BGBl. Teil I: Nr. 106 (1976)

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Eine Übersicht über alle Veröffentlichungen in diesem Blatt:

Verordnung zur Änderung der Jugendarrestvollzugsordnung (Seite 1)

Verordnung über die Berufsausbildung in der Textilveredlungsindustrie (Seite 4)

2349 Bundesgesetzblatt Teil I Z 1997 A 1976 Ausgegeben zu Bonn am 26. August 1976 Nr.106 Tag Inhalt Seite 18.8. 76 Vf'rordnung zur .Änderung der Jugendarrestvollzugsordnung 2349 451-1-1 19. 8. 76 Verordnung über die Berufsausbildung in der Textilveredlungsindustrie . . . . . . . . . . . . . . . . 2352 Verordnung zur Änderung der Jugendarrestvollzugsordnung Vom 18. August 1976 Auf Grund des § l 15 Abs. 1 und 2 des Jugend- 3. § 3 wird wie folgt geändert: gerichtsgesetzes vom 4. August 1953 (Bundesgesetz- blatt I S. 751) in der Fassung der Bekanntmachung a) Absatz 2 erhält folgende Fassung: vom 1 l. Dezember 1974 (Bundesgesetzbl. I S. 3427) ,, (2) Männliche Jugendliche werden von verordnet die Bundesregierung mit Zustimmung des Männern, weibliche Jugendliche von Frauen Bundesrates: beaufsichtigt. Hiervon darf abgewichen wer- den, wenn Unzuträglichkeiten nicht zu be- Artikel 1 fürchten sind. 11 Änderung der Jugendarrestvollzugsordnung b) Absatz 3 erhält folgende Fassung: Die Jugendarrestvollzugsordnung vom 12. August "(3) Nach Bedarf werden Psychologen, So- 1966 (Bundesgesetzbl. I S. 505}, geändert durch die zialpädagogen, Sozialarbeiter, Lehrer und Bundeswehrvollzugsordnung vom 29. November 1972 andere Fachkräfte als Mitarbeiter bestellt." (Bundesgesetzbl. I S. 2205), wird wie foJgt geändert: 1. § 1 Abs. 3 wird wie folgt geändert: 4. § 5 Abs. 1 erhält folgende Fassung: ,, (3) Männliche und weibliche Jugendliche ,, (1) Der Jugendliche hat sämtliche eingebrach- ten Sachen, die er während des Vollzuges nicht werden getrennt. Hiervon darf abgesehen wer- den, um Jugendlichen die Teilnahme an re- benötigt, bei der Aufnahme abzugeben und, so- ligiösen Veranstaltungen und an erzieherischen weit tunlich, selbst zu verzeichnen. Sie werden Maßnahmen zu ermöglichen." außerhalb des Arrestraumes verwahrt. Der Ju- gendliche wird über seine Rechte und Pflichten unterrichtet. Anschließend wird er, nach Mög- 2. § 2 erhält folgende Fassung: lichkeit ohne Entkleiden, gründlich, aber scho- ,,§ 2 nend durchsucht. Männliche Jugendliche dürfen nur von Männern, weibliche Jugendliche nur Lei lung des Vollzuges von Frauen durchsucht werden. Gegenstände der (1) Vollzugsleiler ist der Jugendrichter am eingebrachten Sachen, die einem berechtigten Ort des Vollzuges. Ist dort kein Jugendrichter Bedürfnis dienen, können dem Jugendlichen be- oder sind mehrere tätig, so ist Vollzugsleiter der lassen werden. 11 Jugendrichter, den die oberste Behörde der Lan- desjustizverwallung dazu bestimmt. 5. § 6 erhält folgende Fassung: (2) Der Vollzugsleiter ist für den gesamten ,,§ 6 Vollzug verantwortlich. Er kann bestimmte Auf- gaben einzelnen oder mehreren Mitarbeitern ge- Unterbringung meinschaftlich übertragen. (1) Der Jugendliche wird während der Nacht (3) Die Zusammenarbeit aller an der Er- allein in einem Arrestraum untergebracht, so- ziehung Beteiligten soll durch regelmäßige Be- fern nicht sein körperlicher oder seelischer Zu- sprPchungen gefördert werden." stand eine gemeinsame Unterbringung erfordert.

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2350 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I (2) W cthrend des Tages soll der Jugendliche 9. § 10 wird wie folgt geändert: bei der Arbeit und bei gemeinscbafllicben Ver- a) Absatz 2 erhält folgende Fassung: ,mst.allungen mit anderen Jugendlichen zusam- ,, (2) Die Erziehungsarbeit soll im Kurzarrest men untergebracht werden, sofern Aufsicht ge- von mehr als zwei Tagen und im Dauerarrest wcthrleistet ist und erzieherische Gründe nicht neben Aussprachen mit dem Vollzugsleiter entgegenstehen. Im Freizeitarrest und Kurz- namentlich soziale Einzelhilfe, Gruppenarbeit arrest bis zu zwei Tagen kann er auch während und Unterricht umfassen. Beim Vollzug des des Tages allein untergebracht werden. Erfordert Freizeitarrestes und des Kurzarrestes bis zu sein körperlicher oder seelischer Zustand eine zwei Tagen soll eine Aussprache mit dem gemeinsame Unterbringung, so ist er auch wäh- Vollzugsleiter nach Möglichkeit stattfinden." rend des Tages mit anderen Jugendlichen zu- b) Die Absätze 3 bis 5 werden gestrichen. sammen unterzubringen." 10. § 11 erhält folgende Fassung: 6. § 7 erhält fo1~Jende Fassung: ,,§ 11 ,,§ 7 Arbeit und Ausbildung Persönlichkeitserforschung (1) Der Jugendliche wird zur Arbeit oder nach Der Vollzugsleiter und die an der Erziehung Möglichkeit zum Unterricht oder zu anderen aus- beteiligten Mitarbeiter sollen alsbald ein Bild bildenden Veranstaltungen herangezogen. Er ist von dem Jugendlichen und seinen Lebensver- verpflichtet, fleißig und sorgfältig mitzuarbeiten. hältnissen zu gewinnen versuchen, soweit dies (2) Im Freizeitarrest und während der ersten für die Bel1c1ndlung des Jugendlichen während beiden Tage des Kurzarrestes und des Dauer- des Arrestes und für eine Nachbetreuung not- arrestes kann von der Zuweisung von Arbeit wendig isl." und von der Teilnahme am Unterricht oder an anderen ausbildenden Veranstaltungen abge- sehen werden. 7. § 8 wird wie folgt geändert: (3) Arbeit, Unterricht und andere ausbildende a) Absatz l wird gestrichen. Veranstaltungen außerhalb des Anstaltsbereichs kann der Vollzugsleiter aus erzieherischen Grün- b) Absatz 2 wird Absatz 1 und erhält folgende den mit Zustimmung des Jugendlichen zulassen. Fassung: (4) Der Jugendliche erhält kein Arbeitsent- ,,(1) An den Jugendlichen sind während des gelt." Vollzuges dieselben Anforderungen zu stel- len, die bei wirksamer Erziehung in der Frei- heit an ihn gestellt werden müssen." 11. § 12 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 erhält folgende Fassung: c) Die Absätze 3 und 4 werden Absätze 2 und 3; in Absatz 3 werden die Worte „Die Vollzugs- ,, (2) Der Jugendliche erhält ausreichende bediensteten" durch die Worte „Alle Mit- Kost. Selbstbeköstigung und zusätzliche ei- arbeiter" ersetzt. gene Verpflegung sind ausgeschlossen. Alko- holgenuß ist nicht gestattet. Rauchen kann Jugendlichen über 16 Jahren gestattet 8. § 9 erhält folgende Fassung: werden." ,,§ 9 b) Absatz 5 erhält folgende Fassung: Verhaltensvorschriften ,, (5) Der Jugendliche hat die notwendigen Maßnahmen zum Gesundheitsschutz und zur (1) Der Jugendliche soll durch sein Verhalten Hygiene zu unterstützen." zu einem geordneten Zusammenleben in der An- stalt· beitragen. Er darf die Ordnung in der 12. Die§§ 13 bis 15 werden aufgehoben. Anstalt nicht stören. (2) Die Anforderungen, die an das Verhalten 13. § 16 erhält folgende Fassung: des Jugendlieben gestellt werden, sind durch die ,,§ 16 Vollzugsbehörde in besonderen Verhaltensvor- schriften zusammenzufassen, die in jedem Ar- Sport restraum ausgehängt werden. Diese Verhaltens- (1) Im Vollzug des Jugendarrestes wird nach vorschriften sind so abzufassen, daß sie einem Möglichkeit Sport getrieben. Der Jugendliche ist Jugendlieben verständlich sind. Der Sinn der verpflichtet, daran teilzunehmen. Verhaltensvorschriften und der Anordnungen (2) Wenn in der Jugendarrestanstalt keine ge- der Vollzugsbediensteten soll dem Jugendlichen nahegebracht werden. eigneten Anlagen für sportliche Ubungen vor- handen sind, kann der Vollzugsleiter mit Zu- (3) Der Jugendliebe hat die Anordnungen der stimmung des Jugendlichen gestatten, Sport- Vollzugsbediensteten zu befolgen und die Ver- einrichtungen außerhalb der Anstalt zu be- ha-1 lensvorschriften zu beachten." nutzen."

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Nr. 106 Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. August 1976 2351 14. § 18 erhält folgende Fassung: 18. § 23 wird wie folgt geändert: ,,§ 18 a) Absatz 3 erhält folgende Fassung: Freizeit ,, (3) Hausstrafen sind (1) Der Jugendliche erhält Gelegenheit, seine 1. der Verweis, Freizeit sinnvoll zu verbringen. Er wird hierzu 2. die Beschränkung oder Entziehung des angeleitet. Aus erzieherischen Gründen kann Lesestoffes auf bestimmte Dauer, seine Teilnahme an gemeinschaftlichen Veran- 3. Verbot des Verkehrs mit der Außenwelt staltungen angeordnet werden. bis zu zwei Wochen, (2) Die Teilnahme an Veranstaltungen außer- 4. Ausschluß von Gemeinschaftsveranstaltun- halb der Jugendarrestanstalt kann der Vollzugs- gen und leiter aus erzieherischen Gründen mit Zustim- 11 5. abgesonderte Unterbringung. mung des Jugendlichen zulassen. (3) Der Jugendliche kann die Anstaltsbücherei b) Die Absätze 4 und 5 werden aufgehoben. benutzen. Aus erzieherischen Gründen kann ihm c) Der bisherige Absatz 6 wird Absatz 4. 11 auch eigener Lesestoff belassen werden. 19. § 31 wird aufgehoben. 15. § 20 erhält folgende Fassung: ,,§ 20 Verkehr mit der Außenwelt Artikel 2 (1) Der Verkehr mit der Außenwelt wird auf Berlin-Klausel dringende Fälle beschränkt. Im Kurzarrest von Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Uber- mehr als zwei Tagen und im Dauerarrest können leitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetz- Schriftwechsel und Besuche aus erzieherischen blatt I S. 1) in Verbindung mit § 124 des Jugend- Gründen zugelassen werden. gerichtsgesetzes vom 4. August 1953 (Bundesgesetz- (2) Die Entscheidung über die Zulassung des blatt I S. 751) in der Fassung der Bekanntmachung Schriftwechsels und der Besuche ist dem Voll- vom 11. Dezember 1974 (Bundesgesetzbl. I S. 3427) zugsleiter vorbehalten. Ist dieser nicht erreich- auch im Land Berlin. bar, so trifft der dazu bestimmte Vollzugsbe- dienstete die Entscheidung." Artikel 3 · Ermächtigung zur Neubekanntmachung 16. In § 21 Satz 2 wird die Angabe ,,§ 20 Satz 3 11 durch die Angabe ,, § 20 Abs. 2 Satz 2" ersetzt. Der Bundesminister der Justiz wird ermächtigt, den Wortlaut der Jugendarrestvollzugsordnung in 17. § 22 wird wie folgt geändert: der neuen Fassung unter Berücksichtigung der Bun- deswehrvollzugsordnung vom 29. November 1972 a) Absatz 3 Nr. 3 erhält folgende Fassung: (Bundesgesetzbl. I S. 2205) neu bekanntzumachen „3. die Unterbringung in einem besonders und dabei Unstimmigkeiten des Wortlauts zu be- gesicherten Arrestraum ohne gefähr- seitigen. dende Gegenstände." Artikel 4 b) In Absatz 4 wird folgender Satz 3 angefügt: Inkrafttreten ,,Die Entscheidung des Vollzugsleiters ist un- verzüglich einzuholen. 11 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1977 in Kraft. Bonn, den 18. August 1976 Der Stellvertreter des Bundeskanzlers Genscher Der Bundesminister der Justiz Dr. Vogel

