BGBl. Teil I: Nr. 18 (1958)

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Eine Übersicht über alle Veröffentlichungen in diesem Blatt:

Signalordnung für Straßenbahnen (Seite 1)

397 Bundesgesetzblatt Teil I 1958 1 Ausgegeben zu Bonn am 26. Juni 1958 Nr. 18 Tag Inhalt: Seite 14.6.58 Signaloi"dnung für Straßenbahnen 397 In Teil II Nr. 11, ausgegeben am 6. Juni 1958, sind veröffentlicht: Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Nordatlantikvertrags-Organisation, die nationalen Vertreter, das internationale Personal und die für die Organisation tätigen Sachverständigen. - Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Obereinkommens über ein einheitliches System der Schiffsvermessung. - Bekanntmachung über den Geltungsbereich der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes (Inkrafttreten für Osterreich). - Bekanntmachung über den Beitritt Luxemburgs zur Satzung der Schiedskommission für Güter, Rechte und Interessen in Deutschland. In Teil II Nr. 12, ausgegeben am 12. Juni 1958 ist verkündet: Gesetz über den Vertrag vom 15. Juni 1957 zwischen --------------------------1-1----·--------------- der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Osterreich zur Regelung vermögensrechtlicher Beziehungen. Signalordnung für Straßenbahnen. Vom 14. Juni 1958. Auf Grund des § 39 des Gesetzes über die Be- (2) Für Straßenbahnen besonderer Bauart können förderung von Personen zu Lande vom 4. Dezember nach § 2 der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 1217) in der Fassung vom weitere Signale und Kennzeichen zugelassen wer- 6. Dezember 1937 (Reichsgesetzbl. I S. 1319) in Ver- den. bindung mit Artikel 5 des Gesetzes zur Sicherung des Straßenverkehrs vom 19. Dezember 1952 (Bun- § 2 desgesetzbl. I S. 832) wird zu § 8 der Straßenbahn- Bedeutung, Aussehen, Bau- und Betriebsordnung vom 13. November 1937 Abmessungen und Beschaif enheit (Reichsgesetzbl. I S. 1247) in der Fassung der Ver- ordnung vom 14. August 1953 (Bundesgesetzbl. I (1) Die Bedeutung, das Aussehen und die Be- S. 974) nach Anhörung der zuständigen obersten schaffenheit der Signale und Kennzeichen sind in Landesbehörden verordnet: der Anlage bestimmt; soweit auch Abmessungen festgelegt sind, können in Ausnahmefällen Uber- größen verwendet werden, wenn dies zur besseren § 1 Sichtbarkeit aus größerer Entfernung zweckmäßig ist. Geltungsbereich (2) Die Schrift auf Signalen und Kennzeichen ist (1) Für Bahnen, die nach den Bestimmungen des nach den Normen des Deutschen Normenausschus- Gesetzes über die Beförderung von Personen zu ses als gerade Blockschrift auszuführen (Normblatt Lande genehmigt sind oder genehmigt werden, DIN Vornorm 1451). gelten (3) Die Farben der Signale und Kennzeichen 1. die in der Anlage aufgeführten Signale müssen dem RAL-Farbtonregister 840 R entspre- und Kennzeichen, chen, und zwar sind folgende Farbtöne zu ver- 2. die in der Straßenbahn-Bau- und Betriebs- wenden: für gelb 1007, rot 3000, blau 5002, grün ordnung angegebenen Signale, 6010, grau 7021, weiß 9001, schwarz 9005. 3. die amtlichen Verkehrszeichen und amt- (4) Werkstoff und Anstrich von Signalen und lichen Verkehrseinrichtungen der Straßen- Kennzeichen müssen licht- und wetterbeständig verkehrs-Ordnung, wenn die Bahn inner- sein. halb des Verkehrsraums einer öffentlichen Straße liegt, § 3 4. die in der Verordnung über die Einführung Aufstellung, Anbringung und Unterhaltung einheitlicher Haltestellenzeichen für Stra- ßenbahnen und Kraftfahrlinien vom 19. Juli (1) Signale und Kennzeichen sind so aufzustellen 1939 (Reichsverkehrsblatt B Nr. 33 vom und anzubringen, daß 29. Juli 1939) enthaltenen Haltestellen- 1. sie von den Straßenbahnbediensteten ein- zeichen. deutig und rechtzeitig zu erkennen sind,

