1661
Bundesgesetzblatt
Teil I Z 1997 A
1976 Ausgegeben zu Bonn am 28. April 1976 Nr. 46
Tag Inhalt Seite
21. 4. 76 Verordnung über die Änderung tabakrechtlicher Bezeichnungsvorschriften 1061
2125-4-30, 2125-4-15
22. 4. 76 Verordnung über die Berufsausbildung zum Kunststoff-Formgeber . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1063
21. 4. 76 Berichtigung der Verordnung über Luftfahrtpersonal 1097
96-1-2
Hinweis auf andere Verkündungsblätter
Rechlsvorschriften der Europäischen Gemeinschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1097
Verordnung
über die Änderung tabakrechtlicher Bezeichnungsvorschriiten
Vom 21. April 1976
Auf Grund des § 21 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe e und vom 16. Mai 1975 (Bundesgesetzbl. I S. 1281), wird
Nr. 2 in Verbindung mit § 19 Nr. 4 Buchstabe c so- wie folgt geändert:
wie des § 22 Abs. 2 Satz 2 des Lebensmittel- und
Bedarfsgegenständegesetzes vom 15. August 1974 1. In der Uberschrift werden die Worte „und niko-
(Bundesgesetzbl. I S. 1946), geändert durch Artikel 4 tinfreien" gestrichen.
Abs. 2 des Zweiten Gesetzes zur Änderung des
Pflanzenschutzgesetzes vom 15. August 1975 (Bun- 2. In § 1 wird
desgesetzbl. I S. 2172), wird im Einvernehmen mit a) in Absatz 2 das Wort „nikotinfrei" durch die
den Bundesministern für Ernährung, Landwirtschaft Worte „besonders nikotinarm" ersetzt,
und Forsten und für Wirtschaft mit Zustimmung des b) Absatz 3 gestrichen.
Bundesrates verordnet:
3. In § 2 Nr. 1 werden die Worte „im Rauchnikotin-
frei" durch die Worte „im Rauch besonders niko-
Artikel 1
tinarm" ersetzt.
§ 7 der Tabakverordnung in der Fassung der Be-
kanntmachung vom 10. Februar 1972 (Bundesgesetz- 4. § 4 Nr. 3 wird gestrichen.
blatt I S. 178), zuletzt geändert durch Artikel 37 der
Verordnung vom 16. Mai 1975 (Bundesgesetzbl. I
S. 1281), wird aufgehoben. Artikel 3
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Uber-
leitungsgesetzes vom 4. Januar ,1952 (Bundesgesetz-
Artikel 2 blatt I S. 1) in Verbindung mit Artikel 11 des Ge-
Die Verordnung über nikotinarmen und nikotin- setzes zur Gesamtreform des Lebensmittelrechts
freien Tabak vom 12. Mai 1939 (Reichsgesetzbl. I vom 15. August 1974 (Bundesgesetzbl. I S. 1945) auch
S. 912), geändert durch Artikel 38 der Verordnung im Land Berlin.
1062 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I
Artikel 4 2. neben den nach der Verordnung über nikotin-
armen Tabak in der Fassung dieser Verordnung
(1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Ver- zulässigen Bezeichnungen „besonders nikotin-
kündung in Kraft. arm" und „im Rauch besonders nikotinarm" je-
(2) Bis zum 31. März 1977 dürfen im Verkehr mit weils die Hinweise „entspricht der früheren Be-
Tabakerzeugnissen und in der Werbung für Tabak- zeichnung ,nikotinfrei'u und „entspricht der frü-
erzeugnisse heren Bezeichnung ,im Rauch nikotinfrei'" oder
gleichsinnige Hinweise
l. noch die nach den bisher geltenden Vorschriften
zulässigen Bezeichnungen, verwendet werden.
Bonn, den 21. April 1976
Der Bundesminister
für Jugend, Familie und Gesundheit
In Vertretung
Prof. Dr. Walters
Nr. 46 -- Tag der Ausgabe: Bonn, den 28. April 1976 1063
Verordnung
über die Berufsausbildung zum Kunststoff-Formgeber
Vom 22. April 1976
Auf Grund des § 25 Abs. 1 des Berufsbildungs- 6. Lesen einfacher technischer Zeichnungen und
gesetzes vorn 14. August J 969 (Bundesgesetzbl. I Anfertigen von Skizzen,
S. 1112), zuletzt geändert durch § 11 des Strafrechts-
7. Grundkenntnisse der Energiearten und -träger in
reform-Ergänzungs~Jcsetzes vom 28. August 1975
der Kunststoffverarbeitung,
(Bundesgesetzbl. l S. 2289), wird im Einvernehmen
mit dem Bundesminister für Bildung und Wissen- 8. Grundfertigkeiten im Umgang mit den Produk-
schaft verordnet: tionseinrichtungen und Werkzeugen,
9. Kenntnisse der Wirkungsweise mechanischer,
§ 1 pneumatischer, hydraulischer und elektrischer
Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes Aggregate an Maschinen und Geräten,
Der Ausbildungsberuf Kunststoff-Formgeber wird 10. Grundfertigkeiten in der Anwendung der Meß-,
staatlich anerkannt. Steuerungs- und Regelungstechnik,
11. Einrichten und Einfahren der Fertigungsmaschi-
§ 2 nen,
Ausbildungsdauer, Fachrichtungen 12. Uberwachen der Produktion,
Die Ausbildung dauert drei Jahre. Für das dritte 13. Feststellen, Beseitigen und Vermeiden von Ar-
Ausbildungsjahr kann zwischen den Fachrichtungen beitsfehlern und Betriebsstörungen,
Extrudieren,
14. Kenntnisse der Produktkontrolle,
Kalandrieren,
15. Pflegen und Warten der Produktionseinrichtun-
Pressen,
gen und Werkzeuge,
Spritzgießen,
16. Arbeitsschutz, Unfallverhütung und Umwelt-
Herstellen von Hohlkörpern,
schutz,
Beschichten flexibler Trägerbahnen,
17. Grundkenntnisse der Organisation des Ausbil-
Verstärken,
dungsbetriebes.
Schäumen
gewählt werden. (2) Gegenstand der Berufsausbildung in den Fach-
richtungen sind mindestens die folgenden Fertigkei-
§ 3 ten und Kenntnisse:
Ausbildungsberuisbild 1. in der Fachrichtung Extrudieren:
(1) Gegenstand der für alle Fachrichtungen ge- a) Kenntnisse der Werkstoffe,
meinsamen Berufsausbildung sind mindestens die b) Kenntnisse der Hilfsstoffe,
folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: c) Kenntnisse des Förderns,
1. Kenntnisse der Kunstst0ffe, d) Kenntnisse des Aufbereitens,
2. Grundfertigkeiten der Metallbearbeitung, e) Kenntnisse der Verarbeitungsmaschinen und
-werkzeuge,
3. Grundfertigkeiten der I-folzbearbeitung,
f) Extrudieren,
4. Grundfertigkeiten der Kunststoffbearbeitung, g) Nachbearbeiten der Erzeugnisse,
5. Kenntnisse des Aufbaus, der Eigenschaften und h) Kenntnisse der Fertigungsvorschriften und der
der Verarbeitung der Kunststoffe, Kontrollen;
1064 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I
2. in der Fachrichtung Kalandrieren: 7. in der Fachrichtung Verstärken:
a) Kenntnisse der Werkstoffe, a) Kenntnisse der Werkstoffe,
b) Kenntnisse der Hilfsstoffe, b} Kenntnisse der Hilfsstoffe,
c) Kenntnisse des Förderns, c) Kenntnisse des Lagerns,
d) Aufbereiten, d) Aufbereiten,
e) Kenntnisse der Kalander und der Nachfolge- e) Kenntnisse der Verarbeitungsmaschinen und
Einrichtungen, -werkzeuge,
f) Kalandrieren, f) Verstärken,
g) Nachbearbeiten der Erzeugnisse, g) Nachbearbeiten der Erzeugnisse,
h) Kenntnisse der Fertigungsvorschriften und der h) Kenntnisse der Fertigungsvorschriften und der
Kontrollen; Kontrollen;
3. in der Fachrichtung Pressen: 8. in der Fachrichtung Schäumen:
a) Kenntnisse der Werkstoffe, a) Kenntnisse der Werkstoffe,
b) Kenntnisse der Hilfsstoffe, b) Kenntnisse der Hilfsstoffe,
c) Fördern, c) Kenntnisse des Förderns,
d) Aufbereiten, d) Kenntnisse des Aufbereitens,
e) Kenntnisse der Verarbeitungsmaschinen und e) Kenntnisse der Verarbeitungsmaschinen und
-werkzeuge, -werkzeuge,
f) Pressen, f) Schäumen,
g) Nachbearbeiten der Erzeugnisse, g) Nachbearbeiten der Erzeugnisse,
h) Kenntnisse der Fertigungsvorschriften und der h) Kenntnisse der Fertigungsvorschriften und der
Kontrollen; Kontrollen.
4. in der Fachrichtung Spritzgießen: § 4
a) Kenntnisse der Werkstoffe, Ausbildungsrahmenplan
b) Kenntnisse der Hilfsstoffe, Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen
c) Kenntnisse des Förderns, nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur
d) Kenntnisse des Aufbereitens, sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsaus-
e) Kenntnisse der Verarbeitungsmaschinen und bildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt wer-
-werkzeuge, den. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abwei-
chende sachliche und zeitliche Gliederung des Aus-
f) Spritzgießen,
bildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit
g) Nachbearbeiten der Erzeugnisse, eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausge-
h) Kenntnisse der Fertigungsvorschriften und der gangen ist oder betriebspraktische Besonderheiten
Kontrollen; die Abweichung erfordern.
5. in der Fachrichtung Herstellen von Hohlkörpern:
a) Kenntnisse der Werkstoffe, § 5
b) Kenntnisse der Hilfsstoffe, Ausbildungsplan
c) Kenntnisse des Förderns, Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des
d) Kenntnisse des Aufbereitens, Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden
e) Kenntnisse der Verarbeitungsmaschinen und einen Ausbildungsplan zu erstel!en.
-werkzeuge,
f) Herstellen von Hohlkörpern, § 6
g) Nachbearbeiten der Erzeugnisse, Berichtsheft
h) Kenntnisse der Fertigungsvorschriften und der
Der. Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form
Kontrollen;
eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Ge-
6. in der Fachrichtung Beschichten flexibler Träger- legenheit zu geben, das Berichtsheft während der
bahnen: Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das
a) Kenntnisse der Werkstoffe, Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.
b) Kenntnisse der Hilfsstoffe,
c) Kenntnisse des Förderns, § 7
d) Aufbereiten, Zwischenprüfung
e) Kenntnisse der Verarbeitungsmaschinen und (1) Während der Berufsausbildung ist eine Zwi-
Nach.folge-Einrichtungen, schenprüfung durchzuführen. Sie soll nach zwei
f) Beschichten flexibler Trägerbahnen, Jahren stattfinden. '
g) Nachbearbeiten der Erzeugnisse, (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in
h) Kenntnisse der Fertigungsvorschriften und der der Anlage zu § 4 für die ersten zwei Jahre aufge-
Kontrollen; führten Fertigkeiten und Kenntnisse und auf den im
Nr. 46 Tag der Ausgabe: Bonn, den 28. April 1976 1065
Berufsschulunterricht entsprechend den Rahmen- Es kommen Fragen und Aufgaben insbesondere aus
lehrplänen zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für folgenden Gebieten in Betracht:
die Berufsausbildung wesentlich ist.