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2352 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I Verordnung über die Berufsausbildung in der Textilveredlungsindustrie Vom 19. August 1976 Inhalt Erster Teil 2. Ab s c h n i t t AHgemeine Vorschriften § Abschlußprüfungen § Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe im Prüfungsanforderungen Rahmen einer Stufenausbildung ................ , .. . Textilmaschinenführer - Veredlung . . . . . . . . . . . . . . . 12 Ausbildungsdauer ............................... . 2 Prüfungsanforderungen Textilveredler - Färberei . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 Prüfungsanforderungen Zweiter Teil Textilveredler - Druckerei 14 Berufsausbildung im Ausbildungsberuf Prüfungsanforderungen Texlilmaschinenfüh1·er - Veredlung Textilveredler -- Appretur 15 Ausbildungsberufsbild ........................... . 3 · Prüfungsanforderungen Textilveredler - Beschichtung .................... . 16 Ausbildungsrnhrnenplcrn .......................... . 4 Dritter Teil Fünfter Teil Berufsausbildung in den aufbauenden Ausbildungsplan und Berichtsheft Ausbildungsberufen Textilveredler - Färberei, Texlilveredler - Druckerei, Textilveredler - Ausbildungsplan . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 Appretur, Textilveredler - Beschichtung Berichtsheft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 1. Abschnitt /\ u s h i I d u n ~J s b c r u f s b i l de r Sechster Teil Ausbildungsberufsbild Ubergangs- und Schlußbestimmungen Textilveredlcr -- Pärbcrci ........................ . 5 Aufhebung von Vorschriften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 A usbildungsbcruJsbild Ubergangsregelung ............................... 20 Textilveredler -·- Druckerei ....................... . 6 Berlin-Klausel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 Ausbildungsberufsbild Tcxtilveredler Appretur .... , .................. . Inkrafttreten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 7 Ausbildungsberufsbild Textilveredler -- Beschichtung .................... . 8 Anlagen: 2. Abs c h n i t l Anlage 1 Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbil- A usbi !dun qsrahmenpli:ine dung zum Textilmaschinenführer - Veredlung Ausbildungsruhmcnplüne ...... , .... , ............. . 9 Anlage 2 Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbil- dung zum Textilveredler - Färberei Vierter Teil Anlage 3 Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbil- ]>rühmgen dung zum Textilveredler - Druckerei l , A b s t' h n i t t Anlage 4 Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbil- dung zum Textilveredler - Appretur Zv1ischenpri.ifun~1en Allgemeine Bestimmungen .... , ............. , . . . . . 10 Anlage 5 Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbil- Priihmqs,rnfordcnrngen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 dung zum Textilveredler - Beschichtung

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Nr. 1OG --- Tdg der Ausgabe: Bonn, den 26. August 1976 2353 Auf Crund dPs § 25 Abs. 1 des Berufsbildungs- 11. Spannen und Glätten, Richten und Egalisieren, gesetzes vom 14. August 1969 (Bundesgesetzbl. I 12. Trocknen, S. 1112), zuletzt gei:indert durch § 63 des Jugend- arbeitsschutzgesetzcs vom 12. April 1976 (Bundes- 13. Abkochen, gesetzbl. I S. 965), wird im Einvernehmen mit dem 14. Bleichen. Bundesminister für Bildung und Wissenschaft ver- ordnet: § 4 Ausbildungsrahmenplan Erster Teil Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen Allgemeine Vorschriften nach der in der Anlage 1 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufs- ausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt § 1 werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abwei- Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe chende sachliche und zeitliche Gliederung des Aus- im Rahmen einer Stufenausbildung bildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausge- Der Ausbildungsberuf gegangen ist oder betriebspraktische Besonderhei- Textilmaschinenführer --- Verc~dlung ten die Abweichung erfordern. sowie die darauf aufbauenden Ausbildungsberufe Textilvered]er Färberei TextiJveredler -- Druckerei Dritter Teil Textilvercdler ---- Appretur Berufsausbildung in den aufbauenden Textilveredlcr --- Beschichtung Ausbildungsberufen Textilveredler - Färberei, werden staallich anerkc1nnl. Textilveredler - Druckerei, Textilveredler - Appretur, Textilveredler - Beschichtung § 2 1. Abschnitt Ausbildungsdauer Ausbildungsberufsbilder Die Ausbildung für den Ausbildungsberuf Textil- maschinenführer - Veredlung dauert 24 Monate. In § 5 den aufbauenden Ausbildungsberufen Textilver- edler - Färberei, Textilveredler - Druckerei, Tex- Ausbildungsberufsbild für den Textilver,edler - Färberei tilveredler - Appretur und Textilveredler - Be- schichtung dauert die Ausbildung weitere 12 Mo- Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens nate. die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse, die auf den in § 3 genannten aufbauen: zweiter Teil 1. Arbeitsschutz und Unfallverhütung, Umwelt- schutz, Berufsausbildung im Ausbildungsberuf Textilmaschinenführer - Veredlung 2. Kenntnisse der Betriebsorganisation im Ausbil- dungsbetrieb, § 3 3. Kenntnisse der physikalischen und chemischen Ausbildungs beruf s bild Vorgänge in der Textilveredlung, 4. Bedienen und Warten von Färbemaschinen und Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens Färbeapparaten, die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 5. Vorbehandeln von Farbware, 1. Arbeitsschutz und Unfallverhütung, Umwelt- t schutz, 6. Einführen in die Rezeptierung, 2. Grundkenntnisse der textilen Rohstoffe und Roh- 7. Färben nach verschiedenen Verfahren, waren, 8. Nachbehandeln von Farbware. 3. Grundkenntnisse des Fertigungsablaufs im Aus- bildungsbetrieb, § 6 4. Bedienen und Warten von Textilveredlungs- Ausbildungsberufsbild maschinen und Einrichtungen, für den Textilveredler - Druckerei 5. Beschicken, Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens 6. Netzen, Waschen, Spülen, die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse, die auf den in§ 3 genannten aufbauen: 7. Entwässern, 1. Arbeitsschutz und Unfallverhütung, Umwelt- 8. Fixieren, schutz, 9. Foulardieren, 2. Kenntnisse der Betriebsorganisation im Ausbil- 10. Kondensieren und Dümpfen,, dungsbetrieb„

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2354 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I 3. Kenntnisse der physikalischen und chemischen Vierter Teil Vorgänge in der Textilveredlung, Prüfungen 4. Bedienen und Warten von Druckerei- und Druk- kereihilfsmasc hinen, 1. Abschnitt 5. Vor- und Nachbehandeln von Druckware, Zwischenprüfungen 6. Herstellen von Druckpasten, 7. Vor- und Einrichten von Druckmaschinen. § 10 Allgemeine Bestimmungen § 7 (1) Während der Berufsausbildung zum Textil- Ausbildungsberufsbild maschinenführer - Veredlung ist eine Zwischen- für den Textilveredler - Appretur prüfung durchzuführen. Sie soll nach zwölf Monaten stattfinden. Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse, die auf (2) Die Abschlußprüfung im Ausbildungsberuf den in § 3 genannten aufbauen: Textilmaschinenführer - Veredlung gilt bei Fort- setzung der Berufsausbildung in den aufbauenden. 1. Arbeitsschutz und Unfallverhütung, Umwelt- Ausbildungsberufen als Zwischenprüfung nach § 42 schutz, des Berufsbildungsgesetzes. 2. Kenntnisse der Betriebsorganisation im Ausbil- dungsbetrieb, § 11 3. Kenntnisse der physikalischen und chemischen Prüfungsanforderungen Vorgänge in der Textilveredlung, (1) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in 4. Bedienen und Warten von Appreturmaschinen der Anlage 1 (zu § 4) für die ersten 12 Monate auf- und -einrichtungen, geführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf 5. Vorbehandeln von Appreturware, den im Berufsschulunterricht entsprechend den Rah- menlehrplänen zu vermittelnden Lehrstoff, soweit 6. Appretieren nach verschiedenen Verfahren. er für die Berufsausbildung wesentlich ist. § 8 (2) Die Zwischenprüfung soll im theoretischen Teil nicht länger als zwei und insgesamt nicht län- Ausbildungsberufsbild ger als fünf Stunden dauern. für den Textilveredler - Beschichtung (3) Zum Nachweis der Fertigkeiten soll der Prüf- Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens ling zwei Arbeitsproben aus den für das erste Aus- die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse, die auf bildungsjahr vorgesehenen Arbeitsvorgängen an den in§ 3 genannten aufbauen: zwei verschiedenen Maschinen durchführen. Die 1. Arbeitsschutz und Unfallverhütung, Umwelt- dazu erforderlichen Kontrolltätigkeiten hat er zu schutz, benennen und die Funktion der vorhandenen Kon- 2. Kenntnisse der Betriebsorganisation im Ausbil- trollgeräte zu erläutern. Benötigte Hilfskräfte, die dungsbetrieb, bereit sind, nach seinen Anweisungen zu arbeiten, sind ihm zur Verfügung zu stellen. Die Prüfung soll 3. Kenntnisse der physikalischen und chemischen im Ausbildungsbetrieb stattfinden. Vorgänge in der Textilveredlung, 4. Bedienen und Warten von Beschichtungsmaschi- (4) Zum Nachweis der Kenntnisse soll der Prüf- nen und -einrichtungen, ling Fragen insbesondere aus folgenden Gebieten beantworten: 5. Herstellen von Beschichtungspasten, 1. Eigenschaften natürlicher Fasern sowie ihre 6. Beschichten und Nachbehandeln, Reaktion bei veredlerischen Arbeitsvorgängen, 7. Prüfen von Rohstoffen und Erzeugnissen. 2. gemeinsame und unterschiedliche Merkmale von Garnen, Geweben und Maschenwaren, 2. Abschnitt 3. Maschinenelemente und ihre Funktion bei Textil- veredlungsmaschinen, Ausbildungsrahmenpläne 4. Arbeitsschutz und Unfallverhütung, § 9 5. Wirtschafts- und Sozialkunde. Ausbildungsrahmenpläne Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach den §§ 5 2. Abschnitt bis 8 sollen nach den in den Anlagen 2 bis 5 ent- haltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Abschlußprüfungen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungs- § 12 rahmenpläne) vermittelt werden. Eine von den Aus- bildungsrahmenplänen abweichende sachliche und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist ins- Textilmaschinenführer - Veredlung besondere zulässig, soweit betriebspraktische Be- (1) Die Prüfung erstreckt sich auf die in der An- sonderheiten die Abweichung erfordern. lage 1 (zu § 4) aufgeführten Fertigkeiten und Kennt-

