425
Bundesgesetzblatt
Teil I
1958 Ausgegeben zu Bonn am 11. Juli 1958 Nr. 21
Tag Inhalt: Seite
4. 7. 58 Siebzehnte Verordnung über Zolltarifänderungen zur Durchführung des Gemeinsamen
Marktes der Europliischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (Harmonisierte Eisen- und
Stahlzölle) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 425
In Teil II Nr. 16, ausgcgl ben am 10. Juli 1958, sind veröffentlicht: Gesetz über die Anwendung der mit den Gesetzen
0
über das Zweite bis Pünfte Berichtigungs- und Änderungsprotokoll zu den Zollzugeständnislisten des Allgemeinen
Zoll- und Handelsabkommens (GATT) veröffentlichten Listen XXXIII (Anwendungsgesetz). - Gesetz über den
Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zu dem Zusatzübereinkommen vom 7. September 1956 über die Abschaffung
der Sklaverei, des Sklavenh,rndcls und sklaverciähnlicher Einrichtungen und Praktiken. - Bekanntmachung über das
Inkrafttreten des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Brasilien
über die Wiederherstellung der durch den zweiten Weltkrieg betroffenen gewerblichen Schutzrechte und Urheber-
rechte. - Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Internationalen Ubereinkommen über den Eisenbahnfracht-
verkehr und den Eisenbahn-Personen- und -Gepäckverkehr (Inkrafttreten für die Republik Libanon). - Bekannt-
machung über die Änderung der Satzung des Europarates.
Siebzehnte Verordnung
über Zolltarifänderungen zur Durchführung des Gemeinsamen Marktes
der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl
(Harmonisierte Eisen- und Stahlzölle).
Vom 4. Juli 1958.
Auf Grund des § 1 Abs. 1 des Sechsten Gesetzes zur Änderung des
Zolltarifs (Durchführung des Gemeinsamen Marktes der Europäischen
Gemeinschaft für Kohle und Stahl) vom 24. November 1955 (Bundes-
gesetzbl. I S. 728) in der Fassung des § 3 des Zolltarifgesetzes vom
27. Juli 1957 (Bunclesgesetzbl. I S. 1395) verordnet die Bundesregierung,
nachdem dem Bundesrat Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben
worden ist, mit Zustimmung des Bundestages:
§ 1
Der Deutsche Zolltarif 1958 (Bundesgesetzbl. 1957 I S. 1395) wird wie
folgt geändert:
1. Die Vorschrift 7 zu Kapitel 73 ·(Eisen und Stahl) wird gestrichen.
2. Die Vorschrift 8 zu Kapitel 73 wird Vorschrift 7 und erhält folgende
Fassung:
7. Zollkontingent der Tarifnr. 73.15.
Der ermäßigte Zollsatz von 4 0/o des Wertes für Waren aus legiertem
Stahl mit einem Gehalt an Kohlens<toff von 0,90 bis 1,15 Gewichtshundert-
leilen, an Chrom von 0,50 bis 2 Gewichtshundertteilen, auch mit einem
G(~halt an Molybdän von 0,50 Gewichtshundertteilen oder weniger (Wälz-
lugerstahl) der Tarifnr. 73.15 Abs. B -4- b-1 (Anmerkung), 2 (Anmerkung),
3 - a und b (Anmerkung) und Abs. B - 5 - a (Anmerkung) im Rahmen des
Zollkontingents gilt für eine Gesamtmenge von 4000 t je Halbjahr.
Die Abfertigung ist nur bei den vom Bundesminister der Finanzen zu
bestimmenden Zollstellen zulässig.
