73
Bundesges.etzblatt
Teil I Z 1997 A
1966 Ausp;egehen zu Bonn am 29. Januar 1966 Nr. 5
Tag In h a 1 t Seite
14. 1. 66 Dri IJc V cronl nung zur j\ nclerung der Durchführungsverordnung zum Anteilzollgesetz 73
Bunrlcs(J<;sdzlJI. .III (il:l-5-2-1
14. 1. 66 Verordnung zur Ausführung des Artikels 8 des in Athen am 9. Jul.i 1961 unterzeichneten Ab-
konmwns zur CrC111cJung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein-
schaJL und Cricchcnland (Verordnung über die Erhebung von Anteilzoll im Veredelungs-
vcrkch r mi L Griechenland) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86
20. l. 66 Verordnung zur Anclcrung der fcirbstoff-Verorclnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74
B1111rlc,sqc•selzbl. III 212.'i-4-'.l?, 2125-4-6, 2125-1-2
17. 1. 66 lkrichl.i~JL1119 (kr Neulcisstmg des Lastenausgleichsgesetzes 87
llundc·s(Jcsclzhl. 111 (i2l-1
Hinweis auf andere Verkündungsblätter
Verkündungen im Bundesunzeigcr ..................................................... . 88
Dritte Verordmmg
zur Änderung der Durchführungsverordnung zum Anteilzollgesetz
Vom 14. Januar 1966
Auf Grund des § 6 Ahs. 2 des Gesetzes zur Aus- Anteilzollgesetz vom 8. Februar 1965 (Bundesgesetz-
führung des Artikels 10 Absatz 2 des in Rom am blatt I S. 41), wird wie folgt geändert:
25. März 1957 unterzeichneten Vertrages zur Grün- In § 1 wird die Zahl ,,47,74" durch die Zahl „50,95"
dung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vom
ersetzt.
27. Dezember 1960 (BundesgesetzbL I S. 1082), ge-
ändert durch Artik cl 2 des Cesetzes über Umstel- Artikel 2
lung der Abgaben auf Mineralöl vom 20. Dezember Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Uber-
1963 (Bundcsgesclzbl. I S. 995), wird verordnet: leitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetz-
blatt I S. 1) in Verbindung mit § 9 des Gesetzes vom
Artikel 1 27. Dezember 1960 auch im Land Berlin.
Die Durchführungsverordnung zum Anteilzoll-
gesetz vom 30. Juli 1962 (BundesgesetzbL I S. 550), Artikel 3
zuletzt geändert durch die Zweite Verordnung Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Ja-
zur Anderung der Durchführungsverordnung zum nuar 1966 in Kraft.
Bonn, den 14. Januar 1966
Der Bundesminister der Finanzen
In Vertretung
Grund
74 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1966, Teil I
. Verordnung
zur Änderung der Farbstoff-Verordnung
Vom 20. Januar 1966
Auf Grund des § 5 Nr. 4 und 5 des Lebensmittel- 2. bei den Farbstoffen der Anlage 1 Listen A
gesetzes vom 17. Januar 1936 (Reichsgesetzbl. I S. 17), und B die in Spalte 2 angegebene Nummer
zuletzt geändert durch das Gesetz über den Uber- des Farbstoffes (EWG-Nummer);
gang von Zuständigkeiten auf dem Gebiete des
Rechts des Gesundheitswesens vom 29. Juli 1964 3. bei den Farbstoffen der Anlage 1 Listen A
(Bundesgesetzbl. I S. 560), in Verbindung mit Arti- und B die Angabe „Lebensmittelfarbstoff";
kel 129 des Grundgesetzes wird gemeinsam mit dem werden die Farbstoffe aus Mitgliedstaaten der
Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft in den
Forsten sowie auf Grund des § 5 a Abs. 1 Nr. 1, 2, 4 Geltungsbereich dieser Verordnung verbracht,
und 6, Abs. 2 und 3 des Lebensmittelgesetzes im genügt es, wenn diese Angabe in einer ger-
Einvernehmen mit den Bundesministern für Ernäh- manischen und einer romanischen Amtssprache
rung, Landwirtschaft und Forsten und für Wirtschaft der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft an-
mit Zustimmung des Bundesrates verordnet: gebracht ist;
4. bei den Farbstoffen der Anlage 1 Liste C die
Artikel 1 in Spalte 1 angegebene Nummer und die An-
gabe des Verwendungszwecks unter Verwen-
Die Farbstoff-Verordnung vom 19. Dezember 1959 dung der Worte „Nur bestimmt für .... ".
(Bundesgesetzbl. I S. 756), geändert durch die Ver-
ordnung zur Änderung von Fremdstoff-Verordnun- (3) Die Absätze 1 und 2 Nr. 1 und 2 gelten
gen vom 22. Dezember 1960 (Bundesgesetzbl. I auch für die gewerbsmäßige Abgabe von Lebens-
S. 1073), wird wie folgt geändert: mitteln nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 mit einem Gehalt
an den in Anlage 1 Liste A aufgeführten fremden
1. Die Uberschrift erhält folgende Fassung: Stoffen.";
,,Verordnung über färbende Stoffe (Farbstoff-
Verordnung)"; 5. hinter § 6 wird folgender § 6 a eingefügt:
2. § 1 Abs. 2 erhält folgende Fassung:
,,§ 6a
,, (2) Die in Anlage 1 aufgeführten fremden
Die in Anlage 4 aufgeführten Stoffe sind, sofern
Stoffe werden nach Maßgabe dieser Anlage auch
sie zum Färben von Lebensmitteln bestimmt sind,
in Vermischung innerhalb der betreffenden Liste
als verfälscht anzusehen und auch bei Kenntlich-
und mit den in den Anlagen 2 und 4 aufgeführ-
machung vom Verkehr ausgeschlossen, wenn sie
ten Stoffen zugelassen.";
mit anderen als in Anlage 1 und Anlage 2 Nr. 1
3. § 4 Abs. 5 erhält folgende Fassung: und 4 aufgeführten Stoffen vermischt sind.";
,, (5) Eine Verpflichtung zur Kenntlichmachung 6. § 9 Abs. 2 erhält folgende Fassung:
besteht nicht in den Fällen des § 1 Abs. 1 Nr. 2
,, (2) Wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen
und 3; sie besteht ferner nicht für in Anlage 2
§ 6 Abs. 1 oder 3 Stoffe oder Vermischungen, die
aufgeführte fremde Stoffe.";
zum Färben von Lebensmitteln bestimmt sind,
4. § 6 erhält folgende Fassung: nicht in Packungen oder Behältnissen abgibt oder
wer auf diesen Packungen oder Behältnissen ent-
,,§ 6 gegen § 6 Abs. 2 oder 3 nicht die erforderlichen
Angaben in der vorgeschriebenen Weise macht,
(1) In den Anlagen 1 und 4 aufgeführte Stoffe
wird nach § 12 des Lebensmittelgesetzes bestraft.";
und Vermischungen dieser Stoffe nach § 1 Abs. 2
dürfen, sofern sie zum Färben von Lebensmitteln 7. die Anlagen 1 und 2 werden durch die Anlagen
bestimmt sind, gewerbsmäßig nur in Packungen 1 und 2 zu dieser Verordnung ersetzt;
oder Behältnissen abgegeben werden.
8. die Anlage 3 wird wie folgt geändert:
(2) Auf den Packungen oder Behältnissen müs- a) die Anlage erhält folgende Uberschrift:
sen an einer in die Augen fallenden Stelle in
„Lebensmittel, denen bei der Herstellung und
deutscher Sprache und in deutlich sichtbarer,
Zubereitung färbende fremde Stoffe zugesetzt
leicht lesbarer Schrift angegeben sein:
werden dürfen";
1. Der Name oder die Firma des Herstellers oder
b) Nummer 4 erhält folgende Fassung:
desjenigen, der die Stoffe oder Vermischungen
in den Verkehr bringt, sowie der Ort der ge- ,,4. Garnelen (Krabben) und Kaisergranat (Ne-
werblichen Hauptniederlassung des Herstel- phrops norvegicus), deren Haltbarkeit
lers; wenn dieser Ort außerhalb des Geltungs- durch Erhitzen in geschlossenen Behältnis-
bereiches dieser Verordnung liegt, die Stoffe sen verbessert worden ist";
oder Vermischungen jedoch im Geltungsbereich c) in Nummer 9 werden hinter dem Wort „Scho-
dieser Verordnung hergestellt sind, außerdem kolade" ein Komma und das Wort „Kaffee"
der Ort der Herstellung; eingefügt;
Nr. 5 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 29. Januar 1966 75
d) in Nummer 10 werden hinter dem Wort 9. die Verordnung erhält die dieser Verordnung als
„Kunstspeiseeis" ein Komma und das Wort Anlage beigefügte Anlage 4.
,,Kunsthonig" eingefügt;
e) Nummer 11 erhölt folgende Fassung: Artikel 2
„ 11. kandierte oder mit Zucker überzogene Der § 6 der Verordnung über Kakao und Kakao-
Früchte und Fruchtteile, ausgenommen erzeugnisse vom 15. Juli 1933 (Reichsgesetzbl. I
Zitronat, Orangeat sowie Nuß- und Man- S. 504) wird wie folgt geändert:
delkerne als solche";
1. Nummer 7 wird gestrichen;
f) Nummer 12 erhält folgende Fassung:
,, 12. a) Zuckerüberzüge aller Art, insbeson- 2. in Nummer 10 werden im Eingang die Worte
,,fremde Stoffe" durch die Worte „in Kakaoker-
dere Verzierungen, Drageedecken,
nen nicht vorkommende Stoffe" ersetzt;
Zuckerschichten oder andere beson-
ders erkennbare, auch zur Ausschmük- 3. in Nummer 18 werden im Eingang die Worte
kung gefärbte Anteile von Schoko- „fremde Stoffe" durch die Worte „in § 3 Abs. 1
lade- und Zuckerwaren, Fein- und nicht genannte Stoffe" ersetzt und der Buch-
Dauerbackwaren und von Kaugummi; stabe d gestrichen.
ausgenommen sind Dberzüge, die aus-
schließlich aus karamelisiertem Zucker
bestehen, und Dberzüge, in deren Be- Artikel 3
zeichnung auf Milch, Butter, Honig, Ei, Die Verordnung über Kunsthonig vom 21. März
Malz, Karamel, Kakao, Schokolade 1930 (Reichsgesetzbl. I S. 102) erhält folgenden § 5 a:
oder Kaffee hingewiesen wird, sowie
Lacküberzüge aus den nach § 2 Abs. 2 ,,§ 5 a
Nr. 13 der Allgemeinen Fremdstoff-
Verordnung zugelassenen Stoffen zum Fremde Stoffe dürfen zum Färben von Kunsthonig
Dberziehen von Kakaoerzeugnissen; nur nach Maßgabe der Vorschriften der Farbstoff-
b) Geleeartikel; Marzipan und Marzipan- Verordnung vom 19. Dezember 1959 (Bundesgesetz-
ersatzwaren; fetthaltige Füllungen von blatt I S. 756), zuletzt geändert durch die Verordnung
Fein- und Dauerbackwaren, ausgenom- zur Anderung der Farbstoff-Verordnung vom·20. Ja-
men die mit Ei, Malz, Karamel, Kakao, nuar 1966 (Bundesgesetzbl. I S. 74), verwendet
werden."
