1254 Bunde,s:geseitzblatt, Jahrgang, 1961, Te,il I
Einkommensteuergesetz
in der Fassung vom 15. August 1961
(EStG 1961)
Inhaltsübersicht
§ §
I. STEUERPFLICHT Veräußerung des Betriebs . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
II. EINKOMMEN Veräußerung wesentlicher Beteiligungen . . . . 17
1. EinkunHsarten, Einkünfte, Einkommen c) Selbständige Arbeit ................ 18
2
d) Nichtselbständige Arbeit ........... 19
2. Steuerfreie Einnahmen
e) Kap i t a 1vermögen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20
Steuerfreie Einnahmen ......................... . 3
f) V e r m i e t u n g u n d V e r p a c h t u n g 21
Steuerbefreiung bestimmter Zinsen ............. . 3a
g) Sonstige Einkünfte
Steuerbefreiung bestimmter Gewinnanteile ...... . 3b
Arten der sonstigen Einkünfte . . . . . . . . . . . . . 22
Anteilige Abzüge ............................. . 3c
Spekulationsgeschäfte ................... 23
3. Gewinn h) Gemeinsame Vorschriften ........... 24
Gewinnbegriff im allgemeinen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4
Gewinn bei Vollkaufleuten und bei bestimmten III. VERANLAGUNG
andernn Gewerbetreibenden .................... . 5 Veranlagungszeitraum ......................... . 25
Bewertung .................................... . 6 Veranlagung von Ehegatten ................... . 26
Pensionsrückstellung ........................... . 6a Getrennte Veranlagung von Ehegatten ......... . 26d
Abselzung für Abnutzung oder Substanzverringe- Zusammenveranlagung von Ehegatten .......... . 26b
rung ......................................... . 7
Zusammenveranlagung mit Kindern ............ . 27
Bewertungsfreiheit für bewegliche Wirtschaftsgüter 7a 28
Besteuerung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft ..
Erhöhte Absetzungen für Wohngebäude ........ . 7b
Durchschnittsätze .............................. . 29
Förderung des Wohnungsbaues ................ . 7c 30
Gestrichen ................................... .
Gestrichen ..................................... . 7d
Pauschbesteuerung ............................ . 31
Bewettungsfreiheil für Fabrikgebäude, Lagerhäuser
und landwirtschaflliche Betriebsgebäude ........ . 7e
IV. TARIF
4. UbeFschuß der Einnahmen über die Werbungs- Zu versteuernder Einkommensbetrag, Freibeträge 32
kosten 32a
Tarif
Eirn,ahmen 8 Außergewöhnliche Belastungen ................. . 33
Werbungskosten .............................. . 9 Außergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen 33a
Pauschlwt.rtige für \,Verbungskoslen ............. . 9a Steuersätze bei außerordentlichen Einkünften .... 34
5. Sondcnmsgaben Steuerfreiheit bestimmter Zuschläge zum Arbeits-
Sonderausgaben ...... . 10 lohn ............................... . 34a
Steuerbegünstigung des nicht entnommenen Ge- Steuersätze bei außerordentlichen Einkünften aus
winns 10a Forstwirtschaft 34b
Sleuerbegünsligte Zwecke ..................... . 10b Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften .. 34c
Pauschbelrä~Je für Sonderausgaben ............. . 10 C Kapitalanlagen in Entwicklungsländern ......... . 34d
Verlustabzug .................................. . 10d
V. ENTRICHTUNG DER STEUER
6. Ven~innahmung und Verausgabung . . . . . . . . . . . 11
l. Vorauszahlungen
7. Nicht abzugsfähige Ausg,1ben 12 Bemessung und Entrichtung der Vorauszahlungen 35
8. Die einzelnen Einkunitsarlen Gestrichen .... ..... . .. ..... .. ... .... ..... .. ... . 36
a) Land - und Forstwirtschaft Gestrichen . . .. . .. . . .. . . .. .. . . . .. . . .. . . . . . . . .. . . 37
Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft 13 2. Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer)
Veräußerung des fü-,triebs ................ . 14 Erhebung der Lohnsteuer, Lohnsteuerkarte, Haftung 38
b) Gewerbebetrieb Jahresarbeitslohn, Jahreslohnsteuer, Jahreslohn-
Einkünfte aus Gewerbebclrieb . . . . . . . . . . . . . 15 steuertabelle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39
