BGBl. Teil I: Nr. 21 (1980)

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Verordnung zur Änderung der Zusatzstoffverkehrsverordnung und der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung (Seite 5)

497 Bundesgesetzblatt Teil 1 Z 5702 AX 1980 Ausgegeben zu Bonn am 9. Mai 1980 Nr. 21 Tag Inhalt Seite 5. 5. 80 Kaffee- und Teesteuergesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 497 neu 612-15; 612-2, 612-2-1, 612-3, 612-3-1 30. 4. 80 Verordnung zur Änderung der Zusatzstoffverkehrsverordnung und der Zusatzstoff-Zulassungs- verordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 501 neu 2125-40-17/1; 2125-40-16, 2125-40-17 Kaffee- und Teesteuergesetz Vom 5. Mai 1980 Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: (4) Der Kaffeesteuer unterliegt Kaffee, der in den Gel- tungsbereich dieses Gesetzes mit Ausnahme der Zoll- § 1 ausschlüsse und Zollfreigebiete (Erhebungsgebiet) ein- geführt wird. Der Teesteuer unterliegt Tee, der in das Er- Steuergegenstand, Geltungsbereich hebungsgebiet eingeführt wird. Der Bundesminister der (1) Kaffee und Tee unterliegen einer Abgabe (Kaffee- Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung zu steuer, Teesteuer). Die Kaffeesteuer und die Teesteuer bestimmen, daß auch in den im Land Baden-Württem- sind Verbrauchsteuern im Sinne der Abgabenordnung. berg gelegenen Zollausschlüssen die Kaffeesteuer und die Teesteuer erhoben werden. (2) Kaffee im Sinne des Absatzes 1 sind 1. nicht gerösteter und gerösteter Kaffee, auch entkof- feiniert, der Tarifstelle 09.01 A des Zolltarifs, § 2 2. Auszüge und Essenzen aus Kaffee aus Tarifstelle Einfuhr kaffeehaltiger und teehaltiger Waren 21.02 A des Zolltarifs, (1) Bei der Einfuhr der nachstehend aufgeführten kaf- 3. Mischungen aus geröstetem Kaffee der Nummer 1 feehaltigen und teehaltigen Waren in das Erhebungsge- mit Auszügen oder Essenzen aus Kaffee der Num- biet ist in den Fällen der Nummern 1 bis 4 die Kaffee- mer 2. steuer und in den Fällen der Nummern 5 bis 7 die Tee- (3) Tee im Sinne des Absatzes 1 sind steuer von dem in den Waren enthaltenen Anteil an Kaf- 1. Tee der Nummer 09.02 des Zolltarifs, fee (§ 1 Abs. 2) oder Tee (§ 1 Abs. 3) zu erheben: 2. Auszüge und Essenzen aus Tee aus Tarifstelle 1. Kaffeemittel der Tarifstelle 09.01 C des Zolltarifs, 21.02 B des Zolltarifs, 2. Zubereitungen auf der Grundlage von Auszügen oder 3. Mischungen aus Tee der Nummer 1 mit Auszügen Essenzen aus Kaffee aus Tarifstelle 21.02 A des oder Essenzen aus Tee der Nummer 2. Zolltarifs,

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498 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1980, Teil 1 3. Kaffeepasten aus Tarifstelle 21.07 G des Zolltarifs, 8. flüssige Auszüge oder Essenzen aus entkoffeinier- tem Kaffee aus Tarifstelle 21.02 Ades Zolltarifs 4. nicht unter die Nummern 1 bis 3 fallende einfache Mi- schungen von Kaffee mit anderen Stoffen, ohne 9,90 DM für 1 Kilogramm der darin enthaltenen Trok- kenmasse. Rücksicht auf ihre Einordnung im Zolltarif und den Zeitpunkt, in dem die einzelnen Bestandteile mitein- (2) Die Teesteuer beträgt für ander vermischt worden sind. Einfache Mischungen sind Erzeugnisse, bei denen es in wirtschaftlich loh- 1. Tee der Nummer 09.02 des Zolltarifs nender Weise möglich ist, die ursprüngliche Be- 4, 15 DM für 1 Kilogramm Eigengewicht, schaffenheit des Kaffees wiederherzustellen; 2. feste Auszüge aus Tee aus Tarifstelle 21.02 B des Zolltarifs 5. Zubereitungen auf der Grundlage von Auszügen oder Essenzen aus Tee aus Tarifstelle 21 .02 B des Zollta- 10,40 DM für 1 Kilogramm Eigengewicht, rifs, 3. flüssige Auszüge oder Essenzen aus Tee aus Tarif- stelle 21.02 B des Zolltarifs 6. Gemische von Tee und anderen Stoffen aus Tarif- 10,40 DM für 1 Kilogramm der darin enthaltenen stelle 21.07 G des Zolltarifs, Trockenmasse. 7. nicht unter die Nummern 5 und 6 fallende einfache (3) Bei den in § 1 Abs. 2 Nr. 3 und Absatz 3 Nr. 3 be- Mischungen von Tee mit anderen Stoffen, ohne zeichneten Mischungen bemißt sich die Steuer für 1 Ki- Rücksicht auf ihre Einordnung im Zolltarif und den logramm Eigengewicht nach der Summe der auf die ein- Zeitpunkt, in dem die einzelnen Bestandteile mitein- zelnen Anteile an Kaffee ( § 1 Abs. 2 Nr. 1 und 2) oder ander vermischt worden sind. Nummer 4 Satz 2 gilt Tee(§ 1 Abs. 3 Nr. 1 und 2) entfallenden Steuerbeträge. sinngemäß. (4) Das Eigengewicht bestimmt sich nach den Zoll- (2) Der Bundesminister der Finanzen wird ermächtigt, vorsch ritten. durch Rechtsverordnung zu bestimmen, daß auch bei der Einfuhr von anderen als den in Absatz 1 aufgeführ- § 4 ten kaffeehaltigen und teehaltigen Waren die Kaffee- Steuertarif für eingeführte kaffeehaltige steuer oder die Teesteuer von dem in ihnen enthaltenen und teehaltige Waren Anteil an Kaffee(§ 1 Abs. 2) oder Tee(§ 1 Abs. 3) zu er- heben ist, wenn dies erforderlich ist, um Wettbewerbs- (1) Die Kaffeesteuer beträgt für eingeführte Kaffee- nachteile für inländische Erzeugnisse zu verhüten, die mittel der Tarifstelle 09.01 C des Zolltarifs und Kaffee- unter Verwendung versteuerten Kaffees oder Tees her- pasten aus Tarifstelle 21.07 G des Zolltarifs gestellt sind. 1. wenn bei der Herstellung von 1 Kilogramm dieser Er- § 3 zeugnisse weniger als 100 Gramm gerösteter Kaffee - nicht entkoffeiniert oder entkoffeiniert - verwendet Steuertarif worden sind, ( 1 ) Die Kaffeesteuer beträgt für 5 vom Hundert des Steuersatzes für gerösteten Kaf- fee der Tarifstelle 09.01 A II a) oder b) des Zolltarifs 1. nicht gerösteten, nicht entkoffeinierten Kaffee der (§ 3 Abs. 1 Nr. 3 oder 4), Tarifstelle 09.01 AI a) des Zolltarifs 3,60 DM für 1 Kilogramm Eigengewicht, 2. wenn bei der Herstellung von 1 Kilogramm dieser Er- zeugnisse mindestens 100 Gramm, aber weniger als 2. nicht gerösteten, entkoffeinierten Kaffee der Tarif- 200 Gramm gerösteter Kaffee verwendet worden stelle 09.01 AI b) des Zolltarifs sind, 3,80 DM für 1 Kilogramm Eigengewicht, 15 vom Hundert des Steuersatzes für gerösteten 3. gerösteten, nicht entkoffeinierten Kaffee der Tarif- Kaffee der Tarifstelle 09.01 A II a) oder b) des Zollta- stelle 09.01 A II a) des Zolltarifs rifs (§ 3 Abs. 1 Nr. 3 oder 4), 4,30 DM für 1 Kilogramm Eigengewicht, 3. wenn bei der Herstellung von 1 Kilogramm dieser Er- zeugnisse mehr als die in Nummer 2 angegebene 4. gerösteten, entkoffeinierten Kaffee der Tarifstelle Höchstmenge an geröstetem Kaffee verwendet wor- 09.01 A II b) des Zolltarifs den ist, für jede über diese Höchstmenge hinaus ver- 4,55 DM für 1 Kilogramm Eigengewicht, wendeten angefangenen 100 Gramm gerösteten 5. feste Auszüge aus nicht entkoffeiniertem Kaffee aus Kaffee weitere Tarifstelle 21.02 Ades Zolltarifs 1 0 vom Hundert des Steuersatzes für gerösteten 9,35 DM für 1 Kilogramm Eigengewicht, Kaffee der Tarifstelle 09.01 A II a) oder b) des Zollta- rifs (§ 3 Abs. 1 Nr. 3 oder 4). 6. feste Auszüge aus entkoffeiniertem Kaffee aus Tarif- stelle 21.02 Ades Zolltarifs Für den Anteil an geröstetem Kaffee, auch entkoffe- 9,90 DM für 1 Kilogramm Eigengewicht, iniert, in anderen als den in Satz 1 bezeichneten einge- führten kaffeehaltigen Waren gelten die Steuersätze 7. flüssige Auszüge oder Essenzen aus nicht entkoffe- des § 3 Abs. 1 Nr. 3 oder 4. Sind zur Herstellung solcher iniertem Kaffee aus Tarifstelle 21.02 Ades Zolltarifs Waren Auszüge oder Essenzen aus Kaffee verwendet 9,35 DM für 1 Kilogramm der darin enthaltenen Trok- worden, so gelten für deren Anteil die Steuersätze des kenmasse, § 3 Abs. 1 Nr. 5 bis 8.

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Nr. 21 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 9. Mai 1980 499 (2) Die Teesteuer beträgt für eingeführte Gemische feegehalt nach den in § 1 Abs. 2 bezeichneten Kaffee- von Tee und anderen Stoffen aus Tarifstelle 21.07 G arten und den Teegehalt nach den in § 1 Abs. 3 be- des Zolltarifs zeichneten Teearten in der Steuererklärung anzugeben. Die Zollstelle erhebt die Steuer entsprechend dem Kaf- 1. wenn bei der Herstellung von 1 Kilogramm dieser Er- feegehalt und der Kaffeeart oder dem Teegehalt und der zeugnisse weniger als 100 Gramm Tee verwendet worden sind, Teeart, die in der Steuererklärung angegeben sind. Sind dem Zollbeteiligten oder Abfertigungsbeteiligten die in 5 vom Hundert des Steuersatzes für Tee der Nummer Satz 1 geforderten Angaben nicht möglich oder beste- 09.02 des Zolltarifs (§ 3 Abs. 2 Nr. 1 ), hen Zweifel an ihrer Richtigkeit, so läßt die Zollstelle die 2. wenn bei der Herstellung von 1 Kilogramm dieser Er- Waren amtlich untersuchen. Hat eine amtliche Untersu- zeugnisse mindestens 100 Gramm, aber weniger als chung stattgefunden, so ist die Steuer entsprechend 200 Gramm Tee verwendet worden sind, dem Kaffeegehalt und der Kaffeeart oder dem Teegehalt 15 vom Hundert des Steuersatzes für Tee der Num- und der Teeart zu erheben, die bei der Untersuchung mer 09.02 des Zolltarifs (§ 3 Abs. 2 Nr. 1 ), festgestellt worden sind. Dabei ist, soweit es auf den Koffeingehalt des zur Herstellung der Ware verwende- 3. wenn bei der Herstellung von 1 Kilogramm dieser Er- ten Kaffees oder Tees ankommt und dieser nicht be- zeugnisse mehr als die in Nummer 2 angegebene kannt ist, der Berechnung des Gehalts an Höchstmenge an Tee verwendet worden ist, für jede über diese Höchstmenge hinaus verwendeten ange- 1. geröstetem, nicht entkoffeiniertem Kaffee ein Kof- fangenen 100 Gramm Tee weitere feingehalt des Kaffees von 1 ,28 vom Hundert, 10 vom Hundert des Steuersatzes für Tee der Num- 2. festen Auszügen aus nicht entkoffeiniertem Kaffee mer 09.02 des Zolltarifs (§ 3 Abs. 2 Nr. 1 ). ein Koffeingehalt der Auszüge von 2,77 vom Hundert, Für den Anteil an Tee (§ 1 Abs. 3 Nr. 1) in anderen als 3. Trockenmasse von flüssigen Auszügen oder Essen- den in Satz 1 bezeichneten eingeführten teehaltigen zen aus nicht entkoffeiniertem Kaffee ein Koffeinge- Waren gilt der Steuersatz des§ 3 Abs. 2 Nr. 1. Sind zur halt der Trockenmasse von 2,77 vom Hundert, Herstellung solcher Waren Auszüge oder Essenzen aus 4. Tee ein Koffeingehalt des Tees von 3,30 vom Hun- Tee verwendet worden, so gelten für deren Anteil die dert, Steuersätze des § 3 Abs. 2 Nr. 2 und 3. 5. festen Auszügen aus Tee ein Koffeingehalt der Aus- züge von 8,25 vom Hundert, § 5 6. Trockenmasse von flüssigen Auszügen oder Essen- Anwendung der Zollvorschriften zen aus Tee ein Koffeingehalt der Trockenmasse von 8,25 vom Hundert (1) Für die Kaffeesteuer und die Teesteuer gelten die Vorschriften für Zölle sinngemäß. Ausgenommen sind zugrunde zu legen. § 24 des Zollgesetzes sowie die auf seiner Grundlage erlassenen Rechtsvorschriften und die an ihre Stelle § 7 tretenden Verordnungen der Europäischen Gemein- Erstattung und Vergütung schaften. Abweichend von § 37 Abs. 2 Satz 1 des Zoll- der Kaffeesteuer und der Teesteuer gesetzes wird die Zahlung der Steuer für nicht geröste- ten Kaffee der Tarifstelle 09.01 A I des Zolltarifs und für (1) Die Steuer wird auf Antrag für Kaffee (§ 1 Abs. 2) Tee der Tarifstelle 09.02 B des Zolltarifs auf Antrag des und Tee (§ 1 Abs. 3) erstattet oder vergütet, die nach- Steuerschuldners bei Sicherheitsleistung bis zum 15. weislich versteuert worden sind und von Händlern, de- Tage des zweiten auf die Entstehung der Steuer folgen- nen eine entsprechende Zusage erteilt worden war, un- den Kalendermonats aufgeschoben. Abweichend von ter zollamtlicher Überwachung, und zwar bei Kaffee un- § 37 Abs. 3 und § 40 a Abs. 2 Satz 3 des Zollgeset- verändert, aus dem Erhebungsgebiet wiederausgeführt zes ist die Steuer für nicht gerösteten Kaffee der Tarif- worden sind. stelle 09.01 AI des Zolltarifs und für Tee der Tarifstelle 09.02 B des Zolltarifs am 15. Tage des zweiten auf die (2) Die Steuer wird auf Antrag für Abfälle nicht gerö- Entstehung der Steuer folgenden Kalendermonats fällig. steten Kaffees und für Teeabfälle erstattet oder vergü- Abweichend von § 46 Abs. 3 Satz 3 des Zollgesetzes tet, die nachweislich als nicht gerösteter Kaffee oder als hat der Steuerschuldner die Steuer für nicht gerösteten Tee versteuert und unter zollamtlicher Überwachung Kaffee der Tarifstelle 09.01 AI des Zolltarifs und für Tee vernichtet oder aus dem Erhebungsgebiet ausgeführt der Tarifstelle 09.02 B des Zolltarifs bis zum 15. Tage worden sind, sofern die Menge der Abfälle im einzelnen des zweiten auf die Entstehung der Steuer folgenden Fall mindestens 25 Kilogramm beträgt. Kalendermonats zu zahlen. (3) Herstellern von kaffeehaltigen oder teehaltigen (2) § 80 des Zollgesetzes gilt entsprechend. Waren wird auf Antrag die Steuer für die zur Herstellung verwendete Kaffeemenge oder Teemenge erstattet oder vergütet, wenn ihnen vor Beginn der Herstellung § 6 eine entsprechende Zusage erteilt worden war und sie Verfahren bei der Einfuhr nachweisen, daß die Waren unter zollamtlicher Überwa- kaffeehaltiger und teehaltiger Waren chung aus dem Erhebungsgebiet ausgeführt worden sind. Bei der Einfuhr der in § 2 bezeichneten kaffeehalti- gen und teehaltigen Waren in das Erhebungsgebiet hat (4) Die in den Absätzen 1 bis 3 aufgeführten Sachver- der Zollbeteiligte oder Abfertigungsbeteiligte den Kaf- halte unterliegen der Steueraufsicht.

