OffeneGesetze.de ist seit 1.1.2023 nicht mehr aktuell. Bitte nutzen Sie die neue Verkündungsplattform des Bundes.
Waage als LogoOffeneGesetze.de
als Text
PDF-Download
VeröffentlichungenFAQImpressumDatenschutzDownload & APIRSS-FeedsPresse

BGBl. Teil I: Nr. 79 (1975)

Veröffentlicht am 10.07.1975,  PDF downloaden


Eine Übersicht über alle Veröffentlichungen in diesem Blatt:

1.
Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Bremgarten (Seite 1)

2.
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Erzeugerprämie für die Schlachtung bestimmter ausgewachsener Schlachtrinder (Seite 8)

3.
Vierter Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen (Seite 9)

4.
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (zu § 140 der Strafprozeßordnung in der Fassung des Gesetzes zur Änderung der Strafprozeßordnung und des Gerichtsverfassungsgesetzes vom 19. Dezember 1964) (Seite 10)

5.
Bekanntmachung über den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf Ausstellungen (Seite 10)



Seite 1S. 1
Seite 2S. 2
Seite 3S. 3
Seite 4S. 4
Seite 5S. 5
Seite 6S. 6
Seite 7S. 7
Seite 8S. 8
Seite 9S. 9
Seite 10S. 10
Seite 11S. 11
Seite 12S. 12
Seite 13S. 13
OffeneGesetze.de ist eine zivilgesellschaftliche, ehrenamtliche Plattform für amtliche Gesetzesblätter.

TwitterFacebookGitHubInstagramMastodon
  • FAQ
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • Download & API
  • RSS-Feeds
  • Presse
OKF logo

Wir benutzen statt den üblichen externen Dienstleistern die datenschutzfreundlichere Technologie von Matomo, um statistische Auswertungen der Seitennutzung zu erhalten. Wenn Sie dies nicht wollen, klicken Sie bitte hier und entfernen Sie den Haken. Näheres in unseren Datenschutzerklärungen.