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Nr. IOG T<lg der Ausgabe: Bonn, den 26. August 1976 2355 nissc sowie auf den im Berufsschulunterricht ver- diesen Fächern bei einer höchstens zwei Jahre zu- mittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbil- rückliegenden Prüfung mindestens ausreichend dung wesentlich ist. waren. (2) Zum Nachweis der Ferliqkeil.en soll der Prüf- § 13 ] ing in insgesamt höchstens vier Stunden drei Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Arbeitsproben aus den für das zweite Ausbildungs- Textilveredler - Färberei jahr vorgesehern~n Arbeitsvorgängen durchführen. Kontrollgeräte hat er zu benennen und ihre Funk- (1) Die Prüfung erstreckt sich auf die in der An- tion zu erläutern. Benötigte Hilfskräfte, die bereit lage 2 (zu § 9) aufgeführten Fertigkeiten und Kennt- sind, nach seinen Anweisungen zu arbeiten, sind nisse sowie auf den im Berufsschulunterricht ver- ihm zur Verfügung zu stellen. Die Prüfung soll im mittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbil- Ausbildungsbetrieb stattfinden. dung wesentlich ist. (3) Zum Nachweis der Kenntnisse soll der Prüf- (2) Zum Nachweis der Fertigkeiten soll der Prüf- ling in den Prüfungsfächern Technologie, Tech- ling in insgesamt höchstens acht Stunden zwei Farb- nische Mathematik sowie Wirtschafts- und Sozial- partien nach gegebener Färbevorschrift selbständig kunde schriftlich und mündlich geprüft werden. Es färben. Sie sollen sich in den zur Anwendung kom- kommen Fragen und Aufgaben insbesondere aus fol- menden Farbstoffgruppen oder Spinnstoffen unter- genden Gebieten in Betracht: scheiden, für das Fertigungsprogramm des Ausbil- 1. im Prüfungsfach Technologie: dungsbetriebes charakteristisch sein und färbet~ch- nisch einen mittleren Schwierigkeitsgrad nicht über- a) Arbeitsvorgänge und ihre Zwecke in der Tex- schreiten. Eine Farbpartie kann nach Programm ge- tilveredlung, fahren werden. Zum Färben gehört auch das Be- b) Einsatz von Textilveredlungsmaschinen, schaffen der notwendigen Farbstoffe und Färbehilfs- c) Warten von Textilveredlungsmaschinen, mittel, das Herstellen der Farbansätze und erforder- d) Warenfehler, ihre Verhütung und Verbesse . . lichenfalls das Nuancieren. Bei Fahren nach Pro- rung, gramm hat der Prüfling die erforderlichen Vorkeh- e) Arbeitsschutz und Unfallverhütung, Umwelt- rungen für die Programmeingabe zu treffen. An- schutz; schließend soll er zum Ausfall der von ihm gefärb- ten Partien kritisch Stellung nehmen. Benötigte 2. im Prüfungsfach Technische Mathematik: Hilfskräfte, die bereit sind, nach seinen Anweisun- Prozent-, Mengen- und Gewichtsberechnungen in gen zu arbeiten, sind ihm zur Verfügung zu stellen. der Textilveredlung, (3) Zum Nachweis der Kenntnisse soll der Prüf- 3. im Prüfungsfach Wirtschafts- und Sozialkunde: ling in den Prüfungsfächern Technologie, Tech- Staatsbürgerkunde, Wirtschaftskunde, Sozial- nische Mathematik sowie Wirtschafts- und Sozial- kunde einschließlich Sozialversicherung und Ar- kunde schriftlich und mündlich geprüft werden. Es beitsrecht. kommen Fragen und Aufgaben insbesondere aus fol- (4) Für die schriftliche Kenntnisprüfung ist von genden Gebieten in Betracht: folgenden zeitlichen Richtwerten auszugehen: 1. im Prüfungsfach Technologie: 1. im Prüfungsfach Technologie 120 Minuten, a) Vorbehandeln und Nachbehandeln, 2. im Prüfungsf ach b) Färbeverfahren, Technische Mathematik 60 Minuten, c) Farbstoffgruppen und Färbereihilfsmittel, 3. im Prüfungsf ach d) Färbemaschinen, Färbeapparate, Programm- Wirtschafts- und Sozialkunde 45 Minuten. steuerung, e) Färbereifehler, Echtheiten, (5) Die mündliche Prüfung soll nicht länger als 30 Minuten je Prüfling dauern. Soweit die schrift- f) physikalische und chemische Vorgänge in der liche Prüfung programmiert durchgeführt wird, Textilveredlung, kann von den in Absatz 4 genannten Prüfungszeiten g) Arbeitsschutz und Unfallverhütung, Umwelt- abgewichen und auf die mündliche Prüfung ganz schutz; oder teilweise verzichtet werden. 2. im Prüfungsfach Technische Mathematik: (6) Für die Ermittlung des Gesamtergebnisses sind Berechnen von Rezepturen und Flottenansätzen, die Ergebnisse der Fertigkeitsprüfung dreifach und 3. im Prüfungsfach Wirtschafts- und Sozialkunde: die der Kenntnisprüfung zweifach zu gewichten. In Staatsbürgerkunde, Wirtschaftskunde, Sozial- der Kenntnisprüfung haben gegenüber dem Prü- kunde einschließlich Sozialversicherung und Ar- fungsfach Wirtschafts- und Sozialkunde die Prü- beitsrecht. fungsfächer Technologie und Technische Mathe- matik jeweils das doppelte Gewicht. (4) Für die schriftliche Kenntnisprüfung ist von folgenden zeitlichen Richtwerten auszugehen: (7) Die Prüfung ist bestanden, wenn jeweils in der Fertigkeits- und der Kenntnisprüfung mindestens 1. im Prüfungsfach Technologie 120 Minuten, ausreichende Leistungen erbracht sind, 2. im Prüfungsfach (8) In einer Wiederholungsprüfung ist der Prüf- Technische Mathematik 60 Minuten, ling auf Antrag von der Prüfung in einzelnen Prü- 3. im Prüfungsfach fungsfächern zu befreien, wenn seine Leistungen in Wirtschafts- und Sozialkunde 45 Minuten.

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2356 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I (5) Die mündliche Prüfung soll nicht länger als 3. im Prüfungsfach Wirtschafts- und Sozialkunde: 30 Minuten je Prüfling dauern. Soweit die schrift- Staatsbürgerkunde, Wirtschaftskunde, Sozial- liche Prüfung programmiert durchgeführt wird, kann kunde einschließlich Sozialversicherung und Ar- von den in Absatz 4 genannten Prüfungszeiten ab- beitsrecht. gewichen und auf die mündliche Prüfung ganz oder teilweise verzichtet werden. (4) Für die schriftliche Kenntnisprüfung ist von folgenden zeitlichen Richtwerten auszugehen: (6) Die Fertigkeits- und die Kenntnisprüfung 1. im Prüfungsfach Technologie 120 Minuten, haben für die Ermittlung des Prüfungsergebnisses das gleiche Gewicht. In der Kenntnisprüfung haben 2. im Prüfungsfach gegenüber dem Prüfungsfach Wirtschafts- und So- Technische Mathematik 60 Minuten, zialkunde die Prüfungsfächer Technologie und Tech- 3. im Prüfungsfach nische Mathematik jeweils das doppelte Gewicht. Wirtschafts- und Sozialkunde 45 Minuten. (7) Die Prüfung ist bestanden, wenn jeweils in der (5) Die mündliche Prüfung soll nicht länger als Fertigkeits- und der Kenntnisprüfung mindestens 30 Minuten je Prüfling dauern. Soweit die schrift- ausreichende Leistungen erbracht sind. liche Prüfung programmiert durchgeführt wird, kann von den in Absatz 4 genannten Prüfungszeiten (8) In einer Wiederholungsprüfung ist der Prüf- abgewichen und auf die mündliche Prüfung ganz ling auf Antrag von der Prüfung in einzelnen Prü- oder teilweise verzichtet werden. fungsfächern zu befreien, wenn seine Leistungen in diesen Fächern bei einer höchstens zwei Jahre zu- (6) Die Fertigkeits- und die Kenntnisprüfung rückliegenden Prüfung mindestens ausreichend haben für die Ermittlung des Prüfungsergebnisses waren. das gleiche Gewicht. In der Kenntnisprüfung haben gegenüber dem Prüfungsfach Wirtschafts- und § 14 Sozialkunde die Prüfungsfächer Technologie und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Technische Mathematik jeweils das doppelte Ge- Textilveredler - Druckerei wicht. (7) Die Prüfung ist bestanden, wenn jeweils in (1) Die Prüfung erstreckt sich auf die in der An- der Fertigkeits- und der Kenntnisprüfung minde- lage 3 (zu § 9) aufgeführten Fertigkeiten und Kennt- stens ausreichende Leistungen erbracht sind. nisse sowie auf den im Berufsschulunterricht ver- mittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbil- (8) In einer Wiederholungsprüfung ist der Prüf- dung wesentlich ist. ling auf Antrag von der Prüfung in einzelnen Prü- fungsfächern zu befreien, wenn seine Leistungen in (2) Zum Nachweis der Fertigkeiten soll der Prüf- diesen Fächern bei einer höchstens zwei Jahre zu- ling in insgesamt höchstens sechs Stunden eine rückliegenden Prüfung mindestens ausreichend Druckfarbe herstellen, die Druckmaschinen, an waren. denen er überwiegend ausgebildet worden ist, ein- richten und ein mehrfarbiges, drucktechnisch ein- § 15 faches Dessin in zwei Colorits mit Coloritwechsel Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf nach Arbeitsvorschrift ausführen. Anschließend soll T"extilveredler - Appretur er zu einem Druck nach Endbehandlung kritisch Stellung nehmen. Benötigte Hilfskräfte, die bereit (1) Die Prüfung erstreckt sich auf die in der An- sind, nach seinen Anweisungen zu arbeiten, sind lage 4 (zu § 9) aufgeführten Fertigkeiten und Kennt- ihm zur Verfügung zu stellen. nisse sowie auf den im Berufsschulunterricht ver- mittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbil- (3) Zum Nachweis der Kenntnisse soll der Prüf- dung wesentlich ist. ling in den Prüfungsfächern Technologie, Tech- (2) Zum Nachweis der Fertigkeiten soll der Prüf- nische Mathematik sowie Wirtschafts- und Sozial- ling in insgesamt höchstens sechs Stunden zwei kunde schriftlich und mündlich geprüft werden. Es Arbeitsproben nach verschiedenen Appreturverfah- kommen Fragen und Aufgaben insbesondere aus fol- ren nach Arbeitsvorschrift selbständig ausführen. genden Gebieten in Betracht: Hierzu gehört das Beschaffen der notwendigen Hilfs- 1. im Prüfungsfach Technologie: mittel, das Herstellen der Ansätze und das Einrich- a) Druckverfahren, ten der Maschinen. Der Prüfling soll anschließend b) Farbstoffgruppen und Druckereihilfsmittel, zum Warenausfall kritisch Stellung nehmen. Be- nötigte Hilfskräfte, die bereit sind, nach seinen An- c) Einsatz von Druckmaschinen, Druckwalzen- weisungen zu arbeiten, sind ihm zur Verfügung zu oder Schablonenwartung, stellen. d) Druckvor- und Drucknachbehandlung, (3) Zum Nachweis der Kenntnisse soll der Prüf- e) Druckereifehler, Echtheiten, ling in den Prüfungsfächern Technologie, Tech- f) physikalische und chemische Vorgänge in der nische Mathematik sowie Wirtschafts- und Sozial- Textilveredlung, kunde schriftlich und mündlich geprüft werden. Es g) Arbeitsschutz und Unfallverhütung, Umwelt- kommen Fragen und Aufgaben insbesondere aus fol- schutz; genden Gebieten in Betracht: 2. im Prüfungsfach Technische Mathematik: 1. im Prüfungsfach Technologie: Berechnen von Rezepturen und Verschnitten; a) Vorbehandeln,