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500 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1980, Teil 1 § 8 3. den Wortlaut derjenigen Vorschriften des Kaffee- und Teesteuergesetzes, in denen auf den Zolltarif Amtliche Ausbeutefeststellungen hingewiesen wird, dem Wortlaut des Zolltarifs in der Die Behörr!,-m der Bundesfinanzverwaltung sind be- jeweils geltenden Fassung anzupassen. rechtigt, in Betrieben, die gerösteten Kaffee der Tarif- stelle 09.01 A II des Zolltarifs oder Auszüge oder Essen- zen aus Kaffee aus Tarifstelle 21.02 A des Zolltarifs § 10 oder Auszüge oder Essenzen aus Tee aus Tarifstelle 21 .02 B des Zolltarifs herstellen, die erzielten Ausbeu- Berlin-Klausel ten festzustellen; § 195 Satz 1 und 2, §§ 196, 197 Dieses Gesetz gilt nach Maßgabe des § 1 2 Abs. 1 des Abs. 1 Satz 1 und 2 und Absatz 2, §§ 198 und 200 Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin. Abs. 1 und 2 Satz 2 und Absatz 3 der Abgabenordnung Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes gelten entsprechend. Der Hersteller hat die in § 200 erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Abs. 1 der Abgabenordnung genannten Unterlagen in Dr,cten Überleitungsgesetzes. seinen Geschäftsräumen oder beim Hauptzollamt vor- zulegen. § 9 § 11 Ermächtigungen 1nkrafttreten Der Bundesminister der Finanzen wird ermächtigt, Dieses Gesetz tritt am ersten Tage des auf die Ver- durch Rechtsverordnung kündung folgenden Kalendermonats in Kraft. Gleichzei- 1. für Kaffee, Tee, kaffeehaltige Waren und teehaltige tig treten das Kaffeesteuergesetz in der Fassung Waren unter den Voraussetzungen, unter denen der Bekanntmachung vom 23. Dezember 1968 nach § 24 Abs. 1 des Zollgesetzes Zollfreiheit ange- (BGBI. 1969 1S. 1) und das Teesteuergesetz in der Fas- ordnet werden kann oder bisher angeordnet werden sung der Bekanntmachung vom 23. Dezember 1968 konnte, Steuerfreiheit anzuordnen, soweit dadurch (BGBI. 19691 S.4}, beide zuletzt geändert durch die Ver- nicht unangemessene Steuervorteile entstehen; an ordnung vom 9. Dezember 1977 (BGBI. 1 S. 2511 ), so- die Stelle des Zollgebietes tritt dabei das Erhebungs- wie die Verordnung zur Durchführung des Kaffeesteuer- gebiet, gesetzes vom 4. Juni 1970 (BGBI. 1S. 669) und die Ver- ordnung zur Durchführung des Teesteuergesetzes vom 2. die näheren Vorschriften über das Verfahren zu er- 4. Juni 1970 (BGBI. 1 S. 671 ), beide zuletzt geändert lassen, das bei der Erstattung und Vergütung der durch§ 5 der Verordnung vom 11. Januar 1979 (BGBI. 1 Steuer nach § 7 Abs. 1 bis 3 anzuwenden ist, S. 73), außer Kraft. Die verfassungsmäßigen Rechte des Bundesrates sind gewahrt. Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt und wird im Bundesgesetzblatt verkündet. Bonn, den 5. Mai 1980 Der Bundespräsident Carstens Der Bundeskanzler Schmidt Der Bundesminister der Finanzen Matthöfer

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Nr. 21 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 9. Mai 1980 501 Verordnung zur Änderung der Zusatzstoffverkehrsverordnung und der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung Vom 30. April 1980 Auf Grund des § 1 2 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 Nr. 1 , § 16 c) Die Listen 2, 3 und 4 erhalten die aus den Anlagen Abs. 1 Satz 2 und des § 19 Nr. 1 , 2 Buchstabe a, Nr. 3 3, 4 und 5 zu dieser Verordnung ersichtliche Fas- und 4 Buchstabe b des Lebensmittel- und Bedarfsge- sung. genständegesetzes vom 15. August 197 4 (BGBI. 1 d) In Liste 5 wird nach dem Stoff „Chinolingelb" fol- S. 1945, 1946) wird im Einvernehmen mit den Bundes- gender Stoff mit den dazu gehörenden Angaben ministern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten eingefügt: und für Wirtschaft mit Zustimmung des Bundesrates 2 3 4 5 verordnet: ,,Riboflavin-5- E 106 Phosphatester Artikel 1 phosphat des Lactoflavin (Riboflavin) Die Zusatzstoffverkehrsverordnung vom 20. Dezem- E 101 ". ber 1977 (BGBI. 1 S. 2653) wird wie folgt geändert: e) In Liste 7 wird bei den Stoffen „Künstliche Poly- 1. § 3 Abs. 2 wird wie folgt geändert: mere" in der Spalte 5 die Angabe „min 11 000 Centistokes" ersetzt durch die Angabe „min a) In Nummer 2 wird folgender Buchstabe d ange- 11 · 10- 3 m2 s- 1 ". fügt: ,,d) bei den in Anlage 2 Liste 3 aufgeführten Zu- f) In Liste 9 werden für die Stoffe „Glycerin" und satzstoffen Carrageen und Pektin, sofern sie ,,Propylenglykol" die Angaben und Reinheitsan- durch den Zusatz von Zuckerarten auf eine forderungen in den Spalten 4 bis 6 wie aus Anlage einheitliche Gelierstärke eingestellt worden 6 zu dieser Verordnung ersichtlich gefaßt. sind, in Verbindung mit der nach Buchstabe g) Liste 10 wird wie folgt geändert: a vorgeschriebenen Bezeichnung die Anga- aa) Die Angaben und Reinheitsanforderungen zu be ,mit Zucker standardisiert',". den Stoffen „Citronensäure", ,,Citrate", b) In Nummer 3 wird folgender Buchstabe f angefügt: ,,Lactate", ,,Weinsäure" und „Tartrate" er- ,,f) bei Sorbitsirup, sofern dieser nach Hydroly- halten die aus Anlage 7 zu dieser Verord- se mehr als 1 vom Hundert Gesamtzucker nung ersichtliche Fassung. liefert, zusätzlich zu der nach Buchstabe a bb) Bei den Stoffen „Fettsaure Salze" erhält vorgeschriebenen Angabe durch den Hin- Spalte 4 folgende Fassung: weis ,für Diabetikerlebensmittel nicht geeig- „Natrium-, Kalium- und Calciumsalze: siehe net',". Liste 4: Emulgatoren Magnesiumsalze: 2. Anlage 2 wird wie folgt geändert: siehe Liste 13: Trenn- und Gleitmittel". a) Das Verzeichnis der Abkürzungen erhält die aus cc) Nach dem Stoff „Caiciumgluconat" wird der Anlage 1 zu dieser Verordnung ersichtliche Fas- Stoff „Eisengluconat" mit den aus Anlage 7 sung. zu dieser Verordnung ersichtlichen Angaben und Reinheitsanforderungen angefügt. b) Liste 1 wird wie folgt geändert: aa) In Spalte 1 werden nach dem Wort „Jodide" h) Liste 1 2 erhält die aus Anlage 8 zu dieser Verord- ein Komma und das Wort „Jodate" angefügt. nung ersichtliche Fassung. bb) Die Angaben und Reinheitsanforderungen zu i) Liste 13 wird wie folgt geändert: den Stoffen „Orthophosphorsäure" bis ein- aa) In Spalte 1 werden die Worte „Natrium- und schließlich „Polyphosphate, linear" erhalten Kaliumsalze der Speisefettsäuren" ersetzt die aus Anlage 2 zu dieser Verordnung er- durch die Worte „Natrium-, Kalium- und Cal- sichtliche Fassung. ciumsalze der Speisefettsäuren".

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502 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1980, Teil 1 bb) Bei den Stoffen „Mikrokristalline Wachse" 29. Tannin in Gummi arabicum E 414 3 ,,Hartparaffin, natürlich", ,,Hartparaffine: 30. Schwefelsäuretest für synthetisch" und „Polyolefine, niedermole- Citronensäure E 330 10''. kular" wird jeweils in Spalte 5 das Wort bb) In Nummer 15 werden die Angabe „cSt" „Centistokes" ersetzt durch die Angabe durch die Angabe ,, • 1 o- 6 m2 s- 1 " ersetzt und ". 1o-6 m 2 s- 1". die Angabe „ 1 St= 1o- 4 m2 s- 1 " gestrichen. cc) Bei dem Stoff „Cellulose, gemahlen und mi- krokristallin" werden die Angaben in den cc) Die aus Anlage 9 zu dieser Verordnung er- Spalten 3, 5 und 6 gestrichen und die An- sichtlichen Nummern 25 bis 30 werden an- gaben in Spalte 4 durch die Worte „siehe gefügt. Liste 3: Dickungs- und Geliermittel, modifi- Artikel 2 zierte Stärken'' ersetzt. dd) Bei den Stoffen „Polyäthylenwachsoxidate" In Anlage 2 der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung vom 20. Dezember 1977 (BGBI. 1 S. 2711 ), zuletzt wird in der Spalte 5, bei dem Stoff „lsobuty- geändert durch Verordnung vom 13. Dezember 1979 len Isopren - Mischpolymerisat" in der (BGBI. 1 S. 2328), wird nach dem Stoff „Pektine" folgen- Spalte 6 und bei dem Stoff „Cyclokau- der Stoff mit den dazugehörigen Angaben eingefügt: tschuk" in der Spalte 5 jeweils die Angabe ,,cP" durch die Angabe ,,· 10-3 Pas" ersetzt. Stoff EWG-Nr. Zulässiger Höchst- Kenntlich- j) In Liste 14 werden nach den unter der Gruppe Verwen- menge oder machung dungszweck Höchstwert „Jodide" zusammengefaßten Stoffen folgende Stoffe mit den zugehörigen Angaben und Rein- ,,Amidier- E 440b für 5 g in 1 kg heitsanforderungen eingefügt: tes Konfitüren, 2 3 4 5 6 Pektin Marmeladen ,,Jodate und Obstgelee " Natriumjodat NaJO::i A: Trocken- verlust: weiße max0,5% Artikel 3 Kristalle (3 h, 105° C) Kaliumjodat KJO 3 Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überlei- G: Jodid: max J min99,0% 20 mg/kg". tungsgesetzes in Verbindung mit Artikel 11 des Geset- zes zur Gesamtreform des Lebensmittelrechts vom k) Die Anmerkungen zu Anlage 2 werden wie folgt 15. August 197 4 (BGBI. 1 S. 1945) auch im Land Berlin. geändert: aa) Die vorangestellte Übersicht wird wie folgt Artikel 4 ergänzt: (1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkün- Zu liste ,,25. Wasserabsorption in dung in Kraft. Agar - Agar E 406 3 (2) In Anlage 2 Spalten 1 urd 2 der Zusatzstoffver- 26. Gelatine und andere Proteine in kehrsverordnung aufgeführte Stoffe dürfen, soweit Agar - Agar E 406 3 durch diese Verordnung die für sie geltenden Vorschrif- 27. Stärke und Dextrine in ten geändert werden, noch bis zum 31 . Dezember 1980 Agar - Agar E 406 nach den bisher geltenden Vorschriften hergestellt und und in Gummi arabicum E 414 3 in den Verkehr gebracht und noch bis zum 31. Dezember 28. Karaya-Gummi in Traganth E 413 3 1981 Lebensmitteln zugesetzt werden. Bonn, den 30. April 1980 Der Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit Antje Huber

