2653
Bundesgesetzblatt
Teil I Z 1997 A
1977 Ausgegeben zu Bonn am 23.Dezemher 1977 Nr.88
Tag Inhalt Seite
20. 12. 77 Verordnung über das Inverkehrbringen von Zusatzstoffen und einzelnen wie Zusatzstoffe
verwendeten Lebensmitteln (Zusatzstoffverkehrsverordnung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2653
20. 12. 77 Verordnung über die Zulassung von Zusatzstoffen zu Lebensmitteln (Zusatzstoff-Zulas-
sungsverordnung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2711
2125-4-37, 2125-4-32, 2125-4-31, 2125-4-49, 2125-4-35, 2125-4-46, 612-13-2, 2125-4-4, 612-6-1
20. 12. 77 Verordnung zur Änderung der Käseverordnung und der Verordnung über Milcherzeugnisse 2738
7842-6, 7842-2-5
Hinweis auf andere Verkündungsblätter
Bundesgesetzblatt Teil II Nr. 48 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2748
Verkündungen im Bundesanzeiger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2748
Verordnung
über das Inverkehrbringen von Zusatzstoffen
und einzelnen wie Zusatzstoffe verwendeten Lebensmitteln
(Zusatzstoffverkehrsverordnung)
Vom 20. Dezember 1917
Auf Grund des § 9 Abs. 1 Nr. 4 Buchstabe a und § 2
Nr. 5, § 12 Abs. 2 Nr. 1 und des § 19 Nr. 1, 2 Buch- (1) Zusatzstoffe, die den in § 1 Abs. 1 festgesetz-
stabe a, Nr. 3 und 4 Buchstabe b des Lebensmittel- ten Reinheitsanforderungen nicht entsprechen, dür-
und Bedarfsgegenständegesetzes vom 15. August fen bei dem gewerbsmäßigen Herstellen und Be-
1974 (BGBI. I S. 1945, 1946) wird im Einvernehmen handeln von Lebensmitteln, die dazu bestimmt sind,
mit den Bundesministern für Ernährung, Landwirt- in den Verkehr gebracht zu werden, nicht verwen-
schaft und Forsten und für Wirtschaft mit Zustim- det werden.
mung des Bundesrates verordnet:
(2) Wie Zusatzstoffe verwendete Lebensmittel,
§ 1 die den in § 1 Abs. 2 festgesetzten Anforderungen
nicht entsprechen, dürfen
(1) In Anlage 2 Spalte 1 aufgeführte Zusatzstoffe
müssen den in Anlage 1 festgesetzten allgemeinen 1. gewerbsmäßig nicht in den Verkehr gebracht und
und den in Anlage 2 Spalten 5 und 6 festgesetzten 2. bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von Lebens-
besonderen Reinheitsanforderungen, Farbstoffe fer- mitteln, die dazu bestimmt sind, in den Verkehr
ner den in Anlage 2 Liste 5 Abschnitt I für sie zu- gebracht zu werden, nicht verwendet werden.
sätzlich festgesetzten allgemeinen Reinheitsanfor-
Lebensmittel, bei deren Herstellen Lebensmittel ver-
derungen, entsprechen. Zusatzstoffe, bei denen in
wendet worden sind, die den in § 1 Abs. 2 fest-
Anlage 2 Spalten 5 oder 6 auf das Arzneibuch ver-
gesetzten Anforderungen nicht entsprechen, dürfen
wiesen ist, müssen den dort festgesetzten Reinheits-
gewerbsmäßig nicht in den Verkehr gebracht wer-
anforderungen entsprechen.
den.
(2) In Anlage 2 Spalte 2 aufgeführte, wie Zusatz- § 3
stoffe verwendete Lebensmittel müssen hinsichtlich
ihrer Herstellung, Zusammensetzung oder Beschaf- (1) In Anlage 2 Spalten 1 und 2 aufgeführte Stoffe
fenheit den in Anlage 1 und in Anlage 2 Spalten 5 oder Vermischungen dieser Stoffe untereinander so-
und 6 festgesetzten Anforderungen entsprechen. Ab- wie Distickstoffoxid-Kapseln und -Patronen dürfen
satz 1 Satz 2 gilt entsprechend. gewerbsmäßig nur in Packungen, Behältnissen oder
2654 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1977, Teil I
sonstigen Umhüllungen, die den zu erwartenden Be- e) bei den zur Verwendung beim Herstellen von
anspruchungen sicher widerstehen, in den Verkehr Fleisch oder Fleischerzeugnissen bestimmten
gebracht werden. Zusatzstoffen oder Vermischungen solcher
Stoffe durch die Angabe des jeweiligen Ver-
(2) Auf den Packungen, Behältnissen oder sonsti- wendungszweckes, bei Stoffen, für die eine
gen Umhüllungen müssen deutlich sichtbar in deut- EWG-Nummer festgesetzt ist, zusätzlich zu
scher Sprache und leicht lesbarer Schrift angegeben der nach Buchstabe a vorgeschriebenen An-
sein: gabe,
1. der Name oder die Firma und die Anschrift oder 4. bei Saccharin, das zur Abgabe an Verbraucher in
der Sitz des Herstellers oder eines Verkäufers, den Verkehr gebracht wird, die der Süßkraft des
der sich in einem Mitgliedstaat der Europäischen Inhalts der Packung, des Behältnisses oder der
Wirtschaftsgemeinschaft niedergelassen hat, sonstigen Umhüllung entsprechende Menge Zuk-
ker, bei Tabletten stattdessen die der Süßkraft
2. der Inhalt wie folgt: einer Tablette entsprechende Menge Zucker, je-
a) bei Zusatzstoffen die in Anlage 2 Spalte 1 an- weils in Gramm oder Kilogramm,
gegebene Bezeichnung und, soweit in Spalte 3 5. das Gefahrensymbol, die Gefahrenbezeichnung
eine EWG-Nummer angegeben ist, die EWG- und der Hinweis auf die besonderen Gefahren
Nummer; bei Zusatzstoffen der Liste 5, für die nach Anhang I der Verordnung über gefährliche
eine C-Nummer angegeben ist, diese Nummer, Arbeitsstoffe in der Fassung der Bekanntmachung
b) bei wie Zusatzstoffe verwendeten Lebensmit- vom 8. September 1975 (BGBI. I S. 2493), soweit
teln die in Anlage 2 Spalte 2 angegebene Be- dort solche Warnhinweise hinsichtlich in An-
zeichnung und, soweit in Spalte 3 eine EWG- lage 2 aufgeführter Stoffe vorgesehen sind.
Nummer angegeben ist, diese Nummer,
(3) Werden in Anlage 2 Spalten 1 und 2 aufge-
c) bei Vermischungen von in Buchstaben a und b führte Stoffe in Einzelmengen mit einem Gewicht
bezeichneten Stoffen untereinander die dort von mehr als 300 Kilogramm abgegeben, genügt es,
vorgeschriebenen Angaben für jeden Stoff; wenn die nach Absatz 2 vorgeschriebenen Angaben
bei Vermischungen von in Anlage 2 Listen 2 und Hinweise auf einem Begleitpapier gemacht wer-
und 8 aufgeführten Stoffen untereinander den.
außerdem das Mischungsverhältnis oder, so-
weit sie mit anderen Stoffen der Anlage 2 ver- § 4
mischt sind, ihr Anteil an der Mischung; bei Essigsäure (Essigessenz), die in 100 Gramm mehr
Vermischungen von für die Käseherstellung als 25 Gramm wasserfreie Essigsäure enthält, darf
zugelassenen Zusatzstoffen der Anlage 3 Nr. 2 nur an Händler und an Verbraucher, die nicht Letzt-
bis 4 der Käseverordnung in der Fassung der verbraucher sind, abgegeben werden.
Bekanntmachung vom 19. Februar 1976
(BGBI. I S. 321), zuletzt geändert durch die
Verordnung vom 20. Dezember 1977 (BGBI. I § 5
S. 2738) die Angabe der Vomhundertteile der (1) Nach § 51 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 bis 4 des Le-
einzelnen Stoffe; bei Vermischungen von für bensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes wird
die Herstellung von Fleisch und Fleischer- bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen
zeugnissen zugelassenen Zusatzstoffen mit § 4 Essigsäure (Essigessenz) an Letztverbraucher ab-
Natriumnitrat oder Kaliumnitrat die Angabe gibt.
,,Salpetergehalt .... 0/o",
(2) Nach § 52 Abs. 1 Nr. 2 des Lebensmittel- und
3. der Hinweis auf die vorgesehene Verwendung in Bedarfsgegenständegesetzes wird bestraft, wer ent-
den nachstehend genannten Fällen wie folgt: gegen § 3 Abs. 2 Nr. 5 Stoffe ohne den vorgeschrie-
a) bei Stoffen, für die in Anlage 2 eine EWG- benen Warnhinweis gewerbsmäßig in den Verkehr
Nummer festgesetzt ist, mit den Worten „für bringt.
Lebensmittel (beschränkte Verwendung)", (3) Nach § 52 Abs. 1 Nr. 4 des Lebensmittel- und
b) bei den in Anlage 2 Liste 5 Spalten 1 und 2 Bedarfsgegenständegesetzes wird bestraft, wer ge-
aufgeführten Stoffen, für die eine EWG-Num- werbsmäßig bei dem Herstellen oder Behandeln von
mer festgesetzt ist, anstelle der Angabe nach Lebensmitteln Zusatzstoffe entgegen § 2 Abs. 1 ver-
Buchstabe a durch die Angabe „Lebensmittel- wendet.
farbstoff",
(4) Nach § 52 Abs. 1 Nr. 11 des Lebensmittel- und
c) bei den in Anlage 2 Liste 5 Spalten 1 und 2 Bedarfsgegenständegesetzes wird bestraft, wer
aufgeführten Stoffen, für die in Spalte 3 eine
1. entgegen § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Lebensmittel, die
C-Nummer festgesetzt ist, durch die Angabe
den in § 1 Abs. 2 festgesetzten Anforderungen
des zugelassenen Verwendungszweckes mit
nicht entsprechen, oder
dem Hinweis „Nur bestimmt für ... ",
2. entgegen § 2 Abs. 2 Satz 2 Lebensmittel, bei
d) bei Distickstoffoxid mit dem Hinweis „Zum
deren Herstellen solche Lebensmittel verwendet
Verschäumen von Sahneerzeugnissen und
worden sind,
Milchmischerzeugnissen aus Sahneerzeugnis-
sen", gewerbsmäßig in den Verkehr bringt.
Nr. 88 -- Tag der Ausgabe: Bonn, den 23. Dezember 1977 2655
(5) Wer eine in den Absätzen 2 bis 4 bezeichnete oder nicht in der vorgeschriebenen Weise ge-
Handlung fahrlässig begeht, handelt nach § 53 kennzeichnet sind,
Abs. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenstände- gewerbsmäßig in den Verkehr bringt.
gesetzes ordnungswidrig.
(6) Ordnungswidrig im Sinne des § 54 Abs. 1 Nr. 2 § 6
des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Dber-
handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig leitungsgesetzes in Verbindung mit Artikel 11 des
1. entgegen § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Lebensmittel, die Gesetzes zur Gesamtreform des Lebensmittelrechts
den in § 1 Abs. 2 festgesetzten Anforderungen vom 15. August 1974 (BGBI. I S. 1945) auch im Land
nicht entsprechen, verwendet oder Berlin.
2. in Anlage 2 Spalten 1 oder 2 aufgeführte Stoffe, § 7
Vermischungen dieser Stoffe oder Distickstoff- (1) Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1978 in
oxid-Kapseln oder -Patronen Kraft.
a) entgegen § 3 Abs. 1 nicht in den vorgeschrie- (2) In Anlage 2 Spalten 1 und 2 aufgeführte Stoffe
benen Packungen, Behältnissen oder Umhül- dürfen noch bis zum 31. Dezember 1978 nach den
lungen oder bisher geltenden Rechtsvorschriften hergestellt und
b) in Packungen, Behältnissen oder Umhüllun- in den Verkehr gebracht und noch bis zum 31. De-
gen, die entgegen § 3 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 nicht zember 1979 Lebensmitteln zugesetzt werden.
Bonn, den 20. Dezember 1977
Der Bundesminister
für Jugend, Familie und Gesundheit
Antje Huber
2656 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1977, Tei,l I
Anlage 1
Allgemeine Reinheitsanforderungen
Die in Anlage 2 aufgeführten Stoffe dürfen keinen in toxikologischer Hinsicht gefährlichen Gehalt
an anorganischen Verbindungen, insbesondere an Schwermetallen enthalten.
Sie dürfen, sofern nicht in Anlage 2 für bestimmte Stoffe oder Stoffgruppen abweichende Rein-
heitsanforderungen festgesetzt sind, im Kilogramm nicht mehr als
3 mg Arsen
10 mg Blei
25 mg Zink
50 mg Kupfer und Zink zusammen
enthalten.
Anlage 2
Besondere Reinheitsanforderungen
1. Die in dieser Anlage aufgeführten Zusatzstoffe und Lebensmittel sind nach Gruppen in folgende
15 Listen rJeordnet:
Liste
Nr. Stoffgruppen
Anorganische Säuren, Basen und Salze
2 Antioxyda tionsmit.tel
3 Dickungs- und Geliermittel, modifizierte Stärken
4 Emulgatoren
5 Farbstoffe
6 Geschmacksverstärker, einige Geschmacksstoffe
7 Kaumassen für Kaugummi
8 Konservierungsstoffe, Fruchtbehandlungsmittel
9 Lösungs- "und Extraktionsmittel
10 Organische Säuren und ihre Salze
11 Organische Stickstoffverbindungen
12 Süßstoffe, Zuckeraustauschstoffe
13 Trenn- und Gleitmittel, Uberzugsstoffe
14 Vitamine; zu diätetischen Zwecken verwendete Stoffe; Kochsalzersatzstoffe
15 Zusatzstoffe, die aus Lebensmitteln wieder entfernt werden; Treibgase
In Anmerkungen am Ende der Anlage 2 sind die für die Feststellung bestimmter Reinheitsan-
forderungen zu verwendenden Untersuchungsmethoden aufgeführt.
Nr. 88 Tag der Ausgabe: Bonn, den 23. Dezember 1971 2657
2. Die in d<'n Listen verwendeten Abkürzungen bedeuten:
A Aussehen, Geruch, Geschmack
C chemische Formel
FP Schmelzpunkt, Schmelzbereich
G Gehalt*)
H J-lerkunft bzw. Herstellung
SP Siedepunkt
cP Centi poise (dynamische Viskosität)
(2h, l05n C) nach 2-stündigem Trocknen bei 105 Grad Celsius
i.T. in der Trockenmasse
max .. . nicht mehr als .... ,
min .. . nicht weniger als .... .
mg/kg Mi1ligramm pro Kilogramm
l n jn wäßriger, 1 normaler Lösung
n. n. nicM nachweisbar nach der angegebenen Methode
wfr k ristallwasserfrei
·xH~O mit x Mol Krista.llwasser
x- 0/oig in wäßriger Lösung von x Gramm pro 100 ml
[a] f~ spezifischer optischer Drehwert bei 20 Grad Celsius
*) Die Reinheitsanforclerungen beziehen sich auf den jeweiligen in den Listen angegebenen Gehalt. Bei ab-
weichenden Konzentrationen ist entsprechend umzurechnen.
Liste 1: Anorganische Säuren, Basen und Salze i:-.,
O')
Reinheitsanforderungen
""
=
Zusatzstoffe Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme,
mittel Nummer sonstige Beschreibung Besd1affenhei t Verunreinigungen, Nebenbestandteile
! 2 3 4 5 6
1
Carbonate, Carbaminat Salze der Kohlensäure und der
Carbaminsäure
Ammoniumcarbonat (NH4)2COs, wfr und · 1 H20
Ammoncarbona t
Ammoni umh ydrogen- NH4HC03, wfr
carbonat Ammoniumbicarbonat
Ammonium- (NH4)NH2C03, wfr t,:j
carbaminat Ammoniumsalz der Carbamidsäure c::
::::l
Ammoniumcarbamat a.
et)
cn
Hirschhornsalz Gemisch von Ammoniumcarbonaten <.O
et)
und -carbamat cn
~
N
Natriumcarbonat Na2COs, wfr und · 1, · 7 oder siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch ü'
Natriumhydrogen-
· 10 H20, Soda
NaHC0 3, wfr siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch
$
c.....
carbonat OJ
Natriumbicarbonat :::r'
""1
Kaliumcarbonat K2COa · 1,5 H20, Pottasme <.O
OJ
::::l
Kaliumhydrogen- KHCOs siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch <.O
carbonat Kaliumbicarbonat c.o
-...J
-.,.J
Magnesiumcarbonat MgCOs, wfr und· 3 H20, auch im siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch
Gemisch mit Mg(HCOs)2 und -l
Mg(OH)HC0 3, Magnesit ~
Dolomit CaCOa · MgCOs,
Calcium-Magnesiumcarbonat
Kreide Calciumcarbonat, mit Anteilen an
Magnesiumcarbonat
Calciumcarbonat E 170 CaCOs siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch
Gefällter Kalk, Marmor, Kalkspat,
Calcit
Chloride Salze der Salzsäure
Ammoniumchlorid siehe Liste 6:
Geschmacksstoffe
Kaliumchlorid KCl siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch
Magnesiumchlorid MgCI:?, wfr und· 6 H:!O zerfließende, weiße
Kristalle von smartem,
bitterem Gesd1mack
Calciumd1lorid CaCl:i · 0-6 H:!O siehe Arzneibum siehe Arzneibuch
Aluminiumchlorid AlCl3 · xH:!O
Eisen (III) chlorid FeCb · 6H:!O
Silberchlorid AgCl
l weiße Kristallpulver
von gcring_er Löslid1keit
Natriumsilberchlorid- AgCl · NaCl J
Komplex
z
'"-1
Ferrocyanide CO
CO
Natrium- Natriumferrocyanid, Na, [Fe(CN) 6 Jl
hexacyanoferrat(II) ~
Q)
<.O
Kalium- Kaliumferrocyanid, K4 [Fe(CN)n] gelbe Kristalle 0..
1 (1)
hexi:lcyanoferrat(II) Gelbes Blutlaugensalz J '"-1
Calcium- Calciumferrocyanid, Ca2 [Fe(CN)n] •
i:::
tfl
hexacyanoferrat(II) <.O
Q)
ü'
(1)
Hydroxide, Laugen, t:d
Basen 0
::,
Ammoniak NH 3 (gasförmig) .?
0..
(1)
J\mrnoni11mhydroxid NI-l10H, NH3 · H:!O, ::,
N
Wäßrige Lösungen von NH 3 , s,.:>
Salmiakgeist t:1
ro
N
Natriumhydroxid NaOH (1)
Ätznatron
sü'
(1)
Kaliumhydroxid
Natronlauge (in wäßriger Lösung)
KOH
-'"-1
CO
-.,.J
-.,.J
Ätzkali
Kalilauge (in wäßriger Lösung)
MagnC'siumhydroxid Mg(OH):!
MgO·H:!O
Calciumhydroxid Ca(OH):!
CaO·H:!O
Gelöschter Kalk
Hypochlorite siehe Liste 8: N
a>
Konsf'rv ierungsstoffe
"'C0
1:-.)
Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Reinheitsanforderungen 0)
0)
Zusatzstoffe mittel Nummer sonstige Besdlreibung 0
Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile
1 2 3 4 5 6
Jodide siehe Liste 14:
Diätetische Stoffe
Kieselsäure und Silicate siehe Liste 13:
Trennmittel
Nitrate und Nitrite siehe Liste 8:
Konservierungsstoffe
td
Oxide C
;:i
0...
Magnesiumoxid MgO siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch (P
Ul
Magnesia CO
(P
Gebrannte Magnesia Ul
~
Calciumoxid CaO A: weiße Pulver N
Cf
~
Gebrannter Kalk, Ätzkalk
Aluminiumoxid Al2O3 A: weiße Pulver oder c....
·Körner PJ
l:J"
>-j
CO
Eisenoxid E 172 } PJ
siehe Liste 5: Farbstoffe ::i
Titandioxid
Permanganat
E 111
-
CO
<O
-..J
.:-,-1
>-j
Kaliumpermanganat KMnO4 siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch ~-
"-'
Orthophosphorsäure E338 H3PO4 A: klare, farblose, Fluor max20mg/kg
Phosphorsäure, Monophosphorsäure viskose Flüssigkeit
G: min800/o
\
Orthophosphate Phosphate, Monophosphate, Salze
der Orthophosphorsäure
Monoammonium- (NH4}H2PO4 )
1
orthophospha t Ammonium-dihydrogenphosphat
Diammonium-
~ Fluor max 10mg/kg
(NH4)2 HPO4
orthophospha t Diammonium-hydrogenphosphat J
Natriumorthophosphate J 1 1
Natriumsalze der Orthophosphor-
säure
Mononatrium- E339 NaH2PO4, wfr und · 1 H2O
orthophosphat 1 1 1 Mononatriumdihydrogenortho-
phosphat, Mononatriumphosphat,
Natrium-dihydrogenphosphat l weiße Kristallpulver \
I von leicht saurem
l
Dinatrium- E339 Na,HPO,, wfr, · 2, · 7 und· 12 H,O Geschmack
orthophosphat 1 1 1
Dinatriummonohydrogenortho- Fluor max 10mg/kg
phosphat, Dinatriumphosphat,
Dinatrium-hydrogenphosphat
Trinatrium- E339 NaaPO4, wfr, · 1 und • 12 H2O weiße Kristallpulver l z;1
orthophosphat 1 1 1 Trinatriumphosphat, Natrium- von seifigem CO
CO
phosphat Geschmack
1
,-,
Kaliumorthophosphate 1 1 1 Kaliumsalze der Orthophosphor- (Q
OJ
säure 0..
(t)
>-;
Monokalium- E340 KH2PO4, wfr
orthophosphat 1 1 1 Monokaliumdihydrogenortho-
phosphat, Monokaliumphosphat,
•
i:::::
Ul
(Q
Kalium-dihydrogenphosphat OJ
O'
K2HPO4, wfr
..
(t)
Dikalium- E340 t:o
weiße hygrosko- max 10mg/kg
orthophosphat 1 1 1 Dikaliummonohydrogenortho- pische Kristallpulver
Fluor 0
l:::1
phosphat, Dikaliumphosphat, .?
Dikalium-hydrogenphosphat 0..
(t)
l:::1
Trikalium- E340 KaPO4, wfr und • 1 H2O N
orthophosphat 1 1 1 Trikaliumphosphat, Kalium- ~
phosphat t1
(t)
N
(t)
Calciumorthophosphate 1 1 1 Calciumsalze der Orthophosphor- sO'
säure (t)
Monocalcium-
orthophosphat 1 1
E341
1
Ca(H2PO4)2, wfr und · 1 H2O
Monocalciumphosphat,
->-;
<.o
--.J
"'t,J
Calcium-dihydrogenphosphat
Dicalcium- E341 CaHPO4, wfr und · 2 H2O schwer lösliche
orthophosphat 1 1 1 Dicalci um phospha t,
Calcium-hydrogenphosphat
l1 weiße Pulver 1 Fluor maxS0mg/kg
Tricalcium- E 341 Ca3(PO4)2, wfr
orthophospha t Tricalci um phospha t
1 1
~
-
O')
O')
N
Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Reinheitsanforderungen O')
O')
Zusatzstoffe Nummer sonstige Beschreibung N
mittel Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile
2 3 4 5 6
1 1
Diphosphate Definierte Salze der dimeren A: weiße Kristalle
(Pyrophosphate) Phosphorsäure (Pyrophosphorsäure) und Pulver von
saurem bis seifi-
gern Geschmack
G: min 950/o i. Tr.
Dinatriumdiphosphat E 450 a Na2H2P2O,, wfr
saures N atriumpyrophosphat,
Dinatrium-dihydrogendiphosphat
Polymere Phosphate max 2 0/o (als P2O5)
Trina tri umdiphosphat E 450 a N aaHP2O, · 1 H2O pH (1 °ioig) max 7,3
Cyclische Phosphate max 2 °io
Trinatriumpyrophosphat, ttl
Fluor max 10mg/kg ~
Trinatrium-hydrogendiphosphat
:::
p_.
Tetranatrium- E450 a Na4P2O,, wfrAund · 10 H2O ro
Ul
diphosphat Tetranatriumpyrophosphat, ca
ro
Natrium-diphosphat Ul
~
N
Tetrakaliumdiphosphat E450 a K4P2O1, wfr u'
Tetrakaliumpyroph-osphat,
Kalium-diphosphat ~t...,
Pi
Calciumdiphosphat E 450 a CaH2P2O1, wfr Polymere Phosphate max 2 0/o (als P2O5) ...,
::r'
Saures Calciumpyrophosphat, Cyclische Phosphate max2 °io ca
Pi
Calcium-dihydrogenpyrophosphat, Fluor max50mg/kg :::
Calcium-dihydrogendiphosphat ca
,_.
(.C)
"i--l
Salze der trimeren Phosphorsäure A: weiße Pulver _:-.J
Triphosphate
oder Körner '""1
G: min 85 °io i. Tr. ß
N atriumtriphosphat E450b Na5PsO10, wfr
Pentanatriumtriphosphat, Cyclische Phosphate max 3 °io
Natriumtripolyphosphat Fluor max 10mg/kg
Kaliumtriphosphat E450b K5P3O10, wfr
Pentakaliumtriphosphat,
Polyphosphate, Jinear
Kaliumtripolyphosphat
Salze der thermisch polymerisierten
Phosphorsäure; n = 4 bis 300
A: glasige Massen
bis weiße Kristall-
pulver
l Cyclische Anteile max80/o
Natriumpolyphosphat E450c (NaPO 3)n · Na 2O bis (NaPO 3}n · H 2O Fluor max 10mg/kg
Kaliumpolyphosphat E450c (KPO 3)n · Kp bis (KPO 3)n · H 2O
1
Kaliumpolyphosphate J
Calciumpolyphosphat E450c (CaP2O6)n · CaO
Natrium-Calcium- E450c
Calciumpolyphosphate
(Na,¼Ca)n + 2PnO3n + 1
} Cyclische Anteile
Fluor
max80/o
max50mg/kg
polyphosphat
Chlorwasserstoff HCI farbloses Gas
Salzsäure Wäßrige Lösungen von HCI siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch
Schwefel s siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch
z:-;
Natriumthiosulfat Na2S2Oa · 5 H2O siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch CO
Dinatrium-thiosulfat CO
Schwefelsäure H2SO4 A: klare, viskose
...,
Pi
Flüssigkeit tO
0..
G: meist 96-98 0/o ..,cn
Sulfate Salze der Schwefelsäure •
~
Ul
tO
Ammoniumhydrogen- N~HSO4 Pi
O'
sulfat Ammoniumbisulfat (0
o:;
Ammoniumsulfat (NH4)2SO4 0
l:i
Diammoniumsulfat .P
0..
Natriumhydrogensulfat NaHSO4 cn
l:i
N atriumbisulfat N
S,,J
Natriumsulfat Na2SO4, wfr und· 10 H2O siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch t;j
Glaubersalz (0
N
(0
Dinatriumsulfat
8
O'
Kali umh ydrogensulf a t KHSO4 ..,
-
(0
Kaliumbisulfat
CO
"'+,]
Kaliumsulfat K2SO4, wfr "'+,]
Dikaliumsulfat
Calciumsulfat CaSO4, wfr, • ¼, · 1 und · 4 H2O
Gips
Aluminiumsulfat Al2 (SO4)3 · 18 H2O siehe Arzneibuch · siehe Arzneibuch
Aluminium- AlNH4 (SO4)2 · 12 H2O Schwermetalle max 20 mg/kg
Ammoniumsulfat Alaun Fluorid max 30 mg/kg
Selen max 30 mg/kg
Alkalien und Erdalkalien max 0,5 °/o ~
0')
(als Sulfate, siehe Anmerkung 1) 0')
~
N
Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Reinheitsanforderungen O')
O')
Zusatzstoffe mittel Nummer sonstige Beschreibung ~
Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile
1 2 3 4 5 6
Eisen(II) sulfat FeSO4
Eisen(III)sulfat Fe2(SO4)3
Eisensulfatchlorid FeSO4Cl
Silbersulfat Ag2SO4
Silber Ag, A: schwarze Nieder-
Metallisches Silber schläge auf inerten
(siehe auch Liste 5: Farbstoffe) Trägerstoffen td
C
:::i
0..
Silicate siehe Liste 13: (D
fJl
Trennmittel ~
(t)
fJl
~
Sulfite siehe Liste 8: N
u'
Konservierungsstoffe
j
c....,
Liste 2: Antioxydationsmittel Pl
:::i-
..-;
~
L-Ascor- E300 C 6H 8O6 1 siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch Pl
t::l
binsäure L( + )Ascorbinsäure ~
......
c.o
Salze der L( + )Ascorbinsäure
--..J
Ascorbate :,-J
...,
Natrium-L-ascorbat E301 NaC5H1O6
~
Kalium-L-ascorbat KC5H7O5
Calcium-L-ascorbat E302 Ca(C5H7O5)2 · 2H2O
6-Palmitoyl-L- E304 C22HasO1,
ascorbinsäure Ester der L( + )Ascorbinsäure mit
(L-Ascorbylpalmitat) unverzweigten Fettsäuren, die aus
gehärteten Speisefetten stammen
und vorwiegend Palmitinsäure ent-
halten.
Stark E306 H: Alkohollösliche Fraktion von A: Viskoses, klares,
tocopherol- Speiseölen, z. B. von Weizen- rot-bräunliches bis
haltige keimöl rotes 01
Extrakte
natürlichen
Ursprungs
Syntheti- E301 C29H5002
s-ches 5, 1, 8-Trimethyltocol, racemisch
alpha-
Tocopherol
Synthetisches E308 C2sH4s02
gamma-Tocopherol 1, 8-Dimethyltocol, racemisch
Synthetisches E309 C2,H4602
delta-Tocopherol 8-Methyltocol, racemisch
Octylgallat E 311 C15H2205 z
-,
Ester der Gallussäure
0::
mit Octan-1-ol CO
Dodecylgallat E 312 C10Hao05
...,
0.,
Ester der Gallussäure CQ
0...
mit Dodecan-1-ol (D
""'
Butylhydroxyanisol E320 C11H1602 • .::::
[JJ
(BHA) 2-tert. Butyl-4-methoxyphenol CQ
0.,
0-
(D
Butylhydroxytoluol E 321 C15H240 b:1
(BHT) 3,5-Di-tert-butyl-4-methylphenol 0
~
.?
Schweflige Säure, siehe Liste 8: 0..
(D
Sulfite Konservierungsstoffe ~
N
s,.i
ü
Liste 3: Dickungs- und Geliermittel, modifizierte Stärken (D
N
(D
Alginsäure E400 H: Lineare Glucuronoglycane, aus s0-
Braunalgen extrahiert, sowie (D
deren Salze ""'
<O
-.,.J
-.,.J
Alginate Salze der Alginsäure
Natriumalginat E401
Kaliumalginat E402
Ammoniumalginat E403
Calciumalgina t E404
1,2-Propylenglykol- E405 Ester der Alginsäure mit
alginat Propan-1,2-diol N
O')
O')
'11
1.-.)
Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Reinheitsanforderungen a>
Zusatzstoffe a>
mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile a>
1 2 3 4 5 6
Agar-Agar E406 Polygalactosesulfatester;
H: Aus Rotalgen extrahiert, sowie
deren Salze
Carrageen E407 Carrageenate, Carrageenin,
Furcelleran;
H: Polygalactosesulfatester, aus
versdliedenen Seetangarten
extrahiert, sowie deren Salze
t:d
~
J ohannisbrotkernmehl E410 Galactomannane; i:::1
H: gemahlenes Endosperm des 0..
(1)
Samens des Johannisbrotbaumes r.n
CQ
(1)
r.n
Guarkernmehl, E412 Neutrale Galactomannane; Eiweiß max50/o ~
N
Guargummi H: gemahlenes Endosperm vom O"'
(bestimmt als N · 6,25) pi"
Samen der Guarpflanze
- F
'-1
Pl
Traganth E413 Polygalacturonsäure mit zahlreichen siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch ::r"
>-;
Seitenketten, teilweise methoxyliert; CQ
Pl
H: Gummi verschiedener Astralagus- i:::1
-
CQ
arten
<O
-.,.J
Gummi arabicum E414 Neutrales bis schwach saures siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch ,:;-1
Polysacdlarid; 1-)
H: Gummi verschiedener Akazien- ~
arten 1-4
Pektin E440a Polygalacturonsäure, deren Natrium-
und Calciumsalze, Methylester und
Acetylester;
H: aus geeigneten Pflanzenteilen
durch saure Extraktion g,ewonnen Gesamtstickstoff max 1,00/o (Kjeldahl)
>
Schweflige Säure max 50 mg/kg
Obstpektin H: Pektinhaltige, getrocknete Ex-
trakte aus Obstrückständen, auch
mit Anteilen Milch-, Wein- oder
Citronensäure
Methylcellulose E461 Cellulose, die teilweise mit Methyl- Hydroxyä thoxygruppen max 5 GewichtsO/o
gruppen veräthert ist
Carboxymethyl- E466 Cellulose, die teilweise mit Carb- Trockenverlust (110::o C) max 12 %
cellulose oxymethylgruppen veräthert ist, pH (1 °/oig) 6-8
·sowie deren Natriumsalze Natriumchlorid max 0,5 °/o
freies Glycolat max 0,4 °.'o
(als Glycolsäure, siehe Anmerkung 2)
Quell- H: Pflanzenstärken, deren ursprüng- weiße bis gelblich Schweflige Säure max 50 mg·kg
stärke, liche Eigenschaften durch physi- weiße Pulver
kalt- kalische Einwirkungen (Wärme,
quellende Fraktionierung) oder durch Ein-
Stärke wirkung geeigneter Enzyme und
Säuren geändert wurden
z:-,
Chemisch modifizierte Stärken H: Pflanzenstärken, die ganz oder Schweflige Säure max 50 mg,kg
CO
teilweise durch folgende chemi- für alle chemisch modifizierten Stärken CO
sche Verfahren verändert wurden j
(Chemikalienanteile bezogen auf ,_,
OJ
das getrocknete Endprodukt): tQ
0.
Mit Säuren Behandelt bei max 60° C mit ...,(l)
behandelte, m~7% Salzsäure,
dünn- m~7% Orthophosphorsäure •
i:::
Cfl
kochende oder tQ
OJ
Stärke m~2% Schwefelsäure cr'
(l)
Gebleichte Behandelt mit Mangan max 50 rng/kg t,:i
Stärke max 0,2 0/o Kaliumpermanganat 0
~
.?
Oxydativ abgebaute Behandelt mit 0.
Stärke max 5,5 0/o Natriumhypochlorit (l)
~
(als Cl) N
:-"-'
Monostärkephosphat; t1
(D
verestert mit Alkaliorthophosphat N
(D
oder linearem Triphosphat
scr'
Distärkephosphat; ...,(l)
vernetzend verestert mit Natrium- ,_.
