85
Bundesgesetzblatt
Teill
1958 Ausgegeben zu Bonn am 14. Februar 1958 Nr. 6
Tag Inhalt: Seite
10. 2. 58 Siebzehnte Verordnung über Zolltarifänderungen zur Durchführung des Gemeinsamen
Marktes der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (Harmonisierte Eisen- und
Stahlzölle) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85
In Teil II Nr. 4, aus,gegeben am 12. Februar 1958, sind veröffentlicht: B,ek,anntmachung i1be,r die .Änderungen der Ver-
fahrensordnung der Schiedskommission für Güter, Rechte und Interes,sen 1n Deutschland. - Bekanntmachung über
den Geltungsber•eich der vier Genfe'r Rotk,r euz-Abkommen (Inkrafttrie-t•en für das V.e,r,einigte Köni,girekh von Groß-
1
brit,annien und Nordirland). - Berichtigung zum Gesietz vom 8. Oktober 1957 über den Beit'fitt der rBundiesrepublik
Deutschland zu dem Ubereinkommen über ein erinhe.itliches Syst,em der Schiffsvennessung. - Bekanntmachung über
den Geltung•sberekh des Protokolls zur Änderung des Abkommens über Internrationale, Ausstellungen (Inkraf,ttre,t.en
für Kanada).
Siebzehnte Verordnung
über Zolltarifänderungen zur Durchführung des Gemeinsamen Marktes
der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl
(Harmonisierte Eisen- und Stahlzölle).
Vom 10. Februar 1958.
Auf Grund des § 1 Abs. 1 des Sechsten Gesetzes zur Anderung des
Zolltarifs (Durchführung des Gemeinsamen Marktes der Europäischen
Gemeinschaft für Kohle und Stahl) vom 24. November 1955 (Bundes-
gesetzbl. I S. 728) in der Fassung des § 3 des Zolltarifgesetzes vom
27. Juli 1957 (Bundesgesetzbl. I S. 1395) verordnet die Bundesregierung:
§ 1
Der Deutsche Zolltarif 1958 (Bundesgesetzbl. 1957 I S. 1395) wird wie
folgt geändert:
1. Die Vorschrift 7 zu Kapitel 73 (Eisen und Stahl) wird gestrichen.
2. Die Vorschrift 8 zu Kapitel 73 wird Vorschrift 7 und erhält folgende
Fassung:
7. Zollkontingent der Tarifnr. 73.15.
Der ermäßigte Zollsatz von 40/o des Wertes für Waren aus legiertem
Stahl mit einem Gehalt an Kohl,ensrtoff von 0,90 bis 1,15 Gewichtshundert-
teilen, an Chr-om von 0,50 bis 2 Gewichtshundertteilen, auch mit einem
Gehalt an Molybdän von 0,50 Gewichtshundertteilen oder weniger (Wälz-
lagerstahl) der Tarifnr. 73.15 Abs. B-4- b-1 (Anmerkung), 2 (Anmerkung),
3 - a und b (Anmerkung) und Abs. B - 5- a (Anmerkung) im Rahmen des
Zollkontingents gilt für eine Gesamtmenge von 4000 t je Halbjahr.
Die Abfertigung ist nur bei den vom Bundesminister der Finanzen zu
bestimmenden Zollstellen zulässig.