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398 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1958, Teil I 2. die Bestimmungen des § 3 Abs. 2 der § 5 Straßenverkehrs-Ordnung erfüllt sind, Ausnahmen 3. die von Eisenbahnen und anderen Ver- kehrsträgern verwendeten Signale und Soweit Ausnahmen von den Bestimmungen dieser Kennzeichen in deren Wirkung nicht be- Verordnung erforderlich sind, gilt § 49 der Straßen- einträchtigt werden und kein Anlaß zu bahn-Bau- und Betriebsordnung. Verwechslungen gegeben wird. (2) Für die sachgemäße Aufstellung, Anbringung § 6 und Unterhaltung der Signale und Kennzeichen ist der Betriebsleiter verantwortlich; soweit der all- Geltung in Berlin und im Saarland gemeine Straßenverkehr berührt wird, ist das Ein- (1) Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten vernehmen mit der Straßenverkehrsbehörde herzu- Uberleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundes- stellen. gesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit § 3 des Gesetzes § 4 über das Inkrafttreten von Vorschriften des Ge- setzes über die Beförderung von Personen zu Lande Uberwachung vom 16. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 21) auch (1) Der Betriebsleiter hat zu überwachen, daß die im Land Berlin. Signale, Kennzeichen und Haltestellenzeichen nach § 1 jederzeit deutlich sichtbar und die sonstigen (2) Die Verordnung gilt nicht im Saarland. Vorschriften des § 3 Abs. 1 erfüllt sind. Festgestellte Mängel sind unverzüglich zu beseitigen. Werden bei der Uberwachung nach Satz 1 Mängel an Ver- § 7 kehrszeichen und Verkehrseinrichtungen, die auf Inkrafttreten und Ubergangsbestimmungen Grund von Vorschriften der Straßenverkehrs-Ord- (1) Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1958 in nung angebracht sind und auch für den Straßen- Kraft. bahnbetrieb gelten, festgestellt, so ist die zuständige Straßenverkehrsbehörde zu unterrichten. (2) Signale und Kennzeichen, die den Vorschriften (2) Der Betriebsleiter hat der Technischen Auf- dieser Verordnung nicht entsprechen, sind bis spä- sichtsbehörde mindestens jedes zweite Jahr eine testens 1. Januar 1960 vorschriftsmäßig zu ändern. Niederschrift über die Durchführung der Uber- § 28 Abs. 5 der Straßenbahn-Bau- und Betriebsord- wachung vorzulegen. nung wird nicht berührt. Bonn, den 14. Juni 1958. Der Bundesminister für Verkehr Seebohm

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Nr. l8 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1958 399 Anlage Signale und Kennzeichen für Straßenbahnen Gliederung I. Fahrsignale (F) St 3 Ausschalten F 0 Zughalt St 4 Einschalten F Fahrt frei St 5 Stromabnehmer abziehen F 2 Fahrt frei rechts St 6 Stromabnehmer anlegen F 3 Fahrt frei links St 7 Ende der Fahrleitung F 4 Vorsignal F 5 Zwangshaltestelle V. Signale am Zug (Zg) F 6 Halt - Flagge oder Armbewegung - F 7 Begegnungsverbot - Anfang - Zg Spitzensignal F 8 Begegnungsverbot - Ende - Zg 2 N achzugsignal Zg 3 Schlußsignal II. Langsamfahrsignale (Li) Lf Langsamfahrstrecke - Anfang - Lf 2 Langsamfahrstrecke - Ende - VI. Kennzeichen (Kn) Kn 1 Warnzeichen III. Weichensignale (W) Kn 2 Hinweistafel w Weiche - Stellung geiradeaus - Kn 3 Warnanstrich w 2 Weiche - Abzweigung nach rechts - Kn 4 Betriebsfernsprecher w 3 Weiche - Abzweigung nach links - w 4 Weichensignale W 2 und W 3 vom Herz- Kn 5 Grenzzeichen stück aus gesehen Kn 6 Netzschalter Kn 7 Speisepunkt IV. Schalt- und Stromabnehmer-Signale (St) Kn 8 Uberspannungsschutz St 1 Signalkontakt Kn 9 Hochspannungspf eil St 2 Wekhenkontakt Kn 10 Warnkleidung I. Fahrsignale (F) Signal F 0 Zughalt! Zwei weiße oder schwachgelbe Lichtpunkte waagerecht neben- einander, oder ein gleichfarbiger waagerechter Lichtbalken. Zug darf in den vorausliegenden Streckenabschnitt nicht ein- fahren. Signal F 1 Fahrt frei! Zwei weiße oder schwachgelbe Lichtpunkte senkrecht über- einander oder ein gleichfarbiger senkrechter Balken. Zug darf den vorausliegenden Streckenabschnitt befahren. Signal F 2 Fahrt frei rechts! - für Rechtsabbiegen - Zwei weiße oder schwachgelbe Lichtpunkte schräg nach rechts oben steigend oder ein gleichfarbiger Balken in gleicher Richtung. 2