1. im Prüfungsfach Technologie:
(3) Zum Nachweis der Fertigkeiten soll der Prüf- a) Kunststoffklassen nach Herstellungsverfahren,
ling in insgesamt höchstens sechs Stunden drei prak- b) Kunststoffklassen nach thermischem Verhal-
tische Arbeiten ausführen. Hierfür kommen insbe- ten,
sondere in Betracht:
c) Kunststoffklassen nach der chemischen Kenn-
1. Anfertigen einer Skizze zur Herstellung einer ein- zeichnung,
fachen Vorrichtung oder Hilfseinrichtung, d) Klassenzugehörigkeit marktgängiger Kunst-
2. Einstellen einer betriebsspezifischen Verarbei- stoffe, die in der Fachrichtung verarbeitet
tungseinrichtung oder -maschine, werden,
3. Warmformen oder Schweißen eines Halbzeugs e) Wirkungsweise elektrischer, mechanischer,
oder Formteils. hydraulischer und pneumatischer Aggregate
an Maschinen und Geräten,
f) physikalisches Verhalten von Kunststoffen,
§ 8
die in der Fachrichtung verwendet werden,
Prüfungsanforderungen in der Abschlußprüfung 2. im Prüfungsfach Technisches Zeichnen:
(1) Die Abschlußprüfung erstreckt sich auf die in a) Lesen einfacher technischer Zeichnungen,
der Anlage zu § 4 aufgeführten Fertigkeiten und b) Anfertigen ·von Skizzen,
Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht
vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsaus- 3. im Prüfungsfach Technische Mathematik:
bildung wesentlich ist. a) fachbezogenes Prozent- und Verhältnisrech-
nen sowie Dreisatz,
(2) Zum Nachweis der Fertigkeiten soll der Prüf- b) Flächen- und Körperberechnungen,
ling in insgesamt höchstens zwölf Stunden sechs
praktische Arbeiten ausführen. Hierfür kommen in c) Materialberechnungen,
der jeweils gewählten Fachrichtung insbesondere in 4. im Prüfungsfach Wirtschafts- und Sozialkunde:
Betracht: a) Wirtschaftskunde,
1. FeststeJlen, ob an der Fertigungsmaschine oder b) arbeits- und sozialrechtliche Bestimmungen,
an den für die Fertigung einzusetzenden Aggre- c) Bestimmungen für den Umweltschutz.
gaten die erforderlichen Sicherheitsvorschriften
erfüllt sind, (4) Für die schriftliche Kenntnisprüfung ist von
folgenden zeitlichen Richtwerten auszugehen:
2. Durchführen einer Eingangskontrolle an der
Formmasse, insbesondere Bestimmen von Stoff- 1. im Prüfungsf ach Technologie zwei Stunden,
werten, die für die Verarbeitung wichtig sind, 2. im Prüfungsfach Technisches Zeichnen
3. Aufben~iten der Rohstoffe zur verarbeitungsfer- eine Stunde,
tigen Formmasse unter Anwendung der für die 3. im Prüfungsfach Technische Mathematik
Fertigung wichtigen Aufbereitungsverfahren, eine Stunde,
4. Montieren oder Vorbereiten eines Werkzeuges 4. im Prüfungsfach Wirtschafts- und Sozialkunde
für eine Fertigung, eine Stunde.
5. Einfahren einer nach Werkstoffen und Fertig-
teilen vorgegebenen Fertigung und Optimieren (5) Soweit die schriftliche Kenntnisprüfung pro-
der Verarbeitungsparameter, grammiert durchgeführt wird, kann von den in Ab-
satz 4 genannten Prüfungszeiten abgewichen wer-
6. Feststellen einer Betriebsstörung während der den.
Fertigung,
(6) Die Fertigkeits- und die Kenntnisprüfung
7. Uberprüfen und Einstellen der Meß- und Regel-
haben für die Ermittlung des Prüfungsergebnisses
einrichtungen an einer Fertigungsanlage auf
das gleiche Gewicht. In der Kenntnisprüfung haben
Grund vorgegebener Produktionsdaten,
gegenüber dem Prüfungsfach Technisches Zeichnen
8. Einrichten der Nachbearbeitungsaggregate für die Prüfungsfächer Technologie das vierfache und
eine Fertigungsstraße, Technische Mathematik sowie Wirtschafts- und So-
9. Festlegen und, soweit möglich, Ausführen der zialkunde jeweils das zweifache Gewicht.
Nachbearbeitungsschritte für eine Fertigung mit
(7) Die Prüfung ist bestanden, wenn jeweils in der
vorgegebenen Daten,
Fertigkeits- und der Kenntnisprüfung mindestens
10. Durchführen einer Produktkontrolle bei einer ausreichende Leistungen erbracht sind.
laufenden Fertigung von Kunststoffteilen.
(8) In einer Wiederholungsprüfung ist der Prüfling
(3) Zum Nachweis der Kenntnisse soll der Prüfling auf Antrag von der Prüfung in einzelnen Prüfungs-
in den Prüfungsfächern Technologie, Technisches fächern zu befreien, wenn seine Leistungen in die-
Zeichnen, Technische Mathematik sowie Wirt- sen Fächern bei einer höchstens zwei Jahre zurück-
schafts- und Sozialkunde schriftlich geprüft werden. liegenden Prüfung ausgereicht haben.
1066 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I
§ 9 § 10
Ubergangsregelung Berlin-Klausel
Bis zum 1. September 1976 können vor dem In- Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Uber-
krafttreten dieser Verordnung begründete Ausbil- leitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetz-
dungsverhältnisse in Ausbildungsberufen, die im blatt I S. 1) in Verbindung mit § 112 des Berufsbil-
ersten Ausbildungsjahr ähnliche Ausbildungsinhalte
dungsgesetzes auch im Land Berlin.
haben, insbesondere im Ausbildungsberuf Betriebs-
schlosser, auf Grund einer entsprechenden Verein-
barung der Vertragspartner von der zuständigen
Stelle auf den Ausbildungsberuf Kunststoff-Form- § 11
geber umgestellt und nach den Vorschriften dieser Inkrafttreten
Verordnung fortgesetzt werden, soweit hierdurch
das Ziel der Ausbildung nach dieser Verordnung Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkün-
nicht gefährdet ist. dung in Kraft.
Bonn, den 22. April 1976
Der Bundesminister für Wirtschaft
In Vertretung
Dr. Schlecht
Nr. 46 -Tag der Ausgabe: Bonn,, den 28. April 1976 1067
Anlage (zu § 4)
Ausbildungsrahme:nplan
für die Berufsausbildung zum KunststoU-.Formgebeir
L Für aUe Fachrichtungen gemeinsame Fertigkeiten und Kenntnisse~
zu verm:i.tteln
zeitUche
Lfd. TeH des AusbHdumJs- vermitteinde FertigkeHen im Ausbildungs-
Nr. Richtwerte
berufshildes und Kenntnisse halbjahr in Monaten
1 1 2 1 31 4! 5! 6
1 2 J 4 5
1
1 Kenntnisse der a) Kunststoffe als Werkstoffe
1
Kunststoffe
b) Aufbau und ..., ,., _ • ;;lHa:>n
(§ 3 Abs. 1 NL ll
c) Rohstoffe für die HPr,tPHirnn - .~ 1.x .X 1
von Kunststoffen 1
d) Vorprodukte für füe Hersteli-
von Kunststoffen. i
1
1
1
2 Grundferhgkeiten der a) Grundkenntnisse der
Metallbearbeitung sächlich vorkommenden metal- 1
(§ 3 Abs. 1 NL 2) Hschen VVerkstoffe
b) Messen und AmeHl,en
c) Biegen und Richten 1
d) Sägen" FeHen„ Bohren und Ge- '.X .X i
1
2
windesdmeiden
e) Weich-- und HarUötea 1
[) Schweißen 1
1
g) Pflegen der Meß- und 'IVerk-
zeuge 1
1
1
1
1
3 Grundfertigkeiten der a) Gm ndkenntrüsse der haupt-
Holzbearbeitung sächlich vorkommenden Holz-
(§ 3 Ahs. 1 Nr. 3]1 werkstoffe und .ihres Verhal• 1
tens bei der Bearbeitung
b) Sägen, Hobeln,: Stemmen,, Ras- .X X 1
peln Bohren und Schleifen
11
c) Kleben 1
d) Pflegen der Meß- und Werk-
zeuge
4 Grundfertigkeiten der a) Grundkenntnisse der haupt-
Kunststoffbearbeitung 1
sächlich vorkommenden Kunst-
(§ 3 Abs. 1 Nr.. 4) stoff e und ihres Verhaltens bei
der Bearbeitung" insbesondere
1
beim Sägen" Bohren, Fräsen„
1
i
Feilen, Raspeln,, Schmirgeln 1
und PoUeren
b) Grundkenntnisse der VVann-
formverf ahren und des Verhal- X >< .X ! 3
tens der Kunststoffe bei -der
Warmformung
1
1068 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I
zu vermitteln zeitliche
Lfd. Teil des Aushildunus- zu vermittelnde Fertigkeiten im Ausbildungs- Richtwerte
Nr. bcrufsbildes und Kenntnisse halbjahr in Monaten
_ _ _ , _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ , ______ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _1 ___,__l_2-'--l_3---'-!_4--'!_S--'--!6_ _ _ __
1 1
4
c) Warmformen
d) Schweißen
e) Kleben
f) Pflegen der Meß- und Werk-
zeuge
5 Kenntnisse des Aufbaus, a) Verhalten der Kunststoffe bei
der Eigenschaften und der mechanischer, chemischer und
Verarbeitung der thermischer Beanspruchung
Kunststoffe
b) Duroplaste, Thermoplaste
(§ 3 Abs. 1 Nr. 5)
c) Grundkenntnisse der folgenden
Verarbeitungsverfahren:
aa) Extrudieren von Tafeln,
Folien, Rohren und Profi-
len
bb) Kalandrieren von Folien
cc) Pressen von Tafeln und
Blöcken X X X X 3
dd) Beschichten von Träger-
bahnen, Kaschieren
ee) Spritzgießen
ff) Hohlkörperblasen
gg) Rotations- und Formgie-
ßen, Anwenden der Sinter-
techniken
hh) Pressen von Formteilen
ii) Schäumen
kk) Verstärken von Kunststof-
fen
6 Lesen einfacher tech- a) Kenntnisse der Sinnbilder tech-
nischer Zeichnungen und nischer Zeichnungen, der Maß-
Anfertigen von Skizzen angaben und der Toleranzen X X X X
(§ 3 Abs. 1 Nr. 6)
b) Kenntnisse der Schaltschemata
c} Skizzieren einfacher Teile
7 Grundkenntnisse der a) Elektrizität:
Energiearten und -träger aa) Spannung, Strom, Wider-
in der Kunststoff- stand und Leistung
verarbeitung
bb) Gleich-, Wechsel- und
(§ 3 Abs. 1 Nr. 7)
Drehstrom
cc) Schutzmaßnahmen
b) Dampf:
aa) Druck, Temperatur
bb) Sattdampf, überhitzter
Dampf, Kondensat
cc) Schutzmaßnahmen
Nr. 46 Tag der Ausgabe: Bonn, den 28. April 1916 1069
zu vermitteln
lfd. Teil des Auslbild·.1n9c;- l zu vermittelnde Fertigkeiten 1
im Ausbildungs-
zeitliche
Richtwerte
Nr . bernfsbilde.s und Kenntnisse halbjahr in Monaten.
---··---·--•-······-···-····--·--·•··-
l 1 2 i 3l41516
! 2 3 4 5
1
1
1
c) Heizgas.: >< X X: l
aa) Heizwert., Gasdruck 1
!