3. Die Tarifnrn. 73.01 bis 73.16 erhalten folgende Fassung:
86 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1958, Teil I
Zollsatz 0/o des Wertes
für Waren aus für andere
dem freien Verkehr Waren
Tarif- der®)
nummer Warenbezeichnung
tarif- zeit- tarif- zeit-
mäßig weilig mäßig weilig
1 1
1 2 3 4
1 1
73.01 Roheisen (einschließlich Spiegeleisen) in Barren, Masseln,
Flossen oder dergleichen, auch in formlosen Stücken:
A - Hämatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen) und
phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophos-
phor):
1 - Stahlroheisen mit einem Gehalt an Silizium von
1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger und an
Mangan von mehr als 1,5 Gewichtshundertteilen
frei frei
®···········································
2 - anderes @ .................................. . frei 3
B - Spiegeleisen @ frei 3
C - anderes:
1 - mit einem Gehalt an Vanadin von 0,5 bis 1 Ge-
wichtshundertteil und an Titan von 0,3 bis 1 Ge-
wichtshundertteil @ ......................... . frei 1
2 - anderes ® frei 3
73.02 Ferrolegierungen:
A- Ferromangan:
1 - mit einem Gehalt an Kohlenstoff von mehr als 2
Gewichtshundertteilen (hochgekohltes Ferroman-
gan)@ ..................................... . frei - 2 -
2 - anderes ..................................... . 12 7 12 7
B - Ferroaluminium, Ferrosiliziumaluminium, Ferro-
siliziummanganaluminium ....................... . 8 3 8 3
C - Ferrosilizium .................................... . 12 10 12 10
D - Ferrosiliziummangan ............................ . frei - frei -
E - Ferrochrom und Ferrosiliziumchrom ............... . 12 7 12 7
Ferrosilizi.umchrom .................................. . 6 - 6
F - Ferrotitan und Ferrosiliziumtitan ................. . 12 7 12 7
' 6
G - Ferrowolfram und Ferrosiliziumwolfram .......... . 8 6 8
H - Ferromolybdän; Ferrovanadin .................... . 8 6 8 6
I - andere ......................................... . 8 4 8 4
Ferronickel ......................................... . frei - frei
Ferrosiliziumalurniniumka]zium ...................... . 3 - 3
73.03 Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Eisen oder Stahl:
A - nicht sortiert oder klassiert ((G) frei frei
B - sortiert oder klassie.rt:
1 - aus Gußeisen @ ............................. . frei frei
2 - aus verzinntem Stahl @ ..................... . frei frei
3 - andere@ ................................... . frei frei
Nr. 6-Tag der Ausgabe: Bonn, den 14. Februar 1958 87
Zollsatz 0/o des Wertes
für Waren aus für andere
dem freien Verkehr Waren
Tarif- der@
nummer Warenbezeichnung
tarif- 1 zeit- tarif- 1 zeit-
mäßig weilig mäßig weilig
1 1 2 3 1
4
73.04 Eisen und Stahl, gekörnt, auch zerkleinert oder nach
Korngröße sortiert:
A - nach Korngröße sortiert:
1 - aus Gußeisen oder aus schmiedbarem Guß 8 3 8 3
2 - anderes ..................................... . 15 4 15 4
B - anderes ........................................ . 12 4 12 4
73.05 Eisenpulver und Stahlpulver; Eisenschwamm und Stahl-
schwamm:
A - Eisenpulver und Stahlpulver:
1 - grob ........................................ . 5 3 5 3
2 - anderes ..................................... . 15 9 15 9
B - Eisenschwamm und Stahlschwamm ............... . 5 frei 5 frei
73.06 Rohluppen, Rohschienen, Rohblöcke (Ingots), auch form-
lose Stücke, aus Eisen oder Stahl:
A - Rohluppen, Rohschienen@ frei 3
B - Rohblöcke (Ingots):
1 - nicht plattiert @ frei 3
2 - plattiert @ .................................. . frei 3
C - formlose Stücke @ .............................. . frei 3
73.07 Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen und Platinen,
aus Stahl; Stahl, nur vorgeschmiedet oder gehämmert
(Schmiedehalbzeug):
A - Vorblöcke (Blooms) und Knüppel:
1 - gewalzt:
a - nicht plattiert @ .......................... . frei 4
b - plattiert @ ............................... . frei 4
2 - geschrniedet ................................. . 15 9 15 9
B - Brammen und Platinen :
1 - gewalzt:
a - nicht plattiert @ .......................... . frei 4