1254 Bunde,s:geseitzblatt, Jahrgang, 1961, Te,il I
Einkommensteuergesetz
in der Fassung vom 15. August 1961
(EStG 1961)
Inhaltsübersicht
§ §
I. STEUERPFLICHT Veräußerung des Betriebs . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
II. EINKOMMEN Veräußerung wesentlicher Beteiligungen . . . . 17
1. EinkunHsarten, Einkünfte, Einkommen c) Selbständige Arbeit ................ 18
2
d) Nichtselbständige Arbeit ........... 19
2. Steuerfreie Einnahmen
e) Kap i t a 1vermögen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20
Steuerfreie Einnahmen ......................... . 3
f) V e r m i e t u n g u n d V e r p a c h t u n g 21
Steuerbefreiung bestimmter Zinsen ............. . 3a
g) Sonstige Einkünfte
Steuerbefreiung bestimmter Gewinnanteile ...... . 3b
Arten der sonstigen Einkünfte . . . . . . . . . . . . . 22
Anteilige Abzüge ............................. . 3c
Spekulationsgeschäfte ................... 23
3. Gewinn h) Gemeinsame Vorschriften ........... 24
Gewinnbegriff im allgemeinen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4
Gewinn bei Vollkaufleuten und bei bestimmten III. VERANLAGUNG
andernn Gewerbetreibenden .................... . 5 Veranlagungszeitraum ......................... . 25
Bewertung .................................... . 6 Veranlagung von Ehegatten ................... . 26
Pensionsrückstellung ........................... . 6a Getrennte Veranlagung von Ehegatten ......... . 26d
Abselzung für Abnutzung oder Substanzverringe- Zusammenveranlagung von Ehegatten .......... . 26b
rung ......................................... . 7
Zusammenveranlagung mit Kindern ............ . 27
Bewertungsfreiheit für bewegliche Wirtschaftsgüter 7a 28
Besteuerung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft ..
Erhöhte Absetzungen für Wohngebäude ........ . 7b
Durchschnittsätze .............................. . 29
Förderung des Wohnungsbaues ................ . 7c 30
Gestrichen ................................... .
Gestrichen ..................................... . 7d
Pauschbesteuerung ............................ . 31
Bewettungsfreiheil für Fabrikgebäude, Lagerhäuser
und landwirtschaflliche Betriebsgebäude ........ . 7e
IV. TARIF
4. UbeFschuß der Einnahmen über die Werbungs- Zu versteuernder Einkommensbetrag, Freibeträge 32
kosten 32a
Tarif
Eirn,ahmen 8 Außergewöhnliche Belastungen ................. . 33
Werbungskosten .............................. . 9 Außergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen 33a
Pauschlwt.rtige für \,Verbungskoslen ............. . 9a Steuersätze bei außerordentlichen Einkünften .... 34
5. Sondcnmsgaben Steuerfreiheit bestimmter Zuschläge zum Arbeits-
Sonderausgaben ...... . 10 lohn ............................... . 34a
Steuerbegünstigung des nicht entnommenen Ge- Steuersätze bei außerordentlichen Einkünften aus
winns 10a Forstwirtschaft 34b
Sleuerbegünsligte Zwecke ..................... . 10b Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften .. 34c
Pauschbelrä~Je für Sonderausgaben ............. . 10 C Kapitalanlagen in Entwicklungsländern ......... . 34d
Verlustabzug .................................. . 10d
V. ENTRICHTUNG DER STEUER
6. Ven~innahmung und Verausgabung . . . . . . . . . . . 11
l. Vorauszahlungen
7. Nicht abzugsfähige Ausg,1ben 12 Bemessung und Entrichtung der Vorauszahlungen 35
8. Die einzelnen Einkunitsarlen Gestrichen .... ..... . .. ..... .. ... .... ..... .. ... . 36
a) Land - und Forstwirtschaft Gestrichen . . .. . .. . . .. . . .. .. . . . .. . . .. . . . . . . . .. . . 37
Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft 13 2. Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer)
Veräußerung des fü-,triebs ................ . 14 Erhebung der Lohnsteuer, Lohnsteuerkarte, Haftung 38
b) Gewerbebetrieb Jahresarbeitslohn, Jahreslohnsteuer, Jahreslohn-
Einkünfte aus Gewerbebclrieb . . . . . . . . . . . . . 15 steuertabelle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39