Schokolade oder Kaffee hergestellten
Erzeugnisse" ; Artikel 4
g) Nummer 13 erhält folgende Fassung: Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Dber-
,, 13. sonstige Zuckerwaren, ausgenommen La- leitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesge-
kritzen, Brausepulver und Waren, aus setzbl. I S. 1) in Verbindung mit Artikel 8 des Ge-
deren Bezeichnung hervorgeht, daß sie setzes zur Anderung und ·Ergänzung des Lebens-
mit Milch, Butter, Honig, Ei, Malz, Kara- mittelgesetzes vom 21. Dezember 1958 (Bundes-
mel, Kakao, Schokolade oder Kaffee zu- gesetzbl. I S. 950) auch im Land Berlin.
bereitet sind";
h) in den Nummern 15 und 16 werden die Worte Artikel 5
,,Orange 3" jeweils durch die Worte „Farb- Diese Verordnung tritt mit Ausnahme des Ar-
stoff E 160 b" ersetzt;
tikels 1 Nr. 4 und 8 Buchstabe d und des Artikels 3
i) in Nummer 16 werden nach dem Wort „Schnitt- am Tage nach der Verkündung in Kraft; Artikel 1
käse" die Worte ,, , halbfeste Schnittkäse" ein- Nr. 4 und 8 Buchstabe d und Artikel 3 treten 6 Mo-
gefügt; nate nach der Verkündung in Kraft.
Bonn, den 20. Januar 1966
Der Bundesminister
für Gesundheitswesen
In Vertretung
Bargatzky
Der Bundesminister für Ernährung,
Landwirtschaft und Forsten
Hermann Höcherl
Anlage t
(zu § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 3)
""'1
Die in Spalte 9 angegebene chemische Bezeichnung ist im Regelfall die Natriumverbindung der =
Stoffe; zugelassen sind jedoch auch die freie Säure und die Kalium-, Kalzium- und Aluminiumver-
bindungen.
Die auf synthetischem \ Vege erhaltenen chemischen Produkte, die vorstehenden färbenden
1
Stoffen natürlichen Ursprungs entsprechen, sind ebenfalls zugelassen.
Liste A
Fremde Stoffe,
die zum Färben von Lebensmitteln bei der Herstellung und Zubereitung zugelassen sind
I. Färbende Stoffe
für die Färbung in der Masse und auf der Oberfläche des Lebensmittels
t:o
i:::
:::::i
Beschreibungen 0..
Bezeichnungen in Verkehrssprachen der EWG (D
in internationaler Fachliteratur [fl
c.o
(D
[fl
G. Hecht, Toxika- ~
Sonstige Bezeichnungen, logische Daten von N
L-Farbstoff-Nummern Rowe, Colour Farbstoffen und u
Farbton EWG-Nr.
deutsch/niederländisch französisch/italienisch
gern. Mitt. 11 der Farbstoff-
Kommission der Deutschen
Forschungsgemeinschaft
G. Schultz,
Farbstoff-
tabellen,
Index, Second
Edition,
Bradford,
ihre Zulassung für
Lebensmittel in ver-
schiedenen Ländern,
Chemische Bezeichnung
oder Beschreibung und
Verwendungsbeschränkungen
j
7. Auflage England, 1956 2. Aufl. \Viesbaden '---<
(in Klammern 0.,
Leipzig 1931 1957 = Mitteilg. 6 ::;-'
Rowe Colour der Farbstoff-Korn- e--;
Index 1924) mission der Deut- c.o
sehen Forschungs- 0.,
gemeinschaft :::::i
c.o
1 2 3 4 5 6 7 8
·-·- ~---- --
9
---
-
CO
O"l
_cri
Gelb E 100 Kurkumin Curcumine Kurkuma 1 374 (1 238) 139 1,7-Bis-(4-hydroxy- >-j
§.:
-
Curcumina Turmeric 75 300 3-methoxyphenyl) __:
L-Gelb 7 1,6-heptadien-3,5-dion
E 102 Tartrazin Tartrazine J aune, tartrique 737 (640) 64 Trinatriumverbindung der
Tartrazina Hydrazingelb 0 19 140 4-(4' -Sulfon-1 '-phenylazo)-1-
FD & C Yellow 5 (4' -sulfonphenyl)-5-
L-Gelb 2 h ydroxypyrazolon-
3-carbonsäure
E 103 Chrysoin S Chrysoine S Tropäolin 0 186 (148) 26 Natriumverbindung des
Crisoina S Resorcin Yellow 14 270 4-Sulfonbenzoazoresorcins
J aune de Resorcine oder der 2,4-Dihydroxyazo-
L-Gelb 4 benzol-4' -sulfonsäure
E 104 Chinolingelb J aune de Quinoleine early dye 918 (801) 97 2-(Chinolyl-2) - indandion-di-
Chiloninegeel Giallo di chinolina Chinolingelb extra 47 005 sulfonsäure (N atriumverbin-
Quinoline Yellow dung), enthaltend einen gewis-
L-Gelb 3 sen Prozentsatz an Monosul-
1
fonderivat
E 105 Echtgelb J aune solide Echtgelb extra 172 (16) 23 Dinatriumverbindung der
Echtgeel Giallo solido Acid Yellow 13 015 1-(4' -Sulfon-1 '-phenylazo)-
Fast Yellow 4-amino benzol-5-sulfonsä ure
Säuregelb
L-Gelb 1
Orange E 110 Gelborange S Jaune Orange S Sunset Yellow FCF 15 985 29 DinatriumYerbindung der
Oranjegeel S Giallo arancio S FD & C Yellow 6 1-(4' -Sulfon-1 '-phenylazo)-
L-Orange 2 2-na ph tho 1-6-sulfonsä ure
E 111 Orange GGN Orange GGN Orange GGL 15 980 32 Dinatriumverbindung der
Oranje GGN Arancio GGN L-Orange 1 1-(3' -Sulfon-1' -phenylazo)-
2-naphthol-6-sulfonsäure z
(Ji
107 '-1
Rot E 120 Echtes Karmin, Cochenille, L-Rot 7 1 381 (1 239) Extrakt der Coccus Cacti ~
(.Q
Karminsäure, acide carmique, 75 470 einschl. der Ammoniak-
0..
Cochenille, Cocciniglia, verbindungen r.:,
--;
Karmijnzuur acido carminico
E 121 Orseille, Orseille, Orceine, Cudbear 1 386 (1 242) 141 In ammoniakalischer Lösung
•c
1:/l
1 (.Q
Orcein Oricello, Orceina Tournesol unter Lufteinfluß gewonnene Pi
cr'
Extrakte der roten Farbstoffe ro
aus Rocella-, Lichanora-, t,j
0
Orchella-Arten i:j
.?
E 122 1 Azorubin Azorubine Azorubin S 208 (179) 38 Dinatriumverbindung der 0..
Chromotrop FB 2-(4' -Sulfon-1 '-naphthylazo)- ro
Azorubina 14 720 ::;
Carmoisin 1 1-naphthol-4-sulfonsäure N
:-0
N aphtholrot S 40 Trinatriumverbindung der c.....
E 123 1 Amaranth Amarante 212 (184) Pi
i:j
Amarant Amaranto Bordeaux S 16 185 1-(4' -Sulfon-1' -naphthylazo)- c
FD & CRed2 2-naphthol-3,6-disulfonsäure Pi
--;
L-Rot 3 .....,
<O
O"l
E 124 1 Cochenillerot A Rouge cochenille A Viktoriascharlach 213 (185) 41 Trinatriumverbindung der O"l
Cochenillerood A Rosso cocciniglia A 4 R extra 16 255 1-(4' -Sulfon-1' -naphthylazo )-
Neucoccin 2-naphthol-6,8-disulfonsäure
1
Ponceau 4 R
Cochineal Red A
L-Rot 4
E 125 Scharlach GN Ecarlate GN Escarlate GN 14 815 34 Dinatriumverbindung der
Scharlaken GN Scarlatto GN L-Rot 6 1 2-(6' -Sulfon-1 '-m-xylylazo )-
1-naphthol-5-sulfonsäure
E 126 1 Ponceau 6 R Ponceau 6 R Scarlet 6 R 215 (186) 42 Tetranatriumverbindung der
L-Rot 5 16 290 "4-l
Klaprozenrood 1 1-(4'-Sulfon-1 '-naphthylazo)- "4-l
2-naphthol-3,6,8-trisulfonsäure
Bezeichnungen in Verkehrssprachen der EWG Beschreibungen
in internationaler Fachliteratur
-.J
G. Hecht, Toxika-
=
Sonstige Bezeichnungen, logische Daten von
L-Farbstoff-Nummem Rowe, Colour Farbstoffen und
Farbton EWG-Nr. gern. Mi tt. 11 der Farbstoff- G. Schultz, Index, Second ihre Zulassung für Chemische Bezeichnung
Kommission der Deutschen Farbstoff- · Edition, Lebensmittel in ver- oder Beschreibung und
deutsch/niederländisch französisch/italienisch Forschungsgemeinschaft tabellen, Bradford, schiedenen Ländern, Verwendungsbeschränkungen
7. Auflage England, 1956 2. Aufl. vViesbaden
Leipzig 1931 (in Kla rnmern 1957 = Mitteilg. 6
Rowe Ccilour der Farbstoff-Korn-
Index 1924) rnission der Deut-
sehen Forschungs-
gemeinschaft
1 2 3 4 5 6 7 8 9
- Erythrosin Erythrosine Erythrosin 887 (773) 93 Dinatrium- oder Dikalium-
Erytrosine Erytrosina extra bläulich 45 430 verbindung des Tetrajod-
Erythrosin J fluoresceins oder des Hydroxy-
IJ:j
FD & C Red 3 tetrajod-o-karboxyphenyl- ~
LB-Rot 1 fluorons. ::i
0..