b - plattiert (tG) ............................... . frei 4
2 - geschmiedet ................................. . 15 9 15 9
C - Schmiedehalbzeug ............................... . 15 9 15 9
73.08 Warmbreitband aus Stahl. in RolJen:
A - nicht plattiert, mit einer Bn~ite:
1 - von weniger als 1,5 m (EG) ••...................• frei frei
2 - von 1,5 m oder mehr@ ...................... . frei frei
B - plattiert @ ..................................... . frei 5
88 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1958, Teil I
Zollsatz 0/o des Wertes
für Waren aus
für andere
dem freien Verkehr
Tarif- Waren
der@
nummer Warenbezeichnung
tarif- zeit- tarif- zeit-
mäßig weilig mäßig weilig
1 1
1 2 3 1
4
1
73.09 Breitflachstahl:
A - nicht plattiert @ ................................ . frei 5
B - plattiert @ .................................... . frei 5
73.10 Stabstahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt oder ge-
schmiedet (einschließlich Walzdraht); Stabstahl, kalt her-
gestellt oder kalt fertiggestellt; Hohlbohrerstäbe aus
Stahl, zum Herstellen von Bohrern und Bohrstangen für
Bergwerke geeignet:
A - nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt:
1 - Walzdraht @ ............................... . frei 6
2 - Stabstahl, massiv @ ......................... . frei 5
3 - Hohlbohrerstäbe @ .......................... . frei 5
B - nur geschmiedet ................................ . 18 10 18 10
C - nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt 18 10 18 10
D - plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B. po-
liert, überzogen):
1 - nur plattiert:
a - warm gewalzt oder warm stranggepreßt:
1 - Walzdraht @ ......................... . frei - 6 -
2 - anderer @ frei - 5 -
b - kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt ...... . 18 7 18 7
2 - anderer ..................................... . 18 10 18 10
73.11 Profile aus Stahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt,
geschmiedet, kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt;
Spundwandeisen aus Stahl, auch gelocht oder aus zusam-
mengesetzten Elementen hergestellt:
A - Profile:
1 - nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt:
a - U-, 1- oder H-Profile mit einer Höhe von:
1 - weniger als 80 mm:
a - nicht gelocht @ ..................... . frei 5 -
b - ge_locht @ .......................... . frei 6 -
2 - 80 mm oder mehr:
a - nicht gelocht ® ..................... . frei 5 -
b - gelocht @ .......................... . frei 6 -
b - Zoreseisen:
1 - nicht gelocht ® ........................ . frei 5 -
2 - gelocht @ ............................. . frei 6 -
c - andere Profile:
1 - nicht gelocht ® ....................... . frei 5 -
2 - gelocht@ ............................. . frei 6 -
2 - nur geschmiedet .............................. . 18 10 18 10
nicht gelocht ..................................... . 9 - 9
Nr. 6 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 14. Februar 1958 89
Zollsatz 0/o des Wertes
für Waren aus für andere
dem freien Verkehr Waren
Tarif- der@
nummer Warenbezeichnung
tarif- 1 zeit- tarif- zeit-
mäßig weilig mäßig weilig
1
1 1 2 1 4
(noch 3 - nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt:
73.11) a - kalt gewalzt .............................. . 22 13 22 13
b - andere ................................... . 18 10 18 10
4 - plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z. B.
poliert, überzogen):
a - nur plattiert:
1 - warm gewalzt oder warm stranggepreßt:
a - nicht gelocht ®) ..................... . frei 5
b - gelocht@ .......................... . frei 6
2 - kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt ... . 18 7 18 7
b - andere:
1 - kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt, nicht
plattiert ............................... . 22 13 22 13
2 - andere 18 10 18 10
B - Spundwandeisen @ ............................. . frei 5
Anmerkung zuTarifnr.73.11 Abs.A-1-a
Bei den U-, 1- und H-Profilen ist die Höhe der Abstand
zwischen den parallelen :Außenflächen der beiden Flanschen.