1254 Bunde,s:geseitzblatt, Jahrgang, 1961, Te,il I
Einkommensteuergesetz
in der Fassung vom 15. August 1961
(EStG 1961)
Inhaltsübersicht
§ §
I. STEUERPFLICHT Veräußerung des Betriebs . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
II. EINKOMMEN Veräußerung wesentlicher Beteiligungen . . . . 17
1. EinkunHsarten, Einkünfte, Einkommen c) Selbständige Arbeit ................ 18
2
d) Nichtselbständige Arbeit ........... 19
2. Steuerfreie Einnahmen
e) Kap i t a 1vermögen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20
Steuerfreie Einnahmen ......................... . 3
f) V e r m i e t u n g u n d V e r p a c h t u n g 21
Steuerbefreiung bestimmter Zinsen ............. . 3a
g) Sonstige Einkünfte
Steuerbefreiung bestimmter Gewinnanteile ...... . 3b
Arten der sonstigen Einkünfte . . . . . . . . . . . . . 22
Anteilige Abzüge ............................. . 3c
Spekulationsgeschäfte ................... 23
3. Gewinn h) Gemeinsame Vorschriften ........... 24
Gewinnbegriff im allgemeinen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4
Gewinn bei Vollkaufleuten und bei bestimmten III. VERANLAGUNG
andernn Gewerbetreibenden .................... . 5 Veranlagungszeitraum ......................... . 25
Bewertung .................................... . 6 Veranlagung von Ehegatten ................... . 26
Pensionsrückstellung ........................... . 6a Getrennte Veranlagung von Ehegatten ......... . 26d
Abselzung für Abnutzung oder Substanzverringe- Zusammenveranlagung von Ehegatten .......... . 26b
rung ......................................... . 7
Zusammenveranlagung mit Kindern ............ . 27
Bewertungsfreiheit für bewegliche Wirtschaftsgüter 7a 28
Besteuerung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft ..
Erhöhte Absetzungen für Wohngebäude ........ . 7b
Durchschnittsätze .............................. . 29
Förderung des Wohnungsbaues ................ . 7c 30
Gestrichen ................................... .
Gestrichen ..................................... . 7d
Pauschbesteuerung ............................ . 31
Bewettungsfreiheil für Fabrikgebäude, Lagerhäuser
und landwirtschaflliche Betriebsgebäude ........ . 7e
IV. TARIF
4. UbeFschuß der Einnahmen über die Werbungs- Zu versteuernder Einkommensbetrag, Freibeträge 32
kosten 32a
Tarif
Eirn,ahmen 8 Außergewöhnliche Belastungen ................. . 33
Werbungskosten .............................. . 9 Außergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen 33a
Pauschlwt.rtige für \,Verbungskoslen ............. . 9a Steuersätze bei außerordentlichen Einkünften .... 34
5. Sondcnmsgaben Steuerfreiheit bestimmter Zuschläge zum Arbeits-
Sonderausgaben ...... . 10 lohn ............................... . 34a
Steuerbegünstigung des nicht entnommenen Ge- Steuersätze bei außerordentlichen Einkünften aus
winns 10a Forstwirtschaft 34b
Sleuerbegünsligte Zwecke ..................... . 10b Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften .. 34c
Pauschbelrä~Je für Sonderausgaben ............. . 10 C Kapitalanlagen in Entwicklungsländern ......... . 34d
Verlustabzug .................................. . 10d
V. ENTRICHTUNG DER STEUER
6. Ven~innahmung und Verausgabung . . . . . . . . . . . 11
l. Vorauszahlungen
7. Nicht abzugsfähige Ausg,1ben 12 Bemessung und Entrichtung der Vorauszahlungen 35
8. Die einzelnen Einkunitsarlen Gestrichen .... ..... . .. ..... .. ... .... ..... .. ... . 36
a) Land - und Forstwirtschaft Gestrichen . . .. . .. . . .. . . .. .. . . . .. . . .. . . . . . . . .. . . 37
Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft 13 2. Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer)
Veräußerung des fü-,triebs ................ . 14 Erhebung der Lohnsteuer, Lohnsteuerkarte, Haftung 38
b) Gewerbebetrieb Jahresarbeitslohn, Jahreslohnsteuer, Jahreslohn-
Einkünfte aus Gewerbebclrieb . . . . . . . . . . . . . 15 steuertabelle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39