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Nr. 106 ~- Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. August 1976 2357 b) Appreturverfahren, das Einrichten der Maschine. Der Prüfling soll an- c) Appreturmittel, schließend zum Warenausfall kritisch Stellung neh- d) Appreturmaschinen und -einrichtungen, men. Benötigte Hilfskräfte, die bereit sind, nach sei- e) Appreturfehler, nen Anweisungen zu arbeiten, sind ihm zur Ver- fügung zu stellen. f) physikalische und chemische Vorgänge in der Textilveredlung, (3) Zum Nachweis der Kenntnisse soll der Prüf- g) Arbeitsschutz und Unfallverhütung, Umwelt- ling in den Prüfungsfächern Technologie, Tech- schutz; nische Mathematik sowie Wirtschafts- und Sozial- kunde schriftlich und mündlich geprüft werden. Es 2. im Prüfungsfach Technische Mathematik: kommen Fragen und Aufgaben insbesondere aus fol- Berechnen von Rezepturen, Einsprung und Ab- genden Gebieten in Betracht: quetscheff ekt; 1. im Prüfungsfach Technologie: 3. im Prüfungsfach Wirtschafts- und Sozialkunde: a) Beschichtungsverfahren und Oberflächenver- Staatsbürgerkunde, Wirtschaftskunde, Sozial- edlung, kunde einschließlich Sozialversicherung und b) Beschichtungsmittel, Herstellung von Be- Arbeitsrecht. schichtungspasten, (4) Für die schriftliche Kenntnisprüfung ist von c) Beschichtungsmaschinen und -einrichtungen, folgenden zeitlichen Richtwerten auszugehen: d) Aufbau und Anforderungen an Beschichtungs- 1. im Prüfungsfach Technologie 120 Minuten, waren, 2. im Prüfungsfach e) Beschichtungsfehler, Technische Mathematik 60 Minuten, f) physikalische und chemische Vorgänge in der Textilveredlung, 3. im Prüfungsfach Wirtschafts- und Sozialkunde g) Arbeitsschutz und Unfallverhütung, Umwelt- 45 Minuten. schutz; (5) Die mündliche Prüfung soll nicht länger als 2. im Prüfungsfach Technische Mathematik: 30 Minuten je Prüfling dauern. Soweit die schrift- Berechnen von Rezepturen und Ansätzen; liche Prüfung programmiert durchgeführt wird, kann von den in Absatz 4 genannten Prüfungszeiten ab- 3. im Prüfungsfach Wirtschafts- und Sozialkunde: gewichen und auf die mündliche Prüfung ganz oder Staatsbürgerkunde, Wirtschaftskunde, Sozial- teilweise verzichtet werden. kunde einschließlich Sozialversicherung und Ar- beitsrecht. (6) Die Fertigkeits- und die Kenntnisprüfung haben für die Ermittlung des Prüfungsergebnisses (4) Für die schriftliche Kenntnisprüfung ist von das gleiche Gewicht. In der Kenntnisprüfung haben folgenden zeitlichen Richtwerten auszugehen: gegenüber dem Prüfungsfach Wirtschafts- und So- 1. im Prüfungsfach Technologie 120 Minuten, zialkunde die Prüfungsfächer Technologie und Tech- 2. im Prüfungsfach nische Mathematik jeweils das doppelte Gewicht. Technische Mathematik 60 Minuten, (7) Die Prüfung ist bestanden, wenn jeweils in 3. im Prüfungsfach der Fertigkeits- und der Kenntnisprüfung minde- Wirtschafts- und Sozialkunde 45 Minuten. stens ausreichende Leistungen erbracht sind. (5) Die mündliche Prüfung soll nicht länger als (8) In einer Wiederholungsprüfung ist der Prüfling 30 Minuten je Prüfling dauern. Soweit die schrift- auf Antrag von der Prüfung in einzelnen Prüfungs- liche Prüfung programmiert durchgeführt wird, kann fächern zu befreien, wenn seine Leistungen in die- von den in Absatz 4 genannten Prüfungszeiten ab- sen Fächern bei einer höchstens zwei Jahre zurück- gewichen und auf die mündliche Prüfung ganz oder liegenden Prüfung mindestens ausreichend waren. teilweise verzichtet werden. (6) Die Fertigkeits- und die Kenntnisprüfung § 16 haben für die Ermittlung des Prüfungsergebnisses Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf das gleiche Gewicht. In der Kenntnisprüfung haben Textilveredler - Beschichtung gegenüber dem Prüfungsfach Wirtschafts- und So- zialkunde die Prüfungsfächer Technologie und Tech- (1) Die Prüfung erstreckt sich auf die in der An- nische Mathematik jeweils das doppelte Gewicht. lage 5 (zu § 9) aufgeführten Fertigkeiten und Kennt- nisse sowie auf den im Berufsschulunterricht ver- (7) Die Prüfung ist bestanden, wenn jeweils in mittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbil- der Fertigkeits- und der Kenntnisprüfung minde- dung wesentlich ist. stens ausreichende Leistungen erbracht sind. (2) Zum Nachweis der Fertigkeiten soll der Prüf- (8) In einer Wiederholungsprüfung ist der Prüfling ling in insgesamt höchstens sechs Stunden eine auf Antrag von der Prüfung in einzelnen Prüfungs- Beschichtung nach Arbeitsvorschrift ausführen. fächern zu befreien, wenn seine Leistungen in die- Hierzu gehört das Beschaffen der notwendigen Hilf s- sen Fächern bei einer höchstens zwei Jahre zurück- mittel, das Herstellen der Beschichtungspaste und liegenden Prüfung mindestens ausreichend waren.

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2358 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I Füniter Teil anforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in Ausbildungsplan und Berichtsheft dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere die Ausbildungsberufe Textilveredler - Maschinenfüh- § 17 rung, Färberei-Textilveredler, Druckerei-Textil- Ausbildungsplan veredler und Appretur - Textilveredler, sind nicht mehr anzuwenden. Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden § 20 einen Ausbildungsplan zu ersle11en. Ubergangsregelung § 18 Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei In- krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die Berichtsheft bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei Der Auszubildende hal ein Berichtsheft in Form denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwen- eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Ge- dung der Vorschriften dieser Verordnung. legenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das § 21 Berichtsheft regelmiißig durchzusehen. Berlin-Klausel Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Uber- leitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetz- Sechster Teil blatt I S. 1) in Verbindung mit § 112 des Berufs- Obergangs- und Schlußbestimmungen bildungsgesetzes auch im Land Berlin. § 19 § 22 Aufhebung von Vorschriften Inkrafttreten Die bisher im Verwa1t.ungsverfahren festgelegten Diese Verordnung tritt am Tage nach der Ver- Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungs- kündung in Kraft. Bonn, den 19. August 1976 Der Bundesminister für Wirtschaft In Vertretung Dr. Schlecht Anmerkung: Die vorstehende A usbildun9sordnung und der da- mit abgestimmte, von der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland beschlossene Rahmenlehrplan für die Berufsschule werden als Beilage zum Bundesanzei- ger Nr. 166 vom 3. September 1976 veröffentlicht.

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Nr. 106 Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. August 1976 2359 Anlage 1 (zu § 4) Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Textilmaschinenführer - Veredlung zu ver- zeitliche Richtwerte mitteln im Lfd. Teil des Ausbildungs- in Monaten zu vermittelnde Fertigkeiten und Kenntnisse Ausbil- im Ausbil- Nr. berufsbildes dungsjahr dungsjahr 1 1 2 1 1 2 3 4 5 Arbeitschutz und a) Arbeitschutzvorschriften in Gesetzen und Unfallverhütung, Verordnungen wiedergeben und beachten Umweltschutz b) Vorschriften der Träger der gesetzlichen (§ 3 Nr. 1) Unfallversicherung, insbesondere Unfall- verhütungsvorschriften, Richtlinien und Merkblätter, nennen und beachten c) Verhalten bei Unfällen darstellen, Erste- Hilfe-Leistung erläutern d) Gefahren des elektrischen Stroms, insbe- sondere in Verbindung mit Feuchtigkeit, beachten X X e) Gefahren im Umgang mit Chemikalien be- achten f) vorschriftsmäßige Schutzkleidung und Schutzbrille tragen g) Gefahrenpunkte an Maschinen nennen, Schutzeinrichtungen aufzeigen und ihre Wirksamkeit erhalten h) arbeitsplatzbezogene Ursachen der Um- weltbelästigung, -verschmutzung und -ver- giftung sowie Möglichkeiten zu ihrer Ver- meidung nennen und beachten 2 Grundkenntnisse der a) Eigenschaften textiler Fasern im Ver- textilen Rohstoffe und edlungsprozeß auf Grund ihrer Herkunft Rohwaren und Art darstellen (§ 3 Nr. 2) b) Eigenschaften von Garnen beschreiben, Be- zeichnung von Garnen und Garnnumerie- rungsarten erklären, Garnnummern fest- stellen c) Herstellung und Eigenschaften textiler Rohwaren, insbesondere von Geweben und X X Maschenstoffen, aufzeigen, Gewebe- und Maschenbindungen skizzieren d) Verhalten textiler Rohwaren im Ver- edlungsprozeß erläutern, insbesondere Ela- stizität, Warenoberfläche, Reißfestigkeit, Schrumpfung, Dehnung, Faltenbildung und Reaktionen gegenüber Textilhilfsmitteln 3 Grundkenntnisse des a) Fertigungsabteilungen nennen und ihre Zu- Fertigungsablaufs im sammenarbeit erläutern Ausbildungsbetrieb b) betriebliche Formulare erläutern (§ 3 Nr. 3)

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236,0 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I -----------------c----------------------c-------c------ zeitliche zu ver- Richtwerte mitteln im in Monaten Ud. Teil des Ausbildungs- Ausbil- Nr. berufsbildes zu vermittelnde Fertigkeiten und Kenntnisse im Ausbil- dungsjahr dungsjahr 1 1 2 1 1 2 3 c) Lohnformen, Lohnabrechnungen und Ver- gütung für Auszubildende erörtern X X d) Rechte und Pflichten der Auszubildenden und Mitarbeiter sowie des Betriebsrates und der Jugendvertretung schildern 4 Bedienen und Warten a) Maschinen bedienen, Besonderheiten und von Textilveredlungs- Schwachstellen nennen maschinen und Einrich- b) Aufgaben, Wirkungsweise und Schutzvor- tungen richtungen der Maschinen erläutern (§ 3 Nr. 4) c) Warendurchlauf und Flottenumlauf skiz- zieren 1 d) Aufgabe und Wirkungsweise von Walzen, Rollen, Scheiben, Lagern, Kupplung und Zahnrädern in den Maschinen schildern e) lösbare und unlösbare mechanische Ver- bindungen und ihre Funktion erläutern f) Auswahl von Werkstoffen aus Metall, Holz, Keramik und Kunststoff für Maschinenteile unter Berücksichtigung von Chemikalien- X X beständigkeit, Korrosion, Festigkeit, Elasti- zität und Dehnbarkeit begründen und auf- zeigen g) elektrische Antriebe an Maschinen und ihre Regelbarkeit erläutern h) Schalter, Sicherungen und Schutzmaßnah- men an Maschinen aufzeigen i) Regelkreis im Hinblick auf Temperatur-, Niveauregelung und Druckmessung erläu- tern k) nach Wartungsvorschriften und Schmier- plänen Maschinen reinigen und schmieren l) beim Montieren und Reparieren von Textil- veredlungsmaschinen mithelfen 5 Beschicken a) Zweck und Ablauf der Vorbehandlungen (§3Nr.5) anhand der Laufkarte erläutern, erforder- liche Textilhilfsmittel nennen b) Ware anhand der Laufkarte heranschaffen und kontrollieren, Einsatz von Wagen, Docke, Kaule, Pritsche, Bock und Steig- docke erläutern, Sicherheitsvorschriften beachten c) Ursache und Wirkung der Warenspannung und der elektrostatischen Aufladung der Synthetiks schildern d) Kanten schneiden und leimen, Wirkungs- weise von Breithaltern, Kantenausrollern, Einführungsapparaten beachten, Zustande- kommen unbeabsichtigter Moirebildung er- läutern X X