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Nr. 21 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 9. Mai 1980 503 Anlage 1 (zu Artikel 1 Nr: 2 Buchstabe a) 2. Die in den Listen verwendeten Abkürzungen bedeuten: A Aussehen, Geruch, Geschmack C chemische Formel FP Schmelzpunkt, Schmelzbereich G = Gehalt*) H = Herkunft bzw. Herstellung SP = Siedepunkt, Siedebereich MG = Molekulargewicht cP = Centi-Poise } dynamische Viskosität Pas = Pascalsekunde (2 h, 105 "C) nach 2stündigem Trocknen bei 105 Grad Celsius i.T. = in der Trockenmasse bzw. bezogen auf Trockenmasse. Sind keine Bedingungen festgelegt, so ist bei 105 Grad Celsius bis zur Gewichtskonstanz zu trocknen. max . . . nicht mehr als .... . min . . . nicht weniger als .... . mg/kg = Milligramm pro Kilogramm 1n = in wäßriger, 1 normaler Lösung n. n. = nicht nachweisbar nach der angegebenen Methode wfr = kristallwasserfrei · x H2 0 = 'mit x Mol Kristallwasser x-%ig = in wäßriger Lösung von x Gramm pro 100 ml [ex] t0 = spezifischer optischer Drehwert bei 20 Grad Celsius *) Die Reinheitsanforderungen beziehen sich auf den jeweiligen in den Listen angegebenen Gehalt. Bei abweichenden Konzentrationen ist entspre- chend umzurechnen.

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Anlage 2 CJ'1 (zu Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe b) 0 .a:::,.. 1 Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, 1 Rein heitsanforderu ngen Zusatzstoffe mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile 1 2 3 4 5 6 Orthophosphorsäu re E 338 H3 PO 4 A: Durchsichtige, farblose und Sulfate: max 1 500 mg/kg in konzentrierter wäßriger Lösung viskose Flüssigkeit (als CaSO4) Phosphorsäure, Monophosphorsäure G: Min 85 % H3 PO 4 Chloride: max 200 mg/kg (als Cl) Fluoride: max 10 mg/kg (als F) Flüchtige Säuren: max 10 mg/kg (als Essigsäure) OJ Nitrate: max 5 mg/kg C: :::i (als NaNO 3 ) Q. CD (/) CO Orthophosphate Salze der Phosphorsäure E 338, CD (/) Phosphate, Monophosphate CD N Monoammonium- O" (NH4)H 2 PO4 A: Weiße, hygroskopische Fluoride: max 10 mg/kg orthophosphat Ammonium-dihydrogen-phosphat Kristalle (als F) _ä G: Min 97 % i. T. '- ~ Diammonium- (NH 4) 2 HPO 4 ::r orthophosphat Diammonium-hydrogen-phosphat eo ~ :::i CO Mononatrium- E 339 NaH 2 PO 4, wfr, · 1 und · 2 H2 O; A: Pulver, Kristalle oder leicht Flüchtige Anteile ..... orthophosphat Natriumdihydrogen- zerfließende Körner von weißer wfr: max 2 % CO CX) orthophosphat; Farbe · 1 H2 O: max 15 % _o Mononatrium-monophosphat; G: 97 % NaH 2 PO 4 i. T. (nach 1 h, · 2 H 2 O: max 25 % --i Saures Natriumphosphat 60 °C, dann 4 h, 105 °C) (1 h, 60 °C, dann 4 h, 105 °C) ~ Wasserunlösliche Anteile: max 0,2 % i. T. (nach 1 h, 60 °C, dann 4 h, 105°C) Fluoride: max 10 mg/kg (als F) Dinatrium- E 339 A: wfr: Hygroskopisches, weißes Flüchtige Anteile Na 2 HPO 4, wfr, · 2, · 7 und · 12 H2 O orthophosphat Pulver, wfr: max 5% Di natri u m-monohydrogen- orthophosphat; • 2 H2 O: Weißer kristalliner · 2 H 2 O: max 21 % Di natri u m-monophosphat; fester Stoff, · 7 H 2 O: max 50 % Dinatriumphosphat • 7 und · 1 2 H2 O: Körnige Pul- · 12 H2 O: max 61 % ver oder weiße Kristalle, die (1 h, 60 °C, dann 4 h, 105 °C) zum Verwittern oder Ausblü- Wasserunlösliche Anteile: max 0,2 % i. T. hen neigen (nach 1 h, 60 °C, dann 4 h, G: Min 98 % Na 2 HPO4 i. T. 105°C) (nach 1 h, 60 °C, dann 4 h, Fluoride: max 10 mg/kg 105 °C) (als F)

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Trinatrium- E 339 1 Na3PÜ4, wfr, · 1 und • 12 H2 O 1 A: Pulver, Kristalle oder Körner Flüchtige Anteile orthophosphat 1 1 Trinatrium-monophosphat; von weißer Farbe wfr: max 2 % Tri natri umphosphat G: Min 97 % Na 3PO 4 i. T. · 1 H2 O: max 9% (nach 1 h, 105 °C, dann · 12 H2 O: max 55 % 30 Min., 800 ± 25 °C) (1 h, 105 "C, dann 30 Min., 800 = 25 "C) Wasserunlösliche Anteile: max 0,2 % i. T. (nach 1 h, 105 "C, dann 30 Min., 800 = 25 "C) Fluoride: max 10 mg/kg (als F) Monokalium- orthophosphat 1 l 1 E 340 1 KH,PO,, wfr Kaliumdihydrogen-orthophosphat; A: Farblose Kristalle oder körni- ges bzw. kristallines, weißes, 1 Monokal iu m-monophosphat; hygroskopisches Pulver , , ,.... „ ht' A t 81. z ~ G: Min 98 % KH 2 PO 4 i. T. ,- 1uc ige n 1e: max 2% Saures Kaliumphosphat f\) (4 h, 105 ~c) _.. 1 Wasserunlösliche Anteile: max 0,2 % i. T. --1 0) Dikalium- E 340 1 K 2 HPO4, wfr A: Farbloses oder weißes, körni•· 1 Fluoride: max 10 mg/kg {als F) CO Q. orthophosphat 1 1 Oikalium-monohydrogen- ges, zerfließendes Erzeugnis ~ orthophosphat; G: Min 98 % K 2 HPO 4 i. T. )> Dikalium-monophosphat; C (/) Dikaliumphosphat CO 0) O" Trikalium- E 340 1 K 3PO 4, wfr und · 1 H2 O A: Hygroskopische weiße Kristal- Flüchtige Anteile ~ orthophosphat 1 1 Trikalium-Monophosphat; le oder Körner wfr: max3% CD Kaliumphosphat G: Min 97 % K 3PO 4 i. T. · 1 H2 O: max 20 % 0 :::::, (nach 1 h, 105 °C, dann (1 h, 105 °C, dann 30 Min., _:::::, 30 Min., 800 ± 25 °C) 800 ± 25 °C) Q. CD Wasserunlösliche Anteile: max 0,2 % i. T. ::::, (nach 1 h, 105 °C, dann ~ 30 Min., 800 ± 25 °C) ~ Fluoride: max 10 mg/kg ~- (als F) _.. CO (X) Monocalcium- E 341 1 CaH4(PO 4b wfr und· 1 H2 O A: Weiße, zerfließliche körnige Flüchtige Anteile 0 orthophosphat 1 1 Calciumdihydrogen-diorthophosphat; Pulver, Kristalle oder Körner wfr: 14 bis 15,5 % Monocalciumphosphat; G: wfr: 23 bis 25 % CaO (30 Min., 800 ± 25 °C) Saures Calciumphosphat · 1 H2 O: 22,2 bis 24,7 % CaO · 1 H2 O: max 0,6 % (3 h, 60 °C) Fluoride: max 30 mg/kg (als F) Dicalcium- E 341 1 CaHPO 4, wfr und · 2 H2 O 1 A: lockeres, weißes Pulver I Flüchtige Anteile orthophosphat 1 1 Dicalciumhydrogen-orthophosphat; G: wfr: 39 bis 42 % CaO wfr: 7 bis 8,5 % Dicalciumphosphat · 2 H2 O: 31,9 bis 33,5 % CaO · 2 H2 O: 24,5 bis 26,5 % (800 ± 25 °C bis zur Gewichtskonstanz) Fluoride: max 50 mg/kg CJ1 (als F) 0 CJ1

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Reinheit sa nforde ru n gen C1I Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, 0 Zusatzstoffe O> mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile 1 2 3 4 5 6 Tricalcium- E 341 Ca 3 (PO4b wfr A: lockere, weiße Pulver Flüchtige Anteile: max 10 % orthophosphat Tricaicium-djorthophosphat; G: Min 90 % Ca 3 (PO 4) 2 nach (800 ::::: 25 =c bis zur Ca 5 (PO4) 3 OH, wfr Glühen bei 800 :± 25 =c bis Gewichtskonstanz) Hydroxylapatit zur Gewichtskonstanz Fluoride: max 50 mg/kg (als F) Diphosphate Definierte Salze der dimeren Phos- phorsäure (Pyrophosphorsäure) Dinatriumdiphosphat E 450 a Na 2 H2 P2 O 7 , wfr A: Weiße Pulver oder Körner Flüchtige Anteile: max 0,5 % (4 h, 105 C) ClJ Dinatriumdihydrogendiphosphat; G: Min 95 % Na 2H2 P2O1 Wasserunlösliche Anteile: max 0,6 % C ::::i Saures Natriumpyrophosphat P2O 5 : 63 bis 64 % Fluoride: max 10 mg/kg 0. pH (1 %ig): 3,7 bis 4,4 (als F) CD C/) (0 CD C/) Trinatriumdiphosphat E 450 a Na 3 HP 2O 7 , wfr und· 1 H2O A: Pulver oder Körner von weißer Flüchtige Anteile: max 0,5 % (4 h, 105 =c) CD Tri natriumhydrogen-diphosphat; Farbe Wasserunlösliche Anteile: max 0,2 % ;::r O" Trinatriumpyrophosphat; G: Min 95 % Na 3 HP 2 01 i. T. Fluoride: max 10 mg/kg Neutrales Pyrophosphat P 2 O 5 wfr: 57,5 bis 58,5 % (als F) ~ · 1 H2O: 53,6 bis 54,6 % c... Sl'l pH (1 %ig): 6,7 bis 7,3 ::r caSl'l ::::i (0 Tetranatriumdiphosphat E 450a Na 4P2O7 , wfr und· 10 H2O A: Kristallines oder körniges Glühverlust _. Tetranatriumpyrophosphat; weißes Pulver wfr: max 0,5 % c.o CP Natriumdiphosphat G: Min 95 % Na4P2O7 i. T. ·10H 2O: 38 bis 42 % (30 Min., 550 °C) _o (nach 30 Min., 550 "C) Wasserunlösliche Anteile: max 0,2 % -i P 20 5 wfr: 52,5 bis 54,0 % Fluoride: max 10 mg/kg ~ · 10 H2O: 31,5 bis 32,5 % (als F) pH (1 %ig): 9,9 bis 10,7 Tetrakali umdi phosphat E 450a K4P2O 7 , wfr A: Farblose Kristalle oder weißes, Glühverlust: max 2% Tetrakal iumpyrophosphat; sehr hygroskopisches Pulver (4 h, 105 °C, dann 30 Min., Kaliumdiphosphat G: Min 95 % K 4P2 O1 550°c) P2O5 : 42 bis 43,7 % Wasserunlösliche Anteile: max 0,2 % pH (1 %ig): 10,0 bis 10,7 Fluoride: max 10 mg/kg (als F) Calci umdiphosphat CaH2P2O1, wfr A: Weißes Kristallpulver Fluoride: max 50 mg/kg Calcium-dihydrogen-diphosphat: G: Min 95 % CaH 2P 2O1 (als F) Saures Calciumpyrophosphat

