaschinen
7 Vorbereiten des Bedruck- a) Kontrollieren der Qualität und Bedruckbar-
stoffes zum Druck keit der Bedruckstoffe 2
(§ 4 Nr. 10) b) Stapeln und Einhängen der Bedruckstoffe
8 Vorbereiten der Druckfarbe a) Druckfertigmachen der Farbe
zum Druck b) Kenntnisse der Wirkungsweise von Farb-
(§ 4 Nr. 11) 2
zusätzen
c) Berechnen des Farbverbrauchs
1132 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Lfd. Teil des zu vermittelnde Fertigkeiten zeitliche Richtwerte
Nr. Ausbildungsberufsbildes und Kenntnisse in Wochen
1 2 3 4
9 Vorbereiten und Einrichten a) Einstellen des Bedruckstoffdurchlaufs; des
der Druckmaschine Farbwerks, Feuchtwerks und der Rakel
einschließlich Andruck b) Vorbereiten der Druckflächen und -zylinder
(§ 4 Nr. 12)
einschließlich Aufzugmachen und Auswahl
der Presseure
c) Einrichten und Zurichten der Druckform 10
d) Einstellen der Trockeneinrichtungen und
Druckbestäubung
e) Herstellen von ein- und mehrfarbigen An-
drucken, Abstimmen der Andrucke mit der
Vorlage
10 Fortdrucken a) Überwachen und Regulieren des Druck-
(§ 4 Nr. 13) vorgangs
b) Beheben von Druckschwierigkeiten und 10
Maschinenstörungen
c) Nachbehandeln des Bedruckstoffs
11 Messen und Prüfen Messen und Prüfen, insbesondere
(§ 4 Nr. 14)
a) des Bedruckstoffs auf Saugfähigkeit, Weg-
schlageverhalten, Weißgrad, Holzhaltigkeit,
Oberflächenbeschaffenheit, Opazität, Win-
kelschnitt, Feuchtigkeit, Temperatur und
Rollneigung
b) der Druckfarbe auf Konsistenz, Viskosität,
Ergiebigkeit, Trocknung, Wegschlagever-
halten und Scheuerfestigkeit
c) der Druckform auf Rasterweite, Rastertiefe
und Oberflächenbeschaffenheit, der Justie- 4
rung von Maschinensatz, Unterlagmaterial
und Druckplatten
d) des Druckzylinders auf Vorspannung und
Abwicklung
e) des Aufzugmaterials auf Härte und Stärke
f) der Druckwalzen auf Justierung von Höhe
und Anpreßdruck sowie Shorehärte
g) der Farbdichte
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1133
Dreizehnte Verordnung
zur Änderung der Verordnung über verschreibungspflichtige Arzneimittel
Vom 20. Juni 1985
Auf Grund des § 48 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a, Abs. 3 Fosfomycin
und 4 des Arzneimittelgesetzes vom 24. August 1976 und seine Salze
(BGBI. 1S. 2445, 2448) wird im Einvernehmen mit dem Ketazolam
Bundesminister für Wirtschaft und dem Bundesminister und seine Salze
für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten nach An-
hörung des Sachverständigen-Ausschusses für Ver- Piperacillin
schreibungspflicht mit Zustimmung des Bundesrates und seine Salze
verordnet: Piroxicam
und seine Salze
Artikel 1 Sincalid
In der Verordnung über verschreibungspflichtige Arz- und seine Salze
neimittel vom 31. Oktober 1977 (BGBI. 1 S. 1933), Sucralfat,
zuletzt geändert durch die Verordnung vom 12. Dezem-
Aluminium-hydroxid-hydrat-Salz
ber 1984 (BGBI. 1 S. 1526), wird die Anlage wie folgt
geändert: Suloctidil
und seine Salze
1. In der Position „Orgoteln'' werden die Worte ,,- zur Tiaprofensäure
Anwendung bei Tieren-" gestrichen. und ihre Salze
Vindesin
2. Folgende Positionen werden angefügt: und seine Salze".
„Cimetidin
und seine Salze Artikel 2
Dextrane Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Über-
zur intravenösen Anwendung leitungsgesetzes in Verbindung mit § 99 des Arznei-
Etofyllinclofibrat mittelgesetzes auch im Land Berlin.
und seine Salze
Flunarizin Artikel 3
und seine Salze Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1985 in Kraft.