3. Die Tarifnrn. 73.01 bis 73.16 erhalten folgende Fassung:
426 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1958, Teil I
Zollsatz 0/o des Wertes
für Waren aus für andere
dem freien Verkehr Waren
Tarif- der@
numn1er Warenbezeichnung
tarif- zeit- tarif- zeit-
mäßig weilig mäßig weilig
1 1
1
1 2 3 4
1 1
73.01 Roheisen (einschließlich Spiegeleisen) in Barren, Masseln,
Flossen oder dergleichen, auch in formlosen Stücken:
A - Hümatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen) und
phosphorhc1ltiges Roheisen (einschließlich Ferrophos-
phor):
1 - Stüh lroheiscm mit einem Gehalt an Silizium von
1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger und an
Mangan von mehr als 1,5 Gewichtshundertteilen
([G) ....................................•...... frei frei
2 - anderes @) .................................. . frei 3
B - Spiegeleisen C[G) frei 3
C - anderes:
1 - mit einem Gehalt an Vanadin von 0,5 bis 1 Ge-
wichtshundertteil und an Titan von 0,3 bis 1 Ge-
wichtshundertteil @ ......................... . frei 1
2 - anderes @ .................................. . frei 3
73.02 Ferrolegierungen:
A - Ferromangan:
1 - mit einem Gehalt an Kohlenstoff von mehr als 2
Cewichtshundertteilen (hochgekohltes Ferroman-
gan)@ ..................................... . frei - 2 -
2 - anderes ..................................... . 12 7 12 7
B - Ferroaluminium, Ferrosiliziumaluminium, Ferro-
siliziummanganaluminium ....................... . 8 3 8 3
C - Ferrosilizium .................................... . 12 10 12 10
D - Ferrosiliziummangan ............................ . frei - frei -
E - Ferrochrom und Ferrosiliziumchrom ............... . 12 7 12 7
Perrosiliziumchro1n ................•................... -- 6 ·-- 6
F - Fcrroti tan und Ferrosiliziumtitan ................. . 12 7 12 7
G - Ferrowolfram und Ferrosiliziumwolfram .......... . 8 6 8 6
H - Ferromolybdi::i.n; Ferrovanadin .................... . 8 6 8 6
I - andere ......................................... . 8 4 8 4
Fcrronickcl - frei - frei
Fcrrw;iliziumaluminiumkalzium ...................... . - 3 - 3
73.03 Becubcitungsabfülle und Schrott, von Eisen oder Stahl:
A - nicht sortiert oder klassiert (([) frei frei
B - sortiert oder klassiert:
1 - aus Cußeisen CfG) ...............•.....•........ frei frei
2 - aus verzinntem Stahl @ ..................... . frei frei
3 - andere ®) ................................... . frei frei
Nr. 21 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 11. Juli 1958 427
Zollsatz 0/o des Wertes
für Waren aus für andere
dem freien V er kehr Waren
Tarif- der@
n u mrner Warenbezeichnung
tarif- zeit- tarif- zeit-
mäßig weilig mäßig weilig
1 1
1 2 3 4
1 1
73.04 Eisen und Stahl, gekörnt, auch zerkleinert oder nach
Korngröße sortiert:
A - nach Korngröße sortiert:
1 - aus Gußeisen oder aus schmiedbarem Guß ..... . 8 3 8 3
2 - anderes .................................... • • 15 4 15 4
B - anderes ....................................... • • 12 4 12 4
73.05 Eisenpulver und Stahlpulver; Eisenschwamm und Stahl-
schwamm:
A - Eisenpulver und Stahlpulver:
1 - grob ................................ • • • • • • • • • 5 3 5 3
2 - anderes ..................................... . 15 9 15 9
B - Disenschwamm und Stahlschwamm ............... . 5 frei 5 frei
73.06 Rohluppen, Rohschienen, Rohblöcke (Ingots), auch form-
lose Stücke, aus Eisen oder Stahl:
A - Rohluppen, Rohschienen @ frei - 3 -
B - Rohblöcke (Ingots):
1 - nicht plattiert ®) ............................. . frei - 3 -
2 - plattiert @) ........, .......................... . frei - 3 -
C - formlose Stücke ®) .............................. . frei - 3 -
73.07 Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen und Platinen,
aus Stahl; Stahl, nur vorgeschmiedet oder gehämmert
(Schmiedehalbzeug):
A - Vorblöcke (Blooms) und Knüppel:
1 - gewalzt:
a - nicht plattiert @ .......................... . frei 4
b - plattiert ® ............................... . frei 4
2 - geschrn iedet ................................. . 15 9 15 9
B - Brammen und Platinen :
1 - gewalzt:
a - nicht plattiert @ .......................... . frei 4