<O
Phosphat- cyclotriphosphat (Natriumtrimeta- "'1-1
"'1-1
stärke phosphat) oder mit
max 0,1 0/o Phosphorylchlorid
(Phosphoroxychlorid)
Phosphatiertes Distärkephosphat;
Kombination der Verfahren von
Monostärkephosphat
Distärkephosphat
Acetyliertes vernetzend verestert mit
Distärkephosphat max 0,1 0/o Phosphoroxychlorid
und verestert mit ~
O')
max 10 0/o Essigsäureanhydrid O')
"
t-.J
Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Reinhei tsanforderungen O>
Zusatzstoffe O>
mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile =
1 2 3 4 5 6
1
Stärkeacetat verestert mit
max 10 °/o Essigsäureanhydrid
Acetyliertes verestert mit
Distärkeadipat max 0,12 0/o Adipinsäureanhydrid
und
max 10 °/o Essigsäureanhydrid
Liste 4: Emulgatoren
Lecithine E322 Mit Cholin, 2-Amino-äthanol, Serin, Gelbe bis braune, zähe Peroxidzahl nach Sully max 10 tc
~
Inosit u. a. veresterte Phosphatid- Massen von eigentüm- ::::i
c..
ester von Fettsäurepartialglyceriden; lichem, nußartigem (P
r.n
H: aus rohen Pflanzenölen oder Geruch und Geschmack c.o
('l)
Eieröl gewonnene Fraktionen Ul
~
N
ü'
Natriumsalz von
Speisefettsäuren
E470 }
Salze der gradzahligen, unver-
zweigten, aus Speisefetten gewon-
nenen Fettsäuren der Kohlenstoff-
Leichte Pulver, Flocken
oder halbfeste Massen
von weißer bis gelber
;;
c....
Kaliumsalz von E470 PJ
zahlen C10 bis C20, Seifen Farbe ::::i-
>-;
Speisefettsäuren c.o
PJ
~
Magnesiumsalz von c.o
E470 } siehe Liste 13: ......
Speisefettsäuren <.O
-.,J
Trennmittel .:-,J
Calciumsalz von E470
>--i
Speisefettsäuren
~
t--,j
Monoglyceride von E471 } Fettsäurepartialglyceride, Hellgelbe-bräunliche Natrium- und Kaliumsalze
Speisefettsäuren Mono- und Di-Ester des Glycerins Ole bis weiße oder der Speisefettsäuren
mit Speisefettsäuren elfenbeinfarbene, harte (Seifen) E 470: max60/o
Mono- und Diglyceride E471
Wachse. Die festen Pro-
von Speisefettsäuren
dukte können Pulver-,
Flocken- oder Körner-
form haben
Mono- und Diglyceride E472 gelbliche Ole bis
von Speisefettsäuren, gelblich-weiße Wachse
verestert mit
a) Essigsäure E472 a 1 Acetofette Säurezahl max6
1 E472b Natrium- und Kalium-
b) Milchsäure
salze der Speisefett-
säuren max 6 ° 0
1
c) Citronensäure E472 c auch teilneutralisiert pH (100/oig) max 7,3
d) Weinsäure E472 d
e) Monoacetyl- und E472 e
Diacetylweinsäure
f) Essigsäure und 1 E472 f
Weinsäure
1
z:-,
1 CO
CO
Polyglycerinester von E475 Ester des niedrig polymerisierten gelbliche Dle bis Freie Fettsäuren max 6 °/o
Speisefettsäuren Glycerins mit nicht polymerisierten weiße Wachse Heptaglycerin und höhere
1 >-3
Speisefettsäuren G: min 90 °/o Ester Polyglycerine max 1 °/o des OJ
(Q
Gesamtglycerinan teils 0...
...,
('1)
•
i:::
tll
(Q
OJ
ü'
Liste 5: Farbstoffe (1)
to
0
::i
I. Allgemeine Reinheitsanforderungen: .?
Arsen: max5 mg/kg 0...
('1)
::i
Blei: max20mg/kg l:v
~
Antimon, Kupfer, Chrom, Zink, Bariumsulfat: einzeln max 100 mg/kg v
l
(Cl
zusammen max 200 mg/kg N
(Cl
Cadmium, Quecksilber, Selen, Tellur, Thallium, Uran, Chromat und in verdünnter sü'
Salzsäure lösliche Bariumverbindungen: ...,(Cl
nicht enthalten .....
Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe mit 3 oder mehr kondensierten Kernen: c.o
-.,J
-.,J
2-Naphthylamin, Benzidin, 4-Aminobiphenyl (Xenylamin):
Andere aromatische Amine: max 100 mg/kg
Andere Synthesezwischenprodukte (als freie aromatische Amine): max 0,50/o
Nebenfarbstoffe (Isomere, Homologe) zusammen max 4°/o
max 0,20/o nur in den Stoffen
Wasserunlösliche Anteile
E 102-110, E 122-132
Durch Athyläther extrahierbare Anteile max 0,20/o }
sowie E 142 und E 151
t,,,)
Neben den beschriebenen Natriumverbindungen gelten die Reinheitsanforderungen für die entsprechenden freien Säuren, die Kalium-, Calcium- und 0)
0)
Aluminiumverbindungen entsprechend. C0
II. Besondere Reinheitsanforderungen: N
a>
-..J
0
Lebens- EWG- Reinheitsanforderungen
Zusatzstoffe Chemische Bezeichnung, Synonyme, sonstige Beschreibung
mittel Nummer Verunreinigungen, Nebenbestandteile
1 2 3 4 5
Kurkumin E 100 Curcumin;
1,7-Bis(4-hydroxy-3-methoxyphenyl)-l ,6-heptadien-3,5-dion
Lactoilavin E 101 6,7 Dimethyl-9-(1 '-D-ribityl)-isoalloxazin Lumiflavin; n.n. (siehe Anmerkung 3)
(Riboflavin)
Tartrazin E 102 Trinatriumverbindung der Nebenfarbstoffe max 1 °.'o
4-(4'-Sulfon-1 '-phenylazo)-1-(4' -sulfon-phenyl)-
5-hydroxypyrazolon-3-carbonsäure;
t:,::,
5-Hydroxy-l-(4-sulfo-phenyl)-4-(4-sulfo-phenylazo)-pyrazol-3- c
carbonsäure, Trinatrium-Verbindung :::J
0..
(1)
Chinolingelb E 104 2-(Chinolyl-2)-indandion-disulfonsäure (Natriumverbindung); auch mit Anteilen an "'
(0
(1)
2-(2-Chinolyl)-l,3-dioxo-indan-x,x-disulfonsäure, Natrium- Monosulfonderivat, "'
;P,.
Verbindung auch teilweise methyliert N
~
Gelborange S E 110 Dinatriumverbindung der
1-(4'-Sulfon-1 '-phenylazo )-2-naphthol-6-sulfonsäure; ~
6-Hydroxy-5-(4-sulfo-phenylazo)-naphthalin-2-sulfonsäure, c.....
pi
Dinatrium-Verbindung ::r'
>-;
(0
pi
Echtes Karmin, Karmin- E 120 Extrakt der Coccus Cacti einschl. der Ammoniak-Verbindungen chromatographisch einheitlich :::J
säure, Cochenille (siehe Anmerkung 4) c.o
,_.
(.0
Azorubin, Carmoisin E 122 Dinatriumverbindung der Nebenfarbstoffe max 10/o -...:i
2-(4'-Sulfon-1 '-naphthylazo )-1-naphthol-4-sulfonsäure; .:-,J
4-Hydroxy-3-(4-sulfo-1-naphthylazo)-naphthalin-1-sulfonsäure, >-l
Dinatrium-Verbindung ß
Amaranth E 123 Trinatriumverbindung der
1-(4'-Sulfon-1 '-naphthylazo )-2-naphthol-3,6-disulfonsäure;
3-Hydroxy-4-(4-sulfo-1-naphthylazo)-naphthalin-2,7-disulfon-
säure, Trinatrium-Verbindung
Cochenillerot A E 124 Trinatriumverbindung der
(Ponceau 4 R) 1-(4' -Sulfon-1 '-naphthylazo )-2-naphthol-6,8-disulfonsäure;
7-Hydroxy-8-(4-sulfo-1-naphthylazo )-naphthalin-1,3-disulfon-
säure, Trinatrium-Verbindung
Erythrosin E 127 Dinatriumverbindung des Nebenfarbstoffe max 3 0/o
Tetrajodfluoresceins oder des Hydroxytetrajod-o- Fluorescein n.n. (im UV-Licht)
carboxyphen y lfluorons; anorganische
2-(6-Hydroxy-2,4,5,7-tetrajod-3-oxo-3H-xanthen-9-yl)- J odverbindungen max 0,1 0/o (als NaJ)
benzoesäure, Dinatrium-Verbindung
P;'.\fentblar, \ 1 E 1"1 Calciumverbindung der Nebenfarbstoffe max 1 °,10
2,4-Disulfon-5-hydroxy-4',4" -bis-( diäthylamino )-triphenyl- vVasserunlösliches max 0,5 o °
carbinols; Chrom max 20 mg kg
4- [4,4' -Bis-diäthylamino-u.-hydroxy-benzhydryl]-
5-hydrox~--benzol-1,3-disulfonsäure, Calciumverbindung
111.di.goi.in I E 132 Dinatriumverbindung der >J' ebenf arbstoffe max 1 ° o
{Ir.Cigol:arminl T'."--: rlirroi"in-ri~;::;;;1 !fnn,Ä1 re •
1
Isatins1.1lfonsäl1re n1ax 1 ° ,-,
3,3' -Dioxo-1,3,1 ',3· -tetrahydro-2,2' -biindol vliden-5,5' di sulfon-
säure. Dinatriumverbindung
Chlo:roph1„ll E 140 r~1-ilo·rop~-..3~11 a.
}'viagnesiumkomplex des
1,3,5,8-Tetramethyl-4-äthyl-2-vinyl-9-keto- z
l 0-catbome thoxyphorbin- 7-phytyl-propionats; 0:
0:
3-(1-'l-_:6:,thyl-21-methoxycarbonyl-4,8, 13, 18-tetrameth yl-20-oxo-
9-vin·yl-phorbin-3-yl)-propionsäure-phytylester, Magnesium-
Komplex >-j
t5
Chlorophyll b: 0..
:\1agnesiumkomplex des ~
1,5,8-Trimethyl-3-formyl-4-äthyl-2-vinyl-9-keto- >~
10-carbomethoxyphorbin-7-phytyl-propionats; (Fl
(Ci
3-(14-Athyl-13-formyl-21-methoxycarbonyl-4,8,18-trimethyl- O.J
20-oxo-9-vinyl-phorbin-3-yl)-propionsäure-phytylester, C"
(D
Magnesium-Komplex
to
0
Kupferverbindung des E 141 Chlorophyll-Kupfer-Komplex und Chlorophyllin-Kupfer- Freies, ionisierbares Kupfer max 200 mg/kg ö
Chlorophylls Komplex Lösung in Terpentin (1 °/oig): klar ?
0..
Nebenfarbstoffe max 1 0/o (D
ö
Brillantsäu:regrii.n BS E 142 Natriumverbindung des N
~
(Usamingriln) Di-(p-dimethyl-aminophenyl)-2-hydroxy-3,6-
disulfonaphthofuchson-imonium;
u
(D
N
Bis-(4-dimethylaminophenyl)-(2-hydroxy-6,8-disulfo-1- (D
na ph th yl)-methy lium -betain, Natrium-Verbindung sü
('D
>-1
Zuckerlrnfö:r E 150 _li"us Saccharose oder anderen genußtauglichen Zuckerarten pH-Wert min 1,8
(Zucke:rcouleur) ausschließlich durch Erhitzen hergestelltes Erzeugnis· oder Schweflige Säure max 0,1 0/o (D
--;.J
amorphe, braune, wasserlösliche Erzeugnisse, die durch {Methode Monier-Williams) --;.J
kontrollierte Hitzeeinwirkung auf genußtaugliche Zuckerarten Ammoniak-Stickstoff max 0,5 0/o
in Gegenwart von Essig-, Citronen-, Phosphor- oder Schwefel- {Methode Tillmanns-Mildner)
säure, Schwefeldioxid, Ammonium-, Natrium- und Kalium- Phosphate max 0,5 0/o
hydroxid, -carbonat, -phosphat, -sulfat oder -sulfit hergestellt (als P205)
-werden. 4-Methylimidazol: max 200 mg/kg,
bezogen auf ein Produkt der
Farbintensität von 20 000 EBC-
Einheiten
~
-
0')
"'l,.l
N
EWG- Reinheitsanforderungen 0)
Lebens- Chemische Bezeichnung, Synonyme, sonstige Beschreibung '1
Zusatzstoffe oder C- N
mittel Nummer Verunreinigungen, Nebenbestandteile
1 2 3 4 5
Brillantschwarz BN E 151 Tetranatriumverbindung der [4'-(4"-Sulfon-1 "-phenylazo)-7'- Nebenfarbstoffe max 10 °/o
sulfon-1 '-naphthylazo ]-1-hydroxy-8-acetylamino-naphthalin- Synthese-Zwischenprodukte max 1 °/o
3,5-disulfonsäure;
4-Acetylamino-5-hydroxy-6-[7-sulfo-4-(4-sulfo-phen ylazo )-
1-naphthylazo]-naphthalin-1,7-disulfonsäure, Tetranatrium-
Verbindung
Carbo medicinalis E 153 Pflanzenkohle mit Eigenschaften der medizinischen Kohle Cyclohexanextrakt (2 h, 10°/oig)
vegetabilis - farblos
t:o
- praktisch fluoreszenzfrei i::
;:i
- Rückstand unter 1 mg/kg p...
ro
Alkali-extrakt: farblos [./).
(20 Min. in 1 n-Natriumhydroxid
c.o
ro
[./).
kochen und filtrieren) ~
Carotine N
cr'
alpha-Carotin
beta-Carotin} E 160 a Transverbindung der Carotine als Hauptbestandteil Chromatographisch einheitlich j
gamma-Carotin (siehe Anmerkung 5) '-<
Pl
Bixin, Norbixin, E 160b Dlige und wäßrige Extrakte von Samen des Baumes Crocetin: n.n. (siehe Anmerkung 6) ..,
::r'
c.o
Annatto, Orlean Bixa orellana L. Pl
;:i
Capsanthin, E 160 c
Norbixin: 6,6' -Diapo-carotin-6,6' -disäure, Dinatriumsalz
Bixin: deren Monomethylester
Farbstoff aus der roten Paprikaschote
-
c.o
(0
"IJ
:,J
Capsorubin ~
(1)
~
Lycopin E 160d Trans-Verbindung des Lycopins als Hauptbestandteil 1-1
beta-Apo-8' -carotinal E 160 e Trans-Verbindung des beta-Apo-8'-carotinals als Haupt-
bestandteil;
8' -Apo-beta-carotin-8' -al
beta-Apo-8'-carotin-
säureäthylester E 160 f Trans-Verbindung des beta-Apo-8'-carotinsäureäthylesters
als Hauptbestandteil;
8' -Apo-beta-carotin-8' -säure-äthylester
Xanthophylle E 161 3-Hydroxy- und 3,3'-Dihydroxy-Derivate von a,f3,y-Carotin,
ihre natürlich vorkommenden Mono- und Di-Epoxide,
Neoxanthin, Neochrom und die in natürlichen Lebensmitteln
vorkommenden Fettsäureester dieser Verbindungen
Flavoxanthin E 161 a
Lutein E 161 b
Kryptoxan thin E 161 c
Rubixanthin E 161 d
Violaxanthin E 161 e
Rhodoxanthin E 161 f
Canthaxanthin E 161 g 4,4'-Diketo-beta-carotin; beta-Carotin-4,4'-dion
Beetenrot 1 1 E 162 Farbstoff aus der Wurzel der roten Rübe chromatographisch einheitlich z:-s
Betanin (siehe Anmerkung 7) CO
CO
Anthocyane 1 1 E 163 Glykoside aus 2-Phenylchromenyliumsalzen; sie sind in der
Regel hydroxylierte Derivate; an Aglykonen enthalten sie ....,
Pl
folgende Anthocyanidine: (Q
Pelargonidin, Cyanidin, Paeonidin (Peonidin), 0..
('t)
'-!
Delphinidin (Oenantidin), Petunidin, Malvidin.
Anthocyane werden ausschließlich aus Erdbeeren, Maulbeeren,
•
~
r:n
(Q
Kirschen, Pflaumen, Himbeeren, Brombeeren, schwarzen und Pl
O"
roten Johannisbeeren, Rotkohl, roten Zwiebeln, Preiselbeeren, ('t)
Heidelbeeren, Auberginen, Weintrauben und Holunderbeeren tc:l
gewonnen. 0
:::;
p
Calciumcarbonat E 170 siehe Liste 1: Mineralstoffe
0..
('t)
Titandioxid E 171 TiO2 Salzsäureextrakt max 0,35 0/o :::;
1:-.)
Rutil, Anatas (in 0,5 n HCl 30 Min. gekocht, ~
A: Weißes Pulver (Farbpigment) filtriert, getrocknet und geglüht) C,
Antimon max 100 mg/kg (D
N
Lösliche Bariumverbindungen max 5 mg/kg (D
s
O"
(D
Eisenoxide und E 172 x Fe2O3 · y FeO · n H2O Selen max 2 mg/kg * '-!
-hydroxide Quecksilber max 1 mg/kg *
.....
CD
-..J
* (im 0,5 n salzsauren Auszug) ~
Aluminium E 173 Al
Silber E 174 Ag
Gold E 175 Au
Rubinpigment BK E 180 Ausschließlich die Calcium- und Aluminiumverbindungen der
(Litholrubin BK) 1-(2'-Sulfon-4' -methyl-1 '-phenylazo )-2-naphthol-3-carbonsäure;
3-Hydroxy-4-[4-methyl-2-sulfo-phenylazo]-2-naphtholsäure,
Calcium- und Aluminiumverbindungen
1:-..J
0,
...,;i
w
N
EWG- Reinheitsanforderungen O')
Lebens- "'1,,1
Zusatzstoffe oder C- Chemische Bezeichnung, Synonyme, sonstige Beschreibung
mittel Verunreinigungen, Nebenbestand teile ,i;:..
Nummer
1 2 3 4 5
Methylviolett B C2 Pentamethyl-4,4'-diamino-fuchson-imoniumchlorid Tetra- und Hexamethyl-
verbindung max 10 °/o
Viktoriablau R C3 Tetramethyl-4" -äthylamino-4,4' -diamino-naphthofuchson-
imoniumchlorid
Viktoriablau B C4 Tetramethy1-4" -pheny lamino-4,4' -diamino-naph thofuchson-
imoniumchlorid
Acilanbrillantblau FFR CS Diäthyl-di-m-sulfonbenzyl-di-p-amino-p'-diäthylamino-
Brillantwollblau FFR di-o-methyl-fuchsonimonium (Natriumsalz);
t:,:J
Bis{ 4-[äthyl-(3-sulfo-benzyl)-amino]-2-methyl-phenyl }- C
;:::i
(4-diäthylamino-phenyl)-methylium-betain, Natrium- 0..
Verbindung (D
CJl
tO
(D
Naphtholgrün B C7 Eisen(III)-Komplex der 1-Nitroso-2-hydroxynaphthalin- CJl
6-sulfonsäure (Tri-Natriumsalz); ~
N
6-Hydroxy-5-nitroso-naphthalin-2-sulfonsäure (Trinatrium- u
Salz) Si"'
.?=
Acilanechtgrün 10 G C 8 Diäthyl-di-sulfonbenzyl-di-p-amino-o-chlor-di-o-methyl- t...,
Ol
fuchsonimonium (Natriumsalz); ::;-
1-i
Bis-{ 4-[ äthyl-(3-sulfo-benzyl)-amino ]-2-methyl-phenyl }- tO
Ol
(2-chlor-phenyl)-methylium-betain, Natrium-Verbindung ~
tO
Ceresgelb GRN C 9 1, 1-Bis-[2' -methyl-2" -hydroxy-5" -cyclohexyl-azobenzol-4']- .....
c:.o
-.,.J
cyclohexan;
:...i
1, 1-Bis-[4-(5-cyclohexyl-2-hydroxy-phenylazo)-3-methyl-
>-J
pheny l]-cyclohexan
~
Ceresrot G, Sudanrot G,
Fettfarbe Rot BG
C 10 1-(2'-Methoxy-1'-phenylazo)-2-hydroxynaphthalin;
1-(2-Methoxy-phenylazo)-2-naphthol
-
Sudanblau II C 11 1,4-Di-n-butylamino-anthrachinon
Ultramarin C 12 Aluminium-Natrium-Verbindungen mit Kieselsäure und
Schwefel;
Schwefelhaltige Aluminium-Natriumsilikate
Phthalocyaninblau C 13 Phthalocyanine, auch als Kupfer-Komplex und als Sulfamide
und Sulfonsäuren
Phthalocyaningrün C 14 chlorierte Phthalocyanine, auch als Kupfer-Komplexe
Echtsäureviolett R C 17 Natriumsalz der Di-2-tolylrhodaminsulfonsäure;
Violamine R 9-(2-Carboxy-phenyl)-3-(2-methy1-4-sulfo-anilino )-6-p-
toluidino-xanthylium-betain, Natrium-Verbindung
Liste 6: Geschmacksverstärker und Geschmacksstoffe
EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Reinheitsanforderungen
Lebens-
Zusatzstoffe mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile
1 2 3 4 5 6
1
lUhylmaltol C;HsOs
3-Hydroxy-2-äthylpyran-4-on
Äthylvanillin C9H10Os
4-Hydroxy-3-äthoxybenzaldehyd
z:--,
Allylphenoxyacetat C11H12Os 0:,
Phenoxyessigsäureallylester 0:,
Ammoniumchlorid NH4Cl siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch ....,
Ammonchlorid, Salmiak Pi
(Q
0..
a-Amylzimtaldehyd C14H1sO ('!)
'-1
a-Pentylzimtaldehyd
Anisylaceton C11H14O2
•i:::
Ul
(Q
4-(4-Methoxyphenyl)-butan-2-on Pi
O"
('!)
Calmusöl H: Ätherisches, terpenhaltiges 01
aus dem Rhizom von Acorus tel
0
Calamus L. (Araceen) :::;
.?
l
Chinin C20H24N2O2 0..
('!)
Alkaloid der Chinarinde :::;
tv
Chinin · HCl · H2O siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch ~
Chininhydrochlorid
t:I
('!)
Chininsulfat (Chinin)2 · H2SO4 · 2 H2O N
('!)
Glutaminsäure CsH9NO4 ) Asche max0,10/o sO"
L( + )Glutaminsäure, ('!)
'-1
L-2-Aminoglutarsäure ,_.
CO
"'IJ
"'IJ
Glutamate Salze der L{+)Glutaminsäure weiße Kristallpulver
von schwachem Eigen-
Natriumglutamat NaC5HsNO4 · H2O geruch und -geschmack
Kaliumglutamat KCsHsNO4 · H2O
Calciumglutamat Ca(C5HaNO4)2 · 0, · 1, · 2 oder
·4H2O ,
~
O')
'I
CJl
N
Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Reinheitsanforderungen O')
Zusatzstoffe ""-l
mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile O')
1 2 3 4 5 1
6
Guanylate Salze der Guanylsäure (Guanosin•
ribose-5' -monophosphorsäure
1
Natriumguanylat Na2C10H12N50sP · 7 H20
Natrium-5'-guanylat, Dinatriumsalz weiße, geruchlose
der Guanosin-5' -monophosphor- Kristallpulver von
säure schwachem, charakte-
ristischem Geschmack
Kaliumguanylat K2C10H12N50sP · x H20
Kalium-5' -guanylat, Dikaliumsalz
der Guanosin-5'-monophosphor-
säure
j b:J
C:
:::s
0-,
(D
HydroxycitroneUal C10H2002 farblose Flüssigkeit Ul
<.O
7-Hydroxy-3, 7-dimethyloctanal von süßem, blumigem (D
Ul
Geruch ~
N
Hydroxycitronellal- C14HaoOa O"
diäthylacetal 8,8-Diäthoxy-2,6-dimethyloctan-2-ol 5:i"
9=
Hydroxycitronellal- t...,
C12H2503 Pl
dimethylacetal 8,8-Dimethoxy-2,6-dimethyloctan- .,
::r'
2-ol <.O
Pl
:::s
Inosinate Salze der Inosin-5'-phosphorsäure
(Hypoxanthinribose-5' -mono-
phosphorsäure
-
<.O
<O
--..]
:-.i
....,
N atriuminosinat C10H11N4Na20sP · 7,5 H20 weiße Kristallpulver
Natrium-5'-inosinat, Dinatrium- von schwachem, ~
verbindung der Inosin-5'-mono- charakteristischem
phosphorsäure Geschmack
Kaliuminosinat C10H11N4K20sP · x H20
Kalium-5'-inosinat, Dikalium-
verbindung der Inosin-5'-mono-
phosphorsäure
Maltol C5H50a weißes Kristallpulver
3-Hydroxy-2-methylpyran-4-on von leichtem Karamel-
geruch und charakte-
ristischem Geschmack
6-Methylcumarin C10Hs02
Methylheptincarbonat C9H1402
2-0ctinsäure-methylester
Moschus Ambret C12H16OsN2
1-tert-Butyl-2-methoxy-4-methyl-
3,5-dinitro benzol
;3-Naphthylmethylketon C12H10O
2-Acetonaph thalin;
1-(2-Naphthyl)-äthanon
2-Phenylpropionaldehyd C9H10O
Piperon y liso butyrat C12HuO4
Propenylguäthol 5-Propenyl-guäthol;
2-Äthoxy-5-propenylphenol
z'.""i
CO
CO
Quassia- H: Lignum Quassiae, gemahlenes weißliche Pulver von
holz Holz von Picrasma excelsa stark bitterem
Planchon und Quassia amara L. Geschmack -1
PJ
(Simarubaceen) CO
Q.,
Resorcindimethyläther CsH1oO2 ...,
(1)
1,3-Dimethoxybenzol
•C
Ul
Vanillin CsHsO3 siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch CO
0.1
4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd O"'
(1)
Vanillinacetat 4-Essigsäureester des Vanillins; b:l
4-Acetoxy-3-methoxybenzaldeh yd 0
l=l
p
0..
(1)
l=l
Liste 7: Kaumassen für Kaugummi '-""
~
Gummen H: Gereinigte Pflanzenexsudate ü
(1)
N
natürlicher Herkunft (Gutta) wie Chicle, Jelutong, (1)
Leche di Caspi, Niger, Soh, Siak, 8
Katiau,Sorwa, Balata, Malaya, Wäßriger Auszug von Gummen, Kautschuk, natürlichen O"'
Harzen und künstlichen Polymeren (nach Anmerkung 8): ...,(1)
Percha; ......
farblos c.o
--,.J
Kautschuk in Form von Crepe, geruchlos oder leicht essigsauer --,.J
natürlicher Herkunft Latex oder Sheets geschmacklos
pH-Wert 5,5-7,0
Harze Trockenrückstand max0,20/o
natürlicher Herkunft der Kaubase
Benzoe-Harz H: Harz von Styrax tonkinense,
Styrax benzoides,
Styrax sumatranus
(Styracaceae)
N
Dammar-Harz H: von Shorea-arten (Diptero- O')
carpaceae) '1
'1
~
Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Reinheitsanforderungen 0)
Zusatzstoffe "'I.J
mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile C0
1 2 3 4 5 6
1
Kolophonium H: der bei der Terpentinöldestilla-
tion zurückbleibende, bis zur
Klärung geschmolzene Teil des
Kiefernharzes
Mastix H: von Pistatia lentiscus L.
(Sapindaceae)
Myrrhe H: von verschiedenen Commiphora-
arten (Burseraceae)
Olibanum H: von Boswellia-arten t:d
i:::
(Burseraceae) p
0..
(1)
Sandarak H: von Callitris quadrivalvis, Vent. i.h
(Q
(1)
(Cupressaceae) 1JJ
Schellack
.....
(1)
siehe Liste 13: Trennmittel N
ü'
pj'
Künstliche Harze ft
c....
Al
Cumaron-Inden-Harz ::r'
>-1
(Q
Glycerin und Al
:::i
-
Pentaerythritester der Wäßriger Auszug künstlicher Harze (nach Anmerkung 9), (Q
Harzsäuren des ( .0
Kolophoniums Bor max 2 mg/kg } Kaubase -...J
Fluor max 3 mg/kg ~
Glycerin- und Frei von technisch vermeidbaren Resten monomerer l""1
Pentaerythritester der Ausgangsstoffe und von zugesetzten extrahierbaren re.
,=...,
Harzsäuren des Fabrikationshilfsstoffen sowie von Chinon, Hydro- 1-4
hydrierten Kolopho- chinon und Formaldehyd.
niums
1,2-Propandiol- Lineare Ester des 1,2-Propandiols
Adipinsäureester (siehe Liste 9) und der Adipinsäure
(siehe Liste 10)
Künstliche Polymere Weichmacherfreie Polymerisations- gleiche Anforderungen wie an natürliche Gummen,
produkte: Kautschuk und Harze.
Polyvinylester der unverzweigten
Fettsäuren C2 bis Cis
Polyvinyläthyläther Polymerisationsgrad
min40
Polyvinylisobutyläther Polymerisationsgrad
min80
Polyisobutylen
Butadien-Styrol-Copolymerisate
Isobutylen-Isopren-Copoly- Aluminiumstearat max 0,75 °.'o
merisate
Polyäthylen
Polyolefinharze Viskosität bei 140° C: Asche max 0,1 °, o
min 11 000 Centistokes Monomere max 0,05 °'o
Erweidmngspunkt: J odfarbzahl max40
min 95° C (siehe Anmerkung 10)
(DIN 1995 U 4) Frei von Fluoreszenzlöschern
z
""\
0::
0::
Mikro kristalline
Wachse ...,
p;
Parafüne lO
dünnflüssig, 0..
dickflüssig, Siehe Liste 13: Trennmittel
..,
ro
hart, natürlich,
hart, synthetisch
•i::
Vl
lO
p;
Stearate, Cellulose, O'
(D
Silikate t,:;
0
Perubalsam H: Der aus geschwelten Stämmen siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch p
von verschiedenen Varietäten ?
0..
von Myroxylon balsamum er- (D
p
haltene Balsam 1:-..,)
w
Tolubalsam
u
(D
N
(D
Wachse, natürlich
Bienenwachs l
> Siehe Liste 13: Trennmittel
sO'
..,
(1)
......
Walrat
Wollwachs j c.o
....:i
....:i
Candelillawachs Wäßriger Auszug (siehe Anmerkung 8):
pH-Wert 4,0- 5,0
Trockenrückstand max 1,5 g/kg Wachs
(1 h 105° C)
Carnaubawachs H: Schuppen von den Blättern der
brasilianischen Wachspalme.
Vorwiegend Cerotinsäure-
myricylester
C2sHs1 COO-CsoH51
t.,j
0')
"'l,J
C0
N
Liste 8: Konservierungsstoffe, Fruchtbehandlungsmittel 0)
=
=
Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Reinheitsanforderungen
Zusatzstoffe
mittel Nummer sonstige Beschreibung Besdlaffenhei t Verunreinigungen, Nebenbestandteile
1 2 3 4 5
1 6
Ameisensäure E236 HCOOH A: klare, farblose, Essigsäure max0,50/o
stark ätzende Flüs- Chloride max 50 mg/kg (als Cl)
sigkeit von beißen- Sulfate max 40 mg/kg (als SO4)
dem Geruch Sulfite:
G: min98,00/o 25 ml Ameisensäure mit 25 ml Wasser und 0,1 ml
Dichte (20/20° C): einer 0,1 n Jodlösung müssen eine gut erkennbare
1,216-1,220 gelbe Farbe behalten.
Nichtflüchtige Bestandteile max0,050/o
Aldehyde n.n. td
C
(beim Erhitzen einer 50/oigen Lösung mit Alkali darf ::i
0..
kein starker oder Brandgeruch entstehen) (b
Cll
Formaldehyd max 0,1 °/o (Q
(b
(mit Chromotropsäure) cn
(b
Oxalsäure max 0,5 0/o N
(mit Calcium gefällt) cr'
Formiate Salze der Ameisensäure [
.:+
Natriumiormiat E237 NaCHO2 c....
l
PJ
(Natriumsalz der A: weiße kristalline Flüchtige Bestandteile max 2 °/o (2 h 105° C}
::::r'
>;
Ameisensäure) Pulver Zur Neutralisation gegen max 0,5 ml 0,1 n Lauge/g
(Q
PJ
G: niin 98 °/o i. T. ::i
Phenolphthalein max 0,5 ml 0,1 n Säure/g
-
(Q
(2 h 105° C) Aldehyde
<O
Calciumformiat E238 Ca(CHO2)! )
Formaldehyd } wie Ameisensäure E 236 -.J
_-.J
(Calciumsalz der Oxalsäure
---i
Ameisensäure) ;
Benzoesäure E210 Benzolcarbonsäure
C1He02
A: weißes kristallines
Pulver von schwa-
Sulf atasche
Mehrkernige Säuren
max 0,05 °/o
n.n.
-
ehern charakteristi- (beim fraktionierten Ansäuren der neutralisierten
schem Geruch Benzoesäure-Lösung darf der erste Niederschlag kein
G: 99,5 0/o von der Benzoesäure abweichendes Schmelzintervall
FP: 121,5 bis 123,5° C haben)
(nach Trocknen Organisch gebundenes Chlor:
im Vakuum über max0,070/o
Schwefelsäure) entsprechend 0,3 0/o Monochlorbenzoesäure
1 Leicht oxydierbare
Bestandteile: n.n.
(1 g Benzoesäure in 20 ml 0,1 n H2SO4 mit 0,5 ml
0, 1 n KMnO 4 muß nach 1 h bei 20° C noch rosa
gefärbt sein)
Verhalten in Schwefelsäure: siehe Anmerkung 11
Benzoate Salze der Benzoesäure
A: weiße kristalline Flüchtige Bestandteile:
Natriumbenzoat E 211 1 NaC;HsO 2 l1 Pulver Na-Benzoat max 1,0 0/o
(Natriumsalz der G: min 99,00/o i. T. K-Benzoat max 26,5 °/o
Benzoesäure) (2 h 105° C) Ca-Benzoat max 17,5 0/o
FP der Benzoesäure Zur Neutralisation gegen max 0,25ml 0,1 n Lauge/g
Kaliumbenzoat E 212 1 KC;Hr;O2 · 3 H2O : 1 (ansäuern, filtrie- Phenolphthalein: max 0,25 ml 0,1 n Säure/g
(Kaliumsalz der
ren, im Vakuum Mehrkernige Säuren
Benzoesäure)
über Schwefelsäure Organisch gebundenes Chlor } wie Benzoesäuce
Calciumbenzoat E 213 1 Ca(C;H:.O2):? · 3 H2O J 1 trocknen): Leimt oxydierbare Bestandteile
(Calciumsalz der 121,5 - 123,5° C
Benzoesäure) z~
(X)
C0
Biphenyl (Diphenyl) E230 C12H10 A: weißes kristallines Benzol: max 10 mg/kg
Pulver Aromatische Amine: max 2 mg /kg
G: min99,80/o Phenolische Derivate: max 5 mg/kg --l
llJ
FP: 68,5 - 70,5° C Terphenyl und höhere tQ
phenolische Derivate: max 0,2 6 ,'o, 0.