(D
Nur zum Färben gekochter gan- u-:
zer oder halber, auch entstein- c.Q
(D
ter, jedoch nicht dragierter oder [Fl
kandierter Früchte ~
N
O"'
- Orcein,
sulfoniertes
1 758 Kalziumverbindung der
Orceinsulfonsäure
j
c.....;
Cl)
::;'
Blau E 130 Anthrachinonblau Bleu anthraquinoni- L-Blau 1 1 228 (1 106) 104 N,N' -Dihydro-1,2, ""'
lQ
(Indanthrenblau RS) que (bleu solanthrene 69 800 1',2' -anthrachinonazin Cl)
::i
Anthrachinonblauw RS) c.Q
(Indantreenblauw RS) ,-....
Blu antrachinonica (D
(Blu d'Indantrene RS) Ol
_Ol
1-j
E 131 Patentblau V
Patentblauw V
Bleu patente V
Blu patent V
Patent Blue V
Lebensmittelblau Nr. 3
826 (712)
42 051
85 Kalziumverbindung des
2,4-Disulfon-5-hydroxy-4', s
L-Blau 3 4"-bis-(diäthylamino)-
triphenyl-carbinols
E 132 Indigotin I Indigotine FD & C Blue 2 1 309 (1 180) 105 Dinatriumverbindung der
(Indigo-Karmin) (carmin d'indigo) L-Blau 2 73 015 Indigotin-disulfonsäure
(Indigo-Karmi j n) Indigotina
(Carminio d'indaco)
Grün E 140 Chlorophylle Chlorophylles L-Grün 1 1 403 (1 249 a) 110 Chlorophyll a: Magnesium-
Chlorofyllen Clorofilla 75 810 komplex des 1, 3, 5, 8-Tetra-
methyl-4-äthyl-2-vinyl-9-keto-
10-carbomethoxyphorbin-7-
phytyl-propionats
Chlorophyll b: Magnesiumkom-
plex des 1, 5, 8-Trimethyl-3-for-
myl-4-äthyl-2-vinyl-9-keto-
10-carbomethoxyphorbin-7-phy-
tyl-propionats
E 141 1 Kupferhaltige Korn- Complexes cuivriques L-Grün 2 - 75 810 110 Chlorophyll-Kupfer-Komplex
plexe der Chlorophylle des chlorophylles et und Chlorophyllin-Kupfer-
u. Chlorophylline; des chlorophyllines; 1 Komplex
Koperhoudende com- Complessi ramici delle
plexen van chlorofyl- clorofille e delle cloro-
len en chlorofyllinen filline
Schwarz E 151 Brillantschwarz BN Noir Brillant BN L-Schwarz 1 - 28 440 58 Tetranatriumverbindung der
Briljantzwart Nero Brillante BN 1
[4'-(4"-Sulfon-1 "-phenylazo)-7'-
sulfon-1 '-naphthylazo]-1-
hydroxy-8-acetyl-aminonaphta-
lin-3,5-disulfonsäure
E 152 Schwarz 7984 Noir 7984 L-Schwarz 2 Tetrana tri umverbind ung der
Zwart 7984 Nero 7984 1 [4'-(4"-Sulfon-1 "-phenylazo)-7-
sulfon-1 ·-naphthylazo]-1- z--.
hydroxy-7-aminonaphthalin- (..J1
3,6-disulfonsäure
....,
E 153 Carbo medicinalis Carbo medicinalis L-Schwarz 3 - - - Pflanzenkohle mit Eigenschaften OJ
vegetabilis vegetalis der medizinischen Kohle CO
0..
Carbone medicinale ,..,(t)
vegetale
Bixin, Norbixin Arnotta 1 387 (1 241) 109 Der Hauptfarbstoff der Annatto-
•,=
U1
Ver- E 160 b Bixin, N orbixin CO
{Annatto, Orlean) (Rocou, Annatto) Nor-Bixin 75 120 Extrakte in 01 ist das Carotinoid OJ
schiedene O"'
{orleaan) Bissina, N orbissina L-Orange 4 Bixin. Bixin ist de1 Monome- (t)
Farbtöne 1
(Oriana, Annatto) thylester des Norbixins, Norbi- eo
1
xin ist eine symmetrische Dicar- 0
~
bonsäure. Der Hauptfarbstoff .P
der wäßrigen Annatto-Extrakte 0..
(t)
ist das alkalische Salz des Nor- ~
bixins, N
:-0
E 160 c 1 Capsanthin Capsanteine, L-Orange 5 - - - Extrakt aus P2-prika '-<
OJ
~
Capsorubin Capsorubin, ,=
Capsantina, ,..,
OJ
Capsorubina ....,.
CD
Ol
Lycopin Lykopene L-Orange 6 - 75 125 - Trans-Verbindung des Lycopins Ol
E 160 d als Hauptbestandteil
Lykopeen Licopina
Xanthophylles L-Orange 7 1 403 (1 249 a) 144 Xanthophylle sind Keton- und/
E 161 1 Xanthophylle
Xanthofyllen Xantofille - oder Hydroxylderivate der Ca-
rotine
im
einzelnen: E 161 a Flavoxanthin Flavoxanthine
1
Flavoxantina
E 161 b 1
Lutein Luteine Xanthophyll
Luteina
"'4,:J
(0
E 161 d 1
Rubixanthin Rubixanthine 15 135
Rubixantina
Bezeichnungen in Verkehrssprachen der E\VG Beschreibungen
in internationaler Fachliteratur
=
Q
G. Hecht, Toxiko-
Sonstige Bezeichnungen, logische Daten von
L-Farbstoff-Nummern Rowe, Colour Farbstoffen und
Farbton EWG-Nr. gern. Mitt. 11 der Farbstoff- G. Schultz, Index, Second ihre Zulassung für Chemische Bezeichnung
Kommission der Deutschen Farbstoff- Edition, Lebensmittel in ver- oder Beschreibung und
Bradford, schiedenen Ländern, e1,-vendungs beschränkunc
deutsch/niederländisch französisch/italienisch Forschungsgemeinschaft tabellen,
7. Auflage England, 1956 2. Aufl. \Viesbaden
Leipzig 1931 (in Klammern 1957 = Mitteilg. 6
Rowe Colour der Farbstoff-Kom-
Index 1924) mission der Deut-
sd1en Forschungs-
gemeinschaft
4
E 161 e Violoxanthin Violoxanthine
Violoxantina
E 161 f Rhodoxanthin Rhodoxanthine ~
Rodoxantina 5
c...
Q
(fl
(Q
E 161 g Canthaxanthin Canthaxanthine 4,4' -Diketo-beta-carotin (')
(fl
Canthaxantina (;)
~
O"'
E 162 Beetenrot Rouge de betterave, Rote Beete Wäßriger Extrakt aus der
Betanin Betanine
Rosso di barbabietola,
Rote Rübe
L-Rot 10
Wurzel der roten Rübe ~
Bietenrood '-<
p;
Betanina ::;-
'p;""
(Q
E 163 Anthocyane Anthocyanes L-Rot 9 1 394 112 Anthocyane sind Glykoside ~
(Q
Anthocyanen Antociani 1 400 aus 2-Phenylbenzo-pyrylium-
salzen; sie sind in der Regel
......
(.0
O';
hydroxylierte Derivate; an _c:n
Aglykonen enthalten sie fol- ,-:J
gende Anthocyanidine:
~
Pelargonidin, Cyanidin, Paeoni-
din (P·eonidin), Delphinidin
(Oenantidin), Petunidin, Malvi-
din.
Anthocyane werden ausschließ-
lich aus Erdbeeren, Maulbeeren,
Kirschen, Pflaumen, Himbeeren,
Brombeeren, schwarzen und
roten Johannisbeeren, Rotkohl,
roten Zwiebeln, Preiselbeeren,
Heidelbeeren, Auberginen,
Weintrauben und Holunderbee-
ren gewonnen.
II. Pigmentfarbstoffe
nur zur Oberflächenbehandlung von Süßwaren
Weiß E 170 Kalziumkarbonat Carbonate de calcium LB-Pigment 1 1 405 (1 261)
Calci umcarbonaa t Carbonato di calcio 77 220
E 171 Titandioxid Bioxyde de ti tane LB-Pigment 3 1 418 (1 264)
Titaanbioxyd Biossido di titanio 77 891
Gelb, E 172 Eisenoxide und Oxydes et Hydro- (Eisenoxidhvdrate) 77489
Rot, -hydroxide xydes de fer LB-Pigment 4 77 491
Braun, Ijzeroxyden en Ossidi e idrossidi di ,· 1 428 77 492 z
·""1
Schwarz -hydroxyden ferro 1 429 77 499
::..n
1 470
Silberfarben E 173 Aluminium Aluminium LB-Pigment 5 77 ooo >-:l
C)
Alluminio lQ
0..
(1)
>-;
•.:::
Ul
lQ
o;
O"'
(1)
Liste B to
0
~
Fremde Stoffe, ?
die zum Färben der Dberzüge von Käse und der Hüllen von Gelbwurst zugelassen sind 0..
(D
~
Alle nach Liste A I zugelassenen Stoffe; außerdem nur zum Färben von Käseüberzügen: N
:-0
'-<
o;
Rot E 180 Rubinpigment BK Pigment Rubis Permanen.t Red 4 b 194 (163) 147 Ausschließlich die Kalzium- und ~
(Litholrubin BK) (Litholrubine BK) LB-Rot 2 15 850 Aluminiumverbindungen der .:::
o;
>-;
Rubis Pigment Pigmento Rossa 1-(2' -Sulfon-4' -methyl-1 ' -
(Litolrubina BK) ph~nylazo)-2-naphthol-3-carbon- (D
Cl
säure Cl
Schwarz E 181 gebrannte Terre d'ombre Man gewinnt dieses Erzeugnis
Schwarzerde brülee dadurch, daß eine Mischung, die
gebrand Omber Terra d' ombra im wesentlichen aus Eisenoxiden
bruciata und Manganoxiden (jedoch von
diesen nicht mehr als 8 0/o, be-
rechnet als Mn304), Silikaten,
Karbonaten und Sulfaten von
Kalzium und Aluminium besteht,
an der Luft verbrannt wird,
-
Q0
liste C 00
N
Fremde Stoffe,
die zum Stempeln der Oberfläche von Lebensmitteln und ihren Verpackungsmitteln
sowie zum Färben oder Bemalen der Schale von Eiern zugelassen sind
Alle nach den Listen A und B zugelassenen Stoffe; außerdem die nachstehend genannten Stoffe
und die ihnen entsprechenden Aluminium- und Kalzium-Verbindungen, bei Ordnungs-Nummer C 17
nur die Aluminium- und Kalzium-Verbindungen.