b - plattiert @ ............................... . frei 4
2 - geschmiedet ................................. . 15 9 15 9
C - Schmiedehalbzeug ............................... . 15 9 15 9
73.08 Warmbreitband aus Stahl, in Rollen:
A - nicht plattiert, mit einer Breite:
1 - von weniger als 1,5 m@ ..................... . frei frei
2 - von 1,5 m oder mehr @ ...................... . frei frei
B - plattiert @ ..................................... . frei 5
428 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1958, Teil I
Zollsatz 0 /o des Wertes
für Waren aus für andere
dem freien Verkehr vVaren
Tarif- der@
nummer Warenbezeichnung
tarif- zeit- tarif- zeit-
mäßig weilig mäßig weilig
1 1
----
1 1
2 3 1
4
73.09 Breitflachstahl:
1
A - nicht plattiert ® ................................ . frei - 5 -
B - plattiert ® .................................... . frei - 5 -
73.10 Stabstahl, warm gewalzt, warm strancrgepreßt oder ge-
schmiedet (einschließlich Walzdraht); Stabstahl, kalt her-
gestellt oder kalt fertiggestellt; Hohlbohrerstäbe aus
Stahl, zum Herstellen von Bohrern und Bohrstancren für
Bergwerke geeignet:
A - nur warm gewalzt oder nur warm strangcrepreßt:
1 - Walzdraht ® ............................... . frei 6
2- Stabstahl, massiv ® ......................... . frei 5
3 - Hohlbohrerstäbe ®) .......................... . frei 5
B - nur geschmiedet ................................ . 18 10 18 10
C - nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt 18 10 18 10
D - plattiert oder mit Ober!1ächenbearbeitung (z. B. po-
liert, überzogen):
1 - nur plattiert:
a - warm gewalzt oder warm stranggepreßt:
1 - Walzdraht @) ......................... . frei 6
2 - anderer (IG:' .......•.................•... frei 5
b - kalt hergestellt oder kalt fertigcrestellt ...... . 18 7 18 7
2 - anderer ..................................... . 18 10 18 10
73.11 Profile aus Stahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt,
geschmiedet, kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt;
Spundwandeisen aus Stahl, auch gelocht oder aus zusam-
mengesetzten Elementen hergestellt:
A - Profile:
1 - nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt:
a - U-, I- oder H-Profile mit einer Höhe von:
1 - weniger als 80 mm:
a - nicht gelocht ® ..................... . frei 5
b - gelocht ®) .......................... . frei 6
2 - 80 mm oder mehr: 1
a - nicht gelocht © ..................... . frei 1 5
b - gelocht @ .......................... . frei i 6
b - Zoreseisen:
1 - nicht gelocht @ ........................ . frei 5
2 - gelocht C@ ............................. . frei 6
c - andere Profile:
1 - nicht gelocht ®) ....................... . frei 5
2 - gelocht ® ............................. . frei 6
2 - nur geschmiedet .............................. . 18 10 18 10
nicht gelocht ..................................... . 9 9
Nr. 21 - Tüg der Ausgabe: Bonn, den 11. Juli 1958 429
Zollsatz 0/o des Wertes
für Waren aus für andere
dem freien Verkehr Waren
Tarif- der@
nummer W,1renbc!zeichnung
tarif- 1 zeit- tarif- zeit-
mäßig wei.lig mäßig weilig
------------
- -1 - 1 2 --- - - -
-----------··-- --·-- ------------- -----··----------------------------'-------:-------;-------,--~--
(noch 3 - nur keilt hergestellt oder kalt fertiggestellt:
73.11) a-kült gewulzt .............................. . 22 13 22 13
b - andere ................................... . 18 10 18 10
4 - plattiert oder mit Oberfldchenbearbeitung (z. B.
poliert, überzogen):
a - nur plattiert:
1 - wcHm gewalzt oder warm stranggepreßt:
a - nicht gelocht @ ..................... . frei 5
b - gelocht. ®) .......................... . frei 6
2 - kult hergestellt oder kalt fertiggestellt ... . 18 7 18 7
b - andere:
- kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt, nicht
plattiert ............................... . 22 13 22 13
2 - andere 18 10 18 10
B - Spun<lwandeisen CIID ........................... •. • frei 5
Anmerkung zu TMifnr.73.11 Abs.A-1-a
Bei den U-, J- und H-Profilen ist die Höhe der Abstand
zwischen den parill lelc~n Außenflächen der beiden Flanschen.