(D
'"1
Frei von polycyclischen
aromatischen Kohlen-
wasserstoffen
•C
Cl!
tQ
Verhalten gegen SdJ.wefel- llJ
ü
säure: 1 g Biphenyl !'D
gibt in 5 ml konzentrier- t,:I
0
ter Schwefelsäure kalt ::,
keinerlei Färbung .?
0.
!'D
::,
Orthophenylphenol E 231 2-Hydroxy-biphenyl A: weißes oder leicht Sulfatasche max 0,05 °/o N
C12H10O gelbliches kristall- 2-Naphthol max 0,0050/o :--J
Biphenyl-2-ol lines Pulver 0
(t)
G: min 99,5 °/o N
(t)
FP: 56 bis 58° C
aü
Natriumorthophenyl- E232 2-Hydroxybiphenyl-Natrium A: weißes oder leicht Biphenyläther max0,30/o (t)
'"1
phenolat NaC12H90 · 4 H20 gelbliches kristall- p-Phenylphenol max 0,1 0/o
c.o
Natrium-Biphenyl-2-olat lines Pulver (Biphenyl-4-ol) -..J
-...J
G: min95,00/o 2-Naphthol max 0,01 °/o
FP des durch Ansäuern pH (20/oig) 11,1-11,8
isolierten, nicht
umkristallisierten
Orthophenyl-
phenols, über
Schwefelsäure
getrocknet:
56-58° C
Essigsäure und Acetate siehe Liste 10: org,an. Säuren t-.)
-
O'>
=
N
Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Reinheitsanforderungen 0:,
Zusatzstoffe 00
mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile N
2 3 4 5 6
Chlor, Cl2 gelbgrünes Gas
Natrium-, Magnesium- Chlorabspaltende Verbindungen
und Calciumhypo-
chlorite
p-Hydroxybenzoesäure- Parahydroxybenzoesäure-ester, A: weiße, kristalline Salicylsäure max 0.1 °o
ester und ihre Natrium- PHB-Ester, Pulver für alle PHB-Ester
verbindungen Ester der 4-Hydroxybenzolcarbon-
säure
p-H ydroxybenzoe- E 214 G: min99,50/o (a) t:d
C9H10Oa Sulfatasche max 0,05 °'o i:::
säure-äthylester PHB-Äthylester FP: 115-118° C Freie Säure (c) :::i
max0,35 °.o c.,
(D
[J)
p-Hydroxybenzoe- E 215 NaC9H9O3 G: min83°/o E214 (d) Sulf atasche 37 - 39 °/o <.O
(D
säure-äthylester, PHB-Ä th y lester-N a tri um Trocknungsverlust {b) max 5 °/o [Jl
Natriumverbindung ~
N
ü'
p-Hydroxybenzoe- E 216 G: min 99,5 0/o (a)
~
C10H12O3 Sulfatasche max0,050/o
säure-n-propylester PHB-Propylester FP: 95-97° C Freie Säure (c) max 0,35 °/o
r......
p-Hydroxybenzoe- E 217 NaC10H11O3 G: min 85 0/o E 216 (d) Sulf atasche 34-360/o Ol
~
säure-n-propylester, PHB-Propylester-Natrium FP: 94- 97°C (d) Trodmungsverlust (b) max 5 °/o >-i
<.O
Natriumverbindung pH (0,10/oig) 9,8 bis 10,2 Ol
:::i
<.c::i
p-Hydroxybenzoe- E 218 CsHsOa G: min 99,0 0/o (a) Sulfatasche max 0,05 0/o ......
säure-methylester PHB-Methylester FP: 125 - 128° C c:.o
Freie Säure (c) max 0,7 0/o --tJ
--tJ
Trocknungsverlust (a) max 0,5 0/o
....:j
p-Hydroxybenzoe- E 219 NaCsH1O3 G: min 99,5 0/o i. T. Sulfatasche 40-44,5 0/o ~
säure-methylester, PHB-Methylester-Natrium FP: 125 - 128° C (d) Wasser max50/o i--;
Natriumverbindung (Karl Fischer)
pH (0, 10/oig) 9,7 - 10,3
Kohlendioxid E290 Kohlensäure, A: farbloses Gas, unter Andere Säuren: n.n. (siehe Anmerkung 12)
C02 Druck verflüssigt, Reduzierende Substanzen,
oder kalte, Nebel Phosphor- und Schwefel-
bildende Kristalle wasserstoff: n.n.
(Trockeneis) (915 ml Gas durch 25 ml
G: min 99,0 0/o C02 ammoniakalische Silber-
nitratlösung leiten.)
Kohlenmonoxid, CO: n.n. (nach Anmerkung 13)
Milchsäure und Lactate Siehe Liste 10: Organische Säuren
Nitrate Salze der Salpetersäure
Natriumnitrat E 251 NaNOs A: weißes, kristalline
(Salpeter) Natronsalpeter 1 schwach hygro-
skopisches Pulver
G (getrocknet bei
105° C):
l
Flüchtige Bestandteile
min99,00/o (105° C): max 1 °.'o
Nitrit max 30mg/kg
Kaliumnitrat E252 KNOa A: weißes, stark
r (als NaNO::!l
(Salpeter) 1 1 1 Kalisalpeter 1 hygroskopisches
Kristallpulver
G (getrocknet bei
z
105° C):
min99,00/o j CO
CO
Nitrite Salze der Salpetrigen Säure
...,
1
Na tri umni trit E250 A: weiße bis gelbliche p;
1 1 1 NaNO2 tO
Salpetrigsaures Natrium zerfließliche Köm- 0..
(t)
eilen ,._,
G nach vierstündigem
Trocknen über
>
i::
Ul
Silicagel: min 95 0/o tO
PJ
ü
(D
Propionsäure 1 1 E280 1 CaH6O2 A: farblose oder Nichtflüchtige Bestandteile max0,050/o
Propansäure 1 schwach gelbliche Aldehyde max 0,1 0/o (:!j
0
Flüssigkeit von (als Formaldehyd) ::i
starkem, stechen- Eisen max 30mg/kg .P
dem Geruch 0..
(t)
G: min 99,0 °/, ::i
N
Salze der Propionsäure ~
Propionate
0
(t)
Natriumpropionat E281 NaCaH5O2 A: weiße, kristalline Flüchtige Bestandteile max 4 0/o (2 h 105° C) N
(D
Pulver Wasserunlösliche Bestand-
Calciumpropionat
Kaliumpropionat
E 282
E283
Ca(CaH5O2)2
KCaH5O2
} G: min99,00/o
{nach 2 h 105° C)
teile
Keine leicht oxidierbaren
max 0,3 °/o
8
ü
(1)
,._,
.....
Bestandteile <.O
-..J
Eisen max30mg/kg ....i
Schwefeldioxid 1 1 E220 1 SO2, A: farbloses Gas, unter Nichtflüchtige Bestandteile max 0,01 0/o
H2SOa bzw. SO2 · H2O Druck verflüssigt Schwefeltrioxid max0,1 0/o
Schweflige Säure, oder wäßrige Lö- Frei von Fremdgasen (aus-
Schwefligsäure sung des Gases genommen Luftbestandteile)
G: a) Gas min 99,0 0/o Selen max 10 mg/kg SO2
b) Lösung in Trink-
(a) in der 2 h bei 80° C getrockneten Probe wasser, entsalz-
tem Trinkwasser
(b) in der im Vakuum über Schwefelsäure getrockneten Probe
oder destillier-
(c) als PHB-Säure berechnet N
tem Wasser: O')
(d) nach Ansäuern, Filtrieren und Trocknen im Vakuum über Schwefelsäure min 5 0/o SO2 1 =
~
1.-.:i
Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Reinheitsanforderungen O')
Zusatzstoffe eo
,,:,.
mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile
1 2 3 4 5 6
1
Sulfite Salze der schwefligen Säure A: weiße, kristalline Selen max 10 mg/kg}
Pulver Eisen max 50 mg/kg (bezogen
auf den SO 2-Gehalt)
aller Sulfite
Natriumsulfit E221 Na2SO3, wfr und · 7 H2O G: wfr: Thiosulfat max 0,1 °./o
Dina tri umsulfit min 95 °/o, (als Na2S2O3, bezogen
entspr. 48 0/o SO2 auf den SO 2 -Gehalt)
Heptahydrat:
min 480-/e,
entspr. 24 °/o SO2 b::J
c
N atriumhydrogensulfit E222 NaHSO 3 , wfr
Natriumbisulfit
G: min950/o,
entspr. 58,4 0/o SO2
~~
lO
(D
N atriumdisulfit E223 N a2S2Os. wfr G: min 95 °/o, er,
entspr. 64 0/o SO2 ~
N
cr'
Kali umdisulfi t E224 K2S2O5, wfr G: min950/o,
entspr. 54,7 0/o SO2 ic......,
pi
Calciumsulfit E226 CaSOa·2H2O G: min95¾, Sulfat max 0,1 °/o, als SO4 ::,'
""'l
entspr. 39 0/o SO 2 Chlorid max 0,05 8/o, als Cl lO
pi
::i
Calciumhydrogensulfit E227 Calciumbisulfit; A: helle, grünlich- Eisen max30mg/kg lO
Ca(HSOsb wäßrige Lösung gelbe wäßrige Lö- (bezogen auf Lösung) .......
c.o
sung mit einem Selen max 10 mg/kg ......i
......i
deutlichen Geruch (bezogen auf SO2-Gehalt) ...,
nach Schwefeldioxid
~
G: 10-14 8/o (Gewicht/ 1-4
Volumen) entspre-
chend6-8¾
Schwefeldioxid und
2,5 - 3,5 0/o Calcium-
oxid {Ätzkalk)
Sorbinsäure E200 trans-trans-Hexa-2,4-dien-säure A: weißes, kristallines Flüchtige Bestandteile
CsHsO2 Pulver (24 h über Schwefelsäure): max3,00/o
G: min } nach 4 h im Sulfatasche max0,2 0/o
99,0 °/o Vakuum Aldehyde max 0,1 0/o
FP: 133 bis üb-er Schwe- (als Formaldehyd)
135° C felsäure Wärmestabilität: nach 90 Minuten bei
105° C keine Verfärbung
Sorbate Salze der Sorbinsäure
N atriumsorbat E 201 NaCaH1O2 A: weiße Kristall- Flüchtige Bestandteile
(Natriumsalz der pulver, die nach (im Vakuum über Schwefel-
Sorbinsäure) 90 Minuten bei säure): maxl 0/o
105° C keine Ver- Aldehyde max 0,1 °/o,
Kaliumsorbat E202 KC6H1O2 färbung zeigen (als Formaldehyd)
(Kaliumsalz der
G (nach 4 h im
Sorbinsäure)
Vakuum über
Calciumsorbat E203 Ca(C6H1O2)2 Schwefelsäure):
(Calciumsalz der min 99,0 °/o,
Sorbinsäure) Calciumsorbat E 203
min 98,0 °/o
FP der nach Ansäuern
z~
isolierten, nicht um- CO
CO
kristallisierten und
im Vakuum. über
>-l
Schwefelsäure ge- P>
(Q
trockneten Sorbin-
0..
säure: 133-135° C (D
,-;
Thiabendazol E233 2-(4-Thiazolyl)-benzimidazol A: geruchloses, weißes Sulfatasche max 0,2 0/o
•s:::
{/l
(Q
C10H1N3S oder fast weißes Wasser max 0,5 0/o P>
Pulver (Karl Fischer) O"
(D
G (getrocknet): Selen max 10 mg/kg
o:1
min 98 9/e UV-Absorption (0,00050/o Gewicht/ 0
::;
FP: 296-303° C Volumen in 0,1 n HCl) p
10/o 0..
E 1 cm bis 302 ± 2 nm: ca. 1230 (D
::;
1 °/o N
E 1 cm bis 258 ± 2 nm: ca. 200 ~
ti
10/o (1)
E 1 cm bis 243 ± 2 nm: ca. 620 N
(D
.. . Absorption bei 241 - 245 nm - !3
O"
Verhaltms Ab . .
sorption bei 300 - 304 nm
= 0,47 - 0,53 (D
,-;
.....
.. . Absorption bei 256 - 260 nm <.D
Verhaltms Ab . b .
sorptlon e1 300 - 304 nm
= 0,14 - 0,18 -.J
-.J
Wasserstoffperoxid siehe Liste 15:
Zusatzstoffe, die aus Lebensmitteln
wieder entfernt werden, Treibgas
~
O')
='-11
liste 9: Lösungs- und Extraktionsmittel t,..J
O')
00
O')
Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Reinheitsanforderungen
Zusatzstoffe
mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile
1 2 3 4 5 6
1
Äthyl- C2HsOH siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch
alkohol Äthanol, Sprit, Ethanol
Äthyllactat CsH10Os
Milchsäureäthylester
Äthylcitrat(e) Citronensäuretriäthylester mit
Anteilen an Di- und Monoestern t:d
c::
::::,
0..
Aceton C 3H 6 O, Dimethylketon, Propan-2-on SP 56-57° C Säurezahl max0,05 (D
Vl
Nichtflüchtige Anteile max 10 mg/kg tO
(D
Vl
~
Benzylalkohol C1HsO N
ü
a-Hydroxytoluol, Phenylmethanol
ff;
Glycerin E422 CsHsOs siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch c:.....
QJ
Propan-1,2,3-triol ::,--
-1
tO
QJ
::::,
Glycerinacetat(e) CsHsOsRs; R = H- oder CHsCO- tO
Mono-, Di- und Triester des
CD
Glycerins mit Essigsäure, Acetine ..,.J
:,J
...,
Isopropylalkohol CsHsO
Isopropanol ~
Propan-2-ol
Paraffine siehe Liste 13:
Trennmittel, Uberzugsstoffe
Petroläther Petroleumbenzine, siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch bei Benzin
Gemisch niedrig siedender, bei Benzin
gesättigter Kohlenwasserstoffe
Propylenglykol CsHsO2 Klare, farblose viskose Reduzierende Stoffe: n.n.
Propan-1,2-diol Flüssigkeit (siehe Arzneibuch bei Glycerin)
1,2-Propylenglykol SP: 186 bis 189° C
1,2-Propandiol n20. 1,433 ± 0,0005
D'
Liste 10: Organische Säuren und ihre Salze
Adipinsäure C6H1004
Hexandisäure, Butandicarbonsäure
Adipate Salze der Adipinsäure
Monokaliumadipat KC6H904
Dikaliumadipat K24Hs04
Magnesiumadipat MgC«;Hs04
Calciumadipat CaCaHs04 z....,
CO
CO
Ameisensäure siehe Liste 8: Konservierungsstoffe
Formiate
~
p;
tQ
Aminosäuren siehe Liste 11: 0..
('t)
Organische Stickstoffverbindungen ~
L-Äpfel- C4H60s •i::
Ul
säure L(-)Hydroxybernsteinsäure tQ
p;
(natürlich in Früchten vorkommende O'
('t)
Form)
t:o
0
DL-Äpfelsäure C4~0s ::::i
Racemische Äpfelsäure, .?
Gemisch etwa gleicher Teile 0..
('t)
D-Äpfelsäure und L-Äpfelsäure ::::i
l:v
~
Malate Salze der Äpfelsäuren Cl
('t)
Mononatriummalat N
NaC~sOs ('t)
Dinatriummalat Na2C.Jf40s
sO'
(1)
Monokaliummalat
Dikaliummalat
KCJ¼Os
K2C4H405
-~
c.o
-.J
-.J
Calciummalat CaC4H40s
Calci umdoppelsalze C4H60s · C4H606 · 2 CaO,
der L-Äpfelsäure meist im Gemisch mit CaC0 3
und der D-Weinsäure
Ascorbate Ascorbin- siehe Liste 2: Antioxydantien
säure
Bernstein- C4H604
säure Butandisäure N
O')
Athan-1,2-dicarbonsäure eo
~
l-..)
Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Reinheitsanforderungen O")
Zusatzstoffe CO
mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile CO
1 2 3 4 5 .6
1
Succinate Salze der Bernsteinsäure
:tvfononatriumsuccinat NaC4H504
Dinatriumsuccinat Na2C4H404
Monokaliumsuccinat KC4H504
Dikaliumsuccinat K2C~404
:iv1agnesiumsuccinat MgC4H404
b:J
Calciumsuccinat CaC4H404 .::;
:::i
0..
Citronen- E330 CaHsO1, wfr und · 1 H2O (1)
Ül
säure 2-Hydroxypropan-1,2,3-tricarbon- <.Q
(1)
säure CF,
~
N
0-
Citrate Saure und neutrale Salze der pi"
(Salze der Citronensäure) Citronensäure F=
c.....
Mononatriumcitrat E331 NaCaH101, wfr und · 1 H20 PJ
::,'
Natriumdihydrogencitrat >-;
<.Q
PJ
Dinatriumcitrat E331 Na2CaHa01 · 1,5 H20 :::i
<.Q
Dinatriumhydrogencitrat ......
(.C')
-..J
Trinatriumcitrat E331 NaaCaHsO1, wfr, · 2 und· 5,5 H2O Dihydrat: siehe Arznei- -..J
buch
'""1
~-
Monokaliumcitrat E332 KCaH101, wfr =
Kaliumdihydrogencitrat
Trikaliumcitrat E332 KsCaHsO1 · 1 H2O
Monocalciumcitrat E333 Ca(CaH1O1)2 · 1 H2O
Calciumdihydrogendicitrat
Dicalciumcitrat E333 CaC5HaO1 · 3 H2O
Calciumhydrogencitrat
Tricalciumcitrat E333 Cas(C6HsO1)2 · 4 H2O
Tricalciurndicitrat
Essigsäure E260 C2H4O2, A: klare, farblose Nichtflüchtige Bestandteile max 0,005 °/o
(der Klammer- Äthansäure. Flüssigkeit von Ameisensäure und andere
zusatz .Essig- Eisessig, Essigessenz stechendem Geruch oxydierbare Verunreinigun-
essenz• ist
zulässig.) Für verdünnte Essigsäure mit einem G: min 99,4 °/o; gen max 0,2 °/o
Säuregehalt bis hödistens 25 g / FP: 15,5° C (als Ameisensäure, bestimmt
100 ml gilt die Verordnung über den SP: 118° C bei 760 Torr durd.1 Titration mit Kalium-
Verkehr mit Essig und Essigessenz. permanganat)
Acetate Salze der Essigsäure
Natriumdiacetat 1 1 E262 1 C2~02 · NaC2Hs02 A: farblose Kristalle \Vasser max 2 °/o
Natriumbiacetat, oder weißes (Karl Fischer) z
aud.1 mit leiditem Uberschuß an kristallines Pulver 10° oige wäßrige Lösung: klar CO
Essigsäure oder Natriumacetat; G: Essigsäure, Na- CO
Misdlk.ristall von Essigsäure und triumacetat und 1
N atriumacetat Wasser zusammen ~
Ol
min99,70/o (Q
freie Essigsäure Ameisensä:ure und andere 0..
(t)
min 40 °/, oxydierbare Verunreinigun- >-;
gen max0,20/o >-
~
Natriumacetat NaC2HaO2, wfr und· 3 H2O A: farblose, zerfließ- (als Ameisensäure, bestimmt {fJ
(Q
lidie, in Wasser durch Titration mit Kalium- Ol
Kaliumacetat 1 1 E261 1 KC2H 3O2, wfr 1 leimt lösliche ü
permanganat)
Kristalle ..(t)
ttJ
G: min 99,0 °/o i. T. 0
(Trodmen bei :::i
:::i
200°q -0..
(t)
Calciumacetat E263 :::i
1 1 1 Ca(C2HsO2)2 · x H2O 1 A: weißes, kristallines Ameisensäure und andere
N
Pulver oxydierbare Veunreinigun- ~
G: min 99,0 0/o i. T. gen: max0,20/o, t:1
(D
(nach Trocknen bei (als Ameisensäure, bestimmt N
(1)
200° C) durch Titration mit Permanganat)
pH (100/oig): 7,0- 9,0 sü
Flüchtige Bestandteile: max 10,5 0/o (1)
>-;
(Trocknen bei 200° C) ,_.
c.o
Fettsaure Salze 1 1 1 Natrium- und Kaliumsalze: -.,.J
1 1 -.,.J
siehe Liste 4, Emulgatoren
Magnesium- und Calciumsalze:
siehe Liste 13, Trenn- und Gleitmittel
Fumar- C4H4O4 A: weiße, schwerlös-
säure 1 1 trans-Äthylendicarbonsäure liehe Kristalle und
trans-Butendisäure Pulver von saurem
Geschmack
~
c:,')
C0
C0
N
Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Reinheitsanforderungen O'>
Zusatzstoffe c.0
mittel Nummer ,sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile 0
1 2 3 4 5 6
1
Gerbsäuren siehe Tannin
Glucon- C6H120; wäßrige, gelbliche
säure D(-)Gluconsäure Lösungen, in denen
D-gluco-2,3,4,5,6-Pentahydroxy- Gluconsäure zum Teil
hexansäure als Lacton vorliegt
Glucono-delta- C6H1006
lacton, (GdL) 1-4-Lacton der D(-)Gluconsäure
delta-Gluconolacton
t:d
D-Gluconsäure-4-lacton ~
:::::1
0-,
(!)
Gluconate Salze der D-Gluconsäure cn
tO
(D
Natriumgluconat Na4H1101 cn
~
N
Kaliumgluconat KC5H1101 O"'
pi""
Calciumgluconat Ca(C5H1101)2 · 1 H20 siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch .?t
c...
PJ
::,"
Glucuronate Salze der D(-) Glucuronsäure 1-j
cq
= L-gulo-2,3,4,5-Tetrahydroxy- PJ
:::::1
6-oxo-hexansäure
Natriumglucuronat NaC5H901 -
tO
( .0
"'+J
_--.J
Kaliumglucuronat KC6H901 ...,
~
Calciumglucuronat
Glycerophosphate
Ca(C5H901)2
Salze der mit monomerem Glycerin
-
;::,:
veresterten Monophosphorsäure
N atriumglycero-
phosphat
Kaliumglycero-
phosphat
Calciumglycero-
phosphat
Inosithexaphosphate Salze der Inosithexaphosphorsäure,
Hexa-0-phosphono-inosit
C6H1sO24P6 bzw. C6H6 (H2PO4)5
Calciumphytat
Calcium-Magnesium-
phytat
Milchsäure E270 CsH6Os, A: klare, leicht viskose, Sulfatasche max 0,3 ° 01
2-Hydroxypropionsäure, farblose bis schwadl Oxalsäure max 0,15 °. o
D-, L- oder racemische DL-Form gelbliche Flüssigkeit Calcium max 0,05 °.'o
G: min 80 °.10, einschließ- Sulfate max 0,05 °/o, (als SO 4)
lich cler enthaltenen Chloride max 0,02 °/o, (als Cl)
Polymilchsäuren, Eisen max 20mg/kg
berechnet als Milch- Frei von Barium, z,:--;
säure Ferrocyaniden, Fettsäuren 00
CO
und reduzierenden Substanzen
(mit Fehling'scher Lösung)
o--:J
Ol
tO
Lactate Salze der D- und L-Milchsäure 0..
(1)
(Salze der Milchsäuren) ""i
Natriumlactat E325 NaCsH5Os hygroskopische, zer- 1 siehe Arzneibuch >
i::
Ul
fließende Kristalle oder tO
Ol
500/oige wäßrige Lösung er
(1)
Kaliumlactat E326 KCaH5Oa ttl
0
::::s
Calciumlactat E327 Ca(CaH5Os)2 · 5 H2O siehe Arzneibuch I siehe Arzneibuch ::::s
0..
Propionsäure und (1)
Propionate
Sorbinsäure und
1 siehe Liste 8: Konservierungsstoffe
::::s
!',.)
w
v
Sorbate J (1)
N
(1)
Tannin und Gerbsäure H: Aus den Gallen verschiedener siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch ser
Pflanzen gewonnene Derivate (1)
""i
der Gallussäure ,_.,,
<D
-.,.J
Weinsäure E334 C4H6O6 siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch -.,.J
L( + )-2,3-Dihydroxy-bernsteinsäure
Tartrate Saure und neutrale Salze der
(Salze der Weinsäure) L( + )Weinsäure
Mononatriumtartrat E335 NaC4H5O6 · 1 H2O
Natrium-hydrogentartrat
Dinatriumtartrat E335 Na2C4H4O6 · 2 H2O, Natriumtartrat
Monokali um tartrat E336 KC4H 5O 6 , Kaliumhydrogentartrat, 1:-J
-
Q')
Weinstein C0
N
Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Reinheitsanforderungen O')
Zusatzstoffe ~
mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile N
1 2 3 4 5 1
6
Dikaliumtartrat E336 K2C4H406 · ½ H20
Kalium tartrat
Natrium-kaliumtartrat E337 NaKC4~06 · 4 H20
Seignettesalz
Liste 11: Organische Stickstoffverbindungen
Aminosäuren td
~
::::,
L-Alanin CsH1NÜ% 0-,
(0
L-2-Aminopropionsäure til
CQ
(0
(fJ
L-Arginin C4H14NA ~
L-2-Am.ino-5-guanidinovaleriansäure N
O"
L-Arginin-hydro- C4H1~402 · HCl oi"
chlorid
F
c:....
pi
L-Asparaginsäure C4H1N04 ~
"'i
L-2-Aminobernsteinsäure CQ
pi
::::,
Natrium-L-aspartat Nac..HsN04 • H20
Mononatrium-L-aspartat -
CQ
CO
"'+-l
_:-..1
Kalium-L-aspartat KC4HsN04 · H20
Monokalium-L-aspartat
...,
~
L-Citrullin Ct!H1sNs01 1-t
L-2-Amino-5-ureido-valeriansäure
L-Cystein CsH1N02S
L-2-Amino-3-mercapto-propionsäure
L-Cysteinhydrochlorid C 3H 7 N02S · HCl, wfr und · 1 H20
L-Cystin Ct!H12N204S2
Dimeres L-Cystein
2,2'-Diamino-3,3' -dithio-di-propion-
säure
Glutaminsäure und siehe Liste 6: Geschmacksverstärker
Glutamate
Glycin C2HsN02
Aminoessigsäure, Glykokoll
L-Histidin C5H9Na02
L-2-Amino-3-(4-imidazolyl)-propion-
säure
L-Histidinhydrochlorid 4H9Na02 · HCI · H20
L-Isoleucin C&H1sN02
L-2-Amino-3-methyl-valeriansäure
L-Leucin CsH1sN02
L-2-Amino-4-methyl-valeriansäure z
:-i
L-Lysin C6H14N202 A: wäßrige Lösung von 0:,
o:i
L-2,6-Diaminohexansäure ca. 500/o
l
L-Lysin-hydrochlorid C@HuN202 · HCI >-:l
OJ
(Q
L-Methionin CsH11NÜ2S 0..
L-2-Amino-4-methyl-mercapto- (!)
""'I
buttersäure
•i:::
(Fl
L-Phenylalanin C9H11NÜ2 (Q
L-2-Amino-3-phenyl-propionsä ure OJ
o"
(D
L-Serin CaH1NOs t,::;
L-2-Amino-3-hydroxy-propionsäure 0
:::l
Taurin C2H1NOaS
.?
0..
2-Amino-äthansulfonsäure (!)
:::l
1:-...:>
L-Threonin C4H9NOs ~
L-2-Amino-3-hydroxy-buttersäure t:1
(!)
N
L-Valin CsH11N02 (D
L-2-Aminoisolvaleriansäure; so"
L-2-Amino-3-methyl-buttersäure (1)
""'I
,_.
c.o
Cholinsalze siehe Liste 14: Kochsalzersatzstoffe -.,.J
-.,.J
Coffein CsH10N402, wfr und · 1 H20 siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch
1,3, 7-Trimethylxanthin, Koffein
i-...,
0)
c.o
~
Liste 12: Süßstoffe und Zuckeraustauschstoffe N
0)
(,0
~
Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Reinheitsanforderungen
Zusatzstoffe
mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile
1 2 3 4 5 1
6
Cyclamat Cyclohexylsulfamidsäure und ihre
Salze,
' Selen
Cyclohexylsulfamin- CsH1sN03S max 30 mg kg
säure Cyclohexyl-amidoschwefelsäure A: weiße kristalline Cyclohexylamin max 10mg/kg
Pulver von stark Dicyclohexylamin max 1 mg'kg
Natriumcyclamat NaC6H12NO3S süßem Geschmack Anilin max 1 mgkg
G: min 98 °:o i. T. Trocknungsverlust:
Calciumcyclamat Ca(CBH12NO3S)2 · 2 H::!O
Säure und Na-Salz 1nax 1 °/o a:i
(1 h 105° C) c
:::i
Ca-Salz 6 - 9 °/o ~
(2 h 140° C) (/l
lO
ro
Saccharin Benzoesäuresulfimid, A: weiße kristalline (/l
~
2-Sulfobenzoesäureimid Pulver von stark N
C1HsNO3S süßem Geschmack ~
o-Toluolsulfonamid max 10mglkg
G: min 980/o i. T.
FP: 225,0 - 230,0° C
Selen ' max 30 mg/kg Fc....
Trockenverlust (2 h 105° C):
OJ
Saccharin-Natrium NaC1H4N03S · 2 H2O Saccharin max 10/o ;:r'
Saccharin verbind ungen max 15 °/o (Q
Saccharin-Kalium KC1H4N03S · 2 H2O OJ
~
Saccharin-Calcium
Mannit E 421
Ca(C1H4N03S)2 · 3 H2O
C5H140e A: weiße geruchlose
-
c.o
CO
-..J
.:...i
D(-)Mannit, Mannitol Kristalle von süßem ....,
D-manno-Hexan-1,2,3,4,5,6-hexaol Geschmack
~
Sorbit E420 C5H140e A: weißes hygroskopi- siehe Arzneibuch "'""'·
D(-)Sorbit, Sorbitol sches Pulver
D(-)Glucit G: min 91 0/e D-Sorbit
D-gluco-Hexan-1,2,3,4,5,6-hexaol LT.
min 98 °/o Zucker-
alkohole L T.
Sorbitsirup, H: Aus hochverzuckertem Glucose- A: klare, farblose D-Sorbit min 71,50/o i. T.
nicht kristallisierend sirup durch vollständiges Hydrie- sirupöse Lösungen
ren gewonnen von süßem Ge-.
schmack
G: Trockensubstanz
min 70,00/o
Xylit CsH12Os
Xylitol,
xylo-Pentan-1,2,3,4,5-pentaol
Liste 13: Trenn- und Gleitmittel, Uberzugsstoffe
Acetoiette, )
Essigsäure-Fettsäure-
glyceride f siehe Liste 4, Emulgatoren
Natrium- und Kalium- )
salze der Speisefett-
säuren
Aluminiumoxid
Calciumcarbonat
Calciumoxid siehe Liste 1; Mineralstoffe z;'
CC
CC
Calciumphosphate
Magnesiumcarbonat i-J
0-J
) 'Ci
Natürlidle Harze 0-
('D
'""1
Natürlidle Wamse
Künstlidle Polymere
f siehe Liste 7, Kaumassen •~
1Jl
'Ci
0-J
Kolophonium ) cr'
('D
Bienenwadls H: Wachs, gewaschen, filtriert, siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch t:o
0
auch gebleicht l::1
.?
0-
Kieselsäure SiO2, auch hydratisiert (1)
Siliciumdioxid, gefällte Kieselsäure, l::1
I:'-'
Leichtkieselsäure, amorph oder ~
kolloidal 0('O
N
(1)
Silicate Salze der Kieselsäure und ihrer scr'
Polymeren; Silikate (t)
Natriumsilicate Na2O · nSiO2 · x H2O
stark hydratisierte Natriumsilicate klare, kolloidale Lösun-
-'""1
CO
"'IJ
"'IJ
Wasserglas
gen
Magnesi umsilica te MgO·nSi02 ·xH20
Talcum Wasserhaltige Magnesiumsilicate sehr feines, weißes Wasserlösliche Bestand-
wechselnder Zusammensetzung oder gräulich-weißes, teile (30 Min 100° C): max0,20/o
kristallines, fettiganzu- Salzsäurelösliche Bestandteile max 2 0/o,
fühlendes Pulver (siehe Anmerkung 14)
Fluorid max20mg/kg
Asbest n.n. (mikroskopisch) N
pH-Wert neutral O')
~
CJl
~
Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Reinheits anforderungen O')
Zusatzstoffe ~
mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile O')
1 2 3 4 5
1
6
Calciumsilicate CaO · n Si02 · x H20
Aluminiumsilicate SiO2 · AbOs · NaO · H2O
Salze wechselnder Zusammen-
setzung
Kunststoffdispersionen Wäßrige Dispersionen aus den Evtl. verwendete Fabri- Dispersionen:
Polymeren folgender Stoffe und ihrer kationshilfsmittel müs- Frei von Peroxiden und
Mischungen sen nach Art, Menge Weichmachern
Aethylen, und Reinheit den Emp- Folien, nad:t dem Verdunsten
Vinylester gesättigter Fettsäuren fehlungen der Kunst- der Dispersionsflüssigkeit: tXj
der Kettenlänge C2-C1s, stoffkommission des Flüd:ttige organische i=
:::i
Maleinsäure- und Fumarsäureester Bundesgesundheits- Bestandteile max 0,3 °.'o p,.
('!)
einwertiger aliphatischer gesättigter amtes entsprechen. In Petroläther (SP 40-60° C) Ul
<.O
Alkohole der Kettenlänge C4-Cs, Empfehlung XIV A extrahierbare Bestandteile max 0,5 °/o ('!)
Ul
Acrylsäureester einwertiger alipha- i.d.F. der 123. Mitteilung Wasserlösliche Bestandteile ~
N
tischer gesättigter Alkohole der BGesundBl. 20, 28 (1977) (24 h 20° C) max 4,5 °/o ü
Wasserlösliche Emulgatoren
Kettenlänge C4-Cs,
(24 h 20° C) max 0,1 °/o
j
Frei von W eidunadlern, c...,
O.I
Antioxydantien, :::r
e-1
Konservierungsstoffen, <.O
O.I
Antistatika, :::i
<.O
Gleitmitteln und ......