bb) Gasarten., Gasgemische 1
1 1
cc) Schutzmaßnahmen
d) Pneumatik:
aa) Druck
bb) Druckluft,, Vakuum
cc) Schutzmaßnahmen
1 1
e) Hydraulik: :
aa) Druck 1
bb) Wasser, 01
cc) Schutzmaßnahmen
1 1
1
1
8 Grundfertigketten im 1 a) Grundkenntnisse des Aufbaus,
Umgang mit den des Antriebs und der Regelung
Produktionseinrichtungen der Produktions- und Hilfsma-
und Werkzeugen i schinen
(§ 3 Abs . 1 Nr. 8)
b) Grundkenntnisse der Arbeits-
weisen der Maschinen, Werk- 3
X X
zeuge, Vorrichtungen, Geräte
und Ausrüstungen
c) Ein- und Ausbauen einfacher 1
Armaturen
d) Bedienen von Produktionsma-
1
schinen
1
1
9 Kenntnisse der \Vir- a) mechanische Aggregate: Stu- 1
kungsweise mecha-
1
1
fengetriebe, stufenlose Getrie-
nischer, pneumatischer, be, Kniehebelsysteme, Kupp-
hydraulischer und lungen, Bremsen
elektrischer Aggregate
b) pneumatische Aggregate: Ge-
an Maschinen
bläse, Kompressoren, Vakuum-
und Ge1äten
pumpen, Förder- und Steuerge-
(§ 3 Abs. 1 Nr . 9}
räte X X 2
c) hydraulische Aggregate: Pum-
pen, Motoren, Steuergeräte,
Pressenantriebe, Werkzeug-
schließ- und Werkzeugfüf-
nungssysteme
d) elektrische Aggregate: Moto-
ren, Sicherungs- und Schalt-
Elemente, Steckverbindungen
10 Grundfertigkeiten in der a) Grundkenntnisse des Messens,
Anwendung der Meß-, Steuerns und Regelns der in
Steuerungs- und der Kunststoffindustrie übli-
Regelungstechnik chen Größen
(§ 3 Abs. 1 Nr. 10)
b) Grundkenntnisse der Anwend-
barkeit und Genauigkeit der
Meßverfahren X X 2
1070 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I
zu vermitteln
zu vermittelnde Fertigkeiten im Ausbildungs- zeitliche
Lfd. Teil des Ausbildungs-
berufsbildes und Kenntnisse halbjahr Richtwerte
Nr. in Monaten
1 12131415l6
1 2 3 4 5
c) Messen von Temperatur, Druck,
Durchflußmenge, Geschwindig-
keit, Gewicht und elektrischen
Größen mit einfachen Geräten
d) Einstellen der Regelgeräte
11 Einrichten und Einfahren a) Einrichten und Einfahren der
der Fertigungsmaschinen Produktionsanlagen und der X X 2
(§ 3 Abs. 1 Nr. 11) Folgeeinrichtungen
b) Arbeiten in der Fertigung
12 Uberwachen der a) Kontrollieren der Fertigungsbe-
Produktion dingungen X 1
(§ 3 Abs. 1 Nr. 12)
b) Uberwachen des Fertigungsab-
!aufs
13 Feststellen, Beseitigen a) Lokalisieren von Störungen:
und Vermeiden von Rohstoffe, Materialfluß, Funk-
Ar bei tsf ehlern und tion der Maschinen einschließ-
Betriebsstörungen lieh der Meß-, Regel- und
(§ 3 Abs. 1 Nr. 13) Steuergeräte, nachgeschaltete
Arbeitsgänge
b) systematische Fehlersuche: Er- X X 1
mitteln der Ursachen von Stö-
rungen und deren Beseitigen
oder Melden an die zuständi-
gen Stellen unter Angabe der
Ursachen
c) Kenntnisse wirksamer Vorbeu-
gungsmaßnahmen
14 Kenntnisse der a) Kontrollen nach Stichproben-
Produktkontrolle. plänen X 1
(§ 3 Abs. 1 Nr. 14) b) gebräuchliche Kontrolleinrich-
tungen
15 Pflegen und Warten der a) Kenntnisse der Betriebsvor-
Prod uk ti onse inri ehtungen schriften, der Schmier- und
und Werkzeuge Wartungspläne sowie der La-
(§ 3 Abs. 1 Nr. 15) gerung von Werkzeugen X X X X X X
b) Pflegen und Warten von Werk-
zeugen und Anlagen
16 Arbeitsschutz, Unfall- a) Kenntnisse der einschlägigen
verhütung und Umwelt- Ar bei tsschu tzvorschriften in
schutz Gesetzen und Verordnungen
(§ 3 Abs. 1 Nr. 16)
Nr. 4fi Tag der Ausgabe: Bonn, den 28. April 1976 1071
zu vermitteln
Lfd. , zeitliche
Teil des Ausbiidun'.Js- zu vermittelnde Fertigkeiten im Ausbildungs- Richtwerte
Nr. ' berufsbildcs und Kenntnisse halbjahr
in Monaten
1 1 2 1 3 1 4 1 5 1 6
1 2 3 4 5
1
b) Kenntnisse der einschlägigen
Vorschriften der Träger der ge-
setzlichen Unfallversicherung,
insbesondere der Unfallverhü-
tungsvorschriften, Richtlinien
und Merkblätter
c) Verhalten bei Unfällen, Erste
Hilfe X X X X X X
1 d) Kenntnisse der Gefahren, ins-
1
besondere von Giften, Gasen
und leicht entzündbaren Stof-
fen, im jeweiligen Tätigkeits-
bereich
e) Umweltschutzmaßnahmen
17 Grundkenntnisse der a) Rechtsform, Aufgabe und Orga-
Organisation des Aus- nisation
bildungsbetriebes
b) Aufbau und Zusammenwirken
(§ 3 Abs. 1 Nr. 17)
der Produktions- und Instand-
hal tungsa bteil ungen X X X X X X
c) Abwicklung eines Auftrages
d) Arbeits- und Arbeitsbegleitpa-
piere
II. Kenntnisse und Fertigkeiten in den Fachrichtungen:
A. Fach r i c h tun g Ext: r u d i e r e n :
1 Kenntnisse der a) Typen und Verarbeitungseigen-
Werkstoffe schatten der Werkstoffe
(§ 3 Abs. 2 Nr. 1
b) Sondereinstellungen der Werk-
Buchstabe et)
stoffe, insbesondere schlagfest,
schweren tflammbar, wärmesta-
bilisiert, UV-stabilisiert, anti-
statisch
c) Polyolefine
X X ½
d) Polyvinylverbindungen
e) Polystyrol und Copolymere
f) gesättigte Polyester, insbeson-
dere Polycarbonat und Poly-
äthylenterephthalat
g) Polyamide
h) Cellulosekunststoffe
rn:n Bundesgesetzblatt,. Jahrgang 1976, Teil I
1
zu vermitteln :zeitliche
Ud. TE-ill des AusbHdunqs- 1 :z.u veTmitte]nde Fertigkeiten im Ausbildungs-
1 Richtwerte
Nr. berufsbildes und Kenntnisse halbjahr
1
in Monaten
1 1213141516
l 2 3 4 5
1
1.
2 Kenntnisse der fölf sstoffe a} Typengruppen und Verwen-
(§ 3 Abs. 2 Nr. 1 dungszwecke der Hilfsstoffe
Buchstabe h}
1 b) \,Veichmacher, Extender
c) Farbstoffe
d) Stabilisatoren
X X 1 /2
e} G]eitmitte]
f} Füll- und Verstärkungsstoffe
g) Treibmittel
1
1
1
h) Lösungsmittel
i) Trennmittel
1
3 Ke:rrmhüsse des: Förderns a) Transport pulver- und granu-
(§ 3 Abs . 2 Nr. ] ]atförmiger ·werkstoffe
Buchstabe c)
1
b)i Schnecken-, Band- und pneu-
matische Förderer
X X 1/2
c) Gefahren beim Fördern pul ver-
förmiger Stoffe
d) Arbeits- und Arbeitsbeg]eitpa-
piere
4 Kenntnisse des a) Funktion, Betrieb und Wartung
i
Aufbereitens der gebräuchlichen Maschinen-
(§ 3 Abs. 2. Nr. 1 i typen und Anlagen einschließ-
Buchstabe d) i
1
Hch der Dosiereinrichtungen X X 1/2
1 b) Vorgänge des Mischens, Gra-
!
nulierens, Mahlens und Trock-
nens
i
5 Kenntnisse der 61) Funktion, Betrieb und Wartung
Verarbeitungsmaschinen 1
der gebräuchlichen Maschinen-
und -werkzeuge 1 typen und Anlagen
{§ 3 Abs. 2 Nr. 1
1 b) Extruder und Extrusionswerk-
Buchstabe e)
zeuge für Rohre, Tafeln, Pro-
file, Blas- und Flachfolien X X 1
1
c) Nachfolge-Aggregate für Ex-
truder und Pressen: Abzugs-,
1
Reck-, Kühl-, Kalibrier-, Wik-
kel-, Trenn-, Präge- und Be-
druckungsvorrichtungen
j
1
1
6 E:xtrudieren a) Extrudieren von Tafeln:
(§ 3 Abs. 2 Nr. 1 aa) Montieren der Düse, Ein~
Buchstabe f) stellen ihrer Spaltweite
und Zentrieren ihres Stau-
baJkens
Nr. 46 -·- Tag der Ausgabe: Bonn, den 28. April 1976 1073
zu vermitteln
zeitliche
Lfd. Teil des Ausbildunns- zu vermittelnde Fertigkeiten im Ausbildungs-
Richtwerte
Nr. beru fs bi ldes und Kenntnisse halbjahr
in Monaten
11213141516
bb) Kenntnisse des Einflusses
der Düsen- und der Glätt-
walzentemperatur auf die
Oberflächengüte und Eben-
heit der Tafeln
cc) Kenntnisse des Einflusses
des Unterziehverhältnisses
und der Abzugsspannung
auf die Sehrumpfeigen-
schaften
dd) Einstellen der vorgegebe-
nen Verarbeitungsbedin-
gungen, Einfahren und Be-
treiben der Anlage
oder
b) Extrudieren von Flachfolien:
aa) Montieren und Einstellen
der Foliendüse
bb) Kenntnisse des Einflusses
der Kühlwalzen- oder der
Wasserbadtemperatur auf
die Folieneigenschaften
cc) Anwenden einer Luftrakel
dd) faltenfreies Aufwickeln,
mono- und biaxiales Fo-
lienrecken
ee) Einstellen der vorgegebe- X X 7
nen Verarbeitungsbedin-
gungen, Einfahren und Be-
treiben der Anlage
oder
c) Extrudieren von Blasfolien:
aa) Montieren und Zentrieren
der Düse
bb) Steuern der Foliendicke
und der Folieneigenschaf-
ten durch das Aufblas- und
das Längsreckverhältnis
cc) Einstellen der Kühlluft-
menge
dd) faltenfreies Abquetschen
und Aufwickeln, mono-
und biaxiales Folienrecken
ee) Einstellen der vorgegebe-
nen Verarbeitungsbedin-
gungen
ff) Einfahren und Betreiben
der Anlage
oder
d) Extrudieren von Rohren und
Profilen:
aa) Montieren und Zentrieren
der Werkzeuge
1074 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I
zu vermitteln zeitliche
Lfd. Teil des Ausbildungs- zu vermittelnde Fertigkeiten im Ausbildungs- Richtwerte
Nr. berufsbildes und Kenntnisse halbjahr in Monaten
1 121314151 6
1 2 3 4 5
bb) Anwenden von Innendruck-
und Vakuumkalibrierung
cc) Einstellen des Kalibrier-
über- und des Kalibrierun-
terdruckes
dd} Regulieren der Wanddicke
mit der Abzugsgeschwin-
digkeit
ee) Vermeiden von Vakuolen
bei der Vollprofilextrusion
ff) Einstellen der vorgegebe-
nen Verarbeitungs bedin-
gungen
gg) Einfahren und Betreiben
1
der Anlage
1 Nachbearbeiten der a) Recken, Vibrillieren, Formatsä-
Erzeugnisse gen, Besäumen, Entgraten, Um-
(§ 3 Abs. 2 Nr. 1 formen, Aufrauhen X X 1
Buchstabe g)
b) Prägen,Drucken
c) Konfektionieren
8 Kenntnisse der Kontrolle des maschinellen und
Fertigungsvorschriften des stofflichen Teiles entspre-
und der Kontrollen chend den einschlägigen Normen X X 1
(§ 3 Abs. 2 Nr. 1
Buchstabe h)
B. Fach r ich tun g K a 1an d r i er e n:
1 Kenntnisse der a) Typen und Verarbeitungseigen-
Werkstoffe schaften der Werkstoffe
(§ 3 Abs. 2 Nr. 2
b) Sondereinstellungen der Werk-
Buchstabe a)
stoffe, insbesondere schlagfest,
schwerentflammbar, wärmesta-
bilisiert, UV-stabilisiert, anti- X X ½
statisch
c) Polyolefine
d) Polyvinylverbindungen
e) Polystyrol und Copolymere
2 Kenntnisse der Hilfsstoffe a) Typengruppen und Verwen-
(§ 3 Abs. 2 Nr. 2 dungszwecke der Hilfsstoffe
Buchstabe b)
b) Weichmacher
c) Farbstoffe
Nr. 46 Tag der Ausgabe: Bonn, den 28. April 1976 1075
zu vermitteln
Lfd.