73.12 Bandstahl. warm oder kalt gewalzt:
A - nur warm gewalzt, auch entzundert (dekapiert) ® frei 8
B - nur kalt gewalzt, auch entzundert (dekapiert):
1 - in Rollen, zum Herstellen von Weißband unter
Zollsichorunq @ ............................. . frei 8
2 - anderer ..................................... . 25 13 25 13
mit einem Gehalt von weniger als je 0,04 Gewichts-
hundertteilen Schwefel und Phosphor, jedoch
wcniqer als 0,07 Gewichtshundertteilen Schwefel
und Phosphor insgesamt ........................ . 7 1
m i1 einem Gehalt an Kupfer von weniger als 0,05
Cewichtshundertteilen und an Schwefel und Phos-
phor von je weniger als 0,04 Gewichtshundertteilen 9 9
C - plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächen-
bearbeitung:
1 - versilbert, vergoldet oder platiniert ............ . 25 11 25 11
2 - emailliert 25 11 25 11
3 - verzinnt:
a - Weißband@ ............................. . frei 6
b - anderer ........ ·.......................... . 18 13 18 13
4 - verzinkt oder verbleit ........................ . 25 14 25 14
5 - anderer (z.B. verkupfert, künstlich oxydiert, lak-
kiert, vernickelt, verriiert, plattiert, parkerisiert,
bedruckt):
a - nur plattiert:
1 - warm gewalzt @ ....................... . frei 8
2 - kalt gewalzt ........................... . 18 10 18 10
b - anderer .................................. . 25 14 25 14
D - anders bearbeitet tz. B. perforiert, abgeschrägt, gebör-
delt) ........................................... . 25 11 25 11
430 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1958, Teil I
Zollsatz 0/o des Wertes
für Waren aus für andere
dem freien Verkehr
Tarif- Waren
der@
nummer Warenbezeichnung
tarif- zeit- tarif- zeit-
mäßig weilig mäßig weilig
1 1
1 1
2 3 4
1
73.13 Bleche ans Stahl, warm oder kalt gewalzt:
A - Elektrobleche:
1 - mit einem Ummagnetisierungsverlust von 0,75 Watt
oder weniger je kg, unabhängig von ihrer Dicke
(Ec;) .•••••••••••••••.•••••••••••••••••••••••••• frei 12
2 - andere:
a - mit einer Dicke von mehr als 1 mm @ ..... . frei 5
b - andere @ ................................ . frei 6
B - andere Bleche:
1 - nur warm gewalzt, nicht entzundert (dekapiert),
mit einer Dicke:
a - von 3 mm oder mehr@ .................... . frei 5
b - von 2 mm oder mehr, jedoch weniger als 3 mm
(fG) ....................................... . frei 5
c - von 0,50 mm oder mehr, jedoch weniger als
2mm:
1 ·· mit einer Dicke von mehr als 1 mm @ ... frei 5
2 - andere !Jß) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . • . . . • frei 6
d - von weniger als 0,50 mm ® ............... . frei 6
2 - nm warm gewalzt und entzundert (dekapiert), mit
einer Dicke:
a - von 3 mm oder mehr ® ................... . frei - 5
b - von 2 mm oder mehr, jedoch weniger als 3 mm
@ ....................................... . frei - 5
c - von 0,50 mm od(~r mehr, jedoch weniger als
2 mm:
1 - mit einer Dicke von mehr als 1 mm @ ... . frei - 5
2 - andere@ ............................. . frei - 6
d - von weniger als 0,50 mm @ ............... . frei - 6
3 - nur kalt gewalzt, auch entzundert (dekapiert), mit
einer Dicke:
a - von 3 mm oder mehr ....................... . 28 10 28 10
b - von 2 mm oder mehr, jedoch weniger als 3 mm
ctG) .........•...•.•...............•.....•.• frei - 5
c - von 0,50 mm oder mehr, jedoch weniger als
2 mm:
1 - mit einer Dicke von mehr als 1 mm @ ... frei - 5
2 - andere (tQ) ....................•......... frei - 6
d - von weniger als 0,50 mm ®) ............... . frei - 6
4 - nur glünzend gemacht, poliert oder hochglanz-
poliert ctID .................. • .. •. • • • • • • • • · · · · · frei - 6
5 - plattiert, überzogen oder mit anderer Ober-
flüchcnbearbeilung:
a - versilbert, vergoldet oder platiniert ......... . 28 9 28. 9
b - e1nailliert ................................. . 28 9 28 9
c - verzinnt:
1 - Weißblech ®) ......................... . frei - 6 -
2 - andere @ ............................. . frei - 6 -
d - verzinkt oder verbleit ® .................. . frei - 6 -
Nr. 21 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 11. Juli 1958 431
Zollsatz 0/o des Wertes
für Waren aus
dem freien Verkehr für andere
Tarif- der@ Waren
nummer Warenbezeichnung 1
tarif- zeit- tarif- j zeit-
mäßig weilig mäßig ! weilig
,----
(noch e - andere (z. B. verkupfert, künstlich oxydiert,
73.13) lackiert, vernickelt, verniert, plattiert, parkeri-
siert, bedruckt):
1 - nur plattiert @ ........................ . frei 6
2 - andere:
a - verzinnt und bedruckt @ ............ . frei 8
b - andere@ .......................... . frei 6
6 - anders bearbeitet:
a - nur anders als quadratisch oder rechteckig
zugeschnitten:
1 - versilbert, vergoldet oder platiniert ..... . 28 9 28 9
2 - emailliert ............................. . 28 9 28 9
3 - andere@ ............................. . frei 8
b - perforiert, gebogen, tiefgezogen, ziseliert,
graviert, guillochiert oder anders bearbeitet,
ausgenommen nur durch Vv alzen verformte
Bleche ................................... . 28 9 28 9
Anmerkung zu Tarifnr. 73.13 Abs.B
Durch Pressen hergestellte \\Teilbleche werden wie durch
Walzen hergestellte gleichartige Bleche behandelt.