73.12 Bandstahl, warm oder kalt gewalzt:
A - nur warm gewalzt, auch entzundert (dekapiert) @ .. frei 8
B - nur kalt gewalzt, auch entzundert (dekapiert):
1 - in Rollen, zum Herstellen von Weißband unter
Zollsicherung @ ............................. . frei 8
2 - anderer ..................................... . 25 13 25 13
mit einem Gehalt von weniger als je 0,04 Gewichts-
hundertteilen Schwefel und Phosphor, jedoch
weniger als 0,07 Gewichtshundertteilen Schwefel
und Phosphor insgesamt ........................ . 7 7
mit einem Gehalt an Kupfer ,von weniger als 0,05
Gewichtshundertteilen und an Schwefel und Phos-
phor von je weniger als 0,04 Gewichtshundertteilen 9 9
C - plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächen-
bearbeitung:
1 - versilbert, vergoldet oder platiniert ............ . 25 11 25 11
2 - emailliert 25 11 25 11
3 - verzinnt:
a - Weißband ®) ............................. . frei 6
b - anderer .................................. . 18 13 18 13
4 - verzinkt oder verbleit ........................ . 25 14 25 14
5 - anderer (z.B. verkupfert, künstlich oxydiert, lak-
kiert, vernickelt, verniert, plattiert, parkerisiert,
bedruckt):
a - nur plattiert:
1 - warm gewalzt ®) ....................... . frei 8
2 - kalt gewalzt ........................... . 18 10 18 10
b - anderer .................................. . 25 14 25 14
D - anders bearbeitet (z.B. perforiert, abgeschrägt, gebör-
delt) ........................................... . 25 11 25 11
90 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1958, Teil I
Zollsatz 0 /o des Wertes
für Waren aus
für andere
dem freien Verkehr
Tarif- Waren
der@
nummer Warenbezeichnung
tarif- zeit- tarif- zeit-
müßig weilig mäßig weilig
i 1
1 2 3 4
' 1 1
73.13 Bleche aus Stahl, warm oder kalt gewalzt:
A - Elektrobleche:
1 - mit einem Ummagnetisierungsverlust von 0,75 Watt
orler weniger je kg, unabhängig von ihrer Dicke
@ .......................................... . frei 12
2 - andere:
a - mit einer Dicke von mehr als 1 mm @ ..... . frei 5
b - andere @ ............................. • • • • frei 6
B - andere Bleche:
1 - nur warm gewalzt, nicht entzundert (dekapiert),
mit einer Dicke:
a - von 3 mm oder mehr@ .................... . frei - 5
b - von 2 mm oder mehr; jedoch weniger als 3 mm
@ ....................................... . frei - 5
c - von 0,50 mm oder mehr, jedoch weniger als
2mm:
1 - mit einer Dicke von mehr als 1 mm @ .. . frei - 5
2 ..: andere @ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . frei - 6
d - von weniger als 0,50 mm @ ............... . frei - 6
2 - nur warm gewalzt und entzundert (dekapiert), mit
einer Dicke:
a - von 3 mm oder mehr @ ................... . frei - 5
b - von 2 mm oder mehr, jedoch weniger als 3 mm
@ ....................................... . frei - 5
c - von 0,50 mm oder mehr, jedoch weniger als
2 mm:
1 - mit einer Dicke von mehr als 1 mm@) ... . frei - 5
2 - andere@ ............................. . frei - 6
d - von weniger als 0,50 mm @ ............... . frei - 6
3 - nur kalt gewalzt, auch entzundert (dekapiert), mit
einer Dicke:
a - von 3 mm oder mehr ....................... . 28 10 28 10
b - von 2 mm oder mehr, jedoch weniger als 3 mm
@ ....................................... . frei - 5
c - von 0,50 mm oder mehr, jedoch weniger als
2 mm:
1 - mit einer Dicke von mehr als 1 mm @ .. . frei - 5
2 - andere@ ............................. . frei -- 6
d - von weniger als 0,50 mm @ ............... . frei - 6
4 - nur glänzend gemacht, poliert oder hochglanz-
poliert @ ................................... . frei - 6
5 - plattiert, überzogen oder mit anderer Ober-
flächenbearbeitung:
a - versilbert, vergoldet oder platiniert ......... . 28 9 28 9
b - emailliert ................................. . 28 9 28 9
c - verzinnt:
1 - Weißblech @ ......................... . frei - 6
2 - andere@ ............................. . frei - 6
d - verzinkt oder verbleit @ .................. . frei -- 6
Nr. 6 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 14. Februar 1958 91
Zollsatz 0/o des Wertes
für Waren aus für andere
dem freien Verkehr Waren
Tarif- der@
nummer Warenbezeichnung
tarif- i zeit- tarif- zeit-
mäßig weilig mäßig weilig
1 2
(noch e - andere (z. B. verkupfert, künstlich oxydiert,
73.13) lackiert, vernickelt, verniert, plattiert, parkeri-
siert, bedruckt):
1 - nur plattiert @ ........................ . frei 6
2 - andere:
a - verzinnt und bedruckt @ ............ . frei 8
b - andere @ frei 6
6 - anders bearbeitet:
a - nur anders als quadratisch oder rechteckig
zugeschnitten:
1 - versilbert, vergoldet oder platiniert ..... . 28 9 28 9
2 - emailliert ............................. . 28 9 28 9
3 - andere @ ............................. . frei 8
b - perforiert, gebogen, tiefgezogen, ziseliert,
graviert, guillochiert oder anders bearbeitet,
ausgenommen nur durch Walzen verformte
Bleche ................................... . 28 9 28 9
Anmerkung zu Tarifnr. 73.13 Abs. B
Durch Pressen hergestellte Wellbleche werden wie durch
Walzen hergestellte gleichartige Bleche behandelt.