Beschreibungen in internationaler Fachliteratur
G. Hecht, Toxikolo-
gische Daten von
Farbstoffen und ihre
L-Farbstoff-Nummern gern. Mitt. 11 Rowe, Colour Index, Zulassung für Lebens-
Ordnungs- Second Edition,
Nummer Handelsbezeichnungen der Farbstoff-Kommission der G. Schultz, Farbstoff-
Bradford, England,
in verschiedenen Chemische Bezeichnung oder Beschreibung ~
Deutschen Forschungsgemeinschaft tabellen, 7. 2. Auflage ::::i
Leipzig 1956 (in Klammern en 1957 = c...
Rowe Colour Index Mitt. 6 der Farbstoff-
1924) ü;
Kommission der <.Q
Deutschen Forschungs- (1)
gemeinschaft er.
;E.
N
cr'
C2 Methylviolett B L-ext Violett 1 (680)
j
783 76 Pentamethy 1-4,4' -diaminofuchson-imo- '-<
Methyl violet 42 535 niumchlorid im Gemisch mit nicht ;:l.l
~
,..,
Violetto di Metile mehr als 10 °/o der Tetra- und Hexa- <.Q
methylverbindung p;
~
<.Q
,-.
C3 Viktoriablau R L-ext Blau 1 821 (728) Tetramethyl-4" -äthylamino-4,4' -diami- (0
0)
44 040 no-naphthofuchson-imoniumchlorid 91
>-]
C4 Viktoriablau B L-ext Blau 2 822 (729) 130 Tetramethyl-4" -phenylamino- 2:
Victoria Blue B 44 045 4,4' -diamino-naphthofuchson-imonium-
chlorid
C5 Acilanbrillantblau FFR 42 735 128 Diäthyl-di-m-sulfonbenzyl-di-p-amino-
Brillantwollblau FFR L-ext Blau 3 p'-diäthylamino-di-o-methyl-
fuchsonimoni um (Natriumsalz)
C7 Naphtholgrün B L-ext Grün 1 5 10 020 Eisen-III-Komplex der 1-Nitroso-
Naphtholgreen B 2-hydroxynaphthalin-6-sulfonsäure
Vert Naphthol B (Tri-Natriumsalz)
C8 Acilanech tgrün 10 G L-ext Grün 2 42170 129 Diäthyl-di-sulfonbenzyl-di-p-amino-o-
Alkaliechtgrün 10 G chlor-di-o-methyl-fuchsonimonium
(Natriumsalz)
C9 Ceresgelb GRN L-ext Gelb 1 - 21 230 1, 1-Bis-[2' -methyl-2" -hyclroxy-
5" -cyclohexyl-azobenzol-4']-
cyclohexan
C 10 Ceresrot G L-ext Rot 1 149 12 150 21 1-(2'-Methoxy-l '-phenylazo)-2-
Sudanrot G h ydroxynaph thalin
Fettfarbe Rot BG
Sudan R
Rossa Sudan G
Sudan Red G
C 11 Sudanblau II L-ext Blau 4 1,4-Di-n-but\-lamino-an thrachinon
z....,
C 12 Ultramarin L-ext Blau 6 1 435 (1 290) Aluminium-Natrium-Verbindungen mit (.,,
77- 007 Kieselsäure und Schwefel
---l
Pl
C 13 Phthalocyaninblau L-ext Blau 5 74 100 - Phthalocyanine auch als Cu-Komplex (Q
74 140 und als Sulfamide und Sulfonsäuren p_.
(D
74 160 "'
L-ext Grün 3 74 260 chlorierte Phthalocyanine auch als
•,=
[JJ
C 14 Ph thalocyaningrün (Q
Cu-Komplex Pl
ü'
(D
C 17 Ech tsä ureviolett R L-ext Violett 2 871 (758) 135 Di-2-tolylrhodaminsulfonsäure b:J
0
Violamine R 45 190 (Natriumsalz) i:i
?
p_.
(D
i:i
N
So
'--<
Pl
i:i
,=
Pl
"'.....
(0
ÜJ
u)
00
'-'.:l
84 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1966, Teil I
Anlage 2
(zu § 1 Abs. 2)
Liste
der Stoffe, die zur Vermischung mit in Anlage 1 aufgeführten färbenden fremden Stoffen
sowie mit in Anlage 4 aufgeführten nichtiremden Stoffen zugelassen sind
Zur Vermischung mit Stoffen
1. der Anlage 1, Listen A bis C und Anlage 4
Natriumkarbonat Natriumchlorid
Natriumhydrogenkarbonat Glukose
(Natriumbikarbonat) Laktose
Natriumsulfat Saccharose
Bienenwachs Dextrin
Glyzerin Stärke
Pektine Äthylalkohol
Ammonium-, Natrium- und Sorbit
Kaliuma]ginate Speiseöle und -fette
Gelatine
Zitronensäure
Milchsäure
Weinsäure
Wasser
2„ der Anlage 1, Liste B für Uberzüge von Käse
Hartparaffin
3. der Anlage 1, Liste C
a) als Fließmittel zum Abfüllen von Farbpulvern zum Färben oder Bemalen der Schalen von
Eiern
Magnesiumstearat
b) für Stempelfarben zum Stempeln von Eierschalen und Käseüberzügen
Kolophonium
Schellack
Milchsäure-Äthylester
Benzylalkohol
4. der EWG-Nummer 160 (Carotinoide) und EWG-Nummer 161 (Xanthophylle)
Verbindungen der 1-Ascorbinsäure mit den unverzweigten Fettsäuren der Kohlenstoff-
zahlen C14, C1,;, Cui.
Anlage 4
(zu§ 6 Abs. 1 und§ 6a)
Nichtiremde Stoffe, die zum Färben von Lebensmitteln zugelassen sind
Bezeichnungen in Verkehrssprachen der EvVG Beschreibungen
in internationaler Fachliteratur
G. Hecht, Toxika-
Sonstige Bezeichnungen, logische Daten Yon
L-Farbstoff-Nummern Rowe, Colour Farbstoffen und
Farbton E\VG-Nr. gern. Mitt. 11 der Farbstoff- G. Schultz, Index, Second ihre Zulassung für Chemische Bezeidrnung
Kommission der Deutschen Farbstoff- Edition, Lebensmittel in Yer- oder Beschreibung
deutschtniederländisch französisch1 italienisch Forschungsgemeinschaft tabellen,
7. Auflage
Bradford,
England, 1956
schiedenen Ländern,
2. Aufl, \Viesbaden z
-,
Leipzig 1931 (in Klammern 1957 = Mitteilg. 6
Rowe Colour der Farbstoff-Korn- :;.,-.,
Index 1924) mission der Deut-
sehen Forschungs-
gemeinschaft ....,
P-l
~
(.Q
1 2 3 4 5 6 7 8 9 0-,
(D
....,
Gelb E 101 Lactoflavin
(Riboflavin)
Lactoflavine
(Ri bofla vine)
L-Gelb 6 - - 111 6,7-Dimethyl-9-(1 '-D-ribityl)-
isoalloxazin
•
~
Ul
(.Q
Lattoflavina P-l
O"'
(Riboflavina) (D
t:o
0
Ver- E 160 a alpha-, beta-, alpha-, beta-, L-Orange 3 1 403 (1 249 a) 108 Trans-Verbindung des Carotins i=i
schiedene gamma-Carotin gamma-Carotene 75130 als Hauptbestandteil .?
Farbtöne alfa-, beta-, alfa-, beta-, 0-,
(D
gamma-Caroteen gamma-Carotene i=i
N
~
E 160 e beta-Apo-8' -Carotinal L-Orange 8 - - - Trans-Verbindung des beta- '---i
P-l
(C30) Apo-8' -Carotinals als i=i
~
Hauptbestandteil P-l
....,
E 160 f beta-Apo-8' -Carotin-
säure (C 30)-
L-Orange 9 - - - Trans-Verbindung des
-
c.o
cn
cn
beta -A po-8' -Caro tinsä ure-
äthylester äthylesters als
Hauptbestandteil
E 161 c Kryptoxanthin Kryptoxanthine 1403 (1 249 a) 144 Xanthophylle sind Keton-
Criptoxantine und/oder Hydroxylderivate
des Carotins
eo
CJl
86 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1966, Teil I
Verordnung
zur Ausführung des Artikels 8 des in Athen am 9. Juli 1961 unterzeichneten Abkommens
zur Gründung einer Assoziation
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Griechenland
(Verordnung über die Erhebung von Anteilzoll im Veredelungsverkehr mit Griechenland)
Vom 14. Januar 1966
Auf Grund des Artikels 3 des Gesetzes zu dem zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
Abkommen vom 9. Juli 19Gl zur Gründung einer und Griechenland vom 9. Juli 1961 (Bundesge-
Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschafts- setzbl. 1962 II S. 1143) bezeichnet und in Deutsch-
gemeinschaft und Griechenland, dem Abkommen land hergestellt sind.
über die zur Durchführung des Assoziierungsabkom-
mens intern zu treffenden Maßnahmen und die § 2
dabei anzuwendenden Verfahren und dem Abkom- Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten
men über das Finanzprotokoll vom 18. August 1962 Uberleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundes-
(Bundesgesetzbl. II S. 1141) wird verordnet: gesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit Artikel 4 des
Gesetzes vom 18. August 1962 auch im Land Berlin.
9 1
Das Anteilzollgesetz vom 27. Dezember 1960
§ 3
(Bundesgesetzbl. I S. 1082) in der jeweils geltenden
Fassung gilt sinngemäß für Waren, die in Artikel 8 Diese Verordnung tritt am 1. Februar 1966 in
des Abkommens zur Gründung einer Assoziation Kraft.