Entschäumern <O
.....:J
_:-..J
Montansäureester Durch Chromsäureoxydation gewonnene, höhermolekulare, Asche (außer CaO) max0,10/o ....,
gesättigte, geradkettige, aliphatische Monocarbonsätiren mit Asche, Ca-oxidanteil max5 0/o ;
einer Kohlenstoffzahl C:20 bis Css, verestert mit
Tropf-
punkt
Erstar-
rungs•
Säure-
zahl
Versei-
fungszahl Dichte
Freie Glycole
Polycyclische Kohlenwasser-
stoffe
max0,1 0/o
max 0,05 mg/kg
-
punkt (mg (mg
oc oc KOH/g) KOH/g)
bei 20°C Monocarbonsäuren mit
Kettenlänge unter C20 max 5 0/o *
a) 1,2-Äthandiol 78 bis 71 bis 25 bis 135 bis 1,00 bis Aliphatische, geradkettige
83 76 35 155 1,02 Dicarbonsäuren max 20 °/o *
b) 1,2-Äthandiol 77bis 69 bis 25 bis 135 bis 1,00 bis * bezogen auf den Säureanteil
und 1,3-Butan- 82 73 35 150 1,02 Blei und Zink max 30 mg/kg
diol Antimon und Arsen max 10mg/kg
c) Mischungen der 100 bis 74 bis . 10 bis 100 bis 1,01 bis Kupfer max 5mg/kg
Ester mit 105 79 15 115 1,03 Chrom (3-wertig) max20mg/kg
1,3-Butandiol Chrom (6-wertig) max 3 mg/kg
mit Calcium-
salzen der
Montansäuren
Mikrokristalline Wachse 1 1 1 Mikrowachse, A: weiße, harte, Saure oder alkalische Verbindungen
Gemisch gereinigter, fester, über- geruchlose Massen (nach Anmerkung 17)
wiegend verzweigter, gesättigter FP: 50 bis 90° C max2ml 1 n Lauge/kg
mikrokristalliner Kohlenwasser- (DIN 51 556) max2ml 1 n Säure/kg
stoffe aus Erdöl Viskosität: UV-Absorption (nach Anmerkung 16)
5,8- 35 Centistokes Wellenlängenbereich nm Extinktion max (pro cm)
(siehe Anmerkung 15)
Jodfarbzahl: max 60 280-289 0,15
(siehe Anmerkung 10) 290-299 0,12
Frei von Fluoreszenz- 300-359 0,08
löschern 360-400 0,02
Kunststoffzusätze: siehe am Ende
dieser Liste 1 z
'."'
CO
CO
Paraffine 1 1 1 Gemische gereinigter, überwiegend
geradkettiger, gesättigter Kohlen- ...,
wasserstoffe, die aus Erdöl, Braun- Pl
tO
kohlen oder Schieferteeröl gewonnen
0..
werden. .,
(1)
a) Dünnflüssige
Paraffine
klare, farblose Ole,
mit Schwefelsäure
3,4-Benzpyren
(Benzo [d,e,f] chrysen) max 0,1 mg/kg
•
i::
Ul
b) Dickflüssige
Paraffine
} raffiniert.
Frei von Fluoreszenz-
(siehe Anmerkung 20)
Fluoreszenz n.n. (bei 254 nm)
tO
Pl
O'
..
(1)
löschern Verhalten gegen Schwefel- eo
säure: siehe Arzneibuch 0
::::i
Saure und alkalische max 2 ml 1 n Lauge/kg .?
Bestandteile max 2 ml 1 n Säure/kg 0..
(1)
(nach Anmerkung 17) ::::i
tv
c) Hartparaffin, weiße bis durchschei- ~
natürlich 1 1 1 ·1 nende geruchlose, v
(1)
wachsartige bis N
(D
brüchige Masse
FP: 43-75° C
sO'
.,
(D
(DIN 51556)
Viskosität bei 100° C:
max 5,8 Centistokes
Fluoreszenz:
3,4-Benzpyren
{Benzo [d,e,f] chrysen)
(siehe Anmerkung 19)
max 0,1 mg/kg
-
<O
""I.J
""I.J
J odfarbzahl max 1 {siehe Anmerkung 20)
(nach Anmerkung 10) Saure und alkalische max 2 ml 1 n Lauge/kg
Frei von Fluoreszenz- Bestandteile max 2 ml 1 n Säure/kg
löschern {siehe Anmerkung 17)
Verhalten gegen Schwefel-
d) Hartparaffine, Durch Reaktion von Kohlenmonoxid 1 Brüchige, feste, weiße säure: {siehe Anmerkung 18)
synthetisch 1 1 1 mit Wasserstoff hergestellt. Masse
FP: 92- 105° C
(DIN 51 556)
Viskosität bei 120° C:
N
Kunststoffzusätze: siehe am Ende 9 - 30 Centistokes 0')
dieser Liste. 1 J1 c.o
~
N
Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Reinhei tsanforderungen ~
(,0
Zusatzstoffe mittel Nummer sonstige Beschreibung 0:)
Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile
1 2 3 4 5 6
1
Polyolefinharze siehe Liste 7: Kaumassen
Schellack H: entfärbtes Exsudat der Schildlaus A: hellgelbe bis gelb-
Coccus lacca lichbraune musche-
lige Stücke oder
ockerfarbenes Pulver
Spermöl, Walrat vorwiegend Cetylpalmitat siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch
C1sHs1 COOC16H32
P almi tinsäure-hexadecylest er
b:l
Wollfett H: Wollwachs; die bei der Aufbe- siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch C
reitung von Schafwolle gewon- :=i
c..
(D
nene, gereinigte salbenartige iJl
Masse tO
('!)
iJl
Cellulose, gemahlen E460 H: Gereinigte, teilweise de- A: leichte weiße Pulver Lignin max 0,1 °/o ~
N
und mikrokristallin polymerisierte «-Cellulose oder Fasern Asche max0,30/o cr'
G: min 90 °/o Schweflige Säure max5mg/kg pi'
C: (CaH10Os) 11
(nach Reith-Willems) F
c....
Wasser max 100/o Pl
::r'
Wasserlösliche Anteile max0,2 °/o '""'!
tO
Ätherlösliche Anteile max0,20/o Pl
:=i
tO
Äthylcellulose E462 Teilweise mit Äthylgruppen ver- .....
ätherte Cellulose der allgemeinen CO
-...J
Formel (CtH102(0R)s)n _-...J
R = -H oder -CH2CHa --1
('!)
~
Stearinsäure Gesättigte linerare Monocarbon- A: weiße bis elfenbein- Sulfatasche max 0,1 °/o t-1
säuren, die in gehärteten Speise- farbene Stücke oder Jodzahl max7
fetten enthalten sind Pulver Unverseifbares max 1,50/o
vorwiegend C1sHsaO2 FP: 55 bis 69° C Säurezahl 197 -212
Stearate Salze der Stearinsäure und
verwandter Speisefettsäuren
Calciumstearat E470
Magnesiumstearat
Holzstreumehl H: Aus naturbelassenen Hölzern von feines, fast weißes Fremdgeruch nicht wahrnehmbar
Ahorn, Buche, Fichte und Tanne Mehl Schleifstaub
} nicht enthalten
Anteile über 0,4 mm
Anteile zwischen 0,2 mm
und0,4mm max 50 0/o
Oleate 1 1 1 Salze der Dlsäure,
cis-Octadec-9-ensäure,
und verwandter Speisefettsäuren
Natriumoleat NaC1sHsaO2
Kaliumoleat 1 1 1 KC1sHasO2
Polyäthylenwadts- Linerares Polyäthylen, partiell Durchschnittliches Sauerstoffgehalt max 9,1 °.'o
oxidate 1 1 1 oxydiert Molekulargewicht Extrahierbare Anteile:
min 1200 (osmo- (siehe Anmerkung 21)
metrisch) in \Vasser: max 1,5 °, o
Säurezahl:
max70
in 10°/oigem Äthanol:
in 30/oiger Essigsäure:
max 2,3 °o
max 1,B 0, o
z:-;
(DGF-M-IV-2(57)) CO
in n-Pentan: max 26,0 °/o CO
Tropfpunkt:
min 95° C ...,
(DGF-M-III-3(75)) (Q
Ol
Viskosität bei 125° C: 0.
min 200 cP (1)
i-;
Dichte (20° C):
0,93-1,05 g/cm3 •
i:::
cn
(DGF-M-III-2a(57)) (Q
~
O"
Cl)
Kopal 1 1 1 Kopalharz, Copalbalsam td
H: Harz von Araucaria- und 0
:::i
Copaifera-arten (Balsamum p
Copaivea) 0.
Cl)
:::i
!'-'
Kunststoffzusätze Die Kunststoffe und
~
zu natürlichen Hart- evtl. verwendete Fabri- 0
paraffinen, mikrokristal- kationshilfsstoffe müs- (l)
N
linen Wachsen und deren sen nach Art, Menge (l)
Mischungen und Reinheit den Emp- sO"
fehlungen der Kunst- (l)
stoffkommission des
Bundesgesundheits.:.
-i-;
<.o
-,.J
"'tJ
amtes entsprechen.
(Empfehlung XXV A
i.d.F. der 109.]vfittei-
lung BGesundh.Bl. 18,
26 (1975))
.,
Polyäthylen 1 1 1 Polymerisat von Äthylen mit Schmelzindex nach Wasserlösliche Bestandteile
max 10 0/o höheren a-Olefinen wie DIN 53 735: max 100 (5 h, 100° C) max 0,2 °/o
Propylen Asche max 0,1 °/o
Butylen N
4-Methylpenten 0)
C0
C0
~
Reinheitsanforderungen
Zusatzstoffe
Lebens-
mittel
EWG-
Nummer
Chemische Bezeichnung, Synonyme,
sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile
"
0
0
1 2 3 4 5 6
1
Polyolefine, Gemisch fester aliphatischer Kohlen- Viskosität bei 120° C: Sauerstoffgehalt max 1 ° o
niedermolekular wasserstoffe, die durch Polymerisa- min 50 Centistokes Jodfarbzahl max2
tion monomerer Olefine hergestellt (Anmerkung 10)
werden.
Polyisobutylen
Isobutylen-Isopren- (Butylkautschuk) Isopren (als Comonomer) max 3 °.'o
Mischpolymerisat Viskosität (1 °/oig in
Tetrahydronaphthalin) min 1,8 cP
bei 20° C td
Bortrifluorid max 0,02 °,'o ~
:=i
0..
Cyclokautschuk Viskosität (200/oig in (D
r.n
Testbenzin, SP 140 bis (Q
(D
200° q bei 20° C: r.r,
min20 cP ~
N
O-
Liste 14: Vitamine; zu diätetischen Zwecken verwendete Stoffe; Kochsalzersatzstoffe
ff;
'PJl=l"'
"'"
Calciumsalze 1--j
(Q
PJ
Calcium-adipat :::i
(Q
Calcium-gluconat .....
(0
...,J
Calcium-glucuronat .:-+-l
>-j
Calcium-glycero- siehe Liste 10: Organische Säuren
~
phosphat und Salze
Calcium-lactat
Calcium-tartrat
Calcium-citrate
Calcium-glutamat siehe Liste 6: Geschmacksstoffe
Calcium-chlorid
Calcium-carbonat
Calcium-ortho-
phosphate
Calcium-saccharat
l siehe Liste 1 : Mineralstoffe
Molekülverbindung von Saccharose
und Calcium
Cholinsalze Salze des (2-Hydroxyäthyl)-
trimethylammoniums
[0.;H14NO]+
Cholin-acetat mit den entsprechenden anorgani-
schen (Liste 1) und organischen
Cholin-chlorid Säuren (Liste 10)
Cholin-carbonat siehe Arzneibuch
Cholin-lactat
Cholin-tartrat
Cholin-citrate siehe Arzneibuch L
CO
CO
Eisensalze Eisensalze der entsprechenden
anorganischen (Liste 1) und organi-
schen Säuren (Liste 10) ~
OJ
CO
Eisen-gluconat p.
(D
>-i
Eisen-glucuronat
Eisen-glycerophosphat
•i:::
rFJ
CO
pi
O"
Eisen-lactat CD
Eisen-saccharat td
0
l:::l
Eisen-citrate p
p.
(D
Eisen-orthophosphat :::i
1:-.:)
Eisen-pyrophosphat Eisen-diphosphat :,,V
t1
Eisen-natriumpyro- Eisen-natrium-diphosphat CD
N
phosphat CD
Eisen(II)sulfat siehe Arzneibuch
g.
-
CD
>-i
CO
Magnesiumsalze Magnesiumsalze der entsprechenden "'IJ
"'IJ
anorganischen (Liste 1) und organi-
schen Säuren (Liste 10)
Magnesium-adipat
Magnesium-glutamat
Magnesium-lactat
Magnesium-tartrat
Magnesium-citrat ~
-
"'l.:t
Magnesium-chlorid =
N
Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Rein h e i t s an f o r der u n gen ...:i
st0
Zusatz ffe I mittel
1
Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit I Verunreinigungen, Nebenbestandteile
0
N
1 2 3 4 5
Magnesium-carbonat
Magnesium-ortho-
phosphat
Jodide
Natriumjodid NaJ siehe Arzneibuch
Kaliumjodid KJ siehe Arzneibuch
Calciumjodid CaJ2 txl
i:::
::,
~
Lecithine siehe Liste 4: Emulgatoren (D
r.h
(Q
VitaminA C20Hso0, (D
Ul
Retinol, (D
.....
N
Ionon-Polyenalkohol cr'
pi'
Vitamin A-acetat C22Hs202 Hellgelbe Kristall- Olige Zubereitungen und Gehaltsbestimmung: F=
Retinylacetat, 0-Acetylretinol, pulver siehe Arzneibuch ~
fJ)
Essigsäureester des Vitamin-A- FP: 57-60° C ::,-'
'"i
alkohols (Q
p,
::,
Gelbes 01 oder Kristall- siehe Arzneibuch
Vitamin A-palmitat Cs5H5002
Retinylpalmitat, 0-Palmitoyl-retinol,
Ester des Vitamin-A-alkohols mit
Palmitinsäure
masse
FP: 28-29° C -
(Q
CO
"+.J
.:---1
i:
-
ß-Carotin E 160 a C40Hs6 Chromatographisch einheitlich (siehe Anmerkung 5)
(Provi- Dimeres des Vitamin A
tamin A) (siehe auch Farbstoff E 160 a, Liste 5)
l
Vitamin B1 [C12H11N40S] +
Aneurin, Thiamin
Vitamin B1-chlorid- [C12H17N40S]O • HCl
hydrochlorid Hydrochlorid des Aneurinchlorides,
Thiamin-chlorid-hydrochlorid
siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch
Vitamin B1-nitrat [C12H11N40S]NOs
Mononitrat des Aneurin, Thiamin-
j
nitrat
VitaminB2 C11H20N405 siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch
Riboflavin, Lactoflavin
(siehe auch Farbstoff E 101, Liste 5)
Vitamin B2-phosphat- C1,H20N4O5PNa
natrium Riboflavin-5-phosphat-Natrium,
neutralisierter Phosphatester des
Riboflavins
Vitamin BG Pyridoxin:
als Alkohol: Pyridoxol,
als Aldehyd: Pyridoxal,
als Amin: Pyridoxamin;
Vitamin B6-hydro- CsH11NOa · HCI siehe Arzneibuch 1 siehe Arzneibuch
chlorid Pyridoxinhydrochlorid,
Hydrochlorid des Vitamin-B6-
Alkohols ...,z
CC
CO
Pantothenate Salze der D(+)Pantothensäure;
N-(2,4-Dihydroxy-3,3-dimethyl- >-j
butyryl-ß-alanin) Q)
<.Q
c..
Natrium-D-pantothenat NaC9H16NOs weißes, hygroskopi- (1)
,...,
Natriumpantothenat sches Pulver
Calcium-D-pantothenat Ca(C9H15NOs)2 weißes Pulver
•~
er,
<.Q
Calciumpantothenat Pl
et
(1)
Folsäure C19H19N106 siehe Arzneibuch 1 siehe Arzneibuch
Pteroyl-glutaminsäure b:i
0
::::i
Nicotin- C5HsNO2, siehe Arzneibuch 1 siehe Arzneibuch .?
säure Pyridin-3-carbonsäure, Niacin 0..
(D
::::i
Nicotin- C5H5N2O siehe Arzneibuch 1 siehe Arzneibuch N
säureamid Amid der Pyridin-3-carbonsäure, ~
Niacinamid, Nicotinamid, (PP-Faktor) v
(D
N
(D
Vitamin
B12
C5aHssN14O14PCo,
Cobalamin, Cyanocobalamin;
siehe Arzneibuch 1 siehe Arzneibuch set
(P
kobalthaltiges substituiertes '"i
......
Porphyrin c:.o
-.,J
-.,J
Vitamin C, E300 C5HsO5 siehe Arzneibuch 1 siehe Arzneibuch
Ascorbin- L( + )Ascorbinsäure
säure L-threo-2,3,4,5,6-Pentahydroxy-
hex-2-en-säure-4-lacton
Ascorbate und siehe Liste 2: Antioxydantien
Ascorbinsäureester
Vitamin D2 C2sH44O siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch
Calciferol, Ergocalciferol;
9,10-Seco-ergosta-5,7,10(19), ~
22-tetraen-3ß-ol ......
0
w
N
Lebens- EWG- Chemische Bezeichnung, Synonyme, Reinheitsanforderungen ~
Zusatzstoffe Q
mittel Nummer sonstige Beschreibung Beschaffenheit Verunreinigungen, Nebenbestandteile ~
1 2 3 4 5 6
1
Vitamin D3 G2,H44Ü, weiße bis gelbliche
Cholecalciferol, kristalline Pulver
Aktiviertes 7-Dehydrocholesterin,
In der Seitenkette verändertes
VitaminD2
9, 1O-Seco-cholesta-5,7-,10( 19)-trien-
3ß-ol
Vitamin Da-Cholesterin C54H90O2, siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch
Molekülverbindung von Cholecalci-
ferol mit Cholesterin t:d
s::
::s
Vitamin E, siehe Liste 2: Antioxydantien 0..
(!)
Tocopherol Ul
c.q
(!)
cx-Tocopherylaceta t, Ca1Hs2Oa, siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch Ul
(Vitamin E-acetat) ~
Essigsäureester des racemischen N
O"
a-Tocopherols ii"
cx-Tocopheryl- CsaH54Ü5
F=
c.....
hydrogen-succinat Bemsteinsäuremonoester des p;
::,"
(Vitamin E-succinat) racemischen a-Tocopherols '-!
c.q
p;
Biotin C10HrnN2OaS weißes, kristallines ::;
c.q
Pulver .....
CO
-,J
Vitamin K1 Cs1~6O2 _:-..J
Phyllochinon, Phytonadion,
Phytomenadion
2-Methyl-1,4-naphthochinon
~....
( = Menadion C11HsO2}, mit einer
Phytyl-Seitenkette (C20Ha9) in
3-Stellung
Vitamin K2 C46H64O2
- Farnocb.inon,
2-Methyl-1,4-naphthochinon
(= Menadion C11HsO2), mit einer
(C35H51)-Seitenkette in 3-Stellung
Liste 15: Zusatzstoffe, die aus Lebensmitteln wieder entfernt werden, Treibgase
Aktivkohle Im wesentlichen aus Kohlenstoff schwarze, leichte, In 20°/oiger Salpetersäure
bestehende, großoberflächige Pro- trockene, geruchs- und lösliche Anteile (Anmerkung 22):
dukte, die aus organischem bzw. geschmacklose Pulver Blei max 50 mg. kg
kohlenstoffhaltigem Material durch oder Granulate Zink max 1500 mg/kg
Verkohlen und Aktivieren bei hoher Arsen max 5 mg kg
Temperatur hergestellt werden. Frei von Cyanverbindungen,
(Als Farbstoff E 153: siehe Liste 5, Teerprodukten und
Farbstoffe) Polycyclischen Aromaten
Bentonit 1 1 1 AhOa · 4 SiO4 · n H2O, weiß-gelbliche bis Trocknungsverlust: max 15 °. o (2 h 105= C) z
Aluminiumsilikate der bräunliche Pulver oder Arsen max2mg/kg :-1
Mon tmorilloni tgrupp e 1 Granulate Blei max 2 :rµg/kg C0
CO
Wirkungswert: In 18/oiger W einsäurelösung lösliche Anteile:
min 40 °/o (Anmerkung 23)
>-1
(siehe Anmerkung 24) gebundene Kohlensäure max 10 g/kg p;
<.O
Natrium max 5 g/kg p..
Calcium max 5g/kg ('I)
'"i
Magnesium
Eisen
max Sg/kg
max 1 g/kg •C
Ul
Gesamtasche der Wein- <.O
p;
säurelösung max30 g/kg O"'
(0
t:o
0
Extraktionsmittel 1 1 1 siehe Liste 9: t:i
Lösungs- und Extraktionsmittel 1 1
.?
p..
(0
Kaliumferrocyanid t:i
1 1 1 siehe Liste 1 : Anorganische Salze 1 1 t-..J
~
Wasserstoffperoxid 1 1 1 H2O2, siehe Arzneibuch siehe Arzneibuch v(0
N
Perhydrol, Wasserstoffsuperoxyd 1 1 (0
sO"'
Gase, Treibgase (0
Distickstoffoxid 1 1 1 N20,
Lachgas, Stickoxydul
A: farbloses Gas
G: min 97 Vol. 0/o 1
andere Oxide des Stickstoffs max 0,005 Vol.0/o -'"i
<O
-..J
-..J
Sauerstoff 02 )
Stickstoff N2 1 farblose, geruchlose
> und geschmacklose
Druckluft
1 Gase
Kohlendioxid, C02 siehe Liste 8: Konservierungsstoffe J
~
......
0
<Ja
2706 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1977, Tei1l I
Anmerkungen zu Anlage 2: Untersuchungsmethoden für Zu Liste
1. Alkalien und Erdalkalien in Aluminiumammoniumsulfat 1
2. Glykolat in E 266 Carboxymethylcellulose 3
3. Lumiflavin in E 101 Riboflavin 5
4. Chrornatographische Prüfung von E 120 Karmin 5
5. Chromatographische Prüfung von E 160 a Carotin 5
6. Crocetin in E 160 b Bixin 5
7. Chromatographische Prüfung von E 162 Betanin 5
8. Wäßriger Auszug von Gummen, Kautschuk, natürlichen Harzen
und künstlichen Polymeren 1
9. Wdffriger Auszug von künstlichen Harzen 7
10. Jodfarbzahl 7, 13
11. Verhalten von E 210 Benzoesäure gegen Schwefelsäure 8
12. Fn)nHh! Säuren in E 290 Kohlendioxid 8
13. Kohlenmonoxid in E 290 Kohlendioxid 8
14. Lösliche Anteile von Talkum 13
15. Viskosität von Mikrokristallinen Wachsen 13
16. UV-Absorption von Mikrokristallinen Wachsen 13
17. Saure und alkalische Verbindungen in Wachsen 13
18. Verhalten von Paraffin gegen Schwefelsäure 13
19. Fluoreszenz von Hartparaffinen 13
20. Benzpyren in Paraffin 13
21. Extrahieren von Polyäthylenwachsoxidaten 13
22. Lösliche Anteile der Aktivkohle 15
23. Lösliche Anteile des Bentonits 15
24. Wirkungswert des Bentonits 15
1. Alkalien und Erdalkalien in Aluminium- 1 g Natriumchlorid wird CMC wieder aus-
ammoniumsulfat gefällt. Durch ein großporiges, mit Aceton be-
feuchtetes Papierfilter wird in einen 100 ml
Aus einer kochenden Lösung von einem Gramm
der Probe in 100 ml Wasser wird durch Zugabe Meßkolben abfiltriert, mit Aceton nachge-
von Ammoniak (I) in einer Menge, daß die Lö- waschen und zu 100 ml aufgefüllt.
sung gegen Methylrot (II) deutlich alkalisch Vergleichslösung:
reagiert, das Aluminium vollständig ausgefällt Aus 5 ml Wasser, 5 ml Eisessig und Aceton
und abfiltriert. Das Filtrat wird bis zur Trock- ad 100 wird eine Vergleichslösung hergestellt.
nung verdampft und verascht. Das Gewicht des
Rückstandes beträgt nicht mehr als 5 mg. Messung:
Jeweils 2 ml Meßlösung und Vergleichslösung
I. Ammoniaklösung:
werden in 25 ml Meßkolben abpipettiert; das
Die Lösung enthält 9,5 bis 10,5 °/o NH 8• Sie Aceton wird auf dem Wasserbad ausgetrie-
wird durch Verdünnen von 400 ml Ammo-
ben. Bei Zimmertemperatur werden zunächst
niumhydroxid (280/oig) auf 1000 ml hergestellt.
5 ml Dioxynaphthalin-Reagens und nach Um-
II. Methylrotlösung: schütteln weitere 15 ml zugefügt. Die Meß-
100 mg Methylrot werden in 100 ml Alkohol kolben werden, verschlossen mit Aluminium-
gelöst und gegebenenfalls filtriert. folie, aufrecht 20 Minuten in kochendes Was-
ser gestellt. Nach Abkühlen auf Raumtempe-
2. Glykolat in Carboxymethylcellulose E 466 ratur wird mit konz. Schwefelsäure (d = 1,84)
Meßlösung: bis zur Marke aufgefüllt. Die Extinktion der
Ca. 0,5 g CMC-Na werden in einem 100 ml Untersuchungslösung wird gegen die Ver-
Becherglas mit 5 ml Eisessig und danach 5 ml gleichslösung in einer 1 cm Küvette bei
Wasser bis zur Lösung gerührt (ca. 15 Minu- 540 nm bestimmt; der Gehalt an Glykolsäure
ten). Durch Zugeben von 50 ml Aceton und wird aus der Eichkurve entnommen.
Nr. 88 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 23. Dezember 1977 2707
Eichkurve: 6. Chromatographische Prüfung von E 160 b An-
0,1000 g Glykolsäure (16 Stunden im Vakuum- natto, Bixin und Norbixin
exsikkator getrocknet) werden in 1 Liter Was- a) Annatto:
ser aufgelöst. Haltbarkeit 30 Tage.
Man löst eine entsprechende Menge Annatto
Von dieser Standardlösung werden 0, 1, 2, 3 in Benzol oder verdünnt eine Benzollösung
und 4 ml in 100 ml Meßkolben pipettiert und von Annatto so weit, daß die erhaltene Lö-
mit Wasser zu 5 ml ergänzt. Nach Zugabe von sung dieselbe Farbe aufweist wie eine
5 ml Eisessig wird mit Aceton auf 100 ml auf- 0, lprozentige Kaliumbichromatlösung. Man
gefüllt. gießt 3 ml der Lösung oben in die Alumi-
Jeweils 2 ml dieser Lösungen werden in 25 ml niumoxidsäule ein und wäscht langsam aus.
Meßkolben überführt und wie oben beschrie- Man spült die Säule dreimal mit Benzol aus.
ben untersucht. Das Bixin wird von der Oberfläche des Alu-
miniumoxids stark absorbiert und bildet eine
Der Natriumglykolatqehalt errechnet sich
glänzend orangerote Zone (Unterschied zum
nach der Formel:
Crocetin). Eine sehr blaßgelbe Zone wandert
a X 0,129
0/o Natriurnglykolat = im allgemeinen rasch durch die Säule selbst
b
bei kristallisiertem reinem Bixin. Nicht aus-
a = mg Glykolsäure aus der Eichkurve waschbar ist Bixin mit Benzol, Petroläther,
b = Einwiiage in g Trockensubstanz Chloroform, Aceton, Äthyl- oder Methyl-
Reagens: alkohol. Beim Verwenden von Methanol und
Äthanol gibt Bixin keine orangerote, son-
10 mg Naphthalindiol-2,7 ( = 2,7-Dioxynaph- dern eine gelborange Zone. Carr-Price-
thalin) werden in 100 ml konz. H 2SO 4 (d= 1,84) Reaktion: Man verdrängt das Benzol durch
gelöst und bis zur Entfärbung (ca. 12 h) stehen dreimaliges Aufgeben von Chloroform, das
gelassen. Die Lösung ist 2 Tage haltbar. mit Kaliumcarbonat entwässert worden ist.
Nach der letzten Chloroformwaschung gibt
3. Lmniflavin in E 101 Riboflavin man oben in die Säule 5 ml Carr-Price-
Reagenz zu. Die Bixin-Zone schlägt sofort
Lumiflavin:
nach grünblau um (Unterschied zum Croce-
Man stellt folgendermaßen äthylalkoholfreies tin).
Chloroform her: man schüttelt 3 Minuten lang
20 ml Chloroform mit 20 ml Wasser und läßt b) Bixin:
absitzen. Man zieht die Chloroformschicht ab Man löst 1 bis 2 mg kristallisiertes Bixin in
und wiederholt diesen Vorgang zweimal mit 20 ml Chloroform. 5 ml davon gießt man
je 20 ml Wasser. Schließlich filtriert man das oben in die vorbereitete Säule ein. Man
Chloroform durch ein trockenes Filtrierpapier, wäscht die Lösung mit Chloroform aus, das
schüttelt das Filtrat 5 Minuten lang gut mit zuvor mit Natriumcarbonat entwässert wor-
5 g kristallwasserfreiem Natriumsulfat in Pul- den ist und verfährt nach den Anweisungen
verform, läßt das Gemisch zwei Stunden lang unter a) Carr-Price-Reaktion.
stehen und gießt oder filtriert das klare Chlo-
c) Alkalische Norbixinlösungen:
roform ab. Wenn man 5 Minuten lang 25 mg
Riboflavin mit 10 ml äthylalkoholfreiem Chlo- Man gießt 2 ml wäßrige Annattolösung in
roform schüttelt und filtriert, soll das Filtrat einen 50-ml-Scheidetrichter. Man gießt ge-
nicht stärker gefärbt sein als eine auf 1000 ml nügend 2n-Schwefelsäure hinzu, um eine
verdünnte wäßrige Lösung von 3 ml 0, 1 n- sehr saure Reaktion zu erhalten. N orbixin
Kaliumchroma t. fällt als roter Niederschlag aus. Man gießt
50 ml Benzol hinzu und schüttelt kräftig.
Nach der Abtrennung verwirft man die wäß-
4. Chromatographische Prüfung von E 120 = Kar-
min rige Schicht und wäscht die Benzollösung mit
100 ml Wasser, bis die saure Reaktion ver-
Papierchromatographie: schwindet. Man zentrifugiert die in der Regel
Mit einer Lösung mit 2 g Trinatriumcitrat in emulgierte Norbixin-Benzollösung 10 Minu-
100 ml 5prozentigem Ammoniumhydroxid er- ten lang mit 2500 Umdrehungen je Minute.
gibt echtes Karmin nur einen einzigen Fleck Man gießt die klare Norbixinlösung ab und
in der alkalischen Zone. entwässert mit wasserfreiem Natriumsulfat.
Man gießt 3 bis 5 ml der Lösung oben in die
5. Chromatographische Prüfung von E 160 Carotin Aluminiumoxidsäule ein. Wie Bixin bildet
auch Norbixin eine orangerote Zone auf der
Chromatographie:
Oberfläche des Aluminiumoxids. Bei Behand-
Bei der Adsorptionsanalyse mit Aluminium- lung mit den unter a) genannten Elutions-
oxid oder Kieselgel ergibt reines beta-Carotin mitteln verhält es sich wie Bixin und ergibt
nur eine Zone. auch die Carr-Price-Reaktion.
2708 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1977, Teil I
7. Chromalographische Prüfung von E 162 Betanin 12. Fremde Säuren in E 290 Kohlendioxid
Pc.11)ierc:h rorna l.ographie: Beim Durchleiten von 915 ml Gas durch 50 ml
frisch gekochtes Wasser darf die Acidität, be-
Mit dem mit 2n-Salzsäme gesättigten Butyl-
stimmt gegen Methylorange, nicht größer sein
alkohol als Lös ungsmi ltel (aufsteigende Chro-
als die von 50 ml frisch gekochtem Wasser, dem
rn alographie) ergibt Betanin einen einzigen
1 ml 0,01 n Salzsäure zugesetzt worden ist.
roten Fleck mit bräunlichem Streifen und ge-
ringer W c1nd()run9sstrecke.
13. Kohlenmonoxid in E 290 Kohlendioxid
8. Wäßriger Auszug von Gummen, Kautschuk, Eine verdünnte Lösung von Blut darf nach
natürlichen Harzen und Polymeren: Schütteln mit 915 ml Gas und Zusatz einer
Mischung von Pyrogallol und Gerbsäure keine
10 g Kcrn~Ju1nrnibase werden in 100 ml destillier- rosa Färbung aufweisen, sondern muß eine
tem Wasser von 50r> C 1 Stunde lang geknetet. graue Färbung haben, wie sie unter den glei-
Die Bestimnnmgen erfolgen im wäßrigen Aus- chen Bedingungen mit einer gleichen Menge
zug. von Kohlendioxid entsteht, das durch Zersetzen
von Natriumbicarbonat mittels Salzsäure erhal-
9. Wäßriger Auszug von künstlichen Harzen: ten wurde.
50 g Kaugurnmilrnse werden in 250 ml destillier-
tem Wasser von 37° C 3 Stunden lang geknetet. 14. Lösliche Anteile von Talkum
Die BesUmnnmg(~n erfolgen im wäßrigen Aus- Wasserlösliche Bestandteile:
zug.
10 g werden mit 50 ml Wasser 30 Minuten
unter Ersatz des Wasserverlustes gekocht und
10. Jodfarbzahl: filtriert. Das bis zur Trockenheit eingedampfte
Die Lichtdurchlässigkeit des geschmolzenen Filtrat wird bei 105° C 1 Stunde getrocknet.
Wachses wird nach DIN 53403 bestimmt. Jod- Salzsäurelösliche Bestandteile:
farbzahl x x mg Jod in 100 ml wäßriger KJ-
Lösung. 1,00 g werden mit 20 ml verdünnter Salzsäure
bei 50° C 15 Minuten behandelt. Mit Wasser
wird auf das ursprüngliche Volumen aufge-
11. Verhalten von E 210 Benzoesäure gegen Schwe-
füllt und filtriert. 10 ml Filtrat werden mit
felsäure 1 ml verdünnter Schwefelsäure versetzt, bis
Beim Lösen von 0,5 g Benzoesäure in 5 ml zur Trockenheit eingedampft und bis zur Ge-
Schwefelsäure 94,5 95,5 °/o in der Kälte darf wichtskonstanz geglüht.
keine stärkere Färbung auftreten als die einer
Vergleichslösung von 0,2 ml Kobaltchlorid 1), 15. Viskosität von Mikrokristallinen Wachsen
0,3 ml Eisenchlorid 2 ) und 0, 1 ml Kupfersulfat 3 ) Die angegebene kinematische Viskosität von
in 4,4 ml Wasser. 5,8- 35 cSt wird bei 100° C nach DIN 51 562
Zu 11:
1) Kobalt(Il)-Chlorid-Testlösung: zurück. 1 ml Natriumthiosulfat 0,1 n entspricht 27,03 mg
Man löst 65 g Kobaltchlorid (CoCh · 6 H 2 O) in einer FeCh · 6 H2O. Auf Grund dieser Analyse wird das
Mischung von 25 ml konz. Salzsäure und 975 ml Was- Volumen der Eisen(III)-Chlorid-Lösung mit der oben
ser und füllt auf 1000 ml auf. Genau 5 ml dieser erwähnten verdünnten Salzsäure so eingestellt, daß
Lösung gibt man in einen mit Glasstopfen verschließ- 1 ml 45,0 mg FeC1 3 • 6 H2O enthält.
baren 250 ml-Kolben, fügt 5 ml 30/oiges Wasserstoff- 8) Kupfer(II)-Sulfat-Testlösung:
peroxid und 15 ml 200/oige Natronlauge zu. Man hält
Man löst 65 g Kupfersulfat (CuSO 4 • 5 H2O) in einer
diese Mischung 10 Minuten am Kochen, kühlt ab und
Mischung von 25 ml konz. Salzsäure und 975 ml Was-
fügt 2 g Kaliumjodid und 20 ml 25°/oige Schwefelsäure
ser und füllt auf 1000 ml auf. In einen mit Glasstopfen
zu. Wenn der Niederschlag gelöst ist, titriert man das
verschließbaren 250 ml-Kolben gibt man genau 10 ml
freigesetzte Jod mit Natriumthiosulfat 0,1 n gegen
dieser Lösung, fügt 40 ml Wasser, 4 ml Eisessig und
Stärke 4) als Indikator zurück. 1 ml Natriumthiosulfat
3 g Kaliumjodid hinzu. Man titriert das freigesetzte
0,1 n entspricht 23,8 mg CoC1 2 · 6 I-hO. Auf Grund
Jod mit Natriumthiosulfat 0,1 n gegen Stärke 4) als
dieser Analyse wird die Kobalt-Chlorid-Lösung mit
Indikator. 1 ml Natriumthiosulfat 0,1 n entspricht
der oben erwähnten verdünnten Salzsäure so weit
24,97 mg CuSO 4 • 5 H 2 O. Auf Grund dieser Analyse
aufgefüllt, daß 1 ml dieser Lösung 59,5 mg C0Cl2 · 6
I-hü enthält.
wird das Volumen der Kupfersulfatlösung mit der
oben erwähnten verdünnten Salzsäure so weit auf-
2) Eisen(III)-Chlorid-Testlösung: gefüllt, daß 1 ml 62,4 mg CuSO4 · 5 H2O enthält.