73.14 Draht aus Stahl, auch überzogen, ausgenommen isolierte
Drähte für die Elektrotechnik ........................ . 18 ! 9 18 9
oberflächenveredelt ..................................... . 1 6 6
i
Qualitätskohlenstoffstahl und legierte Stähle, in den in
i'
73.15
den Tarifnrn. 73.06 bis 73.14 aufgeführten Formen: 1
i
A - Qualitätskohlenstoffstahl:
1 - Rohblöcke (Ingots), Vorblöcke (Blooms), Knüppel,
Brammen, Platinen:
a - geschmiedet .............................. . 15 9 15 9
mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,60 bis
1,6 Gewichtshundertteilen ................... . 4 4
b - andere:
1 - Rohblöcke (Ingots) @ .................. . frei 3
2 - Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen,
Platinen@ ............................ . frei 4
2 - Schmiedehalbzeug ............................ . 15 9 15 9
mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,60 bis
1,6 Gewichtshundertteilen ................... . 4 4
3 - Warmbreitband, in Rollen; Breitflachstahl:
a - Warmbreitband, in Rollen @ .............. . frei 6
b - Breitflachstahl @ ......................... . frei 6
4 - Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohlboh-
rerstäbe, zum Herstellen von Bohrern und Bohr-
stangen für Bergwerke geeignet) und Profile:
a - nur geschmiedet ........................... . 15 ' 9 15 9
mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,60 bis 1
1,6 Gewichtshundertteile:1 ................... . 4 4
b - nur warm gewalzt oder nur warm strang-
gepreßt @ ............................... . frei 1
6
432 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1958, Teil I
Zollsatz 0 /o des Wertes
für Waren aus für andere
dem freien Verkehr Waren
Tarif- der@
nummer VJarenbezeichnung
tarif- 1 zeit- tarif- 1 zeit-
mäßig j weili\:] mäßig j weilig
- 3 . - 1 - ·;--·--
-----···-······-·-·-·-····-- ~-----------------'----'----:---~-- 1
(noch c - nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt ... 15 6 15 6
73.15) d - plcltlicrt oder mit OberHächenbearbeitung (z. B.
poliert, überzogen):
1 - nur plattiert:
a - warm gewalzt oder warm stranggepreßt
([G) ............................... . frei 6
b - kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt 18 10 18 10
2 - andere:
a - warm gewalzt, warm stranggepreßt oder
geschmiedet ............ ......... .. 15 9 15 9
mit einem Gehalt an Kohlenstoff von
0,60 bis 1,6 Gewichtshundertteilen ..... 4 4
b - kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt 15 6 15 6
5 - Bandstahl:
a - nur warm gewalzt, auch entzundert (dekapiert)
@ ...................................... . frei 6
b - nur kalt gewalzt, auch entzundert (dekapiert) 15 6 15 6
c - plattiert, überzogen oder mit anderer Ober-
füichenbearbeitung: ·
1 - nur plattiert:
a - warm gewalzt @ ................... . frei 6
b :.. kalt gewalzt ........................ . 18 10 18 10
2 - anderer ............................... . 15 9 15 9
warm gewalzt, mit einem Gehalt an Kohlen-
stoff von 0,60 bis 1,6 Gewichtshundertteilen 4 4
kalt qewalzt ............................... . 6 6
d - anders bearbeitet (z. B. perforiert. abgeschrägt,
gebördelt) ................................ . 15 9 15 9
wurm gewalzt, mit einem Gehalt an Kohlenstoff
von 0,60 bis 1,6 Gewichtshundertteilen ....... . 4 4
kalt gewalzt ................................. . 6 6
6 - Bleche:
a - mu warm gewalzt, nicht entzundert (dekapiert)
@ ....................................... . frei 6
b - nur warm gewalzt und entzundert (dekapiert)
@ ....................................... . frei 6
c - nur kalt gewalzt, auch entzundert (dekapiert),
mit einer Dicke:
1 - von 3 mm oder mehr ................... . 28 6 28 6
2 - von weniger als 3 mm @ .............. . frei 6
d - plattiert, überzogen, poliert oder mit anderer
Oberflächenbearbeitung @ ............. . frei 6
e - anders bearbeitet:
1 - nur anders als quadratisch oder rechteckig
zugeschnitten ®) ....................... . frei 6
2 - perforiert, gebogen, tiefgezogen, ziseliert,
graviert, guillochiert oder anders bearbeitet,
ausgenommen nur durch Walzen verformte
Bleche ................................. . 28 16 28 16
warm gewalzt, mit einem Gehalt an Kohlen-
stoff von 0,60 bis 1,6 Gewichtshundertteilen 4 4
kcJlt newalzt ............................... · 6 6
Nr. 21 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 11. Juli 1958 433
Zollsatz 0 /o des Wertes
für Waren aus für andere
dem freien Verkehr vVaren
Tarif- der@
nummer Warenbezeichnung
tarif- 1 zeit- tarif- 1 zeit-
mäßig weilig mäßig weilig
i---- 1______ 2_______ ,_ _ _
3 --1 4
------------'--------------------------------------------------------___!----.,------,-----';----
(noch 7 - Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte
73.15) Drühtc für die Elck trotechnik:
a nicllt plattiert ............................. . 15 6 15 6
b - plal:t:icrt .................................. . 18 10 18 ·10
B - legierte SUihlc:
1 - Rohblöcke (Inuots). Vorblöcke (Blooms), Knüppel,
Brammen, Plc1Urwn:
a - geschmiedet:
1 mit einem Cehalt an Kohlenstoff von 0,90
bis 1, 15 Cewichtshundertteilen, an Chrom
von 0,50 bis 2 Gewichtshundertteilen, auch
mit ejncm Gohalt an Molybdän von 0,50 Ge-
wich ts]i urn](~rttPi lcn oder weniger ....... . 15 2 15 2
2 - andere ................................ . 15 9 15 9
,ms soq. ,,Bilustcihl" oder aus legiertem Sonder-
slt11ll ...................•.......•......... - 4 - 4
b - andere:
1 Ruhblöckc (Ingots) ((G) .................. . frei - 3 -
2 - Vorblöck(' (Blooms), Knüppel, Brammen, 1
Pli:11inen frei -- 4 ! -
2 - Scbmiedchalbzeug 15 1
9 15 9
ous so9 . .,BdusLihl" oder aus legiertem Sonderstahl .. - 4 - 4
3 - Warmbrc!itband, in Rollen; Breitflachstahl:
a - \f\/arrnbreitbc1nd, in Rollen @ .............. . frei - 6 --
b - Breitfü1chstahl @ ......................... . frei - 6 -
4 - Sta hstah l (einsch lid3lich Walzdraht und Hohlboh-
rerstiibe ztnn f--fers1 ellen von Bohrern und Bohr-
stanqen fii r Berqwerk e geeignet) und Profile:
a - nur gesd1mir:!det:
1 - mi1 einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,90
bis 1,15 Cewichtshundertteilen, an Chrom
von 0,50 bis 2 Gewichtshundertteilen, auch
mit einc,rn Gehalt an Molybdän von 0,50
Gewichtshundertteilen oder weniger ..... . 15 2 15 2
2 - anderer 15 4 15 4
b - nur warm ~rewü lzt oder nur warm strang-
gepH!ßt:
1 - Walzdrnht @ ......................... . frei 6
Anmerk l1 ng z11 Tcirifnr. 73.15 Abs. B - 4 - b - 1
Walzdrnht ous Wcilzlaqers!ahl, im Rilhmen des Zollkontin-
genls .................................................. . 4
2 - Stabstahl (einschließlich HohlbohrersU-ibe)
@ .................................... . frei 6
'
Anmerk ll ng z11 TMifnr. 73.15 Abs. B - 4 - b - 2
Sta.bsltihl (einschließlich Hohlbohrerstäbe) aus Wälzlager-
sta.hl, im Rahmen des Zollkonl.ingents .................... . 4
434 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1958, Teil I
Zollsatz 0/o des Wertes
für Waren aus
für andere
dem freien Verkehr
Tarif- Waren
der@
nummer Warenbezeichnung
tarif- 1 zeit- tarif- zeit~
mäßig weilig mäßig weilig
1 1 2 3 4
1
(noch 3 - Profile:
73.15) a - nicht gelocht @ ..................... . -
frei 6
b - gelocht @ .......................... . frei 8 -·
Anmerkung zu Tarifnr. 73.15 Abs. B -4-b-3- a und b
Profile aus Wälzlagerstahl, im Rahmen des Zollkontingents 4 -
c - nur kült hergestellt oder kalt fertiggestellt ... 15 6 15 6
mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,90 bis
1,15 Gf~wichtshundertteilen, an Chrom von 0,50
bis 2 Gewichtshundertteilen, auch mit einem
Gehalt an Molybdän von 0,50 Gewichtshundert-
1:eilen oder weniger ........................ . 4 4
d - plattiert oder mit Oberfläcl1enbearbeitung (z.B.
