Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1961, Teil I
Wehrpflichtgesetz
in der Fassung vom 14. Januar 1961
Inhaltsübersicht
ABSCHNITT I ABSCHNITT IV
Wehrpflicht Beendigung des Wehrdienstes
1. Umfang der Wehrpflicht § und Verlust des Dienstgrades §
Allgemeine Wehrpflicht ...................... . 1 Beendigungsgründe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28
Wehrpflicht der Ausländer und Staatenlosen .. . 2 Entlassung ..................................... 29
Inhalt und Dauer der Wehrpflicht 3 Ausschluß aus der Bundeswehr und Verlust des
2. Wehrdienst Dienstgrades .................................. . 30
Arten des Wehrdienstes 4 Wiederaufnahme des Verfahrens . . . . . . . . . . . . . . . . . 31
Grundwehrdir!nst ............................ . 5
Wehrübungen ............................... . 6
ABSCHNITT V
Anrechmmg von freiwillig (Jeleistetem Wehr-
dienst ....................................... t Rechtsmittel
Wehrdienst in fremden Streitkräften ......... . 8 Reditsweg 32
T,rnglichkeiLsgrade .......................... . 8a Besondere Vorschriften für das Vorverfahren . . . . . 33
3. Wehrdiensli.1U<;nah11wn Besondere Vorschriften für das gerichtliche Verfahren 34
D,rnerndc! Dic!nstuntuuglichkeit: . . . . . . . . . . . . . . . . 9 Besondere Vorschriften für die Anfechtungsklage . . 35
Ausschluß vorn Wchrdien'.il. . . . . . . . . . . . . . . . . . ... 10
Befreiung vorn Wchrdil!nst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
ABSCHNITT VI
Zurücksl.dl U11!J vom VJehrdicnst . . . . . . . . . . . . . . 12
lJni.lbkömmliclislf!llung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 Ubergangs- und Schlußvorschriften
Ziviler ß()völkerungsschut.z . .... .. ... . ... .. .. . 13 a Angehörige der früheren Wehrmacht und Wehr-
pflichtige älterer Geburtsjahrgänge . . . . . . . . . . . . . . 36
ABSCHNITT II Wehrüberwachung von Angehörigen der Reserve 36 a
Wehrersatzwesen Verzicht auf einen Dienstgrad . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37
1. Wcluersalzhehörden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 Wiedergutmachung .... ......................... 38
2. Erfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 Verleihung eines höheren Dienstgrades . . . . . . . . . . 39
3. Heranziehung von ungedienten Wehrpflichtigen Dienstgrad bei militärfachlicher Verwendung . . . . . 40
Zweck der Musterung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
Wehrpflicht bei Zuzug . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41
Durchführunq der Musterung . . . . . . . . . . . . . . . . . . J7
Sondervorschriften für die Polizei
Musterun~Jsausschuß . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18
(Bundesgrenzschutz und Polizeien der Länder) . . . . 42
Verfahrens9rundsätz(~ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19
Wehrpflichtige außerhalb des Geltungsbereichs die-
Zurückstellun\Js,.rntrüge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20
ses Gesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43
Einberufung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21
Zustellung und Vorführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44
Bereitstellungsbesch,~id . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 a
Verfahrensvorschriften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 Bußgeldvorschrift . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45
4. Heranzielnrn~J von qedientcn Wehrpflichtigen .. 23 Stadtstaatklausel 46
5. Wehrüberwachung 24 Bestandsmusterung ............................. . 47
Vorschriften für den Verteidigungsfall .......... . 48
ABSCHNITT lII Erfassung und Musterung von Wehrpflichtigen für
bestimmte Aufgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49
Vorschriften für Krieqsdienstverweigerer
Zuständigkeit für den Erlaß von Rechtsverordnungen 50
Wirkun~ien der Kric~Jsdir)nsl verweigerun9 . . . . . . . . 25
Verfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . 26 Einschränkung von Grundrechten . . . . . . . . . . . . . . . . 51
Waffenloser Dienst ............................ . 27 Inkrafttreten 52