Bonn, den 14. Januar 1966
Der Bundesminister der Finanzen
Dr. Dahlgrün
74 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1966, Teil I
. Verordnung
zur Änderung der Farbstoff-Verordnung
Vom 20. Januar 1966
Auf Grund des § 5 Nr. 4 und 5 des Lebensmittel- 2. bei den Farbstoffen der Anlage 1 Listen A
gesetzes vom 17. Januar 1936 (Reichsgesetzbl. I S. 17), und B die in Spalte 2 angegebene Nummer
zuletzt geändert durch das Gesetz über den Uber- des Farbstoffes (EWG-Nummer);
gang von Zuständigkeiten auf dem Gebiete des
Rechts des Gesundheitswesens vom 29. Juli 1964 3. bei den Farbstoffen der Anlage 1 Listen A
(Bundesgesetzbl. I S. 560), in Verbindung mit Arti- und B die Angabe „Lebensmittelfarbstoff";
kel 129 des Grundgesetzes wird gemeinsam mit dem werden die Farbstoffe aus Mitgliedstaaten der
Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft in den
Forsten sowie auf Grund des § 5 a Abs. 1 Nr. 1, 2, 4 Geltungsbereich dieser Verordnung verbracht,
und 6, Abs. 2 und 3 des Lebensmittelgesetzes im genügt es, wenn diese Angabe in einer ger-
Einvernehmen mit den Bundesministern für Ernäh- manischen und einer romanischen Amtssprache
rung, Landwirtschaft und Forsten und für Wirtschaft der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft an-
mit Zustimmung des Bundesrates verordnet: gebracht ist;
4. bei den Farbstoffen der Anlage 1 Liste C die
Artikel 1 in Spalte 1 angegebene Nummer und die An-
gabe des Verwendungszwecks unter Verwen-
Die Farbstoff-Verordnung vom 19. Dezember 1959 dung der Worte „Nur bestimmt für .... ".
(Bundesgesetzbl. I S. 756), geändert durch die Ver-
ordnung zur Änderung von Fremdstoff-Verordnun- (3) Die Absätze 1 und 2 Nr. 1 und 2 gelten
gen vom 22. Dezember 1960 (Bundesgesetzbl. I auch für die gewerbsmäßige Abgabe von Lebens-
S. 1073), wird wie folgt geändert: mitteln nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 mit einem Gehalt
an den in Anlage 1 Liste A aufgeführten fremden
1. Die Uberschrift erhält folgende Fassung: Stoffen.";
,,Verordnung über färbende Stoffe (Farbstoff-
Verordnung)"; 5. hinter § 6 wird folgender § 6 a eingefügt:
2. § 1 Abs. 2 erhält folgende Fassung:
,,§ 6a
,, (2) Die in Anlage 1 aufgeführten fremden
Die in Anlage 4 aufgeführten Stoffe sind, sofern
Stoffe werden nach Maßgabe dieser Anlage auch
sie zum Färben von Lebensmitteln bestimmt sind,
in Vermischung innerhalb der betreffenden Liste
als verfälscht anzusehen und auch bei Kenntlich-
und mit den in den Anlagen 2 und 4 aufgeführ-
machung vom Verkehr ausgeschlossen, wenn sie
ten Stoffen zugelassen.";
mit anderen als in Anlage 1 und Anlage 2 Nr. 1
3. § 4 Abs. 5 erhält folgende Fassung: und 4 aufgeführten Stoffen vermischt sind.";
,, (5) Eine Verpflichtung zur Kenntlichmachung 6. § 9 Abs. 2 erhält folgende Fassung:
besteht nicht in den Fällen des § 1 Abs. 1 Nr. 2
,, (2) Wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen
und 3; sie besteht ferner nicht für in Anlage 2
§ 6 Abs. 1 oder 3 Stoffe oder Vermischungen, die
aufgeführte fremde Stoffe.";
zum Färben von Lebensmitteln bestimmt sind,
4. § 6 erhält folgende Fassung: nicht in Packungen oder Behältnissen abgibt oder
wer auf diesen Packungen oder Behältnissen ent-
,,§ 6 gegen § 6 Abs. 2 oder 3 nicht die erforderlichen
Angaben in der vorgeschriebenen Weise macht,
(1) In den Anlagen 1 und 4 aufgeführte Stoffe
wird nach § 12 des Lebensmittelgesetzes bestraft.";
und Vermischungen dieser Stoffe nach § 1 Abs. 2
dürfen, sofern sie zum Färben von Lebensmitteln 7. die Anlagen 1 und 2 werden durch die Anlagen
bestimmt sind, gewerbsmäßig nur in Packungen 1 und 2 zu dieser Verordnung ersetzt;
oder Behältnissen abgegeben werden.
8. die Anlage 3 wird wie folgt geändert:
(2) Auf den Packungen oder Behältnissen müs- a) die Anlage erhält folgende Uberschrift:
sen an einer in die Augen fallenden Stelle in
„Lebensmittel, denen bei der Herstellung und
deutscher Sprache und in deutlich sichtbarer,
Zubereitung färbende fremde Stoffe zugesetzt
leicht lesbarer Schrift angegeben sein:
werden dürfen";
1. Der Name oder die Firma des Herstellers oder
b) Nummer 4 erhält folgende Fassung:
desjenigen, der die Stoffe oder Vermischungen
in den Verkehr bringt, sowie der Ort der ge- ,,4. Garnelen (Krabben) und Kaisergranat (Ne-
werblichen Hauptniederlassung des Herstel- phrops norvegicus), deren Haltbarkeit
lers; wenn dieser Ort außerhalb des Geltungs- durch Erhitzen in geschlossenen Behältnis-
bereiches dieser Verordnung liegt, die Stoffe sen verbessert worden ist";
oder Vermischungen jedoch im Geltungsbereich c) in Nummer 9 werden hinter dem Wort „Scho-
dieser Verordnung hergestellt sind, außerdem kolade" ein Komma und das Wort „Kaffee"
der Ort der Herstellung; eingefügt;
Nr. 5 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 29. Januar 1966 75
d) in Nummer 10 werden hinter dem Wort 9. die Verordnung erhält die dieser Verordnung als
„Kunstspeiseeis" ein Komma und das Wort Anlage beigefügte Anlage 4.
,,Kunsthonig" eingefügt;
e) Nummer 11 erhölt folgende Fassung: Artikel 2
„ 11. kandierte oder mit Zucker überzogene Der § 6 der Verordnung über Kakao und Kakao-
Früchte und Fruchtteile, ausgenommen erzeugnisse vom 15. Juli 1933 (Reichsgesetzbl. I
Zitronat, Orangeat sowie Nuß- und Man- S. 504) wird wie folgt geändert:
delkerne als solche";
1. Nummer 7 wird gestrichen;
f) Nummer 12 erhält folgende Fassung:
,, 12. a) Zuckerüberzüge aller Art, insbeson- 2. in Nummer 10 werden im Eingang die Worte
,,fremde Stoffe" durch die Worte „in Kakaoker-
dere Verzierungen, Drageedecken,
nen nicht vorkommende Stoffe" ersetzt;
Zuckerschichten oder andere beson-
ders erkennbare, auch zur Ausschmük- 3. in Nummer 18 werden im Eingang die Worte
kung gefärbte Anteile von Schoko- „fremde Stoffe" durch die Worte „in § 3 Abs. 1
lade- und Zuckerwaren, Fein- und nicht genannte Stoffe" ersetzt und der Buch-
Dauerbackwaren und von Kaugummi; stabe d gestrichen.
ausgenommen sind Dberzüge, die aus-
schließlich aus karamelisiertem Zucker
bestehen, und Dberzüge, in deren Be- Artikel 3
zeichnung auf Milch, Butter, Honig, Ei, Die Verordnung über Kunsthonig vom 21. März
Malz, Karamel, Kakao, Schokolade 1930 (Reichsgesetzbl. I S. 102) erhält folgenden § 5 a:
oder Kaffee hingewiesen wird, sowie
Lacküberzüge aus den nach § 2 Abs. 2 ,,§ 5 a
Nr. 13 der Allgemeinen Fremdstoff-
Verordnung zugelassenen Stoffen zum Fremde Stoffe dürfen zum Färben von Kunsthonig
Dberziehen von Kakaoerzeugnissen; nur nach Maßgabe der Vorschriften der Farbstoff-
b) Geleeartikel; Marzipan und Marzipan- Verordnung vom 19. Dezember 1959 (Bundesgesetz-
ersatzwaren; fetthaltige Füllungen von blatt I S. 756), zuletzt geändert durch die Verordnung
Fein- und Dauerbackwaren, ausgenom- zur Anderung der Farbstoff-Verordnung vom·20. Ja-
men die mit Ei, Malz, Karamel, Kakao, nuar 1966 (Bundesgesetzbl. I S. 74), verwendet
werden."
Schokolade oder Kaffee hergestellten
Erzeugnisse" ; Artikel 4
g) Nummer 13 erhält folgende Fassung: Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Dber-
,, 13. sonstige Zuckerwaren, ausgenommen La- leitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesge-
kritzen, Brausepulver und Waren, aus setzbl. I S. 1) in Verbindung mit Artikel 8 des Ge-
deren Bezeichnung hervorgeht, daß sie setzes zur Anderung und ·Ergänzung des Lebens-
mit Milch, Butter, Honig, Ei, Malz, Kara- mittelgesetzes vom 21. Dezember 1958 (Bundes-
mel, Kakao, Schokolade oder Kaffee zu- gesetzbl. I S. 950) auch im Land Berlin.
bereitet sind";
h) in den Nummern 15 und 16 werden die Worte Artikel 5
,,Orange 3" jeweils durch die Worte „Farb- Diese Verordnung tritt mit Ausnahme des Ar-
stoff E 160 b" ersetzt;
tikels 1 Nr. 4 und 8 Buchstabe d und des Artikels 3
i) in Nummer 16 werden nach dem Wort „Schnitt- am Tage nach der Verkündung in Kraft; Artikel 1
käse" die Worte ,, , halbfeste Schnittkäse" ein- Nr. 4 und 8 Buchstabe d und Artikel 3 treten 6 Mo-
gefügt; nate nach der Verkündung in Kraft.
Bonn, den 20. Januar 1966
Der Bundesminister
für Gesundheitswesen
In Vertretung
Bargatzky
Der Bundesminister für Ernährung,
Landwirtschaft und Forsten
Hermann Höcherl
Anlage t
(zu § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 3)
""'1
Die in Spalte 9 angegebene chemische Bezeichnung ist im Regelfall die Natriumverbindung der =
Stoffe; zugelassen sind jedoch auch die freie Säure und die Kalium-, Kalzium- und Aluminiumver-
bindungen.
Die auf synthetischem \ Vege erhaltenen chemischen Produkte, die vorstehenden färbenden
1
Stoffen natürlichen Ursprungs entsprechen, sind ebenfalls zugelassen.