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Tu~~~~ Salze der trimeren Phosphorsäure Pe~an~rium- E 450 b 1 Na 5 P 3O, 0, wfr und· 6 H2O A: Leicht hygroskopisches, Glühverlust triphosphat Na tri um tri phosphat,• körniges oder pulverförmiges wfr: max 0,5 % Natriumtripolyphosphat weißes Erzeugnis · 6 H2 O: max 23,5 % G: Min 85 % Na 5 P3O10 i. T.; (4 h, 105 'C, dann 30 Min., bei dem Rest handelt es sich 550"C) im wesentlichen um andere Wasserunlösliche Anteile: max 0.2 % Natriumpolyphosphate Fluoride: max 10 mg/kg der Serie E 450 (als F) P2 O 5 wfr: 56 bis 58 % · 6 H2 O: 43 bis 45 % pH (1 %ig): 9,3 bis 10, 1 Pentakalium- E 450 b I K 5 P 3O, 0 , wfr 1 A: Stark hygroskopisches weißes Glühverlust: max 0,5 % ,z triphosphat Kai i u mtri phosphat; Pulver (bezogen auf den P 2 O 5 - 1\) Kali umtripolyphosphat G: Min 85 % K 5 P3O, 0; bei dem Gehalt) ....... Rest handelt es sich im (4 h, 105 =c, dann 30 Min., 1 wesentlichen um andere 550'C) -1 P) Kali umpolyphosphate Wasserunlösliche Anteile: max 2 % CO Q. der Serie E 450 Fluoride: max 10 mg/kg , (t) P20 5 : 46,5 bis 48 % (als F) )> pH (1 %ig): 9,3 bis 10,1 C Cl) CO P) O" Salze der linear polymerisierten ~ Polyphosphate Phosphorsäure; n = etwa 4 bis 300 CD 0 ::::, _::::, Na tri umpolyphospha te E 450 c 1 (NaPO 3)n · Na 2 O bis (NaPO 3)n · H 2O A: Feine weiße Pulver oder Kri- Glühverlust: max 0,5 % Q. Heterogene Mischungen von Natrium- stalle oder farblose glasige (4 h, 105 °C, dann 30 Min., (t) Plättchen 550°C) ::::, salzen linear kondensierter Poly- phosphorsäuren der allgemeinen G: P 20 5 : 59,5 bis 70 %, auf die Wasserunlösliche Anteile: max 0,2 % ~ Formel H(n+2 )P nO( 3 n+ 1 )• geglühte Substanz bezogen Fluoride: max 10 mg/kg s: wobei n nicht kleiner als 2 ist pH (1 %ig): 3,6 bis 9,0 (als F) ~- ....... Cyclische Phosphate: max 8% CO CX) 0 Kaliumpolyphosphate E 450 c 1 (KPO 3 )n · K 2O bis (KPO 3 )n · H 2O A: Feine weiße Pulver oder Kri- Glühverlust: max 2% Heterogene Mischung von Kaliumsal- stalle oder farblose glasige (4 h, 105 °C, dann 30 Min., zen linear kondensierter Polyphos- Plättchen 550°C) phorsäuren der allgemeinen Formel G: P 2O 5 : 53,5 bis 61,5 %, auf die Wasserunlösliche Anteile: max 0,2 % H(n+2 )PnO( 3 n+1), wobei n nicht kleiner geglühte Substanz bezogen (unter Zusatz von NaCI als 2 ist pH (1 %ig): max 7,8 (unter Zusatz als Lösungsvermittler) von NaCI als Lösungsver- Fluoride: max 10 mg/kg mittler) (als F) Cyclische Phosphate: max8% (J1 0 .....

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(J1 Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Rein heitsanforderu ngen 0 Zusatzstoffe CX) mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile 1 2 3 4 5 6 Calciumpolyphosphate (CaP 2O6 )n · CaO Glühverlust: max 0,5 % Calciumsalze von linear kondensier- (4 h, 105 "C, dann 30 Min., ten Polyphosphorsäuren A: Glasige Massen bis 550°C) (Na,~ Ca)n+2P nO3n+1 weiße Kristallpulver max 50 mg/kg Natrium-Calcium- Fluoride: G: Min 95,0 % (als F) polyphosphat Natrium- und Calciumsalze von linear kondensierten Polyphosphorsäuren J Cyclische Phosphate: max8% ClJ C Anlage 3 :::, 0. (zu Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe c) (D (/) Liste 2: Antioxydationsmittel CO (D (/) (D Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Rei nheitsanforderu ngen N O" Zusatzstoffe mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile _ä 1 2 3 4 5 6 c.... !l) ::r L-Ascor- E300 L (+) Ascorbinsäure; A: Weißes bis schwach gelb- Flüchtige Anteile: max 0,4 % (C binsäure 3-oxo-L-Gulofuranolacton; liches kristallines Pulver (24 h bei Raumtemperatur !l) :::, C 6 H8 O6 G: Min 99 % C 6 H8 O6 i. T. über H2SO4 oder P2O 5 CO (nach 24 h bei Raum- getrocknet) ...... CO temperatur über H2SO 4 oder (X) Sulfatasche: max 0,1 % i. T. _o P2O5 ) (nach 24 h bei Raum- -f FP: 189° bis 193°C ~- temperatur über H2SO 4 unter leichter Zersetzung oder P2O 5 , [o:] ~ (10%ig in Wasser): bestimmt bei 800 ± 25°C) + 20,5° bis 21,5° pH (2%ig): 2,4 bis 2,8 Ascorbate Natrium-L-Ascorbat E 301 Natriu~ascorbat; A: Weißes bis schwach gelb- Flüchtige Anteile: max 0,3 % Natriumsalz der L(+)Ascorbinsäure; liches kristallines Pulver (24 h bei Raumtemperatur Natriumenolat des 3-oxo-Gulofurano- G: Min 99 % C6 H7 O6 Na i. T. über H2SO4 oder P2Os lacton; (nach 24 h bei Raum- getrocknet) C 6 H7 O6 Na temperatur über H2SO 4 oder P2Os) i [o:] 2 (5%ig in Wasser): + 103° bis+ 106°

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Kalium-L-Ascorbat Kaliumascorbat; pH (10%ig): 6,0 bis 8,0 Kaliumsalz der L(+)Ascorbinsäure; G: Min 99,0 % C 6 H1O 6 K i. T. C6 H7 0 6 K Calcium-L-Ascorbat E 302 Calciumascorbat; A: Weißes bis sehr schwach grau Flüchtige Anteile: max 0,3 % Calciumsalz der L(+)Ascorbinsäure; gefärbtes kristallines Pulver (24 h bei Raumtemperatur Ca (C 6 H1O 6 ) 2 · 2 H 2 O G: Min 99 % über H2 SO4 oder P2 O 5 Ca(C5H7Ü5)2 · 2 H 2 O i. T. getrocknet) (nach 24 h bei Raum- temperatur über H2SO 4 oder P 2 O 5) [::z] 2 g (5%ig in Wasser): + 93° bis+ 97"C pH (10%ig): 6,0 bis 7,5 z.... 6-Palmitoyl-L- E 304 Ascorbyl pal mitat; A: lockeres, weißes oder Flüchtige Anteile: max 1 % 1\) weißgelbliches Pulver oder ...... Ascorbinsäure Ester der L(+)Ascorbinsäure mit (24 h bei Raumtemperatur 1 Palmitinsäure; weißgelbliche Kristalle über H2SO 4 oder P2 O 5 --i 6-O-Palmitoyl-3-oxo-L-gulofurano- G: Min 98 % C 22 H3 8 Ü1 i. T. getrocknet) Sl) CO lacton; (nach 24 h bei Raum- Q. Sulfatasche: max 0,2 % i. T. (0 C22H3sÜ1 temperatur über H2 SO4 oder (nach 24 h bei Raum- .... P2 0 5 ) )> FP: 111 ° bis 113°C (Zerfließen temperatur C cn ohne scharfes Schmelzen) über H2 SO4 oder P2 O 5 , CO Sl) bestimmt bei 800 ± 25°C) [::z] g (5%ig in Methanol): 2 O" ~ + 21 °bis+ 24° CD 0 Tocopherole ::, _:::i Stark E 306 Konzentrierte Mischung aus Toco- A: Viskoses, klares, rotbräun- 1 Freie Fettsäuren: max3% Q. (0 tocopherol- pherolen, aus Speiseölen und ihren liches bis rotes Öl (als Ölsäure) ::, haltige Nebenerzeugnissen gewonnen G: Min 34 % Gesamttocopherole ~ Extrakte Dichte d 2 J: 0,928 bis 0,951 s:: natürlichen ~. Ursprungs ...... CO CX) 0 Syntheti- E 307 Synthetisches DL-o:-Tocopherol; A: Viskoses, klares, schwach I Sulfatasche: max 0,1 % sches 2,5,7,8-Tetramethyl-2-(4',8', 12'-tri- gelbliches Öl, das sich an der (800 ± 25°C) Alpha- methyl-tridecyl)-6-chromanol; Luft und im Licht dunkel färbt Tocopherol 5, 7,8-Trimethyltocol, racemisch; G: Min 96 % C 29 H50Ü2 C2sHsoO2 Brechungsindex n g: 2 1,503 bis 1,507 Dichte d 2 f: 0,947 bis o,~58 UV-Absorption (1 %ig in Athanol): E ~~~ (292 nm): 72 bis 76 E ~~~ (255 nm): 6,0 bis 8,0 c,n 0 CO

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01 Zusatzstoffe Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Rei nheitsanforderu ngen ..... mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile 0 1 2 3 4 5 6 Synthetisches E 308 Synthetisches DL-y-Tocopherol; A: Viskoses, klares, schwach Sulfatasche: max 0,1 % Gamma-Tocopherol 2,7,8-Trimethyl-2-(4', 8', 12'-tri- gelbliches Öl, das sich an der (800 = 25°C) methyl-tridecyl)-6-chromanol; Luft und im Licht dunkel färbt 7,8-Dimethyltocol, racemisch; G: Min 97 % C 2sH4sÜ2 C28H4sO2 Brechungsindex n 0 : t 1,503 bis 1,507 2: Dichte d 2 0,948 bis 0,~59 UV-Absorption (1 %ig in Athanol): E ~~~ (298 nm): 91 bis 97 E ~~~ (257 nm): 5,0 bis 8,0 OJ C ::J E 309 Synthetisches DL-o-Tocopherol; A: Viskoses, klares, hellgelbes Sulfatasche: max 0,1 % Q. Synthetisches CD Delta-Tocopherol 2,8-Dimethyl-2-(4', 8', 12'-trimethyl- bis hellorangerotes Öl, das (800 ::±:: 25°C) (J') CO tridecyl)-6-chromanol; sich an der Luft und im Licht CD (J') 8-Methyltocol, racemisch; dunkel färbt CD C21H4sÜ2 G: Min 97 % C 27 H4sÜ2 ;::r O" Brechungsindex n 2 g: -~ 1,500 bis 1,504 (_ Dichte d 2 2: 0,952 bis 0,~62 C,) '::J" UV-Absorption (1 %ig in Athanol)i eo C,) E ~r~ (298 nm): 89 bis 95 ::J CO ..... E ~~~ (257 nm): 3,0 bis 6,0 CO CX) _o Gallate ---1 ~- Propylgallat E 310 n-Propylester der 3,4,5-Trihydroxy- A: Weißes bis cremeweißes Flüchtige Anteile: max 1,0 % benzoesäure; kristallines Pulver (4 h, 110°C) C,oH,2O5 G: Min 99 % C 10 H12 O 5 i. T. Sulfatasche: max 0,05 % i. T. Ester der Gallussäure mit n-Propanol (nach 4 h, 110°C) (nach 6 h, 90°C, bestimmt bei FP: 146° bis 150°C 800 ± 25°C) (nach 4 h, 110°C) Freie Säuren: max 0,5 % UV-Absorption (1 %ig in Äthanol): (als Gallussäure; E ~~~ (275 nm): 485 bis 505 8,506 mg Gallussäure entspricht 1 ml Ö,05 n Na OH-Lösung) Chlorierte organische Verbindungen: max 100 mg/kg (als Cl)

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Octylgallat 1 1 E 311 1 n-Octylester der 3,4,5-Trihydroxy- A: Weißes oder nur schwach Flüchtige Anteile: max 0,5 % benzoesäure; gelbliches kristallines Pulver (6 h, 90°C) C,5H22O5 G: Min 98,5 % C, 5H22 O5 i. T. Sulfatasche: max 0,05 % i. T. Ester der Gallussäure mit n-Oktanol (nach 6 h, 90°C) (nach 6 h, 90°C, bestimmt bei FP: 99° bis 102,5°C 800 ± 25°C) (nach 6 h, 90°C) Freie Säuren: max0,5% UV-Absorption (1 %ig in Äthanol): (als Gallussäure; E ;~~ (275 nm): 375 bis 390 8,506 mg Gallussäure entspricht 1 ml 0,05 n NaOH-Lösung) Chlorierte organische Verbindungen: max 100 mg/kg (als Cl) Dodecylgallat 1 1 E 312 1 n-Dodecylester der 3,4,5-Trihydroxy- A: Weißes bis cremeweißes Flüchtige Anteile: max 0,5 % z;, benzoesäure; kristallines Pulver (6 h, 90°C) 1\) ...... Laurylgallat; G: Min 98,5 % C, 9H3 oO5 i. T. Sulfatasche: max 0,05 % i. T. 1 C,9H30O5 (nach 6 h, 90"C) (nach 6 h, 90°C, --i Ester der Gallussäure FP:95° bis 98°C bestimmt bei 800 ± 25°C) !l> (0 mit n-Dodekanol (nach 6 h, 90°C) Freie Säuren: max 0,5 % 0. UV-Absorption (1 %ig in Äthanol): (als Gallussäure; <D .... E ;~~ (275 nm): 300 bis 325 8,506 mg Gallussäure )> C: entspricht 1 ml 0,05 n (/) (0 NaOH-Lösung) !l> O" Chlorierte organische ~ Verbindungen: max 100 mg/kg CD (als Cl) 0 :::::, :::::, Butylhydroxyanisol E 320 1 Mischung von 3- und 2-tert-Butyl-4- A: Weißes oder nur schwach Sulfatasche: max 0,05 % i. T. -c.. (BHA) 1 1 hydroxyanisol; gelbliches, wachsartiges Pul- (800 ± 25 °C) <D :::::, 2- und 3-tert-Butyl-4-methoxyphenol; ver oder große Kristalle mit 4-Hydroxyanisol: max 0,5 % i. T. CO C,,H,6O2 leicht aromatischem Geruch G: Min 98,5 % C,, H 1502, s: min 85 % des Isomers 3-tert- ~- ...... Butyl-4-hydroxyanisol CO ()) UV-Absorption (1 %ig in Äthano0: 0 E ;~~ (290 nm): 190 bis 210 E ;~~ (228 nm): 326 bis 345 Butylhydroxytoluol (BHTI 1 1 E 321 12,6-Ditertiärbutyl-p-kresol; 4-Methyl-2,6-ditertiär-butylphenol; 1 A: Weiße, kristalline Substanz oder weiße, pulverige Kristalle lSulfatasche: max 0,005 % i. T. (800 ± 25°C) C,5H24O G: Min 99 % C 15 H24Ü i. T. FP: 69° bis 70°C UV-Absorption (1 %ig in Äthanol): E ;~~ (278 nm): 81 bis 88 1 Schweflige Säure, 1 siehe Liste 8: Konservierungsstoffe Sulfite 1 1 1 1 ........ (J1