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400 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1958, Teil I Signal F 3 Fahrt frei links! - für Linksabbiegen Zwei weiße oder schwachgelbe Lichtpunkte schräg nach links oben steigend oder ein gleichfarbiger Balken in gleicher Richtung. Signal F 4 Vorsignal Ein weiß oder schwachqelb leuchtendes V in Verbindung mit den Signalen F O bis F 3 kündet an, welches Signalbild das an dieser Stelle noch nicht sichtbare Hauptsignal zeigt. Das V ist unter den Signalen F O bis F 3 anzubringen. Besondere Bestimmungen: Die Größe der Lichtpunkte der Signale F O bis F 3 und ihr Abstand voneinander sowie die Größe der Lichtbalken ist so zu wählen, daß das Signal aus einer dem Bremsweg entsprechenden Entfernung jederzeit deutlich sichtbar ist. Die in den vorstehenden Signalbildern quadratische schwarze Umrandung kann auch in anderer Form ausgeführt werden. Die Signale können auch zusammen mit der allgemeinen Verkehrsregelung durch Farbzeichen (Lichtzeichen oder Formzeichen) in Sinne der Straßenverkehrs- Ordnung verwendet werden. In bestimmten Einzelfällen kann auf Grund des § 5 dieser Verordnung an Stelle des Signals F O ein roter, an Stelle des Signals F 1 ein grüner Lichtpunkt ver- wendet werden. Rot- und Grünsignale sind jedoch nur zuzulassen, wenn eine Verwechslung mit Signalen anderer Verkehrsträger ausgeschlossen ist (§ 3 Abs. 1 Nr. 3). Signal F 5 Zwangshaltestelle Bezeichnet die Stelle, an der in jedem Falle gehalten werden muß. Fahrgastwechsel darf an dieser Stelle nur stattfinden, wenn außerdem ein Haltestellenzeichen vorhanden ist. Die in Klammern angegebenen Maße gelten für die Befesti- gung des Signals am Tragwerk der Fahrleitung. Rückseite des Signals: grau. Signal F 6 Zughalt! Bei Tag: Weiß-rot-weiße Flagge oder der Arm im Kreis geschwun- gen. Bei Dunkelheit: Rot leuchtende Laterne oder ein rückstrahlende,r Gegen- stand im Kreis geschwungen. Das Signal ist in ausreichendem Abstand vor der Stelle zu geben, an der der Zug zum Halten kommen soll. ~109

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Nr. 18 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1958 401 Signal F 7 Begegnungsverbot - Anfang - Das Signal ist möglichst am Tragwerk der Fahrleitung anzu- bringen und bezeichnet den Anfang eines Streckenabschnittes mit benachbarten Gleisen, auf denen sich Züge nicht begeg- nen dürfen. Falls das Verbot auf bestimmte Fahrzeugarten beschränkt ist, kann dies durch ein Zusatzschild gekennzeich- net werden. Rückseite des Signals: wie Vorderseite oder grau. Signal F 8 Begegnungsverbot - Ende - Das Signal ist möglichst am Tragwerk der Fahrleitung anzu- bringen und bezeichnet das Ende des mit Signal F 7 ange- zeigten Begegnungsverbots. Rückseite des Signals: wie Vorderseite oder grau. II. Langsamfahrsignale (Li) Signal Lf 1 r--~-400 _L Langsamfahrstrecke 35 - Anfang - T' Das Signal bezeichnet den Anfang eines Streckenabschnittes, auf dem die auf dem Signal vorgeschriebene Geschwindigkeit nicht überschritten werden darf. Schrift: Fette Engschrift 125 DIN 1451 \ 15 125 ~ \~- Schrifthöhe 125 mm. Rückseite des Signals: grau. Signal Lf 2 Langsamfahrstrecke - Ende - Das Signal bezeichnet das Ende der Langsamfahrstrecke. Die in Klammern angegebenen Maße gelten bei Anordnung zwischen den Gleisen und in engen Fahrbahnen. 4-00 (300) I(160) Schrift: Fette Engschrift 250 DIN 1451 Schrifthöhe 250 mm. Bei Anordnung zwischen den Gleisen und in engen Fahr- .1 bahnen: Fette Engschrift 160 DIN 1451 _ _ 300~- Schrifthöhe 160 mm. (200) Rückseite des Signals: grau. 3