Liste A
Fremde Stoffe,
die zum Färben von Lebensmitteln bei der Herstellung und Zubereitung zugelassen sind
I. Färbende Stoffe
für die Färbung in der Masse und auf der Oberfläche des Lebensmittels
t:o
i:::
:::::i
Beschreibungen 0..
Bezeichnungen in Verkehrssprachen der EWG (D
in internationaler Fachliteratur [fl
c.o
(D
[fl
G. Hecht, Toxika- ~
Sonstige Bezeichnungen, logische Daten von N
L-Farbstoff-Nummern Rowe, Colour Farbstoffen und u
Farbton EWG-Nr.
deutsch/niederländisch französisch/italienisch
gern. Mitt. 11 der Farbstoff-
Kommission der Deutschen
Forschungsgemeinschaft
G. Schultz,
Farbstoff-
tabellen,
Index, Second
Edition,
Bradford,
ihre Zulassung für
Lebensmittel in ver-
schiedenen Ländern,
Chemische Bezeichnung
oder Beschreibung und
Verwendungsbeschränkungen
j
7. Auflage England, 1956 2. Aufl. \Viesbaden '---<
(in Klammern 0.,
Leipzig 1931 1957 = Mitteilg. 6 ::;-'
Rowe Colour der Farbstoff-Korn- e--;
Index 1924) mission der Deut- c.o
sehen Forschungs- 0.,
gemeinschaft :::::i
c.o
1 2 3 4 5 6 7 8
·-·- ~---- --
9
---
-
CO
O"l
_cri
Gelb E 100 Kurkumin Curcumine Kurkuma 1 374 (1 238) 139 1,7-Bis-(4-hydroxy- >-j
§.:
-
Curcumina Turmeric 75 300 3-methoxyphenyl) __:
L-Gelb 7 1,6-heptadien-3,5-dion
E 102 Tartrazin Tartrazine J aune, tartrique 737 (640) 64 Trinatriumverbindung der
Tartrazina Hydrazingelb 0 19 140 4-(4' -Sulfon-1 '-phenylazo)-1-
FD & C Yellow 5 (4' -sulfonphenyl)-5-
L-Gelb 2 h ydroxypyrazolon-
3-carbonsäure
E 103 Chrysoin S Chrysoine S Tropäolin 0 186 (148) 26 Natriumverbindung des
Crisoina S Resorcin Yellow 14 270 4-Sulfonbenzoazoresorcins
J aune de Resorcine oder der 2,4-Dihydroxyazo-
L-Gelb 4 benzol-4' -sulfonsäure
E 104 Chinolingelb J aune de Quinoleine early dye 918 (801) 97 2-(Chinolyl-2) - indandion-di-
Chiloninegeel Giallo di chinolina Chinolingelb extra 47 005 sulfonsäure (N atriumverbin-
Quinoline Yellow dung), enthaltend einen gewis-
L-Gelb 3 sen Prozentsatz an Monosul-
1
fonderivat
E 105 Echtgelb J aune solide Echtgelb extra 172 (16) 23 Dinatriumverbindung der
Echtgeel Giallo solido Acid Yellow 13 015 1-(4' -Sulfon-1 '-phenylazo)-
Fast Yellow 4-amino benzol-5-sulfonsä ure
Säuregelb
L-Gelb 1
Orange E 110 Gelborange S Jaune Orange S Sunset Yellow FCF 15 985 29 DinatriumYerbindung der
Oranjegeel S Giallo arancio S FD & C Yellow 6 1-(4' -Sulfon-1 '-phenylazo)-
L-Orange 2 2-na ph tho 1-6-sulfonsä ure
E 111 Orange GGN Orange GGN Orange GGL 15 980 32 Dinatriumverbindung der
Oranje GGN Arancio GGN L-Orange 1 1-(3' -Sulfon-1' -phenylazo)-
2-naphthol-6-sulfonsäure z
(Ji
107 '-1
Rot E 120 Echtes Karmin, Cochenille, L-Rot 7 1 381 (1 239) Extrakt der Coccus Cacti ~
(.Q
Karminsäure, acide carmique, 75 470 einschl. der Ammoniak-
0..
Cochenille, Cocciniglia, verbindungen r.:,
--;
Karmijnzuur acido carminico
E 121 Orseille, Orseille, Orceine, Cudbear 1 386 (1 242) 141 In ammoniakalischer Lösung
•c
1:/l
1 (.Q
Orcein Oricello, Orceina Tournesol unter Lufteinfluß gewonnene Pi
cr'
Extrakte der roten Farbstoffe ro
aus Rocella-, Lichanora-, t,j
0
Orchella-Arten i:j
.?
E 122 1 Azorubin Azorubine Azorubin S 208 (179) 38 Dinatriumverbindung der 0..
Chromotrop FB 2-(4' -Sulfon-1 '-naphthylazo)- ro
Azorubina 14 720 ::;
Carmoisin 1 1-naphthol-4-sulfonsäure N
:-0
N aphtholrot S 40 Trinatriumverbindung der c.....
E 123 1 Amaranth Amarante 212 (184) Pi
i:j
Amarant Amaranto Bordeaux S 16 185 1-(4' -Sulfon-1' -naphthylazo)- c
FD & CRed2 2-naphthol-3,6-disulfonsäure Pi
--;
L-Rot 3 .....,
<O
O"l
E 124 1 Cochenillerot A Rouge cochenille A Viktoriascharlach 213 (185) 41 Trinatriumverbindung der O"l
Cochenillerood A Rosso cocciniglia A 4 R extra 16 255 1-(4' -Sulfon-1' -naphthylazo )-
Neucoccin 2-naphthol-6,8-disulfonsäure
1
Ponceau 4 R
Cochineal Red A
L-Rot 4
E 125 Scharlach GN Ecarlate GN Escarlate GN 14 815 34 Dinatriumverbindung der
Scharlaken GN Scarlatto GN L-Rot 6 1 2-(6' -Sulfon-1 '-m-xylylazo )-
1-naphthol-5-sulfonsäure
E 126 1 Ponceau 6 R Ponceau 6 R Scarlet 6 R 215 (186) 42 Tetranatriumverbindung der
L-Rot 5 16 290 "4-l
Klaprozenrood 1 1-(4'-Sulfon-1 '-naphthylazo)- "4-l
2-naphthol-3,6,8-trisulfonsäure
Bezeichnungen in Verkehrssprachen der EWG Beschreibungen
in internationaler Fachliteratur
-.J
G. Hecht, Toxika-
=
Sonstige Bezeichnungen, logische Daten von
L-Farbstoff-Nummem Rowe, Colour Farbstoffen und
Farbton EWG-Nr. gern. Mi tt. 11 der Farbstoff- G. Schultz, Index, Second ihre Zulassung für Chemische Bezeichnung
Kommission der Deutschen Farbstoff- · Edition, Lebensmittel in ver- oder Beschreibung und
deutsch/niederländisch französisch/italienisch Forschungsgemeinschaft tabellen, Bradford, schiedenen Ländern, Verwendungsbeschränkungen
7. Auflage England, 1956 2. Aufl. vViesbaden
Leipzig 1931 (in Kla rnmern 1957 = Mitteilg. 6
Rowe Ccilour der Farbstoff-Korn-
Index 1924) rnission der Deut-
sehen Forschungs-
gemeinschaft
1 2 3 4 5 6 7 8 9
- Erythrosin Erythrosine Erythrosin 887 (773) 93 Dinatrium- oder Dikalium-
Erytrosine Erytrosina extra bläulich 45 430 verbindung des Tetrajod-
Erythrosin J fluoresceins oder des Hydroxy-
IJ:j
FD & C Red 3 tetrajod-o-karboxyphenyl- ~
LB-Rot 1 fluorons. ::i
0..
(D
Nur zum Färben gekochter gan- u-:
zer oder halber, auch entstein- c.Q
(D
ter, jedoch nicht dragierter oder [Fl
kandierter Früchte ~
N
O"'
- Orcein,
sulfoniertes
1 758 Kalziumverbindung der
Orceinsulfonsäure
j
c.....;
Cl)
::;'
Blau E 130 Anthrachinonblau Bleu anthraquinoni- L-Blau 1 1 228 (1 106) 104 N,N' -Dihydro-1,2, ""'
lQ
(Indanthrenblau RS) que (bleu solanthrene 69 800 1',2' -anthrachinonazin Cl)
::i
Anthrachinonblauw RS) c.Q
(Indantreenblauw RS) ,-....
Blu antrachinonica (D
(Blu d'Indantrene RS) Ol
_Ol
1-j
E 131 Patentblau V
Patentblauw V
Bleu patente V
Blu patent V
Patent Blue V
Lebensmittelblau Nr. 3
826 (712)
42 051
85 Kalziumverbindung des
2,4-Disulfon-5-hydroxy-4', s
L-Blau 3 4"-bis-(diäthylamino)-
triphenyl-carbinols
E 132 Indigotin I Indigotine FD & C Blue 2 1 309 (1 180) 105 Dinatriumverbindung der
(Indigo-Karmin) (carmin d'indigo) L-Blau 2 73 015 Indigotin-disulfonsäure
(Indigo-Karmi j n) Indigotina
(Carminio d'indaco)
Grün E 140 Chlorophylle Chlorophylles L-Grün 1 1 403 (1 249 a) 110 Chlorophyll a: Magnesium-
Chlorofyllen Clorofilla 75 810 komplex des 1, 3, 5, 8-Tetra-
methyl-4-äthyl-2-vinyl-9-keto-
10-carbomethoxyphorbin-7-
phytyl-propionats
Chlorophyll b: Magnesiumkom-
plex des 1, 5, 8-Trimethyl-3-for-
myl-4-äthyl-2-vinyl-9-keto-
10-carbomethoxyphorbin-7-phy-
tyl-propionats
E 141 1 Kupferhaltige Korn- Complexes cuivriques L-Grün 2 - 75 810 110 Chlorophyll-Kupfer-Komplex
plexe der Chlorophylle des chlorophylles et und Chlorophyllin-Kupfer-
u. Chlorophylline; des chlorophyllines; 1 Komplex
Koperhoudende com- Complessi ramici delle
plexen van chlorofyl- clorofille e delle cloro-
len en chlorofyllinen filline
Schwarz E 151 Brillantschwarz BN Noir Brillant BN L-Schwarz 1 - 28 440 58 Tetranatriumverbindung der
Briljantzwart Nero Brillante BN 1
[4'-(4"-Sulfon-1 "-phenylazo)-7'-
sulfon-1 '-naphthylazo]-1-
hydroxy-8-acetyl-aminonaphta-
lin-3,5-disulfonsäure
E 152 Schwarz 7984 Noir 7984 L-Schwarz 2 Tetrana tri umverbind ung der
Zwart 7984 Nero 7984 1 [4'-(4"-Sulfon-1 "-phenylazo)-7-
sulfon-1 ·-naphthylazo]-1- z--.
hydroxy-7-aminonaphthalin- (..J1
3,6-disulfonsäure
....,
E 153 Carbo medicinalis Carbo medicinalis L-Schwarz 3 - - - Pflanzenkohle mit Eigenschaften OJ
vegetabilis vegetalis der medizinischen Kohle CO
0..