Man löst 55 g Eisen(IIl)-Chlorid in einer Mischung von ') Stärke:
25 ml konz. Salzsäure und 975 ml Wasser und füllt auf
0,5 g Stärke (Kartoffelstärke, Maisstärke oder lösliche
1000 ml auf. Genau 10 ml dieser Lösung gibt man in
Stärke) mit 5 ml Wasser zerreiben und dem erhalte-
einen mit Glasstopfen verschließbaren 250 ml-Kolben, nen Kleister bei fortwährendem Schütteln eine Wasser-
fügt 15 ml Wasser und 3 g Kaliumjodid hinzu und läßt menge zusetzen, die ausreicht, um eine Gesamtmenge
die Mischung 15 Minuten stehen. Man verdünnt mit von 100 ml zu erhalten. Einige Minuten lang sieden
100 ml Wasser und titriert das freigesetzte Jod mit lassen, dann abkühlen lassen und filtrieren. Die Stärke
Natriumthiosulfat 0,1 n gegen Stärke 4) als Indikator muß frisch bereitet sein.
Nr. 88 Tag der Ausgabe: Bonn, den 23. Dezember 1977 2709
ermittelt (Abgrenzung von natürlichen Ha.rt- gegen Schwefelsäure nach den Vorschriften des
paraffinen, deren kinematische Viskosität bei Arzneibuches für die Prüfung von Hartparaffin
100° C, nach DIN 51 562 ermittelt, maximal vorzunehmen. Bei Hartparaffinen, deren Erstar-
5,8 cSt beträgt). rungstemperatur 62° C überschreitet, ist das
1 St lff 4m 2 s- 1 • Verhalten gegen Schwefelsäure unter sonst glei-
chen Prüfbedingungen bei einer Temperatur zu
16. UV-Absorption von Mikrokristallinen Wachsen bestimmen, die 8° C über der Erstarrungstempe-
ratur des Paraffins liegt.
Polycyclische Aromaten werden aus 25 g ge-
schmolzenen, in Isooctan (2.2.4-Trimethylpentan) Die schwefelsaure Schicht darf in keinem Fall
gelöstem Mikrokristallinem Wachs mit einem im durchfall enden Licht stärker gefärbt sein als
Gemisch aus Dimethylsulfoxid und Phosphor- die für die Prüfung von Hartparaffin nach dem
säure im Volumenverhältnis 4 : 1 ausgeschüttelt. Arzneibuch vorgeschriebene Farbvergleichs-
Die abgetrennte Dimethylsulfoxid/Phosphor- lösung. Erfolgt in der vorgeschriebenen Zeit
säure-Phase wird mit Wasser verdünnt und mit von höchstens 5 Minuten nach Beendigung des
Isooctan ausgeschüttelt. Die Isooctan-Phase wird Erhitzens keine so weitgehende Trennung der
durch Natriumsulfat filtriert, mit wenig n-Hexa- Paraffin- und Schwefelsäureschicht, daß ein
decan versetzt und durch Destillieren eingeengt. Farbvergleich durchgeführt werden kann, so ist
Die Reinheitsanforderungen sind erfüllt, wenn wie folgt zu verfahren:
die anschließend bestimmte Extinktion die an- 5 ml der nach der Prüfvorschrift des Arznei-
gegebenen Maximalwerte für die jeweiligen buches vorgeschriebenen Farbvergleichslösung
Wellenlängenbereiche nicht überschreitet. Bei werden mif 5 ml dickflüssigem Paraffin über-
Dberscbreiten dieser Werte ist die Isooctan/ schichtet, dem 0, 1 0/o eines Emulgators zugesetzt
n-Hexadecan-Lösung einzudampfen, mit einer ist. Die unmittelbar nach dem Erhitzen noch
Lösung von Natriumborhydrid in Methanol zu emulgierte Probe wird sofort mit der durch
behandeln und nach Abdestillieren des Metha- Schütteln emulgierten Farbvergleichslösung ver-
nols an Magnesiumoxid/Kieselgur mit Isooctan, glichen. Die Paraffin-Schwefelsäureemulsion
Benzol/Isooctan sowie Aceton/Benzol/Wasser darf nicht dunkler gefärbt sein als die Farb-
zu chromatographieren. Nach Waschen des vergleichsemulsion.
Eluats und Abdestillieren des Lösungsmittels
Mikrokristalline Wachse sind auf das Verhalten
wird in Isooctan aufgenommen und erneut die
gegen Schwefelsäure in gleicher Weise wie
Extinktion bestimmt. Die Reinheitsprüfung ist
Hartparaffine natürlicher Herkunft zu prüfen,
bestanden, wenn die Werte für die maximale
jedoch mit dem Unterschied, daß
Extinktion nicht überschritten werden.
a) an Stelle von 950/oiger Schwefelsäure eine
17. Saure und alkalische Verbindungen in Wachsen solche von 90 ± 0,5 0/o verwendet wird,
b) folgende Erhitzungstemperaturen eingehal-
a) Erstarrungspunkt unter 80° C:
ten werden:
5,0 ml der auf dem Wasserbad geschmolze-
bei Wachsen mit einer Erstarrungstempera-
nen Substanz werden mit 5,0 ml Wasser von
tur bis zu 72° C: 80° C,
90° bis 95° C 1 Minute lang geschüttelt. Die
abgetrennte wäßrige Schicht da.rf durch 0,10 bei Wachsen mit einer Erstarrungstempera-
ml Phenolphthalein-Lösung nicht rot gefärbt tur über 72° C: 8° C über deren Erstarrungs-
werden und höchstens 0,10 ml 0,1 n-Natron- temperatur.
lauge bis zum Umschlag nach Rot verbrau- Die schwefelsaure Schicht darf in keinem Fall
chen. im durchfallenden Licht stärker gefärbt sein als
die für die Prüfung von Hartparaffinen nach
b) Erstarrungspunkt über 80° C:
dem Arzneibuch vorgeschriebene Farbver-
Zur Prüfung auf alkalisch oder sauer reagie- gleichslösung.
rende Verunreinigungen sind 5 Milliliter der
im Wasserbad oder in einem höchstens auf
115° C erwärmten Glycerinbad geschmolze- 19. Fluoreszenz von Hartparaffinen
nen Substanz mit 5 Milliliter einer bis kurz Hartparaffine dürfen in geschmolzenem Zustand
unter den Siedepunkt erhitzten gesättigten bei der Betrachtung unter der Ultraviolett-
wäßrigen Lösung von Natriumchlorid p. a. Niederdruck-Analysenquarzlampe (Wellenlänge
1 Minute lang zu schütteln. Nach dem Erkal- 254 nm) keine stärkere Fluoreszenz zeigen als
ten ist die wäßrige Schicht abzutrennen. Die eine Lösung von Chininsulf at in 0, 1 normaler
abgetrennte wäßrige Schicht darf mit 0,10 ml Schwefelsäure, die in 1 Milliliter 0,1 µg Chinin-
Phenolphthaleinlösung nicht rot gefärbt sulfat (bezogen auf das 8-Hydrat) enthält.
werden und höchstens 0,10 ml 0,1 n Natron-
lauge bis zum Farbumschlag nach Rot ver- 20. Benzpyren in Paraffin
brauchen.
Paraffine werden auf mögliche Anwesenheit
von 3,4-Benzpyren geprüft, wobei der Anteil
18. Verhalten von Paraffin gegen Schwefelsäure dieses Stoffes hierin 0,1 ppm nicht überschreiten
Bei Paraffinen mit einer Erstarrungstemperatur darf. Liegt der mögliche Anteil an 3,4-Benzpyren
bis zu 62° C ist die Prüfung auf das Verhalten unter 0,1 ppm, ist davon auszugehen, daß auch
2710 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1977, Teil I
andc~re polycyclische aromatische Kohlenwasser- füllt und unter gelegentlichem Umschwenken
stoffe auf unbedenkliche Anteile verringert 24 Stunden stehen gelassen wird. Mit der durch
worden sincl. 3,4-Benzpyren wird aus dem in Dekantieren oder Zentrifugieren erhaltenen Lö-
Cyclohcxan gelösten Paraffin mit Nitromethan sung werden die angegebenen Untersuchungen
ausgeschüttelt. Die abgetrennte Nitromethan- durchgeführt.
phase wird bis zur Trockene eingeengt, der
Trockenrückstand in Cyclohexan aufgenommen 24. Wirkungswert des Bentonits
und in dieser Lösung clas 3,4-Benzpyren mittels
Runclfillerpapicrchromatographie bestimmt. Im 100 mg Bentonit werden im Anlieferungszustand
ultravioletten Licht darf im Rf-Bereich von 3,4- in einem dicht verschließbaren 200 ml Erlen-
meyerkolben mit 100 ml einer gelatinehaltigen
Benzpyren keine blcrn fluoreszierende Zone auf-
treten, deren Intensität größer ist als einem weinähnlichen Modell-Lösung 1 ) versetzt und
Gehall von 0,1 mg pro Paraffin entspricht durch kräftiges Schütteln suspendiert. Die Sus-
pension wird genau 60 Minuten kräftig ge-
schüttelt. Sofort anschließend wird scharf abzen-
21. Extrahieren von Polyäthylenwachs-oxidaten trifugiert und in 50 ml der klaren Lösung der
25,0 g fein uemahlenes \Vachspulver (Korn- Stickstoffgehalt nach Kjeldahl in üblicher Weise
größe 300-1000 1im) -wird S Stunden im Soxh]et- bestimmt. Parallel wird der Stickstoffgehalt der
Apparat mit 350 ml siE: dendem Lösungsmittel
1 Modell-Lösung vor Behandlung mit Bentonit
extrahiert. Anschließend wird das Lösungsmittel ermittelt. Der Wirkungswert berechnet sich wie
abdestilliert und der Deshllabonsrückstand im folgt:
Vakuumtrockenschrank bei 80- 90c C getrock- (a- b) X 100
net. Nach der Auswaa:ge des erhaltenen Rück- Wirkungswert (0/o)
a
standes werden die im Lösungsmittel löslichen dabei bedeuten:
Bestandteile in (bezogen auf die
a = Stickstoffgehalt (mg/1) der Modell-Lösung
Einwaage) berechnet.
vor Behandlung mit Bentonit;
22. Lösliche Anteile der Aktivkohle b = Stickstoffgehalt (mg/1) der Modell-Lösung
nach Behandlung mit Bentonit.
Die Unlersuchun9slösung wird in der V\leise
1) 500 mg Blattgelatine werden in einem 1-1-Becherglas
hergestellt, daß etwa 2 Gramm lufttrockene
Aktivkohle genau einge,.\ogen, nüt 30 ml 20pro- in 300-400 ml einer Lösung von 90 Gramm Äthanol,
zentiger Salpetersäure 5 Minuten erhitzt und 5 Gramm Glycerin und 4 Gramm DL-Äpfelsäure in 1 l
durch ein gehärtetes Filter in einen 100-ml-Meß- destillierten Wassers, die mit "Kaliumcarbonat auf ge-
nau pH 3,5 eingestellt wurde (Lösung a), 24 Stunden
kolben filtriert werden. Der Rückstand wird mit
vorgequollen.
heißem, destilliertern \Vasser ausgewaschen und
Nach Zufügen weiterer 300 - 400 ml der Lösung a wird
mit destilliertem "\1\Tasser zur Marke aufgefüllt.
die Mischung im Wasserbad auf 35° C erwärmt und
eine Stunde unter öfterem Umrühren bei dieser Tem-
23. Lösliche Anteile des Bentonits peratur belassen. Falls erforderlich, wird anschließend
ohne weiteres Warmhalten bis zum vollständigen Lö-
Die Untersuchungslösung wird in der Weise sen der Gelatine weitergerührt. Nach dem Erkalten
hergestellt, daß 2,5 Gramm des lufttrockenen wird die Mischung mit Lösung a in einem 1-1-Meß-
Bentonits in einem 250 ml-Meßkolben mit ein- kolben überspült und mit destilliertem Wasser zur
prozentiger Wcinsäurclösung zur Marke aufge- Marke aufgefüllt.
Nr. 88 Tag der Ausgabe: Bonn, den 23. Dezember 1977 2711
Verordnung
über die Zulassung von Zusatzstoffen zu Lebensmitteln
(Zusatzstoff-Zulassungsverordnung)
Vom 20. Dezember 1977
Auf Grund des § 2 Abs. 3 Nr. 1, § 9 Abs. 1 Nr. 5, als Zusatz beim Herstellen und Behandeln der in
§ 12 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 Nr. 1 sowie des § 16 Spalte 3 dieser Anlage bezeichneten Lebensmittel
Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Nr. 1 und 2 des Lebensmit- zugelassen. Soweit in Spalte 3 der Anlage keine
tel- und Bedarfsgegenständegesetzes vom 15. Au- bestimmten Lebensmittel angegeben sind, gilt die
gust 1974 (BGBl. I S. 1945, 1946) wird im Einverneh- Zulassung vorbehaltlich des § 2 Abs. 2 und 3 für alle
men mit den Bundesministern für Ernährung, Land- Lebensmittel. Die Zusatzstoffe werden auch als
wirtschaft und Forsten und für Wirtschaft und auf Zusatz zu Lebensmitteln zugelassen, die zur Herstel-
Grund des Artikels 4 Abs. 1 Nr. 9 des Gesetzes zur lung von Lebensmitteln, denen sie zugesetzt werden
Gesamtreform des Lebensmittelrechts vom 15. Au- dürfen, bestimmt sind.
gust 1974 (BGBL I S. 1945) im Einvernehmen mit (2) Der Gehalt an den in Anlage 2 aufgeführten
dem Bundesminister der Finanzen mit Zustimmung Zusatzstoffen in den Lebensmitteln darf die in
des Bundesrates verordnet: Spalte 4 dieser Anlage angegebenen Höchstmengen
nicht überschreiten; dies gilt nicht für Lebensmittel
§ l nach Absatz 1 Satz 3, sofern durch eine dem Lebens-
Gleichstellung von Stoffen mit Zusatzstoffen mittel beigefügte Gebrauchsanweisung sicherge-
stellt ist, daß bei den unter seiner Verwendung
Adipinsäure wird den Zusatzstoffen gleichgestellt. hergestellten Lebensmitteln die für diese festgesetz-
ten Höchstmengen nicht überschritten werden.
§2
(3) Der Gehalt der Lebensmittel an den in
Allgemeine Vorschriften Anlage 2 aufgeführten Zusatzstoffen ist, sofern in
(1) Die in den Anlagen zu dieser Verordnung Spalte 5 dieser Anlage eine bestimmte Angabe für
aufgeführten Zusatzstoffe werden nach Maßgabe die Kenntlichmachung vorgeschrieben ist, mit dieser
dieser Verordnung für die Verwendung bei dem Angabe kenntlich zu' machen; im übrigen besteht
gewerbsmäßigen Herstellen und Behandeln von abweichend von § 16 Abs. 1 Satz 1 des Lebensmittel-
Lebensmitteln, die dazu bestimmt sind, in den Ver- und Bedarfsgegenständegesetzes nicht die Ver-
kehr gebracht zu werden, zugelassen. pflichtung, den Gehalt an den Zusatzstoffen kennt-
(2) Die §§ 3 und 4 gelten nicht für Fleisch und lich zu machen. Die Kenntlichmachung kann ferner
Fleischerzeugnisse, Milch und Milcherzeugnisse, entfallen:
Eiprodukte, Kakao und Kakaoerzeugnisse, Speiseeis, 1. bei Saft- oder Fruchtfleisch von Zitrusfrüchten,
Kaffee, Kaffee-Ersatzstoffe und Kaffee-Zusätze, deren Schalen in Anlage 2 aufgeführte kennzeich-
Essenzen (Aromen) und Grundstoffe, Kaugummi nungspflichtige Zusatzstoffe enthalten,
sowie für die Aufbereitung von Trinkwasser. 2. bei der Abgabe von Speisesalz in Mengen von
(3) Rechtsvorschriften, die den Zusatz von Zusatz- weniger als 25 g mit einem Zusatz von kennzeich-
stoffen zu bestimmten Lebensmitteln verbieten, ein- nungspflichtigen Mitteln zur Erhaltung der Rie-
schränken oder zulassen oder hierfür abweichend selfähigkeit.
von den Vorschriften dieser Verordnung eine (4) Hart- und Weichkaramellen sowie Süßwaren-
Kenntlichmachung vorschreiben oder von der Ver- komprimate mit einem Gehalt an Sorbit oder Xylit
pflichtung zur Kenntlichmachung befreien, bleiben von mehr als 100 g auf ein Kilogramm müssen
unberührt. zusätzlich zu der nach Absatz 3 vorgeschriebenen
§3 Kenntlichmachung mit dem Warnhinweis „kann bei
Allgemein zugelassene Zusatzstoffe übermäßigem Verzehr abführend wirken" gekenn-
zeichnet sein.
(1) Die in Anlage 1 aufgeführten Zusatzstoffe wer-
§5
den vorbehaltlich des § 2 Abs. 2 und 3 allgemein
zugelassen. Konservierungsstoffe
(2) Abweichend von § 16 Abs. 1 Satz 1 des (1) Die in Anlage 3 Liste A aufgeführten Zusatz-
Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes stoffe werden zum Schutze gegen den mikrobiellen
besteht nicht die Verpflichtung, den Gehalt an den Verderb von
nach Absatz 1 zugelassenen Zusatzstoffen kenntlich 1. in Anlage 3 Liste B aufgeführten Lebensmitteln
zu machen. und
§4
2. Lebensmitteln, die zur Herstellung der in
Beschränkt zugelassene Zusatzstoffe Anlage 3 Liste B aufgeführten Lebensmittel
(1) Die in Anlage 2 aufgeführten Zusatzstoffe wer- bestimmt sind,
den für die dort bezeichneten Verwendungszwecke zugelassen.
2712 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1977, Teil I
(2) Der Cehalt clll den in Anlage 3 Liste A aufge- berechnet als Schwefeldioxid, kann abweichend von
führten Zusatzstoffen in Lebensmitteln der Anlage 3 § 16 Abs. 1 Satz 1 des Lebensmittel- und Bedarfsge-
Liste B darf die dort angegebenen Höchstmengen genständegesetzes die Kenntlichmachung entfallen.
nicht überschreiten.
(2) Abweichend von Absatz 1 gelten folgende
(3) Werden in Anlage 3 Liste A aufgeführte Ausnahmen:
Zusatzstoffe in Vermischung untereinander verwen- a) Bei Lebensmitteln der Anlage 4 Liste B Nr. 18
det, so vermindert sich die für jeden Zusatzstoff bei Buchstaben d und e ist der dort genannte Ver-
dem jeweiligen Lebensmittel angegebene Höchst- wendungszweck und die Menge der in Anlage 4
menge um soviel Vomhundertteile, wie von den Liste A genannten Zusatzstoffe, berechnet als
Höchstmengen der anderen Zusatzstoffe zusammen Schwefeldioxid, in der in § 15 Abs. 3 Nr. 3
im Gemisch enthalten sind. Werden Ameisensäure genannten Weise anzugeben;
und ihre Natrium- und Calciumverbindungen den in
b) bei Traubensaft oder Orangensaft, der zum
Anlage 3 Liste B Nr. 1 bis 9 und 27 bezeichneten
unmittelbaren Verzehr bestimmt ist, ist ein
Lebensmitteln in Vermischung mit anderen in
Gehalt von mehr als 10 Milligramm in einem
Anlage 3 Liste A aufgeführten Zusatzstoffen zuge-
Liter Traubensaft oder Orangensaft, berechnet
setzt, so ist dieser Zusatz bei der Berechnung der
als Schwefeldioxid, durch die Angabe „geschwe-
zulässigen Höchstmengen der anderen Stoffe abwei-
felt" kenntlich zu machen.
chend von Satz 1 nicht zu berücksichtigen.
§6 §9
Kenntlichmachung von Konservierungsstoffen Antioxydantien
Bei in § 5 Abs. 1 bezeichneten Lebensmitteln, die (1) Die in Anlage 5 Liste A Nr. 1 aufgeführten
in Anlage 3 Liste A aufgeführte Zusatzstoffe enthal- Zusatzstoffe werden zum Schutz gegen den durch
ten, ist der Gehalt an diesen Stoffen durch die Oxydation verursachten Verderb von
Angabe „mit Konservierungsstoff" unter Hinzufü- 1. in Anlage 5 Liste D aufgeführten Lebensmitteln
gung der in Anlage 3 Liste A Spalte 3 festgesetzten und
Bezeichnung kenntlich zu machen. Bei Lebensmit-
2. Lebensmitteln, die zur Herstellung der in
teln nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 ist außerdem der Anteil
Anlage 5 Liste D aufgeführten Lebensmittel
des zugesetzten Konservierungsstoffes anzugeben.
bestimmt sind,
zugelassen. Die Verwendung der in Anlage 5 Liste
§7 A Nr. 3 aufgeführten, bereits nach § 3 zugelassenen
Schwefeldioxid Zusatzstoffe der Anlage 1 sowie die Verwendung
der nach § 7 zugelassenen Zusatzstoffe der Anlage 4
(1) Die in Anlage 4 Liste A aufgeführten Zusatz-
Liste A als Antioxydantien unter Berücksichtigung
stoffe werden zur Herstellung von
der in den §§ 3 und 7 für die Verwendung dieser
1. in Anlage 4 Liste B aufgeführten Lebensmitteln Stoffe vorgesehenen Beschränkungen bleibt unbe-
und rührt. Die in den Sätzen 1 und 2 genannten Stoffe
2. Lebensmitteln, die zur Herstellung der in dürfen auch mit den in Anlage 5 Liste C aufgeführ-
Anlage 4 Liste B aufgeführten Lebensmittel ten Stoffen nach Maßgabe dieser Liste gelöst oder
bestimmt sind, verdünnt werden.
zugelassen. (2) Ferner werden zugelassen
(2) Der Gehalt an den in Anlage 4 Liste A aufge- 1. die in Anlage 5 Liste A Nr. 2 aufgeführten
führten Zusatzstoffen in Lebensmitteln der Anlage 4 Zusatzstoffe nach Maßgabe dieser Liste zur Ver-
Liste B darf beim Inverkehrbringen die in Anlage 4 stärkung einer antioxydierenden Wirkung,
Liste B festgesetzten Höchstmengen nicht über- 2. die in Anlage 5 Liste C Nr. 1 aufgeführten Zusatz-
schreiten. stoffe nach Maßgabe dieser Liste zur Lösung und
Verdünnung
§8
der in Anlage 4 Liste A, Anlage 5 Liste A Nr. 1 und
Kenntlichmachung von Schwefeldioxid
3 und Anlage 5 Liste B aufgeführten Stoffe.
(1) Bei in § 7 Abs. 1 bezeichneten Lebensmitteln
(3) Der Gehalt an den in Anlage 5 Liste A Nr. 1
mit einem Gehalt an in Anlage 4 Liste A aufgeführ-
ten Zusatzstoffen von mehr als 50 Milligramm in aufgeführten Zusatzstoffen sowie an Orthophos-
einem Kilogramm oder in einem Liter, berechnet als phorsäure und Propylenglykol in Lebensmitteln der
Schwefeldioxid, ist dieser Gehalt durch die Angabe Anlage 5 Liste D darf die dort festgesetzten Höchst-
„geschwefelt" kenntlich zu machen. Uberschreitet mengen nicht überschreiten.
der Gehalt an diesen Stoffen in Lebensmitteln, die (4) Werden in Anlage 5 Liste A Nr. 1 aufgeführte
zum unmittelbaren Verzehr geeignet sind, 500 Milli- Stoffe in Vermischung untereinander verwendet, so
gramm in einem Kilogramm, berechnet als Schwe- vermindert sich die für jeden Stoff bei dem jeweili-
feldioxid, so ist er durch die Angabe „stark geschwe- gen Lebensmittel angegebene Höchstmenge um
felt" kenntlich zu machen. Beträgt der Gehalt an den soviel Vomhundertteile, wie von den Höchstmengen
Stoffen in den Lebensmitteln nicht mehr als 50 Milli- der anderen Stoffe zusammen im Gemisch enthalten
gramm in einem Kilogramm oder in einem Liter, sind.
Nr. BB •·---- Tag der Ausgabe: Bonn, den 23. Dezember 1977 2713
§ 10 aufgeführten Lebensmitteln höchstens in einer Men-
Kenntlichmachung von Antioxydantien ge zugesetzt werden, die ausreicht, um den Farbton
dieser Lebensmittel dem natürlichen Farbton anzu-
(1) Bei in § 9 Abs. 1 Scilz 1 bezeichneten Lebens- nähern; den übrigen in der Anlage 6 Liste F aufge-
mitteln, die in Anlage 5 Liste A Nr. 1 aufgeführte führten Lebensmitteln dürfen sie nicht in einer Men-
Zusatzstoffe enthalten, ist der Gehalt an diesen Stof- ge zugesetzt werden, die geeignet ist, einen Farbton
fen durch die Angabe „mit Antioxydationsmittel" zu erzielen, der der allgemeinen Verkehrsauffassung
kenntlich zu machen, soweit in Absatz 2 nichts widerspricht.
anderes bestimmt ist. Bei Lebensmitteln nach § 9
Abs. 1 Nr. 2 ist außerdem der Anteil an Stoffen nach (3) In Anlage 6 Liste F aufgeführte Lebensmittel,
Anlage 5 Liste A Nr. 1 anzugeben. denen unter Beachtung der Vorschriften der
Absätze 1 und 2 färbende Stoffe zugesetzt worden
(2) Abweichend von§ 16 Abs. 1 Satz 1 des Lebens- sind, dürfen zur Herstellung anderer Lebensmittel
mittel- und Bedarfsgegenständegesetzes kann die nur verwendet werden, sofern diese Verwendung
nach Absatz 1 vorgeschriebene Kennt1ichmachung der allgemeinen Verkehrsauffassung entspricht und
bei den Lebensmitteln der Anlage 5 Liste D Nr. 1 diese verwendeten Bestandteile
entfallen.
1. in oder auf dem Lebensmittel als besondere
(3) Die Vorschriften über die Kenntlichmachung Bestandteile erkennbar sind oder
von Zusatzstoffen der Anlage 4 Liste A bleiben
unberührt. 2. im Lebensmittel keine sichtbare Farbänderung
bewirken.
§ 11 Satz gilt nicht für Zwischenprodukte nach
Absatz 1 Nr. 2 Buchstabe b.
Farbstoffe
(1) Zur Färbung bei der Herstellung von Lebens- (4) Sterilisiertes Kirsch-, Himbeer- oder Erdbeer-
mitteln werden, auch gelöst oder vermischt mit in mark darf abweichend von Absatz 3 Satz 1 bei .der
Anlage 6 Liste E aufgeführten Stoffen nach Maßgabe Herstellung von Speiseeis auch dann verwendet
dieser Liste, mit den folgenden Beschränkungen werden, wenn hierdurch in dem Speiseeis eine sicht-
zugelassen: bare Färbung· bewirkt wird.
l. die in Anlage 6 Liste A Gruppe I aufgeführten
Zusatzstoffe allgemein zur Färbung oder zur
§ 12
Erzielung von Farbeffekten bei der Herstellung
von Lebensmitteln, ausgenommen Zuckerkulör Kenntlichmachung von Farbstoffen
zur Färbung von Lebensmitteln, aus deren (1) Bei in § 11 Abs. 1 Nr. 2 Buchstaben a und b
Bezeichnung auf die Mitverwendung von karame- und Nr. 3 bezeichneten Lebensmitteln mit einem
lisiertem Zucker, Malz, Kakao, Schokolade, Kaf- Gehalt an den in Anlage 6 Liste A Gruppe II oder III
fee oder Tee geschlossen werden kann; aufgeführten färbenden Stoffen ist der Gehalt an
2. die in Anlage 6 Liste A Gruppe II aufgeführten diesen Stoffen durch die Angabe „mit Farbstoff"
Zusatzstoffe zur Färbung von kenntlich zu machen.
a) in Anlage 6 Liste F aufgeführten Lebensmit- (2) In den Fällen des § 11 Abs. 1 Nr. 1, 2 Buchstabe
teln, c und Nr. 4 bis 6 besteht abweichend von§ 16 Abs. 1
b) Lebensmitteln, die zur Herstellung der in An- Satz 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständege-
. lage 6 Liste F aufgeführten Lebensmittel be- setzes nicht die Verpflichtung, deµ Gehalt an den
stimmt sind, dort bezeichneten Zusatzstoffen kenntlich zu
c) Hüllen von Gelbwurst; machen.
3. die in Anlage 6 Liste A Gruppe III aufgeführten
§ 13
Zusatzstoffe zur Färbung der Oberfläche von
Lebensmitteln der Liste F Nr. 11 bis 13; Verwendung von Lebensmitteln mit Zusatzstoffen
4. die in Anlage 6 Liste B aufgeführten Zusatzstoffe (1) Lebensmittel mit einem zulässigen Gehalt an
zum Färben der Uberzüge von Käse; Zusatzstoffen dürfen vorbehaltlich des § 11 Abs. 3
zur Herstellung anderer Lebensmittel verwendet
5. die in Anlage 6 Liste C aufgeführten Zusatzstoffe
werden. Schalen von Zitrusfrüchten, die Stoffe der
zum Stempeln der Oberfläche von Lebensmitteln
Anlage 2 enthalten, dürfen nicht zur Herstellung
und von Verpackungsmitteln, von denen der
anderer Lebensmittel verwendet werden.
Stempelfarbstoff bei bestimmungsgemäßem
Gebrauch auf Lebensmittel übergehen kann, (2) Bei Lebensmitteln, zu deren Herstellung
sowie zum Färben oder Bemalen der Schale von Lebensmittel mit einem kennzeichnungspflichtigen
Eiern; Gehalt an Zusatzstoffen verwendet worden sind, ist
der Gehalt an den Zusatzstoffen vorbehaltlich des
6. die in Anlage 6 Liste E Nr. 1 aufgeführten Zusatz-
Absatzes 3 durch die Angabe der für den Zusatzstoff
stoffe nach Maßgabe dieser Liste zum Lösen von
vorgeschriebenen Kennzeichnung kenntlich zu
und zum Vermischen mü in Anlage 6 Listen A
machen. Bleiben Teile der verwendeten Lebensmit-
bis D aufgeführten färbenden Stoffen.
tel in den Lebensmitteln als besondere Bestandteile
(2) Die nach Absatz 1 Nr. 2 zugelassenen Zusatz- erkennbar, kann sich die Kenntlichmachung auf
stoffe dürfen den in Anlage 6 Liste F Nr. 4, 5 und 6 diese Teile beschränken.
2714 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1977, Te·iil I
(3) Abweichend von§ 16 Abs. 1 Satz 1 des Lebens- Gemeinschaftsverpflegung auf den Speisekarten
mittel- und Bedarfsgegenständegesetzes kann die oder, soweit Speisekarten nicht ausgelegt sind,
Kenntlichmachung nach Absatz 2 entfallen, auf den Preisverzeichnissen;
l. wenn der Anteil des verwendeten Lebensmittels 5. bei der gewerbsmäßigen Abgabe von Speisen
in ei.nem Kilogramm des Lebensmittels nicht oder Getränken in anderen als den in Nummer 4
mehr als 20 g, bei Verwendung von konservier- bezeichneten Fällen oder bei der Abgabe von
tem flüssigem Vollei oder konserviertem flüssi- Speisen oder Getränken in Einrichtungen zur
gem Eigelb nicht mehr als 2 g beträgt, Gemeinschaftsverpflegung, in denen weder Spei-
2. bei Lebensmitteln, die unter Verwendung von sekarten noch Preisverzeichnisse ausgelegt sind,
Speisesalz mit einem Zusatz kennzeichnungs- in einem Aushang oder einer schriftlichen Erklä-
pflichtiger Zusatzstoffe hergestellt sind, rung gegenüber dem Verbraucher; gegenüber
3. bei Lebensmitteln, die unter Verwendung von Verbrauchern, die in eine Anstalt oder in eine
Lebensmitteln mit einem Gehalt an in Anlage 4 ähnliche Einrichtung aufgenommen sind, in der
Liste A aufgeführten Zusatzstoffen hergestellt die Verpflegung ärztlicher Uberwachung unter-
sind, wenn der c;ehalt an diesen Stoffen, berech- liegt, genügt die Kenntlichmachung in einer dem
net als Schwefeldioxid, nicht mehr als 50 Milli- verantwortlichen Arzt und auf Verlangen dem
gramm in einem Kilogrmnm betrügt, Verpflegungsteilnehmer zur Einsichtnahme
zugänglichen Aufzeichnung; bei der Abgabe von
4. bei Lebensrnitle1n, die unter Verwendung von
Speisen und Getränken als Truppen- oder Laza-
Lebensmitteln mit einem Gehalt an in Anlage 6
rettverpflegung der Bundeswehr oder als
Liste A Gruppe~ II aufgeführten färbenden Stoffen
Gemeinschaftsverpflegung des Bundesgrenzschut-
hergestellt sind, wenn die verwendeten Lebens-
zes genügt es, wenn die Kenntlichmachung in
mittel in ihnen kQine sichtbare Farbänderung
einer formlosen Aufzeichnung erfolgt, in die auf
bewirken.
Verlangen dem Truppenarzt, den nach § 40 Abs. 2
§ 14 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegeset-
Verbotene Angaben zes zuständigen Stellen und Sachverständigen der
Bundeswehr oder dem Bundesgrenzschutzarzt
In Verbindung mit einer nach dieser Verordnung sowie auf Verlangen den Verpflegungsteilneh-
vorgeschriebenen Kenntlichmachung von Zusatz- mern Einsicht zu gewähren ist.
stoffen dürfen unbeschadet des § 17 Abs. 1 Nr. 4 des
Lebensmittel- und Bedarfsgegcnständegesetzes · die {2) In den Fällen des Absatzes 1 Nr. 4 darf anstelle
Angaben „handelsüblich", ,,leicht", ,,unschädlich" der Bezeichnung von ·in Anlage 3 Liste A aufgeführ-
oder ähnliche Angaben nicht gebraucht werden. ten Zusatzstoffen die dort angegebene Kenn-Num-
mer verwendet werden. Die Bezeichnung .muß in
diesen Fällen aus der Speisekarte oder einem Aus-
§ 15 hang nach dem Muster der Anlage 3 Liste C ersicht-
Art der Kenntlichmachung lich sein. Der Aushang ist in dem Verkaufs- oder
Speiseraum deutlich sichtbar und leicht zugänglich
(1) Die nach dieser Verordnung vorgeschriebene anzubringen.