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402' Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1958, Teil I III. Weicbensignale (W) Signal W 1 Weiche - Stellung geradeaus - Von der Weichenspitze oder vom Herzstück aus gesehen: Weiche steht für den geraden, bei Gleisbog,en für den schwächer gebogenen Zweig. Signal W 2 Weiche -- Abzweigung nach rechts - Von der Weichenspitze aus gesehen. Signal W 3 Weiche - Abzweigung nach links - Von der Weichenspitze aus gesehen. Signal W 4 Weiche Zeigt die Abzweigung vom Herzstück aus. Bei Dunkelheit, oder wenn die Witterung es erfordert, müssen die Signale W 1 bis W 4 beleuchtet oder rückstrahlend sein.

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Nr. 18 -- Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1958 403 IV. Schalt- und Stromabnehmer-Signale (St) Am Tragwerk der Fahrleitung oder am Mast angebracht. Signal St 1 Signalkontakt Von Fahrbediensteten oder vom Fahrzeug zu betätigen. T200 J_ Signal St 2 W eichenkontakt von elektrisch betätigten Weichen. T 200 _j__ Signal St 3 Ausschalten Das Signal bedeutet, daß an diesem Signal nur mit ausge- schaltetem Fahrschalter gefahren werden darf. Signal St 4 Einschalten Das Signal bedeutet, daß sich an dieser Stelle ein Strecken- trenner befindet und mit eingeschaltetem Fahrschalter ge- fahren werden darf.

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404 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1958, Teil I Signal St 5 Stromabnehmer abziehen Vor diesem Signal ist der Stromabnehmer abzuziehen. Signal St 6 Stromabnehmer anlegen Von diesem Signal ab darf der Stromabnehmer wieder an- gelegt werden. Signal St 7 Ende der Fahrleitung Bei Gleisverzweigungen mit einem oder mehreren fahr- lei tungslosen Gleisen sind ein oder zwei Pfeile über dem Signal angebracht. Ein Pfeil nach oben zeigt an, daß das Gleis des geraden oder bei Gleisbögen des schwächer gebogenen Zweigs keine Fahr- leitung hat. Der waagerechte Pfeil zeigt an, nach welcher Seite das Gleis ohne Fahrleitung abzweigt. Schrift: Fette Mittelschrift 200 DIN 1451 240 Schrifthöhe 200 mm. ~ückseite der Signale St 1 und St 2: grau. Rückseite der Signale St 3 bis St 6: grau oder, falls erforder- lich, wie Vorderseite. Rückseite des Signals St 7 und Pfeil: grau.

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Nr. 18 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1958 405 V. Signale am Zug (Zg) Signal Zg 1 Stirnleuchte Spitzensignal Ein Scheinwerfer in der Mitte oder zwei dicht über- oder nebeneinander in der Mitte angebrachte Scheinwerfer, eine Stirnleuchte an der höchsten Stelle der Stirnseite, das Ziel- schild zwischen Stirnleuchte und Scheinwerfer. < 2300 Scheinwerfer 1 1000 Signal Zg 2 (\ Nachzugsignal ""'"\" • Das Signal zeigt dem Fahrer eines Gegenzuges an, daß dem dieses Signal führenden Zug ein weiterer folgt. Das Signal ist an der Stirnseite eines Zuges so anzubringen, daß es vom 250 / Fahrer des Gegenzuges vor dem Begegnen eindeutig erkenn- ----0, bar ist. _L 65 25 ' Rückseite des Signals: grau. r-14- 0 --., 250 Signal Zg 3 Schlußsignal Eine Schluß- und eine Bremsleuchte in der Mitte dicht beieinander; werden je zwei Leuchten verwendet, dann sind diese möglichst weit nach außen im gleichen Abstand von r 7 1 1 der Fahrzeuglängsachse anzuordnen. Entsprechendes gilt für die beiden Rückstrahler Schluß- und Bremsleuchte sowie Rückstrahler und Schlußleuchte können zusammengebaut sein. Bei Fahrzeugen, die vorn und hinten mit einer Stirnleuchte und einem Ziebchild ausgerüstet sind, dürfen zugleich mit den Leuchten des Schlußsignals Zg 3 auch die hintere Stirn- leuchte und das hintere Zielschild eingeschaltet sein. Bremsleuchte Schlußleuchte Rückstrahler -~:::::::l~-:i:------t----<::::'_ 300 f=~~~9~1 ! 1000 < 1250