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Nr. 106----Tdg der Ausgabe: Bonn, den 26. August 1976 2361 ---------··-----·--- -·--,------------------------,--------,------ zeitliche zu ver- Richtwerte mitteln im in Monaten Lfd. Teil des Ausbildungs- Ausbil- zu vermittelnde Fertigkeiten und Kenntnisse im Ausbil- Nr. berufsbildPs dungsjahr dungsjahr 1 1 2 1 j 2 4 e) Ware einziehen und annähen, Material- träger beschicken, Wirkungsweise von Auf preß- und Aufsteckvorrichtungen be- achten, Bedeutung des Vorläufers sowie Beschaffenheit von Warenkanten und ihre Auswirkung auf den Fertigungsablauf er- läutern f) Meterzähler einstellen, Aufbau und Funk- tion von Meterzählern und Leistungs- schreibern schildern g) aufdocken, abtafeln, auspacken, abneh- men, Warenausf all kontrollieren, Fehler feststellen und deren Vermeidung erläu- tern, Laufkarte ausfüllen 6 Netzen, Waschen, a) Eigenschaften von Oberflächen-, Quel- Spülen lungs- und Kristallwasser nennen (§ 3 Nr. 6) b) Zweck und Vorgang der Wasseraufberei- tung und -enthärtung schildern c) Auswahl und Wirkungsweise von Netz- und Waschmitteln im Hinblick auf ver- schiedene Veredlungsverfahren, Faser- arten und Textilgüter erläutern d) Bäder ansetzen, Aufbau und Funktion ins- besondere von Breit- und Strangwasch-, Pack- und Aufäteckmaschinen beschreiben, Flottenbewegung skizzieren, Funktion von X X 2 2 Spritzrohren, Vibratoren und Pumpen er- läutern e) aufheizen, Temperaturen bestimmen und messen, Funktion von Temperatur und -meßgeräten erklären f) Laufgeschwindigkeit, Einwirkungszeit, Bä- der und Wascheffekt kontrollieren, pH- Wert messen g) Leitungen, Absperrorgane, Dichtungen und Kondensatableiter aufzeigen und ihre Funktion beschreiben, Funktion von Ge- schwindigkeitsmeßgeräten erläutern, Ni- veauregelung kontrollieren 7 Entwässern a) Quetschen: 1 (§ 3 Nr. 7) Abquetschdruck einstellen, Abquetsch- - 1 fugen und Walzen auf Fremdkörper und 1 Beschädigungen kontrollieren, faltenfreien Warenlauf überwachen b) Absaugen: Saugschlitz einstellen, Wirkungsweise des Kompressors und die Notwendigkeit des Unterdrucks erläutern c) Abdrücken: Preßluft regulieren X X

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2362 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I zeitliche zu ver- Richtwerte mitteln im Lfd. Teil des Ausbildungs- in Monaten zu vermittelnde Fertigkeiten und Kenntnisse Ausbil- Nr. berufsbildes im Ausbil- dungsjahr dungsjahr 1 1 2 1 1 2 d) Zentrifugieren: Material einlegen, Sicherheitsvorschriften und Unfallgefahren beachten, Wirkungs- weise der Zentrifuge erläutern e) Zweck und Auswahl der Verfahren zu a) bis d) nach Art und Aufmachung des zu entwässernden Textilgutes erläutern, Ab- quetscheffekte berechnen und vergleichen 8 Fixieren a) Spannrahmen aufheizen, Heizaggregate ein- (§ 3 Nr. 8) stellen und kontrollieren, Fixierbreite und -geschwindigkeit einstellen b) Wirkungsweise von Heizquellen beschrei- ben und vergleichen, Aufgabe von Tempe- raturkontrollgeräten und -schreibern er- klären c) Kühlwalze, Temperaturanzeige und Fixier- X X zeit kontrollieren d) Merkmale thermoplastischer Fasern be- schreiben und Zweck des Fixierens nennen, Unterschiede zwischen Thermo-, Hydro- und Dampffixieren erläutern e) Fehler und ihre Vermeidung beim Fixieren darstellen 9 Foulardieren a) Kaule, Rolle, Gewebestapel ansetzen, Ware (§ 3 Nr. 9) einziehen b) Bäder ansetzen, Flottenzulauf kontrollieren, Arten des Flottenzulaufs beschreiben c) Walzendruck einstellen, Manometeranzei- ger beobachten, Zusammenhang zwischen Walzenarten und -druck sowie Abquetsch- X X effekt erklären d) Faltenbildung vermeiden, Foulardtypen und Warenlaufwege beschreiben, Prinzip des Foulardierens erläutern, Bedeutung des Verdrängungskörpers aufzeigen e) Lagerarten feststellen und nach Vorschrift schmieren 10 Kondensieren und a) Maschine anheizen, Kondensier- und Dämpfen Dämpfeinrichtungen sowie Beheizungs- (§ 3 Nr. 10) arten erläutern, Zweck des Kondensierens und Dämpfens nennen b) Ware einziehen, Temperaturanzeige beob- achten, Beziehung zwischen Dampfspan- X X nung und -temperaturen erklären c) Dampfleistung feststellen, Dampfarten und -maßeinheiten nennen d) Ware aufrollen, Fehler feststellen und ihre Vermeidung aufzeigen

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Nr. 10b Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. August 1976 2363 zeitliche zu ver- Richtwerte mitteln im Lfd. Teil des Ausbildungs- in Monaten zu vermittelnde Fertigkeiten und Kenntnisse Ausbil- Nr. berufsbildes im Ausbil- dungsjahr dungsjahr 1 1 2 1 1 2 ---1------------1----------------------l-----'----l----'---- 3 4 11 Spannen und Glätten, a) Kaule, Rolle, Gewebestapel ansetzen, Ware Richten und Egali- einführen, Zweck des Spannens, Glättens, sieren Richtens und Egalisierens erläutern, Ar- (§ 3 Nr. 11) beitsweise von Spannrahmen oder Kalen- der erklären b) Warenbreite einstellen, Funktion von op- tischen und mechanischen Einführungsvor- richtungen sowie von Breitenmeß- und Richtvorrichtungen erläutern c) Kette auf Kluppen oder Nadelleisten um- stellen, Funktion und Auswahl von Halte- vorrichtungen erklären d) Temperatur einstellen, Wirkungsweise von Heizaggregaten für Luft- und Kontakttrock- X X 2 2 nung beurteilen und vergleichen e) Temperatur und Warenbreite kontrollieren, Wirkungsweise von Temperatur- und Ge- schwindigkeitsreglern aufzeigen f) Schußzahl pro cm kontrollieren, Voreilung einstellen, Wirkungsweise von Krumpf- einrichtungen erläutern, Quadratmeter- gewicht feststellen, g) mit Maschine oder von Hand richten und egalisieren h) Auslauf bedienen, Restfeuchte messen, Wirkungsweise der Feuchtigkeitsmesser und Bedeutung der Restfeuchte erklären 12 Trocknen a) Temperatur und Geschwindigkeit einstel- (§ 3 Nr. 12) len, Maschinentypen für Trocknungsver- f ahren und ihre Arbeitsweise beschreiben, Einsatz von Dampf- und Heißluft beurteilen und vergleichen b) Warenführung und Temperatur kontrollie- ren, Restfeuchte bestimmen X X 1 c) Funktion von Ventilatoren zur Luftumwäl- zung von Lüfterlaufanzeigern, Zeitmessern und Zeitsteuerungsaggregaten erklären d) Ubertrocknung und ihre Folgen darstellen, Möglichkeiten der Vermeidung aufzeigen 13 Abkochen a) Flotten und Bäder ansetzen, Einsatz ge- (§ 3 Nr. 13) bräuchlicher Textilhilfsmittel, Schlichte- und A vivagenachweise beschreiben b) Zweck des Abkochens und Vorreinigens erläutern, Ablauf kontinuierlicher und dis- kontinuierlicher Verfahren schildern und beurteilen X X 1 c) Temperatur, Druck, Verweilzeit und Wa- renausfall kontrollieren, Reinigungseffekt feststellen d) Abkochfehler beurteilen und Möglichkei- ten ihrer Vermeidung aufzeigen

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2364 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I zeitliche zu ver- Richtwerte mitteln im Lfd. Teil des Ausbildungs- in Monaten zu vermittelnde Fertigkeiten und Kenntnisse Ausbil- Nr. berufsbildes im Ausbil- dungsjahr dungsjahr 1 1 2 1 1 2 4 14 Bleichen a) Bleichflotten ansetzen, gebräuchliche Tex- (§ 3 Nr. 14) tilhilfsmittel nennen, Chemikalienzulauf dosieren b) Bleichbadkonzentration durch Titrieren und pH-Wert-Messungen kontrollieren, mit Pi- pette und Meßzylinder umgehen c) Zusammenhang zwischen Warenführung und Bleichgrad erklären, Wirkungsweise von Bleichmaschinen und -anlagen darstel- len X X 2 2 d) Weißgrad prüfen, Geschwindigkeit oder Verweilzeit regulieren, Temperatur und Druckverhältnisse kontrollieren e) Fehler beim Bleichen feststellen und Mög- lichkeiten ihrer Vermeidung aufzeigen f) Funktion von Absaugvorrichtungen und Ventilatoren prüfen, Korrosionsschäden an Maschinen vermeiden