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Anlage 4 (zu Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe c) ... 01 r\.) Liste 3: Dickungs- und Geliermittel, modifizierte Stärken Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Rein heitsanforderu n gen Zusatzstoffe mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile 1 2 3 4 5 6 Alginsäure E 400 Lineares Glukuronoglykan, das A: Weißes bis gelbliches, faseri- hauptsächlich aus ß(1-4) und ges Pulver, praktisch geruch- :((1-4) verbundenen 0-Mannuron- und geschmacklos säure- und L-Guluronsäure-Ein- G: 20,0 bis 23,0 % C0 2 , entspre- heiten in Pyranose-Ring-Form chend 91 ,0 bis 104,5 % Algin- besteht. säure (Äquivalentgewicht 200) H: Alginsäure ist ein hydrophiles kol- Asche: max 4 % i. T. ClJ loidales Kohienhydrat, das unter (4 h, 105 cc und Glühen bei C :::::, Verwendung von verdünntem 600°C) Q. CD Alkali aus verschiedenen Braun- (0 Cl) algenarten extrahiert wird. CD Cl) CD Alginate N O" Natriumalginat E 401 Natriumsalz der Alginsäure A: Weißes bis gelbliches, faseri- Flüchtige Anteile: max 15 % ges oder körniges Pulver. (4 h, 105 °C) -~ Unlösliches c... Praktisch geruch- und ge- m ~ schmacklos in verdünnter NaOH: max 0,5 % G: 18 bis 21 % C0 2 i. T., entspre- In Salzsäure (etwa 3 n) eom :::::, chend 90,8 bis 106,0 % unlösliche Asche: max 0,5 % (0 Natriumalginat ...... CO (Äquivalentgewicht 222) 0) Asche: 18 bis 27 % i. T. 9 (4 h, 105 °C und Glühen bei --t 600°C) ~- Kaliumalginat E 402 Kaliumsalz der Alginsäure A: Weißes bis gelbliches faseri- ges oder körniges Pulver. Praktisch geruch- und ge- schmacklos G: 16,5 bis 19,5 % C0 2 i. T., ent- sprechend 89,2 bis 105,5 % Kaliumalginat (Äquivalentge- wicht 238) Asche: 23 bis 32 % i. T. (4 h, 105 °C und Glühen bei 600 °C)

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Ammoniumalginat 1 1 E 403 j Ammoniumsalz der Alginsäure j A: Weißes bis gelbliches, faseri- Flüchtige Anteile: max 15 % ges oder körniges Pulver (4 h, 105 C) 2 G: 18,0 bis 21,0 % C0 2 i. T., ent- Unlösliches sprechend 88,7 bis 103,6 % in verdünnter NaOH: max 0,5 % Ammoniumalginat (Äquiva- In Salzsäure (etwa 3 n) lentgewicht 21 7) unlösliche Asche: max 0,5 % Asche: max 4 % (4 h, 105 cc und Glühen bei 2 600 C) Calciumalginat 1 E 404 j Calciumsalz der Alginsäure 1 A: Weißes bis gelbliches, faseri- Flüchtige Anteile: max 15 % ges oder körniges Pulver. (4 h, 105 =c) Praktisch geruch- und ge- In Salzsäure (etwa 3 n) schmacklos unlösliche Asche: max 0,5 % G: 18,0 bis 21,0 % C0 2 i. T., ent- Unlösliche Bestandteile ~ sprechend 89,6 bis 104,5 % in verdünnter NaOH: max 0,5 % Calciumalginat (Äquivaientge- (unter Zusatz von Natrium- .... 1\.) 1 wicht 219) polyphosphat E 450 c) --i Asche: 15 bis 24 % i. T. 0) CO (4 h, 105 °C und a. Glühen bei 600 °C) ~ )> Propylenglykolalginat E 405 1 Propylenglykolester der Alginsäure: 1A: Weißes bis gelbliches, faseri- Freies Propylenglykol: max 12 % C 1 1 cn Ester der Alginsäure mit 1 ,2-Propan- ges oder körniges Pulver. Flüchtige Anteile: max 20 % CO 0) diol, auch teilneutralisiert Praktisch geruch- und ge- (4 h, 105 °C) r:::::r schmacklos Unlösliche Bestandteile ~ G: 16,0 bis 20,0 % C0 2 i. T. in verdünnter NaOH: max 0,5 % CD 0 Asche: max 1O % i. T. In etwa 3 n Salzsäure ::J _::J (4 h, 105 °C und Glühen bei unlösliche Asche: max 0,5 % a. 600°C) (D ::J Gesamt-Propyl englykol: CO 15 bis 36 % ~ 0) Agar-Agar 1 E 406 1 Hydrophiles, kolloidales Polygalakto- A: Weißes bis schwach gelb- Flüchtige Anteile: max 20 % -· .... sid, mit rund 90 % der Galaktosemole- liches, faseriges oder flockiges (5 h, 105 °C) CO (X) küle in D-Form und 10 % in L-Form; Pulver, geruchlos oder mit Unlösliches 0 bei ungefähr jeder zehnten D-Galak- schwachem charakteristi- in heißem Wasser: max 1 % topyranoseeinheit ist eine der schem Geruch und schleimi- In etwa 3 n Salzsäure Hydroxyl-Gruppen mit Schwefelsäure gern Geschmack unlösliche Asche: max 0,5 % i. T. verestert, die durch Calcium, Magne- Asche: max 6,5 % i. T. (550 °C) sium, Kalium oder Natrium neutrali- (bei 550 °C) Gelatine und andere siert ist. Wasserabsorption: Proteine: n. n. (siehe Anm. 26) H: Agar-Agar wird aus bestimmten siehe Anm. 25 Stärke und Dextrine: n. n. (siehe Anm. 27) Meeresalgen der Familien Gelidi- aceae und Sphaerococcaceae und verwandten Rotalgen (Klasse Rho- dophyceae) gewonnen. l l (J1 ~ w

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Rei nheitsanforderu ng en cn Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Zusatzstoffe mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile """ ~ 1 2 3 4 5 6 Carrageen E 407 Carragenat, Carragenin, Furcelleran; A: Gelbliches bis farbloses grob- Flüchtige Anteile: max 12 % Natrium-, Kalium-, Calcium- und Ma- körniges bis feines Pulver, (4 h, 105 cc) gnesiumsalze der Polysaccharid-Sul- praktisch geruchlos mit schlei- In 1%iger Schwefelsäure fatester, deren Hydrolyse Galaktose migem Geschmack unlösliche Asche: max 2 % i. T. und 3,6-Anhydrogalaktose ergibt. Viskosität einer1 ,5%igen Lösung Methanol H: Carrageen wird durch wäßrige Ex- traktion aus Rotalgen (Rhodophy- bei 75 °C: min 5cP, entspre- chend min 0,005 Pa s Äthanol Isopropanol ) einzeln oder zusammen: max 1 % ceae) der Familien Gigartinaceae, Asche: 15 bis 40 % i. T. Solieriaceae, Hypneaceae und (550 cc) Furcellariaceae gewonnen. Als Sulfate: 15 bis 40 % i. T. organische Fällmittel werden aus- (als S0 4 ) CD C schließlich Methanol, Äthanol oder ::l 0. Isopropanol verwendet. Carra- CD (/) geen darf nicht der Hydrolyse un- (0 terzogen noch sonstwie chemisch CD (/) verändert werden. CD FJ O" Johannisbrotkernmehl E 410 Karobengummi, Locust; besteht A: Weißes bis gelblich weißes, Flüchtige Anteile: max 14 % [ hauptsächlich aus hydrokolloidalem praktisch geruchloses Pulver (102 bis 105 °C) ~ Polysaccharid mit hohem Molekular- G: Min 75 % Galaktomannan Proteine: max 7% (,_ O> gewicht, hauptsächlich zusammenge- Asche: max 1,2 % i. T. (N · 6,25) ~ setzt aus Galaktopyranose- und Man-· (800 °C) Unlösliches (0 O> nopyranoseeinheiten in glykosidi- in 0,4 n Schwefelsäure: max4% ::l (0 scher Bindung, die chemisch als Ga- (6 h digerieren) .... laktomannan beschrieben werden CO (X) können. p H: Johannisbrotkernmehl ist das ge- -t mahlene Endosperm vom Samen ~ des Johannisbrotbaumes, Cerato- nia siliqua L. Taub (Familie Legumi- nosae) Guarkernmehl E 412 Guargummi besteht hauptsächlich A: Weißes bis weißgelbliches, Flüchtige Anteile: max 14% aus hydrokolloidalem Polysaccharid praktisch geruchloses Pulver (102 bis 105 °C) mit hohem Molekulargewicht, zusam- G: Min 75 % Galaktomannan Unlösliches mengesetzt aus Galaktopyranose- Asche: max 1 ,5 % i. T. in 0,4 n Schwefelsäure: max4% und Mannopyranoseeinheiten, in (800°C) (6 h digerieren) glykosidischer Bindung, die chemisch Proteine: max 7% als Galaktomannan beschrieben wer- (N · 6,25) den können. H: Guarkernmehl ist das gemahlene Endosperm vom Samen der Guar- pflanze, Cyamopsis tetragonolobus L. Taub (Familie Leguminosae)

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Traganth 1 1 E 413 1 Tragacanth; Traganth besteht haupt- A: Gelbliche Stücke und Bänder In etwa 3 n Salzsäure sächlich aus Polysacchariden mit oder weißes bis schwach gel- unlösliche Asche: max 0,5 % hohem Molekulargewicht, die aus bes geruchloses Pulver von (550 °C) Galaktoaraban und sauren Polysac- fadem, schleimigem Ge- Karaya-Gummi: n. n. (siehe Anm. 28) chariden mit Galakturonsäure- schmack gruppen zusammengesetzt sind. Asche: max 3,5 % H: Traganth ist die getrocknete Gum- (550 °C) miabsonderung von Astragalus Viskosität einer. 1 %igen Lösung gummifer Labillardiere oder ande- bei 25 °C: ren asiatischen Astragalusarten min 250 cP, der Familie Leguminosae. entsprechend 0,25 Pa s Gummi arabicum 1 1 E 414 1 Akaziengummi besteht hauptsächlich A: Ungemahlen in Form weißer, Flüchtige Anteile: max 15 % aus Polysacchariden mit hohem Mole- gelblich-weißer oder blaßrosa (5 h, 105 "C) kulargewicht, bei deren Hydrolyse runder Tropfen verschiedener In etwa 3 n Salzsäure z '1\.) Arabinose, Galaktose, Rhamnose und Größe oder in eckigen Frag- unlösliche Bestandteile: max 1 % Glukuronsäure entstehen, sowie menten oder in Form von Flok- In etwa 3 n Salzsäure deren Calcium-, Kalium- und Ma- ken, Körnchen oder Pulver von unlösliche Asche: max 0,5 % --i gnesiumsalzen. gelblich-weißer Farbe (550 "C) m (0 H: Gummi arabicum ist die getrockne- Asche: max 4 % Stärke oder Dextrin: n. n. (s. Anm. 27) a. te Gummiabsonderung des (550 °C) Tannin: n. n. (s. Anm. 29) ~ Leguminosenbaumes Acacia sene- )> C gal L. Willd. oder anderer Akazien- Cl) (0 arten der Familie Leguminosae. m O" Xanthan 1 1 E 415 1 Xanthan-Gummi, Polysaccharid A: Weißgelbliches Pulver Flüchtige Anteile: max 15% (4 h, 105"C) .. CD B 1459; Hochmolekulares Biopoly- CD G: 4,2 bis 5,0 % C0 2 , entspre- Isopropanol: max 750 mg/kg 0 ::, saccharid aus den Bausteinen D-Glu- chend 91,0 bis 108 % Xanthan _::, cose, D-Mannose und D-Glucuron- Asche: 6,5 bis a. säure im Verhältnis 3:3:2. Die 16 % (650 °C) CD ::, Glukuronsäure ist teilweise verestert ~ mit Essigsäure und Brenztraubensäu- re. :s::: ~- H: Xanthan wird aus zuckerhaltigen ...... Lösungen durch Xanthomonas CD (X) campestris fermentiert 0 Pektin 1 1 E 440a 1 Hauptsächlich Polygalakturonsäure, A: Weißes, hellgelbes, hellgraues Flüchtige Anteile: max 12 % deren partielle Methylester und Na-, oder hellbraunes Pulver (2 h, 105 °C) K-, Mg- oder Ca-Salze. G: Min 65 % Galakturonsäure, In etwa 3 n Salzsäure H: Pektin wird durch wäßrige Extrak- bezogen auf die aschefreie unlösliche Asche: max 1 % tion aus geeignetem, eßbarem, und von flüchtigen Be- SO 2 : max 50 mg/kg i. T. pflanzlichem Material, im allgemei- standteilen freie Substanz Stickstoff: max 0,5 % nen Zitrusfrüchten oder Äpfeln, ge- (nach dem Waschen mit Säure (Kjeldahl) nach Waschen mit wonnen. Als organische Fällmittel und Alkohol) Säure und Alkohol werden ausschließlich Methanol, Freier Methyl-, Äthyl- und Äthanol oder Isopropanol verwen- lsopropylalkohol einzeln oder zusammen: det. max 1 % i. T. CJ1 ..... CJ1