Bonn, den 20. Juni 1985
Der Bundesminister
für Jugend, Familie und Gesundheit
Geißler
1134 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Fünfundzwanzigste Verordnung
zur Änderung der Verordnung über die automatische Verschreibungspflicht
Vom 20. Juni 1985
Auf Grund des § 49 Abs. 4 Nr. 1 und Abs. 5 des Arzneimittelgesetzes vom 24. August
1976 (BGBI. 1S. 2445, 2448) wird vom Bundesminister für Jugend, Familie und Gesund-
heit sowie auf Grund des § 25 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 des Lebensmittel- und Bedarfs-
gegenständegesetzes vom 1 5. August 197 4 (BGBI. 1 S. 1945, 1946) vom Bundes-
minister für Jugend, Familie und Gesundheit im Einvernehmen mit dem Bundesminister
für Wirtschaft verordnet:
Artikel 1
In der Verordnung über die automatische Verschreibungspflicht vom 26. Juni 1978
(BGBI. 1 S. 917), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 3. Mai 1985 (BGBI. 1
S. 743), wird die Anla9e wie folgt geändert:
1. Die Positionen 271 und 331 erhalten folgende Fassung:
„271 Interferon beta 1. Juli 1988
331 Interferon alfa 1. Juli 1989"
2. Folgende Positionen werden angefügt:
Lfd. Bezeichnung Ende der
Nr. Verschrei bu ngspfl icht
nach§ 49 AMG
397 Alizaprid und seine Salze 1. Juli 1990
N-[(1-Allyl-2-pyrrolidinyl)=
methyl]-6-methoxy-1 H-benzotriazol-
5-carboxamid
398 Amsacrin und seine Salze 1. Juli 1990
4'-(9-Acridinylamino)-
3' -methoxymethansulfonanilid
399 Budesonid 1. Juli 1990
1 fö, 17-Butylidendioxy-
11 (\21-dihydroxy-
1,4-pregnadien-3,20-dion
400 Celiprolol und seine Salze 1. Juli 1990
3-[3-Acetyl-4-( 3-tert-butyl=
amino-2-hydroxypropoxy) phenyl]-
1, 1-diethylharnstoff
401 Clofibrid 1. Juli 1990
3-(Dimethylcarbamoyl) propyl-
[2-( 4--chlorphenoxy)-2-methyl=
propionat]
402 Etofenamat und seine Salze 1. Juli 1990
2-( 2-Hydroxyethoxy) ethyl-
[N-( a.,a.,a.-trifl uor-m-tolyl )=
anthranilat]
Nr. 32 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1985 1135
Lfd. Bezeichnung Ende der
Nr. Verschreibungspflicht
nach§ 49 AMG
403 Famotidin und seine Salze 1. Juli 1990
[1-Amino-3-(2-diaminomethylen=
amino-4-thiazolylmethylthio)=
propyl iden] sulfamid
404 Fedrilat und seine Salze 1. Juli 1990
(1-Methyl-3-morpholinopropyl)-
4-phenylperhydro-4-pyran=
carboxylat
405 Feprazon und seine Salze 1. Juli 1990
4-(3-Methyl-2-butenyl)-
1,2-diphenyl-3,5-pyrazolidindion
406 Interferon alfa-2C 1. Juli 1990
407 Josamycin und seine Salze 1. Juli 1990
408 Loxapin und seine Salze 1. Juli 1990
2-Chlor-11-(4-methyl-
1-piperazinyl)dibenz[b,f]=
[1,4]oxazepin
409 Ofloxacin und seine Salze 1. Juli 1990
(±(-9-Fluor-2,3-dihydro-
3-methyl-10-(4-methyl-1-piperazinyl)-
7-oxo-7 H-pyrido[1,2,3-de] [1,4 ]=
benzoxazi n-6-carbonsäure
410 Prednicarbat 1. Juli 1990
11 ß, 17,21-Trihydroxy-
1,4-pregnadien-3,20-dion-
17-ethylcarbonat-21-propionat
411 Pivmecillinam und seine Salze 1. Juli 1990
Pivaloyloxymethyl-( 2 S,5R, 6R)-6-
(perhydroazepin-1-ylmethylenamino)=
penicillanat
412 Ticlopidin und seine Salze 1. Juli 1990
5-(2-Chlorbenzyl)-4,5,6, 7-
tetrahydrothieno[3, 2-c] pyridi n
413 Tixocortol-21-pivalat 1. Juli 1990
S-(11 ß, 17-Dihydroxy-3,20-dioxo-
4-pregnen-21-yl)thiopivalat
414 Zubereitungen aus 1. Juli 1990
Dilazep und seinen Salzen
3,3' -(Perhydro-1,4-diazepin-
1,4-diyl)bis(propyl-3,4,5-
trimethoxybenzoat)
und
Medazepam und seinen Salzen
7-Chlor-2,3-dihydro-1-methyl-
5-phenyl-1 H-1,4-benzodiazepin
1136 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1985, Teil 1
Herausgeber: Der Bundesminister der Justiz - Verlag: Bundesanzeiger ·
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Veröffentlichungen von wesentlicher Bedeutung.
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a) völkerrechtliche Vereinbarungen und Verträge mit der DDR und die zu
ihrer Inkraftsetzung oder Durchsetzung erlassenen Rechtsvorschrif-
ten sowie damit zusammenhängende Bekanntmachungen,
b) Zolltarifvorschriften.
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Lfd. Bezeichnung Ende der
Nr. Verschreibungspflicht
nach§ 49 AMG
41 5 _Zubereitungen aus 1. Juli 1990
Ticarcillin und seinen Salzen
6-[2-Carboxy-2-(3-thienyl)acet=
amido] penicillansäure
und
Clavulansäure und ihren Salzen
(Z)-(2R,5R)-3-(2-Hydroxyethyliden)-
7-oxo-4-oxa-1-azabicyclo[3, 2,0]=
heptan-2-carbonsäure
Artikel 2
Diese Verordnung gilt nach§ 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit
§ 99 des Arzneimittelgesetzes auch im Land Berlin.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
Bonn, den 20. Juni 1985
Der Bundesminister
für Jugend, Familie und Gesundheit
Geißler