zeitliche
Teil des Ausbildungs- zu vermittelnde Fertigkeiten im Ausbildungs-
Nr. Richtwerte
berufsbildes und Kenntnisse halbjahr in Monaten
11213141516
d) Stabilisatoren X X ¼
e) Gleitmittel
f) Füllstoffe
g) Lösungsmittel
h) Trennmittel
3 Kenntnisse des Förderns a) Transport pulver- und granu-
(§ 3 Abs. 2 Nr. 2 latförmiger Werkstoffe
Buchstabe c) X X ½
b) Schnecken-, Band- und pneu-
matische Förderer
c) Gefahren beim Fördern pulver-
förmiger Stoffe
4 Aufbereiten a) Kenntnisse der Funktion, des
(§ 3 Abs. 2 Nr. 2 Betriebs und der Wartung der
Buchstabe d) gebräuchlichen Maschinenty-
pen und Anlagen einschließlich
der Dosiereinrichtungen
b) Aufbereiten der Roh- und
Werkstoffe
c) Herstellen von Produktionsan-
sätzen nach vorgegebener Re-
zeptur
d) Umgehen mit Grob- und mit
Feinwaagen
e) Herstellen von Farbpasten X X 1¼
f) Umgehen mit Mischmaschinen,
insbesondere mit Schnellrüh-
rern, Dissolvern, Dreiwalzen-
stühlen und mit Trocknungsan-
lagen
g) Betreiben und Beschicken von
Knetern, Mischwalzwerken und
Strainern unter Produktions-
fahrbedingungen
h) Kontrollieren der vorgeschrie-
benen Temperaturen und der
Umdrehungszahlen
5 Kenntnisse der Kalander a) Kalanderbauarten
und der Nachfolge- b) Nachfolge-Aggregate:
Einrichtungen X X 1
Entschrumpfungs- und Präge-
(§ 3 Abs. 2 Nr. 2
einrichtungen, Kühlstraßen,
Buchstabe e) Schneid- und Wickelanlagen
6 Kalandrieren a) Einrichten und Einfahren von
(§ 3 Abs. 2 Nr. 2 Kalandern:
Buchstabe f) aa) Handhaben der Tempera-
tur-Regelorgane
1076 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I
zu vermitteln
Lfd. zeitliche
Teil des Ausbildungs- zu vermittelnde Fertigkeiten im Ausbildungs-
Nr. Richtwerte
berufsbildes und Kenntnisse halbjahr
in Monaten
1 1 2 1 3 1 4 1 5 1 6
bb) Betreiben der Hydraulik-
anlage zum Bewegen der
Nachfolge-Aggregate
cc) Wechseln von Narb- und
Abzugswalzen
dd) Einstellen und Einhalten
der vorgegebenen Produk-
tionsbedingungen, insbe-
sondere der Walzentempe-
raturen, Friktion, Fahrge-
schwindigkeit, Dicke und
Breite der Waren sowie
des Planlauf s
ee) Einrichten und Betreiben X X 6
von Entschrumpfungsein-
richtungen, Kühlstühlen
und Narbeneinrichtungen
ff) maßgerechtes Einstellen
der Beschneidwerkzeuge
gg) Betreiben von Wickelein-
richtungen
b) Kaschieren am Kalander:
aa) Kenntnisse der Aufberei-
tung bahnenförmiger Ge-
webe, Gewirke oder Vliese
zum Kaschieren
bb) Anlegen der Bahnen zum
Kaschieren
cc) Uberwachen des Kaschier-
vorgangs
1 Nachbearbeiten der a) Drucken:
Erzeugnisse aa) Grundkenntnisse der
(§ 3 Abs. 2 Nr. 2 Druckverfahren, ins beson-
Buchstabe g) dere des Siebdruckes,
Hochdruckes, Kupfertief-
druckes
bb) Betreiben einer Mehrfar- X X 1½
bendruckmaschine
b) Prägen:
aa) Arbeiten mit Prägeeinrich-
tungen
bb) Heiß- und Kaltprägen
8 Kenntnisse der Kontrolle des maschinellen und
Fertigungsvorschriften des stofflichen Teiles entspre- X X ½
und der Kontrollen chend den einschlägigen Normen
(§ 3 Abs. 2 Nr. 2
Buchstabe h)
Nr. 46 --- Tag der Ausgabe: Bonn, den 28. April 1976 1077
C Fachrichtung Pressen:
zu vermitteln
Lfd. Teil des AusbHdungs- zu vermittelnde Fertigkeiten zeitliche
im Ausbildungs-
Nr, berufsbi.ldcs und Kenntnisse Richtwerte
halbjahr in Monaten
1 l2l3J4l5l6
4 5
1 Kenntnisse der a) Typen und Verarbeitungseigen-
!
Werkstoffe .scharten der Werkstoffe
(§ 3 Abs. 2 Nr.-. ]
b} SondereinsteHungen der Werk-
Buchstabe a]!
stoffe,, insbesondere schlagfest
1
und schwerentnammbar
c)I Phenoplaste
d) Aminoplaste
e) ungesättigte Polyesterharze
f) Epoxidharze X X 1/1
g)\ Polyolefine
h) Polyvinylchlorid
n Trägerstoffe für Duroplaste,,
insbesondere
aa) Papierbahnen und -sorten
bb) natürHcheJ' synthetische,
organische und anorgani-
sche TexUlien und
cc) Furniere
2 Kenntnisse der HiUsstoHe a) Typengruppen und Verwen-
(§ 3 Abs. 2 Nr. J dungszwecke der HHfsstoffe
Buchstabe b)
b) FüU- und Verstärkungsstoffe
c) Weichmacher
d) Farbstoffe X X
e) ReaktionsmiHel
f) Gleitmittel
g} Lösungsmittel
h) Trennmittel
1
3 Fördern a) Kenntnisse des Transports von
(§ 3 Abs. 2 Nr. J Formmassen und Trägerbahnen X X
Buchstabe cl1 b) Beschicken der Etagenpressen
4 Aufbereiten a) Kenntnisse der gebräuchlichen
(§ 3 Abs. 2 Nr. 3 Maschinentypen und Anlagen
Buchstabe d) einschHeßlkh der Dosierein- X X 1
richtungen
b) Mahlen,, Mischen, Lösen
1
5 Kenntnisse der i
1
ajl Verarbeitungsmaschinen für die
Verarbeitungsmaschinen Herstellung von Formteilen:
und -werkzeuge aa) mechanisch - hydraulische
1 (§ 3 Abs„ 2 Nr.. 3 1
Pressen„ Spritzpressen
Buchstabe e} (Transferpressen)
1078 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I
zu vermitteln
zeitliche
Lfd. Teil des Ausbildungs- zu vermittelnde Fertigkeiten im Ausbildungs- Richtwerte
Nr. berufsbildes und Kenntnisse halbjahr
in Monaten
---l------------·-·-·--1------------------1----'---'----'--'-
1 121314151 6
4 5
bb) Spritzgießmaschinen
cc) Werkzeuge
b) Verarbeitungsmaschinen für
die Herstellung von Tafeln und
Blöcken: X X 1½
aa) Imprägnier- und Lackier-
maschinen
bb) Trockenanlagen, Aufwik-
kelmaschinen
cc) Vorrichtungen zum Schnei-
den der Bahnen
dd) hydraulische Pressen
ee) Preßbleche
6 Pressen a) Herstellen von Formteilen:
(§ 3 Abs. 2 Nr. 3 aa) Vorbereiten der Pressen
Buchstabe f) zum Herstellen von Form-
teilen
bb) Einregulieren von Tempe-
ratur, Druckverlauf, Härte-
zeit (Schließzeit)
cc) Dosieren der Preßmasse
dd) Tablettieren
ee) Vorw~rmen der Preßmasse
im Wärmeschrank durch
Hochfrequenz-Energie oder
Infrarotstrahlung
ff) Prüfen der Preßmassen auf
Schütt- und Stopfdichte,
Rieselfähigkeit, Feuchtig-
keit, Formsteifigkeit, Fließ-
vermögen, Schwindung
und Nachschwindung
gg) Feststellen der stofflichen
Einflüsse, insbesondere der
Feuchtigkeit, des Konden-
sationsgrades und des
Harzgehaltes
hh) Betreiben der Pressen,
Spritzpressen und Spritz-
gießmaschinen
ii) Einrichten und Umrüsten
der Maschinen
oder
b) Herstellen von Tafeln und
Blöcken aus Duroplasten:
aa) Einrichten der Imprägnier-
maschine einschließlich der
Nachfolge-Aggregate
bb) Einfädeln des Trägerma-
terials
Nr. 46 - Tag der Ausgabe.: Bonn, den 28. 1976 1079
zu vermitteln zeitlidie
Lfd. Teil des Ausbildungs- zu vermittelnde Fertigkeit.en im Ausbildungs- Richtwerte
Nr. berufsbilde<; und Kenntnisse halbjahr i.n Monaten
1121314151_6~-----
4 5
cc) Einstellen der Längs- und
Querschneider, der Trok-
kenheizung, der Tempera-
turen, der Laufgeschwin-
digkeit, Bogenspannung
und Absaugung
dd) Einfahren der Imprägnier-
anlage„ Regulieren des
Harzauftrages und Nachre-
gulieren gemäß Kontrolle
ee) Vorbehandeln und Vorbe-
reiten der imprägnierten
Trägerbahnen, insbeson-
dere Klimatisieren und 1
Verlegen zu Tafeln, Blök-
ken oder Profilen
ff) Vorbereiten der Preß ..
bleche
gg) Vorbereiten der hydrauli- 1
sehen Pressen zum Her-
stellen von Tafeln, Blöcken
oder Profilen
hh) Einregulieren von Tempe-
ratur, Druckverlauf,
Schließzeit (Heiz- und
Kühlzeit)
ii) Beschicken und Betreiben
der Anlage
oder
c) Herstellen von Tafeln und
Blöcken aus Thermoplasten:
aa) Kenntnisse des Auf.- X X 6
schmelzvorgangs bei Pul-
ver, Granulat und Folien,
des Schweißvorgangs bei
Folien und der Abhängig-
keit der Verarbeitungsbe-
dingungen von der Form
der Ausgangsstoffe
bb) Berechnen der Rohstoff-
menge für eine Tafel ge-
wünschter Dicke
cc) Steuern des Preßdruckes
beim Aufheizen und Ab-
kühlen
dd) Steuern der Werkzeugtem-
peratur bei dicken Blöcken
zur Vermeidung von Luft-
einschlüssen und Vakuo-
len
ee) Kenntnisse der Abhängig-
keit der Aufheiz- und Ab-
kühlzeiten von der Block-
dicke und der Wärmeleit-
fähigkeit der Formmasse
1080 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I
zu vermitteln
Lfd Teil des Ausbildun~s- zeitliche
zu vermittelnde Fertigkeiten im Ausbildungs-
Richtwerte
Nr. berufsbildes und Kenntnisse halbjahr
in Monaten
1 1 2 1 3 1 4 1 5 1 6
1 2 3 4 5
ff) Einstellen der vorgegebe-
nen Verarbeitungsbedin-
gungen
gg) Einfahren und Betreiben
der Anlage
7 Nachbearbeiten der a) Formteile:
Erz~ugnisse aa) Entgraten, Schleifen, Boh-
(§ 3 Abs. 2 Nr. 3 ren
Buchstabe g)
bb) Kleben
cc) Konfektionieren X X 1
b) Tafeln und Blöcke:
aa) Formatsägen, Aufrauhen
bb) Prägen,Drucken
cc) Konfektionieren
8 Kenntnisse der Kontrolle des maschinellen und
Fertigungsvorschriften stofflichen Teiles entsprechend
und der Kontrollen den einschlägigen Normen X X 1
(§ 3 Abs. 2 Nr. 3
Buchstabe h)
D. Fachrichtung Spritzgießen:
1 Kenntnisse der a) Typen und Verarbeitungseigen-
Werkstoffe schatten der Werkstoffe
(§ 3 Abs. 2 Nr. 4
b) Sondereinstellungen der Werk-
Buchstabe a)
stoffe, insbesondere schlagfest,
schwerentflammbar, wärmesta-
bilisiert, UV-stabilisiert, anti-
statisch
c) Polyolefine
d) Polyvinylverbindungen
e) Polystyrol und Copolymere
f) Polyamide
X X 1/2
g) gesättigte Polyester, insbeson-
dere Polycarbonat und Poly-
äthylenterephthalat
h) Polyacetale
i) Cellulosekunststoffe
k) Thermoplaste mit gummi-ela-
stischen Eigenschaften
1) Phenoplaste
m) Aminoplaste
n) ungesättigte Polyesterharze
o) Epoxidharze
Nr. 46 Tag der Ausgabe: Bonn, den 28. April 1976 1081
zu vermitteln zeitliche
Lfd. Te.il des Ausbildungs- zu vermittelnde Fertigkeiten im Ausbildungs- Richtwerte
Nr. berufsbildes und Kenntnisse halbjahr in Monaten
1 J2J3J4l5l
- - - - , - - - - - - ···•··-·······-------1-----------------1----'-----'---'-----'--
6
4 5
2 Kenntnisse der Hilfsstoffe a) Typengruppen und Verwen-
(§ 3 Abs. 2 Nr. 4 dungszwecke der Hilfsstoffe
Buchstabe b) b) Farbstoffe
c) Stabilisatoren X X
d) Gleitmittel
e) Füll- und Verstärkungsstoffe
f) Trennmittel
g) Treibmittel
3 Kenntnisse des Förderns a) Transport pulver- und granu-
(§ 3 Abs. 2 Nr. 4 latförmiger Werkstoffe
Buchstabe c) b) Schnecken-, Band- und pneu- X X ½
matische Förderer
c) Gefahren beim Fördern pulver-
förmiger Stoffe
4 Kenntnisse des a) Vorgang des Mischens mit
Aufbereitens Heiz-, Kühl- und Innenmi-
(§ 3 Abs. 2 Nr. 4 schern
Buchstabe d)
b) Granulierung mit Strang- und X X ½
N aßgranulatoren
c) Trocknung
d) Dosierung
5 Kenntnisse der a) mechanische und hydraulische
Verarbeitungsmaschinen Verarbeitungsmaschinen ein-
und -werkzeuge schließlich der vor- und nach-
(§ 3 Abs. 2 Nr. 4 geschalteten Aggregate
Buchstabe e) b) spritzseitige Elemente, insbe-
sondere Kolben, Zylinder, Tor-
pedos, Schnecken, Stauringe,
Düsen, Vorplastifizierungsma-
schinen, Heiz- und Kühlsyste-
me, sowie schließseitige Ele-
mente, insbesondere Antriebe,
Getriebe und Verriegelungen
c) Olkreislauf mit Pumpen, Rohr- X X
leitungssysteme, Steuerantrie-
be, Hydraulikmotoren, Druck-
einstell- und Uberwachungsor-
gane
d) Sondermaschinen, insbesondere
Mehrstationen- und Schaum-
spritzgießmaschinen
1082 Bundesgeselzbl.att„ Jahrgang 1976, TeH [
zu vermitteln
Ud. TeH des Ausbildungs• 1 zeitliche
zu vermiUelnde Fertigkeiten im Ausbildungs-
Nr .