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01 Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Rein heitsa nforderu ngen ~ Zusatzstoffe O> mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile 1 2 3 4 5 6 Amidiertes Pektin E 440b Hauptsächlich Polygalakturonsäure, A: Weißes, hellgelbes, hellgraues Flüchtige Anteile: max 12% deren partielle Amide, Methylester oder hellbraunes Pulver (2 h, 105 °C) und Na-, K-, Ca- oder NH4-Salze, G: Min 65 % Galakturonsäure, In etwa 3 n Salzsäure durch wäßrige Extraktion aus geeig- berechnet auf der Grundlage unlösliche Asche: max 1 % netem, eßbarem. pflanzlichem Materi- aschefreier und von flüchti- S0 2 : max 50 mg/kg i. T. al, im allgemeinen Zitrusfrüchten oder gen Bestandteilen freier Sub- Stickstoff: max 2,5% Äpfeln und durch Behandlung mit Am- stanz (nach Waschen mit Säu- (Kjeldahl) nach Waschen mit moniak unter alkalischen Bedingun- re und Alkohol) Säure und Alkohol gen gewonnen. Als organische Fäll- Amidierungsgrad: Freier Methyl-, Äthyl- und mittel werden ausschließlich Metha- max 25 % der gesamten Gar- lsopropylalkohol einzeln oder zusammen: nol. Äthanol oder Isopropanol verwen- boxylgruppen max 1 % i. T. CD C det. l ::::i Mikrokristalline n CD Cellulose Cellulosepulver A: Feines weißes oder fast wei- Flüchtige Anteile: max 5% (/'J E 460 H: Mikrokristalline oder gemahlene, Bes, geruchloses Pulver (105 cc bis zur Gewichts- CO CD (/'J Gemahlene Cellulose E 460 gereinigte. teilweise depolymeri- pH-Wert: 5,5 bis 7 konstanz) CD sierte Cellulose mit einem Moleku- (5 g mit 40 ml kohlendioxid- Sulfatasche: max 0, 1 % (800 ± 25 °C) N O" largewicht von ungefähr 36 000, freiem Wasser ca. 20 Minuten Wasserlösliche Anteile: max 0,16 % die durch saure Hydrolyse von aus schütteln und zentrifugieren) Ätherlösliche Anteile: max 200 mg/kg -~ faserigem Pflanzenmaterial ge- Chloride: max 350 mg/kg c... !l) wonnener Alphacellulose herge- (als Cl) :::r stellt wird. Sulfate: max 600 mg/kg eo !l) (als SO4) ::::i CO Methylcellulose E 461 H: Methylcellulose ist eine direkt aus A: Schwach hygroskopisches, Flüchtige Anteile: max 10 % ..... CD 0) Pflanzenfasern stammende Cellu- weißes bis gelbliches oder ( 105 °C bis zur Gewichts- p lose, die teilweise mit Methylgrup- leicht grau gefärbtes, gekörn- konstanz) -i pen veräthert ist. Polymere von tes oder faseriges Pulver Sulfatasche: max 1,5 % ~ substituierten Anhydroglukose- G: Methoxylgruppen (800 ± 25 °C) einheiten der allgemeinen Formel (-O-CH 3 ): 25 bis 33 %. C5H1O5R3 Hydroxyäthoxylgruppen R = - H oder (-O-CH 2 -CH 2 OH): max 5% - CH 3 oder pH (1 %ig): 5 bis 8 - CH 2 -CH 2 OH Molekulargewicht ungefähr 20 000 bis 380000.

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Natriumcarboxy- E 466 NaCMC, CMC; Carboxymethyl- A: Schwach hygroskopisches Flüchtige Anteile: max 12 % 2 methylcellulose cellulose; Natriumsalz eines Carboxy- weißes bis gelbliches oder ( 1 05 C bis zur Gewichts- methyläthers einer direkt aus pflanz- leicht grau gefärbtes, ge- konstanz) Carboxymethylcellulose } lichen Fasern stammenden Cellulose. schmack- und geruchloses, Natriumchlorid und Polymere von substituierten An- körniges oder faseriges Pulver Natriumglykolat: max 0,5 %, hydroglukosideinheiten der allgemei- G: Min 99,5 % NaCMC i. T. davon Natriumglykolat: max 0,4 % nen Formel C5H1OsR3 Verätheru ngsgrad: R = - H oder 0,2 bis 1 ,0 Carboxymethyl- - CH 2 COONa oder gruppen (-CH 2 COOH) - CH 2 COOH pro Anhydroglukoseeinheit Molekulargewicht ca. 17 000 bis pH: (1 %ig): 6 bis 8,5 ca. 1 500 000. Natrium: max 9,7 % i. T. Quell- H: Pflanzenstärken, deren ursprüng- A: Weiße bis gelblich-weiße Schweflige Säure: max 50 mg/kg stärke, liche Eigenschaften durch physika- Pulver z.... Kalt- 1ische Einwirkungen (Wärme, Frak- !\) ..... quellende tionierung) oder durch Einwirkung 1 Stärke geeigneter Enzyme und Säuren -i 0) geändert wurden (0 Q. (D Chemisch modifizierte Stärken H: Pflanzenstärken, die ganz oder teil- A: Weiße bis gelblich-weiße Schweflige Säure: max 50 mg/kg .... )> weise durch folgende chemische Pulver für alle chemisch modifizierten Stärken C (/') Vertahren verändert wurden CO 0) (Chemikalienanteile bezogen auf O" das getrocknete Endprodukt): ~ CD Mit Säuren Behandelt bei max 60 °C mit 0 :::, behandelte, max 7 % Salzsäure, :::, dünn- max 7 % Orthophosphorsäure Q. (D kochende oder :::, Stärke max 2 % Schwefelsäure ~ ~ Gebleichte Behandelt mit ~- Stärke max 0,2 % Kaliumpermanganat Mangan: max 50 mg/kg ..... {O CO Oxydativ abgebaute Behandelt mit 0 Stärke max 5,5 % Natriumhypochlorit (als Cl) Monostärkephosphat; verestert mit Alkaliorthophosphat oder linearem Triphosphat Distärkephosphat; Phosphat- vernetzend verestert mit Natrium- stärke cyclotriphosphat (Natriumtrimeta- phosphat) oder mit max 0, 1 % Phosphorylchlorid (Phosphoroxychlorid) U'I ...1, .....

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Zusatzstoffe Lebens- mittel EWG- Nummer Chemische Bezeichnung, Synonyme, sonstige Beschreibung Beschaffenheit Rein heitsanforderu n gen Verunreinigungen, Nebenbestandteile ... 0, 0) 1 2 3 4 5 6 Phosphatiertes Distärkephosphat; Kombination der Verfahren von Monostärkephosphat und Distärkephosphat Acetyliertes Vernetzend verestert mit Distärkephosphat max 0,1 % Phosphoroxychlorid und verestert mit max 10 % Essigsäureanhydrid Stärkeacetat Verestert mit CD C max 10% Essigsäureanhydrid ~ <D Acetyliertes Verestert mit (/) CO Distärkeadipat max 0,12 % Adipinsäureanhydrid <D (/) und <D max 10% Essigsäureanhydrid N 0- ~g c... ll) :,- CO ll) :::::, CO Anlage 5 ..... (zu Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe c) <O CO 9 Liste 4: Emulgatoren -1 ~ Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Rein heitsa nforderu ngen Zusatzstoffe mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile 1 2 3 4 5 6 Lecithine E 322 Mischungen oder Fraktionen von A: Zähe Flüssigkeiten oder halb- Flüchtige Anteile: max 2% Phosphatiden, die mit physikalischen feste Massen oder Pulver von (1 h, 105 °C) Verfahren aus tierischen oder pflanz- brauner Farbe Unlösliches in Toluol: max 0,3 % liehen Lebensmitteln gewonnen wer- G: In Aceton unlösliche Anteile: Peroxidzahl: max 10 den. Min 60% (Milliäquivalent pro Kilo) Bei einer evtl. leichten Bleichung mit H2 0 2 in wäßrigem Medium dürfen die Phosphatide nicht chemisch verän- dert werden.

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Natriumsalze der E 470 Salze der Speisefettsäuren, direkt A: Pulver, Flocken oder halbfeste! Flüchtige Anteile: max3% Speisefettsäuren aus Speisefetten oder aus destillier- Massen von weißer bis gelb- Unverseifbare Anteile: max 2% ten Speisefettsäuren gewonnen. lieh-weißer Farbe Freie Fettsäuren: max3% Kaliumsalze der E 470 Speisefettsäuren sind die unver- G: Natrium: 9 bis 14 % (als Ölsäure) Speisefettsäuren zweigten, geradzahligen Fettsäuren (als Na 2O) Gesamtglycerin Calciumsalze der der Kohlenstoffzahlen C 10 bis C 20 • Kalium: 13 bis 21,5 % (frei und gebunden): max 10 % E 470 Speisefettsäuren (als K2O) Freies Alkali: max 0,1 % Calcium: 8,5 bis 13 % (als NaOH) (als CaO) Unlösliches in Alkohol: max 0,2 % (gilt nur für die Natrium- und Kaliumsalze) Mono- und Fettsäurepartialglyceride; Mischun- A: Hellgelbe bis hellbraune ölige Wasser (Karl Fischer): max 2% Diglyceride von E 471! gen von Mono-, Di- und Triestern des Flüssigkeiten oder weiße bis Sulfatasche: max 0,5 % z ., Speisefettsäuren Glycerins mit Speisefettsäuren. Sie elfenbeinfarbene Wachse. Die (800 := 25 --c) I'\) können kleine Mengen freies Glycerin festen Produkte können die · Freie Fettsäuren: max 3% ...... Monoglyceride von E 47~ und freie Fettsäuren enthalten. Form von Pulvern, Flocken (als Ölsäure) 1 Speisefettsäuren oder Körnern haben. Freies Glycerin: max 7% -i Ol G: Mono- und Diester: Diglycerine: max 4 % l der Gesamt- CO Min 70% Tri- u. Polyglycerine: max 1 % J glycerine a.. Gesamtglycerin: ., CD 16 bis 33 % )> C: Salze der Speisefettsäuren Cl) CO E470: Ol O"' max 6 % (als Natriumoleat) ~ CD 0 ::::, Die Angaben in Spalten 5 + 6 sind bezogen auf Erzeugnisse _::::, ohne E 470 0. CD ::::, E 472 a 1 Essigsäureester der Mono- und Di- A: Klare leichtflüssige Flüssigkei- Freie Fettsäuren ~ Mono- und Diglyceride von glyceride von Speisefettsäuren; ten bis feste Wachse von wei- (und Essigsäure): max3% s:: ßer bis gelblicher Farbe (als Ölsäure) fE . Speisefettsäuren, Ester des Glycerins mit Essigsäure ...... verestert mit und Speisefettsäuren. G: Gesamtessigsäure: Freies Glycerin: max 2% CO (X) Essigsäure Sie können geringe Mengen freies 9 bis 32 % Sulfatasche: max 0,5 % 0 Glycerin, freie Essig- und Fettsäuren Gesamtglycerin: (800 ± 25 °C) und freie Glyceride enthalten. 14 bis 31 % Mono- und E 472 b 1 Milchsäureester der Mono- und Di- A: Weiche bis harte Wachse Freie Fettsäuren: max 3% Diglyceride der glyceride von Speisefettsäuren; G: Gesamtmilchsäure: (als Ölsäure) Speisefettsäuren, Ester des Glycerins mit Milchsäure 13 bis 45 % Freies Glycerin: max 2% verestert mit E 270 und Speisefettsäuren. Gesamtglycerin: Sulfatasche: max 0,5 % Milchsäure Sie können geringe Mengen freies 13 bis 30 % (800 ± 25 °C) Glycerin, freie Fettsäuren, freie Milch- Salze der Speisefettsäuren säure und freie Glyceride enthalten. E470: max 6 % (als Natriumoleat) Die Angaben in Spalten 5 + 6 sind bezogen auf Erzeugnisse 01 ohne E 470 ...a. (0