73.14 Draht aus Stahl, auch überzogen, ausgenommen isolierte
Drähte für die Elektrotechnik ........................ . 18 9 18 9
oberflächenveredelt ..................................... . 6 6
73.15 Qualitätskohlenstoffstahl und legierte Stähle, in den in
den Tarifnrn. 73.06 bis 73.14 aufgeführten Formen:
A - Qualitätskohlenstoffstahl:
1 - Rohblöcke (Ingots), Vorblöcke (Blooms), Knüppel,
Brammen, Platinen:
a - geschmiedet .............................. . 15 9 15 9
mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,60 bis
1,6 Gewichtshundertteilen ................... . 4 4
b - andere:
1 - Rohblöcke (Ingots) @ ................. .. frei 3
2 - Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen,
Platinen@ ............................ . frei 4
2 - Schmiedehalbzeuq ............................ . 15 9 15 9
mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,60 bis
1,6 Gewichtshundertteilen . . . . . .......... . 4 4
3 - Warmbreitband, in Rollen; Breitflachstahl:
a - Warmbreitband, in Rollen @ .............. . frei 6
b - Breitflachstahl @ ......................... . frei 6
4 - Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohlboh-
rerstäbe, zum Herstellen von Bohrern und Bohr-
stangen für Bergwerke geeignet) und Profile:
a - nur geschmiedet ........................... . 15 9 15 9
mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,60 bis
1,6 Gewichtshundertteilen .............. . 4 4
b - nur warm gewalzt oder nur warm strang-
gepreßt @ ............................... . frei 6
92 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1958, Teil I
Zollsatz 0 /o des Wertes
für. Waren aus für andere
dem freien Verkehr Waren
Tarif- der@
nummer Warenbezeichnung
tarif- 1 zeit- tarif- zeit-
mäßig J weilig mäßig weilig
1
l 1 2 1 4
(noch c - nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt ... 15 6 15 6
73.15) d - plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B.