!
Richtwerte
hernfsbUdes und Kenntnisse halbjahr
in Monaten
1 i 2/314[51 6
1
n "j---- ··-····---·------- ---------~-- -·-·····-
z .J
1
4 5
1
e) Bau-Elemente der Spritzgieß- 1
werkzeuge,, insbesondere fonn-
1 gebende Elemente, Führungsar- 1
1 ten, Auswerfer-Elemente, Kühl- 1
systeme Entlüftungs- und An-
11
guß arten, Kernzüge, einfallen-
i
de Kerne und geschleppte
Werkzeuge 1
6 Spritzgießen a) Kenntnisse des Einflusses der
(§ 3 Abs. 2 Nr. 4 Temperaturführung auf das
Buchstabe f) Verhalten des Werkstoffes in
der Maschine und der Anguß-
art auf die Temperatur der
Schmelze
b) Kenntnisse des Einflusses der
Verarbeitungsbedingungen,
insbesondere der Düsenausfüh-
rung, der Einspritzgeschwin-
digkeit, des Werkzeuginnen-
druckes, der Nachdruckhöhe
und -zeit und der Werkzeug-
temperatur, auf die Güte der
Artikel
c) Kenntnisse des Einflusses der
Gleit- und Trennmittel auf die
Güte der Artikel
d) Einbauen und Anschließen der
Werkzeuge an die Temperier-
und Steuergeräte, Prüfen der
Maschine auf gleichmäßige
Holmenspannung, Erproben ih- X X 7
rer Funktion im Trockenlauf
und Einstellen des optimalen
Spritzzyklus unter Beachtung
1
der vorgegebenen Verarbei-
tungsbedingungen, Einfahren
der Maschine und Nachregulie-.
ren der Maschinen-Einstell da-
ten bis zum Beharrungszustand
e) Betreiben der Spritzgießmaschi-
nen einschließlich der Schaum-
spri tzgießmaschinen
f) Kenntnisse der Maßnahmen zur
Vermeidung von Fertigungs-
fehlern, insbesondere von
Fließnähten, Schlierenbildung,
Schallplatteneffekt, Wolkenbil-
dung, Apfelsinenhaut, Glanzzo-
nen, Gratbildung, Schwimm-
häuten, Lufteinschlüssen,
Brandstellen, Ziehriefen und
Kernversatz
Nr. 46 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 28. April 1976 1083
zu vermitteln
zeitliche
Lfd. Teil des Ausbildungs- zu vermittelnde Fertigkeiten im Ausbildungs-
Richtwerte
Nr. berufsbildes und Kenntnisse halbjahr ~l.n Monaten
1 J2J3l4l5l6
1 2 3 4 5
7 Nachbearbeiten der a) Nachspannen, Konditionieren,
Erzeugnisse Tempern
(§ 3 Abs. 2 Nr. 4
b) Ionisieren
Buchstabe g) X X 1
c) Kleben, Schweißen
d) Fräsen, Bohren, Entgraten
e) Prägen, Drucken,Lackieren
-
8 Kenntnisse der Kontrolle des maschinellen und
Fertigungsvorschriften stofflichen Teiles entsprechend
und der Kontrollen den einschlägigen Normen X X 1
(§ 3 Abs. 2 Nr. 4
Buchstabe h)
E. Fach r i c h tun g I-1 e r s t e 11 e n v o n H oh 1k ö r p e r n :
1 Kenntnisse der a) Typen und Verarbeitungseigen-
Werkstoffe schaften der Werkstoffe
(§ 3 Abs. 2 Nr. 5
b) Sondereinstellungen der Werk-
Buchstabe a)
stoffe, insbesondere schlagfest,
schwerentflammbar, wärmesta-
bilisiert, UV-stabilisiert, anti-
statisch
c) Polyolefine
X X ½
d) Polyvinylverbindungen
e) Polystyrol und Copolymere
f) Polyamide
g) gesättigte Polyester, insbeson-
dere Polycarbonat und Poly-
äthylenterephthalat
h) Polyacetale
2 Kenntnisse der Hilfsstoffe a) Typengruppen und Verwen-
(§ 3 Abs. 2 Nr. 5 dungszwecke der Hilfsstoffe
Buchstabe b) b) Farbstoffe
c) Stabilisatoren
d) Gleitmittel X X ½
e) Füll- und Verstärkungsstoffe
f) Trennmittel
g) Treibmittel
h) Reak ti onsmi ttel
3 Kenntnisse des Förderns a) Transport pulver- und granulat-
(§ 3 Abs. 2 Nr. 5 förmiger Werkstoffe
Buchstabe c)
1084 Bundesgesetzblatt, 1976, TeH I
zu vermitteln zeitliche
Ud. Terl des Ausbddun~r~- zu vermittelnde Fertigkeiten im Ausbildunqs- Richtwerte
Nr. hcrufsbildes und Kenntnisse halbj ahr ~
in Monaten
1 1 2 1 3 1 4 1 5 1 6
b) Schnecken-,, Band- und pneu-
matische Förderer X X
c) Gefahren beim Fördern
förmiger Stoffe
4 Kenntnisse des a) Vorgang des Mischens mit
Aufbereitens Heiz-,, Kühl- und Innenmi-
(§ 3 Abs. 2 Nr. 5 schern
Buchstabe d)1
b) Granulierung mit Strang- und X i/2
Naßgranulatoren
c) Mahlun,g
d) Trocknung
5 Kenntnisse der a) Hohlkörperblasanlagen,, Plasti-
Verarbeitungsm.asdünen fiziermaschinen„ Ein- und
und -werkzeuge Zweischneckenextruder sowie
(§ 3 Abs. 2 Nr. 5 besondere Einschneckenextru -
Buchstabe e) der für die Verarbeitung pul-
verförmiger Polyolefine
b) Extrusionswerkzeuge: Spritz-
köpfe mit zentralem und seitli-
chem Masse-Eintritt,, Mehrfach-
Spritzköpfe
c) Elemente der Hydraulikanlage:
Pumpen, Akkus, Rohrleitungs-
systeme,, Steuerventile, Druck-
zylinder, Druck-, Einstell- un.d
Uberwachungsorgane
d) Hohlkörperblasmaschinen .:
aa) mit kontinuierlichem Mas-
seaustritt X
bb) mit diskontinuierlichem
Masseaustritt: Schub-
schnecken- und -zylinder-
maschinen, Maschinen mit
Akku-Spritzkopf„ Tauch-
blasmaschinen
e) besondere Einrichtungen an
Hohlkörpermaschinen: automa-
tische Düsenspaltverstellung
und Butzenabtrennung,,
Schlauchspreizdorne
f) Mehrstationenmaschinen
g) Streckblasmaschinen
h) Blaswerkzeuge
i) Spritzblasmaschinen
k) Spritzblaswerkzeuge
Nr. 46 --- Tag der Ausgabe: Bonn, den 28. April 1976 1085
zu vermitteln zeitliche
Lfd. Teil des Ausbildunqs- zu vermittelnde Fertigkeiten im Ausbildungs- Richtwerte
Nr. berufshildes und Kenntnisse halbjahr
in Monaten
- - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - 1 - - - - - - - - - - - - - - - - - - 1 - - ' - - ~1-1-2' -1 -
3 -1 '4- -
1 5 1 6
--'---l-----
4
6 1-Ierstellen von a) Extrusionsblasen von Hohlkör-
Hohlkörpern pern:
(§ 3 Abs. 2 Nr. 5 aa) Montieren der Spritzköpfe
Buchstabe f) und der Werkzeuge
bb) Kenntnisse des Einflusses
der Verarbeitungsbedin-
gungen, insbesondere der
Zylinder- und der Spritz-
kopftemperaturführung,
der Düsenaustrittsge-
schwindigkeit, der Spalt-
weite der Düse, der Werk-
zeugschließgeschwindig-
keit, des Blasdruckes und
der Kühldauer, auf die in-
nere und äußere Oberflä-
chenbeschaffenheit und
Wanddickenverteilung so-
wie auf die Beschaffenheit
der Fließ- und Schweiß-
nähte der Hohlkörper
cc) Einstellen der optimalen
Verarbeitungszyklen unter
Beachtung der vorgegebe-
nen Verarbeitungsbedin-
gungen
dd) Betreiben der Anlage
ee) Kenntnisse der Maßnah-
men zur Vermeidung von
Fertigungsfehlern
oder
b) Spritzblasen von Hohlkörpern:
aa) Montieren der Spritzblas-
werkzeuge und Einrichten
der Spritzblasmaschine
bb) Kenntnisse des Einflusses
der Verarbeitungs bedin-
gungen, ins besondere der
Zylinder- und der Heißka-
naltemperatur, der Tempe-
rierung des Vorform-
lings, der Düsengeometrie
und der Einspritzgeschwin-
digkeit sowie des Blas-
werkzeugs, auf den Blas-
vorgang und die Wanddik- X X 1
kenverteilung im Fertigteil
cc) Kenntnisse des Zusammen-
hangs zwischen der Wand-
dicke und der Wanddik-
kenverteilung des Vor-
formlings und des Fertig-
teils
1086 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I
zu vermitteln
Lfd. Teil des Ausbildungs- zu vermittelnde Fertigkeiten zeitliche
im Ausbildungs-
Nr. berufsbildes Richtwerte
und Kenntnisse halbjahr
in Monaten
11213l4Jsl6
4
dd) Kenntnisse des Einflusses
des Längs- und Querreck-
verhältnisses sowie der
Aufblasgeschwindigkeit
auf die Fertigteileigen-
schaften
ee) Betreiben der Anlage
ff) Kenntnisse der Maßnah-
men zur Vermeidung von
Fertigungsfehlern
oder
c) Rotationsgießen von Hohlkör-
pern:
aa) Einrichten der Rotations-
gießanlage
bb) Kenntnisse des Einflusses
der Verarbeitungsbedin-
gungen, insbesondere der
Heiztemperatur, Heizzeit,
Werkzeugdrehzahl und
Kühlzeit, auf die innere
und äußere Oberflächenbe-
schaffenheit und Wanddik-
kenverteilung sowie auf
die Schlagzähigkeit
cc) Einstellen der optimalen
Verarbeitungszyklen unter
Beachtung der vorgegebe-
nen Verarbeitungsbedin-
gungen
dd) Betreiben der Anlage
ee) Kenntnisse der Maßnah-
men zur Vermeidung von
Fertigungsfehlern
1 Nachbearbeiten der a) Butzenabtrennen, Schweißen,
Erzeugnisse Kleben
(§ 3 Abs. 2 Nr. 5 X X 1
b) Drucken
Buchstabe g)
c) Konfektionieren
8 Kenntnisse der Kontrolle des maschinellen und
Fertigungsvorschriften stofflichen Teiles entsprechend
und der Kontrollen den einschlägigen Normen X X 1
(§ 3 Abs. 2 Nr. 5
Buchstabe h)
Nr. 46 Tag der Ausgabe: Bonn, den 28. April 1976 1087
F. Fach r ich tun g B es chic h t e n fl ex i b 1er Träger bahnen :
zu vermitteln zeitliche
Lfd. Teil des Ausbildungs- zu vermittelnde Fertigkeiten im Ausbildungs- Richtwerte
Nr. berufsbildes und Kenntnisse halbjahr in Monaten
1 l21314151 6
1 2 3 4 5
1 Kenntnisse der Werkstoffe: Gruppen, Typen, Ver-
Werkstoffe arbeitungseigenschaften und Son-
(§ 3 Abs. 2 Nr. 6 dereinstell ungen:
Buchstabe a)
a) Kunststoffe:
aa) PVC weich
bb) Polyacrylate
cc) lineare Polyurethane
X X ½
dd) Silicone
b) Trägerbahnen aus Natur- und
Synthesefasern:
aa) Gewebe
bb) Gewirke
cc) Vliese
2 Kenntnisse dN Hilfsstoffe a) Typengruppen und Verwen-
(§ 3 Abs. 2 Nr. 6 dungszwecke der Hilfsstoffe
Buchstabe b)
b) ·weichmacher, Extruder
c) Lösungsmittel
d) Füllstoffe X X ½
e) Pigmente
f) Stabilisatoren
g) T extilhilf smi ttel
h) Treibmittel
3 Kenntnisse des Förderns a) Transport pulverförmiger, flüs-
(§ 3 Abs. 2 Nr. 6 siger und pastöser Werkstoffe X X ½
Buchstabe c)
b) hydraulische und pneumatische
Förderung
4 Aufbereiten a) Mischen mit Rührwerken,
(§ 3 Abs. 2 Nr. 6 Mischknetern, Schaufelmi-
Buchstabe d) schern und Mischwalzwerken
b) Homogenisieren, Dosieren
X X 1112
c) Kenntnisse des Vorbereitens
von Geweben, Gewirken oder
Vliesen zur Beschichtung, ins-
besondere durch Entschlichten,
Bleichen, Färben und Trocknen
5 Kenntnisse der a) Anlagen zum Beschichten von
Verarbeitungsmaschinen Trägerbahnen nach dem Rakel-
und Nachfolge- verfahren
Einrichtungen b) Anlagen zum Beschichten von X X 1
(§ 3 Abs. 2 Nr. 6 Trägerbahnen nach dem Ka-
Buchstabe e) schier- und Umkehrverfahren
c) Sonderanlagen, insbesondere
Flammkaschieranlagen
1088 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I
zu vermitteln
zeitliche
Lfd. Teil des Ausbildungs- zu vermittelnde Fertigkeiten im Ausbildungs-
Richtwerte
Nr. berufsbildes und Kenntnisse halbjahr
in Monaten
tl2IJl4ISl6
6 Beschichten flexibler a) Rakelverfahren:
Trägerbahnen aa) Vorbereiten der Anlage