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Nr. 106 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. August 1976 2365 Anlage 2 (zu § 9) Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Textilveredler - Färberei Lfd, zeitliche Teil des Ausbildungsberufsbildes zu vermittelnde Fertigkeiten und Kenntnisse Richtwerte Nr. in Monaten 2 3 1 Arbeitsschutz und Unfallver- a) Arbeitsschutzvorschriften in Gesetzen und hütung, Umweltschutz Verordnungen wiedergeben und beachten (§ 5 Nr. 1) b) Vorschriften der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, insbesondere Unfall- verhütungsvorschriften, Richtlinien und Merkblätter, nennen und beachten c) Verhalten bei Unfällen darstellen, Erste- Hilfe-Leistung erläutern d) Gefahren des elektrischen Stroms, insbe- sondere in Verbindung mit Feuchtigkeit, beachten e) Gefahren im Umgang mit Chemikalien be- achten f) vorschriftsmäßige Schutzkleidung und Schutzbrille tragen g) Gefahrenpunkte an Maschinen nennen, Schutzeinrichtungen aufzeigen und ihre Wirksamkeit erhalten h) arbeitsplatzbezogene Ursachen der Um- weltbelästigung, -verschmutzung, -vergif- tung und Möglichkeiten zu ihrer Vermei- dung nennen und beachten 2 Kenntnisse der Betriebsorganisa- a) Grundzüge der Betriebsorganisation schil- tion im Ausbildungsbetrieb dern (§ 5 Nr. 2) b) betrieblichen Organisations- und Auf- gabenverteilungsplan erläutern c) Zusammenhang zwischen Aufwand und Kosten erklären und bei den Arbeitsausfüh- rungen berücksichtigen d) Aufgaben der Arbeitsvorbereitung, der Produktionsplanung, -überwachung und -steuerung schildern e) Aufgaben und Arten der Erzeugnisprüfung darstellen 3 Kenntnisse der physikalischen und a) Bedeutung der für die Textilveredlung chemischen Vorgänge in der wichtigsten chemischen Elemente darstel- Textilveredlung len, Herstellung der gebräuchlichen Lau- (§ 5 Nr. 3) gen, Säuren und Salze erläutern b) Aggregatzustand, Viskosität, Affinität, Fließverhalten, Dichte, Substantivität, Mi- gration erläutern und ihre_ Bedeutung für veredlerische Prozesse aufzeigen

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2366 1976, Teil [ zeitliche Lfd. Teil des Ausbildungsberufsbildes zu vermittelnde Fertigkeiten und Kenntnisse Richtwerte Nr. in Monaten ----------------------------11----------------------1----- c) Eigenschaften, Unterschiede und Einsatz gebräuchlicher Gemische und Verbindun- gen darstellen, hauptsächliche Arten der Stofftrennung beschreiben d) Aufbau, Eigenschaften und Einsatz von Elektrolyten sowie die Bedeutung der Be- griffe anionenaktiv, kationenaktiv und nichtionogen erklären 4 Bedienen und Warten von Färbe- a) Auszieh- und Foulardfärbeverfahren erläu- maschinen und Färbeapparaten tern, diskontinuierliche und kontinuier- (§ 5 Nr. 4) liche Färbeverfahren unterscheiden, Be- sonderheiten der Flocken-, Garn-, Band- und Stückfärberei erläutern b) Einsatz und Wirkungsweise von Maschi- nen, insbesondere von Hochtemperatur- färbeapparat (HT), Foulard, Jigger, Kufe, Stern, Kontinue und Jet, schildern, Arbeits- weise der Pumpen erklären c) Behandlung von Garnfarbware in verschie- denen Aufmachungsformen, insbesondere als Strang, Kreuzspule, Wickel, Muff, Spul- kranz und Kettbaum, erläutern und maschi- nelle Sondereinrichtungen nennen d) Funktion von Meß- und Regelgeräten für Färbemaschinen und -apparate erläutern e) nach Wartungsvorschriften und Schmier- plänen Maschinen reinigen und schmieren f) beim Reparieren und Montieren von Färbe- maschinen mithelfen g) Maschinenfehler erkennen und für ihre Ab- stellung sorgen 5 Vorbehandeln von Farbware a) sengen, Zweck und Anwendungsmöglich- (§ 5 Nr. 5) keiten des Verfahrens beschreiben b) Farbware vorreinigen, Zweck und Anwen- dung des Verfahrens beschreiben c) brennen, chlorieren und karbonisieren, Zweck und Anwendung des Verfahrens für spezifische Textilgüter beschreiben d) entschlichten, Entfernen von wasserlös- lichen und wasserunlöslichen Schlichten erklären, Entschlichtungsmittel nennen und ihre Wirkungsweise erläutern e) bleichen, Verfahren für Flocke, Garn und Stückware erläutern, Bleichmittel und ihre Wirkungsweise erklären f) Entwässerungsverfahren nach Art und Auf- machung von Textilgütern auswählen und anwenden g) Trocknungsverfahren nach Art und Auf- machung von Textilgütern auswählen und anwenden

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Nr. 106 Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. August 1976 2367 Lfd. zeitliche Teil des Ausbildungsberufsbildes zu vermittelnde Fertigkeiten und Kenntnisse Richtwerte Nr. in Monaten h) Thermo- oder Hydrofixierung nach Art und Aufmachung von Textilgütern auswählen und anwenden i) mercerisieren und laugieren, Zweck und Anwendung des Verfahrens für spezifische Textilgüter beschreiben k) Vorbehandlungsfehler feststellen und Mög- lichkeiten ihrer Vermeidung aufzeigen 6 Einführen in die Rezeptierung a) Eigenschaften und Anwendungsbereiche (§ 5 Nr. 6) der wichtigsten Farbstoffgruppen erläutern, insbesondere - Direktfarbstoffe - Schwefelfarbstoffe - Indanthrenf arbstoff e - Naphtolfarbstoffe - Anthrasolfarbstoffe - Reaktivfarbstoffe - Säure- und Metallkomplexfarbstoffe - basische Farbstoffe - Dispersionsfarbstoffe - Pigmentf arbstoffe b) Musterkarten handhaben, Stellung der Far- ben im Farbkreis erläutern, Grund-, Misch-, 2 Komplementär-, bunte und unbunte Farben beschreiben c) spezifisches Gewicht feststellen, Mi- schungsrechnen, Rezeptur- und Ansatzbe- rechnungen ausführen, Rezeptformulare ausfüllen und Angaben überprüfen d) Anwendung von Textilhilfsmitteln, insbe- sondere von Wasch- und Netzmitteln, Säuren, Laugen und Salzen, Reduktions- und Oxidationsmitteln, Inhibitoren und Re- tarder, erläutern e) Flüssigkeiten und rieselfähige Stoffe mes- sen, wiegen, dosieren f) einfache Färbungen nach Muster ausführen 7 Färben nach verschiedenen Ver- a) Farbansätze nach vorgegebenen Rezeptu- fahren ren berechnen, Farbstoffe und Hilfsmittel (§ 5 Nr. 7) abwiegen, Farbflotten ansetzen b) Vorkehrungen für die Programmeingabe treffen, Zuordnung der Steuerungselemente erläutern, Progr ammsteuerungseinrich tun- 8 gen betätigen c) Passagen und Passagenzähler einstellen d) Vorgehen bei der Mehrmaschinenbedie- nung erläutern e) abmustern

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2368 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I Lfd. zeitliche Teil des Ausbildungsberufsbildes zu vermittelnde Fertigkeiten und Kenntnisse Richtwerte Nr. in Monaten ---1----•··---------------1----------------------1----- 4 f) nuancieren g) Farbstoffe abziehen h) Ursachen und Wirkungen von Färberei- fehlern erläutern, Möglichkeiten ihrer Ver- meidung aufzeigen 8 Nachbehandeln von Farbware a) Avivieren, gebräuchliche A vivagemittel (§ 5 Nr. 8) nach Einsatzzweck nennen b) Fabrikations- und Gebrauchsechtheiten verbessern, gebräuchliche Textilhilfsmittel nennen, wichtigste Fabrikations- und Ge- brauchsechtheiten nach Art und Verwen- dungszweck gefärbter Textilgüter erläu- tern

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Nr. 106 -Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. August 1976 2369 Anlage 3 (zu§ 9) Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Textilveredler - Druckerei Lfd. zeitliche Teil des Ausbildungsberufsbildes zu vermittelnde Fertigkeiten und Kenntnisse Richtwerte Nr. in Monaten 3 Arbeitsschutz und Unfallver- a) Arbeitsschutzvorschriften in Gesetzen und hütung, Umweltschutz 1 Verordnungen wiedergeben und beachten (§6Nr.1) b) Vorschriften der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, insbesondere Unfall- verhütungsvorschriften, Richtlinien und Merkblätter, nennen und beachten c) Verhalten bei Unfällen darstellen, Erste- Hilfe-Leistung erläutern d) Gefahren des elektrischen Stroms, insbe- sondere in Verbindung mit Feuchtigkeit, beachten e) Gefahren im Umgang mit Chemikalien be- achten f) vorschriftsmäßige Schutzkleidung und Schutzbrille tragen g) Gefahrenpunkte an Maschinen nennen, Schutzeinrichtungen aufzeigen und ihre Wirksamkeit erhalten h) arbeitsplatzbezogene Ursachen der Um- weltbelästigung, -verschmutzung, -vergif- tung und Möglichkeiten zu ihrer Vermei- dung nennen und beachten 2 Kenntnisse der Betriebsorganisa- a) Grundzüge der Betriebsorganisation schil- tion im Ausbildungsbetrieb dern (§ 6 Nr. 2) b) betrieblichen Organisations- und Auf- gabenverteilungsplan erläutern c) Zusammenhang zwischen Aufwand und Kosten erklären und bei den Arbeitsausfüh- rungen berücksichtigen d) Aufgaben der Arbeitsvorbereitung, der Produktionsplanung, -Überwachung und -steuerung schildern e) Aufgaben und Arten der Erzeugnisprüfung darstellen 3 Kenntnisse der physikalischen und a) Bedeutung der für die Textilveredlung chemischen Vorgänge in der wichtigsten chemischen Elemente darstel- Textilveredlung len, Herstellung der gebräuchlichen Lau- (§ 6 Nr. 3) gen, Säuren und Salze erläutern b) Aggregatzustand, Viskosität, Affinität, Fließverhalten, Dichte, Substantivität, Migration erläutern und ihre Bedeutung für veredlerische Prozesse aufzeigen

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2370 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I zeitliche Lfd. Teil des Ausbildungsberufsbildes zu vermittelnde Fertigkeiten und Kenntnisse Richtwerte Nr. in Monaten 3 c) Eigenschaften, Unterschiede und Einsatz gebräuchlicher Gemische und Verbindun- gen darstellen, hauptsächliche Arten der Stofftrennung beschreiben d) Aufbau, Eigenschaften und Einsatz von Elektrolyten sowie die Bedeutung der Be- griffe anionenaktiv, kationenaktiv und nichtionogen erklären 4 Bedienen und Warten von Drucke- a) Aufbau, Arbeitsweise und Einsatz von rei- und Druckereihilfsmaschinen Rouleaux-, Filmflach- und Rotationsdruck- (§ 6 Nr. 4) maschinen erläutern b) Verfahren und Maschinen für Aufdruck, weißen und bunten Ätzdruck, Reserve- druck beschreiben c) Aufbau, Arbeitsweise und Einsatz von Druckereihilfsmaschinen für das Schleifen der Rakeln, Einsetzen der Spindeln, Her- stellen von Gravuren und Schablonen er- läutern d) nach Wartungsvorschriften und Schmier- plänen Maschinen reinigen und schmieren e) beim Reparieren und Montieren von Druk- kereimaschinen mithelfen f) Maschinenfehler erkennen und für ihre Ab- stellung sorgen 5 Vor- und Nachbehandeln von a) Vorbehandlungen für Druckwaren darstel- Druckware len (§ 6 Nr. 5) b) Farbstoff-Fixierung durch kontinuierliches oder diskontinuierliches Dämpfen oder durch Thermofixierung erläutern c) Druckware waschen, Zweck der Wäsche erläutern 6 Herstellen von Druckpasten a) Eigenschaften und Anwendung der wich- (§ 6 Nr. 6) tigsten Farbstoffgruppen erläutern, insbe- sondere - Direktfarbstoffe - Schwefelfarbstoffe - Indanthrenf arbstoff e - Naphtolfarbstoffe - Anthrasolf arbstoffe - Reaktivfarbstoffe 3 - Säure- und Metallkomplexf arbstoffe - basische Farbstoffe - Dispersionsf arbstoff e - Pigmentfarbstoffe b) Musterkarten handhaben, Stellung der Far- ben im Farbkreis erläutern, Grund-, Misch-, Komplementär-, bunte und unbunte Farben beschreiben