poliert, überzogen):
1 - nur plattiert:
a - warm gewalzt oder warm stranggepreßt
@ ................................. . frei 6
b - kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt 18 10 18 10
2 - andere:
a - warm gewalzt, warm stranggepreßt oder
geschmiedet ........................ . 15 9 15 9
mit einem Gehalt an Kohlenstoff von
0,60 bis 1,6 Gewichtshundertteilen ..... 4 4
b - kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt 15 6 15 6
5 - Bandstahl:
a - nur warm gewalzt, auch entzundert (dekapiert)
®········································ frei 6
b - nur kalt gewalzt, auch entzundert (dekapiert) 15 6 15 6
c - plattiert, überzogen oder mit anderer Ober-
flächenbearbeitung:
1 - nur plattiert:
a - warm gewalzt @ ................... . frei 6
b - kalt gewalzt ........................ . 18 10 18 10
2 - anderer ............................... . 15 9 15 9
warm gewalzt, mit einem Gehalt an Kohlen-
stoff von 0,60 bis 1,6 Gewichtshundertteilen 4 4
kalt gewalzt .............................. . 6 6
d - anders bearbeitet (z.B. perforiert, abgeschrägt,
gebördelt) ................................ . 15 9 15 9
warm gewalzt, mit einem Gehalt an Kohlenstoff
von 0,60. bis 1,6 Gewichtshundertteilen ....... . 4 4
kalt gewalzt ................................. . 6 6
6 - Bleche:
a - nur warm gewalzt, nicht entzundert (dekapiert)
@ ....................................... . frei 6
b - nur warm gewalzt und entzundert (dekapiert)
@ ....................................... . frei 6
c - nur kalt gewalzt, auch entzundert (dekapiert),
mit einer Dicke:
1 - von 3 mm oder mehr ................... . 28 6 28 6
2 - von weniger als 3 mm ® .............. . frei 6
d - plattiert, überzogen, poliert oder mit anderer
Oberflächenbearbeitung @ ............. . frei 6
e - anders bearbeitet:
1 - nur anders als quadratisch oder rechteckig
zugeschnitten @ ....................... . frei 6
2 - perforiert, gebogen, tiefgezogen, ziseliert,
graviert, guillochiert oder anders bearbeitet,
ausgenommen nur durch Walzen verformte
Bleche ............................... • • • 28 16 28 16
warm gewalzt, mit einem Gehalt an Kohlen-
stoff von 0,60 bis 1,6 Gewichtshundertteilen 4 4
kalt gewalzt .............................. . 6 6
Nr. 6 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 14. Februar 1958 93
Zollsatz 0/o des Wertes
für Waren aus für andere
dem freien "erkehr Waren
Tarif- der@
nummer Warenbezeichnung 1
tarif- i
zeit- tarif- zeit-
mäßig weilig mäßig weilig
1 1
1 2 3 1
4
1
(noch 7 - Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte
73.15) Drähte für die Elektrotechnik:
a - nicht plattiert ............................. . 15 6 15 6
b - plattiert .................................. . 18 10 18 10
B - legierte Stähle:
1 - Rohblöcke (Ingots), Vorblöcke (Blooms), Knüpp~l,
Brammen, Platinen:
a - geschmiedet:
1 - mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,90
bis 1,15 Gewichtshundertteilen, an Chrom
von 0,50 bis 2 Gewichtshundertteilen, auch
mit einem Gehalt an Molybdän von 0,50 Ge-
wich tsh undertteilen oder weniger ....... . 15 2 15 2
2 - andere ................................ . 15 9 15 9
aus sog. ,, Baustahl" oder ans legiertem Sonder-
stahl .................................... . 4 4
b - andere:
1 - Rohblöcke (Ingots) @ .................. . frei 3
2 - VorblöckP (Blooms), Knüppel, Brammen,
Platinen (IG' ........................... . frei 4
2 - Schmiedehalbzeug ............................ . 15 9 15 9
aus sog. ,,Baustnhl" oder aus legiertem Sonderstahl .. 4 4
3 - Warmbreitband, in Rollen; Breitfla.chstahl:
a - Warmbreitband. in Rollen @ .............. . frei 6
b - Breitflachstahl @ ......................... . frei 6
4 - Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohlboh-
rerstäbe zum Herstellen von Bohrern und Bohr-
stangen für Bergwerke geeignet) und Profile:
a - nur geschmiedet:
1 - mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,90
bis 1,15 Gewichtshundertteilen, an Chrom
von 0,50 bis 2 Gewichtshundertteilen, auch
mit einem Gehalt an Molybdän von 0,50
Gewichtshundertteilen oder weniger ..... . 15 2 15 2
2 - anderer ............................... . 15 4 15 4
b - nur warm gewalzt. oder nur warm strang-
gepreßt:
1 - Walzdraht @ ......................... . frei 6
Anmerkung zu Tarifnr. 73.15 Abs. B - 4 - b - 1
Walzdraht aus Wälzlagerstahl, im Rahmen des Zollkontin-
gents ................................................... . 4
2 - Stabstahl (einschließlich Hohlbohrerstäbe)
@ .................................... . frei 6
Anmerkung zu Tarifnr. 73.15 Abs. B - 4 - b - 2
Stabstahl (einschließlich Hohlbohrerstäbe) aus Wälzlager-
stahl, im Rahmen des Zollkontingents .................... . 4
94 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1958, Teil I
Zollsatz 0/o des Wertes
für Waren aus für andere
dem freien Verkehr Waren
Tarif- der@
nummer Warenbezeichnung
tarif- 1 zeit- tarif- zeit-
mäßig weilig mäßig weilig
1
1 1 2 3 4
1
(noch 3 - Profile:
73.15) a - nicht gelocht @ ..................... . frei 6 -
b - gelocht @ .......................... . frei 8 -
Anmerkung zu Tarifnr.73.15 Abs.B-4-b-3-a und b
Profile aus Wälzlagerstahl, im Rahmen des Zollkontingents 4 -
c - nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt ... 15 6 15 6
mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,90 bis
1,15 Gewichtshundertteilen, an Chrom von 0,50
bis 2 Gewichtshundertteilen, auch mit einem
Gehalt an Molybdän von 0,50 Gewichtshundert-
teilen oder weniger ........................ . 4 4
d - plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z. B.