Carbone medicinale ,..,(t)
vegetale
Bixin, Norbixin Arnotta 1 387 (1 241) 109 Der Hauptfarbstoff der Annatto-
•,=
U1
Ver- E 160 b Bixin, N orbixin CO
{Annatto, Orlean) (Rocou, Annatto) Nor-Bixin 75 120 Extrakte in 01 ist das Carotinoid OJ
schiedene O"'
{orleaan) Bissina, N orbissina L-Orange 4 Bixin. Bixin ist de1 Monome- (t)
Farbtöne 1
(Oriana, Annatto) thylester des Norbixins, Norbi- eo
1
xin ist eine symmetrische Dicar- 0
~
bonsäure. Der Hauptfarbstoff .P
der wäßrigen Annatto-Extrakte 0..
(t)
ist das alkalische Salz des Nor- ~
bixins, N
:-0
E 160 c 1 Capsanthin Capsanteine, L-Orange 5 - - - Extrakt aus P2-prika '-<
OJ
~
Capsorubin Capsorubin, ,=
Capsantina, ,..,
OJ
Capsorubina ....,.
CD
Ol
Lycopin Lykopene L-Orange 6 - 75 125 - Trans-Verbindung des Lycopins Ol
E 160 d als Hauptbestandteil
Lykopeen Licopina
Xanthophylles L-Orange 7 1 403 (1 249 a) 144 Xanthophylle sind Keton- und/
E 161 1 Xanthophylle
Xanthofyllen Xantofille - oder Hydroxylderivate der Ca-
rotine
im
einzelnen: E 161 a Flavoxanthin Flavoxanthine
1
Flavoxantina
E 161 b 1
Lutein Luteine Xanthophyll
Luteina
"'4,:J
(0
E 161 d 1
Rubixanthin Rubixanthine 15 135
Rubixantina
Bezeichnungen in Verkehrssprachen der E\VG Beschreibungen
in internationaler Fachliteratur
=
Q
G. Hecht, Toxiko-
Sonstige Bezeichnungen, logische Daten von
L-Farbstoff-Nummern Rowe, Colour Farbstoffen und
Farbton EWG-Nr. gern. Mitt. 11 der Farbstoff- G. Schultz, Index, Second ihre Zulassung für Chemische Bezeichnung
Kommission der Deutschen Farbstoff- Edition, Lebensmittel in ver- oder Beschreibung und
Bradford, schiedenen Ländern, e1,-vendungs beschränkunc
deutsch/niederländisch französisch/italienisch Forschungsgemeinschaft tabellen,
7. Auflage England, 1956 2. Aufl. \Viesbaden
Leipzig 1931 (in Klammern 1957 = Mitteilg. 6
Rowe Colour der Farbstoff-Kom-
Index 1924) mission der Deut-
sd1en Forschungs-
gemeinschaft
4
E 161 e Violoxanthin Violoxanthine
Violoxantina
E 161 f Rhodoxanthin Rhodoxanthine ~
Rodoxantina 5
c...
Q
(fl
(Q
E 161 g Canthaxanthin Canthaxanthine 4,4' -Diketo-beta-carotin (')
(fl
Canthaxantina (;)
~
O"'
E 162 Beetenrot Rouge de betterave, Rote Beete Wäßriger Extrakt aus der
Betanin Betanine
Rosso di barbabietola,
Rote Rübe
L-Rot 10
Wurzel der roten Rübe ~
Bietenrood '-<
p;
Betanina ::;-
'p;""
(Q
E 163 Anthocyane Anthocyanes L-Rot 9 1 394 112 Anthocyane sind Glykoside ~
(Q
Anthocyanen Antociani 1 400 aus 2-Phenylbenzo-pyrylium-
salzen; sie sind in der Regel
......
(.0
O';
hydroxylierte Derivate; an _c:n
Aglykonen enthalten sie fol- ,-:J
gende Anthocyanidine:
~
Pelargonidin, Cyanidin, Paeoni-
din (P·eonidin), Delphinidin
(Oenantidin), Petunidin, Malvi-
din.
Anthocyane werden ausschließ-
lich aus Erdbeeren, Maulbeeren,
Kirschen, Pflaumen, Himbeeren,
Brombeeren, schwarzen und
roten Johannisbeeren, Rotkohl,
roten Zwiebeln, Preiselbeeren,
Heidelbeeren, Auberginen,
Weintrauben und Holunderbee-
ren gewonnen.
II. Pigmentfarbstoffe
nur zur Oberflächenbehandlung von Süßwaren
Weiß E 170 Kalziumkarbonat Carbonate de calcium LB-Pigment 1 1 405 (1 261)
Calci umcarbonaa t Carbonato di calcio 77 220
E 171 Titandioxid Bioxyde de ti tane LB-Pigment 3 1 418 (1 264)
Titaanbioxyd Biossido di titanio 77 891
Gelb, E 172 Eisenoxide und Oxydes et Hydro- (Eisenoxidhvdrate) 77489
Rot, -hydroxide xydes de fer LB-Pigment 4 77 491
Braun, Ijzeroxyden en Ossidi e idrossidi di ,· 1 428 77 492 z
·""1
Schwarz -hydroxyden ferro 1 429 77 499
::..n
1 470
Silberfarben E 173 Aluminium Aluminium LB-Pigment 5 77 ooo >-:l
C)
Alluminio lQ
0..
(1)
>-;
•.:::
Ul
lQ
o;
O"'
(1)
Liste B to
0
~
Fremde Stoffe, ?
die zum Färben der Dberzüge von Käse und der Hüllen von Gelbwurst zugelassen sind 0..
(D
~
Alle nach Liste A I zugelassenen Stoffe; außerdem nur zum Färben von Käseüberzügen: N
:-0
'-<
o;
Rot E 180 Rubinpigment BK Pigment Rubis Permanen.t Red 4 b 194 (163) 147 Ausschließlich die Kalzium- und ~
(Litholrubin BK) (Litholrubine BK) LB-Rot 2 15 850 Aluminiumverbindungen der .:::
o;
>-;
Rubis Pigment Pigmento Rossa 1-(2' -Sulfon-4' -methyl-1 ' -
(Litolrubina BK) ph~nylazo)-2-naphthol-3-carbon- (D
Cl
säure Cl
Schwarz E 181 gebrannte Terre d'ombre Man gewinnt dieses Erzeugnis
Schwarzerde brülee dadurch, daß eine Mischung, die
gebrand Omber Terra d' ombra im wesentlichen aus Eisenoxiden
bruciata und Manganoxiden (jedoch von
diesen nicht mehr als 8 0/o, be-
rechnet als Mn304), Silikaten,
Karbonaten und Sulfaten von
Kalzium und Aluminium besteht,
an der Luft verbrannt wird,
-
Q0
liste C 00
N
Fremde Stoffe,
die zum Stempeln der Oberfläche von Lebensmitteln und ihren Verpackungsmitteln
sowie zum Färben oder Bemalen der Schale von Eiern zugelassen sind
Alle nach den Listen A und B zugelassenen Stoffe; außerdem die nachstehend genannten Stoffe
und die ihnen entsprechenden Aluminium- und Kalzium-Verbindungen, bei Ordnungs-Nummer C 17
nur die Aluminium- und Kalzium-Verbindungen.
Beschreibungen in internationaler Fachliteratur
G. Hecht, Toxikolo-
gische Daten von
Farbstoffen und ihre
L-Farbstoff-Nummern gern. Mitt. 11 Rowe, Colour Index, Zulassung für Lebens-
Ordnungs- Second Edition,
Nummer Handelsbezeichnungen der Farbstoff-Kommission der G. Schultz, Farbstoff-
Bradford, England,
in verschiedenen Chemische Bezeichnung oder Beschreibung ~
Deutschen Forschungsgemeinschaft tabellen, 7. 2. Auflage ::::i
Leipzig 1956 (in Klammern en 1957 = c...
Rowe Colour Index Mitt. 6 der Farbstoff-
1924) ü;
Kommission der <.Q
Deutschen Forschungs- (1)
gemeinschaft er.
;E.
N
cr'
C2 Methylviolett B L-ext Violett 1 (680)
j
783 76 Pentamethy 1-4,4' -diaminofuchson-imo- '-<
Methyl violet 42 535 niumchlorid im Gemisch mit nicht ;:l.l
~
,..,
Violetto di Metile mehr als 10 °/o der Tetra- und Hexa- <.Q
methylverbindung p;
~
<.Q
,-.
C3 Viktoriablau R L-ext Blau 1 821 (728) Tetramethyl-4" -äthylamino-4,4' -diami- (0
0)
44 040 no-naphthofuchson-imoniumchlorid 91
>-]
C4 Viktoriablau B L-ext Blau 2 822 (729) 130 Tetramethyl-4" -phenylamino- 2:
Victoria Blue B 44 045 4,4' -diamino-naphthofuchson-imonium-
chlorid
C5 Acilanbrillantblau FFR 42 735 128 Diäthyl-di-m-sulfonbenzyl-di-p-amino-
Brillantwollblau FFR L-ext Blau 3 p'-diäthylamino-di-o-methyl-
fuchsonimoni um (Natriumsalz)
C7 Naphtholgrün B L-ext Grün 1 5 10 020 Eisen-III-Komplex der 1-Nitroso-
Naphtholgreen B 2-hydroxynaphthalin-6-sulfonsäure
Vert Naphthol B (Tri-Natriumsalz)
C8 Acilanech tgrün 10 G L-ext Grün 2 42170 129 Diäthyl-di-sulfonbenzyl-di-p-amino-o-
Alkaliechtgrün 10 G chlor-di-o-methyl-fuchsonimonium
(Natriumsalz)
C9 Ceresgelb GRN L-ext Gelb 1 - 21 230 1, 1-Bis-[2' -methyl-2" -hyclroxy-
5" -cyclohexyl-azobenzol-4']-
cyclohexan
C 10 Ceresrot G L-ext Rot 1 149 12 150 21 1-(2'-Methoxy-l '-phenylazo)-2-
Sudanrot G h ydroxynaph thalin
Fettfarbe Rot BG
Sudan R
Rossa Sudan G
Sudan Red G
C 11 Sudanblau II L-ext Blau 4 1,4-Di-n-but\-lamino-an thrachinon
z....,
C 12 Ultramarin L-ext Blau 6 1 435 (1 290) Aluminium-Natrium-Verbindungen mit (.,,
77- 007 Kieselsäure und Schwefel
---l
Pl
C 13 Phthalocyaninblau L-ext Blau 5 74 100 - Phthalocyanine auch als Cu-Komplex (Q
74 140 und als Sulfamide und Sulfonsäuren p_.