Kenntlichmachung von Zusatzstoffen in Lebensmit-
teln ist deutlich sichtbar und in leicht lesbarer (3) Im Falle der Abgabe nachstehend genannter
Schrift vorzunehmen Lebensmittel an Personen, die nicht Verbraucher
sind, ist abweichend von den Absätzen 1 und 2 ein
1. bei Lebensmitteln, die in Packungen, Behältnissen
Gehalt der genannten Zusatzstoffe wie folgt kennt-
oder sonstigen Umhüllungen mit Inhaltsangabe in
lich zu machen:
den Verkehr gebracht werden, auf den Packun-
gen, Behältnissen oder Umhüllungen in Verbin- 1. bei Zitrusfrüchten, deren Oberfläche Diphenyl,
dung mit der Angabe der Art des Inhalts; werden Orthophenylphenol, sein Natriumsalz oder Thia-
Getränke in Flaschen ohne Klebeetiketten in den bendazol enthält, durch eine schriftliche Erklä-
Verkehr gebracht, so genügt die Kenntlichma- rung auf den Rechnungen und außerdem durch
chung auf einer Halsschleife oder einem Ringeti- einen entsprechenden Hinweis auf einer Außen-
kett; fläche der Behältnisse unter Verwendung der
11
Worte „konserviert mit ... unter Hinzufügung
2. bei Lebensmitteln, die in Packungen, Behältnissen
der Bezeichnung des oder der jeweils verwende-
oder sonstigen Umhüllungen ohne Inhaltsangabe
ten Stoffe,
oder lose in den Verkehr gebracht werden, auf
den Packungen, Behältnissen, Umhüllungen, auf 2. bei Zitrusfrüchten, deren Oberfläche die nach
den Preisschildern oder auf besonderen Schil- Anlage 2 hierfür zugelassenen Wachse enthält,
dern, die auf oder neb~n der Ware für den Ver- durch die Angabe „künstlich gewachst" in der in
braucher deutlich sichtoar anzubringen oder auf- Nummer 1 geschilderten Weise,
zustellen sind; 3. bei Lebensmitteln der Anlage 4 Liste B Nr. 18
3. bei der Abgabe von Lebensmitteln im Versand- Buchstaben d und e der Gehalt an in Anlage 4
handel, unbeschadet der Kenntlichmachung der Liste A genannten Zusatzstoffen mit den nach § 8
Packungen, Behältnisse und sonstigen Umhüllun- Abs. 2 Buchstabe a vorgeschriebenen Angaben
gen nach den Nummern 1 oder 2, außerdem in auf den Begleitpapieren.
den Angebotslisten; (4) Werden Fruchtsaft oder konzentrierter Frucht-
4. bei der Abgabe von Speisen oder Getränken zum saft in Behältnissen mit einem Nenninhalt von mehr
Verzehr in Gaststätten oder Einrichtungen zur als 5 Litern oder getrockneter Fruchtsaft in Packun-
Nr. 88 Tag der Ausgabe: Bonn, den 23. Dezember 1977 2715
gen oder Behültnisscn rnit (!inem Nenninhalt von Artikel 5 der Verordnung vom 16. Mai 1975
mehr als 5 Kilogramm abgegeben, genügt es, sofern (BCBl. I S. 1281, 1859),
die Abgabe nicht im Einzelhandel erfolgt, wenn die 5. die Fruchtbehandlungsverordnung in der im Bun-
Kenntlichmachung eines Gehaltes an in Anlage 4 desgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 2125-
Liste A aufgeführten Zusatzstoffen in den Begleitpa- 4-35, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt
pieren vorgenommen wird, sofern die Packungen geändert durch Artikel 4 der Verordnung vom
oder Behältnisse an I fand dieser Papiere ermittelt 13. Dezember 1976 (BGBI. I S. 3395),
werden können. 6. die Schwefeldioxid-Verordnung vom 13. August
§ 1(j 1969 (BGBI. I S. 1326), zuletzt geändert durch
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Artikel 5 der Verordnung vom 13. Dezember 1976
(BGBl. I S. 3395),
(1) Nach § 52 Abs. 1 Nr. 2 des Lebensmittel- und
7. die Verordnung über den Verkehr mit Süßstoff in
Bedarfsgegenständegesetzes wird bestraft, wer
der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungs-
Lebensmittel ohne den in § 4 Abs. 4 vorgeschriebe-
nummer 612-13-2, veröffentlichten bereinigten
nen Warnhinweis gewerbsmäßig in den Verkehr
Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 287 Nr. 7
bringt.
des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch
(2) Nach § 52 Abs. 1 Nr. 4 des Lebensmittel- und vom 2. März 1974 (BGBI. I S. 469),
Bedarfsgegenständegesetzes wird bestraft., wer bei.
8. die Verordnung über die Zulassung fremder
dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Behandeln
Stoffe als Zusatz zu Speisesalz vom 5. August
von Lebensmitteln, die dazu bestimmt sind, in den
1964 (BGBl. I S. 615), zuletzt geändert durch Arti-
Verkehr gebracht zu werden, Zusatzstoffe über die
kel 36 der Verordnung vom 16. Mai 1975 (BGBI. I
in § 4 Abs. 2, § 5 Abs. 2 oder 3, § 7 Abs. 2, § 9 Abs. 3
oder 4 oder § 11 Abs. 2 festgesetzten Höchstmengen
s. 1281).
hinaus verwendet. (2) In § 26 Abs. 1 der Durchführungsbestimmun-
(3) Nach § 52 Abs. 1 Nr. 8 des Lebensmittel- und gen zum Biersteuergesetz in der im Bundesgesetz-
Bedarfsgegenständegesetzes wird bestraft, wer blatt Teil III, Gliederungsnummer 612-6-1, veröffent-
Lebensmittel gewerbsmäßig in den Verkehr bringt, lichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch
bei denen ein Gehalt an Zusatzstoffen ent,gegen § 4 die Verordnung vom 20. Oktober 1977 (BGBI. I
Abs. 3 Satz 1, § 6, § 8 Abs. 1 Satz 1 oder 2 oder S. 1907), werden in Satz 1 die Worte „oder Süßstoff"
Abs. 2, § 10 Abs. 1, § 12 Abs. 1, § 13 Abs. 2 oder§ 15 und die Worte „oder ,mit künstlichem Süßstoff zube-
11
nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise reitet' und in Satz 2 die Worte „oder ,mit künstli-
11
kenntlich gemacht ist. chem Süßstoff' gestrichen.
(4) Wer eine in den Absätzen 1 bis 3 bezeichnete (3) Soweit in Rechtsvorschriften auf die in
Handlung fahrlässig begeht, handelt nach § 53 Absatz 1 genannten Verordnungen verwiesen wird,
Abs. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständege- treten an deren Stelle die entsprechenden Vorschrif-
setzes ordnungswidrig. ten dieser Verordnung.
§ 18
§ 17 Berlin-Klausel
Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften Diese Verordnung gilt nach§ 14 des Dritten Dber-
(1) Am 1. Januar 1978 treten außer Kraft: leitungsgesetzes in Verbindung mit Artikel 11 des
1. die Farbstoff-Verordnung in der im Bundesgesetz- Gesetzes zur Gesamtreform des Lebensmittelrechts
blatt Teil III, Gli.ederungsnummer 2125-4-37, ver- vom 15. August 1974 (BGBI. I S. 1945) auch im Land
öffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geän- Berlin.
dert durch Artikel 1 der Verordnung vom 13. De- § 19
zember 1976 (BGBl. I S. 3395), Inkrafttreten
2. die Allgemeine Fremdstoff-Verordnung in der im (1) Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1978 in
Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer Kraft.
2125-4-32, veröffentlichten bereinigten Fassung,
(2) Bis zum 31. Dezember 1979 dürfen Zusatzstoffe
zuletzt geändert durch Artikel 3 der Verordnung beim Herstellen und Behandeln von Lebensmitteln
vom 13. Dezember 1976 (BGBl. I S. 3395),
noch nach Maßgabe der bisher geltenden Vorschrif-
3. die Konservierungsstoff-Verordnung in der im ten verwendet und so hergestellte oder behandelte
Bundesgesetzblatt· Teil III, Gliederungsnummer Lebensmittel noch mit einer Kenntlichmachung nach
2125-4-31, veröffentlichten bereinigten Fassung, den bisher geltenden Vorschriften in den Verkehr
zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung gebracht werden. Satz 1 gilt nicht für Traubensaft
vom 13. Dezember 1976 (BGBl. I S. 3395), und Orangensaft, die zum unmittelbaren Verzehr
4. die Antioxydantien-VE~rordnung vom 28. Novem- bestimmt sind, hinsichtlich eines Zusatzes von in
ber 1972 (BCBl. I S. 2220), zuletzt geändert durch Anlage 4 Liste A aufgeführten Zusatzstoffen.
Bonn, den 20. Dezember 1977
Der Bundesminister
für Jugend, Familie und Gesundheit
Antje Huber
2716 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1977, Teil I
Anlage 1
zu§ 3
Allgemein zugelassene Zusatzstoffe
Stoff EWG-Nummer
Acetate (Salze der Essigsäure)
Natriumacetat
Natriumdiacetat E 262
Kaliumacetat E 261
Calciumacetat E 263
0-Äpielsäure
Ascorbate (Salze der L-Ascorbinsäure)
Natrium-L-ascorbat E 301
Kali um-L-ascorbat
Calcium-L-ascorbat E 302
Carbonate (Salze der Kohlensäure)
Natriumcarbonate
Kaliumcarbonate
Calciumcarbonat E 170
Magnesiumcarbonat
Chloride (Salze der Salzsäure)
Kaliumchlorid
Calciumchlorid
Citrate (Salze der Citronensäure)
Natriumcitrate E 331
Kaliumcitrate E 332
Calciumcitrate E 333
Glycerin E 422
Gummi arabicum E 414
Lactate (Salze der Milchsäuren)
Natriumlactat E 325
Kaliumlactat E 326
Calciumlactat E 327
Lecithine E 322
Malate (Salze der Apfelsäuren) .
N atriummalate
Kaliummalate
Calciummalate
Mono- und Diglyceride von Speisefettsäuren E 471
6-Palmi toy 1-L-ascorbinsäure E 304
Phosphate (Salze der Orthophosphorsäure und der Pyrophosphorsäure)
N atri umorthophosphate E 339
Kali umorthophospha te E 340
Calciumorthophosphate E 341
N atriumdiphosphate
Kaliumdiphosphate
Calciumdiphosphate
} E 450a
Stärke, oxydativ abgebaute E 1404
Sulfate (Salze der Schwefelsäure)
Natriumsulfat
Kaliumsulfat
Calciumsulfat
Tartrate (Salze der L( + )Weinsäure)
Natriumtartrate E 335
Kaliumtartrate E 336
Kalium-Natriumtartrat E 337
Tocopherole
gamma-Tocopherol, synthetisches E 308
delta-Tocopherol, synthetisches E 309
Tocopherolacetat
Nr. 88 Tag der Ausgabe: Bonn, den 23. Dezember 1977 2717
Anlage 2
zu§ 4
Beschränkt zugelassene Zusatzstoffe
EWG- Zulässiger Höchstmenge Kenntlichmachung
Stoff Nummer Verwendungszweck oder Höchstwert
Alkalisch wirkende Stoffe
als Zusatz bei Ei- - der pH-Wert des
austauschstoffen auf fertigen Erzeugnisses,
Milcheiweißbasis gemessen bei 10-
facher Verdünnung
mit destilliertem
Wasser, darf 12 nicht
übersteigen
- zur Wässerung von - der pH-Wert des
Calciumhydroxül, Stockfisch Fischpreßwassers
gelöschter Kalk - als Neutralisations- darf 11 nicht über-
mittel bei der Saccha- steigen
roseinversion, der
Stärkehydrolyse und
der Eiweißhydrolyse
zur Würzeherstellung
- zur Herstellung von
eingelegten Eiern
Kaliumhydroxid
l- - zum Kalken von
Muskaitnüssen
als Neutralisations-
mittel bei der Saccha-
roseinversion, der
Stärkehydrolyse und
Natriumhydroxid
der Eiweißhydrolyse
zur Würzeherstellung
Natriumhydroxid, zum Tauchen oder Sieden
wäßrige Lösung geformter Teigstücke bei
(Gehalt nicht mehr als der Herstellung von
40/oNaOH) Laugengebäck
Wasserglas zur Herstellung von ein-
gelegten Eiern
Backtriebmittel
Hirschhornsalz für flache nicht mehr als 1 g Am-
(Ammoniumverbindungen Peine Backwaren mond.umstickstoff, be-
der Carbaminsäure und stimmt nach der Methode
der Kohlensäure) W. Sturm und H. Thaler
als NHs in 1 kg Trocken-
masse des fertigen
Gebäcks
Bleichmittel
(auch Reinigungsmittel)
Kaliumpermanganat für Stärken 50 mg restliches Man-
gandioxid in 1 kg
{ für die Schale von - 500 mg gebundenes
Natriumhypochlorit Walnüssen Chlor in 1 kg Nüsse
-- für Stärken
{ - für Stärken
Wasserstoffperoxid - für Lecithine
- für Gelatine
Dickungsmittel
Agar-Agar E 406
Alginsäure E 400
Alginate
Natriumalginat E 401 >
für Lebensmittel 20 g in 1 kg ver.zehrs-
Kaliumalginat E 402 allgeme,in fertigem Erzeugnis, ein-
Calciumalginat E 404 zeln oder insgesamt
Carrageen (Carragenine, E 407
Carragenate)
2718 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1977, Teil I
Stoff EWC- Zulässiger Höchstmenge
Kenntlichmachung
Nummer Verwendungszweck oder Höchstwert
Guarkernmehl E 412
(Guargummi)
J ohannisbrotkernmeh l E 410
Traganth E 413
Methylcellulosc
Carboxyrnethylcellulose
(Nat11iumsalz des Cellu-
E 461
E 466 lf für Lebensmittel
allgemein.
20 g in 1 kg verzehrs-
fertigem Erzeugnis, ein-
losecarboxyrn0thyläthers) zeln oder insgesamt
Pektine E 440 für Lebensmittel 30 g in 1 kg verzehrs-
allg,emein fertigem Erzeugnis
Propylenul y k ola l~J i 11at E 405 für Soßen von 20 g in 1 kg
Fischerzeugnissen
für Fertiggerichte
Acetyliertes E 1414
Distär kephosp hat --- für Cremes, Desserts, jeweils
Füllungen, außer > 60 g in 1 kg
Stärkeacetat (verestert E 1420 einzeln
Fruchtfüllungen, oder
mit Essigsäureanhydrid)
Soßen, Suppen ins-
Acetyliertes E 1422 Fruchtfüllungen - 100 g in 1 kg gesamt
Distärkeadipat
- - Geleeartikel, - 350 g in 1 kg
r c;ummibonbons
Emulgatoren
Mono- und Diglyceride E 472 für Feine Backwaren, } - 20 g in 1 kg
von Speisefettsäuren, Weizenkleingebäck, verzehrs-
verestert mit Knabbererzeugnisse fertigem
a) Essigsäure für Soßen, Suppen Erzeugnis
jeweiils
b) Milchsäure einzeln
für schaumige - 40 g in 1 kg
c) Citronensäure ;. Dessert- und Creme- verzehrs- )
oder
d) Weinsäure speisen fertigem ins-
e) Monoacetyl- und Erzeugnis gesamt
Diacety lweinsäure für Margarine - 5 g in 1 kg,
f) Essigsäure und bezogen
Weinsäure auf Fett
Natrium-, Kalium- oder
Calc:iumverbindun9en der
E 470
f ländischer
für Zwieback nieder-
Art
15 g in 1 kg, bezogen
auf die verwendete
Speisefettsäuren Mehlmenge
Polyglycerinester E 475 für Feine Backwaren 10 g in 1 kg verzehrs-
von Speisefettsäuren fertigem Erzeugnis
Geschmacks beeinflussende
Stoffe
in 1 kg
Athylmaltol \ für Lebensmittel - 50 mg } verzehrs-
Maltol Jallgemein - 10 mg fertigem
Erzeugnis
Die nachstehenden Ami-
nosäuren sowie deren
Natrium- und Kalium-
verbindungcn oder
Hydrochloride:
L-Alanin
300 mg in 1 kg
L-Arginin
einzeln verzehrs-
L-Asparaginsäurc 500 mg } fertigem
für Lebensmittel insgesamt Erzeugnis
L-CHrullin allgemein
L-Cystein
L-Cystin
L-Glycin
L-Histidin
L-Isoleucin
L-Leucin
L-Lysin
L-Methionin
L-Phenylalanin
Nr. 88 -- Tag der Ausgabe: Bonn, den 23. Dezember 1977 2719
Stoff
.r· EWC- Zulässiger Höchstmenge
Kenntlichrnachung
1 Nummer Verwendungszweck oder Höchstwert
L-S(~rin
L-Taurin
L-Threonin
L-Valin
L-C ;]ulam insäu re - 10 g in 1 kg
verzehrs-
fertigem jeweils
Erzeugnis einzeln
für Lebensmittel
Na tri urnqlutamc11 - 20 g in 1 kg oder
allgemein
verzehrs- ins-
fertiger Soße gesamt
Kc1lil1mglutilmat 500 g in 1 kg
Würzmittel
L-Clycin für Süßstofftabletten 20 g in 1 kg
Guanylat ']
(Dinatriumvcrbinclunq
der Guanosin-5'-mono-
phosphorsäure) für LE)bensmittel 500 mg in 1 kg
Inosinat allgemein
(Dinatriumverbindung
der Inosin-5'-mono-
1
phosphorsäure) i)
Frisch entwickelter Rauch zum Räuchern von
aus naturbelassenen Lebensmitteln allgemein,
Hölzern und Zweigen, ausgenommen das
Heidekraut und Nadel- Räuchern von Wasser,
holzsamenständen, auch wäßrigen Lösungen,
unter Mitverwendung Speiseölen und anderen
von c;ewürzen Flüssigkeiten
Frisch entwickelter Rauch zum Räuchern von Malz
aus Torf für die Whisky-
Herstellung
Oberflächen-
behandlungsmittel
Biphenyl (Diphenyl) E 230 für Zitrusfrüchte 70 mg auf 1 kg Früchte „Mit Diphenyl, Schale
nicht zum Verzehr
Orthophenylphenol E 231 geeignet"
Natrium- E 232 } für Zitrusfrüchte 12 mg auf 1 kg Früchte, ,,Mit Orthophenylphenol,
orthophenylphenolat allein oder in Ver- Schale nicht zum Verzehr
mischung, berechnet als geeignet"
Orthophenylphenol
f- für Zitrusfrüchte - 6 mg auf 1 kg Zitrus- ,,Mit Thiabendazol,
Schale nicht zum
2-(4-Thiazolyl)-Benzi'mi- E 233 früchte
l_
dazol (Thlabendazol) Verzehr geeignet"
für Bananen 3 mg auf 1 kg Bananen
Rieseliähigkeit, Mittel
zur Erhaltung der
Calcium-
hexacyanoferrat (II)
Kalium-
hexacyanoferrat (II)
(gelbes Blutlaugensalz)
l fiic SpeisesaI, 20 mg in 1 kg, einzeln
oder insgesamt
,,mit gelbem Blutlaugen-
salz zur Verhinderung
des Verhärtens"
Natrium-
hexacyanoferrat (II) J
für Speisesalz
für Gewürzsalze }- 10 g in 1 kg
l einzeln
oder
1~
kolloide Kieselsäure und für Rote Beete-,
ins-
ihre Calciumverbindungen Tomaten- und
1 gesamt
Fruchtpulver 20 g in 1 kg )
für Trockensuppen
und Soßenpulver
2720 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1977, Teil I
EWG- Zulässiger Höchstmenge Kenntlichmachung
Stoff Verwendungszweck oder Höchstwert
Nummer
Sauer wirkende Stoffe
für Backpulver 10 g in 1 kg Backware
Gl ucon o-del ta-lacton
(Glucono-'5-lacton) { für Anchosen und
Fischhalbkonserven
10 g in 1 kg
Orthophospl1orsi:i u re E 338 für koffeinhaltige Er- 700 mg in. 1 kg
frischungsgetränke
Salzsäu rP für die Saccharosein-
version, die Stärke-
hydrolyse und die
Eiweißhydrolyse zur
Würzeherstellung
Schwefelsäure für die Saccharosein-
version und die
Stärkehydrolyse
Süßstoffe
Saccharin (Benzoesäure- für Brausen sowie
sulfimid) und seine Grundstoffe hierzu,
Natrium-, Kalium- oder Brausepulver und
Calciumverhinclung·en -Tabletten
,,mit Süßstoff Saccharin"
für obergäriges
Einfachbier
für Eßoblat,en
- für Essigsäure
Treibgase
Kohlendioxid E 290
für Lebensmittel
Luft
} allgemein
Stickstoff
l
Trennmittel
Bienenwachs
Candelillawachs
Carnaubawachs für Back- und Süßwaren
Spermöl
Walrat
Holzstreumehl von natur- für Backwaren 1,5 g auf 1 kg Teig-
belassenem Fichten-, gewicht
Tannen-,Buchen- oder
Ahornholz, ausgenommen
das beim Schleifen dieser
Hölzer anfallende Produkt
Magnesiumoxid für Waffelblätter 5 g auf 1 kg
- für Backtriebmittel - 0,5 g auf 1 kgl jeweils
- für Süßwaren- einzeln
Stearinsäure komprimate - 5 g auf 1 kg . ~der
Calciumstearat E 470 - für Würfelzucker } ms-
Magnesiumstearat - für Zwiebel- und - 20 g auf 1 kg gesamt
Knoblauchgranulate
- für Hart- und Weich- - 3 g auf 1 kg
karamellen
Talcum
{ - für Glucoseglasur - 5 g auf 1 kg
von Schälerbsen
Dberzugsmittel
Alkalisalze der Olsäure E 470
Bienenwachs
Carnaubawachs
Cumaron-Inden-Harze
Montansäureester
für Zitrusfrüchte 140 mg auf 1 kg Früchte, ,,künstlich gewachst,
Paraffinöl einzeln oder insgesamt Schale nicht zum Verzehr
Polyäthylenwachsoxydate geeignet"
Polyolefin harze
Schellack
Walrat
Nr. 88 --Tag der Ausgabe: Bonn, den 23. Dezember 1977 2721
EWG- Zulässiger Höchstmenge Kenn tlichmach ung
Stoff
Nummer Verwendungszweck oder Höchstwert
Bienenwachs
Benzoeharz
Candelillawachs
Carnaubawachs
Mastix für Zuckerwaren
Sandarakharz
Schellack
Spermöl
Walrat
Essigsäureester der Mono- E 472 für getrocknete Wein- 6 g auf 1 kg getrocknete ,,mit Glyceriden"
glyceride von Speise- beeren, ausgenommen Weinbeeren einschließ-
fettsäur,en Korinthen lich deren natürliichen
Wachses
Verschieden wirkende Stoffe
N atr i umnitra t E 251 für Anchosen aus 200 mg, einzeln oder ins-
Kaliumnitrat E 252 } Heringen oder Sprotten gesamt einschließlich des
aus den Nitraten gebil-
deten Nitrits, insgesamt
berechnet als NaN02
in 1 kg Fertigerzeugnis
Sorbit E 420 -- für Lebensmittel 100 g in 1 kg, einzeln
Xylit allgemein, ausge- } oder insgesamt
nommen GetränkYe
~ - für Hart- und Weich- ,,mit ... 0/o Zuckeraus-
kar,amellen tauschstoff ... ", bei
- für Süßwaren- } gleichzeitiger Verwen-
komprimate dung von Glucose oder
glucosehaltigen Zucker-
arten zusätzlich „und
Zucker" bzw. Angabe der
verwendeten Zuckerart
und der Hinweis „für
Diabetiker nicht ge-
eignet"
2722 BundesgesetzblaH, Jahrgang 1977, Tei,l I
Anlage 3
zu§ 5
Liste A
Konservierungsstoffe
EWG- Kenn-
Stoff Bezeichnung
Nummer Nummer
1
l
Sorbinsäure E 200
Natriumsorbat E 201
.sorbinsäure" Nr. 1
Kaliumsorbat E 202
Calciumsorbat E 203 J
Benzoesäure E210
Natriumbenzoat E 211
) .. Benzoesäure" Nr. 2
Kaliumbenzoat E 212
Calciumbenzoat E 213
para-Hydroxybenzoesäure-äthylester E 214
par a-H ydroxybenzoesäure-äthy lest er
Natriumverbindung E 215
par a-H ydroxybenzoesä ure-n-propy lester E 216
para-Hydroxybenzoesäure-n-propylester ,, PHB-Ester" Nr. 3
Natriumverbindung E 217
par a-H ydroxy benzoesä ure-methy lester E 218
par a-H ydroxybenzoesä ure-methy lester
Natriumverbindung E 219
Ameisensäure E 236
Natriumformiat E237 } .,Ameisensäure" Nr. 4
Calci umformiat E 238
Propionsäure E 280
Natriumpropionat
Calciumpropionat \
E 281
E 282
j „Propionsäure" Nr. 5
Kaliumpropionat E 283
Nr. 88 --Tag der Ausgabe: Bonn, den 23. Dezember 1977 2723
Liste B
Lebensmittel, denen bei der Herstellung Konservierungsstoffe zugesetzt werden dürfen
Höchstmengen
an Konservierungsstoffen
Lebensmittel (in Gramm)
Kenn-Nummer
2 3 4
1. Marinaden aus Fischen oder Muscheln einschließlich ihrer
Aufgüsse und Tunken 2,0 2,5 1,0 0,5
2. Brat- und Kochfischwaren, mariniert, einschließlich ihrer
Aufgüsse und Tunken 2,0 2,5 1,0 0,5
3. Fischpasten mit weniger als 10 vom Hundert Kochsalz 2,0 4,0 1,2 0,5
4. Salzhc~ringserzeugnisse, Salzfische in 01 2,0 2,5 1,2 0,5
5. Seelachserzeugnisse in 01 2,0 4,0 1,2 0,5
6. Fischwaren aus Rogen, ausgenommen geräucherter Rogen 2,0 4,0 0,8 1,0
7. Anchosen einschließlich ihrer Aufgüsse und Tunken 2,5 4,0 2,0 1,0
8. Krebszubereitungen, nicht sterilisiert, mit Ausnahme von
Pulvern für Krebssuppen 2,5 4,0 . 1,5 0,5
9. Garnelen-(Krabben-)erzeugnisse, nicht sterilisiert 2,5 4,0 2,0 0,5
10. Flüssiges Vollei (Flüssigei), flüssiges Eigelb 10,0 10,0
11. Mayonnaise 2,5 2,5 1,2
12. Gewürz- und Salatsoßen 2,5 2,5 1,5
13. Fleischsalat, Aspik, Gemüsesalat, Kartoffelsalat 1,5 1,5 0,6
14. Eßbare gelatinehaltige Uberzugsmassen für Fleisch-
erzeugnisse 2,0 2,0 1,2
15. Margarine mit einem Wassergehalt von mehr als 15 vom
Hundert, Halbfettmargarine und Milchhalbfetterzeugnisse 1,2
16. Obstpülpen, Obstmark und Früchte zur Weiterverarbeitung
in der Süßwaren- und Getränkewirtschaft 2,0 4,0
17. Fruchtsäfü~ und konzentrierte Fruchtsäfte bis zu einem spe-
zifischen Gewicht von 1,33 zur gewerbsmäßigen Weiterver-
arbeitung, ausgenommen solche zur Herstellung von zur
Abgabe an den Verbraucher bestimmten Fruchtsäften, kon-
zentrierten Fruchtsäften oder Fruchtnektaren 2,0 1,0 4,0
18. Ansätze und Grundstoffe für alkoholfreie, mit Fruchtsaft
hergestellte Getränke sowie für Limonaden, Brausen, künst-
liche Heiß- und Kaltgetränke 1,0 1,0 4,0
19. Gekochtes Obst: sowie Rhabarber und Kürbis, ausgenommen
durch Erhitzen in verschlossenen Behältnissen haltbar
gemachte Erzeugnisse 1,2 1,5
20. Fruchtgrundstoffe und erhitzte Nußzubereitungen für die
Herstellung von Frucht- und Nußjoghurt und anderen Milch-
erzeugnissen 1,2 1,5
21. Hagebuttenmark zur Weiterverarbeitung, jedoch nicht in
Vermischung mit Obsterzeugnissen 1,0
22. Marmeladen, Konfitüren, ·Obstgelee und ähnliche Erzeug-
nisse, jedoch nur zur Oberflächenbehandlung der abgefüll-
ten Erzeugnisse 0,1 0,1
23. Brennwertverminderte Marmeladen, Konfitüren, Obstgelees
und ähnliche Erzeugnisse 0,8
24. Trockenpflaumen und Trockenfeigen mit einem Wasser-
gehalt von mehr als 20 vom Hundert 0,5
2724 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1977, Teil I
Höchstmengen
an Konservierungsstoffen
Lebensmittel (in Gramm)
Kenn-Nummer
2 3 4
25. Pektinlösungen zur Behandlung von Trockenobst ein-
schließlich Weinbeeren 10,0
26. Geriebene Schalen von Zitrusfrüchten 1,2 1,5
27. Sauerkonserven aller Art (Gurkenkonserven und Gemüse in
Essig sowie milchsauer vergorene Gurken), ausgenommen
Sauerkraut, sowie küchenfertig vorbereitete Champignons 1,5 2,0 1,0
28. Zwiebeln, geriebener Meerrettich und Paprikamark 2,0 2,5 1,5
29. Olivenkonserven 0,5
30. Speisesenf 1,0 1,5 1,5
31. Marzipan und marzipanähnliche Erzeugnisse aus anderen
Olsamen als Mandeln; Makronen-, Nußmakronen- und Ma-
kronenersatzmassen; mit Zusätzen von Milch, Frucht- und
anderen Stoffen versehene wasser- oder fetthaltige Massen
für Zucker-, Schokoladen- und Dauerbackwaren und für
Backwaren anderer Art 1,5 1,5 1,5
32. Back- und Zwieback-Creme, jedoch nur zur Oberflächen-
behandlung 0,1 0,1 0,1
33. Brot, sofern es in Scheiben geschnitten und verpackt in den
Verkehr gebracht wird, sowie brennwertvermindertes Brot 2,0
34. Halbfeuchte Fertigteige 2,0
35. Trennemulsionen 1,5 1,5 1,0
36. Wasserhaltige Aromen mit einem Alkoholgehalt unter
12 vom Hundert - 1,0 1,5 1,5
37. Wiederkäuermagenlab und Zubereitungen daraus, Wieder-
käuermagen- und Schweinemagenpepsin (Lab-Pepsin-Zube-
reitungen) sowie Labaustauschstoffe 12,0 12,0 10,0
Zu den Lebensmitteln der Nummer 33 dürfen die in Liste A aufgeführte Propionsäure und die
Propionate einzeln oder insgesamt in Mengen von drei Gramm auf ein Kilogramm zugesetzt
werden.
Nr. 88 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 23. Dezember 1977 2725
Die angegebenen Höchstmengen an den in Anlage 3, Liste A aufgeführten Konservierungsstoffen
gelten bei den in den Nummern 1 bis 21, 23 bis 31, 33 bis 37 bezeichneten Lebensmitteln für ein
Kilogramm der Lebensmittel, bei den in den Nummern 22 und 32 bezeichneten Lebensmitteln für ein
Quadratdezimeter der Oberfläche der Lebensmittel. Die Höchstmengen sind berechnet für die Stoffe
der Kenn-Nummer 1 als Sorbinsäure,
Kenn-Nummer 2 als Benzoesäure,
Kenn-Nummer 3 als para-Hydroxybenzoesäure-Äthylester,
Kenn-Nummer 4 als Ameisensäure,
Kenn-Nummer 5 als Propionsäure.