poliert, überzogen):
1 - nur plattiert:
a - warm gewalzt oder warm stranggepreßt:
1 - gelochte Profile @ ............... . frei - 8 -
2 - andere®) ....................... . frei - 6 -
b - kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt 18 10 18 10
2 - andere:
a - warm gewalzt, warm stranggepreßt oder
geschmiedet ......................... . 15 9 15 9
aus sog . .,Baustahl" oder aus legiertem Son-
derstahl ............................. . - 4 - 4
b - kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt 15 6 15 6
5 - Bandstahl:
a - nur warm gewalzt, auch entzundert (dekapiert)
@ ....................................... . frei 6
Anmerkung zu Tarifnr. 73.15 Abs. B - 5 - a
Bandstahl, nur warm gewalzt, auch entzundert (dekapiert),
aus Wälzlagerstahl, im Rahmen des Zollkontingents ....... . 4
b - nur kalt gewalzt, auch entzundert (dekapiert) 15 6 15 6
Elektrobänder mit einem Ummagnetisierungsver-
lust von 0,75 Watt oder weniger je kg, unab-
hängig von ihrer Dicke . . . . . . . . . . . . . . . . . . ... frei frei
c - plattiert, überzogen oder mit anderer Ober-
flächen be ar bei tung:
1 - nur plattiert:
a - warm gewalzt @ ................... . frei - 6 -
b - kalt gewalzt ........................ . 18 10 18 10
aus sog. ,,Baustahl" oder aus legiertem
Sonderstahl ......................... . - 6 - 6
2 - anderer ............................... . 15 9 15 9
aus sog . .,Baustahl" oder aus legiertem Son-
derstahl, warm gewalzt ................. . - 4 - 4
kalt gewalzt ............................... . - 6 - 6
d - anders bearbeitet (z.B. perforiert, abgeschrägt,
gebördelt) ................................ . 15 9 15 9
aus sog . .,Baustahl" oder aus legiertem Sonder-
stahl, warm gewalzt ........................ . - . 4 - 4
kalt gewalzt ................................. . - 6 - 6
Nr. 6 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 14. Februar 1958 95
Zollsatz 0/o des Wertes
für Waren aus für andere
dem freien Verkehr Waren
Tarif- der@
nummer Warenbezeichnung
tarif- 1 zeit- tarif- zeit-
mäßig weilig mäßig weilig
1
1 1 2 1 4
(noch 6 - Bleche:
73.15)
a - Elektrobleche:
1 - mit einem Ummagnetisierungsverlust von
0,75 Watt oder weniger je kg, unabhängig
von ihrer Dicke @ ..................... . frei 12
Anmerkung zu Tarifnr. 73.15 Abs. B - 6- a - 1
Elektrobleche mit einem Ummagnetisierungsverlust von
0,75 Watt oder weniger je kg, unabhängig von ihrer Dicke,
im Rahmen eines Zollkontingents bis zu einer Gesamtmenge
von 5 000 t je Halbjahr .................................. . frei
Die Abfertigung ist nur bei den vom Bundesminister der
Finanzen zu bestimmenden Zollstellen zulässig.