poliert, überzogen):
1 - nur plattiert:
a - warm gewalzt oder warm stranggepreßt:
1 - gelochte Profile @ ............... . frei - 8 -
2 - andere @ ....................... . frei - 6 -
b - kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt 18 10 18 10
2 - andere:
a - warm gewalzt, warm stranggepreßt oder
geschmiedet ......................... . 15 9 15 9
aus sog . .,Baustahl oder aus legiertem Son-
M
derstahl ............................. . - 4 - 4
b - kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt 15 6 15 6
5 - Bandstahl:
a - nur warm gewalzt, auch entzundert (dekapiert)
®) ········································ frei 6
Anmerkung zu Tarifnr. 73.15 Abs.B-5-a
Bandstahl, nur warm gewalzt, auch entzundert (dekapiert).
aus Wülzlagerstahl, im Rahmen des Zollkontingents ....... . 4
b - nur kalt gewalzt, auch entzundert (dekapiert) 15 6 15 6
Elektrobänder mit einem Ummagnetisierungsver-
lust von 0,75 Watt oder weniger je kg, unab-
hängig von ihrer Dicke ..................... . frei frei
c - plattiert, überzogen oder mit anderer Ober-
flächenbearbeitung:
1 - nur plattiert:
a - warm gewalzt @ ................... . frei - 6 -
b - kalt gewalzt ........................ . 18 10 18 10
aus sog. ,,Baustahl" oder aus legiertem
Sonderstahl ......................... . - 6 - 6
2 - anderer 15 9 15 9
aus sog. ,,Baustahl" oder aus legiertem Son-
derstahl, warm gewalzt ................. . - 4 - 4
kalt uewalzt ............................... . - 6 - 6
<l - anders bearbeitet (z.B. perforiert, abgeschrägt,
gebörcl<~lt) ................................ . 15 9 15 9
uus sog. ,,Baustuhl" oder aus legiertem Sonder-
sta.hl, warm gewalzt ........................ . - 4 - 4
kalt gev.ralzt ................................. . - 6 - 6
Nr. 21 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 11. Juli 1958 435
Zollsatz 0 /o des Wertes
für Waren aus
für andere
dem freien Verkehr
Tarif- Waren
der@
nummer Warenbezeichnung 1
tarif- zeit- tarif- , zeit-
mäßig weilig mäßig 1 weilig
----
3 I
(noch 6 - Bleche:
73.15)
a - Elektrobleche:
1 - mit einem Ummagnetisierungsverlust von
0,75 Watt oder weniger je kg, unabhängig
von ihrer Dicke @ ..................... . frei 12
Anmerkung zu Tarifnr. 73.15 Abs. B - 6- a - 1
Elektrobleche mit einem Ummagnetisierungsverlust von
0,75 Watt oder weniger je kg, unabhängig von ihrer Dicke,
im Rahmen eines Zollkontingents bis zu einer Gesamtmenge
von 5 000 t je Halbjahr .................................. . frei
Die Abfertigung ist nur bei den vom Bundesminister der
Finanzen zu bestimmenden Zollstellen zulässig.
2 - andere@ ............................. . frei 6
b - andere Bleche:
1 - nur warm gewalzt, nicht entzundert (deka-
piert) @ .............................. . frei 6
2 - nur warm gewalzt und entzundert (deka-
piert) @ .............................. . frei 6
3 - nur kalt gewalzt, auch entzundert (deka-
piert), mit einer Dicke:
a - von 3 mm ode.r mehr 28 6 28 6
b - von weniger als 3 mm @ ........... . frei 6
4 - plattiert, überzogen, poliert oder mit an-
derer Oberflächenbearbeitung @ ........ . frei 6
5 - anders bearbeitet:
a - nur anders als quadratisch oder recht-
eckig zugeschnitten @ .............. . frei 6
b - perforiert, gebogen, tiefgezogen, zise-
liert, graviert, guillochiert oder anders
bearbeitet, ausgenommen nur durch
Walzen verformte Bleche ............ . 28 16 28 16
aus sog. "Baustahl" oder aus legiertem
Sonderstahl, warm gewalzt .......... . 4 4
kalt gewalzt .......................... . 6 6
Anmerkung zu Tarifnr. 73.15 Abs. B-6
Durch Pressen hergestellte \,Vellbleche werden wie durch
Walzen hergestellte gleichartige Bleche behandelt.