Liste C
Aushang oder Vermerk auf der Speisekarte
Zugelassene Konservierungsstoffe
Kenn-Nummer Bezeichnung
Nr.1 ,,Sorbinsäure"
Nr.2 ,,Benzoesäure"
Nr.3 ,,PHB-Ester"
Nr.4 ,,Ameisensäure"
Nr. 5 ,,Propionsäure"
2726 Bunde,sgesetzblatt, Jahrgang 1977, TeH I
Anlage 4
zu§ 7
Liste A
Schwefeldioxid und Schwefeldioxid entwickelnde Stoffe
Stoff EWG-Nummer
Schwefeldioxid, E 220
schweflige Säure
Natriumsulfit E 221
N atriumhydrogensulfit E 222
(Natriumbisulfit)
N atriumdisulfit E 223
(Natriumpyrosulfit oder Natriummetabisulfit)
Kaliumdisulfit E 224
(Kaliumpyrosulfit oder Kaliummetabisulfit)
Calciumsulfit E 226
Calciumhydrogensulfit E 227
Nr. 88 Tag der Ausgabe: Bonn, den 23. Dezember 1977 2727
Liste B
Lebensmittel, denen bei der Herstellung Schwefeldioxid
(Stoffe der Anlage 4 Liste A) zugesetzt werden darf
Höchstmenge an
an gesamter schwefliger
Säure, berechnet
Lebensmittel als Schwefeldioxid in
Milligramm pro
Kilogramm soweit nicht
Milligramm pro Liter
angegeben ist
l. Trockenfrüchte
a) Aprikosen, Birnen, Pfirsiche 2 000
b) Ananas, Äpfel, Quitten 1 500
c) Weinbeeren, ausgenommen Korinthen 1 000
2. Glasi.erte, halbfeuchte Trockenfrüchte 1 000
3. Kandierte Früchte, andere kandierte Pflanzenteile und Belegfrüchte 100
4. Zitronat und Orangeat 30
5. Ingwer in Sirup 50
6. Geraspelte Zitrusschalen für gewerbliche Backzwecke 125
7. Rohe, geschälte Apfelstücke für gewerbliche Backzwecke 80
8. Obstgeliersaft, flüssiges Pektin 800
9. Zerkleinerter Meerrettich 1 000
10. Spargel, Sellerie, Zwiebel, Blumenkohl, weiße Rüben, Pastinaken,
jedoch nur getrocknete Erzeugnisse 500
11. Zerkleinerte Zwiebeln, Zwiebeln in Essig, zerkleinerter Knoblauch 300
12. Gemüse in Essig 20
13. Kartoffelerzeugnisse
a) Kartoffeltrockenerzeugnisse und roher Kartoffelteig 100
b) tiefgefrorene Kartoffelerzeugnisse 100
c) geschälte, auch zerkleinerte Kartoffeln 50
14. Trockenstärke, Maltodextrine 50
15. Gerstengraupen, Gerstengrütze 150
16. Sago 50
17. Lufttrockene Speisegelatine 100
18. Zuckerarten
a) Raffinierter Zucker, Zucker, Halbweißzucker, Dextrose, kristall-
wasserhaltig und Dextrose, kristallwasserfrei 15
b) Flüssigzucker, Invertflüssigzucker und Invertzuckersirup, bezo-
gen auf die Trockenmasse 15
c) Glukosesirup und getrockneter Glukosesirup 20
d) Glukosesirup zur ausschließlich gewerbsmäßigen Herstellung von
Zuckerwarenerzeugnissen 400
e) Getrockneter Glukosesirup zur ausschließlich gewerbsmäßigen
Herstellung von Zuckerwarenerzeugnissen 150
19. Hart- und Weichkaramellen, Fondanterzeugnisse 50
20. Konfitüre, Marmelade, Pflaumenmus, Obstgelee und Füllungen oder
sonstige Bestandteile von Süßwaren und Backwaren aus Obstpülpe,
Obstmark und Pflaumenmark 50
2728 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1977, Teil I
Höchstmenge an
an gesamter schwefliger
Säure, berechnet
als Schwefeldioxid in
Lebensmittel Milligramm pro
Kilogramm soweit nicht
Milligramm pro Liter
angegeben ist
21. Gärungsessig 50 mg/1
22. Zitrussäfte und konzentrierte Zitrussäfte zur gewerbsmäßigen Wei-
terverarbeitung, ausgenomen solche zur Herstellung von zur Abgabe
an den Verbraucher bestimmten Fruchtsäften, konzentrierten Frucht-
säften oder Fruchtnektaren 300 mg/1
23. Traubensaft 50 mg/1
(bis 30. 11. 1979)
10 mg/1
(ab 1. 12. 1979)
24. Orangensaft 20 mg/1
(bis 30. 11. 1979)
10 mg/1
{ab 1. 12. 1979)
25. Alkoholfreier Wein 120 mg/1
26. Andere, in den Nummern 1 bis 25 nicht aufgeführte Lebensmittel 10
Nr. 88 --- Tag der Ausgabe: Bonn, den 23. Dezember 1977 2729
Anlage 5
zu§ 9
Liste A
Antioxydantien und die antioxydierende Wirkung verstärkende Stoffe
Stoff EWG-Nummer
1. Antioxydantien
Butylhydroxyanisol (BHA} E 320
Buthylhydroxytoluol (BHT) E 321
Dodecylgallat E 312
Octylgallat E 311
2. Stoffe zur Verstärkunq einer antioxydierenden Wirkung
Mono- und Diglyceride von } für Stoffe der Nr. 1 und 3, Liste B E 472 c
Speisefettsäuren, verestert mit dieser Anlage und der Anlage 4
Citronensäure Liste A
Orthophosphorsi:iure für alle Stoffe der Nr. 1 E 338
3. In Anlage 1 zugelassene Stoffe, die antioxydierend wirken und die
antioxydierende Wirkung von Stoffen verstärken können
Ascorbate (Salze der 1-Ascorbinsäure)
N atrium-1-ascorbat E 301
Kalium-1-ascorbat
Calcium-L-ascorbat E 302
Citrate (Salze der Citronensäure)
Natriumcitrate E 331
Kali umci tra te E 332
Calciumcitrate E 333
Lactate (Salze der Milchsäuren)
Natriumlactat E 325
Kali umlacta t E 326
Calciumlactat E 327
Lecithine E 322
Orthophosphate (Salze der Orthophosphorsäure)
Natriumorthophosphate E 339
Kaliumorthophosphate E 340
Calciumorthophosphate E 341
6-Palmitoyl-L-ascorbinsäure E 304
Tartrate (Salze der L(-+-)Weinsäure)
Na tri umtartr a te E 335
Kaliumtartrate E 336
Kalium-Na tri um tartra t E 337
Tocopherole
gamma-Tocopherol, synthetisches E 308
del ta-T ocoph erol, synthetisches E 309
Tocopherolacetat
2730 Bundesgesetzblatt, Jahrgang· 1977, Teil I
Liste B
Nicht zulassungsbedürftige Stoffe, die antioxydierend wirken
oder die antioxydierende Wirkung von Stoffen verstärken können
Stoff EWG-Nummer
L-Ascorbinsäure E 300
stark locopherolhalti9e Exlrakte natürlichen Ursprungs E 306
alpha-Tocopherol, synthetisches E 307
beta-Tocophcrol, synthetisches
Citronensäure E 330
Milchsäure E 270
L( + )W cinsüure E 334
Liste C
Lösungs- und Verdünnungsmittel
Stoff
1 N;:~~r 1
--·---··-------·--·"--·------------''------"-------------------
Verwendungszweck
1. Zusalzstoffe
ProJ)ylenulykol nur für die Stoffe E 311, E 312, E 320,
E 321
Clycr~rin E 422 für alle in § 9 aufgeführten Antioxydan-
Sorbit E 420 } tien
2. LebcnsrniUcl
Athylalkohol
SpeisPfel.t
für alle in § 9 aufgeführten Antioxydan-
Speiseöl
tien
Trinkwasser
Vv iJS'.•;c.:r, destil I icrl.es
Nr. 88 Tag der Ausgabe: Bonn, den 23. Dezember 1977 2731
Liste D
Lebensmittel, denen bei der Herstellung bestimmte Antioxydantien
zugesetzt werden dürfen
.... ··-···-····-·-···--------------------------------
Höchstgehalt an Antioxydantien
in Milligramm pro Kilogramm
Berechnungsgrundlage
Ll'lwnsrni!Jel
des Höchstgehaltes
BHA BHT I Octyl- IDodecyl-
gallat gallat
1. Suppen, Brühen, Bratensoßen,
Würzsoßen, jewc\ils in trocke-
ner Form 100 100 100 bezogen auf den Fettgehalt
2. Kartoffeltrockenerzeugnisse auf
Basis gekochter Kartoffeln, ver-
zehrsfertige Kartoffeltrocken-
erzeugnisse, tiefgefrorene, vor-
fri tierte K a rtoffelerzc-!ugni sse 100 100 100 bezogen auf das Erzeugnis
3. Knabbererzeugnisse auf Ge-
treidebasis 100 100 100 bezogen auf das Erzeugnis
4. Marzipanmasse und marzipan-
ähnliche Erzeugnisse aus ande-
ren Olsamen als Mandeln,
Nougatmasse, Erdnußmasse und
gepuffte ErdnußerzPugnisse 100 100 100 bezogen auf den Fettgehalt
5. Kaugummi 1 000 1 000 l 000 1 000 bezogen auf die Kaubase
6. Essenzen:
a) ätherische Ole l 000 1 000 1 000 bezogen auf das Erzeugnis
b) andere Essenzen 200 100 100 bezogen auf das Erzeugnis
7. Walnußkerne 100
Der Gehalt an nach Maßgabe des § 9 Abs. 2 zugesetzter Orthophosphorsäure in Lebensmitteln darf
50 Milligramm in einem Kilogramm nicht überschreiten, der Gehalt an Propylenglykol in Lebens-
mitteln, ausgenommen Essenzen, darf 500 Milligramm in einem Kilogramm nicht überschreiten.
2732 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1977, Teil I
Anlage 6
zu§ 11
Liste A
Gruppe I:
Färbende Stoffe, allgemein verwendbar
Rowe, Colour
EWG- Index, Second Chemische Bezeichnung
Farbton Stoff
Nummer Edition, Bradford oder Beschreibung
England, 1956
Zuckerkulör E 150 Aus Saccharose oder anderen genußtaug-
liehen Zuckerarten ausschließlich durch
Erhitzen hergestelltes Erzeugnis oder
amorphe, braune, wasserlösliche Erzeug-
nisse, die durch kontrollierte Hitzeeinwir-
kung auf genußtaugliche Zuckerarten in
Gegenwart von einer oder mehreren der
folgenden chemischen Verbindungen ge-
wonnen werden:
Essigsäure, Citronensäure, Phosphorsäure,
Schwefelsäure und schweflige Säure sowie
Schwefeldioxid, Ammonium-, Natrium- und
Kaliumhydroxid sowie Ammoniak, Am-
monium-, Natrium- und Kaliumcarbonat,
-phosphat, -sulfat und -sulfit
Silberfarben Silber E 174 77820
Goldfarben Gold E 175 77480
Gruppe II:
Färbende Stoffe für die Färbung in der Masse und auf der Oberfläche von Lebensmitteln
Die chemische Bezeichnung ist im Regelfall die Natriumverbindung der Stoffe;
zugelassen sind jedoch auch die freien Säuren und die Kalium-, Calcium- und Aluminiumverbindungen
Gelb Kurkunün E 100 75300 1,7-Bis-(4-hydroxy-3-methoxyphenyl)-
l ,6-heptadien-3,5-dion
Tartrazin E 102 19140 Trinatriumverbindung der 4-(4'-Sulfon-1'-
phenylazo )-1-(4' -sulfonphenyl)-5-
hydroxypyrazolon-3-carbonsäure
Chinolingclb E 104 47005 2-(Chinol yl-2)-indandion-di-sulfonsäure
(Natriumverbindung), enthaltend einen ge-
wissen Prozentsatz an Monosulfonderivat
Orange Celborangc S E 110 15985 Dinatriumverbindung der 1-(4'-Sulfon-1 '-
phenylazo)-2-naphthol-G-sulfonsäure
Rot Echtes Karmin E 120 75470 Extrakt der Coccus Cacti einschließlich der
(Karminsäurn, Ammoniakverbindungen
Cochenille)
Azoruhin E 122 14720 Dinatriumverbindung der 2-(4'-Sulfon-1 ' -
naphthylazo )- l-naphthol-4-sulfonsäure
Amaranth E 123 16185 Trinatriumverbindung der 1-(4' -Sulfon-1 ' -
naphthylazo)-2-naphthol-3,6-disulfonsäure
Cochenillerol: A E 124 16255 Trinatriumverbindung der 1-(4'-Sulfon-1'-
(Ponceau 4 R) naphthylazo)-2-naphthol.6,8-disulfonsäure
Erythrosin E 127 45430 Dinatrium- oder Dikaliumverbindung des
Tetrajodfluoresceins oder des Hydroxy-
tetrajod-o-carboxyphenyl-fluorons
Blau Patenthlau V E 131 42051 Calziumverbindung des 2,4-Disulfon-5-
hydroxy-4', 4" -bis-(diäthylamino )-triphenyl-
carbinols
Indigotin 1 E 132 73015 Dinatriumverbindung der Indigo-disulfon-
(Indigo-Karmin) säure
Nr. 88 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 23. Dezember 1977 2733
Rowe, Colour
EWG- Index, Second Chemische Bezeichnung
Farbton Stoff
Nummer Edition, Bradford oder Beschreibung
England, 1956 ;
Grün Chlorophylle E 140 75810 Chlorophyll a: Magnesiumkomplex des
1, 3, 5, 8-Tetramethyl-4-äthyl-2-vinyl-9-keto-
10-carbomethoxyphorbin-7-ph ytyl-propionats
Chlorophyll b: Magnesiumkomplex des
1, 5, 8-Trimethyl-3-formyl-4-äthyl-2-vinyl-9-
keto-1 0-carbomethoxyphorbin-7-phytyl-
propionats
Kupforhaltige Komplexe E 141 75810 Chlorophyll-Kupfer-Komplex und Chloro-
der Chlorophylle und phyllin-Kupfer-Komplex
Chlorophylline
Brillantsäuregrün BS E 142 44090 Natriumverbindung des Di-(p-dimethyl-a--1i-
(Li samingrün) nophen y 1)-2-Hydroxy-3 ,6-disulfona phtho-
fuchsonimonium
Schwarz Brillanlschwarz BN E 151 28440 Tetranatriumverbindung der [4' -(4" -Sulfon-
1 "-phenylazo)-7'-sulfon-1 '-naphthylazo]-1-
hydroxy-8-acetyl-aminonaphthalin-3,5 -
disulfonsäure
Carbo medicinalis E 153 - Pflanzenkohle mit Eigenschaften der medi-
vegetabilis zinischen Kohle
Verschiedene
Farbtöne
alpha-Carotin
gamma-Carotin
E 160 a
E 160 a } 75130
Bixin, Norbixin E 160 b 75120 Der Hauptfarbstoff der Annatto-Extrakte in
(Annatto, Orlean) 01 ist das <:;:arotinoid Bixin. Bixin ist der
Monomethylester des Norbixins, Norbixin
ist eine symmetrische Dicarbonsäure. Der
Hauptfarbstoff der wäßrigen Annatto-Ex-
trakte ist das alkalische Salz des Norbixins.
Capsanthin, Capsorubin E 160 c - Farbstoff aus roter Paprikaschote
Lycopin E 160 d 75125 Trans-Verbindung des Lycopins als Haupt-
bestandteil
beta -A po-8' -Carotinal E 160 e Trans-Verbindung des beta-Apo-8'-Caro-
tinals als Hauptbestandteil
beta-Apo-8' -Carotin- E 160 f Trans-Verbindung des beta-Apo-8'-Carotin-
säure- säure-äthylesters als Hauptbestandteil
äthylester
Xanthophylle E 161 1249 a Xanthophylle sind Keton- und/oder Hy-
im einzelnen: (Rowe Colour droxylderivate der Carotine
Flavoxanthin E 161 a Index 1924)
Lutein E 161 b
Kryptoxan thin E 161 c
Rubixanthin E 161 d 75135
Violaxanthin E 161 e
Rhodoxanthin E 161 f
Canthaxanthin E 161 g 4,4' -Diketo-beta-carotin
Beetenrot E 162 - Farbstoff aus der Wurzel der Roten Rübe
Betanin
Anthocyane E 163 - Anthocyane sind Glykoside aus 2-Phenyl-
benzo-pyryliumsalzen; sie sind in der Regel
hydroxylierte Derivate; an Aglykonen ent-
halten sie folgende Anthocyanidine:
Pelargonidin, Cyanidin, Paeonidin (Peoni-
din), Delphinidin (Oenantidin). Petunidin,
Malvidi:q..
Anthocyane werden ausschließlich aus Erd-
beeren, Maulbeeren, Kirschen, Pflaumen,
Himbeeren, Brombeeren, schwarzen und
roten Johannisbeeren, Rotkohl, roten Zwie-
beln, Preiselbeeren, Heidelbeeren, Auber-
ginen, Weintrauben und Holunderbeeren
gewonnen.
2734 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1977, Teil I
Gruppe III:
Pigmentfarbstoffe nur für die Oberfläche von Lebensmitteln der Liste F Nummer 11 bis 13
Rowe, Colour
EWG- Index, Second Chemische Bezeichnung
Farbton Stoff
Nummer Edition, Bradford oder Beschreibung
England, 1956
Weiß Culciumcurbonat E 170 77220
Titandioxid E 171 77891
Gelb, Eisenoxide und E 172 77489
Rot, -hydroxide 77491
Braun, 77492
Schwarz 77499
Silberfarben Aluminium E 173 77000
Liste B
Färbende Stoffe für die Färbung der Uberzüge von Käse
Verschiedene alle färbenden Stoffe
Farbtöne der Liste A II
Rot Rubinpigment BK E 180 15850 Ausschließlich die Calcium- und Aluminium-
(Litholrubin BK) verbindungen der 1-(2'-Sulfon-4'-methyl-1 '-
phen ylazo )-2-na phthol-3-carbonsäure
Liste C
Färbende Stoffe zum Stempeln der Oberfläche von Lebensmitteln und ihren Verpackungsmitteln
sowie zum Färben oder Bemalen der Schale von Eiern
Rowe, Colour
Ordnungs- Index,Second Chemische Bezeichnung **)
Farbton Stoff
nummer Edition, Bradford oder Beschreibung
England, 1956
Verschiedene alle färbenden Stoffe
Farbtöne der Listen A und B
Violett Methylviolett B C 2 42535 Pentamethy1-4,4' -diaminofuchson-imonium-
chlorid im Gemisch mit nicht mehr als 10 0/o
der Tetra- und Hexamethylverbindung
Blau Viktoriablau R C 3 44040 Tetramethyl-4 "-äthylamino-4,4' -diamino-
naphthofuchson-imoniumchlorid
Viktoriablau B C 4 44045 Tetramethyl-4" -phenylamino-4,4' -diamino-
naphthofuchson-imoniumchlorid
Acilanbrillantblau FFR C 5 42735 Diäthyl-di-m-sulfonbenzyl-di-p-amino-p'-
(Brillantwollblau FFR) diäthylamino-di-o-methyl-fuchsonimonium
(Natriumsalz)
Grün N aphtholgrün B C 7 10020 Eisen-III-Komplex der 1-Nitroso-2-hydroxy-
naphthalin-6-sulfonsäure (Tri-Natrium-
salz)
Acilanechtgrün 10 G C 8 42170 Diäthyl-di-sulfonbenzy1-di-p-amino-o-chlor-
(Alkaliechtgrün 10 G) di-o-meth yl-fuchsonimonium (Natriumsalz)
Gelb Ceresgelb GRN C9 21230 1,1-Bis-(2' -methyl-2 "-hydroxy-5"-cyclohexyl-
azo benzol-4 ')-cyclohexan
Rot Ceresrot G C 10 12150 1-(2' -Methoxy-1 '-phenylazo)-2-hydroxy-
(Sudanrot G, Fettfarbe naphthalin
Rot BG, Sudan R)
Nr. 88 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 23. Dezember 1977 2735
Rowe, Colour
Farbton Ordnungs- Index,Second Chemische Bezeichnung **)
Stoff
nummer Edition, Bradford oder Beschreibung
England, 1956
Blau Sudanblüu II C 11 - 1,4-Di-n-butylamino-anthrachinon
Ultramarin C 12 77007 Aluminium-Natrium-Verbindungen mit
Kieselsäure und Schwefel
Phthalocyaninblau C 13 74100 Phthalocyanine auch als Cu-Komplex und
74140 als Sulfamide und Sulfonsäuren
74160
Grün Phthalocyaningrün C 14 74260 chlorierte Phthalocyanine auch als Cu-Korn-
lex
Violett Echlsliureviolett R C 17 45190 Di-2-tolylrhodaminsulfonsäure (Natriumsalz)
**) Bei den St.offen mit den Ordnu119snummern C auch die ihnen entsprechenden Aluminium- und Calciumverbindungen, bei Ordnungsnummer C 17 nur
die Aluminium- und CalciurnverbindunfJCIL
Liste D
Nicht zulassungsbedürftige färbende Stoffe
Rowe, Colour
EWG- Index,Second Chemische Bezeichnung
Farbton Stoff
Nummer Edition, Bradford oder Beschreibung
England, 1956
Gelb Lactoflavin E 101 6,7-Dimethyl-9-(1 '-D-ribityl)-isoalloxazin
(Riboflavin)
Orange beta-Carotin E 160 a 75130
Liste E
Stoffe zum Lösen von und zum Vermischen mit färbenden Stoffen
Stoff EWG- 1 Verwendungszweck
Nummer
1
1. Zusatzstoffe
Alginate
Ammoni umalgina t E403
Kali umalginat E402
N atriumalginat E 401
Bienenwachs
Dextrin Zum Vermischen mit Stoffen der An~
Glycerin E 422 lage 6, Listen A bis D
Natriumcarbonat
Natriumhydrogencarbonat
Natriumsulfat
Pektine E440
Sorbit E420
Hartparaffin für Uberzüge von Käse
Magnesiumstearat als Fließmittel zum Abfüllen von Farb-
pulvern zum Färben oder Bemalen der
Schale von Eiern
2736 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1977, Teil I
Stoff EWG- 1 Verwendungszweck
Nummer
1
Athylcellulose
Benzy lalkohol Zum Lackieren von gefärbten und
Kolophonium bemalten Eiern sowie für Stempelfarben
Kopal zum Stempeln von Eierschalen und
Milchsäure-Athylester Käseüberzügen
Schellack
6-Palmi toy 1-L-ascorbinsäure E 304 Zum Vermischen mit Stoffen der EWG-
Nummern 160 (Carotinoide) und 161
(Xanthophylle)
2. Lebensmittel
Äthylalkohol
Citronensäure E 330
Gelatine
Glucose
Lactose
Milchsäure E 270 Zum Vermischen mit Stoffen der Anlage
Natriumchlorid 6, Listen A bis D
Saccharose
Speisefette
Speiseöle
Stärke
Wasser
L( +)Weinsäure E 334
Nr. 88 --- Tag der Ausgabe: Bonn, den 23. Dezember 1977 2737
Liste F
Lebensmittel, denen bei der Herstellung färbende Stoffe zugesetzt werden dürfen
1. Seelachs (Lachsersatz)
2. Anchovispaste
3. Fischrogenerzeugnisse, ausgenommen geräucherter Rogen
4. Garnelen (Krabben) und Kaisergranat (Nephrops norvegicus), deren Haltbarkeit durch Erhitzen
in geschlossenen Behältnissen verbessert worden ist
5. Erdbeer-, Kirsch-, Himbeer- und Pflaumenkonserven in luftdicht verschlossenen Behältnissen
6. Konfitüren, Einfruchtmarmeladen und Gelees aus rotem Beerenobst und Kirschen, sterilisiertes
Kirsch-, Himbeer- und Erdbeermark
7. Mehrfrucht- und gemischte Marmeladen
8. künstliche Heiß- und Kaltgetränke, Brausen
9. Cremespeisen, Pudding, Geleespeisen, rote Grütze, süße Suppen und süße Soßen, ausgenommen
die mit Kakao, Schokolade, Kaffee, Ei oder Karamel hergestellten Erzeugnisse
10. Kunstspeiseeis, Kunsthonig
11. kandierte oder mit Zucker überzogene Früchte und Fruchtteile, ausgenommen Zitronat,
Orangeat sowie Nuß- und Mandelkerne als solche
12. a) Zuckerüberzüge aller Art, insbesondere Verzierungen, Drageedecken, Zuckerschichten oder
andere besonders erkennbare, auch zur Ausschmückung gefärbte Anteile von Schokolade-
und Zuckerwaren, Feinen Backwaren und von Kaugummi; ausgenommen sind Uberzüge, die
ausschließlich aus karamelisiertem Zucker bestehen, und Uberzüge, in deren Bezeichnung
auf Milch, Butter, Honig, Ei, Malz, Karamel, Kakao, Schokolade oder Kaffee hingewiesen
wird, sowie Lacküberzüge aus den nach Anlage 2 zugelassenen Stoffen zum Uberziehen von
Kakaoerzeugnissen;
b) Geleeartikel; Marzipan und Marzipanersatzwaren; fetthaltige Füllungen von Feinen Back-
waren, ausgenommen die mit Ei, Malz, Karamel, Kakao, Schokolade oder Kaffee hergestell-
ten Erzeugnisse
13. sonstige Zuckerwaren, ausgenommen Lakritzwaren, Brausepulver und Waren, aus deren
Bezeichnung hervorgeht, daß sie mit Milch, Butter, Honig, Ei, Malz, Karamel, Kakao, Schokolade
oder Kaffee zubereitet sind
14. Fruchtaromaliköre, Kräuter- und Gewürzliköre und Kräuter- und Gewürzbranntweine
15. Margarine, Halbfettmargarine, jedoch nur mit Farbstoff E 160 b und unter Mitverwendung von
beta-Carotin
16. Schnittkäse, halbfeste Schnittkäse und Chesterkäse, jedoch nur mit Farbstoff E 160 b, auch als
Ausgangsstoffe für die Herstellung von Schmelzkäse und Käsezubereitungen
2738 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1977, Teil I
Verordnung
zur Änderung der Käseverordnung und der Verordnung über Milcherzeugnisse
Vom 20. Dezember i 977
Mit Zustimmung des Bundesrates verordnen 3. In § 6 Abs. 1 wird die Zeile
,,Weichkäse mehr als 67 0/o bis 73 0/o"
auf Grund der §§ 37, 40 Abs. 1 und § 52 Abs. 1 Satz 1
des Milchgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil durch die Zeilen
III, Gliederungsnummer 7842-2, veröffentlichten be- II w eichkäse in der
reinigten Fassung in Verbindung mit Artikel 129 a) Magerstuf e bis Rahmstufe
Abs. 1 des Grundgesetzes der Bundesminister für Er- mehr als 67 0/o bis 73 0/o
nährung, Landwirtschaft und Forsten im Einverneh-
men mit dem Bundesminister für Jugend, Familie b) Doppelrahmstuf e mehr als 67 0/o bis 76 0/o"
und Gesundheit nach Anhörung eines Sachverstän- ersetzt.
digenbeirates sowie
4. In der Uberschrift zum fünften Abschnitt werden
auf Grund des § 12 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 Nr. 1, die Worte „Fremde Stoffe" durch das Wort „Zu-
des § 16 Abs. 1 Satz 2 und des § 19 Nr. 1 und 2 satzstoffe" ersetzt.
Buchstabe a des Lebensmittel- und Bedarfsgegen-
ständegesetzes vom 15. August 1974 (BGBL I S. 1945,
5. § 23 wird wie folgt geändert:
1946) der Bundesminister für Jugend, Familie und
Gesundheit im Einvernehmen mit den Bundes- a) Die Uberschrift erhält folgende Fassung:
ministern für Ernährung, Landwirtschaft und For- ,,Zulassung von Zusatzstoffen und Uberzugs.:.
sten und für Wirtschaft: stoffen".
b) Absatz 1 erhält folgende Fassung:
Artikel 1 ,,(1) Als Zusatz beim Herstellen und Behan-
deln von Käse und Erzeugnissen aus Käse
Die Käseverordnung in der Fassung der Bekannt- werden die in Anlage 3 aufgeführten Zusatz-
machung vom 19. Februar 1976 (BGBL I S. 321), ge- stoffe für die dort bezeichneten Verwen-
ändert durch Artikel 4 der Verordnung vom 10. Mai dungszwecke und unter den dort bezeichne-
1976 (BGBl. I S. 1200), wird wie folgt geändert: ten Verwendungsbedingungen zugelassen.
1. In § 1 Abs. 2 wird der Punkt nach Satz 1 durch Der Gehalt an den Zusatzstoffen darf die in
ein Semikolon ersetzt und folgender Halbsatz der Anlage angegebenen Höchstmengen
angefügt: nicht überschreiten. Die Vorschriften der Zu-
satzstoff-Zulassungsverordnung vom 20. De-
,,bei der Herstellung von Buttermilchquark gel- zember 1977 (BGBL I S. 2711) über die Ver-
ten auch Buttermilcherzeugnisse als Käserei- wendung von Farbstoffen bleiben unberührt,
milch." jedoch dürfen die in Anlage 6 Liste A Gruppe I
der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung aufge-
2. § 3 Abs. 1 wird wie folgt geändert: führten Farbstoffe zur Färbung von Käse und
a) Nummer 1 Buchstabe c erhält folgende Fas- Erzeugnissen aus Käse nicht verwendet wer-
sung: den."
„c) Bakterien-, Hefe- und Pilzkulturen; bei c) Absatz 2 wird wie folgt geändert:
Frischkäse dürfen Hefe- und Pilzkultu- aa) Satz 3 erhält folgende Fassung:
ren nicht und Bakterienkulturen nur ver-
,,Bei Käsezubereitungen und Schmelz-
wendet werden, soweit sie nicht zu einer
Oberflächenreifung führen,". käsezubereitungen, bei deren Herstel-
lung in Anlage 3 Nr. 3 Buchstabe e auf-
b) Nummer 2 Buchstabe e erhält folgende Fas- geführte Zusatzstoffe verwendet worden
sung: sind, ist der Gehalt an diesen Stoffen
„e) E 160 a Beta-Carotin, auch mit der zu
durch die Bezeichnung der jeweils ver-
wendeten Stoffe oder durch die Angabe
S(-:iner Lösung oder Emulgierung erfor-
,mit Bindemittel' kenntlich zu machen."
derlichen Menge Speiseöl unter Mitver-
wendung von Speisegelatine, Stärke und bb) In Satz 4 werden die Worte „und Schnitt-
Ascorbinsämcester (Anlage 3 Nr. 2 Buch- käse" durch die Worte 111 Schnittkäse
stabe d) ;". und halbfester Schnittkäse" und die Ver-
Nr. 88 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 23. Dezember 1977 2739
weisung „nach Anlage 3 Nr. 5 Buch- 2. die Käsesorte ,Provolone' mit einem Gehalt
stabe d" durch die Verweisung „nach an Hexamethylentetramin, der die in § 28
Anlage 3 Nr. 5 Buchstabe e" ersetzt. Abs. 4 festgesetzte Höchstmenge überschrei-
cc) Satz 5 erhält folgende Fassung: tet, in den Geltungsbereich dieser Verord-
nung verbringt.
„Hartkäse, Schnittkäse und halbfester
Schnittkäse mit geschlossener Rinde (3) Nach § 52 Abs. 1 Nr. 8 des Lebensmittel-
oder Haut, deren Oberfläche mit den und Bedarfsgegenständegesetzes wird bestraft,
nach Anlage 3 Nr. 2 Buchstabe e zuge- wer
lassenen Zusatzstoffen behandelt wor- 1. Käse oder Erzeugnisse aus Käse gewerbs-
den ist, müssen durch die Angabe ,Ober- mäßig in den Verkehr bringt, bei denen ein
fläche mit Sorbat behandelt' kenntlich Gehalt an Zusatzstoffen entgegen § 23 Abs. 2
gemacht werden." oder § 24 Abs. 1, 3, 4, 5 oder 6 nicht oder
d) Absatz 3 erhält folgende Fassung: nicht in der vorgeschriebenen Weise kennt-
lich gemacht ist, oder
,,(3) Abweichend von § 16 Abs. 1 Satz 1 des
Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegeset- 2. die Käsesorte ,Provolone· mit einem Gehalt
zes besteht nicht die Verpflichtung, den Ge- an Hexamethylentetramin ohne die in § 28
halt an den in Anlage 3 Nr. 1, 2 Buchstaben Abs. 4 vorgeschriebene Kenntlichmachung in
a bis d und Nr. 4 Buchstabe b genannten den Geltungsbereich dieser Verordnung ver-
Stoffen kenntlich zu machen." bringt.
(4) Wer eine in den Absätzen 1 bis 3 bezeich-
6. § 24 wird wie folgt geändert: nete Handlung fahrlässig begeht, handelt nach
§ 53 Abs. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegen-
a) Die Uberschrift erhält folgende Fassung:
ständegesetzes ordnungswidrig.
,,Kenntlichmachung von Zusatzstoffen".
b) Folgender Absatz 6 wird angefügt: (5) Ordnungswidrig im Sinne des § 53 Abs. 2
Nr. 1 Buchstabe a des Lebensmittel- und Be-
,, (6) Für die Art und Weise der Kenntlich- darfsgegenständegesetzes handelt, wer vorsätz-
machung von Käse und Erzeugnissen aus lich oder fahrlässig die nach § 20 Abs. 6 vorge-
Käse bei der Abgabe in anderen Fällen gilt schriebene Reinigung oder Desinfektion nicht
§ 15 Abs. 1 Nr. 5 der Zusatzstoff-Zulassungs-
oder nicht ausreichend durchführt.
verordnung entsprechend."
(6) Ordnungswidrig im Sinne des § 54 Abs. 1
7. § 25 wird gestrichen. Nr. 2 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenstände-
gesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig
8. § 28 Abs. 2 erhält folgende Fassung: Lab-Pepsin-Zubereitungen oder Labaustausch-
stoffe
,, (2) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten 1. entgegen § 22 Satz 1 nicht in Packungen oder
nicht für Käse und Erzeugnisse aus Käse, die Behältnissen oder
zur Lieferung in Gebiete außerhalb des Gel-
tungsbereichs dieser Verordnung oder für die 2. in Packungen oder Behältnissen, die entgegen
Ausrüstung von Seeschiffen bestimmt sind, so- § 22 Satz 2 nicht oder nicht in der vorge-
fern diese Erzeugnisse von Käse und Erzeug- schriebenen Weise gekennzeichnet sind,
nissen aus Käse, die für das Inverkehrbringen gewerbsmäßig in den Verkehr bringt.
im Geltungsbereich dieser Verordnung bestimmt
sind, getrennt gehalten und kenntlich gemacht (7) Ordnungswidrig im Sinne des § 54 Abs. 2
werden." Nr. 3 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenstände-
gesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig
9. § 30 erhält folgende Fassung: 1. der Anmeldepflicht nach § 21 Abs. 1 Satz 1
nicht nachkommt oder
,,§ 30 2. entgegen § 21 Abs. 2 Labaustauschstoffe in
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten den Geltungsbereich dieser Verordnung ver-
bringt."
(1) Nach § 52 Abs. 1 Nr. 2 des Lebensmittel-
und Bedarfsgegenständegesetzes wird bestraft, 10. Die Anlage 3 erhält die dieser Verordnung als
wer entgegen § 20 Abs. 1 Satz 1 Labaustausch- Anlage 1 beigefügte Fassung.
stoffe ohne Genehmigung herstellt.
(2) Nach § 52 Abs. 1 Nr. 4 des Lebensmittel- Artikel 2
und Bedarfsgegenständegesetzes wird bestraft,
wer Die Verordnung über Milcherzeugnisse vom
1. bei dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Be- 15. Juli 1970 (BGBI. I S. 1150), zuletzt geändert durch
handeln von Käse oder Erzeugnissen aus Artikel 3 der Verordnung vom 10. Mai 1976 (BGBI. I
Käse, die dazu bestimmt sind, in den Verkehr S. 1200), wird wie folgt geändert:
gebracht zu werden, Zusatzstoffe über die in 1. In § 1 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 wird jeweils die
§ 23 Abs. 1 Satz 2 festgesetzten Höchst- Verweisung „Anlage" durch die Verweisung
mengen hinaus verwendet oder ,,Anlage 1" ersetzt.
2740 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1977, Teil I
2. § 2 wird ferner wie folgt geändert: an Fett von 4 bis 4,5 und an
a) In der Uberschrift werden die Worte „und gesamter Milchtrockenmasse
Verpackung" angefügt. von mindestens 28 Gewichts-
hundertteilen
b) Folgender Absatz 5 wird angefügt:
verwendet werden;
,, (5) Zur Abgabe im Einzelhandel bestimmte
ungezuckerte Kondensmilcherzeugnisse, ge- b) bei Milcherzeugnissen, die nicht
zuckerte Kondensmilcherzeugnisse und Trok- den Voraussetzungen einer Stan-
kenmilcherzeugnisse dürfen nur in Behält- dardsorte entsprechen, sowie im
nissen in den Verkehr gebracht werden, die Falle der Abgabe im Einzelhandel
fest verschlossen sind und die Erzeugnisse bei den in Buchstabe a genannten
vor nachteiliger Beeinflussung schützen." Standardsorten, die nJcht den dort
bezeichneten besonderen Anfor-
3. § 3 Abs. 4 erhält folgende Fassung: derungen entsprechen, die Be-
zeichnung nach Spalte 1 Buch-
,, (4) Die Absätze l bis 3 gelten nicht für
stabe a der Anlage 1 ;".
l. zur Abgabe an Weiterverarbeiter bestimmte
Milcherzeugnisse, ausgenommen ungezuk- bb) In Nummer 2 erhalten die beiden ersten
kerte Kondensmilcherzeugnisse, gezuckerte Halbsätze folgende Fassung:
Kondensmilcherzeugnisse und Trockenmilch- ,,den Namen oder die Firma und die An-
erzeugnisse, und schrift oder den Sitz des Herstellers, des
2. Milcherzeugnisse, die nicht fertig verpackt Abfüllers oder eines Verkäufers, der
in Gaststätten oder Einrichtungen zur Ge- seine Niederlassung im Gebiet der Euro-
meinschaftsverpflegung abgegeben werden. päischen Wirtschaftsgemeinschaft hat;
befindet sich der Sitz nicht im Geltungs-
§ 5 a bleibt unberührt." bereich der Verordnung, ist aber das Er-
zeugnis in deren Geltungsbereich herge-
4. § 4 wird wie folgt geändert: stellt, so ist zusätzlich der Ort der Her-
a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: stellung in verschlüsselter Form anzu-
aa) Nummer l erhält folgende Fassung: geben;".