2 - andere@ ............................. . frei 6
b - andere Bleche:
1 - nur warm gewalzt, nicht entzundert (deka-
piert) @ .............................. . frei 6
2 - nur warm gewalzt und entzundert (deka-
piert) @ .............................. . frei 6
3 - nur kalt gewalzt, auch entzundert (deka-
piert), mit einer Dicke:
a - von 3 mm oder mehr 28 6 28 6
b - von weniger als 3 mm @ ........... . frei 6
4 - plattiert, überzogen, poliert oder mit an-
derer Oberflächenbearbeitung @ ........ . frei 6
5 - anders bearbeitet:
a - nur anders als quadratisch oder recht-
eckig zugeschnitten @ .............. . frei 6
b - perforiert, gebogen, tiefgezogen, zise-
liert, graviert, guillochiert oder anders
bearbeitet, ausgenommen nur durch
Walzen verformte Bleche ............ . 28 16 28 16
aus sog. ,,Baustahl" oder aus legiertem
Sonderstahl, warm gewalzt .......... . 4 4
kalt gewalzt .......................... . 6 6
Anmerkung zu Tarifnr. 73.15 Ahs. B - 6
Durch Pressen hergestellte Wellbleche werden wie durch
Walzen hergestellte gleichartige Bleche behandelt.
7 - Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte
Drähte für die Elektrotechnik:
a - nicht plattiert ............................. . 15 6 15 6
mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,90 bis
1,15 Gewic:htshundertteilen, an Chrom von 0,50
bls 2 Gewichtshundertteilen, auch mit einem
Gehalt an Molybdän von 0,50 Gewichtshundert-
teilen oder weniger ........................ . 4 4
b - plattiert .................................. . 18 10 18 10
aus sog. ,,Baustahl" oder aus legiertem Sonder-
stahl ....................................... . 6 6
96 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1958, Teil I
Zollsatz 0 /o des Wertes
für Waren aus für andere
dem freien Verkehr Waren
Tarif- der@
nummer Warenbezeichnung
tarif- 1 zeit- tarif- 1 zeit-
mäßig weilig mäßig weilig
1 1 2 3 1 4
73.16 Oberbaumaterial für Bahnen, aus Stahl: Schienen, Leit-
schienen, Weichenzungen, Herzstücke, Kreuzungen, Wel-
chen, Zungenv~rbindungsstangen, Zahnstangen; Bahn-
schwellen, Laschen, Unterlagsplatten, Klemmplatten,
Spurplatten und Spurstangen für die Verlegung und
Befestigung von Schienen:
A - Schienen:
1 - Stromschienen mit einem Leiter aus NE-Metall .. 18 10 18 10
2 - andere:
a-neu ® ................................... . frei - 6 -
b - gebraucht @ ............................. . frei - 6 -
B - Leitschienen @ frei - 6 -
C - Zahnstangen .................................... . 15 1 15 7
D - Bahnschwellen@ ............................... . frei - 7 -
E - Laschen und Unterlagsplatten:
1 - gewalzt @ .................................. . frei - 7 -
2 - andere 18 10 18 10
F - andere:
1 - Weichenzungen, Herzstücke, Kreuzungen, Weichen
und Zungenverbindungsstangen ............... . 15 7 15 7
2 - andere ...................................... . 18 1 18 7
§ 2
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Uberleitungs~esetzes
vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit § 2 des
Sechsten Gesetzes zur Anderung des Zolltarifs (Durchführung des Ge-
meinsamen Marktes der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und
Stahl) vom 24. November 1955 (Bundesgesetzbl. I S. 728) und § 4 des
Zolltarifgesetzes vom 27. Juli 1957 (Bundesgesetzbl. I S. 1395) auch im
Land Berlin.
§ 3
Diese Verordnung gilt nicht im Saarland.
§ 4
Diese Verordnung tritt am 10. Februar 1958 in Kraft.
Bonn, den 10. Februar 1958.
Der Stellvertreter des Bundeskanzlers
Ludwig Erhard
Der Bundesminister der Finanzen
Etzel
Herausgeber : Der Bundesminister der Justiz. - Verlag 1 Bundesanzeiger-Verlags-GmbH., Bonn/Köln. - Druck : Bundesdruckerei Bonn.
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