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'✓ 1: l Oh Td9 der : Bonn, den 26. August 1976 2371 1 zeitliche Ud. l't·i I d,•:-s ,\ ui,lii l!d1111cy~h(•1u !sbilc!Ps zu vermittelnde Fertigkeiten und Kenntnisse Richtwerte Nr. 1 in Monaten 1 -·--··------ 1-- --------·-····--···----------------'-----------------------------,----- c) spezifisches Gewicht feststellen, Mi- schungsrechnen, Rezeptur- und Ansatz- berechnungen ausführen, Rezeptformulare ausfüllen und Angaben überprüfen d) Einsatz, Wirkungsweise und Anwendung von Druckereihilfsmitteln, insbesondere von Druckverdickungen, Lösungs- und Netzmitteln, Entschäumern, Emulsionen, Fixiermitteln und Klebern, erläutern e) Flüssigkeiten und rieselfähige Stoffe mes- sen, wiegen, dosieren f) nach vorgegebenen Rezepten Druckfarben- bedarf schätzen, Druckpastenansatz be- rechnen g) Farbstoffe und Druckereihilfsmittel abwie- gen und mischen h) Druckverdickungen und Emulsionen her- stellen, Druckpaste auf Farbton und Visko- sität prüfen 7 Vor- und Einrichten von Drnck- a) Mansarde anheizen, Rakeln auswählen und maschinen herrichten, Schablonen oder Walzen kon- (§ 6 Nr. 7) trollieren b) Druckdecke oder Mitläufer kontrollieren c) Schablonen- oder Walzenfolge festlegen, Rapport einstellen d) Klebe- und Waschvorrichtung einrichten e) Rakel einbauen, Druckpasten einfüllen f) Ware einziehen, andrucken, feinrapportie- 8 ren g) Andruck mit Mustervorlage vergleichen, Rakel- oder Walzendruck kontrollieren h) Muster nehmen i) Druckvorgang überwachen, Druckpasten nachfüllen k) Druckereifehler feststellen, ihre Ursachen und Wirkungen darstellen, Möglichkeiten ihrer Vermeidung erläutern

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2372 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I Anlage 4 (zu§ 9) Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Textilveredler - Appretur Nr. zeitliche Ud. Teil des Ausbildungsberufsbildes zu vermittelnde Fertigkeiten und Kenntnisse Richtwerte in Monaten Arbeitsschutz und Unfallver- a) Arbeitsschutzvorschriften in Gesetzen und hütung, Umweltschutz Verordnungen wiedergeben und beachten (§ 7 Nr. 1) b) Vorschriften der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, insbesondere Unfall- verhütungsvorschriften, Richtlinien und Merkblätter, nennen und beachten c) Verhalten bei Unfällen darstellen, Erste- Hilfe-Leistung erläutern d) Gefahren des elektrischen Stroms, insbe- sondere in Verbindung mit Feuchtigkeit, beachten e) Gefahren im Umgang mit Chemikalien be- achten f) vorschriftsmäßige Schutzkleidung und Schutzbrille tragen g) Gefahrenpunkte an Maschinen nennen, Schutzeinrichtungen aufzeigen und ihre Wirksamkeit erhalten h) arbeitsplatzbezogene Ursachen , der Um- weltbelästigung, -verschmutzung, -vergif- tung und Möglichkeiten zu ihrer Vermei- dung nennen und beachten 2 Kenntnisse der Betriebsorganisa- a) Grundzüge der Betriebsorganisation schil- tion im Ausbildungsbetrieb dern (§ 7 Nr. 2) b) betrieblichen Organisations- und Auf- gabenverteilungsplan erläutern c) Zusammenhang zwischen Aufwand und Kosten erklären und bei den Arbeitsaus- führungen berücksichtigen d) Aufgaben der Arbeitsvorbereitung, der Produktionsplanung, -Überwachung und -steuerung schildern 3 Kenntnisse der physikalischen und a) Bedeutung der für die Textilveredlung chemischen Vorgänge in der wichtigsten chemischen Elemente darstel- Textilveredlung len, Herstellung der gebräuchlichen Laugen, (§ 7 Nr. 3) Säuren und Salze erläutern b) Aggregatzustand, Viskosität, Affinität, Fließverhalten, Dichte, Substantivität, Mi- gration erläutern und ihre Bedeutung für veredlerische Prozesse aufzeigen c) Eigenschaften, Unterschiede und Einsatz gebräuchlicher Gemische und Verbindun- gen darstellen, hauptsächliche Arten der Stofftrennung beschreiben

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Nr. 106 Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. August 1976 2373 zeitliche Lfd. Teil des Ausbildungsberufsbildes zu vermittelnde Fertigkeiten und Kenntnisse Richtwerte Nr. in Monaten d) Aufbau, Eigenschaften und Einsatz von Elektrolyten sowie die Bedeutung der Be- griffe anionenaktiv, kationenaktiv und nichtionogen erklären 4 Bedienen und Warten von Appre- a) mechanische und chemische Appreturver- turma schinen und -einrichtungen fahren unterscheiden, Appretureffekte be- (§ 7 Nr. 4) schreiben und die hierzu erforderlichen Ar- beitsgänge nennen, Unterschiede zwischen den verschiedenen Auftragsverfahren der Naßappretur, insbesondere Rakeln, Foular- dieren und Spritzen, erläutern b) Einsatz und Wirkungsweise der wesent- lichen Appreturmaschinen unterscheiden und vergleichen c) Funktion von Meß- und Regelinstrumenten an Appreturmaschinen, insbesondere von pneumatischen, hydraulischen und elektri- schen Meß- und Regelgeräten, erläutern d) Waren- und Maschinenlauf kontrollieren e) beim Reparieren und Montieren von Appre- turmaschinen mithelfen f) Maschinenfehler feststellen und für ihre Abstellung sorgen 5 Vorbehandeln von Appreturware a) sengen, Zweck und Anwendungsmöglich- (§ 7 Nr. 5) keiten des Verfahrens für spezifische Aus- rüstungsgänge nennen b) Appreturware vorrem1gen, insbesondere abkochen und waschen aus wäßrigem Me- dium und aus Lösungsmitteln, Zweck und Anwendung des Verfahrens für spezifische Ausrüstungsvorgänge nennen c) brennen, chlorieren, Karbonisieren, Zweck und Anwendungsmöglichkeiten des Verfah- rens für spezifische Textilgüter und für Ausrüstungsgänge nennen d) entschlichten, Entfernen von wasserlösli- chen Schlichten erklären, Entschlichtungs- mittel nennen und ihre Wirkungsweise er- klären e) bleichen, Verfahren für Flocke, Garn und Stückware erläutern, Bleichmittel nennen und ihre Wirkungsweise erklären f) Entwässerungsverfahren nach Art und Auf- machung von Textilgütern auswählen und anwenden g) Trocknungsverfahren nach Art und Auf- machung von Textilgütern auswählen und anwenden h) mercerisieren und laugieren, Zweck und Anwendung der Verfahren für spezifische Textilgüter nennen i) Vorbehandlungsfehler feststellen und Mög- lichkeiten ihrer Vermeidung aufzeigen

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2374 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I Ud. zeitliche Tei I des Ausbildungsberufsbildes zu vermittelnde Fertigkeiten und Kenntnisse Richtwerte Nr. in Monaten 3 ------------------------',-----------------------'------ 6 Appretieren nach verschiedenen a) Rauhen: Verfahren aa) Rauhgarnitur bestimmen, Rauhwalzen (§ 7 Nr. 6) kontrollieren und einstellen bb) Passagenzahl bestimmen, Maschine anfahren, Walzenlauf korrigieren, Wa- renlauf und Rauheffekt kontrollieren cc) Zweck des Rauhens erläutern, Aufbau und Wirkungsweise von Rauhmaschi- nen für Strich und Gegenstrich be- schreiben, Passagenzahl und ihren Ein- fluß auf den Warenausfall erläutern, Ursachen von Rauhfehlern und deren Vermeidung darstellen b) Scheren: aa) Schneidzeuge nach Oberflächenbe- schaffenheit der Textilgüter vorrichten 2 bb) Stücke annähen und einziehen, Scher- höhe einstellen, Maschine anfahren und Schneidzeuge absenken cc) Warenausfall begutachten dd) Zweck des Scherens von glatten Ge- weben, Polgeweben und Rauhartikeln sowie Scherfehler und ihre Vermei- dung erläutern c) brechen, Aufbau, Wirkungsweise und Be- dienung der Maschine sowie Zweck des Brechens erläutern d) bürsten, dämpfen, klopfen (veloursheben), Aufbau, Wirkungsweise, Bedienung der Maschine und Einrichtungen sowie Zweck der Verfahren erläutern e) krumpfen, Zweck des Verfahrens, verwen- dete Maschinen und ihre Wirkungsweise erläutern, Einsprung messen f} Dekatieren: aä) Maschine anheizen und vorbereiten, Mitläufer auswählen bb) Ware faltenfrei einlaufen lassen, Dämpfzeit nach gewünschtem Effekt einstellen, Ware abkühlen, abziehen, Griff kontrollieren g) Kalandern: aa) Kalandereffekte durch Wahl der Wal- zenanordnung beschreiben, Arbeits- weise und Kontrollgeräte an Kalan- dern erläutern bb) Kalander anheizen, Walzen auf Fremd- körper überprüfen, Ware durchziehen, Maschine anfahren und unter Druck setzen cc) Ware und Warenlauf überwachen, Kontrollgeräte beachten, Wareriaus- fall beim Warenauslauf kontrollieren

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Nr. 106 Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. August 1976 2375 Lfd. zeitliche Nr. Teil des Ausbildungsberufsbildes zu vermittelnde Fertigkeiten und Kenntnisse Richtwerte in Monaten h) Moirieren: aa) Ware schußgerade richten, zwei Ge- webebahnen oder die Ware doubliert gleichzeitig einfahren bb) Ware zur Erzielung wellenförmiger Ef- fekte auf dem Gewebe trassieren und unter starker Längsspannung aufrol- len, Verlaufen der Wellen verhindern, kalandern cc) Vor- und Zusatzarbeiten bei Perma- 2 nent-Maire und Spezialmoireverfahren darstellen i) Prägen: aa) Zweck des Prägens und Beschaffenheit von Ober- und Unterwalze sowie von Musterwalzenwechsel erläutern, Vor- arbeiten bei kunstharzausgerüsteten Waren beschreiben bb) prägen, Warenlauf und Temperatur überwachen, Prägebild und Griff kon- trollieren k) Rakeln: aa) Ware mit Vorlauftuch einziehen, Ra- kelmesser prüfen und einstellen, Auf- lage, insbesondere Tuch, Walze und Luftr9-kel, wählen, Appret auf Viskosi- tät überprüfen 2 bb) Appret vor Rakel auftragen und gleich- zeitig anfahren, Warenlauf, Trocknung und Warenausfall kontrollieren, Zweck des Rakelverfahrens beschreiben, sei- nen Unterschied zum Spritzverfahren darstellen 1) Walken: aa) Zweck des Walkens, Walkmaschinen und -methoden sowie Arten von Walk- mittel erklären bb) Ware im Schlauch nähen, aufspannen und zusammennähen, Schlauchbildung beachten, Markierungen zum Messen des Walkeffektes anbringen cc) Walzenpaare und Stauchkanal einstel- len dd) Walkeffekt feststellen, Entstehung von Walkfehlern und ihre Ursachen erläu- tern m) Foulardieren: aa) Zweck der , Appreturmittel und ihrer Kombination erläutern bb) Flotte ansetzen und Flottenzustand 2 laufend kontrollieren cc) Quetsche reinigen, Walzendruck und -härte zum Bestimmen des Abquetsch- effektes beurteilen