(§ 3 Abs. 2 Nr. 6 und Einregulieren der
Buchstabe f) Streichdicke unter Berück-
sichtigung der Pastenvis-
kosität
bb) Einstellen der Geschwin-
digkeit der Trägerbahnen
und des Messerspaltes,
Einregulieren des Heizka-
nals und Steuern des Auf-
schäumvorganges
b) Kaschierverfahren:
Vorbereiten der Anlage, Auf-
tragen des Klebstoffes oder der
Kunststoffpaste auf die Folie, X X 6
Einstellen der Druckwalzen
und Einregulieren des Heizka-
nals
c) Umkehrverfahren:
Vorbereiten der Anlage, Auf-
tragen der Paste auf die Mit-
läuferbahn, Einfahren der Trä-
gerbahn in die Paste sowie Ein-
regulieren des Heizkanals und
der Kühlwalze
d) Flammkaschierverf ahren:
Vorbereiten der Anlage, Schä-
len des Schaumkunststoffes,
Einregulieren der Druckwalzen
und der Wärmezufuhr sowie
Kaschieren
1 Nachbearbeiten der a) Aufbringen von Schlußstrichen
Erzeugnisse X X
b) Drucken, Prägen, Lackieren
(§ 3 Abs. 2 Nr. 6
Buchstabe g)
8 Kenntnisse der Kontrolle des maschinellen und
Fertigungsvorschriften stofflichen Teiles entsprechend
und der Kontrollen den einschlägigen Normen X X
(§ 3 Abs. 2 Nr. 6
Buchstabe h)
Nr. 46---- Tag der Ausgabe: Bonn,, den 28. AprH 1976 1089
G.. Fachrichtung Verstti]kcn:
1 zu vermitteln zeitliche
Ud. Teii des AusbiMm7i~]S· 1
; zu vernüUelnde Fertigkeiten ! im Ausbildungs- Richtwerte
Nr. bernfsbi!des tm1d Kenntnisse halbjahr in Monaten
1121314l516
---1,-- - - - - - - - - - - - 1 1 -- - - - - - - - - - - - - - - - - l - - - - ' - - - ' - - - - ' - 4 - . : . . . . . . . . _ _ : _ - 1 - - - 5 - - -
J
1 2 1 3
Kenntnisse der Gruppen und Typen der Werkstof-
VVerkstoffe fe: Verarbeitungseigenschaften;
(§ 3 Abs, 2 ~h. 7 SondereinsteHungen, insbesondere
Buchstabe a) Hchtbeständig und flammwidrig:
a) Harze:
aa) ungesättigte Po]yester-
harze
bb) Epoxidharze
h) Verstärkungsmateriahen: X X
aa) foserförmige Verstärkun-
gen, insbesondere Stränge
und StapeJfasern aus Glas-
fasern
bb) flächige Verstärkungen,
insbesondere Glasfaser-
matten und -gewebe sowie
Matten und Vliese aus
Chemiefasern
2, Kenntnisse der Hrnsstoffe ai) Typengruppen und Verwen-
(§ 3 Abs. 2 Nr. 1 dungszwecke der HHfsstoffe
Buchstabe b)
b) Reaktionsmatel
c) FüUstoffe
d) Farbstoffe und Pigmente
X X
1
e) Thixotropiemittel
f) Trennmittel
g) Lösungs- und Reinigungsmitte]
J Kenntnii.sse des Lagerns a) Lagerräume für Reaktionshar-
(§ 3 Abs. 2 Nr. 7 ze, Reaktionsmittel und Ver-
Buchstabe c) stärkungsmaterialien X X
b) Khmatisienmg, Belüftung
Aufbereiten a) Arbeiten mit Mischmaschinen,
(§ 3 Abs. 2 Nr. 1 Rührwerken und Handrührge-
Buchstabe d) räten, Waagen, Meßbechern,
Pipetten sowie Schneidgeräten
für Verstärkungsmaterialien
b) He,rstellen von Harzansätzen
für Laminate, Feinschichten, X X
Klebverbindungen, Preßteile
und Wickelkörper
c) Herstellen der Verstärkungszu-
schnitte mit und ohne Schablo-
ne
1090 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I
zu vermitteln zeitliche
Ud. Teil des Ausbildunqs- zu vermittelnde Fertigkeiten im Ausbildungs- Richtwerte
Nr. bcrulsbildes und Kenntnisse halbjahr in Monaten
- - - - - - - - - - - - - - - - - - l - - - - - - - - - - - - - l - 1 ~ 1 _ 2 - ' - l 3 - - ' - l 4__
I_S~l_6_1----
5 Kenntnisse der a) Handlaminieren: Geräte für das
Verarbeitungsmaschinen Verdichten der Laminate,
und -werkzeuge Faserharzspritzmaschinen, ein-
(§ 3 Abs. 2 Nr. 7 teilige Werkzeuge für das
Buchstabe e) Handlaminieren und das Faser-
harzspritzen sowie Werkzeuge
für die Anwendung des Nieder-
druckverfahrens
b) maschinelles Verarbeiten: me-
chanisch-hydraulische Pressen,
Wickelanlagen, Schleuderanla-
gen einschließlich der Tränk- X X
und Dosiereinrichtungen, Anla-
gen zum Herstellen von Well-
bahnen und Profilen ein-
schließlich der Zusatzeinrich-
tungen, insbesondere Tränkein-
richtungen, Kettenbäume, Här-
testrecken, Abzugs- und Auf-
wickelvorrichtungen, sowie
Anlagen zum Formschäumen
verstärkter Polyurethane ein-
schließlich der Zusatzeinrich-
tungen
6 Verstärken a) Handlaminieren und Faserharz-
(§ 3 Abs. 2 Nr. 7 spritzen:
Buchstabe f) aa) Vorbereiten der Werk-
zeuge und Geräte, Lami-
nieren, Verdichten, Härten,
Tempern, Entformen
bb) Herstellen von Apparate-
und Anlagenteilen, insbe-
sondere höherer Schwie-
rigkeitsgrade, durch Hand-
laminieren und Faserharz-
spritzen
cc) Kombinieren verstärkter
Kunststoffe mit anderen
metallischen und nichtme-
tallischen Werkstoffen
dd) Herstellen ein- oder zwei-
teiliger Werkzeuge aus
verstärkten Kunststoffen
oder
b) Pressen glasfaserverstärkter
Kunststoffe:
aa) Vorbereiten der Pressen
bb) Einregulieren von Tempe-
ratur, Druckverlauf und
Härtezeit (Schließzeit)
cc) Dosieren der Preßmasse X X 6
dd) Prüfen der Preßmasse
ee) Bedienen der Presse
ff) Einrichten und Umrüsten
der Presse
Nr. 46 Tag der Ausgabe: Bonn, den 28. April 1976 1091
zu vermitteln zeitliche
Lfd. Teil des Ausbildun9s- zu vermittelnde Fertigkeiten im Ausbildungs-
Richtwerte
Nr. berufsbildes und Kenntnisse halbjahr in Monaten
1 1 2 1 3 1 4 1 5 1 6
4
oder
c) Wickeln glasfaserverstärkter
Kunststoffe:
aa) Vorbereiten der Wickelma-
schinen, Tränkeinrichtun-
gen und Wickeldorne
bb) Einstellen der Umfangsge-
schwindigkeit des Wickel-
dorns, des Wickelwinkels
und der Fadenspannung
cc) Wickeln, Härten, Entfor-
men, Tempern
dd) Umrüsten der Anlage
oder
d) Herstellen von Wellbahnen
und Profilen:
aa) Vorbereiten der Anlage
bb) Einregulieren der Ziehge-
schwindigkeit und der
Temperatur in der Härte-
strecke
cc) Einbringen der Glasfaser-
verstärkung
dd) Tränken der Verstärkung,
Härten, Tempern
7 Nachbearbeiten der a) Spanendes Bearbeiten nach
Erzeugnisse verschiedenen Verfahren
(§ 3 Abs. 2 Nr. 7
b) Polieren, Lackieren
Buchstabe g)
c) Ausführen von Reparaturen X X
und Kleben
d) Montieren von Apparate-, An-
lage- und Rohrleitungsteilen
8 Kenntnisse der Kontrolle des maschinellen und
Fertigungsvorschriften stofflichen Teiles entsprechend
und der Kontrollen den einschlägigen Normen X X
(§ 3 Abs. 2 Nr. 7
Buchstabe h)
H. Fachrichtung Schäumen:
1 Kenntnisse der a) Typen, Ver ar bei tungseigen-
Werkstoffe schatten und Sondereinstellun-
(§ 3 Abs. 2 Nr. 8 gen der Werkstoffe
Buchstabe a) X X 1/2
b) Polyurethane
c) Phenolharz
d) Polystyrol
1092 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, TeH [
zu vermitteln zeitliche
Lfd, Ted des Ausbildunqs- zu vermittelnde Fertigkeiten im Ausbildungs- Richtwerte
NL berufsbildes und Kenntnisse halbjahr in Monaten
-- ---·-----·--·-·--··-···-··---
1 12131415! 6
1 2 3 4 5
! 1
2 Kenntnisse de-r Hilfsstoffe a) und Verwen-
( § 3 Abs . 2 Nr. 8 dungszwecke der Hilfsstoffe
Buchstabe b)
b) Dispergatoren
c) Stabilisatoren X X 1/2
d) Treibmittel
e) Farbstoffe
f) Reaktionsmittel
3 Kenntnisse des Förderns a) Transport flüssiger Harze und
(§ 3 Abs. 2 Nr. 8 Reaktionsmittel
Buchstabe c)
b) Transport granulatförm:i.ger
Werkstoffe X X 1/a
c) Maschinen und Einrichtungen
für die hydraulische und pneu-
matische Förderung der Werk-
stoffe
4 Kenntnisse des a) Herstellung von Harzansätzen
Aufbereitens
b) Einfärbung expandierbaren Po-
(§ 3 Abs. 2 Nr. 8
,, lystyrols 1
X X 1/2
Buchstabe d)
c) Vorgang des Mischens mit
Knet- und Trommelmischern
5 Kenntnisse der a) Pol yurethanschaum:
Verarbeitungsmaschinen aa) Mischkammern mit mecha-
und -werkzeuge 1
nischen Mischorganen,
(§ 3 Abs. 2 Nr. 8 Turbulenzmischkammern
Buchstabe e) bb) Blockschäumanlagen
cc) Anlagen zum kontinuierli-
chen Schäumen von Tafeln
dd) Maschinen und Geräte für
intermittierenden Schaum-
eintrag, Werkzeuge
ee) Vorschäumungsgeräte mit
Druckluftförderung,
Schaumsprühgeräte
ff) Vorschäumungsgeräte mit
mechanischer Förderung
gg) Injektionsmischaggregate
hh) Zylinderschäumgeräte
ii) Geräte zum Aufschäumen
von Polyurethan auf Rota-
tionskörper
b) Phenolharzschaum:
aa) Geräte und Anlagen zum
Wiegen, Messen und Mi-
sehen -
bb) Werkzeuge und Härteöfen
Nr. 46 Tag der Ausgabe: Bonn, den 28. April 1976 1093
-·-----------------------------------,----------:------
zu vermitteln zeitliche
Ud. Teil des Ausbildungs- zu vermittelnde Fertigkeiten im Ausbildungs- Richtwerte
Nr. berufsbildes und Kenntnisse halbjahr in Monaten
11213141516
4
cc) Maschinen und Anlagen
zum kontinuierlichen
Schäumen
dd) Dosier- und Mischeinrich-
tungen
X X 1
ee) Auftragsvorrichtungen
ff) beheizte Doppelbandpres-
sen
c) Polystyrolschaum:
aa) kontinuierliche Vorschäu-
mer
bb) diskontinuierliche Vor-
schäumer
cc) Sondervorschäumer, insbe-
sondere Band- oder hori-
zontale Trommel vorschä u-
mer
dd) Blockformen zum Herstel-
len von Platten
ee) kontinuierlich arbeitende
Plattenschäumanlagen
ff) Anlagen zum Herstellen
einzelgeschäumter Platten
gg) Maschinen zum Herstellen
von Formteilen mit direk-
ter Heizung und Bedamp-
fung
hh) Maschinen mit indirekter
Heizung und direkter Be-
dampfung für dünnwan-
dige Formteile
6 Schäumen a) Polyurethanschaum:
(§ 3 Abs. 2 Nr. 8 aa) kontinuierliches Fertigen
Buchstabe f) von Blöcken, Einregulieren
der Mischkammern, der
Hin- und Herbewegung der
Kammern und des Vor-
laufs der Wanne, Einstel-
len des Schrägstellwinkels,
Eingeben des Reaktionsge-
misches, Ablängen und
Stapeln
bb) kontinuierliches Schäumen
von Tafeln, Einregulieren
der Mischkammern, Ein-
stellen des Abstandes der
Geschwindigkeit des Dop-
pelbandes, Eingeben des
Reaktionsgemisches, Ab-
längen und Stapeln
1094 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I
1 zu vermitteln zeitliche
Lfd. Teil des Ausbildungs- zu vermittelnde Fertigkeiten im Ausbildungs- Richtwerte
Nr. berufsbildes und Kenntnisse halbjahr in Monaten
11213141516
4 5
cc) Fertigen von Formteilen
und Füllen von Hohlräu-
men durch intermittieren-
den Schaumeintrag unter
Benutzung von Geräten
mit mechanischer und mit
Druckluftförderung,, Ein-
stellen der Fördermenge,
Füllen der Werkzeuge
oder des Hohlraumes oder
Besprühen von Fläch_en
dd) Injektionsschäumen: Ein-