(D
74 160 "'
L-ext Grün 3 74 260 chlorierte Phthalocyanine auch als
•,=
[JJ
C 14 Ph thalocyaningrün (Q
Cu-Komplex Pl
ü'
(D
C 17 Ech tsä ureviolett R L-ext Violett 2 871 (758) 135 Di-2-tolylrhodaminsulfonsäure b:J
0
Violamine R 45 190 (Natriumsalz) i:i
?
p_.
(D
i:i
N
So
'--<
Pl
i:i
,=
Pl
"'.....
(0
ÜJ
u)
00
'-'.:l
84 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1966, Teil I
Anlage 2
(zu § 1 Abs. 2)
Liste
der Stoffe, die zur Vermischung mit in Anlage 1 aufgeführten färbenden fremden Stoffen
sowie mit in Anlage 4 aufgeführten nichtiremden Stoffen zugelassen sind
Zur Vermischung mit Stoffen
1. der Anlage 1, Listen A bis C und Anlage 4
Natriumkarbonat Natriumchlorid
Natriumhydrogenkarbonat Glukose
(Natriumbikarbonat) Laktose
Natriumsulfat Saccharose
Bienenwachs Dextrin
Glyzerin Stärke
Pektine Äthylalkohol
Ammonium-, Natrium- und Sorbit
Kaliuma]ginate Speiseöle und -fette
Gelatine
Zitronensäure
Milchsäure
Weinsäure
Wasser
2„ der Anlage 1, Liste B für Uberzüge von Käse
Hartparaffin
3. der Anlage 1, Liste C
a) als Fließmittel zum Abfüllen von Farbpulvern zum Färben oder Bemalen der Schalen von
Eiern
Magnesiumstearat
b) für Stempelfarben zum Stempeln von Eierschalen und Käseüberzügen
Kolophonium
Schellack
Milchsäure-Äthylester
Benzylalkohol
4. der EWG-Nummer 160 (Carotinoide) und EWG-Nummer 161 (Xanthophylle)
Verbindungen der 1-Ascorbinsäure mit den unverzweigten Fettsäuren der Kohlenstoff-
zahlen C14, C1,;, Cui.
Anlage 4
(zu§ 6 Abs. 1 und§ 6a)
Nichtiremde Stoffe, die zum Färben von Lebensmitteln zugelassen sind
Bezeichnungen in Verkehrssprachen der EvVG Beschreibungen
in internationaler Fachliteratur
G. Hecht, Toxika-
Sonstige Bezeichnungen, logische Daten Yon
L-Farbstoff-Nummern Rowe, Colour Farbstoffen und
Farbton E\VG-Nr. gern. Mitt. 11 der Farbstoff- G. Schultz, Index, Second ihre Zulassung für Chemische Bezeidrnung
Kommission der Deutschen Farbstoff- Edition, Lebensmittel in Yer- oder Beschreibung
deutschtniederländisch französisch1 italienisch Forschungsgemeinschaft tabellen,
7. Auflage
Bradford,
England, 1956
schiedenen Ländern,
2. Aufl, \Viesbaden z
-,
Leipzig 1931 (in Klammern 1957 = Mitteilg. 6
Rowe Colour der Farbstoff-Korn- :;.,-.,
Index 1924) mission der Deut-
sehen Forschungs-
gemeinschaft ....,
P-l
~
(.Q
1 2 3 4 5 6 7 8 9 0-,
(D
....,
Gelb E 101 Lactoflavin
(Riboflavin)
Lactoflavine
(Ri bofla vine)
L-Gelb 6 - - 111 6,7-Dimethyl-9-(1 '-D-ribityl)-
isoalloxazin
•
~
Ul
(.Q
Lattoflavina P-l
O"'
(Riboflavina) (D
t:o
0
Ver- E 160 a alpha-, beta-, alpha-, beta-, L-Orange 3 1 403 (1 249 a) 108 Trans-Verbindung des Carotins i=i
schiedene gamma-Carotin gamma-Carotene 75130 als Hauptbestandteil .?
Farbtöne alfa-, beta-, alfa-, beta-, 0-,
(D
gamma-Caroteen gamma-Carotene i=i
N
~
E 160 e beta-Apo-8' -Carotinal L-Orange 8 - - - Trans-Verbindung des beta- '---i
P-l
(C30) Apo-8' -Carotinals als i=i
~
Hauptbestandteil P-l
....,
E 160 f beta-Apo-8' -Carotin-
säure (C 30)-
L-Orange 9 - - - Trans-Verbindung des
-
c.o
cn
cn
beta -A po-8' -Caro tinsä ure-
äthylester äthylesters als
Hauptbestandteil
E 161 c Kryptoxanthin Kryptoxanthine 1403 (1 249 a) 144 Xanthophylle sind Keton-
Criptoxantine und/oder Hydroxylderivate
des Carotins
eo
CJl
86 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1966, Teil I
Verordnung
zur Ausführung des Artikels 8 des in Athen am 9. Juli 1961 unterzeichneten Abkommens
zur Gründung einer Assoziation
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Griechenland
(Verordnung über die Erhebung von Anteilzoll im Veredelungsverkehr mit Griechenland)
Vom 14. Januar 1966
Auf Grund des Artikels 3 des Gesetzes zu dem zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
Abkommen vom 9. Juli 19Gl zur Gründung einer und Griechenland vom 9. Juli 1961 (Bundesge-
Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschafts- setzbl. 1962 II S. 1143) bezeichnet und in Deutsch-
gemeinschaft und Griechenland, dem Abkommen land hergestellt sind.
über die zur Durchführung des Assoziierungsabkom-
mens intern zu treffenden Maßnahmen und die § 2
dabei anzuwendenden Verfahren und dem Abkom- Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten
men über das Finanzprotokoll vom 18. August 1962 Uberleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundes-
(Bundesgesetzbl. II S. 1141) wird verordnet: gesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit Artikel 4 des
Gesetzes vom 18. August 1962 auch im Land Berlin.
9 1
Das Anteilzollgesetz vom 27. Dezember 1960
§ 3
(Bundesgesetzbl. I S. 1082) in der jeweils geltenden
Fassung gilt sinngemäß für Waren, die in Artikel 8 Diese Verordnung tritt am 1. Februar 1966 in
des Abkommens zur Gründung einer Assoziation Kraft.
Bonn, den 14. Januar 1966
Der Bundesminister der Finanzen
Dr. Dahlgrün
Nr. 5 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 29. Januar 1966 87
Berichtigung
der Neufassung des Lastenausgleichsgesetzes
Vom 17. Januar 1966
In § 150 Abs. 3 Satz 1 des La~tenausgleichsgesetzes
in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Dezem-
ber 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 1945) sind die Worte
„mindestens zwei und höchstens vier Wochen" zu
ersetzen durch die Worte „mindestens acht und
höchstens zehn Wochen".
Bonn, den 17. Januar 1966
Der Bundesminister der Finanzen
Im Auftrag
Ziemer
88 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1966, Teil I
Verkündungen im Bundesanzeiger
Gerntiß § 1 Abs 2 des Gesetzes über die Verkündung von Rechtsverordnungen vom 30. Januar 1950
(Bundesgeset.zhl S 23) wird auf folgende im Bundesanzeiger verkündete Rechtsverordnungen nachrichtlich
hingewiesen:
Verkündet im Tag des
Dütum und Bezeichnung der Verordnung Bundesanzeiger Inkraft-
Nr. vom tretens
10. 1. 66 Verordnung Nr. 1/66 über die Festsetzung von
Entgelten für Verkehrsleistungen der Binnen-
schiffahrt 9 14. 1. 66 15. 1. 66
14. 1. 66 Vc~rordnung über dds Verbot der Einfuhr und der
Durchfuhr von J<lduentieren und Fleisch aus
Belgiern 11 18.1.66 18. 1. 66
14. 1. fi6 Verordnunq Nr. 2/66 über die Festsetzung von
Entgelten für Verkehrsleistungen der Binnen-
schiffuhrt 14 21. 1. 66 22. 1. 66
11. 1. 66 Verordnung der W dSscr- und Schiffahrtsdirektion
Kiel zur Anderung der Verordnung über die Ver-
waltung und Ordnung des Seelotsreviers Trave
(Lotsorclnunrr Trnve) 17 26. 1. 66 1. 2. 66
Heraus q c b er: Der ßundr,sminislcr dr:r Justiz. __ Verlag : Bundesanzeiger Verlagsges. m.b.H., Bonn/Köln. - Druck: Bundesdruck_erei.
Das B11ndcsq,!s(;l·~bl<1I L crschc,inl in dn,i T(cil(,11, Jn Te;il I und II werden die Gesetze und Verordnunqen in zeitlicher Reihenfolge nach ihrer
Ausfcrliqunq v<~rküJl<l(,I. ln '] eil lll wird di!s als forl\Jell.cnd feslqestcllte Bundesrecht auf Grund des Gesetzes über die Sammlunq des Bundes-
rcchls vorn 10. Juli lD'.iB (llundEsq<,s<~lz!Jl. l S. 437) nc1ch Sachqcbieten qeordnet veröffentlicht. Bezu9sbedingungen für Teil III durch den Verlag.
Bcwqsb<!di11qu11qcn li'11 T,,jJ I und 11: L ,1 ur c n der 13 c zu g nm durch die Post. Bez u q s preis vierteljährlich für Teil I und Teil II je DM 7,50.
Ein z e I s l ü c k c je• iltHJ<d<lJHJ<~111, 1(i Sei l<'Il DM 0,40 (J(!<Je;n Vorcinsendlmq des erforderlichen Betra9es auf Postscheckkonto „Bundesgesetzblatt"
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