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01 Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Rei nheitsa nforde ru n gen 1\) Zusatzstoffe 0 mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile 1 2 3 4 5 6 Mono- und E 472 c Citronensäureester der Mono- und A: Gelbliche oder leicht bräunli- Freie Fettsäuren: max 3% Diglyceride der Diglyceride von Speiefettsäuren; ehe Flüssigkeiten, halbfeste (als Ölsäure) Speisefettsäuren, Ester des Glycerins mit Citronensäure bis feste Massen Freies Glycerin: max 2% verestert mit E 330 und Speisefettsäuren. G: Gesamt-Citronensäure: Sulfatasche: Citronensäure Sie können geringe Mengen freies 13 bis 50 % nicht neutralisierte Glycerin, freie Fettsäuren, freie Citro- Gesamtglyceri n: Produkte: max o,o % l (800 - 25 ~c nensäure und freie Glyceride enthal- 11 bis 29 % neutralisierte Ester: max 10 % J - ) ten; sie können ganz oder teilweise pH (1 %ig): 3 bis 7,3 mit Natrium- oder Kaliumhydroxid neutralisiert sein. CD Mono- und E 472 d Weinsäureester der Mono- und Di- A: Klebrige, zähe, gelbliche Flüs- Freie Fettsäuren: max 3% C :::, Diglyceride der glyceride von Speisefettsäuren, sigkeiten bis harte, gelbe (als Ölsäure) Q. Speisefettsäuren, CD Ester des Glycerins mit Weinsäure Wachse Freies Glycerin: max 2% (/) (0 verestert mit E 334 und Speisefettsäuren. Sie kön- G: Gesamtweinsäure: Sulfatasche: max 0,5 % CD (/) Weinsäure nen geringe Mengen freies Glycerin, 15 bis 50 % (800 ± 25 ~C) CD freie Fettsäuren, freie Weinsäure und Gesamtglycerin: N O" freie Glyceride enthalten. 12 bis 29 % _ä Mono- und E 472e Ester der Monoacetyl- und Diacetyl- A: Klebrige, zähe Flüssigkeiten Freie Fettsäuren: max 3% '- !l) Diglyceride der weinsäure der Mono- und Diglyceride bis gelbe Wachse. An feuchter (als Ölsäure) ::r- Speisefettsäuren, von Speisefettsäuren; Luft wird Essigsäure freige- Freies Glycerin: max 2% co !l) verestert mit Partielle oder vollständige Ester des setzt. Sulfatasche: max 0,5 % :::, (0 Monoacetyl- und Glycerins mit Mono- und Diacetyl- G: Gesamtweinsäure: (800 ± 25 °C) ....... Diacetylweinsäure weinsäure (gewonnen aus E 334 10 bis 40 % CO (X) Weinsäure) und Speisefettsäuren. Gesamtessigsäure: .9 Sie können geringe Mengen freies 8 bis 32 % --i Glycerin, freie Fettsäuren, freie Wein- Gesamtglycerin: ~- und Essigsäure und ihre Zusammen- 11 bis 28 % setzungen sowie freie Glyceride ent- halten. Mono- und E 472 f Estergemisch von Essig- und Wein- A: Klare bewegliche Flüssigkei- Freie Fettsäuren: max 3% Diglyceride der säureester der Mono- und Diglyceride ten bis feste Stoffe von weißer (als Ölsäure) Speisefettsäuren, von Speisefettsäuren; bis blaßgelber Farbe Freie Essigsäure: 5,5 bis 8,5 % verestert mit Ester des Glycerins mit Essigsäure, G: Gesamtessigsäure: Freie Weinsäure: max 1 % Essigsäure und Weinsäure E 334 und Speisefettsäu- 10 bis 20 % Freies Glycerin: max 2% Weinsäure ren. Sie können geringe Mengen frei- Gesamtweinsäure: Sulfatasche: max 0,5 % es Glycerin, freie Fettsäuren, freie 20 bis 40 % (800 ± 25 °C) Wein- und Essigsäure und freie Gesamtglycerin: Glyceride enthalten. 12 bis 27 %

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Polyglycerinester E475 Polyglycerinester der nicht polymeri- A: Gelbe oder leicht braune Flüs- 1 Freie Fettsäuren: max 6% von Speisefettsäuren sierten Speisefettsäuren; sigkeiten oder halbfeste Mas- (als Ölsäure) Polyglycerinester werden durch Ver- sen Freie Glycerine: max 7% esterung von Polyglycerinen mit Spei- G: Gesamtfettsäureester: Polyglyceri ne sefetten oder mit Speisefettsäuren min 90% (Heptaglycerin hergestellt. Der Glycerinanteil besteht Gesamtglycerine: und höhere): max 10 % vorwiegend aus Di-, Tri- und Tetra- 18 bis 60 % der Gesamtglycerine glycerin. Salze der Speisefettsäuren Sulfatasche: max 0,5 % E470: (800 :±: 25 °C) max 6 % (als Natriumoleat) Die Angaben in Spalten 5 + 6 sind bezogen auf Erzeugnisse ohne E 470 ~ 1\) ...... 1 Anlage 6 -1 0) (zu Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe f) CO ---·-· a. Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Rei nheitsanforderu nge n ~ Zusatzstoffe mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile )> C (/) 1 2 3 4 5 6 CO 1).) er ~ Glycerin E 422 C3HsO3 A: Klare, farblose, hygroskopi- Akrolein, Glukose und CD Propantriol; sehe, sirupartige Flüssigkeit Ammoniumverbindungen: n. n. 0 ::::, 1,2,3-Trihydroxypropan mit süßem Geschmack, die (5 ml Glycerin und 5 ml KOH ::::, sich auf der Zunge warm an- [10%ig] ergeben nach 5 Min. a. fühlt bei 60 °C keine Gelbfärbung (0 ::::, G: Min 98 % C 3 H8 O 3 und keinen Ammoniak- ~ geruch) Dichte d~~: min 1,257 Butantriole: max 0,2 % s: Brechungsindex n ~0 : ~- Chlorierte Bestandteile: max 0,003 % ...... 1,471 bis 1,474 (als Cl) CO CO Fettsäuren und -ester: max 0,1 % 0 (als Buttersäure) Sulfatasche: max 0,1 % (800 ± 25 °C) Propylenglykol C3HsO2 A: Viskose, klare, farb- und fast Sulfatasche: max 0,07 % 1,2-Propandiol; geruchlose, hygroskopische (800 ± 25 °C) 1,2-Dihydroxypropan; Flüssigkeit von leicht. Dimere und Polymere: max 0,1 % Methylglykol süßsaurem Geschmack 1,3-Propandiol: max 100 mg/kg G: Min 98,5 % C 3HsO2 Organische SP: 185 ° bis 189 °C Chlorverbindungen: max 1 mg/kg Dichte d 2 2: 1,035 bis 1,037 (als Cl) Brechungsindex n 2 g: (J1 1,431 bis 1,433 1\,) ..1,

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(J'I Anlage 7 1\) (zu Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe g) 1\) Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Rein heitsanforderu nge n Zusatzstoffe mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile 1 2 3 4 5 6 Citronen- E 330 C6H8 O7 , wfr und · 1 H2O A: Farblose oder durchsichtige, Flüchtige Anteile säure 2-Hydroxypropan-1,2,3-tricarboxyl- feste Kristalle oder weißes wfr: max 0,5 % säure kristallines Pulver · 1 H2O: max 8,8 % G: Min 99,5 % C 6 H8 O1 i. T. Oxalate: max 0,05 % i. T. (als Oxalsäure) Sulfatasche: max 0,05 % i. T. (800 ± 25 cc) Schwefelsäuretest: siehe Anmerkung 30 CD C :::::, a. Citrate Salze der Citronensäure E 330 ('[) cn CO Mononatriumcitrat E 331 C6H5 O1H2Na, wfr und · 1 H2O A: Weißes, kristallines Pulver Flüchtige Anteile ('[) cn Mononatriumsalz der Citronensäure; oder farblose Kristalle wfr: max 1,0 % ('[) Natriumdihydrogencitrat; G: Min 99 % C 6H5 O1H 2Na i. T. · 1 H2O: max 8,8 % ;::r O" Saures Natriumcitrat (nach 2 h, 120 °C) (2 h, 120 °C) pH (1 %ig): 3,5 bis 3,8 Oxalate: max 0,05 % -~ c.... (als Oxalsäure) n> :::::,- .., Dinatriumcitrat E 331 C6H5 O7 HNa 2 · 1,5 H2O A: Weißes, kristallines Pulver Flüchtige Anteile: max 13,0% CO n> Dinatriumsalz der Citronensäure; oder farblose Kristalle (2 h, 180°C) :::::, CO Dinatriumhydrogencitrat G: Min 99 % C6H 5 O1HNa2 i. T. Oxalate: max 0,05 % ..... (nach 2 h, 180 °C) (als Oxalsäure) (0 (X) pH (1 %ig): 4,9 bis 5,2 p Trinatriumcitrat --i E 331 C6H5 O7 Na 3 , wfr, · 2 und · 5 H2O A: Weißes, kristallines Pulver Flüchtige Anteile (2 h, 180 °C) ~- Trinatriumsalz der Citronensäure; oder farblose Kristalle wfr: max 1,0 % Natriumcitrat G: Min 99 % C6H5 O1Na 3 i. T. · 2 H2O: max 13,5 % (nach 2 h, 180 °C) · 5 H2O: max 30,3 % pH (1 %ig): 7,0 bis 9,0 Oxalate: max 0,05 % (als Oxalsäure) Monokaliumcitrat E 332 C6H 5 O1H 2K, wfr A: Körniges, weißes hygroskopi- Flüchtige Anteile: max 1 % Monokaliumsalz der Citronensäure; sches Pulver oder durchsichti- (4 h, 120 °C) Kaliumdihydrogencitrat; ge Kristalle Oxalate: max 0,05 % Saures Kaliumcitrat G: Min 99 % C 6 H5 O 7 H2K i. T. (als Oxalsäure) (nach 4 h, 120 °C) pH (1 %ig): 3,5 bis 3,8

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Trikaliumcitrat 1 1 E 332 1 C5H5O1K3 · 1 H2O 1 A: Körniges, weißes hygro- Flüchtige Anteile: max 6 % Trikaliumsalz der Citronensäure; skopisches Pulver oder durch- (4h,180 C)2 Kaliumcitrat sichtige Kristalle Oxalate: max 0,05 % G: Min 99 % C 6 H5O1K 3 i. T. (als Oxalsäure) (nach 4 h, 180 °C) pH (1 %ig): 7,0 bis 9,0 Monocalciumcitrat E 333 1 (C5H5O1)2 H4Ca · 1 H 2O A: Feines, weißes Pulver Flüchtige Anteile: max 7 % Monocalciumsalz der Citronensäure; G: Min 97,5 % (C5H 5O1) 2H4Ca i. T. (4h,120"C) Calciumdi(dihydrogencitrat); (nach 4 h, 120 °C) Carbonate: n. n. Saures Calciumcitrat (1 g Calciumcitrat darf in 10 ml 2 n Salzsäure nur vereinzelte Bläschen bilden) Oxalate: max 0,05 % (als Oxalsäure) ~ Fluoride: max 30 mg/kg N _. (als F) 1 Dicalciumcitrat max 20 % --1 1 E 333 1 C 6 H5O 7 HCa · 3 H2O 1 A: feines, weißes Pulver 1 Flüchtige Anteile: ß) G: Min 97,5 % C 6 H5O 7 HCa i. T. (4 h, 120 C) 2 CO Dicalciumsalz der Citronensäure; Q. Calciumhydrogencitrat (nach 4 h, 120 °C) Carbonate: n. n. ~ (1 g Calciumcitrat darf in )> 10 ml 2 n Salzsäure nur ver- C (J) einzelte Bläschen bilden) CO ß) Oxalate: max 0,05 % O" (als Oxalsäure) ~ Fluoride: max 30 mg/kg CD 0 (als F) ::::1 ~::J Tricalciumcitrat max 14 % Q. 1 1 E 333 1 (C5H 5O1)2Ca 3 • 4 H2O 1A: feines, ~eißes Pulver . 1 Flüchtige Anteile: CD Tricalciumsalz der Citronensäure G: Mm 97,5 1/o (Ca 6 H5O 7 bCa3 1. T. (4h,150°C) ::::1 (nach 4 h, 150 °C) Carbonate: n. n. ~ (1 g Calciumcitrat darf in s: 10 ml 2 n Salzsäure nur ver- ~- _. einzelte Bläschen bilden) CO Oxalate: max 0,05 % ~ 0 (als Oxalsäure) Fluoride: max 30 mg/kg (als F) Eisengluconat 1 1 i Fe (C 6 H1,O1h · 2 H2O 1 A: Gelbgraues bis grüngelbes 1 Flüchtige Anteile: max 10 % Pulver (4 h, 105 °C) G: Min 95 % i. T. 01 1\) w

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Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Rei nheitsanforderu ngen U'I Zusatzstoffe 1\) mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile .i. 1 2 3 4 5 6 Lactate Salze der 0- und L-Milchsäuren E 270 Natriumlactat E 325 C 3 H50 3Na A: Weiße, hygroskopische Masse Natriumsalz der Milchsäure oder fast farb- und geruchlose Lösungen von 50 bis 80 Gewichtsprozent Natriumlactat Freie Säure: max 0,5 %, G: Min 98 % C 3H50 3Na i. T. bezogen auf die berechnete Kaliumlactat E 326 C3H5 0 3K A: Weiße, hygroskopische Masse Trockensubstanz (als Milch- Kaliumsalz der Milchsäure oder klare, sirupöse, fast ge- säure) ruchlose wäßrige Lösungen Reduzierende Stoffe: n. n. m von ca. 60 Gewichtsprozent (mit Fehling'scher Lösung) C: :::, Trockensubstanz 0. (1) G: Min 98 % C 3H5 0 3K i. T. cn (0 (1) - cn (1) Calciumlactat E 327 (C3Hs03)iCa, A: Kristallines Pulver oder weiße, Flüchtige Anteile (4h,120°C) N wfr, · 1, · 3 und· 4,5 H2 0 fast geruchlose Körnchen wfr: max3% 2: !l) Calciumsalz der Milchsäure G: Min 98 % (C 3H5 0 3)2 Ca i. T. · 1 H2 0: max8% := (nach 4 h, 120 °C) ·3 H2 0: max 20 % c:.. !l) · 4,5 H2 0: max 27 % =r Freie Säuren: max 0,5 % i. T. ca !l) :::, (nach 4 h, 120 °C) (0 (als Milchsäure) ~ (0 Fluoride: max 30 mg/kg CX> (als F) _o Reduzierende Stoffe: n. n. -4 (mit Fehling'scher Lösung) ~ Weinsäure E 334 C4Ha06 , wfr A: Farblose oder durchsichtige Flüchtige Anteile: max 0,5 % L(+)Weinsäure; feste Kristalle oder ( 105 °C bis zur Gewichts- 2,3-0ihydroxybern stei nsäure weißes kristallines Pulver konstanz) G: Min 99,5 % C4H 6 0 6 i. T. Sulfatasche: max 0,1 % i. T. FP: 168 bis 170 °C (800 ± 25 °C) [tX] 2~ (20%ig in Wasser): Oxalate: max 0,05 % 11,5 ° bis 13,5 ° (als Oxalsäure) Tartrate Salze der L(+)Weinsäure E 334 Mononatriumtartrat E 335 C4H406 HNa · 1 H2 0 A: Farblose,durchsichtige Kristal- Flüchtige Anteile: max 10 % Mononatriumsalz der L(+)Weinsäure; le (4 h, 105 °C) Natriumhydrogentartrat; G: Min 99 % C4H 40 6 HNa i. T. Oxalate: max 0,05 % Saures Natriumtartrat (als Oxalsäure)