stellen der Fördermenge
bei vollautomatisch arbei-
tenden Geräten und der
Füll- und Taktzeiten
ee) Kenntnisse der Herstellung
von Rundlingen oder auf-
geschäumten Schichten
und sonstigen Sonderver-
fahren
oder
lb) Phenolharzschaum:
aa) diskontinuierliches Schäu-
men, Abwiegen und Ab-
messen der Komponenten,
Mischen der Komponenten
nach vorgegebener Rezep-
tur, Eingießen der schäum-
fähigen Mischung in die
Werkzeuge, Aufschäumen
und Härten mit und ohne X X '1
Wärmezufuhr
bb) kontinuierliches Schäumen,
Eichen und Einregulieren
der Dosier- und Fördervor-
richtungen, Einstellen und
Prüfen der Temperatur in
der Härtestrecke, Inbe-
triebnehmen der aufge-
heizten Anlage nach den
Arbeitsvorschriften
oder
c) Polystyrolschaum.:
aa) diskontinuierliches Vor-
schäumen mit Druck, Ein-
stellen des Schüttgewich-
tes und des Durchsatzes
mit Einwaage und Druck
im Vorschäumer, Kontrol-
lieren des Schüttgewichtes
beim Austrag
Nr. 46 Tag der Aus~Jabe: Bonn, den 28. April 1976 1095
zu vermitteln zeitliche
Lfd. Teil des Ausbildun9s- zu vermittelnde Fertigkeiten im Ausbildungs-
Nr. berufsbildes und Kenntnisse Richtwerte
halbjahr
in Monaten
---,------------- 1------------------,---------,----- 1121314[516
4
bb) kontinuierliches Vorschäu-
men ohne Druck, Einstel-
len des Schüttgewichtes
durch Dampf- und Mate-
rialdurchsatz und Uber-
laufhöhe, Kontrollieren des
Schüttgewichtes beim Aus-
trag
cc) diskontinuierliches Auf-
schäumen von Tafeln, Be-
schicken des Blockwerk-
zeuges mit vorgeschäum-
tem und zwischengelager-
tem Material, Bedampfen
nach Arbeitsvorschrift,
Entformen, Lagern
dd) kontinuierliches Aufschäu-
men von Tafeln, Anheizen
und Einregulieren des
Bandlaufs, Spannen der
perforierten Stahlbänder,
Beschicken der Anlage mit
vorgeschäumtem und zwi-
schengelagertem Material,
Abstimmen der Bandge-
schwindigkeit und des
Dampfdruckes, Ablängen
und Stapeln der Tafeln
ee) Herstellen von Formteilen,
Einfahren der Maschine,
Einstellen des Dampf-
durchsatzes, des maxima-
len Dampfdruckes, de,r
Wasserkühlzeit und der
Vorheizzeit, Einstellen der
Druckhaltezeit an Maschi-
nen mit direkter Heizung
und Bedampfung, Entfor-
men
7 Nachbearbeiten der a) Polyurethanschaum:
Erzeugnisse aa) vertikales und horizontales
(§ 3 Abs. 2 Nr. 8 Schneiden, Ablängen, Be-
Buchstabe g) säumen, Zuschneiden, Pro-
filschneiden
bb) Kaschieren, Nähen,
Schweißen,
cc) Stanzen, Drehen, Hobeln,
Bohren, Schleifen
dd) Beflocken, Drucken
b) Phenolharzschaum:
aa) Besäumen und Zuschnei-
den von Blöcken und Ta- X X
feln
bb) Fräsen
1096 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I
zu vermitteln zeitliche
Lfd. Teil des Ausbildungs- zu vermittelnde Fertigkeiten im Ausbildungs- Richtwerte
Nr. berufsbildes und Kenntnisse halbjahr in Monaten
1 121314151 6
1 2 3 4 5
cc) Kleben
dd) Oberflächenbeschichten
c) Pol ystyrolschaum:
aa) Besäumen und Auftrennen
der Blöcke mit Glühdraht
oder mit Sägen
bb) Trocknen der Formteile
cc) Drucken im Siebdruckver-
fahren, Beflocken, Lackie-
ren
8 Kenntnisse der Kontrolle des maschinellen und
Fertigungsvorschriften stofflichen Teiles entsprechend X X 1
und der Kontrollen den einschlägigen Normen
(§ 3 Abs. 2 Nr. 8
Buchstabe h)
-
Nr. 46 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 28. April 1976 1097
Berichtigung
der Verordnung über Luftfahrtpersonal
Vom 21. April 1976
§ 136 Abs. 3 letzter Satz der Verordnung über
Luftfahrtpersonal vom 9. Januar 1976 (Bundesgesetz-
blatt I S. 53) muß berichtigt wie folgt lauten:
„ 1. der Luftfahrzeugführer die Schleppberechtigung
nach der Verordnung über Luftfahrtpersonal be-
sitzt;".
Bonn, den 21. April 1976
D e r B u n d e s m i n i s t e r f ü r Ve r k e h r
Im Auftrag
Dr. Fa ull
Hinweis auf Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaften,
die mit ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
unmittelbare Rechtswirksamkeit in der Bundesrepublik Deutschland erlangt haben
Veröffentlicht im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften
Dulum und Bezeichnung der Rechtsvorschrift
- Ausgabe in deutscher Sprache -
vom Nr./Seite
Vorschriften für die Agrarwirtschaft
2~, 3, 76 Verordnung (EWG) Nr. 716/76 der Kommission zur Festset-
zung der im April 1976 als Beitrittsausgleichsbeträge gelten•
den Beträge für bestimmte Getreide - und Reiser -
z e u g n iss e, die in Form von nicht unter Anhang II des
Vcrtrngcs fallenden Waren ausgeführt werden 31. 3. 76 L 84/19
2\J '.L 76 Verordnung (EWG) Nr. 717/76 der Kommission über die Aus-
schreibung für die Lieferung von auf dem Markt der Gemein-
schaft gekauftem, mit Vitaminen angereichertem Mager•
m i Ich p u I ver im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe an das
Wellernährungsprogramm für die Islamische. Republik Paki-
stan 31. 3. 76 L 84/21
30 3, 76 Verordnung (EWG) Nr. 718/76 der Kommission zur fünften
Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2042/75 über besondere
Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrl,izenzen
für G e t r e i d e und Re i s 31. 3. 76 L 84/:'5
'.JO, J. 76 Verordnung (EWG) Nr. 719/76 der Kommission zur zweiten
Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2048/75 über besondere
Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen
für Zucker 31. 3. 76 L 84/27
:lO, '.l, 76 Verordnung (EWG) Nr. 720/76 der Kommission zur Änderung
der Verordnung (EWG) Nr. 955/70 über die Mitteilungen der
Mitgliedstaaten betreffend die Intervention und den Handels-
uuslausch im Zuckersektor 31. 3. 76 L 84/31
Nr. 46 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 28. April 1976 1097
Berichtigung
der Verordnung über Luftfahrtpersonal
Vom 21. April 1976
§ 136 Abs. 3 letzter Satz der Verordnung über
Luftfahrtpersonal vom 9. Januar 1976 (Bundesgesetz-
blatt I S. 53) muß berichtigt wie folgt lauten:
„ 1. der Luftfahrzeugführer die Schleppberechtigung
nach der Verordnung über Luftfahrtpersonal be-
sitzt;".
Bonn, den 21. April 1976
D e r B u n d e s m i n i s t e r f ü r Ve r k e h r
Im Auftrag
Dr. Fa ull
Hinweis auf Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaften,
die mit ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
unmittelbare Rechtswirksamkeit in der Bundesrepublik Deutschland erlangt haben
Veröffentlicht im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften
Dulum und Bezeichnung der Rechtsvorschrift
- Ausgabe in deutscher Sprache -
vom Nr./Seite
Vorschriften für die Agrarwirtschaft
2~, 3, 76 Verordnung (EWG) Nr. 716/76 der Kommission zur Festset-
zung der im April 1976 als Beitrittsausgleichsbeträge gelten•
den Beträge für bestimmte Getreide - und Reiser -
z e u g n iss e, die in Form von nicht unter Anhang II des
Vcrtrngcs fallenden Waren ausgeführt werden 31. 3. 76 L 84/19
2\J '.L 76 Verordnung (EWG) Nr. 717/76 der Kommission über die Aus-
schreibung für die Lieferung von auf dem Markt der Gemein-
schaft gekauftem, mit Vitaminen angereichertem Mager•
m i Ich p u I ver im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe an das
Wellernährungsprogramm für die Islamische. Republik Paki-
stan 31. 3. 76 L 84/21
30 3, 76 Verordnung (EWG) Nr. 718/76 der Kommission zur fünften
Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2042/75 über besondere
Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrl,izenzen
für G e t r e i d e und Re i s 31. 3. 76 L 84/:'5
'.JO, J. 76 Verordnung (EWG) Nr. 719/76 der Kommission zur zweiten
Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2048/75 über besondere
Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen
für Zucker 31. 3. 76 L 84/27
:lO, '.l, 76 Verordnung (EWG) Nr. 720/76 der Kommission zur Änderung
der Verordnung (EWG) Nr. 955/70 über die Mitteilungen der
Mitgliedstaaten betreffend die Intervention und den Handels-
uuslausch im Zuckersektor 31. 3. 76 L 84/31
1098 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I
Veröffentlicht im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften
Datum und Bezeichnung der Rechtsvorschrift
- Ausgabe in deutscher Sprache -
vom Nr./Seite
30. 3. 76 Verordnung (EWG) Nr. 721/76 der Kommission zur Festset-
zung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von M i 1 c h und
Milcherzeugnissen 31. 3. 76 L 84/32
30. 3. 76 Verordnung (EWG) Nr. 722/76 der Kommission zur Festset-
zung der Erstattungen für Mi 1 c h und Mi 1 c h e r z e u g -
n iss e , die in unverändertem Zustand ausgeführt werden 31. 3. 76 L 84/38
30. 3. 76 Verordnung (EWG) Nr. 723/76 der Kommission zur Aufhe-
bung der Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Gurken
mit Ursprung in Bulgarien 31. 3. 76 L 84/51
30. 3. 76 Verordnung (EWG) Nr. 724/76 der Kommission zur Änderung
des Grundbe-trags der Abschöpfung bei -der Einfuhr von S i -
r u p und bestimmten anderen Erzeugnissen des
Zuckersektors 31. 3. 76 L 84/52
30. 3. 76 Verordnung (EWG) Nr. 725/76 der Kommission zur Festset-
zung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von W e i ß - und
Rohzucker 31. 3. 76 L 84/53
30. 3. 76 Verordnung (EWG) Nr. 726/76 der Kommission zur Änderung
der bei der Einfuhr von G e t r e i d e - und R e i s v e r a r -
b e i tun g s e r z e u g n i s s e n zu erhebenden Abschöpfun-
gen 31. 3. 76 L 84/54
31. 3. 76 Verordnung (-EWG) Nr. 727/76 der Kommission zur Festset-
zung der auf G e t r e i de , M eh 1 e , G r ob g r i e ß und
Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Ab-
schöpfungen bei der Einfuhr 1. 4. 76 L 86/1
31. 3. 76 Verordnung (EWG) Nr. 728/76 der· Kommission zur Festset-
zung der Prämien, die den Abschöpfungen bei der Einfuhr für
G e t r e i d e , M e h 1 und M a 1 z hinzugefügt werden 1. 4. 76 L 86/3
31. 3. 76 Verordnung (EWG) Nr. 729/76 der Kommission zur Festset-
zung der bei R e i s und B r u c h r e i s anzuwendenden Ab-
schöpf\mgen bei der Einfuhr 1. 4. 76 L 86/5