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Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I Lfd. zeitliche T1•il dPs Ausbildungsberufsbildes zu vermittelnde Fertigkeiten und Kenntnisse Richtwerte Nr. in Monaten ----------1------------------1----------------------1----- dd) Chassis auffüllen, Ware einziehen, Quetsche unter Druck anfahren, Flot- tenstand laufend beobachten n) Zusammenhänge zwischen Appreturmittel und Ausrüstungseffekten darstellen, Eigen- schaften von Weichmachern, Füllmitteln, Hydrophobiermitteln, Kunstharzen und an- deren Spezialappreturen erläutern o) Ausrüstungsabläufe im Hinblick auf Ge- brauchseigenschaften, Griff und Aussehen insbesondere für Weißwaren, Kleider- stoffe, Mas_chenwaren, Futterstoffe, Heim- textilien und Polgewebe erläutern, zusätz- liche Spezialbehandlungen nennen, insbe- sondere easy care, permanent press, bügel- frei und pflegeleicht, sowie die hierzu er- forderlichen Appreturverfahren erläutern

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Nr. 106 -- Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. August 1976 2317 Anlage 5 § 9) Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Textilveredler - Beschichtung zeitliche Lfd. Richtwerte Teil des Ausbildungsberufsbildes zu vermittelnde Fertigkeiten und Kenntnisse Nr. in Monaten ----1-----------------1----------------------1·----- Arbeitsschutz und a) Arbeitsschutzvorschriften in Gesetzen und Unfallver- Verordnungen wiedergeben und beachten hütung, Umweltschutz b) Vorschriften der Träger der gesetzlichen (§ 8 Nr. 1) Unfallversicherung, insbesondere Unfall- verhütungsvorschriften, Richtlinien und Merkblätter, nennen und beachten c) Verhalten bei Unfällen darstellen, Erste- Hilfe-Leistung erläutern d) Gefahren des elektrischen Stroms, insbe- sondere in Verbindung mit Feuchtigkeit, beachten e) Gefahren im Umgang mit Chemikalien be- achten f) vorschriftsmäßige Schutzkleidung und Schutzbrille tragen g) Gefahrenpunkte an Maschinen nennen, Schutzeinrichtungen aufzeigen und ihre Wirksamkeit erhalten h) arbeitsplatzbezogene Ursachen der Um- weltbelästigung, -verschmutzung, -vergif- tung und Möglichkeiten zu ihrer Vermei- dung nennen und beachten - - - - - - - - - - - - - -------•------- - - - - - - - - - ' - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - ; - - - - - - 2 Kenntnisse der Betriebsorganisa- a) Grundzüge der Betriebsorganisation schil- tion im Ausbildungsbetrieb dern (§ 8 Nr. 2) b) betrieblichen Organisations- und Aufga- benverteilungsplan erläutern c) Zusammenhang zwischen Aufwand und Kosten erklären und bei den Arbeitsaus- führungen berücksichtigen d) Aufgaben der Arbeitsvorbereitung, der Produktionsplanung, -Überwachung und -steuerung schildern e) Aufgaben und Arten der Erzeugnisprüfung darstellen 3 Kenntnisse der physikalischen und a) Bedeutung der für die Textilveredlung chemischen Vorgänge in der wichtigsten chemischen Elemente darstel- Textilveredlung len, Herstellung der gebräuchlichen Lau- (§ 8 Nr. 3) gen, Säuren und Salze erläutern b) Aggregatzustand, Viskosität, Affinität, Fließverhalten, Dichte, Substantivität, Mi- gration erläutern und ihre Bedeutung für veredlerische Prozesse aufzeigen

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2378 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I zeitliche Lfd. Teil des Ausbildungsberufsbildes zu vermittelnde Fertigkeiten und Kenntnisse Richtwerte Nr. in Monaten 3 4 c) Eigenschaften, Unterschiede und Einsatz gebräuchlicher Gemische und Verbindun- gen darstellen, hauptsächliche Arten der Stofftrennung beschreiben d) Aufbau, Eigenschaften und Einsatz von Elektrolyten sowie die Bedeutung der Be- griffe anionenaktiv, kationenaktiv und nichtionogen erklären 4 Bedienen und Warten von Be- a) Aufbau, Arbeitsweise, Einsatz der wichtig- schichtungsmaschinen und -ein- sten Beschichtungsmaschinen und -einrich- richtungen tungen darstellen (§ 8 Nr. 4) b) Anwendung insbesondere der Direkt-, Um- kehr-, Tauch-, Walzenauftrags- und Ka- schierverfahren erläutern und vergleichen c) nach Wartungsvorschriften und Schmier- plänen Maschinen reinigen und schmieren d) beim Reparieren und Montieren von Be- schichtungsmaschinen und -einrichtungen mithelfen e) Maschinenfehler feststellen und für ihre Abstellung sorgen 5 Herstellen von Beschichtungs- a) Lagern der verschiedenen Beschichtungs- pasten materialien beschreiben, mit Transportge- (§ 8 Nr. 5) fäßen und -einrichtungen umgehen b) Roh- und Hilfsstoffe entnehmen, Einsatz von Lösungsmitteln, Weichmachern, Stabi- lisatoren, Pigmenten, Füllstoffen und ande- ren Stoffen erläutern, Unterschiede und spezielle Verwendung von Polyvinylchlo- riden, Polyurethanen, Acrylaten für Be- schichtungszwecke darstellen c) Roh- und Hilfsstoffe nach gegebenen Re- zepturen wiegen, messen und dosieren d) Ansätze durch Mischen, Kneten, Rühren nach Fabrikationsvorschriften herstellen, 3 Aufbau, Einteilung, Verhalten der Kunst- stoffe bei Erwärmung unter Berücksichti- gung unterschiedlicher Herstellung erläu- tern, Verfahren zur Verarbeitung von Thermoplasten und Duroplasten beschrei- ben e) Lösungsmittelreste oder andere Abfälle um- weltfreundlich behandeln, Eigenschaften der Kunststoffe im Vergleich zu anderen Werkstoffen erläutern, Möglichkeiten der Anwendung von Kunststoffen darstellen

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Nr. 106 Tüq der Ausgabe: Bonn, den 26. August 1976 2379 -------·-·····-- ····-··-·--·- -----------,-----------------------,------ Lfd. zeitliche T<!il d<is J\usbildungsbcrufsbildes zu vermittelnde Fertigkeiten und Kenntnisse Richtwerte Nr. in Monaten ------ -------··-·· ··-·•··- · - · - - · - - - - · - - - - - - - - - - - - 1 - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - 1 - - - - - 3 4 . ------·•-----------------------------'----- 6 Beschichten und Nachbehandeln a) Beschichtungsanlagen unter Berücksichti- (§ 8 Nr. 6) gung der Verarbeitungseigenschaften von Trägerbahnen, insbesondere von Geweben, Maschenwaren und Vliesen, und der unter- schiedlichen Beschichtungsmassen, insbe- sondere von Pasten, Lösungen und vorge- fertigten Folien, beschicken und anfahren b) Warenlauf, Rakelstellung, Beschichtungs- dicke und Trocknung kontrollieren c) Fehler und ihre Ursachen suchen und er- mitteln, Produktionsstörungen durch feh- 8 lerhafte Rohstoffe, durch Ansätze, Mate- rialfluß und Funktionen der Maschinen einschließlich der Meß-, Regel- und Steuer- t geräte erläutern, Fehler durch eigenes Ein- greifen beseitigen oder Störungen mit ge- nauer Angabe der Ursachen melden d) Prägekalander, Druck- oder Lackiermaschi- nen zum Nachbehandeln beschichteter Trä- gerbahnen beschicken und anfahren, Präge- und Druckwalzen erforderlichenfalls aus- wechseln, Warenlauf, Prägung oder Druck kontrollieren 7 Prüfen von Rohsloffen und Er- a) Aufbau und Handhabung von Prüf- und zeugnissen Meßgeräten erklären, Rohstoff- und Kon- (§ 8 Nr. 7) struktionsmerkmale von Trägerbahnen so- wie Möglichkeiten zur Verwendung be- schichteter Erzeugnisse erläutern b) Rohstoffe und Erzeugnisse insbesondere auf Aussehen, Gewicht, Oberflächenbe- schaffenheit, Maßhaltig- und Reißfestigkeit prüfen, Arten der Oberflächenbehandlung beschichteter Trägerbahnen, insbesondere durch Prägen, Drucken, Beflocken, Lackie- ren und Effektspritzen, erläutern und ver- gleichen c) Vor- und Nachteile beschichteter Träger- bahnen darstellen, Bedeutung von betrieb- lichen Prüfungen der Rohstoffe und Erzeug- nisse für Produktion und Verkauf schildern

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2380 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1976, Teil I übersieht über den Stand der Bundesgesetzgebung Die 306. Übersicht über den Stand der Bundesgesetzgebung, abgeschlossen am 31. Juli 1976, ist im Bundesanzeiger Nr. 153 vom 17. August 1976 erschienen. Diese Übersicht enthält bei den aufgeführten Gesetzesvorlagen alle wichtigen Daten des Gesetzgebungsablaufs sowie Hinweise auf die Bundestags- und Bundesrats-Drucksachen und auf die sachlich zuständigen Ausschüsse des Bundestages. Verkündete Gesetze sind nur noch in der der Verkündung folgenden Übersicht enthalten. Der Bundesanzeiger Nr. 153 vom 17. August 1976 kann zum Preis von 1,- DM (einschl. Versandgebühren) gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postscheckkonto „Bundesanzeiger" Köln 834 00-502 bezogen werden. Herausgeber: Der Bundesminister der Justiz V erlag: Bundesanzeiger Verlagsges.m.b.H. - Druck: Bundesdruckerei Bonn Im Bundesgesetzblatt Teil I werden Gesetze, Verordnungen, Anordnungen und damit im Zusammenhang stehende Bekanntmachungen veröffentlicht. lrn Bundesgeset7blatt Teil II werden völkerrechtliche Vereinbarungen, Verträge mit der DDR und die dazu gehörenden Rechtsvorschriften und Bekanntmachungen sowie Zolltarifverordnungen veröffentlicht. ' Bezugs b e d in g u n gen : Laufender Bezug nur im Postabonnement. Abbestellungen müssen bis spätestens 30. 4. bzw. 31. 10. jeden Jahres beim Verlag vorliegen. Postanschrift für Abonnementsbestellungen sowie Bestellungen bereits erschienener Ausgaben: Bundesgesetzblatt Postfach 13 20, 5300 Bonn 1, Tel. (0 22 21) 23 80 67 bis 69. Bezugspreis: Für Teil I und Teil II halbjährlich je 40,- DM. Einzelstücke je angefangene 16 Seiten 1,10 DM zuzüglich Versandkosten. Dieser P1cis gilt auch für Bundesgesetzblätter, die vor dem 1. Januar 1975 ausgegeben worden sind. Lieferung gegen Voreinsendung des Betrages auf das Postscheckkonto Bundesgesetzblatt Köln 3 99-509 oder gegen Vorausrechnung. Pr c i s dieser Ausgabe : 2,60 DM (2,20 DM zuzüglich -,40 DM Versandkosten) bei Lieferung gegen Vorausrechnung 3,- DM. Im Bezugs- pi eis ist die Mehrwertsteuer enthalten; der angewandte Steuersatz beträgt 5,5 °/o.