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Dinatriumtartrat 1 1 E 335 I C 4H4O 6 Na2 · 2 H2O 1A: Farblose, durchsichtige \ Flüchtige Anteile: max 17 % Dinatriumsalz der L(+)Weinsäure; Kristalle (4 h, 150 °C) Natriumtartrat G: Min 99 % C 4H4O 6 Na 2 i. T. Oxalate: max 0,05 % (als Oxalsäure) Monokaliumtartrat 1 1 E 336 1 C4H4O 6 HK, wfr 1A: Weißes, kristallines oder körni- Flüchtige Anteile: max 1 % Monokaliumsalz der L(+)Weinsäure; ges Pulver (4 h, 105 °C) Kali umhydrogentartrat; G: Min 98 % C 4H4O6 HK i. T. !Oxalate: max 0,05 % Weinstein (als Oxalsäure) Dikaliumtartrat 1 1 E 336 I C4H4O 6 K2 · ½ H2O 1A: Wei Bes, kristallin es oder körn i- 1FI üch tige Ante iIe: max 4% ges Pulver (4 h, 150 °C) Dikaliumsalz der L(+) Weinsäure; G: Min 99 % C4H 4O6 K 2 i. T. !Oxalate: max 0,05 % Kaliumtartrat (nach 4 h, 150 "C) (als Oxalsäure) Natrium-Kaliumtartrat E 337 1 C 4H4 0 6 KNa · 4 H2 O A: Farblose Kristalle oder weißes, !Flüchtige Anteile: max 26 % ~ Natrium-Kalium-Doppelsalz der kristallines Pulver (3 h, 150 CC) 1\) ...... L(+)Weinsäure; G: Min 99 % C4H4O 6 KNa i. T. !Oxalate: max 0,05 % 1 Seignettesalz (nach 3 h, 150 °C) (als Oxalsäure) -i Sl) (0 Calciumtartrat 1 1 I C4H4O6 Ca, wfr A: Weißes Kristallpulver 1 Flüchtige Anteile: max 1 % a. Calciumsalz der L(+)Weinsäure G: Min 99 % C4H 4O6 Ca i. T. ( 1 05 °C bis zur Gewichtskon- (1) stanz) ""' )> 1 C Oxalate: max 0,05 % (/) (0 (als Oxalsäure) Sl) Fluoride: max 30 mg/kg O"' ~ (als F) CD 0 ::l ::l a. (1) ::l ~ ~ e? . ...... CO (X) 0 CJ1 N CJ1

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Anlage 8 CJ1 (zu Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe h) 1\) O> Liste 12: Süßstoffe und Zuckeraustauschstoffe Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Rein heitsa nforde ru ng e n Zusatzstoffe mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile 1 2 3 4 5 6 Süßstoffe Cyclamat Cyclohexylsulfaminsäure und ihre Salze Cyclohexylsulfamin- säure C,H„N0 S 3 Cyclohexyl-amidoschwefelsäure 1 A: Weiße, kristalline Pulver von stark süßem Geschmack Selen: Cyclohexylamin: max max 30 mg/kg 10 mg/kg G: Min 98 % i. T. Dicyclohexylamin: max 1mg/kg CD Natriumcyclamat NaC 6 H, 2NO3S 1mg/kg C (nach 1 h, 105 °C Anilin: max ::::, bzw. 2 h, 140 °C) Trocknungsverlust: Q. Calciumcyclamat Ca(C 6 H12 NO 3S)z · 2 H2O CD Säure und Na-Salz: max 1 % cn CO (1h,105°C) CD cn Ca-Salz: 6-9% CD (2 h, 140 °C) N O" Saccharin C1H 5 NO3S A: Weiße, kristalline Pulver von -~ c._ Benzoesäuresulfimid; stark süßem Geschmack !ll ~ 2-Sulfobenzoesäureimid G: Min 98 % i. T. p-Toluolsulfonamid: o-Toluolsulfonamid: max 10 mg/kg max 10 mg/kg eo!ll FP: 225,0 bis 230,0 °C ::::, Selen: max 30 mg/kg CO _. Trocknungsverlust (2 h, 105 °C): CO Saccharin-Natrium l NaC 7 H4N0 3 S · 2 H2O Saccharin: max 1% CP A: Weiße, kristalline Pulver von Saccharinverbindungen: max 15 % 9 Saccharin-Kalium KC 7 H4N0 3 S · 2 H2 0 stark süßem Geschmack --i Saccharin-Calcium ~ Ca(C 7 H4N0 3 S) 2 · 3 H2O Zuckeraustauschstoffe E 421 C5H14O5 A: Weiße, geruchlose Kristalle mit Flüchtige Anteile: max 0,3 % Mannit D-Mannit; süßem Geschmack (4 h, 105 °C) Mannitol; G: Min 98 % D-Mannit i. T. Reduzierende Zucker: max 0,05 % D-Manno-hexan-1,2,3,4,5,6-hexaol FP: 165 ° bis 169 °C (als Dextrose) [o:] b5 :+ 23,0 ° bis 24,3 ° Sulfate: max 0,01 % (als SO 4) Chloride: max 0,007 % (als Cl) Asche: max 0,1 % (800 ± 25°C) Nickel: max 2 mg/kg (als Ni)

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Sorbit 1 E 420 1 C5H14Ü5 A: Flockiges oder körniges, Wasser: max 1 % D-Sorbit; weißes, hygroskopisches, (Karl Fischer) Sorbitol; kristallines Pulver mit süßem Reduzierende Zucker: max 0,3% i. T. D-Glucit; Geschmack (als Dextrose) D-Gluco-hexan-1,2,3,4,5,6-hexaol G: Min 91 % D-Sorbit i. T., Gesamtzucker: max 1 % i. T. min 98 % Zuckeralkohole der (als Dextrose) allgemeinen Formel Sulfatasche: max 0,1 % i. T. CH 2 OH (CHOH)n CH 2 OH i. T., (800 :±: 25 °C) wobei n eine ganze Zahl ist. Sulfate: max 0,01 % i. T. Der Nicht-Sorbit-Anteil setzt (als SO 4) sich hauptsächlich aus Mannit Chloride: max 0,005 % i. T. sowie aus kleinen Mengen (als Cl) anderer Zuckeralkohole der Nickel: max 2 mg/kg allgemeinen Formel (als Ni) z:-"" CH 2 OH (CHOH)nCH 2 OH, bei 1\) denen n:::; 4 ist, und gering- ...... fügigen Mengen hydrierter 1 Oligosaccharide zusammen. -1 !l) CO Sorbitsirup E 420 1 Nichtkristallisierender 1 A: Klare, wäßrige Lösung, Reduzierende Zucker: max 0,3% i. T. 0. Sorbitsirup; farblos mit süßem Ge- (als Dextrose) CD """\ Hydrierter Glukosesirup schmack, aus Sorbit und hy- Sulfatasche: max 0,1 % i. T. )> C: drierten Oligosacchariden. Die (800 ± 25 °C) (/) CO Nicht-D-Sorbit-Anteile sind Sulfate: max 0,01 % i. T. !l) vorwiegend hydrierte Oli- O" (als SO 4) ~ gosaccharide, die durch Hy- Chloride: max 0,005 % i. T. CD drierung von Glukosesirup als (als Cl) 0 :::J Ausgangsmaterial (in diesem Nickel: max 2 mg/kg _::::i Fall kristallisiert der Sirup (als Ni) 0. CD nicht) erzeugt werden, oder :::J Mannit. Kleinere Mengen von ~ Zuckeralkohol der Formel ~ CH 2 OH(CHOH)n CH 2 OH, ~-...... wobei n < 4 ist, können vor- CO handen sein. CX> Zuckeralkohole sind Verbin- 0 dungen mit der allgemeinen Formel CH 2 OH(CHOH)n CH 2 OH, bei der n eine ganze Zahl ist. G: Min 69 % Festbestandteile, min 50 % D-Sorbit 1 Xylit 1 1 1 C5H, 2 O 5 Xylitol; Xylo-pentan-1,2,3,4,5-pentaol 1 1 01 1\) ~

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528 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1980, Teil 1 Herausgeber: Der Bundesminister der Justiz - Verlag: Bundesanzeiger Verlagsges.m.b.H. - Druck: Bundesdruckerei Bonn. Im Bundesgesetzblatt Teil I werden Gesetze, Verordnungen, Anordnun- gen und damit im Zusammenhang stehende Bekanntmachungen ver- öffentlicht. Im Bundesgesetzblatt Teil II werden völkerrechtliche Verein- barungen, Verträge mit der DDR und die dazu gehörenden Rechtsvor- schriften und Bekanntmachungen sowie Zolltarifverordnungen veröffent- licht. Bezugsbedingungen: laufender Bezug nur im Verlagsabonnement. Ab- bestellungen müssen bis spätestens 30. 4. bzw. 31. 10. jeden Jahres beim Verlag vorliegen. Postanschrift für Abonnementsbestellungen sowie Bestellungen bereits erschienener Ausgaben: Bundesgesetzblatt Postfach 13 20, 5300 Bonn 1, Tel. (0 22 21) 23 80 67 bis 69. Bezugspreis: Für Teil I und Teil II halbjährlich je 48,- DM. Einzelstücke je angefangene 16 Seiten 1 ,20 DM zuzüglich Versandkosten. Dieser Preis gilt auch für Bundesgesetzblätter, die vor dem 1. Juli 1978 ausgegeben worden sind. Lieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Post- scheckkonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509 oder gegen Vorausrech- nung. Preis dieser Ausgabe: 3,- DM (2,40 DM zuzüglich --,60 DM Versand- kosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 3,50 DM. Im Bezugspreis Bundesanzeiger Verlagsges.m.b.H. · Postfach 13 20 · 5300 Bonn 1 ist die Mehrwertsteuer enthaiten; der angewandte Steuersatz beträgt 6,5%. Postvertriebsstück · Z 5702 AX · Gebühr bezahlt Anlage 9 (zu Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe k) 25. Wasserabsorption in Agar-Agar E 406 28. Karaya-Gummi in Traganth E 413 5 g Agar-Agar in einen 100 ml Meßzylinder geben, 1 g Traganth mit 20 ml Wasser solange kochen, bis zur Marke mit Wasser auffüllen, vermischen bis sich ein Schleim bildet. 5 ml ca. 35%ige Salz- und bei ungefähr 25 °C 24 Stunden stehen las- säure hinzufügen, die Mischung erneut 5 Minuten sen. Den Inhalt des Zylinders durch feuchte Glas- lang kochen. Es entwickelt sich keine dauerhafte wolle geben, das Wasser in einen zweiten 100 ml Rosa- oder Rotfärbung. Meßzylinder abtropfen lassen. Dabei laufen nicht mehr als 75 ml Wasser durch. 29. Tannin in Gummi arabicum E 414 26. Gelatine und andere Proteine in Agar-Agar E 406 10 ml einer 1 : 50 Gummi arabicum-Lösung und Ungefähr 1 g Agar-Agar in 100 ml kochendem ca. 0, 1 ml Eisenchloridlösung (9 g FeCl 3 • 6 H2 O in Wasser auflösen und auf ungefähr 50 °C abküh- 100 ml salzsaurer Lösung) ergeben keine len lassen. 5 ml dieser Lösung ergeben mit 5 ml schwärzliche Färbung oder Ausfällung. Trinitrophenol-Lösung ( 1 g wfr. Trinitrophenol in 100 ml heißem Wasser gelöst) innerhalb von 10 Minuten keine Trübung. 30. Schwefelsäuretest für Citronensäure E 330 1 g Citronensäure, die in 10 ml 95%iger Schwe- 27. Stärke und Dextrine in Agar-Agar E 406 und felsäure aufgelöst und 60 Min. auf 90 °C erhitzt in Gummi arabicum E 414 wird, hat keine dunklere Färbung als eine Lösung, 100 mg Agar-Agar bzw. 2 g Gummi arabicum in die 100 ml Wasser kochen. Abkühlen und einige 0,5 Teile Kobaltchloridlösung Tropfen Jodlösung (36 g Jodkali und 14 g Jod in (59,5 mg CoCl 2 · 6 H 2 O/ml) und 100 ml Wasser) und 3 Tropfen konz. Salzsäure 4,5 Teile Eisen-111-chloridlösung zusetzen und auf 1000 ml auffüllen. Es tritt keine (45,0 mg FeCl 3 · 6 H2 O/ml) Blau- oder Rotfärbung auf. enthält.