31. 3. 76 Verordnung (EWG) Nr. 730/76 der Kommission zur Festset-
zung der Prämien als Zuschlag zu den Abschöpfungen bei der
Einfuhr für R e i s und B r u c h r e i s 1. 4. 76 L 86/7
31. 3. 76 Verordnung (EWG) Nr. 731/76 der Kommission zur Fests~t~
zung der als Ausgleichsbeträge für die .Erzeugnisse des G e -
t r e i de - und R e i s s e k t o r s anzuwendenden Beträge 1. 4. 76 L 86/9
31. 3,·76 Verordnung (EWG) Nr. 732/76 der Kommission zur Festset-
zung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Getreide -
und R e i s v e r a r b e i tu n g s e r z e u g n i s s e n 1. 4. 76 L 86/16
31. 3. 76 Verordnung (EWG) Nr. 733/76' der Kommission zur Festset-
zung der Erstattungen für die Ausfuhr von Getreide -
mischfuttermitteln 1. 4. 76 L 86/21
:H. 3. 76 Verordnung (EWG) Nr. 734/76 der Kommission zur Festset-
zung des Grundbetrags der Abschöpfung bei der Einfuhr von
Sirup und bestimmten anderen Erzeugnissen des
Zuckersektors 1. 4. 76 L 86/23
31. 3. 76 Verordnung (EWG) Nr. 735/76 der Kommission zur Festset-
zung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem .Zu-
stand für S i r u p e und bestimmte andere E r z e u g n i s s e
auf dem Zuckersektor 1. 4. 76 L 86/25
31. 3. 76 Verordnung (EWG) Nr. 736/76 der Kommission zur Festset-
zung der Erstattungen bei der Ausfuhr von O 1 i v e n ö 1 1. 4. 76 L 86/27
31. 3. 76 Verordnung (EWG) Nr. 737/76 der Kommission zur Festset-
zung der Erstattung bei der Ausfuhr von O I s a a t e n 1. 4. 76 L 86/29
31, '.3. 76 Verordnung (EWG) Nr. 738/76 der Kommission zur Festset-
zung des Betrages der Beihilfe für O 1 s a a t e n 1. 4. 76 L 86/31
31. 3. 76 Verordnung (EWG) Nr. 739/76 der Kommission zur Festset-
zung des Weltmarktpreises für Raps - und Rübsen -
s amen 1. 4. 76 L 86/33
31. 3. 76 Verordnung (EWG) Nr. 741176 der Kommission zur Änderung
der bei der Einfuhr von G e t r e i de - und R e i s v e r -
a r bei tun g s erze u g n iss e n zu erhebenden Abschöp-
fungen 1. 4. 76 L 86/37
Nr. 46 --- Tag der Ausgabe: Bonn, den 28. April 1976 1099
Veröffentlicht im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften
Dc1tum und Bezeichnung der Rechtsvorschrift
- Ausgabe in deutscher Sprache -
vom Nr./Seite
3L 3. 76 Verordnung (EWG) Nr. 142/76 der Kommission zur Änderung
der bei der Erstattung für Re i s und B r u c h r e i s anzu-
wendenden Bi:,richtigung 1. 4. 76 L 86/39
3L 3. 76 Verordnung (EWG) Nr. 743/16 der Kommission über die
Durchführungsvorschriften für die Gewährung einer Prämie
bei der Geburt von K ä] b er n itm Wirtschaftsjahr 1976/1977 1.4. 76 L 86/41
31. 3. 16 Verordnung (EWG) :---:r. 744/76 der Kommission zur Fest-
setzung der Beträge zur Senkung der Einfuhrnbgaben bei
R in d f l e i s c h aus den Staaten in Afrika, im karibischen
Ru1um und im Pazifischen Ozean t 4. 76 L 86/42
3L 3, 76 Verordnung (EWG) Nr. 145/76 der Kommission zur Änderung
der Verordnung (EWG) Nr. 756/70 über die Gewährung von
Beihilfen für Mager m l c h, die zu Kasein und Kaseinaten
verarbeitet worden ist 1. 4. 76 l. 86/44
3], 3:. 76 Verordnung (EWG} Nr. 746176 der Kommission zur Änderung
der Verordnung (EWG} Nr. 677/76 über Bestimmungen zur
Durchführung der Verpflichtung zum Kauf von Mager -
mdchpulver 1. 4. 76 L 86/45
31. 1, 76 Verordnung (EWC) Nr. 747 /76 der Kommission zur .Änderung
des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 532/75 über die
\Vicdercinziehung der Beihilfen für Magermilchpulver
hir Futterzwecke und zu Jvlli.schfutter verarbeitete Magermilch
bei der Ausfuhr L 4 . 76 L 86/46
=~l 76 Verordnung (E\VG) ::---.1r. 748/76 der Kommission zur Fest-
setzung der Beihilfe für 1\:1 a g e r m i ] c h p u l v e r , das für
Futterzwecke verwendet ·wird L 4. 76 L 86/49
3,L 3, 16 Verordnung (E'vVG) Nr. 749/76 der Kommissiion über die
Durchführun~Jsbesl.immungen zu Artikel 5 der Verordnung
r[EWG) Nr. .563176 über die Verpflichtung zum Ankauf von
Magermilchpulver 1,4. 76 L 86/50
3]. 3:. 76 Verordnung (EWG) Nr. 750/76 der Kommission zur Änderung
der Verordnungen (EWG) Nm. 3354/75 und 357/76 hinsichtlich
der Fristen für die Ubernahme und die Verarbeitung des im
Rahmen der dritten, in der Verordnung (EWG) Nr. 357/76
vorgesehenen Ausschreibung verkauften J\,f a g er m i 1 c h -
pulvers L 4. 76 L 86/52
3]. 3. 76 Verordnung {E\VG) :'\ir. 751 /76 der Kommission zur Fest-
setzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr für O 1 i v e nöl 1. 4. 76 L 86/53
3L 3 . 76 Verordnung {EWG) Nr. 752/76 der Kommission zur Fest-
setzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von \V e i ß -
und R o h zu c k e r L 4. 76 L 86/57
31. 3. 76 Verordnung (E\1/G) Nr. 153/76 der Kommission über Durch-
hihrungsbestimmungen für den Verkauf von Mager -
m i l c h p u] ver , das jm Rahmen der Verordnung (EWG)
Nr. 563/76 zur Verwendung in Futtermitteln bestimmt ist 1. 4. 76 L 88/1
L 4, 76 Verordnung (EWG) Nr. 756/'76 der Kommission zur Fest-
setzung der auf G e t r e i de , Mehle , G r ob g r i e ß und
Fein g r i. e ß von \Neizen oder Roggen anwendbaren Ab-
schöpfungen bei der Einiuhr 2. 4,. 76 L 89/7
t 4. 76 Verordnung !EWG) Nr. 157116 der Kommission zur Fest-
setzung der Prämien, die den Abschöpfungen bei der Einfuhr
für G e t r e i d e , M e h l und rv1 a l z hinzugefügt werden 2.4, 76 L 89/9
1. 4. 76 Verordnung {E\:VG) Nr. 758/76 der Kommission zur Fest-
setzung der bei Re i s und B r u c h r e i s anzuwendenden
Abschöpfungen bei der Einfuhr 2.4. 76 L 89/11
1. 4 . 76 Verordnung {EVVG} Nr. 759/76 der Kommission zur Fest-
selzung der Prämien als Zuschlag zu den Abschöpfungen bei
der Einfuhr für Reis und Bruchreis 2. 4. 76 L 89/13
L 4. 76 Verordnung (EWG) Nr. 760/76 der Kommission zur Fest-
setzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Kälbern
und ausgewachsenen Rindern sowie von R :in d f leis c h,
ausgenommen gefrorenes Rindfleisch 2, 4. 76 L 89/15
L 4. 76 Verordnung (EWG) Nr. 761/76 der Kommission zur Fest-
setzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von W e i ß -
und R o h z u c k e r 2.4. 16 L 89/18
1100 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I
Veröffentlicht im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften
Datum und Bezeichnung der Rechtsvorschrift
- Ausgabe in deutscher Sprache -
vom Nr./Seite
1. 4. 76 Verordnung (EWG) Nr. 762/76 der Kommission zur Fest-
setzung der für G e t r e i d e , M e h 1 e , G r o b g r i e ß und
Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Er-
stattungen 2.4. 76 L 89/19
1. 4. 76 Verordnung (EWG) Nr. 763/76 der Kommission zur Fest-
setzung der bei der Erstattung für Getreide und Malz
anzuwendenden Berichtigung 2.4. 76 L 89/22
1. 4. 76 Verordnung (EWG) Nr. 764/76 der Kommission zur Änderung
der Verordnung (EWG) Nr. 67-7/76 über Durchführungsbe-
stimmungen zur Verpflichtung zum Kauf von Mager -
milchpulver 2.4. 76 L 89/24
1. 4. 76 Verordnung (EWG) Nr. 765/76 der Kommission zur Änderung
der bei der Einfuhr von G e t r e i d e - und R e i s v e r -
a r b e i tu n g s erz e u g n i s s e n zu erhebenden Abschöpfun-
gen 2.4. 76 L 89/27
2. 4. 76 Verordnung (EWG) Nr. 766/76 der Kommission zur Fest-
setzung der auf Getreide, M eh 1 e, Grobgrieß und
F e i n g r i e ß von Weizen oder Roggen anwendbaren Ab-
schöpfungen bei der Einfuhr 3.4. 76 L 90/1
2. 4. 76 Verordnung (EWG) Nr. 767/76 der Kommission zur Fest-
selzung der Prämien, die den Abschöpfungen bei der Einfuhr
für c; et r e i de, Mehl und M a 1 z hinzugefügt werden 3. 4. 76 L 90/3
Andere Vorschriften
30. 3. 76 Verordnung (EWG) Nr. 740/76 der Kommission über die
Festsetzung von Mittelwerten für die Ermittlung des Zollwerts
von Zitrusfrüchten und Äpfeln und Birnen 1. 4. 76 L 86/35
25. 3. 76 Verordnung (EWG) Nr. 754/76 des Rates über die zollrecht-
liche Behandlung von Waren, die in das Zollgebiet der Ge-
meinschaft zurückkehren 2.4. 76 L 89/1
31. 3. 76 Entscheidung Nr. 755/76/EGKS der Kommission über die
vorläufige Hinausschiebung des Fälligkeitstermins der auf
die Stahlerzeugung erhob(~nen Umlage 2.4. 76 L 89/6
2. 4. 76 Verordnung (EWG) Nr. 768/76 der Kommission zur Wieder-
einführung des Zollsatzes für Griffe für Besen und Bürsten,
aus Holz, der Tarifstelle 44.25 ex B, mit Ursprung in Br,asilien,
dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom
17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt
W(!rden 3.4. 76 L 90/5
2. 4. 76 Verordnung (EWG) Nr. 769/76 der Kommission über die
Wiedc!reinführung des Zollsalzes für Taschentücher und Zier-
taschentücher, aus Baumwolle, der Tarifnummer ex 61.05, mit
Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG)
Nr. 3002/75 des Rales vom 17. November 1975 vorgesehenen
Zollpräferenzen gewährt werden ' 3. 4. 76 L 90/6
2. 4. 76 Verordnung (EWG) Nr. 770/76 der Kommission zur Wieder-
einführung des Zollsatzes für Glaswaren für Beleuchtung, für
Signalvorrichtungen oder zu optischen Zwecken, nicht aus
optischem Gla,s, nicht optisch bearbeitet, andere, der Tarif-
stelle 70.14 B, mit Ursprung in Hongkong, dem die in der
Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17. November
1975 vorqcsehenen Zollpri:iferenzen gewährt werden 3. 4. 76 L 90/7
Herausgeber: Der Bundesminister der Justiz
Verlug: Blrndesanzeiger Verlagsges.m.b.H. - Druck: Bundesdruckerei Bonn
Im Bundesgesetzblatt Teil I werden Gesetze, Verordnungen, Anordnungen und damit im Zusammenhang stehende Bekanntmacbungen veröffentlicht.
Im Bundesgesetzblatt Teil 11 werden völkerrechtliche Vereinbarungen, Verträge mit der DDR und die dazu gehörenden Rechtsvorschnften und
Bekunntrnachungen sowie Zolltaril vc1 ordnun9en veröffentlicht.
. Bezugs b e d in g u n gen : Laufender Bezug nur im Postabonnement. Abbestellungen müssen bis spätestens 30. 4. bzw. 31. 10. jeden Jahres
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