,, 1. a) bei Milcherzeugnissen der Stan- cc) In Nummer 3 wird nach dem ersten Halb-
dardsorten die entsprechende Be- satz folgender Halbsatz eingefüg t: 1
zeichnung nach Spalte 2 der An- ,, bei ungezuckerten Kondensmilch-
lage l, jedoch dürfen bei der Ab- erzeugnissen und gezuckerten Kondens-
gabe im Einzelhandel milcherzeugnissen in Flaschen außerdem
aa) die Bezeichnungen ,teilent- das Volumen zur Zeit der Füllung;".
rahmte Kondensmilch' und
b) Absatz 2 wird wie folgt geändert:
,ungezuckerte teilentrahmte
Kondensmilch' (Gruppe VII aa) Nummer 6 erhält folgende Fassung:
Spalte 2 Nr. 3 der Anlage 1) ,,6. bei ungezuckerten Kondensmilch-
nur für ungezuckerte Kon- erzeugnissen und gezuckerten Kon-
densmilcherzeugnisse mit densmilcherzeugnissen
einem Gehalt an Fett von 4 a) den Gehalt an fettfreier Milch-
bis 4,5 und an gesamter trockenmasse in vom Hundert
Milchtrockenmasse von min- zur Zeit der Füllung,
destens 24 Gewichtshundert- b) eine Gebrauchsanweisung, wenn
teilen, die Erzeugnisse an Verbraucher
bb) die Bezeichnungen ,gezuk- im Sinne des § 2 Abs. 1 des Milch-
kerte Kondensmilch' und ,ge- gesetzes abgegeben werden; diese
zuckerte kondensierte Voll- kann durch einen Verwendungs-
milch' (Gruppe VIII Spalte 2 hinweis ersetzt werden, wenn das
Nr. 1 der Anlage 1) nur für Erzeugnis in unveränderter Form
gezuckerte Kondensmilch- verwendet werden soll;".
erzeugnisse mit einem Gehalt
bb) Folgende Nummer 7 wird angefügt:
an Fett von mindestens 9 und
an gesamter Milchtrocken- „ 7. bei Trockenmilcherzeugnissen
masse von 31 Gewichtshun- a) die Angabe des Trocknungsver-
dertteilen und fahrens,
cc) die Bezeichnungen ,gezuk- b) eineEmpfehlung für dieAuflösung
kerte teilentrahmte Kondens- und, ausgenommen bei Mager-
milch' und ,gezuckerte teil- milchpulver, die Angabe des
entrahmte kondensierte Fettgehalts des auf diese Weise
Milch' (Gruppe VIII Spalte 2 erhaltenen Erzeugnisses, wenn
Nr. 2 der Anlage 1) nur für die Erzeugnisse an Verbraucher
gezuckerte Kondensmilch- im Sinne des § 2 Abs. 1 des Milch-
11
erzeugnisse mit einem Gehalt gesetzes abgegeben werden.
Nr. 88 Tag der Ausgabe: Bonn, den 23. Dezember 1977 2741
c) Folgende Absätze 3 und 4 werden angefügt: über die in § 5 Abs. 1 Satz 2 festgesetzten
,, (3) Bei ungezuckerten Kondensmilch- Höchstmengen hinaus verwendet.
erzeugnissen, gezuckerten Kondensmilch- (2) Nach § 52 Abs. 1 Nr. 8 des Lebensmittel-
erzeugnissen und Trockenmilcherzeugnissen und Bedarfsgegenständegesetzes wird bestraft,
in Packungen oder Behältnissen mit einem wer Milcherzeugnisse gewerbsmäßig in den Ver-
Gewicht von mehr als 20 Kilogramm, die kehr bringt, bei denen ein Gehalt an Zusatz-
nicht im Einzelhandel abgegeben werden, stoffen entgegen § 5 a nicht oder nicht in der
brauchen die Angaben nach Absatz 1 Nr. 3 vorgeschriebenen Weise kenntlich gemacht ist.
und 4 sowie nach Absatz 2 Nr. 1, 6 und 7 nur
(3) Wer eine in den Absätzen 1 oder 2 be-
in einem Begleitpapier enthalten zu sein.
zeichnete Handlung fahrlässig begeht, handelt
(4) Bei Sahneerzeugnissen, ungezuckerten nach § 53 Abs. 1 des Lebensmittel- und Bedarfs-
Kc:mdensmilcherzeugnissen, gezuckerten Kon- gegenständegesetzes ordnungswidrig.
densmilcherzeugnissen und Trockenmilch-
(4) Ordnungswidrig im Sinne des § 46 Abs. 3
erzeugnissen mit einem Stückgewicht von
des Milchgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder
weniger als 20 Gramm, die in einer Sammel•
fahrlässig in einer in § 1 Abs. 2 Satz 3 bezeich-
packung in den Verkehr gebracht werden,
neten Weise oder gewerbsmäßig
brauchen die Angaben nach Absatz 1 Nr. 3
und 4 sowie nach Absatz 2 Nr. 1, 6 und 7 1. Milcherzeugnisse herstellt und dabei gegen
nur auf der Sammelpackung angebracht zu eine Herstellungsvorschrift des § 2 Abs. 1 bis 3
sein." verstößt oder entgegen § 2 Abs. 4 so herge-
stellte Milcherzeugnisse in den Verkehr
5. § 5 erhtilt folgende Fassung: bringt,
,,§ 5 2. entgegen § 2 Abs. 5 dort bezeichnete Milch-
erzeugnisse unverpackt oder in Behältnissen
Zulassung von Zusatzstoffen
in den Verkehr bringt, die den dort bezeich-
(1) Als Zusatz beim Herstellen von Milch- neten Anforderungen nicht entsprechen, oder
erzeugnissen werden die in Anlage 2 aufgeführ-
3. entgegen § 3 Abs. 1 Milcherzeugnisse in den
ten Zusatzstoffe für die dort bezeichneten Ver-
Verkehr bringt, bei denen eine Kennzeich-
wendungszwecke zugelassen. Der Gehalt an den
nungsvorschrift des § 3 Abs. 3 oder des § 4
Zusatzstoffen darf die in der Anlage 2 angegebe-
nicht beachtet worden ist."
nen Höchstmengen nicht überschreiten.
(2) Die in Anlage 2 aufgeführten Zusatzstoffe 8. § 7 Abs. 2 erhält folgende Fassung:
werden auch zugelassen als Zusatz zu Lebens- ,, (2) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten
mitteln, die zur Herstellung von Milchmisch- nicht für Milcherzeugnisse, die zur Lieferung in
erzeugnissen bestimmt sind (beigegebene Le- Gebiete außerhalb des Geltungsbereichs dieser
bensmittel)." Verordnung oder für die Ausrüstung von See-
schiffen bestimmt sind, sofern diese Erzeugnisse
6. Folgender§ 5 a wird eingefügt: von Milcherzeugnissen, die für das Inverkehr-
,,§ 5 a bringen im Geltungsbereich dieser Verordnung
Kenntlichmachung von Zusatzstoffen bestimmt sind, getrennt gehalten und kenntlich
gemacht werden."
(1) Der Gehalt von Milcherzeugnissen an den
in Anlage 2 Nr. 1 aufgeführten Zusatzstoffen ist 9. Die Anlage wird wie folgt geändert:
entweder durch die Bezeichnung der jeweils ver-
wendeten Stoffe oder durch die Angabe ,mit a) Die Dberschrift erhält folgende Fassung:
Bindemittel' kenntlich zu machen. Im übrigen ,,Anlage 1 zu § 1 Abs. 1 ".
besteht abweichend von § 16 Abs. 1 Satz 1 des b) Die Gruppen VII bis IX erhalten die dieser
Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes Verordnung als Anlage 2 beigefügte Fassung.
nicht die Verpflichtung, den Gehalt an den
c) In Spalte 1 der Gruppe XV werden die Worte
durch diese Verordnung zugelassenen Zusatz-
,,Alfa-, Beta- oder Gamma-Carotin oder de-
stoffen kenntlich zu machen.
ren Mischung" durch die Worte „E 160 a
(2) Für die Art und Weise der Kenntlich- Beta-Carotin" ersetzt und die Worte „und/
machung gilt § 15 Abs. 1 der Zusatzstoff-Zulas- oder Mono- und Diglyceride der Speisefett-
sungsverordnung vom 20. Dezember 1977 (BGBl. I säuren bis zu 0,5 °/o" gestrichen.
S. 2711) entsprechend."
10. Die Verordnung erhält die dieser Verordnung
7. § 6 erhält folgende Fassung: als Anlage 3 beigefügte Anlage 2.
,,§ 6
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
Artikel 3
(1) Nach § 52 Abs. 1 Nr. 4 des Lebensmittel-
und Bedarfsgegenständegesetzes wird bestraft, Diese Verordnung gilt nach§ 14 des Dritten Dber-
wer bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von leitungsgesetzes in Verbindung mit Artikel 325
Milcherzeugnissen, die dazu bestimmt sind, in Satz 2 des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch
den Verkehr gebracht zu werden, Zusatzstoffe vom 2. März 1974 (BGBl. I S. 469) und Artikel 11 des
2742 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1977, Teil I
Gesetzes zur Cesc1m trdorrn des Lebensmittelrechts hergestellte, abgepackte und gekennzeichnete Er-
vom 15. /\ugusl 1974 (BCRI. 1 S. 1945) auch im Land zeugnisse dürfen weiterhin in den Verkehr gebracht
Berlin. werden.
Artikel 4 (3) Bis zum 31. Dezember 1979 dürfen Zusatzstoffe
(1) Dies(• V(~rordnung tritt am 1. Januar 1978 in
beim Herstellen und Behandeln der in die Anwen-
Kraft. dungsbereiche der Käseverordnung und der Verord-
nung über Milcherzeugnissse fallenden Lebensmittel
(2) Bis zum 31. Dezember 1978 dürfen ungezuk- noch nach Maßgabe der bisher geltenden Vorschrif-
kerte Kondensmilcherzeugnisse, gezuckerte Kon- ten verwendet und so hergestellte oder behandelte
densmilcherzeugnisse und Trockenmilcherzeugnisse Lebensmittel noch mit einer Kenntlichmachung
noch nach den bisher geltenden Vorschriften her- nach den bisher geltenden Vorschriften in den Ver-
gesl.elll, ahqepc1ck t und ueken nzeichnet werden; so kehr gebracht werden.
Bonn, den 20. Dezember 1977
Der Bundesminister
für Ernährung, Landwirtschaft. und Forsten
In Vertretung
Rohr
Der Bundesminister
tür Jugend, Familie und Gesundheit
Antje Huber
Nr. 88 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 23. Dezember 1977 2743
Anlage 1
zu Artikel 1 Nr. 10
„Anlage 3
zu§ 23 Abs. 1
Zugelassene Zusatzstoffe für Käse und Erzeugnisse aus Käse
1. Käse und Erzeugnisse aus Käse
frisch entwickfdter Rauch aus naturbelassenen Hölzern und Zweigen, Heidekraut und Nadel-
holzsamensUinden, auch unter Mitverwendung von Gewürzen, zur äußerlichen Anwendung bei
diesen Erzeugnissen.
Der durchschnittliche Cehalt so geräucherter Erzeugnisse oder der unter Verwendung geräu-
cherter Lebensmittel hergestellten Erzeugnisse an Benz(a)pyren (3,4-Benzpyren) darf 1 Mikro-
gramm auf ein Kilogramm (1 ppb) nicht überschreiten. Werden zur Herstellung der Erzeugnisse
geräucherte Lebensmittel ven,vendet, so darf der Zusatz von Rauchbestandteilen nicht über mit-
verwendete Anteile an Wasser, wäßrigen Lösungen, Speiseölen oder anderen Flüssigkeiten und
daraus hergestellten Produkten erfolgen.
2. Käse
a) Calciumchlorid
als Zusatz zur Käsereimilch (§ 1 Abs. 2) bis zu höchstens 0,2 Gramm auf einen Liter für die
Herstellung von Hartkäse, Schnittkäse, halbfestem Schnittkäse und Weichkäse.
b) E 251 Natriumnitrat (Salpeter) und E 252 Kaliumnitrat (Salpeter) als Zusatz zur Käsereimilch
bis zu höchstens 0,2 Gramm auf einen Liter für die Herstellung von Schnittkäse, sofern der
Käse frühestens vier Wochen nach der Herstellung in den Verkehr gebracht wird.
c) Natriumhydrogencarbonat und E 170 Calciumcarbonat als Zusatz für die Herstellung von
Sauermilchk~ise insgesamt bis zu höchstens 30 Gramm auf ein Kilogramm Quark.
d) E 304 6-Palmitoyl-L-i\scorbinsäure (L-Ascorbylpalmitat) bis zu 40 Milligramm je Kilogramm
Käse zur Herstellung von Carotin-Emulsionen in Speiseöl (§ 3 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe e).
e) E 202 Kaliumsorbat und E 203 Calciumsorbat, auch in Mischungen untereinander, zur Be-
handlung der Oberfläche von Hartkäse, Schnittkäse und halbfestem Schnittkäse mit ge-
schlossener Rinde oder Haut; die Behandlung ist so durchzuführen, daß auf dem verkaufs-
fertigen Käse ein (;ehalt von insgesamt 0,3 Gramm, berechnet als Sorbinsäure pro Quadrat-
dezimeter Oberfläche, nicht überschritten wird.
3. Schmelzkäse, Käsezubereitungen und Schme]zkäsezubereitungen außer Kochkäse
a) E 325 Natriumlactat, E 327 Calciumlactat, insgesamt bis zu höchstens 4 Gewichtshundertteile
oder
b) E 331 Natriumcitrate, E 332 Kaliumcitrate, E 333 Calciumcitrate, insgesamt bis zu höchstens
4 Gewichtshundertteile oder
c) E 339 Natriumorthophosphate, E 340 Kaliumorthophosphate, E 341 Calciumorthophosphate,
E 450 a Natrium- und Kaliumdiphosphate, E 450 b Natrium- und Kaliumtriphosphate, E 450 c
Natrium- und Kaliumpolyphosphate, insgesamt bis zu höchstens 2 Gewichtshundertteile im
Fertigerzeugnis, berechnet als P2O5, oder
d) Mischungen der unter den Buchstaben a bis c genannten Salze bis zu höchstens 4 Gewichts-
hundertteile mit der Maßgabe, daß nicht mehr als 2 Gewichtshundertteile der genannten
Phosphate, berechnet als P2O5, im Fertigerzeugnis enthalten sind,
als Zusatz bei der Herstellung von Schmelzkäse und Schmelzkäsezubereitungen,
e) E 400 Alginsäure, E 401 Natriumalginat, E 402 Kaliumalginat, E 404 Calciumalginat, E 406
Agar-Agar, E 407 Carrageen, E 410 Johannisbrotkernmehl, E 412 Guarkernmehl, Guargummi,
E 413 Traganth, E 414 Gummi arabicum, E 440 a Pektin, Obstpektin, E 461 Methylcellulose,
E 466 Carboxymethylcellulose, E 1414 acetyliertes Distärkephosphat, E 1420 Stärkeacetat
und E 1422 acetyliertes Distärkeadipat
als Zusatz bei der Herstellung von Käsezubereitungen und Schmelzkäsezubereitungen.
2744 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1977, Teil I
Zur Herstellung von Käsezubereilungen dürfen, bezogen auf das Fertigerzeugnis, die in Buch-
stabe e genannten Stoffe oder ihre Mischungen untereinander bis zu einer Höchstmenge von
insgesamt 2 Gewichtshundertteilen zugesetzt werden.
Zur Herstellung von Schmelzkäsezubereitungen dürfen, bezogen auf das Fertigerzeugnis, von
den in den Buchstaben a, b und e genannten Stoffen insgesamt bis zu höchstens 4 Gewichts-
hunderlteile, von den in den Buchstaben c, d und e genannten Stoffen insgesamt bis zu höch-
stens 3 Gew ichtshunderlteile zugesetzt werden, wobei der Anteil der in den Buchstaben c und d
genannten Phosphate insgesamt 2 Gewichtshundertteile, berechnet als P205, und der Anteil
der in Bud1sl a bP e genannten Stoffe insgesamt 0,8 Gewichtshundertteile nicht überschreiten
darf.
4. Kochkäse
a) E 339 Natriumort.hophosphate, E 340 Kaliumorthophosphate, E 341 Calciumorthophosphate,
E 450 a Nc1trium- und Kaliumdisphosphate, E 331 Natriumcitrate, E 332 Kaliumcitrate, E 333
Calciumeilrate, insgesamt bis zu höchstens 25 Gramm, wobei der Phosphatanteil 16 Gramm,
berechnet als P20r;, nicht überschreiten darf, sowie
b) Natriumhydrogencarbonat und E 170 Calciumcarbonat insgesamt bis zu höchstens 20 Gramm
auf ein Kilogrilmm Quark c.1ls Zusatz bei der Herstellung von Kochkäse.
5. Hartkäse, Schnittkäse und halbfester Schniltkäse
a) Bienen wc1chs,
b) natürliche Hart.pa rafl ine und
c) mikrokristalline Wachse
zum Beschichten (Uberziehen) von Hartkäse, Schnittkäse und halbfestem Schnittkäse mit ge-
schlossener Rinde oder Haut. Bienenwachs, natürliche Hartparaffine und mikrokristalline
Wachse können auch in Mischungen miteinander verwendet werden. Der daraus hergestellte
Käseüberzug muß sich beim Schneiden leicht vom Käse trennen lassen und so beschaffen sein,
daß lösliche Bestandteile nicht an den Käse abgegeben werden und der Käse weder geruchlich
noch geschmacklich beeinflußt wird.
d) Natürlichen Hartparaffinen, mikrokrislallinen Wachsen und deren Mischungen können fol-
gende Stoffe zugesetzt werden:
aa) Polyäthylen bis zu 100/o,
bb) niedermolekulare Polyolefine bis zu 10 °/o,
cc) Polyisobutylen bis zu 10 0/o
oder
Isobuty len --- Isopren --- Mischpolymerisate (Butylkautschuk) bis zu 3 0/o,
dd) Cyclokautschuk bis zu 3 °/o.
e) Kunststoffdispersionen zum Beschichten (Uberziehen) von Hartkäse, Schnittkäse und halb-
festem Schnittkäse:
Zur flerstellung der Dispersionen dürfen folgende Monomeren, auch in Kombination mitein-
ander verwendet werden:
aa) Äthylen,
bb) Vinylest€~r !JE)sättigter Fettsäuren der Kettenlänge C2-C1s,
cc) Maleinsäure- und Fumarsäureester einwertiger aliphatischer gesättigter Alkohole der
Kettenlänge C4-CH,
dd) Acrylsäureester einwertiger aliphatischer gesättigter Alkohole der Kettenlänge C4-Cs.
Die unter Verwendung der vorstehend aufgeführten Monomeren hergestellten Homo- und
Copolymerisate dürfen auch untereinander gemischt werden (Polymerisatgemische).
Die verwendeten Kunststoffdispersionen und die nach dem Verdunsten sich bildenden Folien
dürfon den Käse weder geruchlich noch geschmacklich beeinflussen."
Nr. 88 Tag der Ausgabe: Bonn, den 23. Dezember 1977 2745
Anlage 2
zu Artikel 2 Nr. 9 Buchstabe b
,,VII. a) 11ngcz11ckerte Kon(lensrnilch- 1. Kondensmilch mit 1. wie Spalte 1, VII b), ge- mindestens 15,0
erzeugnisse hohem Fettgehalt samte Milchtrockenmasse
b) hcr9cstellt aus Milch oder
(ungezuckerte Kon- mindestens 26,5 °/o
Sahne, auch unter Vcrwen- densmilch mit hohem
dung von Trockenmilch- Fettgehalt, konden-
erzeugnissen bis 25 °/o des sierte Kaffeesahne)
Trockenmass,eanteils des 2. Kondensmilch (unge- 2. wie Nr. 1, gesamte Milch- mindestens 7,5
Fertigerzeugnisses, durch zuckerte Kondens- trockenmasse mindestens
teHwcis<!n Entzug des Was- milch, kondensierte 25,00/o
scrs ein9cdick t und durch Vollmilch)
Wärmebehandlun9 keimfrei mehr als 1,0
3. teiilentrahmte Kon- 3. wie Nr. 1, gesamte Milch-
gemacht 7,5
densmilch (unge- trockenmasse mindestens weniger als
zuckerte teil- 20,00/o
entrahmte Kondens-
milch)
4. Kondensmagermilch 4. wie Nr. 1, gesamte Milch- höchstens 1,0
(ungezuckerte Kon- trockenmasse mindestens
d ensm agermilch, 20,0 0/o
kondensierte Mager-
milch, ungezuckerte
kondensierte Mager-
milch)
VIII. a) gezuckerte Kondensmilch- 1. gezuckerte Kondens- 1. wie Spalte 1, VIII b), ge- mindestens 8,0
erzeugnisse milch (gezuckerte samte Milchtrockenmasse
b) hergestellt aus Milch oder kondensierte Voll- mindestens 28,0
Sahne, auch unter Verwen- milch)
dung von Trockenmilch- 2. gezuckerte teil- 2. wie Nr. 1, gesamte Milch- mehr als 1,0
erzeugnissen bis zu 25 0/o entrahmte Kondens- trockenmasse mindestens weniger als 8,0
und/ oder von Laktose bis milch (gezuckerte 24,0
zu 0,02 °/o des Trockenmasse- teilentrahmte kon-
anteils des Fertigerzeugnis- densierte Milch)
ses durch teilweisen Entzug
3. gezuckerte Kondens- 3. wie Nr. 1, gesamte Milch- höcp.stens 1,0
des Wassers ein9edickt und
magermilch (ge- trockenmasse mindestens
durch Zusatz von Saccharose
zuckerte konden- 24,0
(Halbweißzucker, Weiß-
sierte Magermilch)
zucker oder raffinierter
Weißzucker) haltbar gemacht
IX. a) Trockonmilchorzeugnisse 1. Milchpulver mit 1. wie Spalte 1, IX b), aus mindestens 42,0
hohem Fettgehalt Milch und/ oder Sahne, mit
b) hergestellt aus Milch, auch
(Sahnepulver, Rahm- höchstens 5 0/o Wasser-
mit Milchsäurebaktcrien-
pulver) gehalt
kulturen oder spezifischen
Milchsä urebak terienk u l turen 2. Milchpulver (Voll- 2. wie Nr. 1 mindestens 26,0
(Joghurtkulturen) oder Kefir- milchpulver)
kulturen gesäuert, Butter- 1,5
3. teilentrahmtes Milch- 3. wie Nr. 1 mehr als
milch oder Sahne, durch weniger als 26,0
pulver
weitgehenden Entzug des
Wassers getrocknet, auch 4. Magermilchpulver 4. wie Nr.1 höchstens 1,5
unter Verwendung von E 300 5. Buttermilchpulver 5. wie Spalte 1, IX b), aus höchstens 15,0"
L-Ascorbinsäure unter den in Buttermilch, mit höchstens
Anlage 2 Nr. 4 genannten Be- 7,0 0/o Wassergehalt
dingungen
2746 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1977, Teil I
Anlage 3
zu Artikel 2 Nr. 10
„Anlage 2
zu§ 5 Abs. 1
Zugelassene Zusatzstoffe
1. E 400 Alginsäure, E 401 Nalriumalginat, E 402 Kaliumalginat, E 404 Calciumalginat, E 406 Agar-
Agar, E 407 Carrageen, E 410 Johannisbrotkernmehl, E 412 Guarkernmehl, Guargummi, E 413
Traganth, E 414 Gummi arabicum und E 440 a Pektin, Obstpektin, E 461 Methylcellulose, E 466
Carboxymethylcellulose, E 1414 acetyliertes Distärkephosphat, E 1420 Stärkeacetat und E 1422
acetyliertes Distärkeadipat, zur Verwendung bei
a) Sa uermi I eh erze u9ni ssen, Joghurterzeugnissen, Kefirerzeugnissen, Buttermilcherzeugnissen
und saurer Sahne, die nach der Herstellung nochmals auf über + 40° C erhitzt werden, und
b) MilchmischerzeugnissE-~n und Milchhalbfetterzeugnissen bis zu einem Gesamtanteil von 2 Ge-
wichtshundertteilen.
2. Natriumhydrogencarbonat, Kaliumhydrogencarbonat, Calciumchlorid, E 331 Natriumcitrate,
E 332 Kaliumcitrate, E 339 Natriumorthophosphate, E 340 Kaliumorthophosphate, E 450 a
Natrium- und Kaliumdiphosphate zur Verwendung bei
a) ungezuckert.en Kondensmilcherzeugnissen mit einer Gesamttrockenmasse von höchstens
28 Gewichtshundertteilen sowie bei gezuckerten Kondensmilcherzeugnissen
bis zu einem Gesamtanteil von 0,2 Gewichtshundertteilen,
b) ungezuckerten Kondensmilcherzeugnissen mit einer Gesamttrockenmasse von mehr als
28 Gewichtshundertteilen
bis zu einem Gesamtanteil von 0,3 Gewichtshundertteilen,
c) Trockenmilcherzeugnissen
bis zu einem Gesamtanteil von 0,5 Gewichtshundertteilen; dabei darf die Menge an
Natrium- und Kaliumhydrogencarbonaten bei Sprühpulver höchstens 0,2, bei Walzen-
pulver, das nicht für den Verkauf im Einzelhandel bestimmt ist und bei dessen Her-
stellung keiner der sonstigen in Nr. 2 genannten Stoffe verwendet wird, höchstens
0,3 Gewichlshundertteile betragen.
Bei ultrahocherhitzlen ungezuckerten Kondensmilcherzeugnissen dürfen neben den in Satz 1
aufgeführten die Zusatzstoffe E 450 b Natrium- und Kaliumtriphosphate und E 450 c Natrium-
und Kaliumpolyphosphate im Rahmen der dort angegebenen Höchstmengen verwendet werden,
wobei d·er in P2Or, ausgedrückte Gesamtgehalt an Triphosphaten und Polyphosphaten 0, 1 Ge-
wichtshundertteile nicht überschreiten darf.
Der in P2Ori ausgedrückte Gesamtgehalt an zugesetzten Phosphaten darf
in ungezuckerten Kondensmilcherzeugnissen mit einer Gesamt-
trockenmasse bis zu 28 Gewichtshundertteilen sowie in ge-
zuckerten Kondensmilcherzeugnissen 0, 1 Gewichtshundertteile,
in ungezuckerten Kondensmilcherzeugnissen mit einer Gesamt-
trockenmasse über 28 Gewichtshundertteile, 0,15 Gewichtshundertteile,
in Trockenmilcherzeugnissen 0,25 Gewichtshundertteile
nicht überschreiten.
3. E 341 Tricalciumorthophosphat zur Verwendung bei gezuckerten Kondensmilcherzeugnissen
als Zusatz zu dem nach Anlage 1 Gruppe VIII Spalte 1 Buchstabe b zulässigen Laktosezusatz
in einer Menge, die nicht mehr als 10 Gewichtshundertteile des Laktosezusatzes betragen darf.
4. E 301 Natrium-L-ascorbat E 304 6-Palmitoyl-L-Ascorbinsäure (L-Ascorbylpalmitat) und die nach
Anlage 1 Gruppe IX Spalte 1 Buchstabe b zulässige E 300 L-Ascorbinsäure, auch in Mischun-
gen untereinander, zur Verwendung bei Trockenmilcherzeugnissen
bis zu einer Höchstmenge von 0,05 Gewichtshundertteilen, ausgedrückt in Ascorbinsäure.
Nr. 88 Tag der Ausgabe: Bonn, den 23. Dezember 1977 274'1
5. E 322 Lecilllin zur Verwendung bei Trockenmilcherzeugnissen
bis zu einer 1Jöchslmenge von 0,5 Gewichtshundertteilen, wenn das Erzeugnis mit dem Hin-
weis auf leichte Löslichkeit (Instantlöslichkeit) in den Verkehr gebracht wird:
6. Natriumhydrogencarbonat, E 339 Dinatriumorthophosphat und E 331 Trinatriumcitrat zur Ver-
wendunu bei sterilisierten Sahneerzeugnissen
bis zu einer Höchstmenge von 0,5 Gramm auf einen Liter Milch.
7. Distickstoffoxid, auch fo Vermischung mit E 290 Kohlendioxid, zum Aufschäumen von Sahne-
erzeugnissen sowie Milchmischerzeugnissen aus Sahneerzeugnissen.
H. E 471 Mono- und Diglyceride der Speisefettsäuren zur Verwendung bei Milchhalbfetterzeug-
nissen
bis zu einer Höchstmenge von 0,50/o."
2748 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1977, Teil I
Bundesgesetzhlat t
Teil II
Nr. 48, ausgegeben am 17. Dezember 1977
Tüg Inhalt Seite
14. 12. 77 Gesetz zu der Erklärung vom 23. Juli 1975 über den vorläufigen Beitritt Kolumbiens zum
Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen ........................................... . 1249
10. 11. 77 Bekanntmachung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutsch-
land und der Regierung der Republik Niger über Kapitalhilfe ......................... . 1253
21. 11. 77 Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Ubereinkommens über psychotrope Stoffe .. 1255
21. 11. 77 Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Vertrages zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und dem Haschemitischen Königreich Jordanien über die Förderung und den
gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen ............................................ . 1256
Verkündungen im Bundesanzeiger
Gemäß § 1 Abs. 2 des Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen
vom 30. Januar 1950 (BGBl. S. 23) wird auf folgende
im Bundesanzeiger verkündete Rechtsverordnungen nachrichtlich hingewiesen:
Verkündet im Tag des
Datum und Bezeichnung der Verordnung Bundesanzeiger Inkraft-
Nr. vom tretens
2. 12. Tl Verordnung über die Verlängerung der Frist für
den Bezug des Kurzarbeitergeldes 232 13. 12. 77 1. 1. 78
9. 12. 77 Siebente Änderungsverordnung zur 7. BAA-Lei-
stungs-DV-LA 235 16. 12. 77 17. 12. 77
621-1-BAALDV 7
Herausgeber: Der Bundesminister der Justiz
V erlag: Bundesan,.eiger Verlagsges.m. b.H. - Druck: Bundesdruckerei Bonn
Im Bundesgesetzblatt Teil I werden Gesetze, Verordnungen, Anordnungen und damit im Zusammenhang stehende Bekanntmachungen veröffentlicht.
Im Bundesueselzblc1tt Teil lI werden völkerrechtliche Vereinbarungen, Verträue mit der DDR und die dazu gehörenden Rechtsvorschriften und
ßekmrnlmachunuen sowie Zolltarifverordnunuen veröffentlicht.
Bez u q s b e d in u u n q e n: Laufender Bezuu nur im Postabonnement. Abbestellungen müssen bis spätestens 30. 4. bzw. 31. 10. jeden Jahres
beim Verlag vorliegen. Postanschrift für Abonnementsbestellungen sowie Bestellungen bereits erschienener Ausgaben: Bundesgesetzblatt
Poslfüch 13 20, 5300 Bonn 1, Tel. (0 22 21) 23 80 67 bis 69.
ß e zu <J s preis: Für Teil I und Teil II halbjährlich je 43,80 DM. Einzelstücke je angefangene 16 Seiten 1,10 DM zuzüglich Versandkosten.
Dieser Preis gilt auch für Bundesgeselzblälter, die vor dem 1. Januar 1975 ausgegeben worden sind. Lieferung gegen Voreinsendung des Betrages
auf das Postscheckkonto Bundesgcset1,blalt Köln 3 99-509 oder gegen Vorausrechnung.
Preis dieser Aus q ab e: 7,30 DM (6,60 DM zuzüglich -,70 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 7,70 DM. Im Bezugs-
preis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 5,5 °/o.
2748 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1977, Teil I
Bundesgesetzhlat t
Teil II
Nr. 48, ausgegeben am 17. Dezember 1977
Tüg Inhalt Seite
14. 12. 77 Gesetz zu der Erklärung vom 23. Juli 1975 über den vorläufigen Beitritt Kolumbiens zum
Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen ........................................... . 1249
10. 11. 77 Bekanntmachung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutsch-
land und der Regierung der Republik Niger über Kapitalhilfe ......................... . 1253
21. 11. 77 Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Ubereinkommens über psychotrope Stoffe .. 1255
21. 11. 77 Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Vertrages zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und dem Haschemitischen Königreich Jordanien über die Förderung und den
gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen ............................................ . 1256
Verkündungen im Bundesanzeiger
Gemäß § 1 Abs. 2 des Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen
vom 30. Januar 1950 (BGBl. S. 23) wird auf folgende
im Bundesanzeiger verkündete Rechtsverordnungen nachrichtlich hingewiesen:
Verkündet im Tag des
Datum und Bezeichnung der Verordnung Bundesanzeiger Inkraft-
Nr. vom tretens
2. 12. Tl Verordnung über die Verlängerung der Frist für
den Bezug des Kurzarbeitergeldes 232 13. 12. 77 1. 1. 78
9. 12. 77 Siebente Änderungsverordnung zur 7. BAA-Lei-
stungs-DV-LA 235 16. 12. 77 17. 12. 77
621-1-BAALDV 7
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V erlag: Bundesan,.eiger Verlagsges.m. b.H. - Druck: Bundesdruckerei Bonn
Im Bundesgesetzblatt Teil I werden Gesetze, Verordnungen, Anordnungen und damit im Zusammenhang stehende Bekanntmachungen veröffentlicht.
Im Bundesueselzblc1tt Teil lI werden völkerrechtliche Vereinbarungen, Verträue mit der DDR und die dazu gehörenden Rechtsvorschriften und
ßekmrnlmachunuen sowie Zolltarifverordnunuen veröffentlicht.
Bez u q s b e d in u u n q e n: Laufender Bezuu nur im Postabonnement. Abbestellungen müssen bis spätestens 30. 4. bzw. 31. 10. jeden Jahres
beim Verlag vorliegen. Postanschrift für Abonnementsbestellungen sowie Bestellungen bereits erschienener Ausgaben: Bundesgesetzblatt
Poslfüch 13 20, 5300 Bonn 1, Tel. (0 22 21) 23 80 67 bis 69.
ß e zu <J s preis: Für Teil I und Teil II halbjährlich je 43,80 DM. Einzelstücke je angefangene 16 Seiten 1,10 DM zuzüglich Versandkosten.
Dieser Preis gilt auch für Bundesgeselzblälter, die vor dem 1. Januar 1975 ausgegeben worden sind. Lieferung gegen Voreinsendung des Betrages
auf das Postscheckkonto Bundesgcset1,blalt Köln 3 99-509 oder gegen Vorausrechnung.
Preis dieser Aus q ab e: 7,30 DM (6,60 DM zuzüglich -,70 DM Versandkosten), bei Lieferung gegen Vorausrechnung 7,70 DM. Im Bezugs-
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