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406 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1958, Teil I VI. Kennzeichen (Kn) Kennzeichen Kn 1 300-4 Warnzeichen Kennzeichnel die Stelle, von der ab akustische Warnsignale r vom Fahrer zu geben sind, bis die Zugspitze die Warnstrecke durchfahren hat. Rückseite des Kennzeichens: grau. 360 500 l Kennzeichen Kn 2 Hinweistafel J_ Schrift: Fette Engschrift 42 DIN 1451 300 Einsteigen nur 42 -r- .....L_ Schrifthöhe 42 mm. an dieser Seite T 42 Rückseite des Kennzeichens: wie Vorderseite. 450 Kennzeichen Kn 3 Warnanstrich Kennzeichnet feste Gegenstände, die nicht den vorgeschrie- benen Abstand vom Gleis haben.

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Nr. 18 - Tag der Ausgabe: Bonn, den 26. Juni 1958 407 Kennzeichen Kn 4 Betriebsfernsprecher T Kennzeichnet Stellen, an denen ein Betriebsfernsprecher zur Verfügung steht. Bei Befestigung am Tragwerk gelten die in Klammern ange- gebenen Maße. Schrift: Bei Befestigung am Tragwerk: Fette Engschrift 200 DIN 1451 100 (200) 1 _L F IE-· 75 - (200) 150 (300) Schrifthöhe 200 mm. Bei Befestigung am Fernsprechkasten usw.: Fette Engschrift 100 DIN 1451 Schrifthöhe 100 mm, Rückseite des Kennzeichens: grau. Kennzeichen Kn 5 1rll ~ Grenzzeichen Kennzeichnet die Stelle, bis zu der bei zusammenlaufenden Gleisen das Gleis besetzt werden darf. -' Kennzeichen Kn 6 Netzschalter Kennzeichnet die Stelle, an der durch einen Netzschalter be- nachbarte Stromnetze zusammengeschaltet werden können. Am Tragwerk der Fahrleitung oder an festen Gegenständen angebracht. Rückseite, des Kennzeichens: wie Vorderseite oder grau. -----300---- Kennzeichen Kn 7 Speisepunkt Kennzeichnet die Stelle, an der sich ein Speisepunkt befindet. An Anschlußpunkten der Stromrückleitung ist dieses Kenn- zeichen nicht zu verwenden. Am Mast oder an sonstigen festen Gegenständen angebracht. Rückseite des Kennzeichens: wie Vorderseite oder grau. ---300

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408 Bundesgesetzblatt, Jahrgang 1958, Teil I Kennzeichen Kn 8 Uberspannungsschutz Kennzeichnet die Stelle, an der ein Uberspannungsschutz oder Blitzableiter vorhanden ist. 300 205 Am Mast oder an sonstigen festen Gegenständen angebracht. Rückseite des Kennzeichens: wie Vorderseite oder grau. l50 ---300 Kennzeichen Kn 9 Vorsicht! Hochspannung! Warnung vor Hochspannung führenden Leitungen oder An- lagen. Rückseite des Kennzeichens: grau. Kennzeichen Kn 10 Warnkleidung für im Straßenraum tätige Bedienstete, soweit sie nicht durch Abschrankungen, Arbeitswagen, Posten usw. unmit- telbar geschützt sind. Bei Tag: Eine auffallend weiße oder rot-weiß gestreifte Jacke oder ein ebenso auffallend gekennzeichneter Umhang oder rot-weiß gestreifte Armbänder und ein ebenso gestreiftes Mützenband. Bei Dunkelheit: Warnkleidung mit Rückstrahlern oder Besatz aus rückstrahlendem Material. Heraus q e b er : Der Bundesminister der Justiz. - Ver 1 a g : Bundesanzeiger-Verlags-GmbH., Bonn/Köln. - D ruck : Bundesdruckerei Bonn. Das Bundesqesetzblatt erscheint in zwei gesonderten Teilen, Teil I und Teil II Lautender Bezug nur durch die Post. Bez u q s preis: vierteljährlich für Teil I = DM 4,-, für Teil II = DM 3,- zuzüqlich Zustellgebühr. Ein z e 1 stücke je angefanqene 24 Seiten DM 0,40 qeqen Voreinsendung des erforderl!chen Betrages auf Postscheckkonto 1 Bundesqesetzblatt• Köln 399 oder nach Bezahlunq auf Grund einer VorausrechnunrJ. Preis dieser Ausgabe DM 0,40 zuzüglich Versandgebühr DM 0,10.

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