1 - Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte
Drähte für die Elekt.rotech:iik:
a - nicht plattiert ............................. . 15 6 15 6
mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,90 bis
1,15 Gewichtshundertteilen, an Chrom von 0,50
bis 2 Gewichtshundertteilen, auch mit einem
Gehalt an Molybdän von 0,50 Gewichtshunuert-
teilen oder weniger ........................ . 4 4
b - plattiert .................................. . 13 10 18 10
aus sog .• Baustahl" oder aus legiertem Sonder-
stahl ....................................... . 6 6
436 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1958,, Teil I
Zollsatz 0/o des Wertes
für Waren aus
für andere
dem freien Verkehr
T<1rif- Waren
der@
1ummer Warenbezeichnung
tarif- 1 zeit- tarif- 1 zeit-
mäßig weilig mäßig weilig
1 2 3 4
--------------------------------------'-----+----~----'----
1 1
73.16 Oberbaumaterial für Bahnen, aus Stahl: Schienen, Leit-
schienen, Weichenzungen, Herzstücke, Kreuzungen, Wei-
chen, Zungenverbindungsstangen, Zahnstangen; Bahn-
sch wellen, Laschen, Unterlagsp]atten, Klemmplatten,
Spurplatten und Spurstangen für die Verlegung und
Befestigung von Schienen:
A - Schienen:
1 - Stromsdlienen mit einem Leiter aus NE-Metall .. 18 10 18 10
2 - andere:
a - neu@ ................................... . frei - 6 -
b - gebraucht CfiD ............................. . frei - 6 -
B - Leitschienen ([Ci) frei - 6 -
C - Zahnstangen .................................... . 15 7 15 7
D - Bahnschwellen @ ............................... . frei - 7 -
E - Laschen und Unterlagsplatten:
1 - gewalzt @ .................................. . frei - 7 -
2 - andere 18 10 18 10
F - andere:
1 - Weichenzungen, Herzstücke, Kreuzungen, Weichen
und Zungenverbindungsstangen ............... . 15 7 15 7
2 - andere ...................................... . 18 7 18 7
§ 2
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Uberleitungsgesetzes
vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. l) in Verbindung mit § 2 des
Sechsten Gesetzes zur Änderung des Zolltarifs (Durchführung des Ge-
meinsamen Marktes der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl)
vom 24. November 1955 (Bundesgesetzbl. I S. 728) und § 4 des Zolltarif-
gesetzes vom 27. Juli 1957 (Bundesgesetzbl. I S. 1395) auch im Land
Berlin.
§ 3
Diese Verordnung gilt nicht im Saarland.
§ 4
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.
Gleichzeitig tritt die Siebzehnte Verordnung über Zolltarifänderungen
zur Durchführung des Gemeinsamen Marktes der Europäischen Gemein-
schaft für Kohle und Stahl (Harmonisierte Eisen- und Stahlzölle) vom
10. Februar 1958 (Bundesgesetzbl. I S. 85) außer Kraft.
Bonn, den 4. Juli 1958.
Der Stellvertreter des Bundeskanzlers
Ludwig Erhard
Der Bundesminister der Finanzen
Etzel
rr c raus gebe r : Der nund(:sminisl <'.r der Justiz. - Verlag : Bundesanzeiger-Verlags-GmbH., Bonn/Köln. - Druck : Bundesdruckerei Bonn.
Dcts nundcsw'.selzblall erscheint: in zwei gesonderten Teilen, Teil I und Teil II.
Lauf c n der Bez u \1 nur durch dit: Post. D c zu 9 s p r c i s: vierteljährlich für Teil I = DM 4,-, für Teil II = DM 3,-- zuzüglich Zustellgebühr.
Ein z e I s 1. ü c k e je un11clu11q<,ne 21 St;iLcn DM 0,10 qegen VoreinsendLlll\J des erforderlichen Betrages auf Postscheckkonto „Bundesgesetzblatt"
Köln 390 oder nach Bezahlung auf Grund einer Vorausrechnung.
Preis dieser Ausgabe DM 0,40 zuzüglich Versandgebühr DM 0,10.